DE602004010212T2

DE602004010212T2 - Airbagvorrichtung

Info

Publication number: DE602004010212T2
Application number: DE602004010212T
Authority: DE
Inventors: Makoto 1-4-1 Chuo Wako-shi Nagai; Fumiharu 1-4-1 Chuo Wako-shi Ochiai
Original assignee: Honda Motor Co Ltd
Current assignee: Honda Motor Co Ltd
Priority date: 2003-09-10
Filing date: 2004-09-06
Publication date: 2008-03-13
Anticipated expiration: 2024-09-07
Also published as: EP1514743B1; US20080265552A1; US7581755B2; US7401811B2; EP1514743A1; DE602004010212D1; US20050098991A1

Description

HINTERGRUND DER ERFINDUNG
Gebiet der Erfindung
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Airbagvorrichtung mit einem Airbag, wobei der Airbag erste und zweite Basistücher aufweist, die an ihren Außenumfängen vernäht sind, und der bei Kollision eines Fahrzeugs aufgeblasen wird, indem von einem Inflator erzeugtes Gas durch einen Mittelabschnitt des einen Basistuchs der Innenseite des Airbags zugeführt wird.
Beschreibung der verwandten Technik
Airbag für Fahrersitze, die aus einem Mittelabschnitt eines Lenkrads in den Fahrzeuginnenraum entfaltet werden, weisen allgemein zwei kreisförmige Basistücher auf, die an ihren Außenumfängen miteinander vernäht sind. Die japanische Patentanmeldungsoffenlegung Nr. 7-125586 offenbart einen Airbag, der zwei Basistücher aufweist, die in V-buchstabenförmigen Säumen miteinander vernäht sind, welche radial von der Innenseite zur Außenseite derart auseinander gespreizt sind, dass die Säume durch eine Last aufgebrochen werden, die vom Aufblasen des Airbags erzeugt wird, um hierdurch zu verhindern, dass der Airbag in Richtung nach vorne und hinten plötzlich expandiert, und um zu erlauben, dass der Airbag in den Vorne- und Hinten-Richtungen in einer insgesamt flachen Form entfaltet wird, um die Insassen weich abzufangen.
Darüber hinaus offenbart die japanische Patentanmeldungsoffenlegung Nr. 8-119052 einen Airbag, der zwei Basistücher aufweist, die in aufreißbaren kreisförmigen Säumen miteinander vernäht sind, wobei ein Gaseinlassloch und ein Gasausgabeloch jeweils radial von der Innenseite zur Außenseite der Naht ausgebildet sind, um hierdurch zu verhindern, dass während einer Anfangsstufe der Entfaltung der Airbag in Richtung nach vorne und hinten auf einmal expandiert und um einen übermäßigen Innendruckaufbau des Airbags nach dem Bruch der Naht zu verhindern, indem erlaubt wird, dass das Gaseinlassloch und das Gasauslassloch miteinander in Verbindung stehen.
Übrigens sind in den beiden Airbags, die in der japanischen Patentanmeldungsoffenlegung Nr. 7-125586 und der japanischen Patentanmeldungsoffenlegung Nr. 8-119052 beschrieben sind, die Bruchanfangspunkte der Nähe V-buchstabenförmig genäht, so dass die Fäden an jeder Seite des Scheitels der V-Buchstabenform die Last des Gasdrucks verteilen, der versucht, auf die zwei Basistücher zu drücken und diese zu trennen, was hierdurch einen glatten Bruch der Nähe verhindert.
Weil darüber hinaus in dem Airbag, der in der japanischen Patentanmeldungsoffenlegung 08-119052 beschrieben ist, die Naht allgemein ringförmig ausgebildet ist, bläst sich der Airbag in zwei Stufen auf, nämlich vor und nach dem Bruch der Naht, was eine abrupte Änderung im Innendruck des Airbags verursacht und ein glattes Entfalten schwierig macht.
Die US 6,352,283 B1 offenbart in ihrer 15 eine Airbagvorrichtung mit einer einzigen schraubenförmigen Bruchnaht. In 5 offenbart US 6,352,283 die im Oberbegriff von Anspruch 1 erwähnten Merkmale.
ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
Im Hinblick auf das Obenstehende ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Airbag bereitzustellen, der die Trennung eines trennbaren Verbindungsabschnitts, der die ersten und zweiten Basistücher vereinigt, durch Gasdruck-Beanspruchung sicherstellt, und der die Insassenrückhaltfähigkeit durch beliebiges Steuern des Innendrucks des Airbags während der Entfaltung verbessert.
Zur Lösung der obigen Aufgabe wird gemäß einem ersten Merkmal der Erfindung eine Airbagvorrichtung gemäß Anspruch 1 angegeben.
Mit dieser Anordnung werden die ersten und zweiten Basistücher durch die Verbindungsabschnitte miteinander verbunden, welche sich durchgehend allgemein in einer Umfangsrichtung von dem Mittelabschnitt zu den Außenumfängen erstrecken, und der Verbindungsabschnitt bricht sequenziell von dem Mittelabschnitt zu dem Außenumfang durch eine Last, die während des Aufblasens des Airbags erzeugt wird. Daher wird ein plötzliches Entfalten des Airbags in Richtung nach vorne und hinten während der Anfangsstufe der Entfaltung verhindert, und es wird ein weicher Rückhalt von Insassen möglich, indem die Änderung im Innendruck des Airbags geeignet gesteuert wird, um das Volumen des Airbags allmählich zu vergrößern. Darüber hinaus wird bei Abschluss des Bruchs des Verbindungsabschnitts eine ausreichende Rückhaltekraft erzielt, indem der Airbag in eine Endform entfaltet wird, die in Richtung nach vorne und hinten flach ist. Darüber hinaus erlaubt die lineare Form des Verbindungsabschnitts einen zuverlässigen Bruch, indem eine große Beanspruchung auf die Enden davon konzentriert wird, und der sich in Umfangsrichtung erstreckende Verbindungsabschnitt behindert das Falten der Basistücher nicht, um hierdurch die Größe des Airbags nach dem Falten zu reduzieren.
Gemäß einem zweiten Merkmal der Erfindung, zusätzlich zum ersten Merkmal, ist der Verbindungsabschnitt schraubenförmig.
Mit dieser Anordnung beseitigt die schraubenförmige Gestalt der Verbindungsabschnitte eine abrupte Änderung in der Bruchrichtung, um hierdurch einen glatten Bruch des Verbindungsabschnitts zu erreichen und eine leichte Steuerung des Innendrucks und der Entfaltungsgeschwindigkeit des Airbags vorzusehen.
Gemäß einem dritten Merkmal der Erfindung, zusätzlich zu einem der ersten und zweiten Merkmale, haben die radialen Innenenden des Verbindungsabschnitts und nahe dem Mittelabschnitt eine Reißfestigkeit, die größer ist als diejenige der anderen Teile.
Da mit dieser Anordnung die radialen Innenenden des Verbindungsabschnitts eine Reißfestigkeit haben, die höher ist als jene der anderen Teile, wird der Innendruck des Airbags während der Anfangsstufe der Entfaltung rasch erhöht, um hierdurch für eine günstige Insassenrückhaltfähigkeit zu sorgen.
Gemäß einem vierten Merkmal der Erfindung, zusätzlich zu einem der ersten bis dritten Merkmale, bildet eine Naht den Verbindungsabschnitt, und die ersten und zweiten Basistücher sind an dem Verbindungsabschnitt entsprechend den Teilen durch Verklebung oder Schweißung miteinander verbunden.
Mit dieser Anordnung wird, durch Verklebung oder Schweißung der Basistücher an Teilen, die dem brechbaren Verbindungsabschnitt entsprechen, während die den Airbag darstellenden Basistücher aufeinander gelegt sind, nicht nur eine Gasleckage durch die Verklebung oder Schweißung verhindert, die die Fadenlöcher des Verbindungsabschnitts auffüllt, sondern es wird auch der Innendruck des Airbags verringert, indem der Bruch des Verbindungsabschnitts verzögert wird, wenn eine von den Basistüchern beim Bruch erhaltene Beschädigung gelindert wird, indem die Bruchfestigkeit des Verbindungsabschnitts gesenkt wird. Obwohl es schwierig ist, die Bruchfestigkeit und den Bruchanfangspunkt nur durch Verklebung oder Schweißung festzulegen, erleichtert eine Kombination von Klebung oder Schweißung mit dem Vernähen das Setzen der Bruchfestigkeit und des Bruchanfangspunkts.
Gemäß einem fünften Merkmal der Erfindung, zusätzlich zu einem der ersten bis vierten Merkmale, ist zumindest ein Abschnitt eines Umfangs eines Lüftungslochs, das an zumindest einem der ersten und zweiten Basistücher ausgebildet ist, von einem Hilfsverbindungsabschnitt umgeben, der sich an den Verbindungsabschnitt anschließt, und das Lüftungsloch wird durch Bruch des Hilfsverbindungsabschnitts einhergehend mit dem Bruch des Verbindungsabschnitts geöffnet.
Mit dieser Anordnung ist zumindest ein Abschnitt eines Umfangs eines Lüftungslochs, das an zumindest einem der ersten und zweiten Basistücher ausgebildet ist, von einem Hilfsverbindungsabschnitt umgeben, der sich an den Verbindungsabschnitt anschließt, und das Lüftungsloch wird durch Bruch des Hilfsverbindungsabschnitts einhergehend mit dem Bruch des Verbindungsabschnitts geöffnet. Daher öffnet sich das Lüftungsloch mit einer beliebigen Zeitgebung während der Entfaltung des Airbags, um hierdurch eine noch präzisere Steuerung des Innendrucks des Airbags zu ermöglichen.
Gemäß einem sechsten Merkmal der Erfindung, zusätzlich zu einem der ersten bis fünften Merkmale, wird ein Ende einer Lüftungslochabdeckung, die ein an zumindest einem und zweiten Basistücher gebildetes Lüftungsloch schließt, in der Nähe des Außenumfangs des Airbags mit dem Verbindungsabschnitt verbunden, und das Ende der Lüftungslochabdeckung wird von den ersten und zweiten Basistüchern durch Bruch des Verbindungsabschnitts getrennt, um das Lüftungsloch zu öffnen.
Mit dieser Anordnung, dass das Ende der Lüftungslochabdeckung mit dem Verbindungsabschnitt in der Nähe des Außenumfangs verbunden wird, wird das Ende der Lüftungslochabdeckung von den Basistüchern getrennt, indem der Verbindungsabschnitt während der Endstufe der Airbagentfaltung bricht, um hierdurch das Lüftungsloch zu öffnen. Daher wird das Lüftungsloch in einem geschlossenen Zustand gehalten, bis das Entfalten des Airbags im Wesentlichen abgeschlossen ist, um hierdurch die Zunahme des Innendrucks zu begünstigen. Ferner wird bei Abschluss des Entfaltens des Airbags das Gas durch das Lüftungsloch abgelassen, um hierdurch einen übermäßigen Innendruckanstieg zu drücken. Darüber hinaus wird die Öffnungszeitgebung des Lüftungslochs leicht gesteuert, indem die Stelle justiert wird, an der das Ende der Lüftungslochabdeckung mit dem Verbindungsabschnitt verbunden ist.
Gemäß einem siebten Merkmal der Erfindung, zusätzlich zum sechsten Merkmal, ist die Lüftungslochabdeckung mit einem Abschnitt des Umfangs des Lüftungslochs verbunden.
Indem mit dieser Anordnung die Lüftungslochabdeckung mit einem Abschnitt des Umfangs des Lüftungslochs verbunden wird, wird die Richtung des durch das Lüftungsloch abgelassenen Gases durch die Lüftungslochabdeckung reguliert.
Gemäß einem achten Merkmal der Erfindung, zusätzlich zu einem der ersten bis vierten Merkmale, ist eine Leitung, deren eines Ende mit einem an zumindest einem der ersten und zweiten Basistücher gebildeten Lüftungsloch in Verbindung steht, und deren anderes Ende mit dem Verbindungsabschnitt in der Nähe des Außenumfangs des zu verschließenden Airbags verbunden ist, entlang Innenseiten der ersten und zweiten Basistücher angeordnet, und worin das Lüftungsloch durch Öffnen des geschlossenen anderen Endes der Leitung durch Bruch des Verbindungsabschnitts geöffnet wird.
Indem mit dieser Anordnung eine Leitung entlang den Innenseiten der Basistücher angeordnet wird, deren eines Ende mit einem Lüftungsloch in Verbindung steht und deren anderes Ende mit dem zu verschließenden Verbindungsabschnitt verbunden ist, bricht der Verbindungsabschnitt in der Endstufe des Entfaltens des Airbags, um das geschlossene andere Ende der Lüftungslochabdeckung zu öffnen, um hierdurch das Lüftungsloch zu öffnen. Daher wird das Lüftungsloch in einem geschlossenen Zustand gehalten, bis das Entfalten des Airbags im Wesentlichen abgeschlossen ist, um hierdurch die Zunahme des Innendrucks zu begünstigen. Ferner wird bei Abschluss des Entfaltens des Airbags das Gas durch das Lüftungsloch abgelassen, um hierdurch einen übermäßigen Innendruckanstieg zu drücken. Darüber hinaus wird die Öffnungszeitgebung des Lüftungslochs leicht gesteuert, indem die Stelle justiert wird, an der das Ende der Lüftungslochabdeckung mit dem Verbindungsabschnitt verbunden ist, und das Auslassvolumen des Gases wird durch Ändern des Leitungsdurchmessers gesteuert.
Gemäß einem neunten Merkmal der Erfindung, zusätzlich zu einem der ersten bis vierten Merkmale, ist eine Leitung, deren eines Ende mit einem an zumindest einem der ersten und zweiten Basistücher gebildeten Lüftungsloch in Verbindung steht und deren anderes Ende mit dem Verbindungsabschnitt in der Nähe des Außenumfangs des zu verschließenden Airbags verbunden ist, außerhalb des Airbags angeordnet, und das Lüftungsloch wird durch Öffnen des geschlossenen anderen Endes der Leitung durch Bruch des Verbindungsabschnitts geöffnet.
Indem mit dieser Anordnung eine Leitung an der Außenseite des Airbags angeordnet wird, deren eines Ende mit einem Lüftungsloch in Verbindung steht und deren anderes Ende mit dem zu verschließenden Verbindungsabschnitt verbunden ist, bricht der Verbindungsabschnitt in der Endstufe des Entfaltens des Airbag, um das geschlossene andere Ende der Lüftungslochabdeckung zu öffnen, um hierdurch das Lüftungsloch zu öffnen. Daher wird das Lüftungsloch in einem geschlossenen Zustand gehalten, bis das Entfalten des Airbags im Wesentlichen abgeschlossen ist, um hierdurch die Zunahme des Innendrucks zu begünstigen. Ferner wird bei Abschluss des Entfaltens des Airbags das Gas durch das Lüftungsloch abgelassen, um hierdurch einen übermäßigen Innendruckanstieg zu unterdrücken. Darüber hinaus lässt sich die Öffnungszeitgebung des Lüftungslochs leicht steuern, indem die Stelle justiert wird, an der das Ende der Lüftungslochabdeckung mit dem Verbindungsabschnitt verbunden ist, und das Ablassvolumen des Gases wird durch Änderung des Leitungsdurchmessers geändert. Ferner kann durch Anordnung der Leitung in einer Richtung, die vom Insassen weg geht, verhindert werden, dass das abgelassene Gas auf den Insassen trifft. Zusätzlich kann durch Anordnung der Leitung außerhalb des Airbags die Leitungslänge frei eingestellt werden, um hierdurch eine noch besser geeignete Steuerung des Gasablassvolumens und der Ablassdauer zu erlauben.
Gemäß einem zehnten Merkmal der Erfindung, zusätzlich zu einem fünften bis neunten Merkmal, hat zumindest eines der ersten und zweiten Basistücher einen Gasausgabeabschnitt, der geöffnet wird, wenn die Funktion des Lüftungslochs ausfällt und der Innendruck des Airbags einen vorbestimmten Wert erreicht oder überschreitet, um hierdurch den Druck aus dem Airbag abzulassen.
Wenn mit dieser Anordnung das Lüftungsloch, das an zumindest einem der ersten und zweiten Basistücher ausgebildet ist, aus irgendeinem Grund fehlfunktioniert und der Innendruck des Airbags einen vorbestimmten Wert erreicht oder überschreitet, wird der Gasausgabeabschnitt durch diesen Innendruck geöffnet, um hierdurch den Airbag abzulassen. Daher kann der Gasausgabeabschnitt als Lüftungsloch fungieren, um einen übermäßigen Innendruckanstieg des Airbags zu verhindern.
Die Naht 39 der Ausführungen entspricht dem Verbindungsabschnitt der vorliegenden Erfindung, und die nicht-vernähten Abschnitte 39a und 39b der Ausführung entsprechen dem Nicht-Verbindungsabschnitt in der vorliegenden Erfindung, und die Hilfsnaht 60 der Ausführung entspricht dem Hilfsverbindungsabschnitt der vorliegenden Erfindung, und die brüchigen Bereiche 38a, 53 und 61 der Ausführung entsprechen dem Gasausgabeabschnitt der vorliegenden Erfindung.
Die obigen und andere Ziele, Merkmale und Vorteile dieser Erfindung werden aus der folgenden detaillierten Beschreibung der bevorzugten Ausführungen in Bezug auf die beigefügten Zeichnungen klarer verständlich.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
1 bis 6 zeigen eine erste Ausführung, die durch den vorliegenden Anspruch 1 nicht abgedeckt ist. 1 ist eine Perspektivansicht eines vorderen Abschnitts eines Fahrzeugraums eines Kraftfahrzeugs. 2 ist eine vergrößerte Schnittansicht entlang Linie 2-2 in 1. 3 ist eine Explosionsperspektivansicht des Airbags. 4 ist eine Rückansicht des Airbags. 5 ist eine Vorderansicht des Airbags. 6 ist eine Schnittansicht entlang der Linie 6-6 in 4.
7 ist eine Rückansicht eines Airbags gemäß einer zweiten Ausführung der vorliegenden Erfindung.
8 ist eine Rückansicht eines Airbags gemäß einer dritten Ausführung der vorliegenden Erfindung.
9 ist eine Rückansicht eines Airbags gemäß einer vierten Ausführung der vorliegenden Erfindung.
10 ist eine Rückansicht eines Airbags, der durch den vorliegenden Anspruch 1 nicht abgedeckt ist.
11 ist eine Rückansicht eines Airbags, der durch den vorliegenden Anspruch 1 nicht abgedeckt ist.
12 ist eine Rückansicht eines Airbags, der durch den vorliegenden Anspruch 1 nicht abgedeckt ist.
13 ist eine Vorderansicht eines Airbags gemäß einer achten Ausführung der vorliegenden Erfindung.
14 ist eine Vorderansicht eines Airbags gemäß einer neunten Ausführung der vorliegenden Erfindung.
15 ist eine Rückansicht eines Airbags gemäß einer zehnten Ausführung der vorliegenden Erfindung.
16 ist eine Vorderansicht eines Airbags gemäß einer elften Ausführung der vorliegenden Erfindung.
17 ist eine Vorderansicht eines Airbags gemäß einer zwölften Ausführung der vorliegenden Erfindung.
18 bis 20 zeigen eine dreizehnte Ausführung der vorliegenden Erfindung. 18 ist eine Vorderansicht des Airbags. 19 ist eine Rückansicht des Airbags. 20 ist eine vergrößerte Schnittansicht entlang Linie 20-20 in 18.
21 ist eine Rückansicht einer vierzehnten Ausführung.
22 ist eine Explosionsperspektivansicht eines Airbags gemäß einer fünfzehnten Ausführung, die durch den vorliegenden Anspruch 1 nicht abgedeckt ist.
23 ist eine Explosionsperspektivansicht eines Airbags gemäß einer sechzehnten Ausführung, die durch den vorliegenden Anspruch 1 nicht abgedeckt ist.
24 bis 28B zeigen eine siebzehnte Ausführung, die durch den vorliegenden Anspruch 1 nicht abgedeckt ist. 24 ist eine Explosionsperspektivansicht eines Airbags. 25 ist eine Vorderansicht des Airbags. 26 ist eine Rückansicht des Airbags. 27 ist eine vergrößerte Schnittansicht entlang Linie 27-27 in 26. Die 28A und 28B sind Wirkungserläuterungsdiagramme des Airbags während der Entfaltung.
29 ist eine Zeichnung gemäß einer achtzehnten Ausführung, die durch den vorliegenden Anspruch 1 nicht abgedeckt ist, entsprechend 26.
30 ist eine Zeichnung gemäß einer neunzehnten Ausführung, die durch den vorliegenden Anspruch 1 nicht abgedeckt ist, entsprechend 26.
31 ist eine Zeichnung gemäß einer zwanzigsten Ausführung, die durch den vorliegenden Anspruch 1 nicht abgedeckt ist, entsprechend 26.
32 und 33 zeigen eine einundzwanzigste Ausführung, die durch den vorliegenden Anspruch 1 nicht abgedeckt ist. 32 ist eine Ansicht entsprechend 24. 33 ist ein Wirkungserläuterungsdiagramm des Airbags während der Entfaltung.
34 bis 35B zeigen eine zweiundzwanzigste Ausführung der vorliegenden Erfindung. 34 ist eine Zeichnung entsprechend 24. Die 35A und 35B sind Wirkungserläuterungsdiagramme des Airbags während der Entfaltung.
36 bis 37B zeigen eine dreiundzwanzigste Ausführung der vorliegenden Erfindung. 36 ist eine Zeichnung entsprechend 26. 37A und 37B sind vergrößerte Schnittansichten entlang Linie 37-37 in 36.
38A und 38B zeigen eine vierundzwanzigste Ausführung der vorliegenden Erfindung und entsprechen jeweils den 37A und 37B.
39 ist eine Zeichnung entsprechend einer fünfundzwanzigsten Ausführung, die durch den vorliegenden Anspruch 1 nicht abgedeckt ist, entsprechend 26.
40 ist eine Zeichnung entsprechend einer sechsundzwanzigsten Ausführung, die durch den vorliegenden Anspruch 1 nicht abgedeckt ist, entsprechend 26.
BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGEN
Nachfolgend wird in Bezug auf die 1 bis 6 eine erste Ausführung beschrieben.
Wie in 1 gezeigt, ist ein Airbagmodul 13 für einen Fahrersitz innerhalb eines Lenkrads 12 untergebracht, das vor einem Fahrersitz 11 abgeordnet ist.
Wie in 2 gezeigt, umfasst das Lenkrad 12 einen Nabenabschnitt 16, der am Hinterende einer Lenkwelle 14 durch eine Mutter 15 befestigt ist, eine vordere Abdeckung 17, die an dem Nabenabschnitt 16 befestigt ist, eine hintere Abdeckung 19, die an einer Rückseite der vorderen Abdeckung 17 durch Bolzen 18 ... befestigt ist, eine Mehrzahl von Speichenabschnitten 20 ..., die sich radial von dem vorderen Abschnitt 17 weg erstrecken, sowie einen Lenkradhauptkörper 21, der zu den Außenumfängen der Speichenabschnitte 20 ... führt. Ein Halter 22, der mit Bolzen 18 ... an einen Innenumfang der hinteren Abdeckung 19 gebolzt ist, trägt das Airbagmodul 13. Eine dünnwandige Reißlinie 19a, die während des Aufblasens des Airbags 32 bricht, ist an der Innenseite der hinteren Abdeckung 19 ausgebildet.
Das Airbagmodul 13 umfasst einen Inflator 31, der mit Treibmittel gefüllt wird, um durch Verbrennung Hochdruckgas zu erzeugen, einen Airbag 32, der aus vernähten Basistüchern zusammengesetzt ist, sowie einen Befestigungsring 33, der einen Basisabschnitt des Airbags 32 fixiert. Ein Flansch 31a des Inflators 31 und der Befestigungsring 33 liegen auf den Vorder- und Rückseiten des Halters 22 aufeinander, und sind durch Bolzen 34 ... und Muttern 35 ... verbolzt, während ein Basisabschnitt des Airbags 32 fixiert wird, der zwischen der Rückseite des Halters 22 und der Vorderseite des Befestigungsrings 33 aufgenommen ist.
Wie in 3 gezeigt, umfasst der kreisförmige Airbag 32 ein hinteres erstes Basistuch 36, das zum Insassen weist, und ein vorderes zweites Basistuch 37, das auf die Vorderseite des hinteren Basistuchs 36 aufgelagert ist. Die ersten und zweiten Basistücher 36 und 37 sind an einer Außenumfangsnaht 38 integral miteinander vernetzt. Eine kreisförmige Öffnung 37a, die den Inflator 31 umschließt, und zwei Lüftungslöcher 37b und 37b, die einen Teil des Gases während des Aufblasens des Airbags 32 ablassen, und vier Bolzenlöcher 37c ..., durch die Bolzen 34 ... hindurch gehen, sind an dem zweiten Basistuch 37 des Airbags 32 ausgebildet. Daher wird der Airbag 32 am Mittelabschnitt des zweiten Basistuchs 37 mit einem Halter 22 gestützt, und das vom Inflator 31 erzeugte Gas wird dem Innenraum des Airbags 32 durch die Öffnung 37a zugeführt, die in der Mitte des zweiten Basistuchs 37 ausgebildet ist.
Wie in den 4 und 5 gezeigt, sind die aufeinander liegenden ersten und zweiten Basistücher 36 und 37 durch eine schraubenförmige Naht 39, welche am Punkt a nahe der Mitte beginnt, zum Punkt b im Außenumfang miteinander vernäht. Während die Außenumfangsnaht 38 fest vernäht ist, indem ein dickerer Faden verwendet wird, um während des Aufblasens des Airbags 32 einen Bruch zu verhindern, ist die schraubenförmige Naht 39 mittels eines dünneren Fadens brüchiger genäht, um während des Aufpumpens des Airbags 32 einen Bruch zu begünstigen. Der Punkt a am radialen Innenende der schraubenförmigen Naht 39 ist zum Mittelabschnitt des Airbags 32, d.h. zum Inflator 31 hin, orientiert.
Wenn dann bei einer Kollision des Fahrzeugs eine Beschleunigung erfasst wird, die einen vorbestimmten Wert übersteigt, wird der Inflator 31 gezündet, um Gas zu erzeugen, das das Aufblasen des gefalteten Airbags 32 einleitet. Die Risslinie 19a der hinteren Abdeckung 19 bricht, wenn sie von dem aufblasenden Airbag 32 Druck erhält, um eine Öffnung zu bilden, durch die sich der Airbag 32 selbst ins Innere des Fahrzeuginnenraums entfaltet.
Weil, wie in den 4–6 gezeigt, die ersten und zweiten Basistücher 36 und 37 durch die schraubenförmige Naht 39 integral miteinander verbunden sind, wird, während des Aufblasprozesses des Airbags 32 ein plötzliches Aufblasen des Airbags 32 in Richtung nach vorne und hinten verhindert, um hierdurch einen weichen Rückhalt des Insassen zu ermöglichen. Weil sich während des Aufblasens eine starke Spannung am inneren Endpunkt a der schraubenförmigen Naht 39 konzentriert, beginnt der Bruch der schraubenförmigen Naht 39 am Punkt a und schreitet sequenziell zum Punkt b fort. Wenn der Bruch fortschreitet, wird die Verbindung zwischen den ersten und zweiten Basistüchern 36 und 37 durchbrochen, und der Airbag 32 entfaltet sich in eine Endform, die in Richtung nach vorne und hinten flach ist, um hierdurch eine maximale Rückhaltfähigkeit auszuüben, wie in 6 mit der gezeigten Kettenlinie angegeben ist.
Zusätzlich erlaubt die Naht 39, die anstelle einer V-Buchstaben-Form als eine Linie ausgestaltet ist, dass sich eine starke Spannung an seinem inneren Endpunkt a konzentriert, um für einen zuverlässigen Bruch zu sorgen. Da insbesondere das Innenende der schraubenförmigen Naht 39 zum Inflator 31 im Mittelabschnitt des Airbags 32 hin orientiert ist, kann die Druckbelastung des vom Inflator 31 erzeugten Gases effizient auf den Punkt a konzentriert werden, um hierdurch einen zuverlässigen Bruch der Naht 39 noch weiter sicherzustellen. Weil sich darüber hinaus die Naht 39 in Umfangsrichtung erstreckt, so dass sie das Falten der ersten und zweiten Basistücher 36 und 37 nicht behindert, resultiert dies in einer verringerten Größe des Airbags 32 nach dem Falten. Ferner ist die Naht 39 ohne Richtungsänderungspunkte schraubenförmig, um hierdurch einen glatten Bruch der Naht 39 und eine genaue Steuerung des Innendrucks und der Entfaltungsgeschwindigkeit des Airbags 32 zu ermöglichen.
Wie oben beschrieben können der Innendruck, die Entfaltungsgeschwindigkeit, die Form sowie andere Aspekte des Airbags 32 während der Entfaltung beliebig gesteuert werden, um die Insassen wirkungsvoll zurückzuhalten, indem die ersten und zweiten Basistücher 36 und 37 entlang der schraubenförmigen Naht 39 vernäht werden, und indem die Spannung beim Aufblasen benutzt wird, um die Naht 39 radial von der Innenseite zur Außenseite sequenziell zu brechen. Insbesondere hat die schraubenförmige Naht 39 eine allgemein gleichmäßige Krümmung ohne Abschnitte, wo sich die Krümmung abrupt ändert, um hierdurch für einen glatten Bruch der Naht 39 zu sorgen, sowie auch für eine leichte Steuerung des Innendrucks, der Entfaltungsgeschwindigkeit, der Form und der anderen Aspekte des Airbags 32 während der Entfaltung.
Als nächstes werden zweite und dritte Ausführungen der vorliegenden Erfindung in Bezug auf die 7 und 8 beschrieben.
In der in 7 gezeigten zweiten Ausführung sind zwei schraubenförmige Nähte 39 und 39 um 180 Grad aus der Phase zueinander gelegt, während in der in 8 gezeigten dritten Ausführung vier schraubenförmige Nähte 39 ... um 90 Grad aus der Phase zueinander gelegt sind. Auch in den zweiten und dritten Ausführungen sind die radial inneren Endpunkte a der schraubenförmigen Nähte 39 zum Mittelabschnitt des Airbags 32 hin orientiert, um hierdurch eine starke Spannungskonzentration auf den Punkten a zu erlauben, so dass sie als Bruchausgangspunkt fungieren.
Die zweiten und dritten Ausführungen erreichen auch die gleichen Effekte wie in der ersten Ausführung. Zusätzlich können ferner der Innendruck, die Entfaltungsgeschwindigkeit, Form und andere Aspekte des Airbags 32 während der Entfaltung genau gesteuert werden, weil die Einstellung oder Abstimmung der Bruchfestigkeit jeder Naht 39 individuell durchgeführt werden kann.
Als nächstes wird eine vierte Ausführung der vorliegenden Erfindung in Bezug auf 9 bestimmt.
Die vierte Ausführung ist eine Variante der ersten Ausführung. Während in der ersten Ausführung der schraubenförmige Saum 39 durch eine Nahtlinie gebildet ist, sind in der vierten Ausführung vier schraubenförmige Nähte 39 radial vorgesehen, deren Länge 360 Grad etwas überschreitet. Obwohl die Funktionen jeder Naht 39 die gleichen sind wie in der Naht 39 der ersten Ausführung, erreicht die vierte Ausführung einen zusätzlichen Effekt zusätzlich zu denen der ersten Ausführung, das heißt, den Effekt, die Freiheit bei der Steuerung des Innendrucks, der Entfaltungsgeschwindigkeit, der Form und anderer Aspekte des Airbags 32 während der Entfaltung zu verbessern, indem man den vier Nähten 39 unterschiedliche Nahtfestigkeiten gibt, oder indem man die radialen Abstände zwischen den vier Nähten 39 verändert.
Als nächstes werden fünfte bis siebte Ausführungen in Bezug auf die 10 bis 12 beschrieben.
In den ersten bis vierten Ausführungen haben die Nähte 39 eine schraubenförmige Gestalt, während in den fünften bis siebten Ausführungen die ersten und zweiten Basistücher 36 und 37 in eine Mehrzahl fächerartiger Abschnitte (in diesen Ausführungen drei bis vier) unterteilt sind. In jedem Abschnitt sind Zickzacknähte 39 so angeordnet, dass sie sich von der Innenseite zur Außenseite erstrecken. In der in 10 gezeigten fünften Ausführung umfassen die drei Nähte 39 abwechselnd angeordnete kreisförmige Bogenabschnitte, die sich in Umfangsrichtung erstrecken, und gerade Abschnitte, die sich in einer radialen Richtung erstrecken. In der in 11 gezeigten sechsten Ausführung umfassen die vier Nähte 39 ... kreisförmige Bogenabschnitte, die sich in Umfangsrichtung erstrecken, und halbkreisförmige Abschnitte, die benachbarte kreisförmige Bogenabschnitte verbinden. In der in 12 gezeigten siebten Ausführung umfassen die vier Nähte 39 ... eine Mehrzahl von Zickzacklinien.
Die fünften bis siebten Ausführungen erreichen auch die gleichen Effekte wie in der ersten Ausführung. Zusätzlich können ferner der Innendruck, die Entfaltungsgeschwindigkeit, Form und andere Aspekte des Airbags 32 während der Entfaltung genau gesteuert werden, weil das Einstellen oder Abstimmen der Bruchfestigkeit jeder Naht 39 individuell durchgeführt werden kann. Da ferner die Naht 39 in drei oder vier Teile in Umfangsrichtung unterteilt ist, werden, selbst wenn irgendetwas auf einen Teil drückt, um einen Bruch davon zu verhindern, die restlichen Teile brechen, um den Airbag 32 zu entfalten.
Als nächstes werden achte und neunte Ausführungen der vorliegenden Erfindung in Bezug auf die 13 und 14 beschrieben.
Die achten und neunten Ausführungen sind Varianten der zweiten und dritten Ausführungen. Drei Lüftungslöcher 37d ... sind in der Nähe des Außenumfangs des zweiten Basistuchs 37 ausgebildet, das an der Vorderseite des Airbags 32 angeordnet ist. Diese Lüftungslöcher 37d ... sind an einer Stelle angeordnet, die von der Außenumfangsnaht 38 der ersten und zweiten Basistücher 36 und 37, der drei schraubenförmigen Nähte 39 ..., und der brüchigen Hilfsnähte 60 ..., welche die beiden Nähte 38 und 39 ... verbinden, umgeben. Der einzige Unterschied zwischen den achten und neunten Ausführungen ist die Form der Hilfsnähte 60 ..., die hinzugefügt sind, so dass sie die Lüftungslöcher 37d ... umgehen, und die Effekte sind die gleichen.
Zusätzlich zu den Effekten der zweiten und dritten Ausführungen erreichen die achten und neunten Ausführungen die folgenden Effekte. Die Lüftungslöcher 37d bleiben während den anfänglichen und mittleren Stufen der Entfaltung des Airbags 32 geschlossen, wo die Nähte 39 ... von der Innenseite zur Außenseite radial brechen; und sie werden in der Endstufe der Entfaltung geöffnet, wenn die Hilfsnähte 60 ... einhergehend mit dem Bruch der Naht 39 ... brechen, um hierdurch Gas abzugeben, um einen übermäßigen Innendruckanstieg des Airbags 32 zu verhindern. Zusätzlich kann die Öffnungszeitgebung der Lüftungslöcher 37d ... beliebig gesteuert werden, indem die Lüftungslöcher 37d ... entweder radial innerhalb oder außerhalb der Naht 39 ... angeordnet werden, um hierdurch ferner den Innendruck des Airbags 32 genau zu steuern.
Wenn in den achten und neunten Ausführungen der Inflator 31 in zwei Stufen gezündet wird, kann ferner der Innendruck des Airbags 32 ... präzise gesteuert werden, indem die Festigkeit der Naht 39 ... am radial inneren Abschnitt A reduziert und die Festigkeit der Naht 39 ... am radial äußeren Abschnitt B erhöht wird, und indem der Abschnitt A der Naht 39 ... vor dem Lüftungsloch 27d ... mit der ersten Zündung des Inflators 31 durchbrochen wird und der Abschnitt B der Naht 39 ..., die das Lüftungsloch 27d ... enthält, mit der zweiten Zündung des Inflators 31 durchbrochen wird.
Selbst wenn es zum Beispiel einen Fehler in der Zeitgebung des Bruchs von Abschnitt A der Naht 39 ... mit der ersten Zündung des Inflators 31 gibt, kann der Zeitgebungsfehler zum Öffnen der Lüftungslöcher 27d ... überwunden werden, indem der Abschnitt B der Naht 39 ... mit der zweiten Zündung des Inflators 31 zeitgerecht gebrochen wird, so dass der Fehler kompensiert wird. Natürlich kann der Inflator 31 in drei oder mehr Stufen gezündet werden.
Als nächstes wird eine zehnte Ausführung der vorliegenden Erfindung in Bezug auf 15 beschrieben.
Die zehnte Ausführung ist eine Variante der in 4 gezeigten ersten Ausführung und umfasst drei Nähte 39 ..., die die aufeinander gelegten ersten und zweiten Basistücher 36 und 37 schraubenförmig zusammennähen. Jede Naht 39 hat eine Mehrzahl (in dieser Ausführung zwei) von nicht-vernähten Abschnitten 39a und 39b, an denen die Naht unterbrochen ist. Das Ende der Naht 39 ..., Punkt c, das in nicht-vernähte Abschnitte 39a und 39b übergeht, ist zum Mittelabschnitt des Airbags 32 hin orientiert. Die Umfangsposition von zumindest einem der zwei nicht-vernähten Abschnitte 39a und 39b (in dieser Ausführung des radial inneren nicht-vernähten Abschnitts 39a) ist in Umfangsrichtung von dem radialen inneren Endabschnittspunkt a der Naht 39 ... versetzt.
Selbst wenn daher ein nicht-brechender Abschnitt, der von einer Kettenlinie umschlossen ist, während der Entfaltung des Airbags 32 durch irgendetwas gedrückt wird, und der Bruch, der am radial inneren Endpunkt a der schraubenförmigen Naht 39 ... begonnen hat, an einem nicht-vernähten Abschnitt endet, beginnt ein neuer Bruch an Punkt c, der zu den zwei nicht-vernähten Abschnitten 39a und 39b der Naht 39 ... weist, in Uhrzeiger-sinnigen und Gegen-Uhrzeiger-sinnigen Richtungen, so dass schließlich die gesamte Naht 39 ... bricht, außer an den nicht-vernähten Abschnitten, um hierdurch den Großteil des Airbags 32 zu entfalten, um die Insassenrückhaltfähigkeit zu erlangen. Da in diesem Prozess der Punkt c, der zu den zwei nicht-vernähten Abschnitten 39a und 39b der Naht 39 ... weist, zum Mittelabschnitt des Airbags 32 hin orientiert ist, wie auch der radial innere Endpunkt a der Naht 39 ..., kann dort eine starke Spannung konzentriert werden, um einen zuverlässigen Bruchbeginn zu gewährleisten.
Da auch die Umfangsposition von zumindest einem der zwei nicht-vernähten Abschnitte 39a und 39b (in dieser Ausführung des radial inneren nicht-vernähten Abschnitts 39a) in Umfangsrichtung von dem radial inneren Endpunkt a entsprechend der Naht 39 ... versetzt ist, lassen sich Situationen vermeiden, wo der Punkt a und die Mehrzahl der Punkte c alle in den nicht-brechenden Abschnitten enthalten sind, und daher den Bruch der Naht 39 ... verhindern.
Als nächstes wird eine elfte Ausführung der vorliegenden Erfindung in Bezug auf 16 beschrieben.
Die elfte Ausführung ist eine Variante der in 7 gezeigten zweiten Ausführung, worin zwei Lüftungslöcher 37d und 37d am zweiten Basistuch 37 von den übereinander liegenden ersten und zweiten Basistüchern 36 und 37 ausgebildet sind, und eine vorbestimmte Anzahl (in dieser Ausführung 2), brüchiger Bereiche 38a und 38a an der Außenumfangsnaht 38 der ersten und zweiten Basistücher 36 und 37 ausgebildet sind. Die brüchigen Bereiche 38a und 38a sind mittels eines dünneren Fadens vernäht als die anderen Abschnitte der Naht 38, damit sie leichter brechen.
Selbst wenn somit die zwei Lüftungslöcher 37b und 37b aus irgendeinem Grund verschlossen bleiben und nicht in der Lage sind, in der Endstufe der Entfaltung des Airbags 32 ihre Funktionen zu erfüllen, brechen, wenn der Innendruck des Airbags 32 einen vorbestimmten Pegel erreicht oder diesen überschreitet, die brüchigen Abschnitte 38a und 38a der Naht 38 auf, und eine daran gebildete Öffnung fungiert als Lüftungsloch, um das Gas abzulassen, um hierdurch einen übermäßigen Innendruckanstieg des Airbags 32 zu verhindern.
Als nächstes wird eine zwölfte Ausführung der vorliegenden Erfindung in Bezug auf 17 beschrieben.
Die zwölfte Ausführung ist eine weitere Variante der in 16 gezeigten elften Ausführung. Während in der elften Ausführung die brüchigen Bereiche 38a und 38a an der Naht ausgebildet sind, ist in der zwölften Ausführung ein brüchiger Bereich 61 ausgebildet, der so vernäht ist, dass er einen in das zweite Basistuch 37 linear geschnittenen Schlitz verschließt. Die Bruchfestigkeit des brüchigen Bereichs 61 ist höher eingestellt als eine der Nähte 39 und 39 und gleichzeitig niedriger als jene der Naht 38.
Selbst wenn somit die zwei Lüftungslöcher 37b und 37b aus irgendeinem Grund verschlossen bleiben und nicht in der Lage sind, ihre Funktion in der Endstufe der Entfaltung des Airbags 32 zu erfüllen, bricht, wenn der Innendruck des Airbags 32 einen vorbestimmten Pegel erreicht oder überschreitet, der brüchige Bereich 61, und eine daran gebildete Öffnung fungiert als Lüftungsloch, um das Gas abzulassen, um hierdurch einen übermäßigen Innendruckanstieg des Airbags 32 zu verhindern.
Als nächstes wird eine dreizehnte Ausführung der vorliegenden Erfindung in Bezug auf die 18 bis 20 beschrieben.
Die aufeinander liegenden ersten und zweiten Basistücher 36 und 37 sind durch drei schraubenförmige Nähte 39 ... miteinander vernäht, die an Punkt a nahe der Mitte starten, zum Punkt b im Außenumfang, und um 120 Grad aus der Phase zueinander gelegt sind. Während die Außenumfangsnaht 38 mittels eines dickeren Fadens genäht ist, um beim Aufblasen des Airbags 32 einen Bruch zu verhindern, sind die schraubenförmigen Nähte 39 mittels eines feineren Fadens brüchiger vernäht, um beim Aufblasen des Airbags 32 einen Bruch zu erleichtern. Darüber hinaus sind in dem Abschnitt, wo die ersten und zweiten Basistücher 36 und 37 durch die drei schraubenförmigen Nähte 39 vernäht sind, das heißt, der ringförmige Abschnitt mit einer vorbestimmten Breite am Außenumfang des Airbags 32, die ersten und zweiten Basistücher 36 und 37 mittels eines Klebstoffs 70 miteinander verklebt (siehe 20). In 18 bezeichnet die Schraffierung den Abschnitt dort, wo die ersten und zweiten Basistücher 36 und 37 durch Verklebung miteinander verbunden sind.
Wenn somit bei Kollision des Fahrzeugs eine Beschleunigung erfasst wird, die einen vorbestimmten Wert überschreitet, wird der Inflator 31 gezündet, um Gas zu erzeugen, das das Aufblasen des gefalteten Airbags 32 einleitet. Die Risslinie 19a der hinteren Abdeckung 19 bricht, wenn sie den Druck von dem sich aufblasenden Airbag 32 erhält, unter Bildung einer Öffnung, durch die sich der Airbag 32 in den Fahrzeuginnenraum entfaltet.
Weil, wie in den 19 und 20 gezeigt, die ersten und zweiten Basistücher 36 und 37 durch die schraubenförmige Naht 39 ... integral verbunden sind, wird ein plötzliches Aufblasen des Airbags 32 in Richtung nach vorne und hinten während des Aufblasens des Airbags 32 verhindert, um hierdurch einen weichen Rückhalt des Insassen zu ermöglichen. Weil während des Aufblasens eine starke Spannung am inneren Endpunkt a der schraubenförmigen Naht 39 ... konzentriert wird, beginnt der Bruch der Naht 39 ... am Punkt a und schreitet sequenziell zum Punkt b fort. Einhergehend mit dem Fortschreiten des Bruchs, bricht auch die Verbindung zwischen den ersten und zweiten Basistüchern 36 und 37, so dass sich der Airbag 32 in eine Endform entfaltet, die in Richtung nach vorne und hinten flach ist, um hierdurch eine maximale Rückhaltkraft auszuüben.
Da die ersten und zweiten Basistücher 36 und 37 durch den ringförmigen Abschnitt entsprechend der Naht 39 ... miteinander verklebt sind, wird nicht nur eine Gasleckage durch den Klebstoff 70 verhindert, der die Fadenlöcher der Naht 39 ... füllt, sondern es wird auch eine Beschädigung, die während des Bruchs von den ersten und zweiten Basistüchern 36 und 37 erhalten wird, durch Absenken der Bruchfestigkeit der Naht 39 ... gelindert, während eine Verzögerung des Bruchs an der Naht 39 durch die Klebekraft des Klebstoffs 70 verzögert wird, um den Innendruck des Airbags 32 zu erhöhen. Obwohl es schwierig ist, die Bruchfestigkeit und den Bruchanfangspunkt nur durch Klebstoff 70 festzulegen, erleichtert die Kombination des Klebstoffs 70 mit der Naht 39 die Einstellungen der Bruchfestigkeit und des Bruchanfangspunkts, um hierdurch eine präzise Steuerung des Innendrucks beim Prozess der Entfaltung des Airbags 32 zu ermöglichen.
Darüber hinaus werden in der dreizehnten Ausführung die Außenumfangsnähte 38 der ersten und zweiten Basistücher 36 und 37 an dem ringförmigen Abschnitt gleichzeitig miteinander verklebt, um hierdurch eine Gasleckage durch die Fadenlöcher der Naht 38 wirkungsvoll zu verhindern.
Als nächstes wird eine vierzehnte Ausführung der vorliegenden Erfindung in Bezug auf 21 beschrieben.
Während in der dreizehnten Ausführung die ersten und zweiten Basistücher 36 und 37, an denen die drei Nähte 39 ... überdeckend den ringförmigen Abschnitt miteinander verklebt sind, erfolgt in der vierzehnten Ausführung die Verklebung nur am Umfang der drei Nähte 39 ... (siehe schraffierter Abschnitt).
Wie oben beschrieben, dringt, durch die Verklebung nur am Umfang der drei Nähte 39 ..., das Gas in die Lücken zwischen die Nähte 39 ... (das heißt den Verbindungsabschnitt) ein und versucht, die ersten und zweiten Basistücher 36 und 37 unter Druck zu setzen und zu trennen, um hier einen noch zuverlässigeren Bruch der Naht 39 ... sicherzustellen.
Als nächstes wird eine fünfzehnte Ausführung in Bezug auf 22 beschrieben.
Während in den dreizehnten und vierzehnten Ausführungen der Airbag 32 aus ersten und zweiten Basistüchern 36 und 37 besteht, umfasst der Airbag 32 in einer fünfzehnten Ausführung ringförmige dritte und vierte Basistücher 36' und 37', die zwischen den Außenumfangsabschnitten der ersten und zweiten Basistücher 36 und 37 aufgenommen sind. Das dritte Basistuch 36' wird fest auf die Innenseite des ersten Basistuchs 36 geklebt, um ein Ablösen zu vermeiden, und das vierte Basistuch 37' wird fest auf die Innenseite des zweiten Basistuchs 37 geklebt, um ein Ablösen zu vermeiden. Dann werden das erste Basistuch 36, das dritte Basistuch 36', das vierte Basistuch 37' und das zweite Basistuch 37 aufeinander gelegt und entlang den Nähten 38, 39 und 39 vernäht. In diesem Prozess werden das dritte Basistuch 36' und das vierte Basistuch 37' durch einen relativ ablösbaren Klebstoff zusammen geklebt.
Gemäß dieser fünfzehnten Ausführung wird, zusätzlich zu den Effekten der dreizehnten Ausführung, ein weiter verbesserter Gasleckage-Verhinderungseffekt erzielt, indem das erste Basistuch 36 mit dem dritten Basistuch 36' verstärkt wird und das zweite Basistuch 37 mit dem vierten Basistuch 37' verstärkt wird, um eine Beschädigung der Nähte der ersten und zweiten Basistücher 36 und 37 noch zuverlässiger zu verhindern.
Obwohl in der fünfzehnten Ausführung die Nähte 39 und 39 konzentrisch ausgebildet sind, können sie, wie in den dreizehnten und vierzehnten Ausführungen, wirbelförmig sein. Auch während in der fünfzehnten Ausführung die dritten und vierten Basistücher 36' und 37 an die Innenseiten der ersten und zweiten Basistücher 36 und 37 geklebt sind, können sie auch auf die Außenseiten der ersten und zweiten Basistücher 36 und 37 geklebt werden.
Als nächstes wird eine sechzehnte Ausführung in Bezug auf 23 beschrieben.
Die sechzehnte Ausführung ist eine Variante der fünfzehnten Ausführung. Während in der fünfzehnten Ausführung die ersten und zweiten Basistücher 36 und 37 durch das Aufkleben der dritten und vierten Basistücher 36' und 37' verstärkt sind, wird in der sechzehnten Ausführung ein ringförmiger Abschnitt (in der vergrößerten Schnittansicht der dicht schraffierte Bereich) vorab gewoben, zur Verstärkung entlang dem Außenumfang der ersten und zweiten Basistücher 36 und 37.
Gemäß der sechzehnten Ausführung können die gleichen Wirkungen wie in der fünfzehnten Ausführung erreicht werden, ohne die Anzahl der Komponenten zu erhöhen. Auch in der sechzehnten Ausführung sind die Nähte 39 und 39 konzentrisch ausgebildet, aber sie können auch, wie in den dreizehnten und vierzehnten Ausführungen, wirbelförmig sein.
Als nächstes wird eine siebzehnte Ausführung in Bezug auf die 24 bis 28B beschrieben.
Wie aus den 24 bis 27 ersichtlich, ist ein Montageabschnitt 40a der Airbagabdeckung 40 auf die Außenseite des Mittelabschnitts des zweiten Basistuchs 37 aufgelagert und an zwei Nähten 41 und 41 integral vernäht; und zwei bandartige Abschnitte 40b und 40b der Airbagabdeckung 40 sind in zwei Lüftungslöcher 37b und 37b des zweiten Basistuchs 37 von der Außenseite zur Innenseite eingesetzt. Da die Durchmesser der Lüftungslöcher 37b und 37b gleich den Breiten der bandartigen Abschnitte 40b und 40b sind, werden die Lüftungslöcher 37b und 37b durch die bandartigen Abschnitte 40b und 40b verschlossen. Zusätzlich werden das aufgelagerte zweite Basistuch 37 und der Montageabschnitt 40a der Lüftungslochabdeckung 40 zwischen der Rückseite des Halters 22 und der Vorderseite des Befestigungsrings 33 aufgenommen und mit einem Bolzen 34 miteinander verbolzt. Daher wird das von dem Inflator 31 erzeugte Gas dem Innenraum des Airbags 32 durch die Öffnung 37a in der Mitte des zweiten Basistuchs 37 und die Öffnung 40c der Lüftungslochabdeckung 40 zugeführt.
Die aufeinander liegenden ersten und zweiten Basistücher 36 und 37 sind an ihren Außenumfängen-nahen Stellen durch drei konzentrische Nähte 39 ... vernäht. Während die Außenumfangsnaht 38 mittels eines dickeren Fadens genäht wird, um beim Aufblasen des Airbags 32 einen Bruch zu verhindern, vernäht ein dünnerer brüchigerer Faden die inneren drei konzentrischen Nähte 39 ..., um beim Aufblasen des Airbags 32 einen Bruch zu erleichtern. Bei diesem Prozess werden die Endspitzen der zwei bandartigen Abschnitte 40b und 40b, die sich in den Airbag 32 erstrecken, an den drei Nähten 39... zusammengenäht.
Wenn somit bei der Kollision des Fahrzeugs eine Beschleunigung erfasst wird, die einen vorbestimmten Wert überschreitet, wird der Inflator 31 gezündet, um Gas zu erzeugen, dass das Aufblasen des gefalteten Airbags 32 einleitet. Die Risslinie 19a der hinteren Abdeckung 19b bricht, wenn sie vom sich aufblasenden Airbag 32 Druck erhält, zur Bildung einer Öffnung, durch die sich der Airbag 32 in den Fahrzeuginnenraum entfaltet.
Da, wie in 28A gezeigt, die drei Nähte 39... die ersten und zweiten Basistücher 36 und 37 integral miteinander verbinden, wird ein plötzliches Entfalten des Airbags 32 verhindert, wenn der Airbag 32 aufgeblasen wird, um hierdurch einen weichen Rückhalt von Insassen zu ermöglichen. Wenn der Innendruck des Airbags 32 zunimmt, schreitet der Bruch der drei Nähte 39 ... radial von der Innenseite zur Außenseite fort, um zu erlauben, dass der Airbag 32 sein Volumen allmählich vergrößert, während ein geeigneter Innendruck beibehalten wird, und sich schließlich in eine Endform entfaltet, die in Richtung nach vorne und hinten flach ist, um hierdurch eine maximale Rückhaltkraft auszuüben.
Da die anderen Enden der zwei bandartigen Abschnitte 40b und 40b der Lüftungslochabdeckung 40 durch die ersten und zweiten Basistücher 36 und 37 zurückgehalten werden, bis alle drei Nähte 39 ... gebrochen sind, werden die Lüftungslöcher 37b und 37b durch die bandartigen Abschnitte 40b und 40b zur Verhinderung von Gasleckage geschlossen, um hierdurch eine plötzliche Zunahme des Innendrucks des Airbags 32 zu erlauben und den Innendruck auf einem geeigneten Pegel zu halten. Wenn in der Endstufe der Entfaltung des Airbags 32 alle drei Nähte 39 ... durchbrochen sind, werden die Rückhalte an den anderen Enden der zwei bandartigen Abschnitte 40b und 40b der Lüftungslochabdeckung 40 gelöst, wie in 28B gezeigt, um Abschnitte der bandartigen Abschnitte 40b und 40b der Lüftungslochabdeckung 40 aus den Lüftungslöchern 37b und 37b hinaus zu drücken, um hierdurch die Lüftungslöcher 37b und 37b zu öffnen. Im Ergebnis wird überflüssiges Gas durch die Lüftungslöcher 37b und 37b abgelassen, um hierdurch einen übermäßigen Innendruckanstieg des Airbags 32 zu verhindern.
Während in dieser Ausführung die Außenenden der zwei bandartigen Abschnitte 40b und 40b der Lüftungslochabdeckung 40 an allen drei Nähten 39 ... miteinander vernäht sind, kann die Öffnungszeitgebung der Lüftungslöcher 37b und 37b beliebig eingestellt werden, indem diese an die zwei inneren Nähte 39 und 39 oder an die eine innerste Naht 39 genäht werden. Auch da die bandartigen Abschnitte 40b und 40b so angeordnet sind, dass sie durch die Lüftungslöcher 37b und 37b hindurch treten, wird eine Fehlausrichtung der bandartigen Abschnitte 40b und 40b von den Lüftungslöchern 37b und 37b verhindert, um somit eine Gasleckage zu verhindern.
Als nächstes werden achtzehnte und neunzehnte Ausführungen in Bezug auf 29 und 30 beschrieben.
In der siebzehnten Ausführung ist der Montageabschnitt 40a der Lüftungslochabdeckung 40 außerhalb des zweiten Basistuchs 37 angeordnet, und die bandartigen Abschnitte 40b und 40b durchsetzen die Lüftungslöcher 37b und 37b, um in die Innenseite des zweiten Basistuchs 37 einzutreten, während die Lüftungslochabdeckung 40 in 29 in der achtzehnten Ausführung allgemein so angeordnet ist, dass sie zur Form der Innenseite des zweiten Basistuchs 37 konform ist. Um eine Fehlausrichtung der bandartigen Abschnitte 40b und 40b der Lüftungslochabdeckung 40 von den Lüftungslöchern 37b und 37b zu vermeiden, ist ein Führungselement 42, das ein Längsgleiten der bandartigen Abschnitte 40b und 40b erlaubt, an der Innenseite des zweiten Basistuchs 37 durch die Nähte 43 und 43 fixiert.
Ferner ist in der in 30 gezeigten neunzehnten Ausführung die Lüftungslochabdeckung 40 so angeordnet, dass sie allgemein zur Form der Außenseite des zweiten Basistuchs 37 konform ist, und Führungselemente 42, die ein Längsverschieben der bandartigen Abschnitte 40b und 40b erlauben, sind an der Außenseite des zweiten Basistuchs 37 durch die Nähte 43 und 43 fixiert, um eine Fehlausrichtung der bandartigen Abschnitte 40b und 40b von den Lüftungslöchern 37b und 37b zu verhindern.
Somit erreichen die achtzehnten und neunzehnten Ausführungen die gleichen Wirkungen wie in der siebzehnten Ausführung.
Als nächstes wird eine zwanzigste Ausführung in Bezug auf 31 beschrieben.
Während die siebzehnten und neunzehnten Ausführungen einen Montageabschnitt 40a der Lüftungslochabdeckung 40 enthalten, der an dem Mittelabschnitt des zweiten Basistuchs 37 befestigt ist, und Außenenden der bandartigen Abschnitte 40b und 40b am Außenumfang des zweiten Basistuchs 37 befestigt sind, zeigt die zwanzigste Ausführung zwei Lüftungslochabdeckungen 40 und 40, die allgemein bandartig ausgebildet sind und parallel zueinander angeordnet sind und die Öffnung 37a von entgegengesetzten Seiten an der Außenfläche des zweiten Basistuchs 37 zwischen sich aufnehmen. Jede Lüftungslochabdeckung 40 durchsetzt verschiebbar zwei Führungselemente 42 und 42, die an dem zweiten Basistuch 37 mit Nähten 43 ... befestigt sind, um das Lüftungsloch 37b des zweiten Basistuchs 37 abzudecken, während entgegengesetzte Enden durch zwei brechbare konzentrische Nähte 39 ... auf das zweite Basistuch 37 genäht sind.
Somit erreicht diese zwanzigste Ausführung die gleichen Effekte wie in der oben beschriebenen siebzehnten Ausführung. Darüber hinaus können die Lüftungslochabdeckungen 40 und 40 an der Innenseite des zweiten Basistuchs 37 angeordnet sein oder können so angeordnet sein, dass sie die Lüftungslöcher 37b und 37b durchsetzen, wobei ein Ende außerhalb und das andere Ende innerhalb angeordnet ist.
Als nächstes wird eine einundzwanzigste Ausführung in Bezug auf die 32 und 33 beschrieben.
Die einundzwanzigste Ausführung umfasst eine Leitungskomponente 44, die an der Innenseite des zweiten Basistuchs 37 befestigt ist. Die Leitungskomponente 44 umfasst einen ringförmigen Montageabschnitt 44a sowie zwei Leitungsabschnitte 44b und 44b, die sich davon in voneinander weg gehenden Richtungen erstrecken. Eine kreisförmige Öffnung 44c und vier Bolzenlöcher 44d ..., durch die sich Bolzen 34 ... erstrecken, sind an dem Montageabschnitt 44a ausgebildet. Der Montageabschnitt 44a liegt auf der Innenseite des mittleren Abschnitts des zweiten Basistuchs 37 auf und diese sind an zwei Nähten 45 und 45 miteinander vernäht, während die Leitungsabschnitte 44b und 44b auf die Innenseite des zweiten Basistuchs 37 durch U-förmige Nähte 46 und 46 genäht sind. Somit sind zylindrische Leitungen 47 und 47 zwischen den Leitungsabschnitten 44b und 44b und dem zweiten Basistuch 37 ausgebildet, wobei deren radiale Innenenden mit den Lüftungslöchern 37b und 37b in Verbindung stehen, und Abschnitte nahe den radial äußeren Enden sind durch drei Nähte 39 ... vernäht, um eine Verbindung mit dem Innenraum des Airbags 32 zu verhindern.
Daher schließt, in den anfänglichen und mittleren Stufen der Entfaltung des Airbags 32, die Naht 39 ... die Leitungen 47 und 47, um eine Funktion der Lüftungslöcher 37b und 37b zu verhindern. In der Endstufe der Entfaltung des Airbags 32 bricht die Naht 39 ..., um zu erlauben, dass der Innenraum des Airbags 32 mit den Lüftungslöchern 37b und 37b durch die Leitungen 47 und 47 in Verbindung steht, um hierdurch überschüssiges Gas abzuleiten, um eine übermäßige Innendruckzunahme des Airbags 32 zu verhindern.
Gemäß dieser einundzwanzigsten Ausführung erhält man, zusätzlich zu den Effekten der siebzehnten und zwanzigsten Ausführung, einen zusätzlichen Effekt, die Gasausgabe durch die Lüftungslöcher 37b und 37b einzustellen, indem man die Durchmesser der Leitungen 47 und 47 einstellt.
Als nächstes wird eine zweiundzwanzigste Ausführung der vorliegenden Erfindung in Bezug auf die 34 bis 35B beschrieben.
Während die einundzwanzigste Ausführung zwei Leitungen 47 und 47 innerhalb des Airbags 32 aufweist, umfasst die zweiundzwanzigste Ausführung drei Leitungen 48 ... außerhalb des Airbags 32. Das heißt, drei Lüftungslöcher 37b ... sind am Außenumfangsabschnitt des zweiten Basistuchs 37 des Airbags 32 ausgebildet, und ein Basisende einer zylindrischen Leitungskomponente 49 ..., die aus dem gleichen Material wie jenem der ersten und zweiten Basistücher 36 und 37 gebildet ist, sind durch eine Naht 50 ... um diese Lüftungslöcher 37b herum vernäht.
Die drei brechbaren Nähte 39, 39 und 39, die mit den ersten und zweiten Basistüchern 36 und 37 integriert sind, erstrecken sich radial in einer schraubenartigen Form von der Innenseite zur Außenseite, und ein Ende der gefalteten Leitungskomponente 49 ... ist integral durch die brechbare Naht 39 ... daran genäht. Darüber hinaus ist der radial innere Endpunkt a der Naht 39 ... zur Mitte des Airbags 32 hin orientiert, um den Bruchbeginn der Naht 39 ... zu begünstigen, indem beim Entfalten des Airbags 32 Spannung am Punkt a konzentriert wird.
Daher verschließt, in den anfänglichen und mittleren Stufen der Entfaltung des Airbags 32, die Naht 39 ... die Leitungen 48, um die Funktion der Lüftungslöcher 37b ... zu verhindern. In der Endstufe der Entfaltung des Airbags 32 bricht die Naht 39 ..., um zu erlauben, dass der Innenraum des Airbags 32 mit der Außenluft durch die Lüftungslöcher 37b ... und die Leitung 48 in Verbindung steht, um hier überschüssiges Gas abzulassen und einen übermäßigen Innendruckanstieg des Airbags 32 zu verhindern.
Gemäß dieser zweiundzwanzigsten Ausführung werden, zusätzlich zu den Effekten der siebzehnten bis zwanzigsten Ausführung, zusätzliche Effekte erreicht, indem das durch die Lüftungslöcher 37b ... abgegebene Gas durch Einstellen des Durchmessers der Leitung 48 ... eingestellt wird, und indem verhindert wird, dass aus den Lüftungslöchern 37b ... abgelassenes Gas auf den Insassen trifft, indem die Leitungskomponente 49 ... zur Vorderseite des Fahrzeugs hin ausgerichtet wird, das heißt zu einer Seite, die vom Insassen abgewandt ist. Ferner kann durch Anordnen der Leitung 48 ... außerhalb des Airbags 32 die Länge der Leitung 48 ... frei eingestellt werden, und daher erhält man einen noch zusätzlichen Effekt, eine noch bessere Einstellung des Abgabevolumens und der Abgabedauer des Gases zu erreichen.
Indem man ferner die ersten und zweiten Basistücher 36 und 37 des Airbags 32 an die schraubenförmige Naht 39 ... näht, und die Aufblasbelastung nutzt, um die Naht 39 ... sequenziell radial von der Innenseite zur Außenseite aufzubrechen, können der Innendruck, die Entfaltungsgeschwindigkeit, die Form und andere Aspekte des Airbags 32 beim Entfalten beliebig gesteuert werden, um hierdurch die Insassen wirkungsvoll zurückzuhalten. Insbesondere hat die schraubenförmige Naht 39 allgemein eine gleichmäßige Krümmung ohne Abschnitte, wo sich die Krümmung abrupt ändert, um hierdurch einen glatten Bruch der Naht zu erzielen und um den Innendruck, die Entfaltungsgeschwindigkeit, die Form und andere Aspekte des Airbags 32 beim Entfalten noch leichter zu steuern.
Wenn zusätzlich in der zweiundzwanzigsten Ausführung der Inflator 31 in zwei Stufen gezündet wird, kann der Innendruck des Airbags 32 noch präziser gesteuert werden, indem die Festigkeit der Naht 39 ... zwischen den radial inneren Punkten a und b reduziert wird, und indem die Festigkeit zwischen den radial äußeren Punkten b und c erhöht wird; und der Bruch der Naht 39 ... zwischen den Punkten a und b vor dem Lüftungsloch 37b ... mit der ersten Zündung des Inflators 31, und Bruch der Naht 39 ... zwischen den Punkten b und c, die das Lüftungsloch 37b ... enthält, mit der zweiten Zündung des Inflators 31.
Selbst wenn zum Beispiel ein Fehler in der Zeitgebung des Bruchs der Naht 39 ... zwischen den Punkten a und b durch die erste Zündung des Inflators 31 auftritt, kann der Fehler in der Zeitgebung zum Öffnen der Lüftungslöcher 37b ... eliminiert werden, indem die Naht 39 ... zwischen den Punkten b und c mit der zweiten Zündung des Inflators 31 zeitgerecht aufgebrochen wird, so dass der Fehler kompensiert wird. Natürlich kann der Inflator 31 auch in drei oder mehr Stufen gezündet werden.
Als nächstes wird eine dreiundzwanzigste Ausführung der vorliegenden Erfindung in Bezug auf die 36 und 37B beschrieben.
Die dreiundzwanzigste Ausführung umfasst drei Nähte 39 ..., die die aufeinander gelegten ersten und zweiten Basistücher 36 und 37 zu einer schraubenförmigen Gestalt miteinander vernähen. Entgegengesetzte Enden der Lüftungslochabdeckung 40, durch die ein einziges Lüftungsloch 37b abgedeckt wird, das an dem zweiten Basistuch 37 angeordnet ist, sind durch die drei Nähte 39 ... integral vernäht. In der Nähe des Lüftungslochs 37 ist ein Abschnitt, der sich am Außenumfang des Airbags 32 befindet, durch eine Naht 51 integral auf die Lüftungslochabdeckung 40 genäht.
Zusätzlich hat jede Naht 39 ... eine Mehrzahl (in dieser Ausführung zwei) von nicht-vernähten Abschnitten 39a und 39b, wo die Naht unterbrochen ist. Das Ende der Naht 39 ..., der Punkt d, die zu den nicht-vernähten Abschnitten 39a und 39b führt, ist zum Mittelabschnitt des Airbags 32 hin orientiert. Die Umfangsposition zumindest eines der zwei nicht-vernähten Abschnitte 39a und 39b (in dieser Ausführung der radial innere nicht-vernähte Abschnitt 39a) ist in Umfangsrichtung von dem radial inneren Endabschnittspunkt a der Naht 39 ... versetzt.
Selbst wenn daher ein nicht-brechbarer Abschnitt, der durch eine Kettenlinie umschlossen ist, während der Entfaltung des Airbags 32 durch irgendetwas unter Druck gesetzt wird, und ein Bruch, der am radialen inneren Endpunkt a der schraubenförmigen Naht 39 ... begonnen hatte, an dem nicht-brechbaren Abschnittende endet, beginnt ein neuer Bruch am Punkt d, der zu den zwei nicht-vernähten Abschnitten 39a und 39b der Naht 39 ... weist, in Uhrzeiger-sinnigen und Gegen-Uhrzeiger-sinnigen Richtungen, um schließlich die gesamte Naht 39 ... zu durchbrechen, außer die nicht-brechbaren Abschnitte, um hierdurch die meisten Teile des Airbags 32 zu entfalten, um eine Insassenrückhaltfähigkeit aufzuzeigen. Da in diesem Prozess der Punkt d, der zu den zwei nicht-vernähten Abschnitten 39a und 39b der Naht 39 ... weist, zum Mittelabschnitt des Airbags 32 hin orientiert ist, da dies der radiale innere Endpunkt der Naht 39 ... ist, kann darauf eine starke Spannung konzentriert werden, um einen zuverlässigen Bruchbeginn zu gewährleisten.
Da ferner die Umfangsposition zumindest eines der zwei nicht-vernähten Abschnitte 39a und 39b (in dieser Ausführung der radial innere nicht-vernähte Abschnitt 39a) in Umfangsrichtung von dem radial inneren Endpunkt a der Naht 39 ... versetzt ist, ist es möglich, Situationen zu vermeiden, wo der Punkt a und die Mehrzahl der Punkte b alle in den nicht-brechbaren Abschnitten enthalten sind, und daher einen Bruch der Naht 39 ... unmöglich macht.
Da ferner die Nähe des Lüftungslochs 37b an der Seite des Außenumfangs des Airbags 32 durch die Lüftungslochabdeckung 40 (siehe 37B) verbaut wird, kann, wenn die Eingrenzungen an den entgegengesetzten Enden der Lüftungslochabdeckung 40 gelöst werden, um das Lüftungsloch 37b zu öffnen, überschüssiges Gas, das aus dem Lüftungsloch 37b abgelassen wird, zur Mittelseite des Airbags 32 hin umgelenkt werden.
Als nächstes wird eine vierundzwanzigste Ausführung der vorliegenden Erfindung in Bezug auf die 38A und 38B beschrieben.
In der dreiundzwanzigsten Ausführung ist die einzelne Lüftungslochabdeckung 40 durch die Naht 51 an einer Seite in der Nähe des Lüftungslochs 37 genäht, wohingegen die vierundzwanzigste Ausführung zwei Lüftungslochabdeckungen 40 und 40 aufweist, die übereinander liegen, wobei die eine Lüftungslochabdeckung 40 durch die Naht 51 an einer Seite der Nähe des Lüftungslochs 37b genäht ist, und die andere Lüftungslochabdeckung 40 mit der Naht 52 an die andere Seite der Nähe des Lüftungslochs 39b genäht ist.
Daher wirken die zwei Lüftungslochabdeckungen 40 und 40 zusammen, um überschüssiges Gas unter Umgehung des Lüftungslochs 37b von entgegengesetzten Seiten her zu leiten, um hierdurch das überschüssige Gas direkt abzulassen.
Als nächstes wird eine fünfundzwanzigste Ausführung in Bezug auf 39 beschrieben.
Die fünfundzwanzigste Ausführung ist eine Variante der in 26 gezeigten siebzehnten Ausführung, worin zwei Lüftungslöcher 37b und 37b auf dem zweiten Basistuch 37 der aufeinander liegenden ersten und zweiten Basistücher 36 und 37 ausgebildet sind, und eine vorbestimmte Anzahl (in dieser Ausführung drei) brüchige Bereiche 38a an der Außenumfangsnaht 38 der ersten und zweiten Basistücher 36 und 37 gebildet sind. Die brüchigen Bereiche 38a sind mittels eines dünneren Fadens genäht als die anderen Abschnitte der Naht 38, um leichter zu brechen.
Selbst wenn somit die zwei Lüftungslöcher 37b und 37b aus irgendeinem Grund verschlossen bleiben und nicht in der Lage sind, während der Endstufe der Entfaltung des Airbags 32 ihre Funktionen zu übernehmen, brechen, wenn der Innendruck des Airbags einen vorbestimmten Pegel erreicht oder diesen überschreitet, die brüchigen Bereiche 38a der Naht 38 auf, und eine daran gebildete Öffnung fungiert als Lüftungsloch zum Ablassen von Gas, um hierdurch einen übermäßigen Innendruckanstieg des Airbags 32 zu verhindern.
Als nächstes wird eine sechsundzwanzigste Ausführung in Bezug auf 40 beschrieben.
Die sechsundzwanzigste Ausführung ist eine Variante der in 39 gezeigten fünfundzwanzigsten Ausführung. Während in der fünfundzwanzigsten Ausführung die brüchigen Bereiche 38a ... an der Naht 38 ausgebildet waren, ist in der sechsundzwanzigsten Ausführung ein brüchiger Abschnitt 53 ausgebildet, der so angenäht ist, dass er einen linear in das zweite Basistuch 37 geschnittenen Schlitz verschließt. Die Bruchfestigkeit des brüchigen Bereichs 53 ist höher gelegt als jene der Nähte 39, gleichzeitig niedriger als die zweite Naht 38.
Selbst wenn somit die zwei Lüftungslöcher 37b und 37b aus irgendeinem Grund verschlossen bleiben und nicht in der Lage sind, in der Endstufe der Entfaltung des Airbags 32 ihre Funktionen zu übernehmen, bricht, wenn der Innendruck des Airbags 32 einen vorbestimmten Pegel erreicht oder überschreitet, der brüchige Bereich 53, und eine daran gebildete Öffnung fungiert als Lüftungsloch zum Ablassen von Gas, um hierdurch einen übermäßigen Innendruckanstieg des Airbags 32 zu verhindern.
Da nun die Ausführungen der vorliegenden Erfindung beschrieben sind, versteht es sich, dass darin verschiedene konstruktive Veränderungen vorgenommen werden können, ohne vom Gegenstand der vorliegenden Erfindung abzuweichen.
Während zum Beispiel in den obigen Ausführungen die ersten und zweiten Basistücher 36 und 37 durch die Naht 39 ... vernäht sind, kann die Naht durch ein beliebiges Verbindungsmittel, wie etwa Klebstoff, ersetzt werden.
Ferner kann der Innendruck des Airbags 32 durch Ändern der Nahtfestigkeit (der Verbindungsfestigkeit des Verbindungsabschnitts) der Naht 39, der Fadendicke, des Fadenmaterials, der Nahtdichte, der Länge der Naht 39 ..., der Anzahl der Nahtrückschläge etc. gesteuert werden. Allgemein macht es eine Erhöhung der Bruchfestigkeit oder eine Verlängerung der Naht 39 ... schwierig, dass der Airbag 32 sein Volumen vergrößert, was in einem erhöhten Innendruck resultiert, während das Gegenteil erlaubt, dass der Airbag 32 sein Volumen leichter erhöht, was in einem verringerten Innendruck resultiert.
Zusätzlich wird es in den Ausführungen mit einer Mehrzahl der schraubenförmigen Nähte 39 ... oder der Zickzacknähte 39 ..., durch Verengung des Abstands zwischen den Nähten 39 ..., das heißt durch Verringerung des Querschnitts des Einströmkanals des Druckgases schwierig, dass der Airbag 32 sein Volumen vergrößert, was in einem erhöhten Innendruck resultiert, während das Gegenteil erlaubt, dass der Airbag 32 sein Volumen leichter vergrößert, was in einem verringerten Innendruck resultiert. Zum Beispiel kann in der ersten oder dritten Ausführung der Querschnitt des Einströmkanals des Druckgases beliebig eingestellt werden, indem der Abstand zwischen den Nähten 39 ... erweitert oder verengt wird, indem die schraubenförmigen Nähte 39 ... partiell geschlängelt gemacht werden.
Indem ferner Abschnitte der hohen und niedrigen Bruchfestigkeit in einer einzigen Naht 39 kombiniert werden, kann der Innendruck des Airbags 32 noch genauer gesteuert werden. Insbesondere macht eine Verfestigung der Bruchfestigkeit des Bruchanfangspunkts a der Naht 39 die Naht 39 unempfindlich gegen Bruch in der Anfangsstufe der Entfaltung, wobei der Innendruck des Airbags 32 in der frühen Stufe der Entfaltung rasch ansteigt, um eine erforderliche Insassenrückhaltkraft sicherzustellen, und danach kann, durch Bruch der Naht 39, der Innendruck des Airbags 32 im Wesentlichen gleichmäßig gehalten werden, um eine optimale Leistung beim Rückhalt eines Insassen zu ermöglichen.
Ferner können in den Ausführungen, wo der Anfangspunkt a der Naht 39 ... nicht zum Mittelabschnitt des Airbags 32 orientiert ist, diese Punkte zum Mittelabschnitt des Airbags 32 hin orientiert werden.
Darüber hinaus soll eine beliebige Kombination der verschiedenen Merkmale der oben beschrieben Ausführungen auch in den Ausführungen der vorliegenden Erfindung eingeschlossen sein.
Ein Airbag enthält zwei Basistücher, die an ihren Außenumfängen durch eine Naht zusammengenäht sind, welche sich von einem Mittelabschnitt zum Außenumfang der Basistücher schraubenförmig erstreckt. Wenn in einem Inflator einer Mittelöffnung eines der Basistücher Gas zugeführt wird, um den Airbag aufzublasen, bricht die durch den Gasdruck erzeugte Last die Naht sequenziell vom Mittelabschnitt zum Außenumfang, was eine plötzliche Entfaltung des Airbags in Richtung nach vorne und hinten in der Anfangsstufe der Entfaltung verhindert, um hierbei nicht nur einen weichen Rückhalt von Insassen zu ermöglichen, sondern auch, bei Abschluss des Bruchs der Naht, einen ausreichenden Rückhalt zu ermöglichen, indem der Airbag in eine Endform entfaltet wird, die in Richtung nach vorne und hinten flach ist.

Claims

Einen Airbag aufweisende Airbagvorrichtung, wobei der Airbag (32) erste und zweite Basistücher (36, 37) aufweist, die an ihren Außenumfängen (bei 38) vernäht sind, und der, bei Kollision eines Fahrzeugs, aufgeblasen wird, indem von einem Inflator (31) erzeugtes Gas der Innenseite des Airbags (32) durch einen Mittelabschnitt (37a) eines Basistuchs (37) zugeführt wird, worin die ersten und zweiten Basistücher (36, 37) durch eine Mehrzahl von Verbindungsabschnitten (39) verbunden sind, die sich jeweils durchgehend in einer allgemeinen Umfangsrichtung erstrecken, und worin eine durch das Aufpumpen des Airbags (32) erzeugte Last die Verbindungsabschnitte (39) aufbricht, dadurch gekennzeichnet, dass die Mehrzahl von Verbindungsabschnitten (39) so vorgesehen sind, dass sie sich jeweils durchgehend von ihrem einen Ende (a) nahe dem Mittelabschnitt (37a) zu ihrem anderen Ende (b) nahe dem Außenumfang erstrecken, worin die durch das Aufblasen des Airbags (32) hervorgerufene Last jeden der Verbindungsabschnitte (39) aufeinander folgend von dem Mittelabschnitt (37a) zum Außenumfang davon aufbricht.
Airbagvorrichtung nach Anspruch 1, worin jeder Verbindungsabschnitt (39) schraubenförmig ist.
Airbagvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, worin das eine Ende (a) des Verbindungsabschnitts (39) und nahe dem Mittelabschnitt (37a) eine Reißfestigkeit hat, die größer ist als jene der anderen Teile.
Airbagvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, worin eine Naht den Verbindungsabschnitt (39) bildet, und die ersten und zweiten Basistücher (36, 37) an dem Verbindungsabschnitt (39) entsprechenden Teilen durch Verklebung oder Schweißung miteinander verbunden sind.
Airbagvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, worin zumindest ein Abschnitt eines Umfangs eines Lüftungslochs (37d), der an zumindest einem (37) der ersten und zweiten Basistücher ausgebildet ist, von einem Hilfsverbindungsabschnitt (60) umgeben ist, der sich an den Verbindungsabschnitt (39) anschließt, und worin das Lüftungsloch (37d) durch Bruch des Hilfsverbindungsabschnitts (60), einhergehend mit dem Bruch des Verbindungsabschnitts (39), geöffnet wird.
Airbagvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, worin ein Ende einer Lüftungslochabdeckung (40), die ein an zumindest einem (37) der ersten und zweiten Basistücher gebildetes Lüftungsloch (37b) schließt, in der Nähe des Außenumfangs des Airbags mit dem Verbindungsabschnitt (39) verbunden ist, und worin das Ende der Lüftungslochabdeckung (40) von den ersten und zweiten Basistüchern (36, 37) durch Bruch des Verbindungsabschnitts (39) getrennt wird, um das Lüftungsloch (37b) zu öffnen.
Airbagvorrichtung nach Anspruch 6, worin die Lüftungslochabdeckung (40) mit einem Abschnitt des Umfangs des Lüftungslochs (37b) verbunden ist.
Airbagvorrichtung nach einem der Ansprüche 1–4, worin eine Leitung (48), deren eines Ende mit an zumindest einem (37) der ersten und zweiten Basistücher (36, 37) gebildeten Lüftungsloch (37b) in Verbindung steht, und deren anderes Ende mit dem Verbindungsabschnitt (39) in der Nähe des Außenumfangs des zu verschließenden Airbags verbunden ist, entlang Innenseiten der ersten und zweiten Basistücher (36, 37) angeordnet ist, und worin das Lüftungsloch (37b) durch Öffnen des geschlossenen anderen Endes der Leitung (48) durch Bruch des Verbindungsabschnitts (39) geöffnet wird.
Airbagvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, worin eine Leitung (48), deren eines Ende mit einem an zumindest einem (37) der ersten und zweiten Basistücher (36, 37) gebildeten Lüftungsloch (37b) in Verbindung steht, und deren anderes Ende mit dem Verbindungsabschnitt (39) in der Nähe des Außenumfangs des zu verschließenden Airbags verbunden ist, außerhalb des Airbags angeordnet ist, und worin das Lüftungsloch (37b) durch Öffnen des geschlossenen anderen Endes der Leitung (48) durch Bruch des Verbindungsabschnitts (39) geöffnet wird.
Airbagvorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 9, worin zumindest eines (38) der ersten und zweiten Basistücher einen Gasausgabeabschnitt (38a, b) aufweist, der geöffnet wird, wenn die Funktion des Lüftungslochs (37b) ausfällt und der Innendruck des Airbags (32) einen vorbestimmten Wert erreicht oder überschreitet, um hierdurch den Druck aus dem Airbag (32) abzulassen.
Airbagvorrichtung nach Anspruch 1, worin das eine Ende (a) des Verbindungsabschnitts (39) und nahe dem Mittelabschnitt (37a) zu dem Mittelabschnitt (37a) hin orientiert ist.