DE602004003888T2

DE602004003888T2 - Absorbierender Artikel

Info

Publication number: DE602004003888T2
Application number: DE602004003888T
Authority: DE
Inventors: Werner Van Ingelgem; Annelies De Geest; Djamila Mahlous; Annick De Poorter; Steven Smet
Original assignee: Ontex International NV
Current assignee: Ontex Hygieneartikel Deutschland GmbH
Priority date: 2003-12-22
Filing date: 2004-12-22
Publication date: 2007-08-30
Anticipated expiration: 2024-12-23
Also published as: EP1547554A1; AU2004242435B2; US20050193536A1; PT1759678E; DE602004003888D1; US7967803B2; PT1547555E; AU2004242435A1; ATE349192T1; ES2279336T3; ES2470391T3

Description

GEBIET DER ERFINDUNG
Die Erfindung betrifft einen Tampon, insbesondere für die Monatshygiene.
HINTERGRUND DER ERFINDUNG
Aus der herkömmlichen Technik sind zylindrisch geformte Tampons bekannt, welche durch Rillen definierte Rippen aufweisen, wobei sich die Rippen radial nach außen erstrecken. Derartige Tampons sind beispielsweise aus WO 02/078586, EP 0 422 660 , US 2002/0157222, US 5,592,725 , US 5,895,408 , EP 1 108 408 , US 2003/0208180, WO 00/53141 und EP 0 639 363 bekannt.
Tampons der herkömmlichen Technik haben aufgrund der Art der Konstruktion tendenziell eine eingeschränkte Absorptions- und Ausdehnungsfähigkeit. Ferner können sich die Tampons der herkömmlichen Technik vor ihrer Einführung in den Körperhohlraum und während der Benutzung unangenehm anfühlen.
Es besteht ein Bedarf nach einer neuen Konstruktion eines Tampons, einer Vorrichtung für dessen Herstellung und einem Verfahren dafür, welches die Probleme der herkömmlichen Technik überwindet.
ZIELE DER ERFINDUNG
Die Aufgabe der Erfindung besteht in der Bereitstellung eines Tampons mit einer hohen Absorptionsrate, und welcher in Gebrauch angenehm ist. Es ist ferner eine Aufgabe der Erfindung, die Absorption und Ausdehnung durch die Fasern über die spezifische Konfiguration des Tampons zu optimieren. Es ist ferner ein Ziel der Erfindung, einen Tampon bereitzustellen, der sich weich anfühlt, und daher angenehm in den Körperhohlraum einzuführen ist. Es ist eine weitere Aufgabe der Erfindung, eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Tampons bereitzustellen. Eine weitere Aufgabe der vorliegen den Erfindung besteht in der Bereitstellung eines verbesserten Prozesses für die Herstellung eines Tampons und des so erhaltenen Tampons, wobei das Risiko einer Leckage minimiert ist.
Die Vorteile werden für den Fachmann auf diesem Gebiet aus der nachstehend vorgesehenen Beschreibung und den beigefügten Figuren ersichtlich.
KURZBESCHREIBUNG DER FIGUREN
1a ist eine Außenansicht eines zylindrischen Tampons gemäß der Erfindung.
1b ist eine Außenansicht eines pilzförmigen Tampons gemäß der Erfindung.
1d ist eine Außenansicht eines Tampons mit einem domförmigen Einführungsende und einem konisch geformten Zurückziehende gemäß der Erfindung.
2 stellt einen Querschnitt des Tampons von 1 entlang der Achse X-X dar.
3a stellt eine einzelne Pressbacke gemäß der Erfindung mit einer schrägen Druckschulter dar.
3b stellt einen Satz von Pressbacken von 3a in einer Presse gemäß der Erfindung in einer offenen Position dar.
4a stellt eine andere einzelne Pressbacke gemäß der Erfindung mit Druckschultern an beiden Seiten der Durchdringungssegmente dar.
4b stellt einen Satz von Pressbacken von 4a in einer Presse gemäß der Erfindung nach der Durchdringung des zylindrischen Tamponrohlings dar.
4c stellt eine Pressbacke mit einer Bewegungslinie zu der Pressachse, und eine von der Linie abweichende Mittellinie des Durchdringungssegments dar.
4d stellt eine Pressbacke mit einer von der Pressenachse abweichenden Bewegungslinie und einer Mittellinie des Durchdringungssegments parallel zu der Linie dar.
4e stellt eine Pressbacke mit die Eindrücktiefe messenden Anzeigeeinrichtungen dar.
5 stellt schematisch eine gemäß einem Verfahren oder unter Verwendung einer Presse gemäß der Erfindung erzeugte Vorform dar.
6 bis 8 stellen schematisch verschiedene Rippenmuster von Querschnitten entlang der X-X Achse der Tampons gemäß der Erfindung dar.
9 stellt einen Tampon gemäß der Erfindung mit absorbierter Flüssigkeit dar.
10a bis 10g sind schematische Darstellungen der Querschnitte verschiedener gemäß einem Verfahren oder unter Verwendung einer Presse der Erfindung hergestellter Tampons, dar, wobei in:
10a der Winkel des Durchdringungssegments β 15° ist.
10b der Winkel des Durchdringungssegments β 15° ist.
10c der Winkel des Durchdringungssegments β 15° ist.
10d der Winkel des Durchdringungssegments β 20° ist.
10e der Winkel des Durchdringungssegments β 20° ist.
10f der Winkel des Durchdringungssegments β 30° ist.
10g der Winkel des Durchdringungssegments β 30° ist.
11a und 11b sind schematische Darstellungen von Querschnitten verschiedener gemäß einem Verfahren oder unter Verwendung einer Presse der Erfindung hergestellten Tampons sind, die die Mittellinie der Rille zeigen.
ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
Ein Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist ein Tampon mit einer im Wesentlichen zylindrischen Form, der mindestens drei Rippen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Rippe im transversalen Querschnitt eine Mittellinie hat, die mindestens teilweise von dem Radius dort abweicht, wo die Mittellinie der Rippe die durch den Mittelpunkt einer Aufeinanderfolge von durch die Ränder der Rippe begrenzten Bogenlinien gezogene Linie ist, wobei die Bögen ein gemeinsames Zentrum haben, welches der Mittelpunkt des X-X Querschnitts des Tampons ist.
Eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist ein Tampon gemäß vorstehender Beschreibung, wobei die Rippen durch Rillen getrennt sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Rille im transversalen Querschnitt eine Mittellinie hat, die mindestens teilweise von dem Radius dort abweicht, wo die Mittellinie der Rille die gerade Linie ist, die in einem Querschnitt eines quer zu X-X Achse aufgeschnitten Tampons durch das Zentrum des innersten Punktes einer Rille und das Zentrum der über die Öffnung derselben Rille gezogenen Linie gezogen ist, die den äußersten Umfang des Tampons beidseitig der Rille berührt und dadurch begrenzt ist.
Eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist ein Tampon gemäß vorstehender Beschreibung, in welchem die Mittellinie eine gekrümmte Form hat.
Eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist ein Tampon gemäß vorstehender Beschreibung, in welchem die Mittellinie eine winklige Form hat.
Eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist ein Tampon gemäß vorstehender Beschreibung, in welchem die Mittellinie eine gerade Form hat.
Eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist ein Tampon mit einer im Wesentlichen zylindrischen Form, der mindestens drei Rippen aufweist, die durch mindestens drei Rillen definiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Rippe im transversalen Querschnitt eine Mittellinie hat, die mindestens teilweise von dem Radius abweicht.
Eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist ein Tampon gemäß vorstehender Beschreibung, in welchem die Mittellinie in einem Winkel zwischen 1° und 60° oder –1° und –60° gegenüber dem Radius dieser Rippe oder Rille liegt.
Eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist ein Tampon gemäß vorstehender Beschreibung, in welchem die Mittellinie in einem Winkel zwischen 1° und 30° oder –1° und –30° gegenüber dem Radius dieser Rippe oder Rille liegt.
Eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist ein Tampon gemäß vorstehender Beschreibung, in welchem die Mittellinie in einem Winkel zwischen 10° und 20° oder –10° und –20° gegenüber dem Radius dieser Rippe oder Rille liegt.
Eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist ein Tampon gemäß vorstehender Beschreibung, in welcher der Tampon mit einer Fingereintiefung versehen ist Eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist ein Tampon gemäß vorstehender Beschreibung, in welcher der Tampon mit einem domförmigen Einführungsende versehen ist.
Eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist ein Tampon gemäß vorstehender Beschreibung, in welcher der Tampon pilzförmig ist.
Eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist ein Tampon gemäß vorstehender Beschreibung, in welcher der Tampon nietenförmig ist.
Eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist ein Tampon gemäß vorstehender Beschreibung, in welcher der Tampon mit einem konisch geformten Rückziehende versehen ist.
Eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist ein Tampon gemäß vorstehender Beschreibung, in welcher der Tampon mit einer Rückziehschnur versehen ist.
Eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist ein Tampon gemäß vorstehender Beschreibung, in welcher die Rippen einander so berühren, dass sie eine glatte zylindrische Oberfläche bilden.
Eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist ein Tampon gemäß vorstehender Beschreibung, der mit einer oder mehreren Kennzeichnungen auf der Oberfläche versehen ist.
Eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist ein Tampon gemäß vorstehender Beschreibung, wobei die Kennzeichnung aus einem oder mehreren alphanumerischen Zeichen, grafischen Darstellungen, Mustern, Volltonfarben und fotografischen Darstellungen besteht.
Eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist ein Tampon gemäß vorstehender Beschreibung, wobei die Kennzeichnung eine Information ist.
Eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist ein Tampon gemäß vorstehender Beschreibung, der mit einem oder mehreren chemischen Indikatoren versehen ist, die die Farbe wechseln können.
Eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist ein Tampon gemäß vorstehender Beschreibung, der eine chemischen Indikatoren aufweist, der die Farbe abhängig vom Vorliegen einer Krankheit oder eines Leidens, die durch eine Farbwechselreaktion nachgewiesen werden können, wechseln kann.
Eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist ein Tampon gemäß vorstehender Beschreibung, wobei das Leiden Anämie ist und ein chemischer Indikator Eisen oder Hämoglobin nachweist.
Eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist ein Tampon gemäß vorstehender Beschreibung, wobei das Leiden Diabetes ist und ein chemischer Indikator Glukose nachweist.
Eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist ein Tampon gemäß vorstehender Beschreibung, wobei das Leiden eine sexuell übertragbare Krankheit ist und ein chemischer Indikator Antigene gegen die sexuell übertragbare Krankheit nachweist.
Eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist ein Presse zur Herstellung eines Tampons durch radiales Pressen des absorbierendem Materials, welche mindestens drei Pressbacken aufweist, wobei jede Pressbacke ein Durchdringungssegment zum Durchdringen des absorbierenden Material und eine Druckschulter aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittellinie von mindestens einem Durchdringungssegment von dem Radius des gerade in der Presse befindlichen Durchdringungssegments dort abweicht, wo die Mittellinie eines Durchdringungssegments die gerade Linie ist, die in einem Querschnitt eines Durchdringungssegments durch seine Spitze und den Mittelpunkt seiner Basis gezogen ist.
Eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist ein Presse wie vorstehend beschrieben, wobei das Durchdringungssegment eine Mittellinie im Wesentlichen in einer gekrümmten Form in der Richtung hat, die von dem Presskopf zu dem Ende des Durchdringungssegments verläuft.
Eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist ein Presse wie vorstehend beschrieben, wobei das Durchdringungssegment eine Mittellinie im Wesentlichen in einer winkligen Form in der von dem Presskopf zu dem Ende des Durchdringungssegments verlaufenden Richtung hat.
Eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist ein Presse wie vorstehend beschrieben, wobei das Durchdringungssegment eine Mittellinie im Wesentlichen in einer geraden Form in der von dem Presskopf zu dem Ende des Durchdringungssegments verlaufenden Richtung hat.
Eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist ein Presse wie vorstehend beschrieben, wobei die Mittellinie des Durchdringungssegments einen Winkel im Wesentlichen zwischen 1 ° und 60° oder –1 ° und –60° mit dem Radius des Durchdringungssegments bildet, um durch Rillen definierte Rippen zu auszubilden.
Eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist ein Presse wie vorstehend beschrieben, wobei die Mittellinie des Durchdringungssegments einen Winkel im Wesentlichen zwischen 1° und 30° oder –1° und –30° mit dem Radius des Durchdringungssegments bildet, um durch Rillen definierte Rippen zu auszubilden.
Eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist ein Presse wie vorstehend beschrieben, wobei die Mittellinie des Durchdringungssegments einen Winkel im Wesentlichen zwischen 10° und 20° oder –10° und –20° mit dem Radius des Durchdringungssegments bildet, um durch Rillen definierte Rippen zu auszubilden.
Eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist ein Presse wie vorstehend beschrieben, wobei die Mittellinie des Durchdringungssegments eine gerade Form in der Längsrichtung hat.
Eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist ein Presse wie vorstehend beschrieben, wobei die Mittellinie des Durchdringungssegments eine sinusförmige Form in der Längsrichtung hat.
Eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist ein Presse wie vorstehend beschrieben, wobei die Mittellinie des Durchdringungssegments eine spiralförmige Form in der Längsrichtung hat.
Eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist ein Presse wie vorstehend beschrieben, wobei die Mittellinie des Durchdringungssegments eine wendelförmige Form in der Längsrichtung hat.
Eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist ein Presse wie vorstehend beschrieben, wobei die Eindringtiefe entlang der Längsrichtung variiert.
Eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist ein Presse wie vorstehend beschrieben, wobei die Variation ein Profil eines Tampons mit einer Domform am Einführungsende in einem Längsquerschnitt in einem Längsquerschnitt einer Presse bereitstellen kann, wenn die Pressbacken geschlossen sind, um so einen am Einführungsende domartigen Tampon zu produzieren.
Eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist ein Presse wie vorstehend beschrieben, wobei die Variation ein pilzförmiges Profil in einem Längsquerschnitt in einem Längsquerschnitt einer Presse bereitstellen kann, wenn die Pressbacken geschlossen sind.
Eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist ein Presse wie vorstehend beschrieben, wobei die Variation ein nietenförmiges Profil in einem Längsquerschnitt in einem Längsquerschnitt einer Presse bereitstellen kann, wenn die Pressbacken geschlossen sind.
Eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist ein Presse wie vorstehend beschrieben, wobei die Variation im Längsquerschnitt einer Presse ein Profil eines Tampons mit einer konischen Form am Rückziehende bereitstellen kann, wenn die Pressbacken geschlossen sind, um so einen Tampon mit einer konischen Form am Rückziehende zu produzieren.
Eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist ein Prozess zur Herstellung eines Tampons mit den Schritten:

– Einsetzen eines im Wesentlichen zylindrischen Rohlings aus absorbierendem Material in eine Presse gemäß vorstehender Beschreibung, welche absorbierendes Material radial presst,
– im Wesentlichen radiales Pressen des Tamponrohlings in den Pressbacken, so, dass die Durchdringungssegmente den zylindrischen Rohling durchdringen, um von Rillen definierte Rippen auszubilden, und die Druckschultern auf eine Umfangsfläche der so geformten Rippen drücken,
– Auswerfen der so geformten Vorform,
– Unterwerfen der Vorform einem weiteren radialen Druck auf ihrem Gesamtumfang der Vorform, um so einen Tampon auszubilden.

Eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist ein Prozess wie vorstehend erwähnt, in welchem das Durchdringungssegment eine Mittellinie in Wesentlichen in einer gekrümmten Form in der Richtung hat, die vom dem Presskopf zu dem Ende des Durchdringungssegments verläuft.
Eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist ein Prozess wie vorstehend erwähnt, in welchem das Durchdringungssegment eine Mittellinie in Wesentlichen in einer winkligen Form in der Richtung hat, die vom dem Presskopf zu dem Ende des Durchdringungssegments verläuft.
Eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist ein Prozess wie vorstehend erwähnt, in welchem das Durchdringungssegment eine Mittellinie in Wesentlichen in einer geraden Form in der Richtung hat, die vom dem Presskopf zu dem Ende des Durchdringungssegments verläuft.
Eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist ein Prozess wie vorstehend erwähnt, in welchem Mittellinie des Durchdringungssegments im Wesentlichen einen Winkel zwischen 1° und 60° oder –1° und –60° mit dem Radius des Durchdringungssegments bildet.
Eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist ein Prozess wie vorstehend erwähnt, in welchem Mittellinie des Durchdringungssegments im Wesentlichen einen Winkel zwischen 1° und 30° oder –1° und –30° mit dem Radius des Durchdringungssegments bildet.
Eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist ein Prozess wie vorstehend erwähnt, in welchem Mittellinie des Durchdringungssegments im Wesentlichen einen Winkel zwischen 10° und 20° oder –10° und –20° mit dem Radius des Durchdringungssegments bildet.
Eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist ein Prozess wie vorstehend erwähnt, in welchem sich wenigstens eine Pressbacke in einer Linie im Wesentlichen auf die Pressenachse zu bewegt, und die Mittellinie des Durchdringungssegments von dieser Linie abweicht.
Eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist ein Prozess wie vorstehend erwähnt, in welchem sich wenigstens eine Pressbacke in einer von der Pressenachse abweichenden Linie bewegt, und die Mittellinie des Durchdringungssegments parallel zu dieser Linie ist.
Eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist ein Prozess wie vorstehend erwähnt, in welchem die Mittellinie des Durchdringungssegments im Wesentlichen eine gerade Form in der Längsrichtung hat.
Eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist ein Prozess wie vorstehend erwähnt, in welchem die Mittellinie des Durchdringungssegments im Wesentlichen eine sinusartige Form in der Längsrichtung hat.
Eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist ein Prozess wie vorstehend erwähnt, in welchem die Mittellinie des Durchdringungssegments im Wesentlichen eine Spiralform in der Längsrichtung hat.
Eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist ein Prozess wie vorstehend erwähnt, in welchem die Mittellinie des Durchdringungssegments im Wesentlichen eine Wendelform in der Längsrichtung hat.
Eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist ein Prozess wie vorstehend erwähnt, in welchem die Eindringtiefe entlang der Längsrichtung variiert.
Eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist ein Prozess wie vorstehend erwähnt, in welchem die Variation ein pilzförmiges Profil in einem Längsquer schnitt einer Presse bereitstellt, wenn die Pressbacken geschlossen sind, um so einen pilzförmigen Tampon zu produzieren.
Eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist ein Prozess wie vorstehend erwähnt, in welchem die Variation ein nietenförmiges Profil in einem Längsquerschnitt einer Presse bereitstellt, wenn die Pressbacken geschlossen sind, um so einen am Einführungsende nietenförmigen Tampon zu produzieren.
Eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist ein Prozess wie vorstehend erwähnt, wobei die Variation ein Profil eines Tampons mit einer domförmigen Form am Einführungsende in einem Längsquerschnitt einer Presse bereitstellen kann, wenn die Pressbacken geschlossen sind, um so einen domförmigen Tampon am Einführungsende zu produzieren.
Eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist ein Prozess wie vorstehend erwähnt, wobei die Variation ein Profil eines Tampons mit einer konischen Form an dem Rückziehende in einem Längsquerschnitt einer Presse bereitstellen kann bereitstellen kann, wenn die Pressbacken geschlossen sind, um so einen Tampon mit einer konischen Form am Rückziehende zu produzieren.
Eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist ein Prozess wie vorstehend beschrieben, in welchem sich wenigstens eine Pressbacke in einer Linie im Wesentlichen auf die Pressenachse zu bewegt, und die Mittellinie des Durchdringungssegments von dieser Linie abweicht.
Eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist ein Prozess wie vorstehend beschrieben, in welchem sich wenigstens eine Pressbacke in einer von der Pressenachse abweichenden Linie bewegt, und die Mittellinie des Durchdringungssegments parallel zu dieser Linie ist.
Eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist ein Prozess zur Herstellung eines Prozesses, der die Verwendung einer Presse gemäß vorstehender Beschreibung umfasst.
Eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist ein gemäß dem vorstehend beschriebenen Prozess hergestellter Tampon.
DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Tampon insbesondere für die Monatshygiene mit einem länglichen Körper in einer im Wesentlichen zylindrischen Form. Der Tampon ist in eine Anzahl von Rippen unterteilt. Wenigstens eine Rippe besitzt eine Mittellinie, die wenigstens teilweise von dem Radius abweicht. Im Detail kann der Tampon mit den Merkmalen gemäß der nachstehenden Beschreibung erzeugt werden.
Die Mittellinie eine Rippe, wie sie in der vorliegenden Patentanwendung verwendet wird, ist die durch den Mittelpunkt einer Aufeinanderfolge von durch die Ränder der Rippe begrenzten Bogenlinien gezogene Linie, wobei die Bögen ein gemeinsames Zentrum haben, welches der Mittelpunkt des X-X Querschnittes des Tampons ist. Die Mittellinie der Rippe ist in den 6 bis 10g mit der Bezugsnummer 25 bezeichnet, welche den Mittelpunkt einer Aufeinanderfolge von durch die Rippe gezeichneten durch die Ränder 11, 11' einer Rippe 12, begrenzten Bögen 111 zweiteilt, wobei die Bögen ein gemeinsames Zentrum haben, welches der Mittelpunkt 22 des X-X Querschnittes des Tampons ist. In allen vorstehend erwähnten 6 bis 10g weicht die Mittellinie wenigstens einer Rippe deutlich von dem Radius der quer X-X Achse geschnittenen Rippe 24 gemäß der Erfindung ab.
In einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist ein Tampon mit einem Längskörper mit einer im Wesentlichen zylindrischen Form beschrieben, die durch eine Anzahl von Rillen unterteilt wird, wobei wenigstens eine Rille eine Mittellinie aufweist, die wenigstens teilweise von dem Radius der Rille abweicht.
Die Mittellinie einer Rille ist die gerade Linie, die in einem Querschnitt eines quer zu der X-X Achse durchgeschnittenen Tampons durch den Mittelpunkt des innersten Punktes einer Rille und den Mittelpunkt der Linie gezogen wird, die quer zu der Öffnung derselben Rille gezogen wird, die den äußersten Umfang des Tampons an jeder Seite der Rille berührt und dadurch begrenzt ist. Dieses ist in 11a und 11b dargestellt, welche schematische Darstellungen eines X-X Querschnittes eines Tampons gemäß der vorliegenden Erfindung sind. Eine Mittellinie 121 einer Rille ist von dem innersten Punkt der Rille 122 zu einem Mittelpunkt 124 einer Linie 123 gezogen, die den äußersten Umfang des Tampons an jeder Seite der Rille berührt. Die Linie 123 wird durch die Punkte 125 und 126 begrenzt, bei welchen sie den äußersten Umfang des Tampons auf beiden Seiten von der Rille berührt.
Absorbierendes Fasermaterial, das in dem Tampon gemäß der Erfindung verwendbar ist, kann aus jedem absorbierenden Material mit akzeptablem Absorptionsverhalten und Elastizitätsmoduleigenschaften bestehen, das in der Lage ist, Flüssigkeit zu absorbieren und/oder zurückzuhalten. Die absorbierende Struktur kann mittels einer breiten Vielfalt von Größen und Formen und aus einer breiten Vielfalt von Flüssigkeit absorbierenden Materialien hergestellt werden. Es ist natürlich erwünscht, absorbierende Materialien mit einem minimalen Anteil von löslichen Fremdkörpermaterialien zu verwenden, da das Produkt für eine erhebliche Zeitdauer im Körper verbleiben kann. Enthaltene lösbare Fremdstoffmaterialien könnten ein Sicherheitsrisiko bewirken, wenn sie giftig, reizend oder sensibilisierend sind. Eine repräsentative, nicht-einschränkende Liste verwendbarer Materialien umfasst Zellulosematerialien, wie z.B. Rayon, Baumwolle, Holzpulpe, Zellstoffwatte, Seidenpapiere und Laminate, Filtertorf und chemisch versteifte, modifizierte und vernetzte Zellulosefasern; Synthetikmaterialien, wie z.B. Polyesterfasern, Polyolefinfasern, absorbierende Schäume, wie z.B. ein flexibler elastischer Polyurethanschaum, absorbierende Schwämme, superabsorbierende Polymere, absorptionsfähige Gelmaterialien; geformte Fasern, wie z.B. Kapillarkanalfasern und mehrfach verzweigte Fasern; Synthesefasern oder jedes äquivalente Material oder Kombination von Materialien oder Gemischen dieser.
Ferner betrifft die vorliegende Erfindung Tampons, welche mit den Fingern eingesetzt werden können, sowie Tampons, welche mit einer Einführungseinrichtung und einem Ejektor eingeführt werden können. Eine Einführungseinrichtung und ein Ejektor, der zum Ausstoßen des Tampons aus der Einführungseinrichtung nach der Positionierung der Einführungseinrichtung innerhalb der Vagina verwendet werden, können eine beliebige dem Fachmann auf diesem Gebiet bekannte Einrichtung, wie z.B. die Teleskoprohr-Einführungseinrichtung sein. Die Einführungseinrichtung und der Injektor können aus jedem akzeptablen Material wie z.B. Karton oder geformten Polyethylen bestehen. Die Einführungseinrichtung kann ähnlich wie die derzeit kommerziell eingesetzten bemessen sein.
Der Tampon ist wenigstens teilweise mit Längsrippen versehen, die durch Längsrillen definiert werden. Die Längsrippen können gerade, sinusförmig, spiralförmig oder wendelförmig in der axialen Richtung zwischen dem Einführungs- und Rückziehende sein. Die Anzahl der Längsrippen kann beispielsweise abhängig von dem Durchmesser des Tampons und/oder dem Typ des Absorptionsmaterials variieren. Bevorzugt sind zwischen vier und zwölf Rippen, bevorzugter zwischen sechs und zwölf Rippen und noch bevorzugter wenigstens acht Rippen vorhanden. Obwohl die vorliegende Erfindung wie viele bekannte Tampons eine gerade Anzahl von Rippen aufweisen kann, liegt es auch innerhalb des Schutzumfangs der vorliegenden Erfindung, Tampons mit einer ungeraden Anzahl von Rippen zu produzieren. Bevorzugt sitzen vor der Benutzung die Rippen nahe an der Außenumfangsoberfläche, und stellen dadurch eine im Wesentlichen zylindrische glatte und weiche Oberfläche bereit. Dieses erleichtert die Handhabung des Tampons und macht die Einführung des Tampons angenehmer.
Im Querschnitt kann die Mittellinie der Rippen eine gerade, gekrümmte unregelmäßige oder winklige Form in der Richtung aufweisen, die von der Umfangsoberfläche des Tampons zu dem Kern verläuft. Es ist ein Aspekt der Erfindung, dass die Mittellinie wenigstens einer Rippe wenigstens teilweise von dem Radius der Rippe abweicht, oder wenigstens eine Rille wenigstens teilweise von dem Radius der Rille abweicht.
Gemäß der Erfindung fällt eine Mittellinie einer Rippe, die von dem Radius dieser Rippe abweicht, im Wesentlichen damit nicht für wenigstens einen Abschnitt der Mittellinie zusammen. Beispielsweise kann, wenn die Mittellinie der Rippe gekrümmt ist, diese mit einem Abschnitt des Radius der Rippe zu dem Kern des Tampons hin übereinstimmen und davon zu dem Umfang der Rippe hin abweichen. Alternativ kann die Mittellinie der Rippe den Radius der Rippe kreuzen.
Gemäß der Erfindung stimmt eine Mittellinie einer Rille, die von dem Radius der Rille abweicht, nicht wesentlich damit für wenigstens einen Teil der Mittellinie überein. Beispielsweise kann die Mittellinie der Rille den Radius der Rille in einem Winkel größer gleich oder gleich ±1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 17, 18, 19 oder 20° schneiden.
Die Erfinder haben herausgefunden, dass ein Tampon mit derartigen Rippen mehr Absorption und Ausdehnung vor einer Sättigung aufweist. Ferner ist ein derartiger Tampon weicher und angenehmer einzuführen.
Der "Radius der Rippe", sowie er hierin verwendet wird, bezieht sich auf die gerade radiale Linie, die an dem Mittelpunkt des X-X Querschnittes des Tampons beginnt und zu dessen Umfang durch den Punkt verläuft, wo die Mittellinie der Rippe einen fiktiven Kreis schneidet, der durch die Innenendpunkte der Nuten gebildet wird. Der Radius der Rippe (24) ist in den 10a bis 10g dargestellt.
Der fiktive Kreis kann auch als der Kreis angenommen werden, der an dem Mittelpunkt des Tampons in X-X Querschnittsrichtung zentriert ist, welcher die tiefste Nut unmittelbar angrenzend an die Rippe berührt. Ein derartiger fiktiver Kreis (23) ist in den 10a bis 10g dargestellt.
Der "Radius der Rille", sowie er hierin verwendet wird, bezieht sich auf die gerade radiale Linie, die an dem Mittelpunkt des X-X Querschnittes des Tampons beginnt und zu dessen Umfang durch den Punkt verläuft, wo die Mittellinie der Rille einen fiktiven Kreis kreuzt, der durch die Innenendpunkte der Rillen gebildet wird. Der Radius einer Rille ist in den 11a und 11b als Linie 127 dargestellt.
Der fiktive Kreis kann auch als der Kreis angenommen werden, der um den Mittelpunkt des Tampons in dem X-X Querschnitt zentriert ist, der die fragliche Rille berührt.
Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist, wenn die Mittellinie einer Rippe gerade ist, die Mittellinie im Wesentlichen in einem Winkel zwischen 1° und 60° (oder –1° und –60°) gegenüber dem Radius der Rippe, bevorzugt in einem Winkel zwischen 1° und 30° (oder –1° und –30°) und bevorzugter in einem Winkel zwischen 10° und 20° (oder –10° und –20°)) positioniert.
Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist, ist die Mittellinie einer Rille im Wesentlichen in einem Winkel zwischen 1° und 60° (oder –1° und –60°) gegen über dem Radius der Rille, bevorzugt in einem Winkel zwischen 1° und 30° (oder –1° und –30°) und bevorzugter in einem Winkel zwischen 10° und 20° (oder –10° und – 20°)) positioniert.
Gemäß der Erfindung können, wenn die Mittellinie aller Rippen oder aller Rillen von den entsprechenden Radien der Rippe oder der Rille in einer regulären Weise abweichen, die so geformten Rippen eine Vielfalt von Mustern in dem Querschnitt annehmen. Beispiele von Querschnitten umfassen, sind jedoch nicht darauf beschränkt, diejenigen, die in den schematischen Zeichnungen der 6 bis 10g dargestellt sind. Darin dargestellt sind eine Mittellinie 25, ein fiktiver Kreis 23 und ein Radius einer Rippe 24. 11a und 11b sind ebenfalls schematische Zeichnungen eines Tamponquerschnittes mit einer darauf dargestellten Mittellinie einer Rille 121 und eines Radius 127 dieser Rille. Diese Beispiele liegen innerhalb des Schutzumfangs der vorliegenden Erfindung.
Gemäß einem Aspekt der Erfindung weist eine Rippe einen mit dem Kern des Tampons verbundenen Stammabschnitt und einen sich davon weg erstreckenden Rippenkopf auf. Der Rippenkopf ist so von dem Stamm weg gefaltet, dass er eine Rippe erzeugt, die, in dem X-X Querschnitt betrachtet, eine "P" oder "b"-Form annimmt. Der Kopf der Rippe kann gemäß Darstellung in den 10a bis 10g in einer Richtung im Uhrzeigersinn oder gegen den Uhrzeigersinn gefaltet sein.
Beispiele anderer von den Rippen ausgebildeter Formen umfassen eine Keulenform und verzerrte Trapezform. Weitere Formen umfassen beispielsweise die in den Ausführungsformen der Tampons der Erfindung gemäß den 6 bis 9 dargestellten. Als eine Folge des Gedächtniseffektes der Fasern und der nicht radialen Position der Rippen falten sich die Rippen bei der Aufnahme der ersten Flüssigkeit nach außen. Dieses bedeutet, dass sich die Rippen in eine radiale Position begradigen. Herkömmliche bekannte Tampons haben im Gegensatz dazu Rippen, welche sich ausdehnen, aber nicht ausfalten. Durch die Entfaltung der Rippen des Tampons wird die Ausdehnungskapazität und Ausdehnungsgeschwindigkeit des Tampons gesteigert. Ferner wird die verfügbare Absorptionsoberfläche vergrößert. Zusätzlich stellt der relativ breite Umfang auch einen wichtigen Dichtungseffekt bereit, welcher das Risiko einer Fluidumgehung und Leckage verringert.
In einer Ausführungsform stellt die Erfindung einen Tampon bereit, in welcher der Tampon nicht abgedeckt ist. Bevorzugt werden Tampons ohne Abdeckung aus reiner Baumwolle hergestellt.
In einer bevorzugten Ausführungsform stellt die Erfindung einen Tampon bereit, wobei der Tampon wenigstens teilweise von einer Abdeckung umgeben ist. Die Abdeckung wird bevorzugt nicht über dem Einführungsende vorgesehen, um einen besseren Zugang der Blutungen zu dem Einführungsende des Tampons sicherzustellen. Um die Absorptionskapazität und die Ausdehnungskapazität des Tampons zu verbessern, ist die Abdeckung bevorzugt eine dehnbare oder elastische flüssigkeitsdurchlässige Abdeckung. Die Abdeckung kann beispielsweise aus einem Vliesabdeckmaterial bestehen, das beispielsweise aus thermoplastischen heißsiegelbaren Fasern oder einem Kunststofffilm besteht. Eine derartige Abdeckung verbessert den Einführungskomfort und verhindert, dass Fasern während der Einführung oder der Entfernung des Tampons in den oder aus dem Körperhohlraum abgelöst werden.
Ein weiteres bevorzugtes Merkmal des Tampons der Erfindung ist eine Rückziehschnur, die sich aus dem Rückziehende des Tampons erstreckt, um das Zurückziehen des Tampons zu erleichtern.
Ferner ist der Tampon bevorzugt mit einem runden domförmigen Einsatzende mit hoher Kompression versehen. Dieses macht die Einführung des Tampons leichter, da das dünnere Ende weiter in die Vagina eindringt.
Ein Tampon kann ferner mit einem konischen Rückziehende (z.B. 1c, 1d) versehen sein. Die konische Form ist eine, von der der bevorzugt die Spitze abgeschnitten ist. Ein derartiges konisches Ende führt den Tampon während des Zurückziehens, so dass das Zurückziehen erleichtert wird.
In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist das Rückziehende mit einer Fingervertiefung gemäß aller im Fachgebiet bekannten Techniken versehen. Dieses erleichtert die Handhabung und die Einführung des Tampons.
Eine Ausführungsform der Tampons der Erfindung ist in den 1a und 2 dargestellt. 1a ist eine Außenansicht eines Tampons gemäß der Erfindung und 2 stellt einen Querschnitt des Tampons von 1a entlang der Achse X-X dar. Der Tampon 10 ist wenigstens teilweise mit Längsrippen 12 versehen, die durch Längsrillen 11 definiert werden. Die Längsrippen 12 sind in der axialen Richtung Y zwischen dem Einführungsende 13 und dem Rückziehende 14 gerade. Wie man in 2 sehen kann, liegen die Rippen 12 nahe an der Umfangsoberfläche 21 und stellen im Wesentlichen eine zylindrische und glatte Oberfläche bereit. Dieses erleichtert die Handhabung des Tampons und macht die Einführung des Tampons angenehmer.
Der Tampon 10 besitzt ein rundes domförmiges Einführungsende 13, um die Einführung des Tampons zu erleichtern, und ist ferner mit einer Rückziehschnur 15 an dem Rückziehende 14 versehen, um das Zurückziehen des Tampons nach der Benutzung zu erleichtern. In 8 kann man sehen, dass die Mittellinie 25 jeder Rippe 12 eine gerade Form in der von der Umfangsoberfläche 21 des Tampons zu dem Kern 26 verlaufenden Richtung hat. Insbesondere ist die Mittellinie 25 jeder Rippe 12 im Wesentlichen in einem Winkel α von etwa ± 15° gegenüber dem Radius der Rippe 24 positioniert. Der Radius der Rippe, der zur Bestimmung des Winkels α verwendet wird, ist die gerade radiale Linie 24, die durch den Mittelpunkt 22 des Tampons einerseits und dem Punkt, in welcher die Mittellinie der Rippe den fiktiven Kreis 23, der durch die Innenendpunkte der Rillen 11 gebildet wird, erreicht, andererseits verläuft.
Ein Tampon der Erfindung kann optional mit einer oder mehreren Kennzeichnungen auf der Oberfläche versehen sein. Eine Kennzeichnung kann durch jede beliebige Einrichtung einschließlich Bedrucken unter Verwendung von Tinten oder durch Einpressen erzeugt werden. Eine Markierung kann beliebige Merkmale einschließlich alphanumerischer Zeichen, Grafiken, Darstellungen, Mustern und/oder fotografischer Darstellungen enthalten. Eine Kennzeichnung kann beispielsweise Information wie z.B. Ablaufdatum, Absorptionskapazität, Bedienungsanleitung, Warnhinweise usw. sein. Wenn ein Tampon mit Information versehen ist, ist er ein Informationsträger. Eine Kennzeichnung kann auch Werbung sein. Eine Kennzeichnung kann eine Produktansprache für den Benutzer oder Gruppen von Benutzern bilden. Beispielsweise kann sie Bilder, Muster, Grafiken oder alphanu merische Zeichen enthalten, die dafür ausgelegt sind, die Denkart einer Benutzergruppe aufgrund von ästhetischem Aussehen und/oder Lifestyle-Assoziation (z.B. Kartons, Logos usw.) anzusprechen.
Ein Tampon der Erfindung kann optional in einer oder mehreren Farben bereitgestellt werden. Farben können wie vorstehend erwähnt aufgedruckt oder in das Material imprägniert werden. Eine Farbe kann ein Ablaufdatum, eine Absorptionskapazität, eine Größe oder andere Information bezüglich des Produktes anzeigen. Eine Farbe kann dafür ausgelegt sein, die Denkart einer Benutzergruppe über das ästhetische Aussehen und/oder Lifestyle-Assoziation ansprechen. Es ist ein weiterer Aspekt der Erfindung, dass ein Tampon mit einem chemischen Indikator versehen werden kann, der die Farbe wechseln kann. Ein derartiger Indikator kann beispielsweise einen medizinischen Zustand anzeigen. Der chemische Indikator kann mit einem oder mehreren Agenzien in Körperfluiden reagieren, um eine Anormalität anzuzeigen. Beispielsweise kann ein chemischer Indikator die Farbe wechseln, wenn eine Person beispielsweise unter Anämie (durch Detektion einer Eisen/Hämoglobin-Dichte), Diabetes (durch Detektion von Glukose) leidet, den Stand in dem Menstruationszyklus (durch Detektion von Hormonen), das Vorliegen von sexuell übertragenen Krankheiten (durch Detektion von Antigenen beispielsweise gegen Gonorrhöe, Syphilis, Hepatitis A, B oder C, Herpes, HIV, Chlamydien) usw. erkennen.
Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung für die Herstellung des Tampons der Erfindung.
Bei der herkömmlichen Technik haben Pressmaschinen Durchdringungssegmente, welche durch Rillen definierte Rippen ausbilden und welche das Absorptionsmaterial im Wesentlichen in einer radialen Richtung, d.h., in einer zu der Mittenachse des Tampons führenden Richtung durchdringen. Demzufolge erstrecken sich die Rippen radial nach außen und ihre Mittellinien bilden eine im Wesentlichen gerade Linie zu der zentralen Achse des Tampons. Derartige Maschinen sind beispielsweise aus EP 0 422 660 und EP 0 639 363 bekannt.
Die Pressvorrichtung der vorliegenden Erfindung wird nachstehend im Detail und beispielhaft durch die 3a, 3b, 4a und 4b dargestellt beschrieben. 3b stellt die Press backen einer Presse gemäß der Erfindung in einer offenen Position dar und 4b stellt die Pressbacken einer weiteren Presse gemäß der Erfindung nach der Durchdringung des zylindrischen Tamponrohlings dar.
Die Pressvorrichtung der vorliegenden Erfindung umfasst eine Presse mit Pressbacken, welche in einer Sternformation in Bezug auf die Pressachse und bevorzugt in demselben radialen Abstand von der Pressachse angeordnet sind. Sie können in einer gemeinsamen Ebene radial in Bezug auf die Pressachse zwischen ihrer offenen Position und geschlossenen Position bewegt werden, und werden in ihrer geschlossenen Position gegenseitig an ihren wechselseitig gegenüberliegenden Längsseiten gegenseitig unterstützt. Eine bevorzugte Presse besteht aus acht Pressbacken. Es ist erwünscht, die Presse mit einer geradzahligen Anzahl von Pressbacken auszustatten, aber es kann eine andere Anzahl von Pressbacken einschließlich ungeradzahliger Anzahlen verwendet werden. Die Anzahl der Pressbacken kann beispielsweise abhängig von dem Gewicht und der Zusammensetzung des für den Tampon vorgesehenen Materials variieren und kann auch kleiner oder größer als acht sein, obwohl die Anzahl nicht unter drei liegt.
Eine Pressbacke kann entweder ein Durchdringungssegment oder eine Druckschulter enthalten oder eine Kombination eines Durchdringungssegments mit Druckschultern, die an einer oder beiden Seiten des Durchdringungselementes angeordnet sind. Wenn die Durchdringungssegmente und die Druckschultern an getrennten Pressbacken befestigt sind, können die Durchdringungssegmente und die Druckschultern getrennt oder gleichzeitig pressen. Bevorzugt sollen sie gleichzeitig, bevorzugt in einem einzigen Pressvorgang, pressen.
Die Pressbacken können bevorzugt beheizt werden und bevorzugt besitzt jede Pressbacke ihren eigenen Temperatursensor. Durch Erwärmen der Pressbacken ist es auch möglich, den Speichereffekt moderner hoch absorbierender, sich stark ausdehnender Fasermaterialien, welcher auftritt, nachdem der Tampon fertig gestellt worden ist, zu reduzieren. Durch die Verwendung der beheizten Pressbacken, und insbesondere der beheizten Druckschultern wird die Oberfläche des Tampons gleichzeitig während des Pressens und Ausstoßens geglättet, und eine qualitativ verbesserte Oberfläche in dem vorgeformten Tampon selbst in Tamponvorformen mit geringem Gewicht erzeugt, wodurch die Stabilität der Tamponvorform erhalten bleibt. Der Gedächtniseffekt des Fasermaterials wird wieder wirksam, wenn das Fasermaterial des Tampons mit Körperfluid benetzt wird.
Wenigstens ein Durchdringungssegment durchdringt das absorbierende Material in einer von dem Radius abweichenden Linie. Wenigstens ein Durchdringungssegment kann eine Mittellinie in einer geraden, gekrümmten oder winkligen Form aufweisen, um im Wesentlichen gerade, gekrümmte oder winklige Rillen in den Tampon zu formen. Gemäß einem Aspekt der Erfindung ist die Mittellinie des Durchdringungssegments die Linie, die durch die Mitte des Querschnittes eines Durchdringungssegments so gezogen ist, dass der Abstand von jeder Seite der Linie zu dem Rand des Durchdringungssegments derselbe ist. Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung kann die Mittellinie eines Durchdringungssegments eine gerade Linie sein, die in einem Querschnitt eines Durchdringungselementes durch dessen Spitze und den Mittelpunkt seiner Basis gezogen ist.
Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung bildet, wenn ein Mittellinie eine gerade Form hat, diese einen Winkel zwischen 1° und 60° oder –1° und –60° gegenüber dem Radius des entsprechenden Durchdringungssegments, bevorzugt in einem Winkel zwischen 1° und 30° oder –1° und –30° und bevorzugter in einem Winkel zwischen 10° und 20° oder –10° und –20°. Der "Radius des Durchdringungssegments" (59), so wie er hierin verwendet wird, bezieht sich auf den Radius des fiktiven Kreises, der von den Endpunkten der Durchdringungssegmente gebildet wird, der durch den Punkt verläuft, wo die Mittellinie des entsprechenden Durchdringungssegments den fiktiven Kreise schneidet.
Die Druckschultern können gerade oder winklig sein, weisen aber bevorzugt eine Krümmung in der Querrichtung auf, um die Umfangsoberfläche des Tamponrohlings in eine im Wesentlichen zylindrische Form mit kleinerem Durchmesser zu drücken.
Die Pressbacken und insbesondere die Durchdringungssegmente können eine gerade, sinusförmige, spiralförmige oder wendelförmige Form in der Längsrichtung aufweisen, um im Wesentlichen gerade, sinusförmige, spiralförmige oder wendelförmige Rillen in der axialen Richtung des Tampons zu erzeugen.
3a und 3b stellen eine Ausführungsform der Pressbacken einer Presse gemäß der vorliegenden Erfindung dar. Die Pressbacken 30 sind in einer Sternformation in Bezug auf die Pressachse 37 und insbesondere in demselben radialen Abstand von der Pressachse 37 angeordnet. Sie können in einer gemeinsamen Ebene in Bezug auf die Pressachse 37 zwischen ihrer offenen Position und geschlossenen Position bewegt werden, und werden in ihrer geschlossenen Position gegenseitig an ihren wechselseitig gegenüberliegenden Längsseiten 31 und 32 gestützt. Die Presse ist mit acht Pressbacken 30 ausgestattet.
Eine Pressbacke 30 kombiniert ein Durchdringungssegment 33 und eine Druckschulter 34.
Gemäß einem Aspekt der Erfindung kann ein Durchdringungssegment entlang seiner Länge (von der Basis zur Spitze), wie es beispielsweise in 4a, Bezugszeichen 53 dargestellt ist, symmetrisch sein. Alternativ kann das Durchdringungssegment entlang seiner Länge gemäß Darstellung in 3a, Bezugszeichen 33, unsymmetrisch sein, wobei ein Rand des Durchdringungssegments gerade und der andere gekrümmt ist.
In den 3a und 3b sind die Druckschultern 34 in der Querrichtung winklig, um die Umfangsfläche des Tamponrohlings in eine im Wesentlichen zylindrische Form mit kleinerem Durchmesser zu pressen.
Im Querschnitt weisen die Pressbacken 30 jeweils Durchdringungssegmente 33 auf, welche eine asymmetrische Form (eine Kante gerade und die andere gekrümmt) in der Richtung aufweisen, die von dem Presskopf 35 zu dem Endpunkt 38 des Durchdringungssegments verläuft, um Rillen in der Längsrichtung des Tamponrohlings zu erzeugen. Die Mittellinien 40 der Durchdringungssegmente 33 weisen eine gekrümmte Form auf.
4b stellt eine weitere Ausführungsform der Pressbacken der Vorrichtung der vorliegenden Erfindung in der geschlossenen Position nach der Durchdringung eines zylindrischen Tamponrohlings dar. Die Presse von 4b weist acht Pressbacken 50 auf. Diese Pressbacken 50 sind in einer Sternformation in Bezug auf die Pressachse 56 und insbesondere in demselben radialen Abstand von der Pressachse 56 angeordnet. In ihrer geschlosse nen Position werden die Pressbacken 50 gegenseitig auf ihren wechselseitig gegenüberliegenden Längsseiten 51 und 52 unterstützt.
Eine Pressbacke 50 weist ein Durchdringungssegment 53 und Druckschultern 54 und 54' auf, die an beiden Seiten des Durchdringungssegments 53 angeordnet sind.
Die Durchdringungssegmente 53 besitzen eine im Wesentlichen symmetrische Form in der Richtung, die von dem Presskopf 55 zu dem Endpunkt 57 des Durchdringungssegments 53 verläuft, um Rillen in dem Tamponrohling auszubilden.
Die Mittellinien 60 der Durchdringungssegmente 53 bilden einen Winkel β von etwa ± 15° mit dem Radius 59 der Durchdringungssegmente 53. Der "Radius des Durchdringungssegments", so wie er hierin verwendet wird, bezieht sich auf die gerade radiale Linie 59, die durch den Mittelpunkt 56 des fiktiven Kreises 61 verläuft, der von den Endpunkten 57 der Durchdringungssegmente 53 gebildet wird einerseits, und dem Punkt, an welchem die Mittellinie 60 des Durchdringungssegments 53 den Presskopf 55 erreicht, andererseits.
Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung wird der Winkel β durch die Bereitstellung einer Pressbacke erhalten, die ein Durchdringungssegment 53 aufweist, dessen Mittellinie 60 von der Bewegungslinie der Pressbacke 601 gemäß Darstellung in 4c abweicht. Die Linie (601) der Bewegung der Pressbacke kreuzt im Wesentlichen den Mittelpunkt des fiktiven Kreises (56) oder der Pressachse (37).
Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung wird der Winkel β erhalten, indem eine Pressbacke bereitgestellt wird, die ein Durchdringungssegment (53) aufweist, dessen Mittellinie (60) im Wesentlichen parallel zu der Bewegungslinie der Pressbacke (601) gemäß Darstellung in 4d ist. Die Linie (601) der Bewegung der Pressbacke weicht im Wesentlichen von dem Mittelpunkt des fiktiven Kreises (56) oder der Pressachse (37) ab. Dieses ermöglicht eine bessere Verteilung der Kompressionskräfte.
Die Druckschultern 54 haben eine Krümmung in der Querrichtung, um die Umfangsoberfläche des Tamponrohlings in eine im Wesentlichen zylindrische Form mit kleinerem Durchmesser zu pressen.
Die Mittellinien 40 der Durchdringungssegmente 53 haben eine im Wesentlichen gerade Form in der Längsrichtung, um im Wesentlichen gerade Rillen in der axialen Richtung (Y) des Tamponrohlings zu erzeugen.
Gemäß einem Aspekt der Erfindung ist der radiale Abstand 602 (4e) zwischen dem Mittelpunkt 56 des fiktiven Kreises 61, der durch die Endpunkte 57 der Durchdringungssegmente 53 ausgebildet wird, und dem Endpunkt eines Durchdringungssegments 53 und/oder der radiale Abstand 603 (4e) zwischen dem Mittelpunkt 56 des fiktiven Kreises 61, der durch die Endpunkte 57 der Durchdringungssegmente 53 gebildet wird, und der Druckschulter (54 oder 54') entlang der Längsachse der Presse konstant. Somit wird eine Messung, welche die Einpresstiefe anzeigt, bevorzugt vorgenommen, wenn sich die Backen in der geschlossenen Position befinden. Eine Einpresstiefe erzeugt einen Tampon mit konstantem Durchmesser in der Längsrichtung wie z.B. in 1a.
Gemäß einem Aspekt der Erfindung variiert der radiale Abstand 602 zwischen dem Mittelpunkt 56 des fiktiven Kreises 61, der durch die Endpunkte 57 der Durchdringungssegmente 53 ausgebildet wird, und dem Endpunkt eines Durchdringungssegments 57 und/oder der radiale Abstand 603 (4e) zwischen dem Mittelpunkt 56 des fiktiven Kreises 61, der durch die Endpunkte 57 der Durchdringungssegmente 53 gebildet wird, und der Druckschulter (54 oder 54') entlang der Längsachse. Wie bereits erwähnt wird eine derartige Messung, welche die Einpresstiefe anzeigt, bevorzugt vorgenommen, wenn sich die Backen in der geschlossenen Position befinden Eine Veränderung in der Einpresstiefe entlang der Längsachse der Presse ermöglicht die Erzeugung von Tampons mit unterschiedlichen Formen. Die Form ist in dem Längsquerschnitt einer Presse wiedergegeben, wenn die Pressbacken geschlossen sind. Gemäß einem Aspekt der Erfindung erzeugt die Veränderung in der Einpresstiefe ein pilzförmiges Profil mit einem Längsquerschnitt einer Presse, wenn die Pressbacken geschlossen sind. Demzufolge ist die Anordnung in der Lage, pilzförmige Tampons (z.B. 1b) zu erzeu gen. Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung erzeugt die Veränderung in der Einpresstiefe ein nietenförmiges Profil eines Längsquerschnittes einer Presse, wenn die Pressbacken geschlossen sind. Demzufolge ist die Anordnung in der Lage, nietenförmige Tampons zu erzeugen. Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung erzeugt die Veränderung in der Einpresstiefe ein Profil, welches einen domförmigen Kopf, einen geraden Körper und ein konisches Rückziehende aufweist, wenn die Pressbacken geschlossen sind. Demzufolge ist die Anordnung in der Lage, Tampons mit einem domförmigen Einführungsende und einem konischen Rückziehende (z.B. 1c, 1d) zu erzeugen.
Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung des Tampons der Erfindung. Ein Streifen eines absorbierenden Materials mit akzeptablen Absorptions- und Elastizitätsmoduleigenschaften, das in der Lage ist, Flüssigkeit zu absorbieren und/oder zu halten, wird um sich selbst gewickelt, um einen im Wesentlichen zylindrischen Tamponrohling zu erzeugen.
In einer Ausführungsform wird der im Wesentlichen zylindrische Rohling nicht von einer Abdeckung umgeben, insbesondere wenn der Rohlingstampon aus Baumwolle besteht. In einer bevorzugten Ausführungsform wird der im Wesentlichen zylindrische Rohling wenigstens teilweise von einer Abdeckung umgeben. Die Abdeckung ist bevorzugt nicht an dem Abschnitt vorgesehen, welcher das Einführungsende des Tampons bildet. Um die Absorptionskapazität und Ausdehnungskapazität des Tampons zu verbessern, besteht die Abdeckung bevorzugt aus einer streckbaren oder elastischen flüssigkeitsdurchlässigen Abdeckung.
Der Tampon kann mit einer Rückziehschnur gemäß irgendeiner im Fachgebiet bekannten Technik versehen sein.
Der Tamponrohling wird mit der vorstehend beschriebenen Vorrichtung gepresst. Um die Rippen des Tampons auszubilden, weist das Verfahren das Zusammendrücken des Tamponrohlings auf seiner Außenumfangsoberfläche, die Ausbildung von Längsrillen und eines Faserkerns auf. Bevorzugt besitzt der Faserkern einen höheren Kompressionsgrad, von welchem sich weniger komprimierte Längsrippen nach außen erstrecken. Der Kompressionsgrad in dem Kern ist geringer als in Tampons der herkömmlichen Art, was die Absorption von mehr Flüssigkeit ermöglicht. Der Kompressionsgrad kann abhängig von dem Abweichungswinkel der Mittellinie der Rille oder der Rippe von den entsprechenden Radien gesteuert werden.
Bevorzugt wird der Tamponrohling so komprimiert, dass die Längsrippen sich in etwa gleichen Umfangswinkelintervallen nach außen erstrecken.
Im Detail wird ein bevorzugt zylindrischer Tamponrohling in die vorstehend beschriebene Pressvorrichtung eingeführt.
Der Tamponrohling wird radial durch Pressbacken, wie z.B. die vorstehend beschriebenen, komprimiert. Wenn die Durchdringungssegmente und die Druckschultern an getrennten Pressbacken befestigt sind, kann der Tamponrohling zuerst mit dem Durchdringungssegmenten gepresst und anschließend mit den Druckschultern gepresst werden. Alternativ können die Durchdringungssegmente und die Druckschultern den Tamponrohling gleichzeitig pressen. Das Letztere wird offensichtlich der Fall sein, wenn die Durchdringungssegmente und die Druckschultern auf denselben Pressbacken befestigt sind. In der Presse wird der Tamponrohling bevorzugt in einem einzigen Pressvorgang durch die Durchdringungssegmente und die Pressschultern gleichzeitig komprimiert.
Die Durchdringungssegmente pressen bevorzugt den Tamponrohling auf Streifen der Umfangsoberfläche, welche schmaler als die Streifen der von den Druckschultern gepressten Umfangsoberfläche sind. Bevorzugt haben auch die von den Durchdringungssegmenten gepressten Streifen eine gleiche Länge und Breite und die von den Druckschultern gepressten Streifen haben ebenfalls eine gleiche Länge und Breite. Auf diese Weise werden Rippen erzeugt, die durch Längsrillen auf einem festen Faserkern definiert sind. Die Druckschultern drücken auf den Umfang der so ausgebildeten Rippen, um eine im Wesentlichen zylindrische Form mit einem kleineren Durchmesser zu erhalten. Der Gedächtniseffekt des Tamponrohlings bewahrt die Form der komprimierten Tamponform.
Der Tamponrohling bildet nach der Pressung durch die Durchdringungssegmente und die Druckschultern eine Vorform, welche aus der Presse ausgeworfen wird. Diese Vorform wird gleichzeitig der Endformung stromab unterworfen. Diese Endformung umfasst einen radialen Druck, der auf den Gesamtumfang der Vorform ausgeübt wird. Dieser radiale Druck hat die Auswirkung, dass die benachbarten Längsrippen gegeneinander gedrückt werden, so dass die Rillen im Wesentlichen geschlossen sind und die Umfangsoberfläche des Tampons im Wesentlichen glatt und weich ist. Ein Beispiel einer durch die Presse der Erfindung erzeugten Vorform ist schematisch in 5 dargestellt.
Der Tamponrohling wird abhängig von den Eigenschaften des verwendeten Fasermaterials, insbesondere in dem Falle, dass von stark ausdehnenden Fasern mit unregelmäßigem Querschnitt mit einem starken Gedächtniseffekt Gebrauch gemacht wird, bei einer Temperatur der Pressbacken in die Endform des Tampons gepresst, um die gewünschte Dimensionsstabilität des Fasermaterials durch Beseitigen des Gedächtniseffektes der Fasern zu erzielen, welcher bei einem Kontakt mit Körperflüssigkeit sofort wieder aktiv wird und somit die Ausdehnung und Absorptionsgeschwindigkeit des Tampons mit der geringstmöglichen Verbrauch von Fasermaterial erhöht.
Es ist offensichtlich, dass gemäß der Erfindung ein Tampon bereitgestellt wird, der vollständig die vorstehend genannten Aufgaben, Ziele und Vorteile erfüllt. Obwohl die Erfindung in Verbindung mit ihren spezifischen Ausführungsformen beschrieben wurde, ist es ersichtlich, dass viele Alternativen, Modifikationen und Varianten für den Fachmann auf diesem Gebiet im Lichte der vorstehenden Beschreibung ersichtlich sind. Daher sollen alle derartigen Alternativen, Modifikationen und Varianten wie folgt in den beigefügten Ansprüchen mit umfasst sein.

Claims

Tampon (10) mit einer zylindrischen Form, der mindestens drei Rippen (12) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Rippe im transversalen Querschnitt eine Mittellinie (25) hat, die mindestens teilweise von dem Radius (24) dort abweicht, wo die Mittellinie (25) der Rippe die durch den Mittelpunkt einer Aufeinanderfolge von durch die Ränder der Rippe begrenzten Bogenlinien gezogene Linie ist, wobei die Bögen ein gemeinsames Zentrum haben, welches der Mittelpunkt des X-X Querschnitts des Tampons ist.
Tampon nach Anspruch 1, wobei die Rippen durch Rillen (11, 11') getrennt sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Rille im transversalen Querschnitt eine Mittellinie (121) hat, die mindestens teilweise von dem Radius (127) dort abweicht, wo die Mittellinie (121) der Rille die gerade Linie ist, die in einem Querschnitt eines quer zur X-X Achse aufgeschnitten Tampons durch das Zentrum des innersten Punktes einer Rille und das Zentrum der über die Öffnung derselben Rille gezogenen Linie gezogen ist, die den äußersten Umfang des Tampons beidseitig der Rille berührt und dadurch begrenzt ist.
Tampon nach Anspruch 1, in welchem die Mittellinie (25) eine gekrümmte Form hat.
Tampon nach Anspruch 1, in welchem die Mittellinie (25) eine winklige Form hat.
Tampon nach Anspruch 1, in welchem die Mittellinie (25) eine gerade Form hat.
Tampon nach Anspruch 5, in welchem die Mittellinie (25, 121) in einem Winkel zwischen 1 ° und 60° oder –1 ° und –60° gegenüber dem Radius dieser Rippe oder Rille liegt.
Tampon nach Anspruch 5, in welchem die Mittellinie (25, 121) in einem Winkel zwischen 1° und 30° oder –1° und –30° gegenüber dem Radius dieser Rippe oder Rille liegt.
Tampon nach Anspruch 5, in welchem die Mittellinie (25, 121) in einem Winkel zwischen 10° und 20° oder –10° und –20° gegenüber dem Radius dieser Rippe oder Rille liegt.
Tampon nach einem der Ansprüche 1 bis 8, in welchem der Tampon mit einer Fingereintiefung versehen ist.
Tampon nach einem der Anspüche 1 bis 9, in welchem der Tampon mit einem domförmigen Einführungsende versehen ist.
Tampon nach einem der Ansprüche 1 bis 10, in welchem der Tampon pilzförmig ist.
Tampon nach einem der Ansprüche 1 bis 10, in welchem der Tampon nietenförmig ist.
Tampon nach einem der Ansprüche 1 bis 12, in welchem der Tampon mit einem konisch geformten Rückziehende versehen ist.
Tampon nach einem der Ansprüche 1 bis 13, in welchem der Tampon mit einer Rückziehschnur versehen ist.
Tampon nach einem der Ansprüche 1 bis 14, in welchem die Rippen einander so berühren, dass sie eine weiche zylindrische Oberfläche bilden.
Tampon nach einem der Ansprüche 1 bis 15, der mit einer oder mehreren Kennzeichnungen auf der Oberfläche versehen ist.
Tampon nach Anspruch 16, wobei die Kennzeichnung aus einem oder mehreren alphanumerischen Zeichen, grafischen Darstellungen, Mustern, Volltonfarben und fotografischen Darstellungen besteht.
Tampon nach Anspruch 16 oder 17, wobei die Kennzeichnung eine Information ist.
Tampon nach einem der Ansprüche 1 bis 18, der mit einem oder mehreren chemischen Indikatoren versehen ist, die die Farbe wechseln können.
Tampon nach Anspruch 19, wobei der chemische Indikator die Farbe abhängig vom Vorliegen einer Krankheit oder eines Leidens, die durch eine Farbwechselreaktion nachgewiesen werden können, wechseln kann.
Tampon nach Anspruch 20, wobei das Leiden Anämie ist und ein chemischer Indikator Eisen oder Hämoglobin nachweist.
Tampon nach Anspruch 20, wobei das Leiden Diabetes ist und ein chemischer Indikator Glukose nachweist.
Tampon nach Anspruch 20, wobei das Leiden eine sexuell übertragbare Krankheit ist und ein chemischer Indikator Antigene gegen die sexuell übertragbare Krankheit nachweist.
Presse zur Herstellung eines Tampons durch radiales Pressen von absorbierendem Material, welche mindestens drei Pressbacken (30) umfasst, wobei jede Pressbacke ein Durchdringungssegment (33, 53) zum Durchdringen des absorbierenden Material und eine Druckschulter (34, 54, 54') umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittellinie (40, 60) von mindestens einem Durchdringungssegment (33, 53) von dem Radius des gerade in der Presse befindlichen Durchdringungssegments dort abweicht, wo die Mittellinie eines Durchdringungssegments die gerade Linie ist, die in einem Querschnitt eines Durchdringungssegments durch seine Spitze und den Mittelpunkt seiner Basis gezogen ist.
Presse nach Anspruch 24, wobei das Durchdringungssegment (33, 53) eine Mittellinie (40, 60) in einer gekrümmten Form in der Richtung hat, die von dem Presskopf zu dem Ende des Durchdringungssegments verläuft.
Presse nach Anspruch 24, wobei das Durchdringungssegment (33, 53) eine Mittellinie (40, 60) in einer winkligen Form in der von dem Presskopf zu dem Ende des Durchdringungssegments verlaufenden Richtung hat.
Presse nach Anspruch 24, wobei das Durchdringungssegment (33, 53) eine Mittellinie (40, 60) in einer geraden Form in der von dem Presskopf zu dem Ende des Durchdringungssegments verlaufenden Richtung hat.
Presse nach Anspruch 27, wobei die Mittellinie (40, 60) des Durchdringungssegments (33, 53) einen Winkel zwischen 1° und 60° oder –1° und –60° mit dem Radius des Durchdringungssegments bildet, um durch Rillen definierte Rippen auszubilden.
Presse nach Anspruch 27, wobei die Mittellinie (40, 60) des Durchdringungssegments (33, 53) einen Winkel zwischen 1° und 30° oder –1° und –30° mit dem Radius des Durchdringungssegments bildet, um durch Rillen definierte Rippen auszubilden.
Presse nach Anspruch 27, wobei die Mittellinie (40, 60) des Durchdringungssegments einen Winkel zwischen 10° und 20° oder –10° und –20° mit dem Radius des Durchdringungssegments bildet, um durch Rillen definierte Rippen auszubilden.
Presse nach einem der Ansprüche 24 bis 30, wobei sich mindestens eine Pressbacke in einer Linie (601) zu der Pressachse (37, 56) hin bewegt, und die Mittellinie (40, 60) des Durchdringungssegments (33, 53) von dieser Linie abweicht.
Presse nach einem der Ansprüche 24 bis 31, wobei mindestens eine Pressbacke sich in einer von der Pressachse (37) abweichenden Linie (601) bewegt, und die Mittellinie (40, 60) des Durchdringungssegments (33, 53) parallel zu dieser Linie ist.
Presse nach einem der Ansprüche 24 bis 32, wobei die Mittellinie (40, 60) des Durchdringungssegments (33, 53) eine gerade Form in der Längsrichtung hat.
Presse nach einem der Ansprüche 24 bis 32, wobei die Mittellinie (40, 60) des Durchdringungssegments (33, 53) eine sinusförmige Form in der Längsrichtung hat.
Presse nach einem der Ansprüche 24 bis 32, wobei die Mittellinie (40, 60) des Durchdringungssegments (33, 53) eine spiralförmige Form in der Längsrichtung hat.
Presse nach einem der Ansprüche 24 bis 32, wobei die Mittellinie (40, 60) des Durchdringungssegments (33, 53) eine wendelförmige Form in der Längsrichtung hat.
Presse nach einem der Ansprüche 24 bis 36, wobei die Eindringtiefe (602, 603) entlang der Längsrichtung variiert.
Presse nach Anspruch 37, wobei die Variation ein Profil eines Tampons mit einer Domform am Einführungsende in einem Längsquerschnitt einer Presse bereitstellen kann, wenn die Pressbacken geschlossen sind, um so einen am Einführungsende domartigen Tampon zu produzieren.
Presse nach Anspruch 37, wobei die Variation ein pilzförmiges Profil in einem Längsquerschnitt einer Presse bereitstellen kann, wenn die Pressbacken geschlossen sind.
Presse nach Anspruch 37, wobei die Variation ein nietenförmiges Profil im Längsquerschnitt einer Presse bereitstellen kann, wenn die Pressbacken geschlossen sind.
Presse nach einem der Ansprüche 37 bis 40, wobei die Variation im Längsquerschnitt einer Presse ein Profil eines Tampons mit einer konischen Form am Rückziehende bereitstellen kann, wenn die Pressbacken geschlossen sind, um so einen Tampon mit einer konischen Form am Rückziehende zu produzieren.
Verwenden von drei oder mehr Pressbacken (30) nach Anspruch 24, oder einer Presse nach einem der Ansprüche 24 bis 31 zur Herstellung eines Tampons.
Verfahren zur Herstellung eines Tampons (10), wobei das Verfahren die Schritte umfasst: – Einsetzen eines zylindrischen Rohlings aus absorbierendem Material in eine Presse zur Herstellung eines Tampons, welche absorbierendes Material radial presst, wobei die Presse mindestens drei Pressbacken (30) umfasst, jede Pressbacke ein Durchdringungssegment (33, 53) zum Durchdringen des absorbierenden Materials und eine Druckschulter (34, 54, 54') umfasst, wobei die Mittellinie (40, 60) mindestens eines Durchdringungssegments (33, 53) von dem Radius dieses Durchdringungssegments, wenn es sich in der Presse befindet, dort abweicht, wo die Mittellinie eines Durchdringungssegments die gerade Linie ist, die in einem Querschnitt eines Durchdringungssegments durch seine Spitze und den Mittelpunkt seiner Basis gezogen ist, – radiales Pressen des Tamponrohlings in den Pressbacken, so, dass die Durchdringungssegmente (33, 53) den zylindrischen Rohling durchdringen, um von Rillen (11) definierte Rippen (12) auszubilden, und die Druckschultern (34, 54, 54') auf eine Umfangsfläche der so geformten Rippen drücken, – Auswerfen des gepressten zylindrischen Rohlings, d.h., der Vorform, – Unterwerfen der Vorform einem weiteren radialen Druck auf einem Gesamtumfang der Vorform, um so einen Tampon auszubilden.
Verfahren nach Anspruch 43, wobei sich mindestens eine Pressbacke in einer Linie (601) in Richtung der Pressachse (56, 37) bewegt, und die Mittellinie (40, 60) des Durchdringungssegments (33, 53) von dieser Linie abweicht.
Verfahren nach Anspruch 43 oder 44, wobei sich mindestens eine Pressbacke in einer von der Pressachse (56, 37) abweichenden Linie (601) bewegt, und die Mittellinie (40, 60) des Durchdringungssegments (33, 53) parallel zu der Linie ist.