DE602005004435T2

DE602005004435T2 - Ein Kraftfahrzeuginsassenschutzsystem und Generator dafür

Info

Publication number: DE602005004435T2
Application number: DE602005004435T
Authority: DE
Inventors: Yasuo Itoga; Hiromichi Yoshikawa; Masayoshi Kumagai
Original assignee: Takata Corp
Current assignee: Takata Corp
Priority date: 2004-02-27
Filing date: 2005-02-24
Publication date: 2009-01-22
Anticipated expiration: 2025-02-25
Also published as: US7413220B2; DE602005004435D1; US20050189752A1; JP4734933B2; EP1568549A1; CN1663851A; EP1568549B1; JP2005239129A

Description

Derzeit existieren viele Fahrzeuginsassenschutzsysteme, einschließlich Sitzgurte, Frontairbags, Seitenairbags, Kopfseitenairbags, Sitzairbags und Sitzgurtairbags (wie zum Beispiel Beckengurtairbags und Schultergurtairbags). Die japanische Patentveröffentlichung Nr. 2003-312439 offenbart zum Beispiel einen Sitzgurt, welcher einen Schultergurtabschnitt mit einem aufblasbaren Airbag BG1 und einen Beckengurtabschnitt mit einem aufblasbaren Airbag BG2 umfasst.
Typischerweise werden Airbags unter Verwendung entweder einer pyrotechnischen Aufblasvorrichtung und/oder eines Hochdruckgaszylinders aufgeblasen. Ein Problem bei derzeit erhältlichen Schutzsystemen ist, dass, da jeder Airbag ein Aufblasen erfordert, die Systeme entweder: a) mehrfache Aufblasvorrichtungen, welche jeweils an ihre entsprechenden Airbags angeschlossen sind; oder b) eine Aufblasvorrichtung, welche an jeden Airbag angeschlossen ist, erfordern. Lösung a) kann unerschwinglich teuer, kompliziert und unzuverlässig sein. Lösung b) kann zu unterschiedlichen Aufblasgeschwindigkeiten bei jedem der Airbags und/oder einem vollständigen Aufblasen eines Airbags bevor die übrigen Airbags vollständig aufgeblasen sind führen. Die japanische Patentveröffentlichung Nr. 2002-145002 offenbart zum Beispiel eine Insassenunfallschutzvorrichtung mit einem mit dem Sitz verbundenen Sitzairbag und einem mit dem Sitzgurt verbundenen Gurtairbag, wobei beide Airbags mit einem gegabelten Verbindungsabschnitt einer gemeinsamen Aufblasvorrichtung verbunden sind.
Eine Aufblasvorrichtung gemäß dem Oberbegriff des unabhängigen Anspruchs 1 ist aus der US 5,947,514 bekannt.
Weitere Aufblasvorrichtungen, welche mehrere Gasauslässe aufweisen und mit mehreren unterschiedlichen Airbags über diese Gasauslässe verbunden sind, sind aus der US 6,425,602 B1 , US 2001/0011810 A1 und US 5,820,162 bekannt.
Zusammenfassung der Erfindung
Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, mindestens eines oder mehrere dieser und weiterer Probleme zu lösen.
Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe durch eine Aufblasvorrichtung nach Anspruch 1 und ein Fahrzeuginsassenschutzsystem nach Anspruch 8 gelöst.
Gemäß der vorliegenden Erfindung weist eine Aufblasvorrichtung mindestens einen ersten und einen zweiten Gasausgang auf, wobei die Aufblasvorrichtung ausgestaltet ist, Gas zu erzeugen und das Gas durch den ersten Gasausgang mit einer ersten Gasströmungsgeschwindigkeit abzugeben, und das Gas durch den zweiten Gasausgang mit einer zweiten Gasströmungsgeschwindigkeit unterschiedlich zu der ersten Gasströmungsgeschwindigkeit auszugeben. Die relativen Gasströmungsgeschwindigkeiten von der Aufblasvorrichtung können einstellbar sein.
Gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst ein Fahrzeuginsassenschutzsystem: eine Aufblasvorrichtung mit zumindest einem ersten und zweiten Gasausgang, wobei die Aufblasvorrichtung ausgestaltet ist, Gas zu erzeugen und das Gas durch den ersten Gasausgang mit einer ersten Gasströmungsgeschwindigkeit abzugeben und das Gas durch den zweiten Gasausgang mit einer zweiten Gasströmungsgeschwindigkeit unterschiedlich zu der ersten Gasströmungsgeschwindigkeit auszugeben; einen ersten Airbag, welcher mit dem ersten Gasausgang verbunden ist; und einen zweiten Airbag und/oder einen Sitzgurtretraktor, welcher mit dem zweiten Gasausgang verbunden ist.
Es sollte klar sein, dass sowohl die vorhergehende allgemeine Beschreibung als auch die nachfolgende detaillierte Beschreibung nur exemplarisch und erklärend sind und die Erfindung, wie sie beansprucht wird, nicht einschränken.
Kurzbeschreibung der Zeichnungen
Diese und weitere Merkmale, Aspekte und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden aus der nachfolgenden Beschreibung, den beigefügten Ansprüchen und den beigefügten exemplarischen Ausführungsformen, welche in den Zeichnungen, die nachfolgend kurz beschrieben sind, gezeigt sind, ersichtlich werden.
1 zeigt eine Perspektivansicht eines Fahrzeugsitzes mit einem Sitzairbag, einem Beckengurtairbag und einem Schulterairbag gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
2 zeigt eine Aufblasvorrichtung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
3a zeigt einen Querschnitt durch einen Schnitt A-A der in 2 gezeigten Aufblasvorrichtung.
3b zeigt einen Querschnitt durch einen Schnitt B-B der in 3a gezeigten Aufblasvorrichtung.
4 zeigt eine Aufblasvorrichtung gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
5 zeigt eine Aufblasvorrichtung gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
6 zeigt eine weitere Aufblasvorrichtung.
7 zeigt eine Perspektivansicht eines Fahrzeugsitzes mit einem Sitzairbag, einem Beckengurtairbag und einem Seitenairbag gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
8a und 8b zeigen einen Sitzgurtretraktor, welcher mit einer Aufblasvorrichtung der vorliegenden Erfindung verbindbar ist.
9 ist eine Querschnittsansicht in Längsrichtung einer weiteren Aufblasvorrichtung.
10(a), 10(b) und 10(c) zeigen Seiten- und Endansichten von einem weiteren Aufblasvorrichtungsventilmechanismus.
11 ist eine Seitenansicht eines alternativen Aufblasvorrichtungsventilmechanismus.
12 ist eine Querschnittsansicht eines weiteren alternativen Aufblasvorrichtungsventilmechanismus.
13 ist eine Explosionsansicht des Aufblasvorrichtungsventilmechanismus der 12.
14 ist eine Endansicht des Aufblasvorrichtungsventilmechanismus der 12.
15 ist eine Endansicht eines einstellbaren Ventilmechanismus.
16 ist eine Querschnittsansicht eines alternativen Aufblasvorrichtungsventilmechanismus.
17 ist eine Querschnittsansicht von noch einem weiteren alternativen Aufblasvorrichtungsventilmechanismus.
18 ist eine Seitenansicht eines alternativen Aufblasvorrichtungsventilmechanismus.
19 ist eine Endansicht des Ventilmechanismus der 18.
Detaillierte Beschreibung
Bezug nehmend auf 1 umfasst ein Fahrzeuginsassenschutzsystem einen Sitz 2 mit einem Rückenlehnenabschnitt 4 und einem Gesäßauflageabschnitt 6, einen Sitzgurt mit einem Schultergurtabschnitt 8 und einem Beckengurtabschnitt 10, einen mit dem Gesäßauflageabschnitt 6 verbundenen Sitzairbag 12, einen mit dem Schultergurtabschnitt 8 verbundenen Schultergurtairbag 14, einen mit dem Beckengurtabschnitt 10 verbundenen Beckengurtairbag 16 und eine mit den Airbags 12, 14, 16 verbundene Aufblasvorrichtung 18. Das System kann ferner einen Sitzgurtretraktor 50 (wie in 8a und 8b gezeigt) aufweisen, welcher ausgestaltet ist, den Sitzgurt 8, 10 zurückzuziehen und zu straffen, wenn er von einem Hochdruckgas (wie zum Beispiel von einem pyrotechnischen Gaserzeuger oder einem Hochdruckgastank) betätigt wird. Das System kann ferner einen Seitenairbag 48 (wie in 7 gezeigt) aufweisen, welcher innerhalb einer Seite des Rückenlehnenabschnitts 4 oder in nerhalb einer (nicht gezeigten) Fahrzeuginsassenseitentür angeordnet ist.
Der Sitzairbag 12 ist vorzugsweise innerhalb oder unterhalb eines Gesäßauflageabschnitts 6 angeordnet und ist ausgestaltet, zu bewirken, dass ein oberer Abschnitt des Gesäßauflageabschnitts 6 nach oben angehoben wird, wenn der Sitzairbag 12 von der Aufblasvorrichtung 18 aufgeblasen wird. Das Anheben des oberen Abschnitts des Gesäßauflageabschnitts 6 trägt dazu bei, einen Fahrzeuginsassen, welcher von dem Sitzgurt 8, 10 während einer Fahrzeugkollision zurückgehalten wird, vor einem Rutschen oder Untertauchen unter den Beckengurtabschnitt 10 zu bewahren. Sitzairbags sind in dem Stand der Technik wohl bekannt.
Der Schultergurtairbag 14 ist mit dem Schultergurtabschnitt 8 verbunden und ist vorzugsweise mit einem (nicht gezeigten) Schutzgewebe oder einer Beschichtung bedeckt, um den Fahrzeuginsassen vor einer Verbrennung durch heißes Gas von der Aufblasvorrichtung 18 (in dem Fall einer pyrotechnischen Aufblasvorrichtung) zu schützen. Der Schultergurtairbag 14 dehnt sich aufgrund eines Aufblasens durch die Aufblasvorrichtung 18 aus, um die Rückhaltekraft des Schultergurtabschnitts 8 über einen größeren Bereich auf den Fahrzeuginsassen während einer Fahrzeugkollision zu verteilen, um somit die Sicherheit und das Wohlbefinden zu verbessern. Der Beckengurtairbag 16 ist mit dem Beckengurtabschnitt 10 verbunden und ist vorzugsweise mit einem (nicht gezeigten) Schutzgewebe oder einer Beschichtung abgedeckt, um den Fahrzeuginsassen vor einer Verbrennung aufgrund von heißem Gas von der Aufblasvorrichtung 18 (im Fall einer pyrotechnischen Aufblasvorrichtung) zu schützen. Der Beckengurtairbag 16 dehnt sich aufgrund eines Aufblasens durch die Aufblasvorrichtung 18 aus, um die Rück haltekraft des Beckengurtabschnitts 10 über einen größeren Bereich auf den Fahrzeuginsassen während einer Fahrzeugkollision zu verteilen, was somit die Sicherheit und das Wohlbefinden verbessert. Schultergurtairbags und Beckengurtairbags sind in dem Stand der Technik wohl bekannt.
Ein Seitenairbag 48 (7) kann an oder innerhalb einer Seite des Rückenlehnenabschnitts 4 des Sitzes 2 oder an oder innerhalb einer (nicht gezeigten) Insassenseitentür angeordnet sein. Der Seitenairbag 48 ist ausgestaltet, sich aufgrund eines Aufblasens durch die Aufblasvorrichtung 48 auszudehnen, um ein Polster bereitzustellen, um eine seitliche Bewegung eines Fahrzeuginsassen während einer Seitenfahrzeugkollision einzuschränken. Seitenairbags sind in dem Stand der Technik wohl bekannt.
Bezug nehmend auf 8a ist ein Sitzgurt 8, 10 (wie in 1) ausgestaltet, um mit einem Gurtschloss 54, welches an einem ortsfesten Basisabschnitt 52 über ein bewegliches Seil 56 angebracht ist, lösbar verbunden zu werden. Der Basisabschnitt 52 ist mit dem (nicht gezeigten) Fahrzeugboden verbunden. Das Seil 56 ist mit dem Sitzgurtretraktor 50 beweglich verbunden, welcher ausgestaltet ist, das Seil 56 aufgrund einer Betätigung der Aufblasvorrichtung 18 zu ziehen, um das Gurtschloss 54 in Richtung des Basisabschnitts 52 zurückzuziehen oder zu ziehen, wie in 8b gezeigt. Der Sitzgurtretraktor 50 weist vorzugsweise einen Kolben auf, welcher in einer (nicht gezeigten) Kolbenkammer beweglich ist, so dass ein Aufblasen des Sitzgurtretraktors 50 durch heißes und/oder unter Druck stehendes Gas von der Aufblasvorrichtung 18 bewirkt, dass der Kolben das Seil 56 in die in 8b gezeigte Richtung zieht. In einer bevorzugten Ausfüh rungsform ist der Sitzgurtretraktor 50 mit der in 1 gezeigten Aufblasvorrichtung 18 verbunden.
In einer bevorzugten Ausführungsform können zwei oder mehr der Folgenden mit der Aufblasvorrichtung 18 verbunden sein: ein Sitzairbag 12, ein Schultergurtairbag 14, ein Beckengurtairbag 16, ein Seitenairbag 48 und ein Sitzgurtretraktor 50.
Bezug nehmend auf 2 wird nun eine Ausführungsform der Aufblasvorrichtung 18 gezeigt. Die Aufblasvorrichtung 18 weist einen ersten und einen zweiten Gasausgang 20, 22 auf, welche jeweils mit Airbags 12, 16 verbunden sind. Die Gasausgänge 20, 22 können an gegenüberliegenden Enden der Aufblasvorrichtung 18 angeordnet sein und können ausgestaltet sein, ihre jeweiligen Gasausgaben in im Wesentlichen gegenüberliegende Richtungen zu lenken. Die Aufblasvorrichtung 18 ist ausgestaltet, aus dem ersten Gasausgang 20 eine erste Gasströmungsgeschwindigkeit bereitzustellen, welche unterschiedlich zu einer zweiten Gasströmungsgeschwindigkeit aus dem zweiten Gasausgang 22 sein kann, so dass der Airbag 12 mit einer anderen Geschwindigkeit als der Airbag 16 aufgeblasen werden kann. Ein Vorteil einer derartigen Ausführungsform ist, dass zum Beispiel, wenn die Airbags 12, 16 von unterschiedlichen Größen sind, ein Bereitstellen einer unterschiedlichen Gasströmungsgeschwindigkeit proportional zu ihrer Größe den Airbags 12, 16 ermöglicht, in näherungsweise der gleichen Zeit aufgeblasen zu werden. Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist die Aufblasvorrichtung in der Lage, ein Verhältnis von einer ersten Gasströmungsgeschwindigkeit zu einer zweiten Gasströmungsgeschwindigkeit von 1,5 bis 3,0, vorzugsweise ungefähr 2,0, bereitzustellen.
Bezug nehmend auf 3a, welche einen Querschnitt der Aufblasvorrichtung 18 der 2 durch einen Schnitt A-A zeigt, ist eine mögliche Ausführungsform zum Bewirken einer unterschiedlichen Gasströmungsgeschwindigkeit gezeigt. Wie einem durchschnittlichen Fachmann verständlich ist, kann ein großer Bereich möglicher Lösungen (zum Beispiel mechanische, elektrische, elektronische, pneumatische, hydraulische, usw.) realisiert werden, um eine unterschiedliche Gasströmungsgeschwindigkeit aus den Gasausgängen 20, 22 zu bewirken. Es wird jedoch der Einfachheit halber nur eine einzige Ausführungsform hierin erklärt werden. In 3a weist die Aufblasvorrichtung 18 eine Wand 24 auf, welche eine zylindrische Form haben kann. Innerhalb der Wand 24 befindet sich ein vorzugsweise näherungsweise sphärischer Ventilabschnitt 26, welcher mit einem Griff 28 verbunden ist, was somit ermöglicht, den Ventilabschnitt 26 aufgrund eines Drehens des Griffs 28 innerhalb der Wand 24 zu drehen. Der Griff 28 ist wiederum nur eine Veranschaulichung; er kann zum Beispiel ein elektrischer oder pneumatischer Aktuator sein. Der Ventilabschnitt 26 weist wie gezeigt eine Nut oder einen Ausschnitt 30 auf. Der Ventilabschnitt 26 kann ferner im Wesentlichen hohl (wie zum Beispiel mit einem im Wesentlichen sphärischen Innenraum) ausgestaltet sein, um eine Menge einer pyrotechnischen Chemikalie 32, wie zum Beispiel eine Verpuffungszersetzungsverbindung (zum Beispiel rauchloses Pulver) oder eine verpuffende Mischung (zum Beispiel Schwarzpulver), unterzubringen oder zu halten. Pyrotechnische Chemikalien für Airbagaufblasvorrichtungen sind in dem Stand der Technik wohl bekannt und die pyrotechnische Chemikalie 32 kann eine beliebige von den Chemikalien, welche in dem Stand der Technik bekannt sind, aufweisen.
3b zeigt einen Querschnitt durch Schnitt B-B der in 3a gezeigten Aufblasvorrichtung 18. In beiden 3a und 3b ist der Ventilabschnitt 26 in einer vollständig offenen Konfiguration gezeigt – das heißt, die Nut 30 ist näherungsweise parallel zu der Länge der Aufblasvorrichtung 18 – so dass aufgrund einer Zündung der pyrotechnischen Chemikalie 32 heißes Verbrennungs-/Zersetzungsgas näherungsweise gleichmäßig zu der linken Seite (in Richtung des zweiten Gasausgangs 22) und der rechten Seite (in Richtung des ersten Gasausgangs 20) der Aufblasvorrichtung 18 strömt. („Rechts" und „links" werden in Bezug auf die Ausrichtung der 3b verwendet.) Es wird einem durchschnittlichen Fachmann klar sein, dass sich durch Drehen des Griffs 28 die relativen Gasströmungsgeschwindigkeiten zu der linken und rechten Seite der Aufblasvorrichtung 18 ändern werden. Wenn zum Beispiel der Griff 28 derart gedreht ist, dass die Nut 30 in dem Ventilabschnitt 26 mehr der rechten Richtung gegenüberliegt, dann wird die Nut 30 eine kleine Öffnung in den linken Abschnitt der Aufblasvorrichtung 18 bereitstellen, so dass ein größerer Anteil des von der Chemikalie 32 erzeugten heißen Gases in Richtung des ersten Gasausgangs 20 als in Richtung des zweiten Gasausgangs 22 strömen wird. Wenn der Griff 28 um volle 90° gedreht ist, so dass die Nut näherungsweise senkrecht zu der Länge der Aufblasvorrichtung 18 ist, stellt die Nut in gleicher Weise keinen Strömungsbereich bereit, durch welchen Gas strömen kann, so dass 100% des von der Chemikalie 32 erzeugten Gases zu dem und durch den ersten Gasausgang 20 strömen wird und 0% zu dem zweiten Gasausgang 22 strömen wird. Alternativ kann der Griff 28 derart gedreht werden, dass die Nut 30 in Richtung der linken Seite der Aufblasvorrichtung 18 gegenüberliegt, um die Gasströmungsgeschwindigkeit zu dem zweiten Gasausgang 22 gegenüber dem ersten Gasausgang 20 zu erhöhen.
9–19 offenbaren weitere Aufblasvorrichtungsventilmechanismen, welche verwendet werden können, um eine unterschiedliche Gasströmungsgeschwindigkeit und Zuführung bereitzustellen.
Wie in 9 gezeigt, kann die Aufblasvorrichtung 18 einen Anzündinitiator 185 aufweisen. Wie zuvor beschrieben weist die Aufblasvorrichtung Gasauslässe 20, 22 auf, durch welche Gas in den Airbag (die Airbags) eingeleitet wird. Die Aufblasvorrichtung 18 kann ferner Ventilmechanismen zum Steuern der Strömung des Aufblasgases aufweisen. Die Ventilmechanismen können benachbart zu einem oder beiden der Gasauslässe an Stellen angeordnet sein, welche mit Bezugszeichen 181 und 182 bezeichnet sind.
Wie in 10(a)–10(c) gezeigt, kann ein Ventilmechanismus 100 mehrere scheibenförmige Durchflussbegrenzer 101, 102 aufweisen. Jeder Durchflussbegrenzer 101, 102 kann mehrere Öffnungen 105 aufweisen, um die Gasströmung durch die Durchflussbegrenzer 101, 102 zu ermöglichen. Der Ventilmechanismus ist ausgestaltet, eine relative Drehung A zwischen den Durchflussbegrenzern 101, 102 zu ermöglichen, um die Gasströmung durch die Öffnungen 105 zu steuern. Zum Beispiel können, wie in 10(c) gezeigt, eine oder beide der Scheiben 101, 102 gedreht sein, um die Öffnungen 105 zu versetzen und eine Gasströmung dadurch zu begrenzen. Eine oder beide der Durchflussbegrenzer 101, 102 können ausgestaltet sein, sich zu drehen.
11 offenbart einen weiteren Ventilmechanismus 200. Der Ventilmechanismus kann eine drehbare Klappe oder ein Klappentypventil 200 sein. Wie in 11 gezeigt, kann das Ventil in eine lineare Position gedreht sein, um ein Herausströmen aus dem Aufblasvorrichtungsgasauslass 22 zu ermöglichen. Alternativ kann das Ventil in eine Position gedreht werden, welche die Strömung des Gases behindert oder blockiert, wie zum Beispiel in 11 gezeigt, um zum Beispiel die Gasströmung aus der Aufblasvorrichtung weiter zu verringern. Eine Bewegung des Ventils kann von Hand oder durch einen Elektromagnet oder Motor oder einen beliebigen weiteren geeigneten Ventilbetätigungsmechanismus angetrieben sein.
12–14 offenbaren noch einen weiteren Ventilmechanismus. Wie in 13 gezeigt, kann der Ventilmechanismus 300 eine Drosselscheibe 301, einen Verbindungsblock 302 und einen Stift 305 und eine Nockenscheibe 303 aufweisen. Der Mechanismus 300 ist ausgestaltet, eine Gasströmung durch die Öffnungen 307 in der Drosselplatte 301 einstellbar zu beschränken. Die Drosselscheibe 301 und die Nockenplatte 303 sind über mindestens einen Verbindungsblock 302 miteinander verbunden. Jeder Verbindungsblock 302 weist Stifte 305 auf, welche in Öffnungen 307, 308 in der Drosselscheibe 301 und der Nockenplatte 303 eingreifen. Ein Drehen der Nockenplatte 303 bewirkt eine entsprechende Bewegung des Verbindungsblocks 302, um dadurch den Bereich der Gasdurchlässe durch die Öffnungen der Platten zu ändern.
Wie in 15 gezeigt kann ferner eine einstellbare Öffnung 330 von einem Kameratyp als der Ventilmechanismus verwendet werden.
16 offenbart einen weiteren Ventilmechanismus 400. Der Ventilmechanismus 400 kann einen Einsatz oder eine Schraube 401 aufweisen. Der Einsatz 401 ist an einem Gasauslass 22 der Aufblasvorrichtung 18 angebracht oder mit einem Gewinde ver bunden. Der Einsatz 401 ist ausgestaltet, eine Gasströmung durch den Gasauslass 22 einstellbar zu begrenzen. Der Einsatz 401 weist eine Öffnung 405 auf, welche sich durch den Einsatz 401 erstreckt. Die Größe der Öffnung 405 kann verändert werden, um die Strömung des Gases einzustellen.
Wie in 17 gezeigt, weist ein Ventilmechanismus 500 einen Gasauslass 22 auf, welcher mehrere Öffnungen 502 aufweist. Die Öffnungen 502 sind beabstandet entlang dem Auslass 22 in Abständen angeordnet. Der Ventilmechanismus 500 weist ferner eine Kappe 505 auf, welche über und um den Gasauslass 22 aufgesetzt ist. Die Länge L der Kappe 505 bestimmt die Anzahl der Öffnungen 502, welche abgedeckt werden, was die Menge einer Gasströmung aus dem Auslass 22 steuert. Die Kappe 505 kann in der Länge L verändert werden und/oder die Anzahl und ein Abstand der Öffnungen 502 kann verändert werden, um die Strömungsgeschwindigkeit einzustellen.
18–19 offenbaren noch einen weiteren Ventilmechanismus 600. Wie in 18 gezeigt, kann der Ventilmechanismus 600 einen Stift 605 aufweisen. Der Stift 605 erstreckt sich durch den Gasauslass 22. Die Ausdehnung des Stiftes 605 durch den Gasauslass 22 begrenzt den Durchgang von Gas, wie in 19 zu sehen ist. Die Größe des Stifts 605 kann ferner verändert werden, um die Strömung von Gas durch den Auslass 22 einzustellen.
Die Aufblasvorrichtung 18 ist mit einem (nicht gezeigten) Steuerschaltkreis verbunden, welcher eine Kollisionserfassungsvorrichtung (wie zum Beispiel einen Beschleunigungsmesser) aufweist, und die Aufblasvorrichtung 18 ist ausgestaltet, die pyrotechnische Chemikalie 32 aufgrund eines Empfan gens des geeigneten Signals von dem Steuerschaltkreis zu zünden.
Bezug nehmend auf 4 ist nun eine Aufblasvorrichtung 18 gezeigt, welche mit einem Airbag 12 über einen ersten Gasausgang 20 und mit Airbags 14, 16 über einen zweiten Gasausgang 22 verbunden ist. In dieser Ausführungsform gibt es kein Mittel, durch welches die relativen Gasströmungsgeschwindigkeiten zu dem Airbag 14 gegenüber dem Airbag 16 einzustellen ist, aber die Aufblasvorrichtung 18 ist ausgestaltet, eine Einstellung der relativen Gasströmungsgeschwindigkeiten zu dem Airbag 12 gegenüber den beiden Airbags 14, 16 zu ermöglichen.
Bezug nehmend auf 5 ist nun eine Aufblasvorrichtung 34 ähnlich zu der in 2 gezeigten Aufblasvorrichtung 18, außer dass sie einen ersten und einen zweiten Gasausgang 36, 38 aufweist, welche an einer gleichen Seite der Aufblasvorrichtung 34 angeordnet sind und ausgestaltet sind, ihre entsprechenden Gasausgaben in im Wesentlichen die gleiche Richtung zu lenken.
Bezug nehmend auf 6 weist nun eine Aufblasvorrichtung 40 einen ersten, zweiten und dritten Gasausgang 42, 44, 46 auf, welche mit entsprechenden Airbags 12, 16, 14 verbunden sind. Die Aufblasvorrichtung 40 kann ausgestaltet sein, eine Einstellung der relativen Gasströmungsgeschwindigkeiten von jedem der Gasausgänge 42, 44, 46 zu ermöglichen. Eine Vielzahl von möglichen Mitteln um dies durchzuführen sind einem durchschnittlichen Fachmann selbstverständlich und weitere Details werden weggelassen werden. Ein Vorteil der in 6 gezeigten Aufblasvorrichtung ist, dass in dem Fall, wo alle drei Airbags 12, 14, 16 unterschiedliche Größen aufweisen, die Aufblasvorrichtung 40 entsprechend verhältnismäßige Gasströmungsgeschwindigkeiten den Airbags 12, 14, 16 bereitstellen kann, um sie somit in näherungsweise der gleichen Zeit aufzublasen.

Claims

Aufblasvorrichtung (18; 34), wobei die Aufblasvorrichtung (18; 34) eine Wand (24) sowie mindestens einen ersten und einen zweiten Gasausgang (20, 22; 36, 38) in der Wand (24) aufweist, wobei die Aufblasvorrichtung (18; 34) ausgestaltet ist, Gas zu erzeugen und das Gas durch den ersten Gasausgang (20; 36) mit einer ersten Gasströmungsgeschwindigkeit und durch den zweiten Gasausgang (22; 38) mit einer zweiten Gasströmungsgeschwindigkeit abgibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufblasvorrichtung (18; 34) innerhalb der Wand (24) einen Ventilabschnitt (26) umfasst, welcher mit einem Griff (28) verbunden ist, was somit ermöglicht, den Ventilabschnitt (26) innerhalb der Wand (24) aufgrund eines Drehens des Griffes (28) zum Steuern der Gasströmung aus dem ersten und/oder zweiten Gasausgang (20, 22; 36, 38) derart zu drehen, dass die zweite Gasströmungsgeschwindigkeit des durch den zweiten Gasausgang (22; 38) abgegebenen Gases unterschiedlich zu der ersten Gasströmungsgeschwindigkeit des durch den ersten Gasausgang (20; 36) abgegebenen Gases ist.
Aufblasvorrichtung nach Anspruch 1, wobei der Ventilabschnitt (26) derart ausgestaltet ist, dass ein Verhältnis der ersten Gasströmungsgeschwindigkeit zu der zweiten Gasströmungsgeschwindigkeit einstellbar ist.
Aufblasvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Aufblasvorrichtung (18) das Gas durch den ersten Gasausgang (20) in einer ersten Richtung und das Gas durch den zweiten Gasausgang (22) in einer zweiten Richtung, welche im Wesentlichen entgegengesetzt zu der ersten Richtung ist, abgibt.
Aufblasvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Aufblasvorrichtung (34) das Gas durch den ersten Gasausgang (36) in einer ersten Richtung und das Gas durch den zweiten Gasausgang (38) in einer zweiten Richtung, welche im Wesentlichen die gleiche wie die erste Richtung ist, abgibt.
Aufblasvorrichtung nach einem der Ansprüche 1–4, wobei der erste und der zweite Gasausgang (20, 22) an im Wesentlichen gegenüberliegenden Enden der Wand (24) der Aufblasvorrichtung (18) angeordnet sind.
Aufblasvorrichtung nach einem der Ansprüche 1–5, wobei ein Verhältnis der ersten Gasströmungsgeschwindigkeit zu der zweiten Gasströmungsgeschwindigkeit zwischen näherungsweise 1,5 und 3,0 liegt.
Aufblasvorrichtung nach einem der Ansprüche 1–6, wobei ein Verhältnis der ersten Gasströmungsgeschwindigkeit zu der zweiten Gasströmungsgeschwindigkeit ungefähr 2 beträgt.
Fahrzeuginsassenschutzsystem, umfassend: eine Aufblasvorrichtung (18; 34) nach einem der Ansprüche 1–7; einen ersten Airbag (12), welcher mit dem ersten Gasausgang (20; 36) verbunden ist; und einen zweiten Airbag (14; 16; 48) und/oder einen Sitzgurtretraktor (50), welcher mit dem zweiten Gasausgang (22; 38) verbunden ist.
Fahrzeuginsassenschutzsystem nach Anspruch 8, ferner umfassend einen Sitz (2), auf welchem ein Fahrzeuginsasse sit zen kann, wobei der erste Airbag (12) mit dem Sitz (2) verbunden ist.
Fahrzeuginsassenschutzsystem nach Anspruch 8, wobei der zweite Airbag (14; 16) mit dem zweiten Gasausgang (22) verbunden ist, ferner umfassend einen Sitz (2), auf welchem ein Fahrzeuginsasse sitzen kann, wobei der erste Airbag (12) mit dem Sitz (2) verbunden ist; und einen Sitzgurt (8, 10), welcher ausgestaltet ist, einen Fahrzeuginsassen zurückzuhalten, wobei der zweite Airbag (14; 16) mit dem Sitzgurt (8, 10) verbunden ist.
Fahrzeuginsassenschutzsystem nach Anspruch 8, umfassend den zweiten Airbag (48), welcher mit dem zweiten Gasausgang (22) verbunden ist, und ferner umfassend einen Sitz (2), auf welchem ein Fahrzeuginsasse sitzen kann, wobei der erste Airbag (12) mit einem Gesäßauflageabschnitt (6) des Sitzes (2) verbunden ist und der zweite Airbag (48) mit einem Rückenlehnenabschnitt (4) des Sitzes (2) verbunden ist.
Fahrzeuginsassenschutzsystem nach Anspruch 10, wobei der zweite Airbag (14; 16) mit dem zweiten Gasausgang (22) verbunden ist, und welches ferner einen Sitzgurt (8, 10) umfasst, welcher ausgestaltet ist, einen Fahrzeuginsassen zurückzuhalten, wobei der zweite Airbag (14; 16) ein Sitzgurtairbag ist, welcher mit dem Sitzgurt (8, 10) verbunden ist.
Fahrzeuginsassenschutzsystem nach Anspruch 8, welches den zweiten Airbag (14) umfasst, welcher mit dem zweiten Gasausgang (22) verbunden ist, und welches ferner umfasst: einen dritten Airbag (16), welcher mit dem zweiten Gasausgang (22) verbunden ist; und einen Sitzgurt (8, 10), welcher ausgestaltet ist, einen Fahrzeuginsassen zurückzuhalten, und welcher einen Schultergurt (8) und einen Beckengurt (10) umfasst, wobei der zweite Airbag (14) ein Schultergurtairbag ist, welcher mit dem Schultergurt (8) verbunden ist, und der dritte Airbag (16) ein Beckengurtairbag ist, welcher mit dem Beckengurt (10) verbunden ist.
Fahrzeuginsassenschutzsystem nach einem der Ansprüche 8–13, welches den Sitzgurtretraktor (50) umfasst, welcher mit dem zweiten Gasausgang verbunden ist.