DE60202971T2

DE60202971T2 - Betätigungskappe für eine sprühdose

Info

Publication number: DE60202971T2
Application number: DE60202971T
Authority: DE
Inventors: Dale Aberegg; L. Cathal FAHY; A. Tracey FROSCH; A. Steven ZACH; D. Allen MILLER
Original assignee: SC Johnson and Son Inc
Current assignee: SC Johnson and Son Inc
Priority date: 2001-09-14
Filing date: 2002-09-13
Publication date: 2005-06-30
Anticipated expiration: 2022-09-14
Also published as: ATE288864T1; EP1432625B1; CN1571752A; DE60202971D1; JP2005503297A; US20030052204A1; EP1432625A1; US20030052195A1; WO2003024838A1; KR20040044195A; NZ531670A; US6742717B2; TW552162B; ES2235090T3; US6758412B2

Description

HINTERGRUND DER ERFINDUNG
1. Gebiet der Erfindung
Die Erfindung betrifft eine Betätigungskappe oder Abdeckkappe nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 und insbesondere eine Betätigungskappe oder Abdeckkappe für eine Reinigungsvorrichtung.
2. Verwandte Technik
In Folge hoher Decken, in den Räumen aufgestellter Möbel und zahlreicher anderer baulicher Eigenheiten ist das Reinigen von Häusern, Bürogebäuden, Appartments und anderen Örtlichkeiten oft eine echte Herausforderung. Die Abmessungen von Möbelstücken begrenzen oft die Möglichkeit, den Raum unter ihnen zu säubern; die Ecken von Decken liegen außer Reichweite und mit dem Vorbeugen oder Kriechen auf dem Fußboden überlastet man u. U. den Rücken. Wie schwer die Menschen meistens auch dieses Reinigen finden, möchten sie doch ihren Wohn- und Arbeitsbereich von Staub, Spinnengeweben, Schmutz u. dergl. Unannehmlichkeiten befreien, die ihre Umwelt beeinträchtigen.
Neben den Komplikationen durch die Eigenheiten eines Raumbereichs werden diejenigen, die eine Reinigung durchführen, von diversen Chemikalien belastet, die selbst in weit verbreiteten Haushalt-Reinigern enthalten sind. Viele Reinigungsmittel – ob im Einzelhandelsladen gekauft oder für den gewerblichen Einsatz gedacht – können Haut- oder Augenreizungen hervor rufen oder toxisch wirken. Da auch einige Sprühkanister für Reinigungsmittel vom Benutzer mit dem Finger betätigt werden müssen, steigt die Gefahr, dass die Haut oder die Augen des Benutzers mit potenziell gefährlichen Chemikalien in Berührung geraten. Die Reinigungstätigkeiten sollten so durchgeführt werden, dass jeder Kontakt mit Reinigungsmitteln geringstmöglich bleibt.
Um insbesondere die Sicherheit insbesondere von Kleinkindern zu gewährleisten, müssen Reinigungsflüssigkeiten in ihren Behältern so aufbewahrt sein, dass ein versehentliches Ausgeben verhindert ist. Hebt bspw. ein Kind einen Sprühkanister auf, muss bereits die Kappe auf dem Kanister die Wahrscheinlichkeit minimieren, dass das Kind mit den Chemikalieninhalt in Berührung gerät, aber dem bestimmungsgemäßen Benutzer ermöglichen, zum Reinigen die Chemikalien verhältnismäßig problemlos anzuwenden. Es besteht also Bedarf an einer sicher und einfach anzuwendenden Reinigungsvorrichtung, mit der sich schwer zu erreichende Bereiche reinigen lassen (einschl. des gerichteten Auftragens verschiedener Reinigungsflüssigkeiten hierzu), die aber die Wahrscheinlichkeit eines Schadens an denen minimiert, die sie unbeabsichtigt in Betrieb setzen.
Es ist vielfach versucht worden, Reinigungstätigkeiten zu vereinfachen. Bspw. offenbaren die US-PS 3 794 217 (Munchel) eine erhöht angeordnete Sprühvorrichtung und die US-PS 3 679 319 (Munchel u. a.) einen Reinigungszusatz für sie. Die US-PSn 4 886 191 und 4 789 084 (beide Yoshitomi) offenbaren jeweils ein Gerät zum Unterstützen der Sprühtätigkeit in einer erhöhten Position. Schließlich offenbart die US-PS 5 779155 (Schennum u. a.) einen Mopp mit einem handbetätigten und entkoppelten Ausgabesystem zur Ausgabe eines vorbestimmten Flüssigkeitsvolumens auf eine Arbeitsfläche.
Keine der oben diskutierten Anordungen stellt aber eine den Bedarf umfassend erfüllende, sicher und leicht anzuwendende Reinigungsvorrichtung bereit, mit der sich schwer zu erreichende Bereiche erreichen lassen und die ein gerichtetes und gezieltes Auftragen verschiedener Reinigungsflüssigkeiten ermöglicht, um die Reinigungstätigkeit zu unterstützen. Darüber hinaus minimiert keine dieser Anordnungen die Gefahr eines Schadens für diejenigen, die sie unbeabsichtigt aktivieren – bspw. durch Merkmale, die ein unwissentliches oder versehentliches Austreten von Reinigungsflüssigkeit verhindern sollen.
Es sind mehrere Konstruktionen von Betätigungskappen bekannt. Bspw. zeigt die US-A-3 967 763 eine Betätigungskappe für eine Aerosol-Ausgabedose mit einem Betätigungselement, das aus einem Hebel besteht, der auf dem Ventilbecherrand der Aerosoldose gelagert schwenkt. Der Hebel hat eine Aufnahme, die auf den Ventilschaft aufgesetzt wird und mit einer Düse in der Oberseite des Hebels in Strömungsverbindung steht. Dem Ventilbecherrand diametral gegenüber liegt ein Druckkissen, mit dem der Hebel von Hand herab drückbar ist.
Die US-A-6 027 042 zeigt eine Betätigungskappe für eine Sprühdose mit einer Betätigungsmechanik, die eine zweite Düse aufweist, die sich axial mit einer Primärdüse in einem Betätigungshebel ausrichten lässt. Der Zweck ist, das Wurfbild des austretenden Sprühnebels zu verändern. Die Mechanik ist Teil einer Betätigungskappe mit einem auf den Ventilbecherrand einer Aerosoldose aufsetzbaren Fußteil. Vom Fußteil weg ragt eine zylindrische Wand empor, deren einer Teil als Scharnier für einen Betätigungshebel wirkt, der die Primärdüse trägt. Dem Scharnier gegenüber liegt eine Druckfläche, mit der der Hebel von Hand betätigbar ist.
Die US-A-3 260 416 offenbart eine Betätigungskappe für eine Sprühdose mit einer zylindrischen Wand, die im Ringraum zwischen der Glocke der Dose und der Aufwölbung sitzt. Die Kappe hat einen Hebel, der in eine Ausnehmung in der obersten Abschlussfläche der Kappe eingelassenen ist, die allgemein als Einwölbung der Kappe über die gesamte Fläche ausgebildet ist. Der Hebel ist mit einem Ende an der Wand der Ausnehmung scharnierartig angeschlagen und weist am gegenüberliegenden Ende eine Fingerdruckfläche auf, wobei das Ende in einem Ausschnitt in der Umfangswand der Kappe liegt, um den Zugang zur Fingerdruckfläche zu erleichtern. Die Fingerdruckfläche ist zur Betätigung von Hand ausgebildet.
Die US-A-4 277 004 zeigt eine Totalausgabekappe für eine Sprühdose. Es sind zwei grundsätzliche Ausführungsformen beschrieben, von denen eine mit einer zylindrischen Außenwand auf die Glocke der Dose aufsetzbar ist. Eine obere Abschlusswandung der Kappe hat eine mittige Fläche, die nur über elastische Federstreifen mit der Außenwand verbunden ist. Die mittige Fläche enthält auf der Unterseite eine Schaftaufnahme, in die der Ventilschaft einsetzbar ist und die mit einer Auslassdüse mittig in der oberen Abschlussfläche in Strömungsverbindung steht. Beiderseits der Düse ist ein Paar Fingerdruckflächen vorgesehen, mit denen die mittige Fläche herab drückbar ist, um das Ventil zu betätigen. Die mittige Fläche hat auf der Unterseite eine zylindrische Wandung, die sich abwärts zum Ventilbecherrand der Dose erstreckt. Ein ringförmig umlaufender Vorsprung am unteren Rand der Wand ist beim Drücken auf die mittige Fläche in einer Presspassung auf den Dosenrand aufsetzbar, um die Wand am Ventilbecherrand festzulegen. Dadurch wird das Ventil offen gehalten, so dass die Dose sich vollständig entleeren kann.
In der anderen Ausführungsform passt eine Kappe nur auf den Ventilbecherring; sie weist in ihrer oberen Abschlussfläche einen Hebelarm auf, der an einem Ende mit einem Federelement scharnierartig angeschlagen ist und am anderen Ende eine mit dem Finger betätigbare Druckfläche aufweist. Auf der Unterseite des Hebelarms befindet sich ein Paar paralleler Wandelemente, die sich bei herab gedrücktem Hebelarm an den Ventilbecherrand anlegen.
US-A-3 269 614 offenbart eine Betätigungskappe für eine Sprühdose, die eine umlaufende Wand und in einer Vertiefung in der Kappenoberfläche einen Betätigungshebel aufweist. Der Betätigungshebel hat auf der Unterseite eine Aufnahme für einen Ventilschaft und ist auf einer Seite scharnierartig an die Wand der Vertiefung angeschlagen. Am anderen Ende des Hebels befindet sich eine Fingerdruckfläche, die allgemein mit dem Boden der Vertiefung fluchtet, der schräg abwärts zur Umfangswand verläuft.
Die US-A-3 397 822 (entsprechend dem Oberbegriff des Anspruchs 1) zeigt eine Betätigungskappe mit einer Umfangswand und einem Hebelarm in der Oberseite der Kappe. Der Hebelarm ist an einem Ende scharnierartig an der Kappe angeschlagen und weist auf der Unterseite eine Aufnahme für den Ventilschaft auf. Diese Aufnahme führt zu einer Düse in der Außenfläche des Hebelarms. Das andere Ende des Hebelarms weist ein Druckkissen auf. Das Druckkissen fluchtet mit einem Paar quer verlaufender Vertiefungen in der Oberfläche der Betätigungskappe, die es ermöglichen, den Finger über das Druckkissen, aber nicht auch über die Düse zu legen. Diese Anordnung verhindert ein versehentliches Austreten des Doseninhalts auf den Finger des Benutzers.
ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
Die Erfindung erfüllt den genannten Bedarf auf dem angegebenen Gebiet mit einer Betätigungskappe nach dem beigefügten Anspruch 1.
Nach einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist der frei auskragende Hebelarm scharniermäßig an die Umfangswand angesetzt. Die Düse kann zur Ausgabe eines fächerförmigen Sprühnebels ausgeführt sein.
Nach einem anderen Aspekt der ersten Ausführungsform weist die Diese eine rechteckige Öffnung auf, deren Längsaudehnung entlang der des Hebelarms verläuft, so dass ein fächerförmiger Sprühnebel entsteht, der quer zur Längsausdehnung des Hebelarms breiter ist.
Nach einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist eine Betätigungskappe zur Verwendung mit einem Sprühkanister eine allgemein zylindrische Umfangswand, einen scharnierartig mit der Wand verbundenen und frei auskragenden Hebelarm, eine Einrichtung zum Erzeugen eines fächerförmigen Sprühnebels sowie eine Einrichtung zum Festlegen der Betätigungskappe am Sprühkanister auf.
Nach einer dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist eine Betätigungskappe eine im wesentlichen ebene obere Abschlussfläche, eine von der oberen Abschlussfläche her sich erstreckende Umfangswand, die an einen Sprühkanister ansetzbar ist, einen auskragenden Hebelarm, der scharniermäßig an die Umfangswand angesetzt ist und sich über die Oberseite der Betätigungskappe erstreckt zu einem freien Ende in einer Ausnehmung in der Oberseite der Betätigungskappe ausläuft, und im auskragenden Hebelarm eine Düse auf. Das freie Ende des auskragenden Hebelarms ist bezüglich der Ebene der oberen Abschlussfläche bewegbar. Weiterhin weist die Düse eine Aufnahme für einen Ventilschaft des Sprühkanisters auf und ist sie zur Erzeugung eines fächerförmigen Sprühnebels ausgeführt.
KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
1 zeigt als Perspektive einen Mopp mit einem erfindungsgemäß mit einem Abzug betätigten Sprühkanister;
2 zeigt ein Gehäuse für die vorliegende Erfindung als Sprengperspektive;
3 zeigt eine erfindungsgemäße Betätigungskappe in einer Draufsicht;
4 zeigt in einer Perspektive eine Unterseite der erfindungsgemäßen Betätigungskappe;
5 zeigt einen Schnitt in der Ebene 5-5 der 2 die Betätigungskappe in das Gehäuse eingesetzt;
6 zeigt einen Schnitt in de Ebene 6-6 der 3;
7 zeigt die Einzelheit A der 6;
8 ist ein Teilschnitt in der Ebene 8-8 der 3 und zeigt die Düse;
9 ist ein Schnitt durch das erfindungsgemäße Gehäuse, das den Kanister haltert;
10 ist eine Sprengperpektive eines unteren Endes einer erfindungsgemäßen Schaftanordnung; und
11 ist eine Sprengpersektive eines oberen Endes der erfindungsgemäßen Schaftanordnung und eines Griffs.
AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORM
In einer bevorzugten Ausführungsform weist die Erfindung eine Betätigungskappe zum Einsatz mit einem Sprühkanister auf. Die Betätigungskappe hat eine Umfangswand, die an den Sprühkanister ansetzbar ist, einen frei auskragenden Hebelarm, der scharniermäßig an die Umfangswand angesetzt ist, und im frei auskragenden Hebelarm eine Düse auf. Die Düse weist eine Aufnahme für einen Ventilschaft des Sprühkanisters auf und kann einen fächerförmigen Sprühnebel abgeben. Die Betätgungskappe lässt sich mit einer Reinigungsvorrichtung anwenden, die einen Moppkopf, ein schwenkbar mit dem Moppkopf verbundenes Gehäuse, das einen Kanister haltert, eine am Gehäuse befestigte Schaftanordnung sowie einen mit einem Abzug versehenen Griff aufweist, der an das distale Ende der Schaftanordnung angesetzt ist. Diese Bestandteile sind so angeordnet, dass, wenn ein Benutzer den Abzug durchzieht, der Kanisterinhalt mit vorbestimmten Wurfbild auf eine Fläche wie bspw. einen Fußboden ausgegeben wird.
Die 1 zeigt die Erfindung in eine Reinigungsvorrichtung eingesetzt. Ein mit einem Abzug betätigter Mopp 1 weist einen Moppkopf 100, ein Gehäuse 200, eine Schaftanordnung 300 und einen Griff 400 auf. Der Moppkopf 11 haltert ein Reinigungsmittel wie bspw. einen Schwamm oder ein Tuch. Das Gehäuse 200 ist mit dem Moppkopf 100 über ein U-förmiges Scharnier 202 verbunden, das mit einem Vorsprung und einem Kugelgelenk auf dem Moppkopf 100 im Eingriff steht. Wie in 2 gezeigt, weist das Gehäuse 200 eine vordere und eine rückseitige Fläche 204 bzw. 206 auf, die vorzugsweise durch Schrauben (nicht gezeigt) zusammengehalten werden. Die Flächen 204, 206 weisen jeweils am oberen (bzw. proximalen) Ende einen Halbzylinder auf, so dass bei aufeinander gesetzten Flächen 204, 206 eine Führungsöffnung 217 entsteht. Die Halbzylinder liegen jedoch nicht aufeinander und belassen in der Führungsöffnung 217 einen Schlitz. Ein Kragen 219 ist in das Führungsloch 217 einschiebbar und zwei Flügel 221 des Kragens 219 gleiten in die Schlitze hinein.
Der Kragen 219 ist vorzugsweise mit den Flächen 204, 206 verschraubt. Andere Verbindungsarten sind möglich – bspw. ein Klebstoff, Kunststoffbefestiger u. dergl. Auch lässt sich das Gehäuse 200 mit dem Moppkopf 100 auf vielfältige Art verbinden – bspw. mit einem Kugelgelenk, einem ein- oder mehrachsigen Scharnier, einer festen oder einer flexiblen Verbindung od. dergl.
Die Flächen 204, 206 umschließen einen Raum, in dem eine Betätigungsstange 208 verschiebbar ist. Die Betätigungsstange 208 ist vorzugsweise verschiebbar auf zwei Vorsprüngen 210 gelagert; es können aber auch mehr oder weniger als zwei vorgesehen sein. Auch kann in einem oder mehr der Vorsprünge eine Führung (nicht gezeigt) – bspw. eine Nut – ausgebildet sein, um die Betätigungsstange 208 bei der Bewegung zu führen. Das untere Ende 212 der Betätigungsstange 208 ist J-förmig umgebogen und weist einen abgeflachten Teil 240 auf, der eine Scheibe 228 trägt, während das obere Ende 214 winklig – vorzugsweise rechtwinklig – umgebogen ist und sich an ein schwenkbares Gestängeglied 216 anlegt. Der abgeflachte Teil 240 der Betätigungsstange 208 wirkt als Anschlag für die Scheibe 228. Die Scheibe 228 kann sich also bis zum abgeflachten Teil 240 auf der Betätigungsstange 208 verschieben. Natürlich lassen sich auch andere Anschläge verwenden, um die Scheibe 228 zu positionieren – bspw. ein Sicke auf der Betätigungsstange 208 oder eine Einschnürung auf ihr in Verbindung mit einer Scheibe, deren Öffnung zum reduzierten Querschnitt der Betätigungsstange 208 passt. Das untere Ende 212 der Betätigungsstange 208 ragt durch eine Öffnung 213 in der vorderen Fläche 204 in die Berührung mit einer Betätigungskape 500 auf einem Kanister 5 zu dieser hin, bei dem es sich vorzugsweise um einen Sprühkanister wie bspw. eine Aerosoldose handelt. Die Scheibe 228 wirkt als Widerlager für eine Feder 230, die die Betätigungsstange 208 von der Betätigungskappe 500 weg abwärts vorbeaufschlagt.
Die 3 zeigt weiterhin die obere Abschlussfläche 502 mit einer D-förmigen Ausnehmung 506. Die D-förmige Ausnehmung 506 gewährleistet, dass die Betätigungskappe 500 im Gehäuse immer richtig ausgerichtet ist. Wie in 5 gezeigt, weist das Gehäuse 200 einen Ausrichtvorsprung 232 auf, der die Wände der D-förmigen Ausnehmung 506 aufnimmt. Auf diese Weise ist die Ausrichtung der Betätigungskappe 500 gewährleistet. Die D-förmige Ausnehmung 506 und der Ausrichtvorsprung 232 können natürlich eine Vielzahl von Formen annehmen; sie brauchen nicht wie dargestellt ausgeführt zu sein. Bspw. kann es sich um mehrere Pfosten und Löcher handeln.
Wie in 6 gezeigt, erstreckt sich der Hebelarm 508 quer über im wesentlichen den gesamten Durchmesser der Oberseite 502; er ist an einem gegenüber der D-förmigen Ausnehmung 506 liegenden Schwenkpunkt 520 an die zylindrische Wand 504 angesetzt. Der schwenkbare Hebelarm 508 ist von der oberen Abschlussfläche 502 und der D-förmigen Ausnehmung 506 getrennt. Wie in den 3 und 4 gezeigt, endet der Hebelarm 508 in der D-förmigen Aus nehmung 506; es ist mit einem Boden 507 derselben nicht verbunden. Der schwenkbare Hebelarm 506 lässt sich frei aus der Ebene des Bodens 507 der D-förmigen Ausnehmung hinaus bewegen. Der Hebelarm 508 ist am Schwenkpunkt 520 in der Dicke verringert, wie in 6 gezeigt, um die Kraft zu senken, die erforderlich ist, um den Hebelarm 508 um den Punkt 520 zu schwenken.
Der Hebelarm 508 liegt unter der oberen Abschlussfläche 502, um die Gefahr zu verringern, dass er unwissentlich oder versehentlich bewegt wird. Weiterhin hat der Hebelarm 508 zur Versteifung vorzugsweise auf der Unterseite die Rippen 560; vergl. 4.
Wie die 4 zeigt, befindet sich am unteren Rand der Innenfläche der zylindrischen Wand 504 eine Vielzahl von Rippen 516. Diese Rippen 56 übergreifen einen Rand auf dem Kanister 5 und halten so die Betätigungskappe 500 sicher am Kanister 5 fest. Natürlich lassen sich alternative Mittel zum Fixieren der Betätigungskappe 500 auf dem Kanister 5 anwenden – bspw. eine Verklebung; auch kann die Betätigungskappe 500 einteilig mit dem Kanister 5 ausgebildet sein.
Betrachtet man die Betätigungskappe, wie sie in der 3 dargestellt ist, wird ein Vorteil derselben klar: sie lässt sich nur schwer von Kindern betätigen. Selbst wenn ein Kind den Kanister 5 aus dem Gehäuse 200 herausnehmen kann, würde es Schwierigkeiten haben, in dem Versuch, den Kanister 5 zur Abgabe seines Inhalts zu veranlassen, auf den Hebelarm 500 zu drücken, da dieser keinen einfach zugänglichen Griff oder Knopf aufweist, mit dem der Kanister 5 betätigbar wäre.
Wie die 7 (Einzelheit A der 6) und 8 (ein Teilschnitt in der Ebene 8-8 der 3) zeigen, kann die Düse 503 der Betätigungskappe 500 einen fächerförmigen Sprühnebel unter einem vorbestimmten Winkel zur Oberseite 502 ab geben. Dieser Winkel kann zwischen 40° und 90° und besser zwischen 70° und 85° liegen; er beträgt bevorzugt 78,5°. Um einen fächerförmigen Sprühnebel zu erreichen, liegt eine Öffnung 510 winklig zur Oberseite 502, wie die 7 zeigt. Um einen fächerförmigen Sprühnebel zu erreichen, ist die Öffnung 510 in einer ersten Richtung breiter als in einer zweiten, wobei die erste Richtung im wesentlichen rechtwinklig zur zweiten liegt. Insbesondere ist die Breite x der Öffnung 510 (7) größer als die Breite y (8). Dadurch ergibt sich ein Sprühnebel, der im rechten Winkel zur Länge des Hebelarms 508 breiter ist als parallel zum Hebelarm 508. Ohne die Erfindung zu verlassen, lässt sich der Sprühnebel natürlich beliebig drehen, so dass ihre Breite in eine beliebige Richtung weist.
Wie die 7 zeigt, hat das dem Kanister 5 nächstliegende Ende der Düse 503, das eine Schaftaufnahme bildet, eine gekippte Öffnung 514, die zu einer gekippten Unterschneidung 517 führt. Ein zylindrischer Innenraum 518, der mit der Unterschneidung 517 einteilig ist und sich über die Unterscheidung 517 der Schaftaufnahme hinaus erstreckt, ist so konfiguriert, dass ein Innendurchmesser kleiner als ein Außendurchmesser des Ventilschafts 7 des Kanisters 5 ist; er wirkt so als Anschlag für den Ventilschaft 7 und hindert diesen daran, in den zylindrischen Innenraum 518 einzufahren. Die Unterschneidung 517 liegt vorzugsweise unter einem Winkel α von etwa 5° schräg (obgleich andere Winkel möglich sind), um einen dichten Abschluss des Oberteils des Ventilschafts 7 zur geschrägten Unterschneidung 517 zu erreichen, wenn der Hebelarm 508 betätigt, d. h. relativ zur Oberseite 502 abwärts gedrückt wird.
Wie in den 2, 5 und 9 gezeigt, haltert das Gehäuse 200 die Anordnung aus dem Kanister 5 und der Betätigungskappe 500 mittels einer Halteplatte 218 und eines Ausrichtansatzes 232. Der Ausrichtansatz 232 bewirkt nicht nur eine einwandfreie Ausrichtung der Betätigungskappe 500, sondern wirkt auch als Abstützung – bspw. eine "stiftartige" Abstützung -, um das kappenseitige Ende der Kanister/Kappe-Anordnung 500 im Gehäuse 200 festzuhalten. Das kanisterseitige Ende der Kanister/Kappe-Anordnung wird von der Halteplatte 218 im Gehäuse 200 festgehalten. Die Halteplatte 218 wird von einer Feder 220 elastisch auf den Kanister 5 gedrückt und hält ihn durch den Reibschluss zwischen der Halteplatte 218 und dem Kanisterboden fest. Weiterhin weist die Halteplatte 218 an ihrem Außenrand eine Lippe 222 auf (vergl. 2), die eine Außenfläche des Kanisters 5 berührt und die Kanister/Kappe-Anordnung daran hindert, aus dem Gehäuse 200 "herauszufallen". Die Halteplatte 218 weist weiterhin einen Anschlag 224 auf, der aus einer Oberfläche derselben heraus vorsteht und sich an den Boden des Kanisters 5 anlegt, damit die Kanister/Kappe-Anordnung nicht frei aus dem Gehäuse 200 herausfallen kann. Wie die 9 zeigt, weist die Halteplatte 218 vorzugsweise eine Zunge bzw. einen Griff 226 auf, an der ein Benutzer die Halteplatte 218 gegen die Feder 220 bewegen kann, um den Kanister 5 aus dem Gehäuse 200 zu entfernen.
Um die Kanister/Kappe-Anordnung in das Gehäuse einzusetzen, setzt ein Benutzer zunächst das kappenseitige Ende der Kanister/Kappe-Anordnung in das Gehäuse 200 ein, so dass die D-förmige Ausnehmung 506 den Ausrichtvorsprung 232 aufnimmt. In dieser Position liegt die D-förmige Ausnehmung 506 der Betätigungskappe 500 auf dem Ausrichtvorsprung 232 auf. Dann drückt der Benutzer das kanisterseitige Ende der Kanister/Kappe-Anordnung in das Gehäuse 200 ein, bis die Halteplatte 218 fest am kanisterseitigen Ende der Anordnung anliegt.
Alternative Einrichtungen zum Haltern des kanisterseitigen Endes der Kanister/Kappe-Anordnung 500 sind ebenfalls ins Auge gefasst und die Halteplatte 218 kann entfallen, ohne den Umfang der Erfindung zu verlassen. Bspw. kann an die vorderseitige Fläche 204 eine Spange angeformt sein, mit der sich der Kanister 5 in das Gehäuse 200 einrasten lässt. Zusätzlich kann ein elastisches Band den Kanister 5 im Gehäuse 200 festhalten. Auch Varianten der Halteplatte 218 sind möglich – bspw. eine Halteplatte 218 ohne den Anschlag 224, den Griff 226 oder eine Lippe 222.
Wie die 10 und 11 zeigen, ist die Schaftanordnung 300 – vorzugsweise lösbar – mit dem Kragen 219 des Gehäuses 200 verbunden, wie unten diskutiert; sie weist einen unteren Hohlschaft 302, in den ein unterer Kern 304 einschiebbar ist, sowie einen oberen Hohlschaft 303 auf, in den ein oberer Kern 305 einschiebbar ist. Der untere Kern 304 hat eine Vielzahl von Flanschen 306, die ihn im unteren Hohlschaft 302 zentriert halten. Am dem Gehäuse nächstliegenden Ende des unteren Hohlschafts 302 ist ein Gehäuseeinsatz 308 vorgesehen und ist mit diesem Ende des unteren Hohlschafts 203 verbunden. Eine solche Verbindung lässt sich bspw. mit einer Presspassung, einer Verklebung, einer Wärme- oder Ultraschallschweißung, mit Stiften, Schrauben, Sicken od. dergl. erreichen. An vom Gehäuse 200 am weitesten entfernten distalen Ende des unteren Hohlschafts 302 befindet sich ein Aufnahmeeinsatz 307. Dieser Aufnahmeeinsatz 307 ist auf die oben zum Stopfen 308 beschriebene Weise ebenfalls mit dem unteren Hohlschaft 302 verbunden. Eine Feder 310 zwischen einem der Flansche 306 und dem Einsatz 308 beaufschlagt den unteren Kern 304 elastisch vom Gehäuseeinsatz 308 hinweg.
Wie die 11 zeigt, nimmt der obere Hohlschaft 303 einen oberen Kern 305 verschiebbar auf. Der obere Kern 305 hat ähnlich wie der untere Kern 304 eine Vielzahl von Flanschen 320. Ein Verbindungseinsatz 318 ist – wie oben zum Einsatz 308 beschrieben – mit dem oberen Hohlschaft 303 an einem Verbindungsende desselben (d. h. dem dem unteren Hohlschaft 302 nächstliegenden Ende) verbunden.
Der Gehäuseeinsatz 308 und der Verbindungseinsatz 318 weisen jeweils eine Vielzahl von Ringen auf, die von Längsrippen verbunden sind, und sind von einem großen Ring 309 zu einer oberen Hälfte 312 und einer unteren Hälfte 314 unterteilt. Die obere Hälfte 312 des Gehäuse- und des Verbindungseinsatzes 308, 318 ist jeweils so gestaltet und bemessen, dass es dicht in den unteren bzw. den oberen Hohlschaft 302, 303 passt. Die untere Hälfte 314 hat einen geschossförmigen Querschnitt (d. h. mit einer flachen Seite), was gewährleistet, dass der Gehäuseeinsatz 308 sich nur in einer einzigen Ausrichtung in den Kragen 219 des Gehäuses 200 oder den Einsatz 307 einsetzen lässt. In die Einsätze 308, 318 ist jeweils ein durchgehender kreisrunder Innenraum eingeformt, der den Durchgang des zugehörigen Kerns 304, 305 zulässt. Der Gehäuse- und der Verbindungseinsatz 308, 318 sind vorzugsweise leicht unterschiedlich gestaltet, so dass der Verbindungseinsatz 318 und der obere Hohlschaft 303 sich nicht versehentlich in das Gehäuse 200 einsetzen lassen.
Vorzugsweise befindet sich an der unteren Hälfte 314 der Einsätze 308, 318 jeweils eine schräge Rampe 316, die in eine Ausnehmung, eine Einkerbung, ein Fenster od. dergl. in einer Innenwand des Kragens 219 (im Fall des Gehäuseeinsatzes 208) oder des Aufnahmeeinsatzes 307 (im Fall des Verbindungseinsatzes 318) einrastet. Diese Fenster/Rampe-Mechanik fixiert den Gehäuseeinsatz 308 dauerhaft oder lösbar im Gehäuse 200 und den Verbindungseinsatz 318 im unteren Hohlschaft 302.
In einem Beispiel ist die Rampe 316 für die permanente Verbindung ein flexibler flügelartiger Vorsprung, dessen Ende sich beim Einsetzen in den Kragen 219 oder den Aufnahmeeinsatz 307 einwärts umbiegt. Der flügelartige Vorsprung bleibt bis zum Erreichen des Fensters einwärts umgebogen; an diesem Punkt erstreckt sich das Ende des flügelartigen Vorsprungs in das Fenster hinein und erzeugt so die permanente Verbindung.
Die Rampe 316 für die lösbare Verbindung kann ein flügelartiger Vorsprung mit einer auswärts geschrägten Oberkante sein, der einteilig mit einer einwärts geschrägten Oberkante ausgeführt ist, wobei zwischen beiden ein Scheitel ent steht. Beim Einführen in den Kragen 219 oder den Aufnahmeeinsatz 307 bleibt dieser flügelartige Vorsprung einwärts umgebogen, bis er das Fenster erreicht; dann erstreckt sich der Scheitel des flügelartigen Vorsprungs in das Fenster. Dieser flügelartige Vorsprung ist in Folge der einwärts gerichteten Rampe lösbar, die sich beim Aufbringen einer Kraft zum Herausziehen der unteren Hälfte 314 aus dem Kragen oder dem Aufnahmeeinsatz 307 wieder einwärts umbiegt, so dass der Scheitel aus dem Fenster gezogen wird und ein Abziehen zulässt. Natürlich sind andere Mittel zum permanenten oder lösbaren Ansetzen der unteren Hälfte 314 des Kragens 219 oder des Aufnahmeeinsatzes 307 möglich – bspw. feste oder federvorgespannte Stifte, Schrauben, Schellen, Bolzen, Bajonettverschlüsse u. dergl.
Wie beim unteren Kern 304 beaufschlagt eine Feder 322 den oberen Kern 305 vom Verbindungseinsatz 318 weg, indem sie auf einen der Flansche 320 drückt, wie in 11 gezeigt. Vorzugsweise ist ein Betätigungsblock 324 am Griff- bzw. distalen Ende des oberen Kerns 305 an diesen angesetzt. Das Befestigungsverfahren kann natürlich u. a. eines der oben zum Gehäuseeinsatz 308 sein.
Wie in 11 gezeigt, enthält ein Griffende der oberen Hohlwelle 303 eine Vielzahl von Löchern 326. Zusätzlich enthält die obere Hohlwelle 303 einen oberen Ausschnitt 328 und einen unteren Ausschnitt 330 ("oben" und "unten" bezüglich des Orts der Löcher 326 definiert, die die Seiten definieren). Natürlich impliziert der Ausdruck "Ausschnitt" kein spezielles Verfahren zum Herstellen der Ausschnitte 328, 330, da diese durch Entfernen von Material oder durch Einformen der Ausschnitte in den oberen Hohlschaft 303 ausgebildet sein können. Vielmehr bezeichnet der Ausdruck den Raum im oberen Hohlschaft 303.
Die 11 zeigt einen Griff 400 aus einer rechten 402 Fläche und einer linken Fläche 404. Die rechte und die linke Fläche 402, 404 weisen jeweils vorzugsweise drei Vorsprünge 406 auf, von denen zwei lang genug sind, um durch die Löcher 326 im oberen Hohlschaft 303 zu verlaufen und sich zu berühren. Die rechte und die linke Fläche 402, 404 sind aneinander mit Schrauben befestigt, die sich durch die Vorsprünge 406 einer der Flächen 402, 404 und in die Vorsprünge 406 der jeweils anderen Fläche 404, 402 erstrecken. Natürlich lassen sich andere Mittel verwenden, um die rechte und die linke Fläche 402, 404 zusammenzuhalten – bspw. Bolzen, Einpressstifte, Klebstoff u. dergl., und es können auch mehr oder weniger als drei Vorsprünge und Löcher vorliegen. Obgleich weiterhin nur eine rechte und eine linke Fläche beschrieben sind, kann auch ein Griffeinsatz 405 vorzugsweise aus einem weichen Werkstoff vorgesehen sein.
Die rechte und linke Fläche 402, 404 weisen jeweils einen gekrümmten Teil auf derart, dass, wenn die Flächen 402, 404 verschraubt sind, um den Griff 400 auszubilden, sie auf der Unterseite eine Abzugöffnung 410 bilden. Die Triggeröffnung 410 nimmt einen Abzug 412 auf. Der Abzug 412 wird mit einem Stift (nicht gezeigt) schwenkbar in der Solllage gehalten, der durch oder in die Flächen 402, 404 und durch ein Loch im Abzug 412 verläuft. Natürlich lassen sich andere Mittel zur schwenkbaren Lagerung des Abzugs 412 verwenden – bspw. ein Bolzen, eine Schraube, eine Hülse und dergl. Der Abzug 412 weist eine U-förmige Verlängerung oder Lippe 416 auf, deren vordere Fläche 418 rechteckig ist und seitliche Schienen 420 aufweist. Die rechteckige vordere Fläche 418 berührt den Betätigungsblock 324 und die Schienen 420 verhindern eine seitliche Bewegung desselben. Natürlich brauchen die Schienen nicht vorgesehen zu sein und die vordere Fläche 418 braucht nicht rechteckig zu sein. Weiterhin ist auch jede Einrichtung zum Umwandeln einer Schwenk- in eine Linearbewegung akzeptabel – bspw. eine Nocken- bzw. Steuerkurve mit Laufelement oder eine Zahnstange mit Ritzel.
Die Flächen 402, 404 weisen jeweils auch an der Oberseite einen gekrümmten Bereich auf, so dass bei aneinander befestigten Flächen 402, 404 eine Sperr öffnung 414 gebildet wird. Die Sperröffnung 414 nimmt eine Abzugsperre 415 auf und hat Führungsrippen (nicht gezeigt) für letzere. Die Abzugsperre 415 hat eine horizontale Platte 422 und einen vertikalen Schalter 424, wie in 11 gezeigt. Der vertikale Schalter 424 ragt aus der Sperröffnung 414 über die Außenfläche des Griffs 400 hinaus, so dass ein Benutzer mit dem Finger 424 den vertikalen Schalter 424 berühren kann, und auch unter die horizontale Platte 422 hinaus in den oberen Hohlschaft 303 hinein vor. Die horizontale Platte 424 ist auf einer zur Längsachse des oberen Hohlschafts 303 parallelen Achse verschiebbar und wird hierzu von den Rippen geführt.
Zieht oder schiebt ein Benutzer den vertikalen Schalter 424, gleitet die horizontale Platte 422 entlang des oberen Hohlschafts 303 in den Rippen des Griffs 400. In einer Sperrlage befindet sich die Abzugsperre 415 in ihrer vordersten Lage zum Moppkopf 100 hin. In einer Freigabelage befindet die Triggersperre 415 sich in ihrer hintersten Lage am weitesten vom Moppkopf 100 entfernt. In der Sperrlage berührt der vertikale Schalter 424 den Abzug 412 vollständig oder nahezu. Versucht dann ein Benutzer, den Abzug 412 durchzuziehen, berührt der Abzug 412 oben den vertikalen Schalter 424 und verhindert so ein Weiterbewegen des Abzugs 412.
Ein Vorteil der Reinigungsvorrichtung der vorliegenden Erfindung ist ihr modularer Aufbau. Der Moppkopf 100, das Gehäuse 200 und die Schaftanordnung lassen sich als separate Teile ausführen, die sich separat und raumsparend verpacken lassen. In der bevorzugten Ausführungsform verpackt man die Schaftanordnung 300 in zwei Teilen, d. h. als den unteren und den oberen Hohlschaft 302, 303. Der untere und der obere Hohlschaft 302, 303 werden vorzugsweise mit den Einsätzen 308, 318, den Federn 310, 322 und den inneren Kernen 304, 305 zusammen verpackt. Vorzugsweise sind in das distale Ende des unteren Hohlschafts 302 der Aufnahmeeinsatz 307 und in das distale Ende des oberen Hohlschafts 303 der Griff 400 eingesetzt. Ebenso lässt das Gehäuse 200 sich zusammen mit der Betätigungsstange 208, der Scheibe 228, der Feder 230, dem Schwenkglied 216 und der Halteplatte 218 als komplette Einheit verpacken. Der Benutzer nimmt die Reinigungsvorrichtung 1 aus der Verpackung und rastet einfach den unteren Hohlschaft 302 in das Gehäuse 200 und den oberen Hohlschaft 303 in den unteren Hohlschaft 302 ein.
Im Einsatz verwendet ein Benutzer den abzugbetätigten Mopp allgemein wie einen herkömmlichen Mopp. Will er jedoch den Inhalt des Behälters 5 (bspw. eine Reinigungsflüssigkeit) auf die zu reinigende Fläche aufbringen, zieht der Benutzer den Abzug 412 einfach durch. Dadurch schwenkt der Abzug 412, so dass die Lippe 416 auf den Betätigungsblock 324 drückt, was den oberen Kern 305 abwärts zum Moppkopf 100 hin bewegt. Der obere Kern 305 läuft durch den kreisrunden Innenraum im Verbindungseinsatz 318 am Aufnahmeeinsatz 307 vorbei in die Berührung mit dem unteren Kern 304. Daher gleitet der untere Kern 304 durch den Gehäuseeinsatz 308 in das Gehäuse 200 hinein. Das untere Ende des unteren Kerns 304 berührt das Schwenkglied 216, das dreht und die Betätigungsstange 208 zum proximalen Ende hin (d. h. der Verschieberichtung des unteren Kerns 304 im wesentlichen entgegen) bewegt. Das Auslaufende des unteren Endes 212 der Betätigungsstange 208 gleitet aufwärts durch die Öffnung 213 in der Vorderfläche 204 und kontaktiert die Fläche 509 am Hebelarm 508 der Betätigungskappe 500. Der Hebelarm 508 schwenkt zum Ventilschaft 7 auf dem Kanister 5 und die am oberen Ende des zylindrischen Innenraums 518 in der Schaftaufnahme ausgebildete Schulter drückt auf den Ventilschaft 7, so dass ein Ventil (nicht gezeigt) im Kanister 5 öffnet, damit der Inhalt des Kanisters 5 durch die Düse 503 auf die zu reinigende Oberfläche ausgeworfen werden kann. Wird der Abzug 412 freigegeben, beaufschlagen die Federn 310, 322 im Hohlschaft 302 bzw. 303 die Kerne 304, 305 aufwärts gegen den Abzug 412, so dass dieser in seine ursprüngliche, nicht aktivierte Lage zurück schwenkt. Damit entfällt die auf der Betätigungsstange 208 lastende Kraft und kann die Feder 230 sie von der Betätigungskappe 500 hinweg beauf schlagen. Eine (nicht gezeigte) Feder im Ventil des Kanisters 5 führt den Ventilschaft 7 in seine Ausgangslage zurück; das Ventil schließt, so dass kein Kanisterinhalt mehr aus dem Kanister 5 austreten kann.
Die Bestandteile der vorliegenden Erfindung – wie der Moppkopf 100, das Gehäuse 200, die Schaftanordnung 300, der Griff 400 und die Betätigungskappe 500 – sind vorzugsweise Formteile aus einem Kunststoff wie ABS-Harz gefertigt wegen dessen Glanz und Festigkeit. Aus Kostengründen lassen sie sich auch bevorzugt aus Polypropylen fertigen.
Während die Erfindung oben unter Bezug auf die derzeit als bevorzugt geltenden Ausführungsformen beschrieben ist, sei darauf hingewiesen, dass die Erfindung nicht auf diese beschriebenen Ausführungsformen beschränkt ist. Vielmehr soll sie verschiedene Modifikationen und Äquivalente mit umfassen, die im Rahmen der beigefügten Ansprüche liegen.

Claims

Abdeckkappe (500) für eine Sprühdose (5), die einen Ventilschaft (7) hat, wobei die Abdeckkappe (500) aufweist: eine Umfangswand (504), die an die Sprühdose (5) ansetzbar ist; einen schwenkbaren Hebelarm (508), der innerhalb der Umfangswand (504) befestigt ist; und eine Düse (503), die innerhalb des Hebelarms (508) angeordnet ist und eine Aufnahme aufweist, die den Ventilschaft (7) der Sprühdose (5) aufnehmen kann, wobei die Oberseite des Hebelarms (508) unter der Ebene der oberen Abschlussfläche der Abdeckkappe (502) liegt; dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckkappe weiterhin eine obere Abschlussfläche mit einer D-förmigen Ausnehmung (506) aufweist, die Ausnehmung (506) von der Umfangswand (504) her einwärts versetzt ist und eine Öffnung (505) vorgesehen ist, die von der D-förmigen Ausnehmung ausgehend durch die Umfangswand verläuft.
Abdeckkappe nach Anspruch 1, bei der die Düse (503) einen fächerförmigen Sprühstrahl abgeben kann.
Abdeckkappe nach Anspruch 1, deren Umfangswand (504), Hebelarm (508) und Düse (503) einteilig miteinander ausgebildet sind.
Abdeckkappe nach Anspruch 1, bei der die Öffnung (505) eine Ausrichtausnehmung bildet, die einen Vorsprung an einem Gehäuses aufnehmen kann.
Abdeckkappe nach Anspruch 1 weiterhin mit einem Scharnier (520) zwischen dem Hebelarm (508) und der Umfangswand (504), wobei der Hebelarm (508) um das Scharnier (520) schwenken kann.
Abdeckkappe nach Anspruch 1, bei der die Düse (503) eine rechteckige Öffnung enthält, deren Längsausdehnung in der Längsrichtung des Hebelarms verläuft, so dass ein fächerförmiger Sprühstrahl entsteht, der quer zur Länge des Hebelarms (508) breiter ist.
Abdeckkappe nach Anspruch 6, bei der die Düse (503) bezuglich des Hebelarms (508) gekippt liegt, wobei ein zum Hebelarm (508) winkliger Sprühstrahl abgegeben wird.
Abdeckkappe nach Anspruch 1, bei der der Hebelarm (508) von der Umfangswand (504) auskragt.
Abdeckkappe nach Anspruch 1, bei der die Umfangswand (504) eine Verlängerung aufweist und der Hebelarm (508) scharnierartig an die Verlängerung angesetzt ist.