DE60208728T2

DE60208728T2 - Hobel für Bodenbeläge

Info

Publication number: DE60208728T2
Application number: DE60208728T
Authority: DE
Inventors: Leo Buena Park Martinez
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2001-12-21
Filing date: 2002-02-06
Publication date: 2006-09-14
Anticipated expiration: 2022-02-07
Also published as: DE60208728D1; DK1321251T3; US20030115760A1; ES2254539T3; US6640446B2; ATE315982T1; EP1321251A1; EP1321251B1

Description

HINTERGRUND DER ERFINDUNG
Gebiet der Erfindung
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Hobel für Bodenbeläge bzw. eine Bodenrillvorrichtung zum Bilden von Rillen oder Nuten in Flächen von Fußbodenbelag gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Ein Beispiel für eine derartige Vorrichtung ist in der EP 0 297 684 A offenbart.
Beschreibung des Standes der Technik
Derzeit werden Bodenbelagsflächen in einer homogenen oder elastischen Beschaffenheit aus PVC, festem Vinyl, Linoleum oder in einer anderen gummierten Beschaffenheit, aus Kunststoff oder einer ähnlichen Beschaffenheit in großen Rollen zur Verfügung gestellt, die an der Arbeitsstelle abgerollt werden können. Derartige Bodenbelagsflächen werden typischerweise in Krankenhäusern verwendet, insbesondere in Chirurgiebereichen, sowie bei Böden anderer Arten von Räumen. Derartige Flächen werden außerdem bei anderen Arten öffentlicher Gebäude verwendet, einschließlich industrieller und kommerzieller Gebäude. Diese Art von Fußbodenbelag wird manchmal bei dem Bau von Wohngebäuden verwendet. Kleinere Flächen in der Form großer Fliesen mit einer Fläche von 1 qm werden in den gleichen Anwendungsarten ebenfalls verwendet.
Obwohl in manchen Fällen die Breite der Flächen des Fußbodenbelags mindestens so groß ist wie eine Dimension des Raums, bei der der Boden abgedeckt werden soll, ist dieses häufig nicht der Fall. In solchen Situationen kann die Bodenabdeckung nur vervollständigt werden, indem zwei oder mehr Flächen von Bodenbelag angeordnet werden und an ihren Kanten aneinander stoßen.
Die Bodenbelagsflächen werden mittels einer Klebstoffverbindung an dem Boden befestigt. Um die Bodenbelagsflächen zu befestigen, wird die Verbindung auf dem Boden aufgebracht und die geschnittenen Flächen des Fußbodenbelags werden eine nach der anderen in Position gelegt. Sobald jede Fußbodenbelagsfläche ausgelegt ist, wird die nächste, benachbarte Fußbodenbelagsfläche in Position gebracht und gegen den Boden gepresst, wobei die geraden Kanten benachbarter Bodenbelagsflächen wechselweise seitlich aneinander anstoßend angeordnet sind.
Ein wesentliches Problem bei dem Auslegen von Fußbodenbelagsflächen auf diese Weise besteht darin, dass die Klebstoffverbindung zwischen der Unterseite der Fußbodenbelagsflächen und dem darunter befindlichen Unterboden manchmal unzulänglich ist. Relativ häufig neigen Bereiche der Fußbodenbelagsflächen dazu, sich von dem Unterboden abzulösen, wenn sich die Klebstoffverbindung zwischen dem Unterboden und den Fußbodenbelagsflächen auf Grund des Alters, einer Bewegung des Unterbodens oder einer nicht fachgerechten Installation verschlechtert.
Die Ablösung von Bereichen der Fußbodenbelagsflächen von dem Unterboden ist besonders bedeutsam an den Verbindungsstellen zwischen benachbarten Fußbodenbelagsflächen. Die Ränder benachbarter Fußbodenbelagsflächen, die dafür vorgesehen sind, fest und wechselseitig aneinander anzustoßen, neigen manchmal dazu, sich von dem Unterboden abzuheben. Diese Bedingung liefert sowohl einen gefährlichen Zustand als auch eine unattraktive Erscheinungsform. Auf Grund der Abtrennung, die auftritt, wenn sich die Ränder benachbarter Bodenbelagsflächen anheben, führt sie außerdem zu einer beträchtlichen Verschlechterung des Bodens. Wenn sich die Ränder der Bodenbelagsflächen auf diese Weise von dem Unterboden ablösen, können sich Feuchtigkeit und Schmutz häufig in dem Spalt ablagern, der sich zwischen den Bodenbelagsflächen bildet, was zu einer weiteren Verschlechterung des Bodens führt. Dieses bildet außerdem einen Zustand, in dem sich Bakterien entwickeln können, was in einer Krankenhaus- oder Küchenumgebung in hohem Maße unerwünscht ist.
In der Branche der Bodeninstallation hat die Benutzung schmelzbarer Kunststoffe eine gesteigerte Popularität gewonnen, um eine Dichtung zwischen den aneinander anstoßenden Kanten benachbarter Bodenbelagsflächen zu bilden. Gemäß einer Technik werden die Ränder der Bodenbelagsflächen nicht senkrecht zu der Ebene der Erstreckung des Bodenbelags geschnitten, wie es historisch die Praxis war. Vielmehr werden die Ränder des Bodenbelags so geschnitten, dass benachbarte Bodenbelagsflächen, wenn sie in eine aneinanderstoßende Beziehung zueinander bewegt werden, an der Stelle, an der sie sich treffen, eine nach oben weisende, lang gestreckte Nut bilden. Ein schmelzbares Kunststoffdichtungsmittel wird dann in einer geschmolzenen Form in diese Nut oder diesen Kanal abgelegt, wobei man es dann abkühlen lässt. Sobald das schmelzbare Kunststoffdichtungsmittel aushärtet, haftet es an den aneinanderstoßenden Rändern der Bodenbelagsflächen und an den konkaven oder nach oben weisenden Oberflächen der benachbarten Bodenbelagsflächen an der Grenzlinie zwischen diesen an.
Das geschmolzene Kunststoffdichtungsmittel trägt dazu bei, die aneinanderstoßenden Ränder der benachbarten Bodenbelagsflächen zusammenzuhalten, und es hindert Feuchtigkeit und Schmutz daran, in die Verbindung zwischen den aneinanderstoßenden Rändern der Bodenbelagsflächen einzutreten. Kunststoffdichtungsmittel dieser Art sind farbig, um in den meisten Fällen zu der Farbe der Bodenbelagsflächen zu passen, so dass die Fugen zwischen den benachbarten Bodenbelagsflächen nicht ohne weiteres erkennbar sind. Das geschmolzene Kunststoffdichtungsmittel dient dabei sowohl als eine zusätzliche Maßnahme zum Schutz der Bodenbelagsfugen vor einer Beschädigung und außerdem als ein ästhetisch ansprechendes Mittel zum Verbergen von Fugen zwischen benachbarten Bodenbelagsabschnitten.
Während das Schneiden des Bodenbelags unter einem Winkel zum Bilden einer Rille zwischen benachbarten Bodenbelagsabschnitten ein Verfahren zum Bilden der Rille darstellt, die notwendig ist, um das schmelzbare Kunststoffdichtungsmittel an den Fugen zwischen den Bodenbelagsabschnitten aufzunehmen, gibt es auch andere Vorrichtungen zum Bilden solcher Rillen. Es gibt herkömmliche Werkzeuge, die dazu verwendet werden, um Rillen zum Aufnehmen eines Kunststoffdichtungsmittels an den aneinander anstoßenden Rändern zwischen Bodenbelagsabschnitten zu bilden. Ein derartiges Werkzeug wird als Forbo-Groover verkauft, von dem eine Version in dem Europäischen Patent Nummer EP 0 297 684 dargestellt ist. Dieses Werkzeug ist eine handbetätigte Vorrichtung, die ein U-förmiges Hohleisen verwendet, das an oder in der Nähe der Rückseite der Vorrichtung angeordnet ist und von einem Paar von Vorsprüngen geführt wird, von denen einer an dem vorderen Ende des Werkzeugs und der andere an der Rückseite des Werkzeugs angeordnet ist. Eine Schwierigkeit bei diesem früheren, herkömmlichen Werkzeug ist es, dass der Benutzer nur in der Lage ist, eine Rille bis zu ungefähr 18 cm entfernt von einer senkrechten Stoßfläche zu bilden, wie beispielsweise einer Wand oder einem Schrankboden. Daher hat der Installateur das Problem, dass der letzte Abstand von ungefähr 18 cm nicht ohne weiteres gerillt werden kann.
Eine sehr ähnliche, herkömmliche Einrichtung wird von der Janser, Inc. als der "Wheeled Super Groover" verkauft. Diese Einrichtung stellt den Installateur jedoch im wesentlichen vor das gleiche Problem. Das heißt, dass der Installateur eine Nut nur bis zu ungefähr 13 cm von einer Wand oder einem Schrank entfernt bilden kann. Um die Nut den gesamten Weg bis zu der senkrechten Oberfläche zu vervollständigen, muss der Installateur eine sehr einfache aber ungenaue, handgehaltene Rillklinge an einem vorstehenden Arm verwenden. Eine derartige handgehaltene Einrichtung bietet keine Führung und keine Kontrolle sowohl über die Tiefe als auch die Geradheit der Rille.
Darüber hinaus sind auch elektrisch betriebene Rillmaschinen verfügbar. Beispielsweise verkauft die Janser, Inc. Rillmaschinen dieses Typs als Modelle TFU 1000 und TFU 600. Diese elektrisch betriebenden Einrichtungen sind jedoch wesentlich teurer als handbetriebene Werkzeuge und sie können Nuten in Bodenbelägen nur bis zu ungefähr 30 cm von der Wand oder einer anderen senkrechten Stoßfläche entfernt bilden. Somit muss der Installateur in allen diesen Fällen die Aufgabe der Rillenbildung an den Fugen mit einer ungenauen, handgehaltenen Rillklinge beenden.
Eine weitere herkömmliche Bodenrillvorrichtung zum Erzeugen von Rillen in Flächen von Fußbodenbelag ist aus der FR-A-2 493 890 bekannt. Dieses Dokument beschreibt eine Bodenrillvorrichtung, die einen sich in Längsrichtung erstreckenden Rumpf mit entgegengesetzt zueinander angeordneten vorderen und hinteren Enden, einen Handgriff und eine Fugenfolgeeinrichtung aufweist, die an dem vorderen Ende des Rumpfs für eine Drehung um eine vordere Achse angebracht ist, die in einer Ebene senkrecht zu der längsgerichteten Ausrichtung des Rumpfs liegt, wobei sie eine schmale, drehbare Fugenfolgeführung aufweist. Darüber hinaus weist diese Bodenrillvorrichtung einen Nuthobel auf, der von einem Motor angetrieben wird und der eine Rille erzeugt, indem Material abgeschliffen wird. Dieses Werkzeug kann die Rille den gesamten Weg bis zu einer Wand oder einer anderen senkrechten Stoßfläche bilden.
In allen diesen herkömmlichen Werkzeugen ist das Führungselement um einen gewissen Abstand von der Rillklinge weg angeordnet. Solche Werkzeuge sind weder dafür ausgelegt noch dafür empfehlenswert, die Aufgabe des Bildens von Rillen in kreisförmigen oder anderen Arten von Bögen auszuführen, die dann mit einem Schweißmaterial gefüllt werden, um ästhetisch ansprechende Designs, Muster oder Einlegearbeiten zu bilden.
Zusammenfassung der Erfindung
Die vorliegende Erfindung schafft ein handbetätigtes Werkzeug, das in dem Gewicht sehr leicht ist und das eine Führung für den Bodeninstallateur schafft, um eine gerade Nut einheitlicher Tiefe an einer Fuge zwischen zwei aneinander anstoßenden Abschnitten des Bodenbelags zu bilden, wobei das Rillwerkzeug ein Führungssystem aufweist, um die Bildung einer geraden, linearen Rille sicher zu stellen, und wobei die Benutzung des Rillwerkzeugs der Erfindung nicht auf lineare Fugen begrenzt ist. Im Gegenteil kann das Rillwerkzeug dazu verwendet werden, Rillen zu bilden, um Designs dekorativer Muster in den Oberflächen von Bodenbelagsflächen zu erzeugen. Das Werkzeug der Erfindung kann dazu verwendet werden, Rillen in kreisförmigen oder anderen Arten von Bögen zu bilden, die dann mit einen Kunststoffschweißmaterial ausgefüllt werden, um ästhetisch ansprechende Designs, Muster und Einlegearbeiten zu erzeugen. Herkömmliche Werkzeuge, bei denen das Führungselement unter einem gewissen Abstand von der Rillklinge angeordnet ist, können diese Funktion nicht in geeigneter Weise ausführen. Keine herkömmliche Rillvorrichtung, weder elektrisch noch manuell betrieben, kann bei einer derartigen Anwendung befriedigend arbeiten. Derartige herkömmliche Werkzeuge sind weder dafür ausgelegt noch dafür empfehlenswert, diese Aufgabe auszuführen.
Ein weiteres Ziel der Erfindung ist es, eine Klinge zum Bilden von Rillen in einem Bodenbelag zur Verfügung zu stellen, die eine einzigartige Konfiguration hat und die eine saubere, scharf abgegrenzte Rille mit einem einheitlichen Querschnitt erzeugt. Herkömmliche Rillklingen sind als Hohlklingen ausgebildet, die einen U-förmigen Querschnitt haben und die relativ zu der Richtung der Bewegung des Werkzeugs aufwärts und vorwärts gerichtet geneigt sind. Diese Konfiguration ist einer der Gründe dafür, dass derartige Klingen nicht die gesamte Strecke bis zu den Rändern der Bodenbelagsflächen gedrückt werden können, die an senkrechten Flächen, wie beispielsweise Wänden und Schränken, anstoßen. Auf Grund ihrer aufwärts und vorwärts gerichteten Neigung trifft die obere, führende Struktur herkömmlicher Rillklingen vielmehr vor dem unteren, nachlaufenden Teil auf die senkrechte Fläche. Die Behinderung zwischen dem oberen Teil der Klinge und der Wand verhindert es, dass die Schneidkante der Klinge den gesamten Weg bis zu der Wand vordringt, wodurch die Rille vorzeitig beendet wird.
Durch die Verwendung einer Klinge mit der Konfiguration gemäß der vorliegenden Erfindung ist die Klinge jedoch in einer Neigung aufwärts und nach hinten relativ zu der Bewegungsrichtung ausgerichtet. Wenn sie richtig angebracht ist, kann die Schneidkante der Klinge als eine Folge die gesamte Strecke bis zu den Rändern der Bodenbelagsflächen geschoben werden, die auf das senkrechte Hindernis stoßen. Wenn sie richtig angebracht ist, kann die Rillklinge folglich über die gesamte Länge der Fuge zwischen benachbarten Bodenbelagsabschnitten verwendet werden.
Die Erfindung schafft eine Bodenrillvorrichtung zum Erzeugen von Rillen in Flächen von Fußbodenbelag, aufweisend: Einen sich in Längsrichtung erstreckenden Rumpf mit entgegengesetzt zueinander angeordneten vorderen und hinteren Enden und einem Handgriff eine Fugenfolgeeinrichtung, die an dem vorderen Ende des Rumpfs für eine Drehung um eine vordere Achse angebracht ist, die in einer Ebene senkrecht zu der längsgerichteten Ausrichtung des Rumpfs liegt, wobei sie eine schmale, drehbare Fugenfolgeführung aufweist; gekennzeichnet durch eine in dem Rumpf hinter der Fugenfolgeführung festgelegte Fassung zum Befestigen einer Klinge, wobei die Klingenbefestigungsfassung von der Fugenfolgeführung aufwärts und rückwärts gerichtet geneigt ist; und eine an dem vorderen Ende angeordnete Rillklinge aus Metall, die einen Nasenabschnitt aufweist, der einen in Längsrichtung ausgerichteten, konkaven, nach oben weisenden Schaufelkanal hat, und der eine offene Schneidkante an seiner vorderen, direkt hinter der vorderen Achse angeordneten Spitze hat, und mit einem sich in Längsrichtung erstreckenden Verankerungsabschnitt hinter dem Nasenabschnitt, wobei der Verankerungsabschnitt der Rillklinge an dem vorderen Ende in der Klingenbefestigungsfassung aufgenommen ist, wodurch die Rillklinge des vorderen Endes an dem Rumpf befestigt ist, wobei der Verankerungsabschnitt der Rillklinge des vorderen Endes in einer aufwärts und rückwärts geneigten Anordnung von der schmalen, drehbaren Fugenfolgeführung ausgerichtet ist.
Bei dem Betrieb des Werkzeugs gemäß der Erfindung wird der Rumpf des Werkzeugs vorwärts bewegt, wobei die Fugenfolgeführung entlang der Begrenzung zwischen den aneinander anstoßenden Abschnitten des Bodenbelags fährt. Der Eingriff der Fugenfolgeführung in die Begrenzung zwischen den aneinander anstoßenden Abschnitten des Bodenbelags ermöglicht eine gerade, lineare Rille.
In einer Ausführungsform der Erfindung kann die Bodenrillvorrichtung zum Erzeugen von Rillen in Flächen von Fußbodenbelag aufweisen: Einen in Längsrichtung ausgerichteten, langgestreckten Rumpf mit vorderen und hinteren Enden, zwischen denen ein Handgriff vorgesehen ist; eine schmale, drehbare Fugenfolgeführung, die an dem vorderen Ende des Rumpfs für eine Drehung um eine vordere Drehungsachse angebracht ist, die senkrecht zu der Ausrichtung des Rumpfs liegt; eine drehbare Rillenfolgeführung, die breiter ist als die Fugenfolgeführung, die an dem hinteren Ende des Rumpfs für eine Drehung um eine hintere Drehungsachse angebracht ist, die senkrecht zu der Ausrichtung des Rumpfs und parallel zu der vorderen Drehungsachse liegt, wodurch die Ausrichtung der Fugenfolge- und der Rillenfolgeführungen eine längsgerichtete Ebene senkrecht zu den Rotationsachsen definiert; eine an dem Rumpf befestigte Rillklinge aus Metall an dem vorderen Ende, die nach unten und nach vorne unter einer Neigung von diesem an dessen Unterseite zentriert in der längsgerichten Ebene vorsteht und in der Form einer konkaven, nach oben weisenden Schaufel ausgebildet ist, die eine nach vorne gerichtete Schneidkante hat, die unmittelbar hinter der vorderen Drehungsachse der Fugenfolgeführung angeordnet ist; und eine Rillklinge aus Metall an dem hinteren Ende, die von dem hinteren Ende des Rumpfs nach hinten und unter einer Neigung relativ zu dem Rumpf nach unten und nach hinten zentriert in der längsgerichteten Ebene vorsteht und in der Form einer konkaven, nach oben weisenden Schaufel ausgebildet ist, die eine rückwärts gerichtete Schneidkante hat, die mit Abstand rückwärtig von der Rillenfolgeführung und über das hintere Ende des Rumpfs hinaus angeordnet ist.
Das Werkzeug gemäß der vorliegenden-Ausführungsform kann die Rille über die gesamte Strecke bis zu einer Wand hin bilden. Sowohl die Fugenfolgeführung als auch die Rillenfolgeführung sind vorzugsweise als ringförmige Vorsprünge an den Mitten vorderer und hinterer Rollen ausgebildet, die eine zylindrische Querschnittskonfiguration haben. Die Rollen schaffen eine seitliche Unterstützung, um die Rillklingen des vorderen Endes und des hinteren Endes in einer in einer senkrechten Ebene zentrierten Ausrichtung zu halten, die der Begrenzung zwischen den aneinander anstoßenden Abschnitten von Bodenbelag folgt und die senkrecht zu dem Boden ist. Die Rollen stellen außerdem sicher, dass die Tiefe der Rille entlang der Länge der Fuge einheitlich ist.
Während die Rillklinge des vorderen Endes eine flache Rille in dem Bodenbelag mit einem in allgemeinen halbkreisförmigen Querschnitt an den aneinander anstoßenden Abschnitten des Bodenbelags erzeugt, fährt die Rillenfolgeführung in der so gebildeten Rille, um die Rillklingen daran zu hindern, dass sie sich zu der einen oder der anderen Seite relativ zu der Führungsbahn verbiegen. An dem Ende der Fuge trifft das vordere Ende des Rumpfs des Werkzeugs auf ein senkrechtes Hindernis in der Nähe der Enden der Bodenbelagsabschnitte, wodurch die Fuge nur wenig mehr als 1 cm von diesen Enden entfernt ausgebildet wird. An diesem Punkt wird das Werkzeug der vorliegenden Ausführungsform um 180° um eine senkrechte Achse so gedreht, dass das hintere Ende in die Richtung der Vorwärtsbewegung des Werkzeugs weist. Da die Rillklinge aus Metall des hinteren Endes über das hintere Ende des Rumpfs hinaus vorsteht, kann es für den letzten verbleibenden Zentimeter in der Bewegungsrichtung vorwärts geschoben werden, um die Rille zu vervollständigen. Während dieses letzten kleinen Stücks der Fortbewegung fahren sowohl die Fugenfolgeführung als auch die Rillenfolgeführung entlang der bereits hinter dem Werkzeug ausgebildeten Rille.
Die Verwendung des Bodenrillwerkzeugs ist nicht auf die Bildung von Rillen in aneinander anstoßenden Bodenbelagsflächen beschränkt. Es kann auch dazu verwendet werden, dekorative Designs und Muster zu bilden, indem Rillen in der oberen Oberfläche einer einzigen Bodenbelagsfläche erzeugt werden.
Um eine Rille in der oberen Oberfläche einer Bodenbelagsfläche und innerhalb ihres Umfangs zu erzeugen, werden die hintere Rillklinge und die Rillenfolgeführung zeitweilig von der Rückseite des Werkzeugrumpfs entfernt. Dieses erlaubt die freie Bewegung der Fugenfolgeführung und der Rillklinge des vorderen Endes, um entlang Führungslinien zu fahren, die auf der Oberfläche des Bodenbelags markiert sind. Die Rillklinge des vorderen Endes kann dadurch dafür verwendet werden, Rillen entlang eines kreisförmigen Musters zu bilden, Rillen entlang eines elliptischen Musters, sowie andere Rillen komplexerer geometrischer Formen auf der Oberfläche einer Bodenbelagsfläche. Diese Rillen werden dann später mit geschmolzenem Fugenschweißmaterial mit einer anderen Farbe gefüllt, welches aushärtet und an der Bodenbelagsfläche anhaftet, um ein ästhetisch ansprechendes Muster oder eine gedruckte Legende auf der Bodenbelagsfläche zu schaffen.
In noch einem anderen Aspekt weist eine Bodenrillklinge zur Bildung von Rillen in Bodenbelagsflächen einen Nasenabschnitt auf, der eine Metallschaufel bildet, die einen konkaven, nach oben weisenden Kanal mit einer gebogenen konkaven, nach oben weisenden Schneidkante an seinem äußersten Ende und einen sich in Längsrichtung erstreckenden Verankerungsabschnitt für ein Einsetzen in ein Bodenrillwerkzeug aufweist. Die Schneidkante hat vorzugsweise eine halbkreisförmige Form, und der Schaufelkanal hat eine Breite von mindestens ungefähr 3 mm und nicht mehr als ungefähr 5 mm. Sätze von Bodenrillklingen werden typischerweise als austauschbare Elemente für das Rillwerkzeug mit Rillkanalbreiten von 3, 4 und 5 mm zur Verfügung gestellt.
Die Erfindung kann unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen in größerer Deutlichkeit und im Detail beschrieben werden.
Beschreibung der Zeichnungen
1 ist ein perspektivische Ansicht, die ein Bodenrillwerkzeug gemäß der Erfindung darstellt, das dafür verwendet wird, eine Rille entlang einer Fuge aneinander anstoßender Flächen von Bodenbelag zu bilden.
2 ist eine perspektivische Ansicht des Werkzeugs aus 1 in einer teilweise weggebrochenen Darstellung, so dass innere Merkmale des Werkzeugs erkennbar sind.
3 ist eine Draufsicht des Werkzeugs aus 1 im Schnitt in einer Darstellung, wie es sich in einer Fortbewegungsrichtung bewegt und wie es über den größeren Teil der Fuge ausgerichtet ist.
4 zeigt das Werkzeug aus 1. umgedreht in der Ausrichtung relativ zu der Fortbewegungsrichtung, um die Rille über die gesamte Strecke bis zu einem anstoßenden Hindernis zu vervollständigen.
5 ist eine Draufsicht des in 1 gezeigten Rillwerkzeugs von unten.
6A ist eine Draufsicht von oben, die eine einzige der in dem Werkzeug der 1 verwendeten Klingen alleine zeigt.
6B ist eine Draufsicht von oben, die eine alternative Ausführungsform einer Klinge alleine zeigt, die für eine Benutzung in dem Werkzeug der 1 ausgelegt ist.
6C ist eine Draufsicht von oben, die noch eine andere alternative Ausführungsform einer Klinge alleine zeigt, die für eine Benutzung in dem Werkzeug der 1 ausgelegt ist.
7 zeigt die Art und Weise der Entfernung verstopfter Streifen von Bodenbelagsmaterial aus dem Inneren des Werkzeugs der 1.
8 ist eine Querschnittsansicht, die eine entlang einer Fuge benachbarter Bodenbelagsflächen gebildete Rille darstellt.
9 ist eine perspektivische Ansicht, die die Art und Weise zeigt, in der Schweißmaterial aus Kunststoff verwendet wird, um die Rille aus 8 zu füllen.
10 ist eine Querschnittsansicht, die eine Rille zeigt, die gefüllt ist, wie es in 9 dargestellt ist.
11 zeigt die gefüllte Rille aus 10, nachdem überschüssiges Füllmaterial abgeschliffen worden ist.
12 zeigt das Werkzeug aus 1, wie es zur Bildung dekorativer Rillen auf der oberen Oberfläche einer Bodenbelagsfläche verwendet wird.
Beschreibung der Ausführungsformen
Die 1 bis 5 zeigen ein manuell betätigtes Bodenrillwerkzeug 10, das dafür konstruiert ist, Rillen oder Nuten 12 in dünnen, ausgedehnten Flächen von Bodenbelag zu bilden, die mit 14 und 16 bezeichnet sind. Die 1 bis 5 und 8 bis 11 zeigen, wie das Bodenrillwerkzeug 10 Rillen 12 an Fugen 18 zwischen den Flächen von Bodenbelag 14 und 16 bildet, die mit geraden, linearen Rändern angeordnet sind, die in einer aneinander anstoßenden Beziehung zueinander liegen.
Das Bodenrillwerkzeug 10 hat einen langgestreckten, sich in Längsrichtung erstreckenden Rumpf 20 mit einer Gesamtlänge von ungefähr 17 cm, der entgegengesetzt zueinander angeordnete vordere und hintere Enden aufweist, die mit 22 bzw. 24 bezeichnet sind. Ein dazwischen liegender Handgriffabschnitt 26 ist mit einer erhöhten unteren Oberfläche und mit sich in Längsrichtung erstreckenden, langgestreckten, seitlichen Vertiefungen 28 ausgebildet, die die Fingerspitzen des Benutzers zwischen dem vorderen Ende 22 und dem hinteren Ende 24 des Rumpfs 20 aufnehmen.
Wie es am besten in 5 ersichtlich ist, ist das Bodenrillwerkzeug 10 mit einer Fugenspurrolle 30 versehen, die an dem vorderen Ende 22 des Rumpfs 20 zwischen einem Paar nach vorne und nach unten vorstehender Befestigungsvorsprünge 32 angebracht ist. Die Fugenspurrolle 30 ist für eine Drehung relativ zu dem Rumpf 20 zwischen den Befestigungsvorsprüngen 32 montiert. Die vordere, quer verlaufende Achse der Drehung der Fugenspurrolle 30 ist in 5 mit 34 bezeichnet. Die vordere Achse 34 ist senkrecht zu der Bewegungsrichtung der Fugenspurrolle 30, die in 1 durch den Richtungspfeil 36 angegeben ist, und senkrecht zu der Längsausrichtung des Werkzeugrumpfs 20, die in 5 durch die Ebene 90 angegeben ist.
Die Fugenspurrolle 30 ist vorzugsweise aus Metall gebildet und weist quer verlaufende, innere Bohrungen in ihren gegenüberliegenden Enden auf, die die Spitzen der mit Gewinden versehenen Schäfte von Sechskantschrauben 38 aufnehmen, die durch die Befestigungsvorsprünge 32 vorstehen. Die Fugenspurrolle 30 weist vergrößerte, zylinderförmige Abschnitte 40 auf, die gerade innerhalb der Befestigungsvorsprünge 32 angeordnet sind, die einen rollenden Kontakt mit den Bodenbelagsflächen 14 und 16 herstellen, wenn das Werkzeug 10 betätigt wird. Die Fugenspurrolle 30 ist in ihrer Mitte mit einer sehr schmalen, ringförmigen drehbaren Fugenfolgeführung 42 ausgebildet. Die Fugenfolgeführung 42 ist im allgemeinen scheibenförmig, wobei sie aber an ihrem äußeren Umfang zu einem kreisförmigen Rand zugespitzt ist, der der Fuge 18 zwischen den aneinander anstoßenden Bodenbelagsabschnitten 14 und 16 folgt.
Das Bodenrillwerkzeug 10 weist außerdem eine an dem vorderen Ende angeordnete Rillklinge 44 aus Metall auf, die einen in Längsrichtung ausgerichteten, konkaven, nach oben weisenden Schaufelkanal 46 aufweist, der am besten in der isolierten Ansicht der in 6B dargestellten Rillklinge 44 aus Metall dargestellt ist. Wie in den 5 und 6B gezeigt ist, definiert die an dem vorderen Ende angeordnete Rillklinge 44 eine konkave, halbkreisförmige Schneidkante 48 an ihrer vorderen Spitze. Die Schneidkante 48 ist unmittelbar hinter dem Abschnitt der Fugenfolgeführung 42 angeordnet, die in der Fuge 18 sitzt, wenn das Werkzeug 10 betätigt wird, und unmittelbar hinter der vorderen Drehungsachse 34.
Die an dem vorderen Ende angeordnete Rillklinge 44 hat einen Nasenabschnitt 50 und einen Verankerungsabschnitt 52, die voneinander durch einen Hals abgegrenzt sind, der eine Schulter 54 definiert. Der Verankerungsabschnitt 52 weist eine im allgemeinen zylindrische Konfiguration auf, aber er ist mit einer flachen Seitenfläche 56 ausgebildet. Das vordere Ende 22 des Werkzeugrumpfs 20 weist eine im Inneren mit einem Gewinde versehene Gewindebohrung 58 auf, die sich senkrecht zu der Ausrichtung des Werkzeugrumpfs 20 erstreckt und die in einer der Seitenwände des vorderen Endes 22 hinter den Befestigungsvorsprüngen 32 ausgebildet ist.
Das vordere Ende 22 ist außerdem mit einer aufwärts und rückwärts geneigten zylindrischen Klingenbefestigungsfassung 60 ausgebildet, die einen Durchmesser hat, der das Verankerungsende 52 der an dem vorderen Ende angeordneten Rillklinge 44 gut passend aufnimmt. Die Einpassung ist jedoch locker genug, um eine längsgerichtete Bewegung des Verankerungsendes 52 der an dem vorderen Ende angeordneten Rillklinge 44 innerhalb der Klingenbefestigungsfassung 60 zu gestatten, um eine Einstellung der Position der Klinge 44 innerhalb der Klingenbefestigungsfassung 60 zu ermöglichen. Dieses ermöglicht es, dass die Tiefe der in den Bodenbelagsflächen 14 und 16 gebildeten Rille 12 eingestellt wird.
Wenn die Schneidklinge 44 des vorderen Endes in der richtigen Position ist, um eine Rille 12 erwünschter Tiefe zu erreichen, wird eine Sechskant-Stellschraube 62 aus Stahl vollständig in das Innengewinde-Stellschraubenloch 58 vorgeschoben, um an der flachen Oberfläche 56 des Klingenverankerungsabschnitts 52 der Klinge 44 anzuliegen. Die flache Oberfläche 56 des Verankerungsabschnitts 52 ist parallel zu der Ausrichtung des Schaufelkanals 46 und parallel zu der Ebene 90 der Ausrichtung des Werkzeugrumpfs 20 ausgerichtet. Die längsgerichtete Ebene 90 unterteilt den Schaufelkanal 46 so, dass, wenn die Stellschraube 62 festgezogen ist, der Schaufelkanal 46 in der gleichen Ebene 90 zentriert ist, die den äußeren kreisförmigen Rand 43 der Fugenfolgeführung 42 unterteilt. Wenn der Verankerungsabschnitt 52 der Rillklinge 44 des vorderen Endes in die Klingenbefestigungsfassung 60 eingesetzt ist und die Stellschraube 62 festgezogen ist, ist die Rillklinge 44 des vorderen Endes in einer aufwärts und rückwärts geneigten Anordnung unmittelbar hinter der vorderen, quer verlaufenden Drehungsachse 34 der Fugenfolgerolle 30 ausgerichtet.
Das Rillwerkzeug 10 weist außerdem eine Rillenspurrolle 70 auf, die an dem hinteren Ende 24 des Werkzeugrumpfs 20 zwischen einem Paar hinterer Befestigungsvorsprünge 72 montiert ist. Die Rillenspurrolle 70 ist für eine Drehung um eine hintere, quer verlaufende Drehungsachse 74 angebracht, die senkrecht zu der Ebene 90 und senkrecht zu der Bewegungsrichtung 36 der Rillenspurrolle 70 ist. Ein Paar innerer Bohrungen ist in den Enden der Rillenspurrolle 70 festgelegt, um die Spitzen der mit Gewinden versehenen Schäfte von Sechskant-Befestigungsschrauben 76 aufzunehmen. Die Schrauben 76 treten durch die hinteren Befestigungsvorsprünge 72 hindurch, um die Rillenspurrolle 70 an dem Werkzeugrumpf 20 für eine Drehung um die hintere, quer verlaufende Achse 74 zu befestigen.
Die Rillenspurrolle 70 weist vergrößerte zylinderische Abschnitte 78 auf, die einen Kontakt mit den Bodenbelagsflächen 14 und 16 herstellen, wenn das Rillwerkzeug 10 entlang der Fuge 18 bewegt wird, wie es in 1 dargestellt ist. Die Rillenspurrolle 70 ist mit einer im allgemeinen scheibenförmigen Rillenspurführung 80 in ihrer Mitte ausgebildet, die eine Breite hat, die dafür geeignet ist, in die von der Rillklinge 44 des vorderen Endes gebildete Rille 12 zu passen. Die Breite der Rillenspurführung 80 ist größer als die Breite der Fugenfolgeführung 42. Die Umfangsränder der im allgemeinen scheibenförmigen Rillenspurführung 80 sind leicht so verjüngt, dass sie dazu beitragen, die Rillenspurführung 80 in der Rille 12 zu zentrieren, wenn das Werkzeug 10 in der Bewegungsrichtung 36 bewegt wird.
Das Rillwerkzeug 10 weist außerdem eine an dem hinteren Ende angeordnete Rillklinge 44' aus Metall auf, die in ihrer Konstruktion identisch zu der Rillklinge 44 des vorderen Endes ist und sich nur in ihrer Anordnung an dem Werkzeug 10 unterscheidet. Die Klingen 44 und 44' sind identisch und miteinander austauschbar. Wie die Rillklinge 44 des vorderen Endes definiert die Rillklinge 44' des hinteren Endes eine in Längsrichtung ausgerichtete, konkave, nach oben weisende Schaufel 46, die an ihrer unteren Spitze eine konkave, halbkreisförmige Schneidkante 48 hat. Die Rillklinge 44' des hinteren Endes ist hinter der Rillenfolgeführung 80 angeordnet. Der Verankerungsabschnitt 42 der Rillklinge 44' des hinteren Endes passt gut sitzend in eine nach oben und nach vorne geneigte zylindrische Klingenbefestigungsfassung 60', die in dem hinteren Ende 24 des Werkzeugrumpfs 20 definiert ist.
Wie in 5 dargestellt ist, ist die Rillklinge 44' des hinteren Endes durch eine Stellschraube 62' fest in ihrer Stellung gehalten, die in eine Innengewindebohrung 58' eingreift, die an dem hinteren Ende 24 des Werkzeugrumpfs 20 vor den hinteren Befestigungsvorsprüngen 72 in dessen Seitenwand hinein ausgerichtet ist. Die mit einem Innengewinde versehene, die Stellschraube ergreifende Bohrung 58' ist identisch zu der Stellschraubenbohrung 58, abgesehen von ihrer Position in dem hinteren Ende 24 und an der gegenüberliegenden Seite des Werkzeugrumpfs 20. Die Stellschraube 62' ist gleichermaßen identisch zu der Stellschraube 62. Die Stellschraube 62' befestigt damit die Rillklinge 44' des hinteren Endes an dem Werkzeugrumpf 20, ausgerichtet in einer aufwärts und vorwärts geneigten Anordnung hinter der hinteren, quer verlaufenden Drehungsachse 74, wie es in 3 dargestellt ist. Die Schneidkante 48 der Rillklinge 44' des hinteren Endes weist konkav nach oben und steht nach hinten über das hintere äußerste Ende des hinteren Endes 24 des Werkzeugrumpfs 20 vor, wie es in den 3, 4 und 5 dargestellt ist.
Wie es in 5 dargestellt ist, ist der sich in Längsrichtung erstreckende Werkzeugrumpf 20 symmetrisch um die senkrechte Ebene 90 herum ausgebildet, die den Werkzeugrumpf 20 unterteilt. Mit Ausnahme der Stellschraubenlöcher 62 und 62' sind die auf den gegenüberliegenden Seiten der sich in Längsrichtung erstreckenden senkrechten Ebene 90 angeordneten Komponententeile des Werkzeugrumpfs 20 Spiegelbilder zueinander. Die Werkzeugklingen-Befestigungsfassungen 60 und 60' sind in der senkrechten Ebene 90 zentriert, wie es die Fugenfolgeführung 42, die Rillenfolgeführung 80 und die Rillklingen 44 und 44' des vorderen Endes und des hinteren Endes sind. Die Querschnitte an den Mittelpunkten der Fugenfolgeführung 42 und der Rillenfolgeführung 80 können als die längsgerichtete Ebene 90 definierend angesehen werden. Die querliegende vordere Drehungsachse 34 und die querliegen de hintere Drehungsachse 74 stehen beide senkrecht zu der senkrechten Ebene 90 der Längsausrichtung des Werkzeugrumpfs 20.
Wie es dargestellt ist, sind vorzugsweise die Fugenspurrolle 30, die Rillenspurrolle 70 und beide Rillklingen 44 und 44' abnehmbar an dem langgestreckten Rumpf 20 angebracht. Beide Rillklingen 44 und 44' sind mittels der Stellschrauben 62 und 62' an dem Werkzeugrumpf 20 befestigt, wie es dargestellt ist. Die Rollen 30 und 70 und die Rillklingen 44 und 44' sind durch eine Entfernung ihrer jeweiligen Befestigungsschrauben 38 und 76 von dem Rumpf 20 abnehmbar.
Die in dem Werkzeug 10 verwendeten, an dem vorderen Ende und dem hinteren Ende angebrachten Rillklingen sind vorzugsweise als austauschbare Sätze von Rillklingen vorgesehen. In den 1 bis 5 sind Rillklingen 44 und 44' vorgesehen, die die in 6B abgebildete Konfiguration haben, und sie sind für eine alternative Befestigung an dem Werkzeugrumpf 20 in einer austauschbaren Art und Weise mit anderen Sätzen von Rillklingen ausgelegt, wie beispielsweise denjenigen, die die in den 6A und 6C gezeigten Konfigurationen haben. Die halbkreisförmige Schneidkante 48 und der längs ausgerichtete Schaufelkanal 46 der Rillklingen 44 und 44' haben einen Querschnittsdurchmesser von 4 mm, welches eine der Standardgrößen für Schweißstäbe aus Kunststoff ist, die für Fugenschweißwerkzeuge verwendet werden, beispielsweise wie diejenigen, die in dem früheren Patent Nummer 5,656,126 dargestellt sind. Dieses Patent ist hier in seiner Vollständigkeit durch Bezugnahme darauf enthalten. Die in 6A dargestellte alternative Rillklinge 144 hat einen Verankerungsabschnitt 52, der identisch zu demjenigen der Rillklinge 44 ist, aber sie hat eine schmalere halbkreisförmige Schneidkante 148 und einen schmaleren, konkaven, nach oben weisenden Schaufelkanal 146. Insbesondere haben die Schneidkante 148 und der Schaufelkanal 146 beide eine Breite von 3 mm, welches die Größe der in manchen Fugenschweißvorrichtungen verwendeten Schweißstäbe ist.
In ähnlicher Weise hat die in 6C abgebildete Rillklinge 244 einen Verankerungsabschnitt 52 mit Abmessungen, die denjenigen der Verankerungsabschnitte 52 der in den 6B bzw. 6A dargestellten Rillklingen 44 und 144 identisch sind. Die halbkreisförmige Schneidkante 248 der Klinge 244 hat einen Durchmesser von 5 mm und der Schaufelkanal 246 der Klinge 244 hat ebenfalls eine Breite von 5 mm. Diese Abmessung nimmt eine andere Standardgröße für Schweißstäbe auf, die in kommerziell erhältlichen Bodenfugenschweißeinrichtungen verwendet werden.
Die Rillklingen 44, 144 und 244 können austauschbar miteinander verwendet werden, da ihre Verankerungsabschnitte 52 identische Abmessungen haben und dafür ausgelegt sind, austauschbar in die Rillklingenbefestigungsfassungen 60 und 60' in dem Werkzeugrumpf 20 zu passen. Die Auswahl der in den 6A, 6B oder 6C dargestellten Klingenkonfiguration wird von dem Benutzer in Abhängigkeit von der Größe des Bodenfugenschweißstabs bestimmt, der zum Füllen der Rille 12 verwendet werden soll. Jede der Rillklingen 44, 144 und 244 des vorderen Endes hat einen Schaufelkanal 46, 146 und 246 unterschiedlicher Breite. Die Klingen 44, 144 und 244 werden in Paaren zur Verwendung mit dem Rillwerkzeug 10 für eine bestimmte Aufgabe ausgewählt, wobei eine der Klingen an dem vorderen Ende 22 des Werkzeugrumpfs 20 montiert wird, während die andere, identische Rillklinge an dem hinteren Ende 24 montiert wird, wie es in 3 dargestellt ist.
Paare identischer Rillklingen 44, 144 oder 244 werden wahlweise für ein abnehmbares Anbringen an dem Werkzeugrumpf 20 in der zuvor beschriebenen Art und Weise ausgewählt. In Abhängigkeit von der ausgewählten Klingenkonfiguration der 6A, 6B oder 6C hat folglich jede der Rillklingen des hinteren Endes eine Schaufelkanalbreite, die zu derjenigen der Rillklinge 44, 144 oder 244 des vorderen Endes passt, mit der sie gepaart ist.
Jeder der Schaufelkanäle 46, 146 und 246 hat eine einheitliche Breite von der Schneidkante der Rillklinge, in der er ausgebildet ist, über mindestens 3/4 der Länge des Nasenabschnitts 50, 150 oder 250 der Schneidklinge, in der er festgelegt ist. In den bevorzugten Ausführungsformen der 6A, 6B und 6C haben die Schaufelkanäle 46, 146 und 246 eine einheitliche Breite über nahezu ihre gesamten Längen. Die Schaufelnut 46 hat eine Länge von ungefähr 1 1/4 cm. Die Schaufelnut 146 hat eine Länge von ungefähr 1 cm, während die Schaufelnut 246 eine Länge von ungefähr 1 1/2 cm hat. Die Tiefen der Schaufelnuten 46, 146 und 246 nehmen an den hintersten Enden dieser Nuten ab.
Wie es in 3 dargestellt ist, ist der Werkzeugrumpf 20 hohl und legt einen inneren Materialführungskanal 94 fest, der einen zylindrischen Querschnitt von ungefähr 15 mm im Durchmesser hat. Der Führungskanal 94 ist unter einem steileren Winkel zu den waagerechten Flächen der Bodenbelagsabschnitte 14 und 16 geneigt als die Klingenbefestigungsfassung 60. Der Führungskanal 94 führt von dem Schaufelkanal 46, 146 oder 246 der an dem vorderen Ende angebrachten, ausgewählten Rillklinge 44, 144 oder 244 aufwärts und nach hinten. Der Führungskanal 94 schneidet einen inneren, in Längsrichtung und waagerecht ausgerichteten Abgabehohlraum 96, der ebenfalls einen zylindrischen Querschnitt hat. Der Durchmesser des Abgabehohlraums 96 beträgt vorzugsweise ungefähr 25 mm. Der innere, längsgerichtete zylindrische Abgabehohlraum 96 erstreckt sich von einem blinden Ende, das den Materialführungskanal 94 an dem vorderen Ende 22 des Werkzeugrumpfs 20 schneidet, über die gesamte Strecke zu der quer angeordneten hinteren Endfläche 79 des hinteren Endes 24 des Werkzeugrumpfs 20, wo er eine Abgabeöffnung 98 darin bildet.
Wie in den 2 und 3 dargestellt ist, sind der Materialführungskanal 94 und der längsgerichtete Abgabehohlraum 96 dafür vorgesehen, die längs verlaufenden Abfallabschnitte 100 von den Oberflächen der Bodenbelagsflächen 14 und 16 nach oben und aus dem Weg zu kanalisieren und zu leiten. Gelegentlich können sich die Abschnitte 100 innerhalb des Werkzeugrumpfs 20 verstopfen, insbesondere an der Schnittstelle zwischen dem Materialführungskanal 94 und dem Abgabehohlraum 96. Aus diesem Grund ist der Werkzeugrumpf 20 mit einem transparenten, mit einem Gelenk versehenen Fenster 102 aus Kunststoff versehen, das verschwenkbar an der Oberseite des vorderen Endes 22 des Werkzeugrumpfs 20 durch Sechskant-Gelenkzapfen-Schwenkschrauben 104 befestigt ist. Eine Fingernagelausnehmung 106 ist in der oberen Oberfläche des mittleren Handgriffabschnitts 26 des Werkzeugrumpfs 20 an dem Rand des transparenten Fensters 102 von den Gelenkzapfen 104 entfernt angeordnet. Dieses ermöglicht es einem Benutzer, den Fingernagel des Zeigefingers 108 einzuführen und das gelenkig gelagerte Fenster 102 anzuheben, um verstopfte Abschnitte 100 aus dem hohlen Abgabehohlraum 96 zu entfernen, wie es in 7 dargestellt ist.
Die Rillenfolgeführung 80 hat immer eine größere Breite als die Fugenfolgeführung 42, da die Rillenfolgeführung 80 in Längsrichtung in der Rille 12 fährt, die durch die Rillklinge 44 des vorderen Endes gebildet ist. Die Rillenfolgeführung ist 3, 4 oder 5 cm breit, abhängig von der Breite des Schaufelkanals der verwendeten Rillklingen. Im Gegensatz dazu muss der Rand 43 der Fugenfolgeführung 42 schmal genug sein, um die sehr schmale Fuge 18 zwischen den dicht aneinander anstoßenden Abschnitten von Bodenbelag 14 und 16 zu ergreifen.
Um das Bodenrillwerkzeug 10 zu verwenden, wählt der Benutzer zuerst ein Paar identischer Rillklingen aus, die beide in alternativer Weise die in den 6A, 6B oder 6C dargestellte Klingenkonfiguration haben. Ein Sechskantschraubenschlüssel wird dann dazu verwendet, die Sechskant-Stellschrauben 62 und 62' zu lösen, um die Entfernung von Schneidklingen unterschiedlicher Größe zu gestatten, die bereits an dem Rumpf 20 des Werkzeugs 10 befestigt sein können, und um ein Einsetzen der Verankerungsabschnitte 52 der ausgewählten Rillklingen in die Rillklingenbefestigungsfassungen 60 und 60' zu ermöglichen. Es ist notwendig die Fugenspurrolle 30 zu entfernen, um ein Einsetzen und Entfernen der an dem vorderen Ende angeordneten Rillklinge 44, 144 oder 244 zu ermöglichen, da die Fugen spurrolle 30 ein Einsetzen der Rillklinge des vorderen Endes in die vordere Klingenbefestigungsfassung 60 behindert, sofern sie nicht entfernt wird.
Sobald die vorderen und hinteren Rillklingen in ihre jeweiligen Befestigungsfassungen 60 und 60' eingesetzt worden sind, wird die Fugenspurrolle 30 des vorderen Endes ersetzt. Die vorderen und hinteren Rillklingen werden dann in einer Drehung innerhalb ihrer jeweiligen Befestigungsfassungen 60 und 60' justiert, so dass die flachen Oberflächen 56 der Verankerungsabschnitte 52 zu den Stellschraubenbohrungen 58 und 58' weisen. Die Klingen werden dann in Längsrichtung innerhalb ihrer jeweiligen Befestigungsfassungen 60 und 60' so positioniert, dass sowohl die vordere als auch die hintere Rillklinge gerade die Oberflächen der Bodenbelagsabschnitte 14 und 16 berühren, aber sich nicht über die Fugenfolgeführung 42 und die Rillenspurführung 80 hinaus erstrecken.
Die Fugenfolgeführung 42 steht von der Fugenspurrolle 30, auf der sie ausgebildet ist, radial um einen Abstand nach außen vor, der gleich der Tiefe der zu bildenden Rille 12 ist. Um die vorderen und hinteren Rillklingen richtig anzuordnen, sollten die Schneidkanten der Klingen daher zu der gleichen Zeit einen Kontakt mit einer flachen Bodenfläche herstellen, zu der die Fugenfolgeführung 42 und die Rillenfolgeführung 80 die Bodenfläche kontaktieren. Sobald die Schneidklingen des vorderen Endes und des hinteren Endes richtig positioniert sind, werden die Sechskant-Stellschrauben 62 und 62' festgezogen, um die Rillklingen fest in ihrer Position zu sichern.
Das Werkzeug 10 ist dann zur Benutzung fertig. Über den Großteil der Länge der Fuge 18 wird das Werkzeug 10 wie in den 1, 2 und 3 dargestellt verwendet und wird in der Fortbewegungsrichtung 36 bewegt, während es sich in der in diesen Zeichnungsfiguren dargestellten Ausrichtung befindet. Wenn es in dieser Art und Weise verwendet wird, wird die vordere Fugenspurrolle 30 fest nach unten auf die Bodenbelagsabschnitte 14 und 16 gedrückt, so dass die Fugenfolgeführung 42 seitlich begrenzt ist, um der Fuge 18 zu folgen. Das Werkzeug 10 wird dann vorwärts in der Bewegungsrichtung 36 geschoben, um die Rille 12 zu bilden. Wenn die Rillklinge 44 des vorderen Endes und die Rillklinge 44' des hinteren Endes ausgewählt worden sind, schneidet die vordere Schnedkante 48 der vorderen Schneidklinge 44 auf beiden Seiten der Fuge 18 in die oberen Oberflächen der Bodenbelagsabschnitte 14 und 16, so dass, wenn das Werkzeug 10 in der mit 36 angegebenen Richtung vorwärts geschoben wird, zwei Streifen von Abschnitten 100 beginnen, nach oben in den Materialführungskanal 94 und dann durch den hohlen Werkzeugrumpf 20 und entlang des längsgerichteten Abgabehohlraums 96 zu laufen. Ein Kontakt zwischen den Rollenbereichen 40 der Fugenspurrolle 30 und den Bodenbelagsabschnitten 14 und 16 begrenzt und steuert die Tiefe der Rille 12. Die Abschnitte 100 werden aus dem Werkzeugrumpf 20 durch die Abgabeöffnung 98 in dem hinteren Ende 24 des Werkzeugrumpfs 20 abgegeben.
Wenn die Abschnitte 100 während des Verlaufs der Bildung der Rille 12 innerhalb des Werkzeugrumpfs 20 verstopft werden, kann das gelenkig gelagerte, transparente Fenster 102 angehoben werden und die angesammelten Abschnitte 100 können entfernt werden, wie es in 7 dargestellt ist. Sobald die angesammelten Abschnitte 100 entfernt worden sind, wird das Fenster 102 geschlossen und die Benutzung des Werkzeugs setzt sich wie in den 1 bis 3 dargestellt fort.
Das Werkzeug 10 wird in dieser Art und Weise entlang der gesamten Länge der Fuge 18 betätigt, bis die Spitzen der Befestigungsvorsprünge 32 an dem vorderen Ende 22 des Werkzeugrumpfs 20 eine senkrechte Anstoßfläche erreichen, wie beispielsweise eine senkrechte Wand oder einen Schrank 103, wie es in 4 dargestellt ist. Wenn dieses eintritt, ist die Rille 12 in der Folge der vorderen Schneidklinge 44 bis hin zu nur ungefähr 12 cm von der senkrechten Stoßfläche 103 ausgebildet worden.
An diesem Punkt wird das vordere Ende 22 des Werkzeugrumpfs 20 unter einem scharfen Winkel angehoben, um die nachlaufenden Streifen der Abschnitte 100 abzuschneiden. Das Werkzeug 10 wird dann bezüglich seiner Enden umgedreht, so dass das hintere Ende 24 des Werkzeugrumpfs 20 zu der vertikalen Stoßfläche 103 hinweist, wie es in 4 dargestellt ist. An diesem Punkt wird die Rillenspurführung 80 in der zuvor von der vorderen Klinge 44 gebildeten Rille 12 angeordnet und die Fugenfolgeführung 42 wird gleichermaßen in der Rille 12 hinter der Rillenfolgeführung 80 angeordnet. In dieser Ausrichtung steht die Schneidkante 48 der Rillklinge 44' des hinteren Endes von der hinteren Endfläche 79 des hinteren Endes 24 des Werkzeugrumpfs 20 in der Bewegungsrichtung 36 nach außen vor. Das Werkzeug 10 wird dann wiederum in der gleichen Vorwärtsbewegungsrichtung 36 geschoben, in der es benutzt worden ist, um den Hauptteil der Rille 12 zu bilden, wobei dieses Mal aber das hintere Ende 26 zu der senkrechten Wand 103 hin ausgerichtet ist. Die Rillklinge 44' des hinteren Endes hobelt daraufhin den kurzen Abschnitt der Rille 12 über den verbleibenden Abstand zu der senkrechten Stoßfläche 103 aus. Als Konsequenz kann das Rillwerkzeug 10 dafür verwendet werden, die gesamte Länge der Rille 12 zu bilden. Der Querschnitt der Rille 12 liegt dann durchgängig so vor, wie es in 8 dargestellt ist.
Dann wird ein Fugendichtungswerkzeug verwendet, um die Rille 12 mit einem Dichtungsmittel zu füllen, wie es in dem früheren US-Patent Nummer 5,656,126 beschrieben ist. Die Spitze 110 eines derartigen Werkzeugs ist in 9 dargestellt, wobei ein Schweißstab 112 abgegeben wird, der in der Spitze 110 erhitzt wird, wie es in US-Patent Nummer 5,656,126 beschrieben ist. Es ist zu beachten, dass das gesamte, in diesem früheren Patent beschriebene Werkzeug in Verbindung mit der Heizspitze 110 verwendet werden muss, wobei das Werkzeug aber in 9 nicht dargestellt ist, um die Darstellung dieser Figur zu vereinfachen.
Während der Schweißstab 112 innerhalb der Spitze 110 erhitzt wird, tritt er in geschmolzener Form als Fugenfüllmaterial 112' aus, wie es in den 9 und 10 dargestellt ist. Die Fugenfüllung 112', nachdem sie ursprünglich ausgebracht worden ist, steht um einen kurzen Abstand nach oben über das flache, waagerechte Oberflächenniveau der Bodenbelagsflächen 14 und 16 vor, wie es in 10 dargestellt ist. Ein herkömmliches Abschälwerkzeug eines Bodenverlegers wird dann dazu verwendet, um überschüssiges Material von der verfestigten Fugenfüllung 112' nach unten auf das genaue Niveau der Bodenabschnitte 14 und 16 abzuschaben oder abzuschneiden, wie es bei 112'' in 11 dargestellt ist.
Zweifellos können zahlreiche Veränderungen und Abwandlungen der Erfindung verwendet werden, ohne vom Umfang der Erfindung abzuweichen. Beispielsweise kann das Werkzeug 10 dazu verwendet werden, dekorative Rillen 212 in einer Bodenbelagsfläche 216 zu bilden, wie es in 12 dargestellt ist. In einer derartigen Situation gibt es typischerweise eine Musterlinie 218, die entweder auf die Oberfläche des Bodenbelags 216 gezeichnet oder als flache Vertiefung in dieser Oberfläche vorgesehen sein kann. Die Musterlinie 218 bildet eine Führungsbahn für den Benutzer des Werkzeugs 10 zur Bildung der Rille 212. Das Werkzeug 10 kann dazu verwendet werden, Kreise oder Kurven zu fräsen, die einen Radius haben, der so klein wie ungefähr 150 cm ist.
Um gekrümmte Rillen in dieser Art und Weise zu bilden, ist es notwendig, die Rillenspurrolle 70 und die Rillklinge 44' des hinteren Endes von dem Werkzeugrumpf 20 zu entfernen, indem die Schrauben 76 und 62' gelöst werden, wie es in 12 angegeben ist. Wenn die Rillenspurrolle 70 des hinteren Endes und die Rillklinge 44' des hinteren Endes entfernt worden sind, wird die Fugenspurrolle 30 des vorderen Endes gegen die Oberfläche des Bodenbelages 216 gedrückt, wobei die Fugenfolgeführung 42 in die vorgezeichnete Bahn 218 eingreift. Der Benutzer sollte beide Hände verwenden, um das Werkzeug 10 zu führen und zu stabilisieren, wenn es in der in 12 dargestellten Art und Weise verwendet wird. Sobald die dekorative Rille 212 gebildet worden ist, werden die Rillenspurrolle 70 und die Rillklinge 44' des hinteren Endes in der zuvor beschriebenen Art und Weise ersetzt.
Zweifellos ergeben sich für diejenigen ohne weiteres zahlreiche Veränderungen und Abwandlungen der Erfindung, die mit Bodenbelagsinstallationswerkzeugen und -geräten vertraut sind. Demnach sollte der Umfang der Erfindung nicht als auf die hier beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt ausgelegt werden, sondern er ist vielmehr in den hier beigefügten Patentansprüchen definiert.

Claims

Bodenrillvorrichtung zum Erzeugen von Rillen in Flächen von Fußbodenbelag, aufweisend: – einen sich in Längsrichtung erstreckenden Rumpf (20) mit entgegengesetzt zueinander angeordneten vorderen und hinteren Enden (22, 24) und einem Handgriff (26); – eine Fugenfolgeeinrichtung (30), die an dem vorderen Ende (22) des Rumpfs (20) für eine Drehung um eine vordere Achse (34) angebracht ist, die in einer Ebene senkrecht zu der längsgerichteten Ausrichtung des Rumpfs (20) liegt, wobei sie eine schmale, drehbare Fugenfolgeführung (42) aufweist; gekennzeichnet durch – eine in dem Rumpf (20) hinter der Fugenfolgeführung (42) festgelegte Fassung (60) zum Befestigen einer Klinge, wobei die Klingenbefestigungsfassung (60) von der Fugenfolgeführung (42) aufwärts und rückwärts gerichtet geneigt ist; und – eine an dem vorderen Ende angeordnete Rillklinge (44) aus Metall, die einen Nasenabschnitt (50) aufweist, der einen in Längsrichtung ausgerichteten, konkaven, nach oben weisenden Schaufelkanal (46) hat, und der eine offene Schneidkante (48) an seiner vorderen, direkt hinter der vorderen Achse (34) angeordneten Spitze hat, und mit einem sich in Längsrichtung erstreckenden Verankerungsabschnitt (52) hinter dem Nasenabschnitt (50), wobei der Verankerungsabschnitt (52) der Rillklinge (44) an dem vorderen Ende in der Klingenbefestigungsfassung (60) aufgenommen ist, wodurch die Rillklinge (44) des vorderen Endes an dem Rumpf (20) befestigt ist, wobei der Verankerungsabschnitt (52) der Rillklinge (44) des vorderen Endes in einer aufwärts und rückwärts geneigten Anordnung von der schmalen, drehbaren Fugenfolgeführung (42) ausgerichtet ist.
Bodenrillvorrichtung nach Anspruch 1, wobei der Rumpf (20) hohl ist und einen inneren Materialführungskanal (94) aufweist, der von dem Schaufelkanal (46, 146, 246) aufwärts und rückwärts gerichtet verläuft, sowie einen inneren, längsgerichteten Abgabehohlraum (96), der den Materialführungskanal (94) schneidet und sich von diesem in rückwärtiger Richtung zu einer Abgabeöffnung (98) in dem hinteren Ende (24) des Rumpfs (20) erstreckt.
Bodenrillvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, weiterhin aufweisend: – eine Rillenfolgeeinrichtung (70), die abnehmbar an dem hinteren Ende (24) des Rumpfs (20) für eine Drehung um eine hintere Achse (74) angebracht ist, die parallel zu der vorderen Achse (34) ist, wobei sie eine ringförmige Rillenfolgeführung (80) aufweist, die breiter ist als die Fugenfolgeführung (42); und – eine an dem hinteren Ende angeordnete Rillklinge (44') aus Metall, die einen in Längsrichtung ausgerichteten, konkaven, nach oben weisenden Schaufelkanal (46) festlegt und eine offene Schneidmündung (48) hat, wobei die Rillklinge (44') des hinteren Endes abnehmbar an dem hinteren Ende (24) des Rumpfs (20) unter einer aufwärts und vorwärts gerichteten Neigung relativ zu der Rillenfolgeeinrichtung (70) befestigt ist, wobei die offene Schneidmündung (48) über das hintere Ende (24) des Rumpfs (20) hinaus vorsteht und in längsgerichteter Ausrichtung mit der Rillenfolgeführung (80) an einer Stelle sitzt, die rückwärtig und mit Abstand davon angeordnet ist.
Bodenrillvorrichtung nach Anspruch 3, wobei sie des weiteren eine Vielzahl austauschbarer Rillklingen (44, 144, 244) an dem vorderen Ende aufweist, die jeweils für eine alternative Befestigung an dem zuvor genannten Rumpf (20) ausgelegt sind, wobei jede der Rillklingen (44, 144, 244) des vorderen Endes einen Schaufelkanal (46, 146, 246) mit unterschiedlicher Breite aufweist, sowie eine Vielzahl austauschbarer Rillklingen (44', 144', 244') an dem hinteren Ende, die jeweils für eine alternative Befestigung an dem zuvor genannten Rumpf (20) ausgelegt sind, wobei jede der Rillklingen (44', 144', 244') des hinteren Endes einen Schaufelkanal (46, 146, 246) mit unterschiedlicher Breite aufweist.
Bodenrillvorrichtung nach Anspruch 4, wobei sie Rillklingen (44, 144, 244) an dem vorderen Ende aufweist, die Schaufelkanalbreiten von drei, vier und fünf Millimetern haben, sowie Rillklingen (44', 144', 244') an dem hinteren Ende, die Schaufelkanalbreiten von drei, vier und fünf Millimetern haben.
Bodenrillvorrichtung nach Anspruch 1, weiterhin aufweisend: – eine ringförmige, drehbare Rillenspurführung (80), die an dem hinteren Ende (24) des Rumpfs (20) für eine Drehung um eine hintere, quer angeordnete Drehungsachse (74) befestigt ist, die parallel zu der vorderen, quer angeordneten Drehungsachse (34) ist, wobei die Rillenspurführung (80) breiter ist als die Fugenfolgeführung (42); – eine Rillklinge (44') aus Metall an dem hinteren Ende, die eine in Längsrichtung ausgerichtete, konkave, nach oben weisende Schaufel (46) festlegt, die an ihrer unteren Spitze eine konkave Schneidkante (48) hat, wobei die Rillklinge (44') des hinteren Endes an dem Rumpf (20) befestigt ist und hinter der Rillenspurführung (80) angeordnet ist und in einer aufwärts und vorwärts geneigten Anordnung hinter der hinteren, quer angeordneten Drehungsachse (74) in einer längsgerichteten Ausrichtung mit der Rillenspurführung (80) ausgerichtet ist, wobei die Schneidkante (48) der Rillklinge (44') des hinteren Endes rückwärts gerichtet über das hintere Ende (24) des Rumpfs (20) hinaus vorsteht.
Bodenrillvorrichtung nach Anspruch 6, wobei die Fugenfolgeeinrichtung (30), die Rillenfolgeführung (80) und die Rillklingen (44, 44') von dem Rumpf (20) abnehmbar sind.
Bodenrillvorrichtung nach Anspruch 7, wobei die beiden Klingen (44, 44') mittels Stellschrauben (62, 62') an dem Rumpf (20) befestigt sind.
Bodenrillvorrichtung nach Anspruch 7 oder 8, wobei der Rumpf (20) hohl ist und einen inneren Materialführungskanal (94) festlegt, der aufwärts und rückwärts von der Fugenfolgeführung (42) ausgerichtet ist, sowie einen inneren, längsgerichteten Materialabgabehohlraum (96), der sich von dem Materialführungskanal (94) in rückwärtiger Richtung erstreckt und eine Abgabeöffnung (98) in dem hinteren Ende (24) des hohlen Rumpfs (20) festlegt, wobei der Materialführungskanal (94) den Materialabgabehohlraum (96) innerhalb des vorderen Endes (22) des Rumpfs (20) schneidet, und wobei sie desweiteren eine Entleerungszugangsöffnung (102) in dem Rumpf (20) zur Benutzung für die Entleerung von Material aufweist, das von dem Materialführungskanal (94) in den Materialabgabehohlraum (96) hindurchtritt.
Bodenrillvorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 9, wobei die Fugenfolgeeinrichtung (30) und die Rillenfolgeführung (80) jeweils auf einer Fugenspurrolle (30) ausgebildet sind, die drehbar an dem vorderen Ende (22) des Rumpfs (20) angebracht ist, sowie einer Rillenspurrolle (70), die drehbar an dem hinteren Ende (24) des Rumpfs (20) angebracht ist.
Bodenrillvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, wobei die Schneidkante (48) der Rillklinge (44) des vorderen Endes aus Metall unterhalb eines Abschnitts der Fugenfolgeführung (42) angeordnet ist.
Bodenrillvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, wobei die Schneidkante (48) der Rillklinge (44) des vorderen Endes aus Metall unter einem Abstand von weniger als dem Radius der Fugenfolgeführung (42) hinter der vorderen Achse (34) angeordnet ist.