DE60211172T2

DE60211172T2 - Männliches luer-anschlussteil mit ventil

Info

Publication number: DE60211172T2
Application number: DE60211172T
Authority: DE
Inventors: C. Mark San Diego DOYLE
Original assignee: Cardinal Health 303 Inc
Current assignee: CareFusion 303 Inc
Priority date: 2001-08-10
Filing date: 2002-08-09
Publication date: 2007-02-22
Anticipated expiration: 2022-08-10
Also published as: US6745998B2; EP1414515B1; ES2266567T3; US7100891B2; JP4256776B2; HK1065495A1; US20040217315A1; JP2004537381A; DE60211172D1; NZ530781A; US20060163514A1; EP1414515A2; US7306198B2; WO2003013646A3; ZA200401052B; US20030032940A1; AU2002331044B2; ATE324923T1; WO2003013646A2

Description

HINTERGRUND DER ERFINDUNG
Die vorliegende Erfindung betrifft ein verbessertes männliches Luer-Anschlußteil, das an ein weibliches Luer-Ventil zum Öffnen eines Durchflußkanals durch den männlichen Luer ankuppelt. Wenn die Kupplung der Luers hergestellt worden ist, werden diese Ventile verwendet, um Verbindungen in Krankenhäusern für intravenöse (IV) Einrichtungen herzustellen, damit sie in Anwendungen mit Durchfluß von medizinischen Flüssigkeiten verwendet werden.
Luer-Einrichtungen werden insbesondere in einer Vielzahl von medizinischen Anwendungen verwendet, bei denen es erwünscht ist, männliche und weibliche Anschlußteile auf Schlauchmaterial miteinander zu verbinden, das mit einer IV verbunden ist. Die üblichsten Arten von IV-Flüssigkeitsaustausch verwenden eine Spritze, die mit einer Düse ausgestattet ist, die zur Aufnahme in einem entsprechenden Aufnehmer gestaltet ist, der an der IV-Einrichtung angebracht ist. Der Aufnehmer weist häufig eine hohle rohrförmige Kanüle oder Stange auf, die Flüssigkeit in einer Leitung lenkt, die in die IV eingesetzt ist, die sich in die Venen eines Patienten erstreckt.
Typische Luer-Anschlüsse verwenden ein männliches Luer-Anschlußteil, das in ein weibliches Luer-Anschlußteil eingesetzt ist. Das männliche Luer-Anschlußteil wird zum Kuppeln der beiden auf entsprechende Gewinde des weiblichen Luer-Anschlußteils geschraubt, so daß Flüssigkeit zwischen diesen geleitet werden kann, ohne aus der Verbindung auszutreten oder auszulaufen. Da diese Verbindungen lose werden oder Lösen unterliegen, besteht immer die Möglichkeit, daß in diesen Rohren geführte Flüssigkeit austreten kann. Bei Verwendung von schädlichen Medikamenten, wie zum Beispiel diejenigen, die für Chemotherapiebehandlungen verwendet werden, kann die Möglichkeit von austretenden Flüssigkeiten ein gefährliches Problem sein. Selbst wenn die Flüssigkeit nicht ausläuft, wenn die Anschlußteile angekuppelt sind, kann zusätzlich, wenn sie entkoppelt werden, die restliche Flüssigkeitsmenge, die an der Spitze der Anschlußteile zurückbleibt, weiterhin schädlich sein. Während diese Menge geringer als eine aus den Anschlußteilen austretende Menge sein kann, ist sie dennoch erheblich genug, um eine Schädigung einer ausgesetzten Person zu bewirken.
Die US 5,738,144 offenbart eine Luer-Verbindungskupplung, die ein erstes Körperteil, eine elastische Dichtung, ein zweites Körperteil, ein rohrförmiges Ventil und eine hin- und hergehende Ventilhülse enthält. Die Anordnung ist so gestaltet, daß, wenn die Kupplung gelöst wird, die Komponenten selbst abdichtend sind.
Die US 5,520,665 offenbart eine Verbindungsvorrichtung für medizinische Leitungen, die einen Ventilkörper enthält, der einen ersten Durchgang bildet und ein Anschlußteil zur Kopplung mit einer ersten Leitung aufweist. Die Vorrichtung soll zur Verbindung von medizinischen Leitungen, wie zum Beispiel denjenigen, die bei intravenöser Zuführung verwendet werden, geeignet sein.
Somit besteht ein Bedarf an einer Luer-Verbindung, die die Flüssigkeitsmaterialien, die darin enthalten sind, sicher aufnimmt, wenn die Luers aneinandergekoppelt sind. Somit besteht auch ein Bedarf an einer Luer-Verbindung, die die männliche Luer-Verbindung in einer männlich-weiblich-Verbindung so abdichtet, daß Benutzer des Anschlußteils vor schädlichen Medikamenten geschützt sind, die an der Oberfläche der Luer-Spitze bei Entkoppeln übrigbleiben.
ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein neues und verbessertes männliches Luer-Anschlußteil für einen Eingriff mit einem weiblichen Luer-Ventil zur Verbindung mit einer IV oder anderen flüssigkeitsartigen Verbindungen bereitzustellen.
Gemäß der vorliegenden Erfindung wird ein männliches Luer-Anschlußteil für einen Durchfluß von medizinischen Flüssigkeiten bereitgestellt, umfassend: einen rohrförmigen Abschnitt mit einem vorderen Ende in der Gestalt eines männlichen Luer-Anschlußteils und einem hinteren Ende; ein elastisches Teil, das sich in dem rohrförmigen Abschnitt erstreckt und gegenüberliegende hintere und vordere Enden aufweist; und ein Ventilteil, das in dem rohrförmigen Abschnitt angeordnet ist und eine Spitze aufweist, wobei das Ventilteil so an dem vorderen Ende des elastischen Teils anliegt, daß das elastische Teil die Spitze des Ventilteils in abdichtendem Kontakt mit dem vorderen Ende des rohrförmigen Abschnitts vorspannt; wodurch, wenn das männliche Luer-Anschlußteil in ein weibliches Luer-Anschlußteil eingesetzt wird, das weibliche Luer-Anschlußteil das elastische Teil in eine komprimierte Position treibt, um das vordere Ende des männlichen Luer-Anschlußteils zu öffnen und Durchfluß von einem Luer zum anderen zu ermöglichen; wodurch aus dem männlichen Luer-Anschlußteil austretende Flüssigkeit in einem im allgemeinen linearen Weg durch den rohrförmigen Abschnitt des männlichen Anschlußteils geht und in das weibliche Luer-Anschlußteil eintritt.
Vorzugsweise enthält das Anschlußteil ferner eine erste eingeschnürte Fläche und eine im Abstand nach hinten von der ersten eingeschnürten Fläche angeordnete zweite eingeschnürte Fläche.
Vorteilhafterweise enthält das Anschlußteil ferner ein Gehäuse mit einem äußeren rohrförmigen Abschnitt mit einem hinteren Ende und einem vorderen offenen Ende, das den rohrförmigen Abschnitt aufnimmt, der einen verringerten Durchmesser des Gehäuses aufweist.
Zweckmäßigerweise weist das Gehäuse eine im allgemeinen zylindrische Gestalt auf und enthält Gewinde auf einer Innenfläche des äußeren rohrförmigen Abschnitts für einen Eingriff mit Gegengewinden an dem weiblichen Luer-Anschlußteil.
Vorzugsweise weist das Ventilteil einen elastischen, komprimierbaren Abschnitt auf.
Vorteilhafterweise ist das Ventilteil an genannter Spitze gestaltet, um die erste eingeschnürte Fläche des rohrförmigen Abschnitts zu ergänzen.
Zweckmäßigerweise ist das Ventilteil an einem nach hinten von genannter Spitze beabstandetem Ort gestaltet, um die zweite eingeschnürte Fläche des rohrförmigen Abschnitts so zu ergänzen, daß das Ventilteil im wesentlichen bündig mit dem vorderen Ende des rohrförmigen Abschnitts in einem abgedichteten Zustand ist.
Vorzugsweise ist das elastische Teil eine Feder.
Vorteilhafterweise besteht das Ventilteil aus elastomerem Material.
Zweckmäßigerweise sind das elastische Teil und das Ventilteil einteilig ausgebildet.
Vorzugsweise bestehen das elastische Teil und das Ventilteil aus elastomerem Material.
Vorteilhafterweise ist das Ventilteil an dem ersten Ende des elastischen Teils befestigt.
Zweckmäßigerweise erstreckt sich das vordere Ende des rohrförmigen Abschnitts des männlichen Luer-Anschlußteils über das vordere Ende des Gehäuses und umfaßt das vordere Ende des rohrförmigen Abschnitts einen internen Ventilsitz;
wobei das hintere Ende des elastischen Teils am hinteren Ende des rohrförmigen Abschnitts anliegt, wobei das elastische Teil zwischen einer komprimierten, eingefahrenen Position und einer ausgefahrenen Position bewegbar ist; und
weist das Ventilelement ein vorderes Ende auf, das für abdichtenden Eingriff mit genanntem Ventilsitz ausgestattet ist, so daß, wenn sich das elastische Teil in der ausgefahrenen Position befindet, das Ventilteil mit dem Ventilsitz in abdichtendem Kontakt steht.
Vorzugsweise besteht der rohrförmige Abschnitt aus steifem geformtem Material.
Vorteilhafterweise ist das Ventilteil an seinem vorderen Ende gestaltet, um den ersten Ventilsitz des rohrförmigen Abschnitts zu ergänzen.
Zweckmäßigerweise ist das elastische Teil ein Metall- oder Elastomermaterial.
Vorzugsweise sind das elastische Teil und das Ventilteil derart angeordnet, daß, wenn sich das elastische Teil in der eingefahrenen Position befindet, das Ventilteil nach hinten vom vorderen Ende eingezogen ist.
Vorteilhafterweise weist der rohrförmige Abschnitt wenigstens einen sich axial erstreckenden Schlitz auf; und
weist das Ventilteil wenigstens einen sich radial nach außen durch genannten axialen Schlitz in genanntem ersten rohrförmigen Abschnitt erstreckenden Führungsabschnitt auf; wobei eine Hülse über genanntem rohrförmigen Abschnitt verschiebbar montiert ist, wobei die Hülse genannten Führungsabschnitt fängt;
wodurch, wenn ein weibliches Luer-Anschlußteil mit genanntem männlichen Luer-Anschlußteil in Eingriff steht, ein vorderes Ende eines Gehäuses des weiblichen Luer-Anschlußteils genannte Hülse eingreift und sie nach hinten in das Gehäuse des männlichen Luer-Anschlußteils schiebt, wobei das elastische Teil und Ventilteil nach hinten in die eingefahrene Position geschoben werden, um einen Durchfluß von Flüssigkeit durch die in Eingriff stehenden männlichen und weiblichen Luer-Anschlußteile zu ermöglichen.
Vorzugsweise bestehen der rohrförmige Abschnitt und die Schiebehülse aus steifem geformtem Kunststoff.
Die hierin beschriebenen Konfigurationen der vorliegenden Erfindung sind aus mehreren Gründen von Vorteil. Wenn der männliche Luer mit einem geeigneten weiblichen Luer-Ventil in Eingriff steht oder davon gelöst ist, schließt das männliche Anschlußteil dicht ab, um einen Benutzer vor der Aussetzung durch potentiell schädlichen Flüssigkeiten zu schützen. Das an dem Ende des männlichen Luers enthaltene Ventil ist selbstschließend, so daß es sicherstellt, daß minimale Flüssigkeitsmengen an irgendeiner freiliegenden Oberfläche des Luer zurückbleiben. Dieser Vorteil hilft dabei sicherzustellen, daß schädliche Medikamente, wie zum Beispiel diejenigen, die in Chemotherapiebehandlungen verwendet werden, nicht an dem Luer zurückbleiben. Außerdem bleiben Körperflüssigkeiten, wie zum Beispiel Blut, nicht an dem Luer zurück, um eine Aussetzung durch potentiell krankes Blut zu verhindern. Die Ventilgestaltung ermöglicht auch entweder wechselseitiges Abwischen oder einseitiges Abwischen, da minimale Spalte an dem Luer vorhanden sind und das Spitzenteil im wesentlichen bündig ist. Zusätzlich liefert in einer Ausführungsform die Konfiguration des männlichen Luers einen weiteren Vorteil, indem sie eine Vakuumwirkung auf die Spitze des Luers erzeugt, wenn der männliche und der weibliche Luer entkoppelt werden. Diese Vakuumspitzenbesonderheit bewirkt, daß Restflüssigkeit auf irgendeiner Fläche minimiert und somit alle Arten von Einwirkung minimiert werden.
KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
Die vorliegende Erfindung wird anhand der folgenden ausführlichen Beschreibung einer beispielhaften Ausführungsform der Erfindung in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen verständlicher werden, in denen sich gleiche Bezugszahlen auf gleiche Teile beziehen und in denen:
1 eine Seitenansicht der beiden Komponenten der männlich-zu-weiblich-Luer-Verbindung der Luer-Anschlußvorrichtung zeigt;
2 eine vergrößerte Schnittansicht entlang der Linie 2-2 von 1 zeigt;
3 eine Ansicht ähnlich wie 2 zeigt, wobei die Komponenten teilweise in Eingriff stehen;
4 eine Ansicht ähnlich wie 3 zeigt, wobei die Komponenten vollständig in Eingriff stehen;
5 eine Ansicht ähnlich wie ein Teil von 2 ist, die ein alternatives integriertes Federteil zeigt;
6 eine Ansicht ähnlich wie 5 zeigt, die ein alternatives Einstufenventil zeigt;
7 eine Ansicht ähnlich wie 6 zeigt, die das geöffnete Ventil zeigt;
8 eine Ansicht ähnlich wie 5 zeigt, die ein kugelartiges Ventil zeigt;
9 eine Schnittansicht zeigt, die ein alternatives stößelbetätigtes Ventil zeigt;
10 eine Ansicht ähnlich wie 9 ist, die das geöffnete Ventil zeigt;
11 eine Ansicht ähnlich wie 9 ist, die ein alternatives stößelbetätigtes Ventil zeigt;
12 eine Ansicht ähnlich wie 10 zeigt, die ein alternatives Ventil zur Verwendung mit einem weiblichen Luer-Ventil zeigt, das keine Kanüle oder Stange aufweist; und
13 eine Darstellung eines männlichen Luer-Ventils zeigt, das kein Gehäuseelement enthält.
AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
1 zeigt eine Seitenansicht von zwei Komponenten der männlich-zu-weiblich-Luer-Verbindung der Luer-Anschlußvorrichtung. Die Anschlußvorrichtung besteht aus einem männlichen Luer 10, der mit einem weiblichen Luer in Eingriff treten soll, der ein vorhandenes bündiges oberen weibliches Luer-Ventil aufweist. Der weibliche Luer 24 ist nicht auf eine bestimmte Art beschränkt, sondern hier als ein beispielhafter Luer dargestellt. Der hier dargestellte weibliche Luer ist einer, wo das Ventil absperrt. Dieser weibliche Luer 24 enthält ein Gehäuseelement 28 mit einer Kanüle oder Stange 26. Auf der Außenfläche des vorderen Endes des Gehäuses 28 befinden sich Gewinde 30, die einen Eingriff des weiblichen Luers 24 mit dem männlichen Luer 10 ermöglichen. In dieser Ausführungsform besteht der männliche Luer 10 aus einem Gehäuseelement 12. Die Innenwand des Gehäuses 12 enthält Gewinde 32, die die Gegengewinde 30 des weiblichen Luer-Anschlußteils eingreifen. Das Gehäuse 12 weist einen inneren rohrförmigen Abschnitt 16 mit verringertem Durchmesser auf, der nach vorne vorragt und eine erste eingeschnürte Fläche 36 und eine zweite eingeschnürte Fläche 38 (siehe 2) aufweist. Der innere rohrförmige Abschnitt bildet eine innere Kammer 13 mit einer vorderen Öffnung 33 (siehe 2). Ein Ventilteil 18 ist in eine ausgefahrene Position, die Öffnung 33 abdichtend, durch ein elastisches Teil bzw. eine Feder 14 vorgespannt. Die Feder 14 wirkt zwischen dem distalen Ende der Kammer 13 und dem Ventilteil 18. Das Ventilteil 18 enthält einen elastischen Abschnitt 20 und ein vorderes Spitzenteil 22. 1 stellt beiden Luers 10, 24 in der entkoppelten Position dar. Andere Arten von weiblichen Luer-Ventilen enthalten keine Kanüle oder Stange. Beispielsweise die US-Patente Nr. 5,676,346 von Leinsing und 5,782,816 von Werschmidt stellen diese Arten von Luer-Ventilen dar.
Die 2 bis 5 stellen den männlichen Luer 10 und den weiblichen Luer 24 dar, wenn sie miteinander in Eingriff treten. 2 stellt die beiden Luers 10, 24 dar, wenn sie vollständig entkoppelt sind. Die Kanüle oder Stange 26 kann eine Öffnung 40 für Eintritt und Austritt von Flüssigkeit zwischen den beiden Luers aufweisen. Es sind andere Kanalsysteme (nicht gezeigt) möglich und können verwendet werden. Die Kanüle oder Stange 26 ist in einer Kammer in einer Hülse 34 montiert. Diese Hülse 34 kann aus Kautschuk oder irgendeinem anderen geeigneten elastischem Material hergestellt sein und dient als ein Ventilteilanschlag. Die Hülse 34 weist eine vordere Stirnöffnung 35 auf, die in der entkoppelten Position von 2 abgedichtet geschlossen ist. Der männliche Luer weist ein vorderes Ende auf, das eine erste eingeschnürte Fläche 36 und eine zweite eingeschnürte Fläche 38, die nach hinten von der ersten eingeschnürten Fläche 36 beabstandet ist, aufweist. 3 stellt den männlichen Luer 10 zu Beginn des Eingesetztwerdens in den weiblichen Luer 24 dar. Wenn die Gewinde 30, 32 beginnen, in Eingriff zu treten, schiebt das vordere Ende 33 des Gehäuses 12 die Hülse 34 zurück, bis die Öffnung 35 gezwungen wird, über dem Ende der Kanüle 26 zu öffnen. Die Kanüle oder Stange 26 gelangt dann in Kontakt mit der Spitze des Ventiteils 18 und beginnt damit, sie nach hinten zu schieben, so daß die Kanüle oder Stange 26 den vorderen Abschnitt 22 des Ventilelements verschiebt. Diese Bewegung beginnt damit, die Abdichtfläche der ersten eingeschnürten Fläche 36 von ihrem Sitz zu trennen. Wenn das Spitzenteil 22 damit beginnt, zurückgeschoben zu werden, wird der zweite elastische Abschnitt 20 zusammengedrückt, wobei der Ventilelementhohlraum 19 komprimiert wird. Dies öffnet die erste eingeschnürte Fläche 36 und verschiebt die in dem Hohlraum 19 enthaltene Flüssigkeit. Diese verschobene Flüssigkeit fließt temporär in das weibliche Luer-Ventil 24. Wenn dieser Druck ausgeübt wird, wird das Ventilteil komprimiert und weiter nach innen in die Kammer 13 geschoben.
4 stellt die Positionierung der Luer-Teile dar, wenn die weiblichen 24 und männlichen 10 Luers weiter in Eingriff gebracht worden sind. Die Kanüle oder Stange 26 beginnt damit, noch mehr gegen das Spitzenteil 22 zu schieben und das erste elastische Teil 14 zusammenzudrücken, so daß die zweite eingeschnürte Fläche 38 geöffnet wird. An diesem Punkt wird durch das weitere Einführen der Kanüle oder Stange in den Vakuumabschnitt 21 des männlichen Luers, wie durch die Pfeile in 4 gekennzeichnet, mehr Flüssigkeit verschoben. Die Öffnung 40 an der Kanüle oder Stange 26 ermöglicht, daß Flüssigkeit in den weiblichen Luer 24 geht und dort hinausgeht. Die verschobene Flüssigkeit erzeugt das Volumen, das erneut gefüllt wird, wenn der Vorgang umgedreht wird.
Bei Lösen des männlichen Luer 10-Ventils vom weiblichen Luer-Ventils 24 wird das Flüssigkeitsvolumen, das während der Verbindung der beiden Ventile verschoben wurde, in die Originalpositionen zurückgebracht, wodurch ein relatives Vakuum erzeugt wird. Wenn der weibliche Luer 24 aus dem männlichen Luer 10 herausgenommen wird, kontaktiert die durch die zweite eingeschnürte Fläche 38 erzeugte Hauptdichtung seinen Sitz. Dies isoliert den Vakuumabschnitt 21 von der stromaufwärtigen Flüssigkeit. Wenn die Kanüle oder Stange 26 zurückgezogen wird, wird der Hohlraum 19 wieder hergestellt, da der elastische Abschnitt 20 zu seiner nicht zusammengedrückten natürlichen Gestalt zurückschnellt. Wenn diese Wiederherstellung erfolgt, wird Flüssigkeit in den Hohlraum 19 gesaugt. Da die zweite eingeschnürte Fläche 38 geschlossen ist, wird diese Flüssigkeit von der Grenzfläche zwischen dem männlichen Luer 10 und dem weiblichen Luer 24 gesaugt. Diese Wirkung wird durch das von der Kanüle oder Stange 26 dargestellte Volumen verstärkt, das ersetzt werden muß, wenn die Kanüle oder Stange 26 zurückgezogen wird. Das erzeugte relative Vakuum wird versuchen, Flüssigkeit in den Vakuumabschnitt zu saugen, bis die Abdichtfläche der ersten eingeschnürten Fläche 36 wieder seinen Sitz berührt.
5 stellt dieselbe Art von Doppelstufenventil wie oben dar, nur daß es so ausgebildet ist, daß die Feder 14 mit dem Ventilteil 42 integral verbunden ist. Das Gehäuse 12 enthält die innere Hülse 16 und innerhalb der inneren Hülse 16 ist eine innere Kammer 13 positioniert. Die Funktion dieser Ausführungsform ist dieselbe wie die vorangehend beschriebene Ausführungsform, außer daß die Feder 14 aus elastomeren oder anderen Materialarten bestehen kann, die mit dem Ventilteil 42 integral verbunden sind.
Die 6 und 7 stellen einen männlichen Luer gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung dar. Diese Vorrichtung ist ein Einstufen-Luer-Ventil mit einem integralen elastischen Teil. In dieser Ausführungsform weist der männliche Luer ein Gehäuse 12 mit Gewinden 32 an der Innenwand des Gehäuses für einen Eingriff mit den Innengewinden am weiblichen Luer 30 auf. Die innere Kammer 13 ist durch ein Ventilteil 42 abgedichtet, das mit dem elastischen Teil und der Spitze integral ausgebildet ist. Dieses neue Ventilteil 42 weist somit Funktionen wie in der vorangehenden Ausführungsform auf, außer daß alle Teile einstückig ausgebildet sind, statt daß sie ein separates elastisches Teil enthalten. Diese Ausführungsform demonstriert ein Einstufen-Luer-Ventil, in dem sich das Teil 42, wenn der männliche Luer mit dem Ventilteil 42 in Eingriff steht, als ein einziges Stück statt als mehrere verschiedene Stücke, wie oben beschrieben, bewegt. 7 stellt den Luer von 6 dar, der mit einem weiblichen Luer 24 in Eingriff steht und Flüssigkeitsdurchfluß ermöglicht. Wenn die beiden Luers 10, 24 in Eingriff stehen, drückt die Kanüle oder Stange 26 des weiblichen Luers 24 das Ventilteil 42 und ermöglicht Flüssigkeitsdurchfluß über die Öffnung 40 in der Kanüle oder Stange 26 und auch über eine Öffnung 44 im hinteren Ende des Ventilteils 42.
8 stellt eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung dar. In dieser Ausführungsform ähnelt das Gehäuse 12 des männlichen Luers den bisherigen Ausführungsformen. Zusätzlich ist in der inneren Hülse 16 ein elastisches Teil oder Feder 14 enthalten. In dieser Ausführungsform ist jedoch das an dem Ende des elastischen Teils enthaltene Ventil als eine Kugel 46 gezeigt. Diese Kugel kann aus verschiedenen Arten von Materialien, wie zum Beispiel elastomerem Material, hergestellt sein. Zusätzlich ist die vordere Stirnöffnung der Kammer 13 als ein teilkugelförmiger Sitz 47 zur Aufnahme des Kugelventils 46 beispielhaft erläutert. Fachleute auf dem Gebiet werden erkennen, daß das an dem Ende des elastischen Teils oder der Feder 14 enthaltene Ventil eine Vielzahl von Gestalten aufweisen kann. Die Gestalt der Spitze des männlichen Luers 10 muß jedoch eine sein, die mit der Gestalt der Spitze des weiblichen Luers 24 übereinstimmt.
Die 9 und 10 stellen ein modifiziertes Anschlußteil gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung dar, in dem ein modifizierter männlicher Luer 50 an dem weiblichen Luer 24 der bisherigen Ausführungsformen lösbar sicherbar ist. Der männliche Luer 50 umfaßt ein Gehäuse mit einer zylindrischen Außenwand 52 und einen inneren rohrförmigen Halter 54, der in das zylindrische Gehäuse vom hinteren Ende 53 vorragt und sich entlang eines Teils der Länge des Gehäuses erstreckt. Die Außenwand 52 weist Innengewinde 32 zum Eingreifen der Gewinde 30 des weiblichen Luers und einen größeren Durchmesser als der innere Halter 54 auf, der sich vom hinteren Ende 53 des Gehäuses erstreckt und aus dem vorderen Ende des Gehäuses vorragt. Eine elastische Hülse oder Blasenteil 56 ist zwischen dem rohrförmigen Teil 55 und Halter 54 an seinem hinteren Ende gesichert und ragt nach vorne in dem rohrförmigen Teil 55 zu seiner vorderen Stirnöffnung 57 vor. Das Blasenteil 56 weist eine vordere Stirnöffnung 58 auf, die durch den nach innen verjüngten Endabschnitt des rohrförmigen Teils 55 in der ausgefahrenen, unverbundenen Position von 9 abgedichtet geschlossen ist. Der vordere Endabschnitt 58 des Blasenteils 56 wirkt als ein Ventil zum Abdichten der Stirnöffnung 57 des männlichen Luers in der in 9 dargestellten Position.
Das rohrförmige Teil 55 des männlichen Luers weist einen geringeren Durchmesser als die innere Zylinderwand 52 des Gehäuses auf, um einen ringförmigen Spalt zwischen dem Teil 55 und der Innenwand 52 übrig zu lassen. Eine Schiebehülse 60 ist über dem rohrförmigen Teil 55 in diesem ringförmigen Spalt verschiebbar montiert. Die Hülse 60 weist diametral entgegengesetzte Öffnungen 62 auf und das rohrförmige Teil 55 weist entgegengesetzte, längliche, sich axial erstreckende Schlitze 64 auf. Entgegengesetzt gerichtete Flügel oder Führungsabschnitte 65 auf dem Blasen- oder Hülsenteil 56 ragen radial nach außen durch die Schlitze 64 und in die Öffnungen 62 vor. Wenn sich die Hülse in der vollständig ausgefahrenen Position in 9 befindet, wird sie somit die Schiebehülse nach vorne in die dargestellte Position ziehen. Der gewellte Abschnitt 66 des Blasenteils 56 wirkt wie eine Feder zum Vorspannen des vorderen Endes des Blasenteils 56 und der Schiebehülse 60 in die ausgefahrene Position.
10 stellt einen mit dem männlichen Luer 50 verbundenen weiblichen Luer 24 dar. Wenn das vordere Ende des Gehäuses des weiblichen Luers in die Zylinderwand des männlichen Gehäuses geschraubt wird, wird es das vordere Ende 67 der Schiebehülse 60 eingreifen, wobei es die Hülse und somit das Blasenteil 56 nach hinten zwingt und den vorderen Endabschnitt des Blasenteils aus dem Abdichtungseingriff mit der vorderen Stirnöffnung des rohrförmigen Teils 55 bewegt. Dies ermöglicht, daß die vordere Stirnöffnung 58, wie gekennzeichnet, aufspringt. Zur selben Zeit wird das vordere Ende des rohrförmigen Teils 55 die Hülse 34 in dem weiblichen Luer nach hinten zwingen, so daß sie über das Ende der Kanüle 26 geht, die sich dann in das offene vordere Ende des rohrförmigen Teils erstreckt. Dies ermöglicht Flüssigkeitsdurchfluß durch die beiden Luers, über den inneren rohrförmigen Halter, das offene Ende 58 des Blasenteils 56 und die Öffnungen 40 in der Kanüle 26. Wenn die Luers entkoppelt werden, zwingt der komprimierte gewellte Abschnitt 66 des Blasenteils 56 den vorderen Endabschnitt dazu, sich im Abdichteingriff mit dem vorderen Ende des rohrförmigen Teils 55 zurückzubewegen, was irgendeinen Flüssigkeitsaustritt verhindert.
11 ist eine ähnliche Ansicht wie 9, die ein alternatives stößelbetätigtes Ventil zeigt, außer daß die elastische Hülse oder das Blasenteil 56 keinen gewellten Abschnitt aufweist und statt dessen ein separates Federteil 68 aufweist. Das Federteil 68 kann irgendeine Art, wie zum Beispiel diejenigen, die aus Metall oder elastomerem Material hergestellt sind, sein. Die Funktion des männlichen Luer-Ventils ist dieselbe, es ist lediglich das Federteil 68, das das bisherige gewellte Teil ersetzt.
12 ist eine ähnliche Ansicht wie 10, die ein alternatives Ventil zur Verwendung mit einem weiblichen Luer-Ventil zeigt, das eine Kanüle oder Stange aufweist. Die Außenfläche des vorderen Endes des Gehäuses 28 greift das vordere Ende 67 der Schiebehülse 60 des männlichen Luer-Ventils ein und komprimiert es. Wenn das vordere Ende des männlichen Luer-Ventilgehäuses 28 damit fortfährt, die Schiebehülse 60 weiter zu verschieben, setzt das Blasenteil 56 damit fort, sich nach hinten zu bewegen und den vorderen Endabschnitt des Blasenteils außer Abdichteingriff mit der vorderen Stirnöffnung des rohrförmigen Teils 55 zu bewegen. Dies ermöglicht, daß die vordere Stirnöffnung 58 aufspringt. Dies ermöglicht Flüssigkeitsdurchfluß durch die beiden Luers, über den inneren rohrförmigen Halter, das offene Ende 58 des Blasenteils 56. Wenn die Luers entkoppelt sind, tritt der Abdichteingriff, wie vorangehend beschrieben, wieder ein.
13 zeigt eine Darstellung eines männlichen Luer-Ventils, das kein Gehäuseelement enthält. Diese Ansicht ähnelt der 2, außer daß das männliche Luer-Ventil nicht in einem Gehäuseelement enthalten ist und stattdessen selbständig sein kann. Die Funktion des männlichen Luer-Ventils ist jedoch dieselbe wie die für 2 erläuterte, nur daß der Eingriff mit dem Gehäuse des weiblichen Luers nicht mit dem Gehäuse des männlichen Luers erfolgt.
Die oben beschriebenen zahlreichen Ausführungsformen des männlichen Luers zur automatischen Abdichtung der Stirnöffnung des männlichen Luer, wenn die männlichen und weiblichen Luers entkoppelt werden, reduzieren das Risiko, daß ein Benutzer mit der potentiell schädlichen Flüssigkeit in Kontakt gerät, die durch das Anschlußteil fließt.
Obwohl einige beispielhafte Ausführungsformen in der Erfindung oben lediglich beispielhaft beschrieben worden sind, wird es für Fachleute auf dem Gebiet ersichtlich sein, daß Modifikationen an den offenbarten Ausführungsformen vorgenommen werden können, ohne aus dem Schutzbereich der Erfindung zu gelangen, die durch die beigefügten Ansprüche definiert ist.

Claims

Männliches Luer-Anschlußteil für einen Durchfluß von medizinischen Flüssigkeiten, umfassend: einen rohrförmigen Abschnitt (16) mit einem vorderen Ende in der Gestalt eines männlichen Luer-Anschlußteils und einem hinteren Ende; ein elastisches Teil (14), das sich in dem rohrförmigen Abschnitt erstreckt und gegenüberliegende hintere und vordere Enden aufweist; und ein Ventilteil (18), das in dem rohrförmigen Abschnitt angeordnet ist und eine Spitze (22) aufweist, wobei das Ventilteil so an dem vorderen Ende des elastischen Teils anliegt, daß das elastische Teil (14) die Spitze des Ventilteils in abdichtendem Kontakt mit dem vorderen Ende des rohrförmigen Abschnitts (16) vorspannt; wodurch, wenn das männliche Luer-Anschlußteil in ein weibliches Luer-Anschlußteil (14) eingesetzt wird, das weibliche Luer-Anschlußteil das elastische Teil (14) in eine komprimierte Position treibt, um das vordere Ende des männlichen Luer-Anschlußteils zu öffnen und Durchfluß von einem Luer zum anderen zu ermöglichen; wodurch aus dem männlichen Luer-Anschlußteil (10) austretende Flüssigkeit in einem im allgemeinen linearen Weg durch den rohrförmigen Abschnitt (16) des männlichen Anschlußteils (10) geht und in das weibliche Luer-Anschlußteil (24) eintritt.
Anschlußteil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß es ferner eine erste eingeschnürte Fläche (36) und eine im Abstand nach hinten von der ersten eingeschnürten Fläche angeordnete zweite eingeschnürte Fläche (38) enthält.
Anschlußteil nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß es ferner ein Gehäuse (12) mit einem äußeren rohrförmigen Abschnitt mit einem hinteren Ende und einem vorderen offenen Ende enthält, das den rohrförmigen Abschnitt (16) aufnimmt, der einen verringerten Durchmesser des Gehäuses (12) aufweist.
Anschlußteil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (12) eine im allgemeinen zylindrische Gestalt aufweist und Gewinde (32) auf einer Innenfläche des äußeren rohrförmigen Abschnitts für einen Eingriff mit Gegengewinden (30) an dem weiblichen Luer-Anschlußteil (24) enthält.
Anschlußteil nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilteil (18) einen elastischen, komprimierbaren Abschnitt (20) aufweist.
Anschlußteil nach Anspruch 2 oder einem der Ansprüche 3 bis 5 in Abhängigkeit von Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilteil (18) an genannter Spitze (22) gestaltet ist, um die erste eingeschnürte Fläche (36) des rohrförmigen Abschnitts (16) zu ergänzen.
Anschlußteil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilteil (18) an einem nach hinten von genannter Spitze (22) beabstandetem Ort gestaltet ist, um die zweite eingeschnürte Fläche (38) des rohrförmigen Abschnitts (16) so zu ergänzen, daß das Ventilteil im wesentlichen bündig mit dem vorderen Ende des rohrförmigen Abschnitts in einem abgedichteten Zustand ist.
Anschlußteil nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das elastische Teil (14) eine Feder ist.
Anschlußteil nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilteil (18) aus elastomerem Material besteht.
Anschlußteil nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das elastische Teil (14) und das Ventilteil (18) einteilig ausgebildet sind.
Anschlußteil nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das elastische Teil (14) und das Ventilteil (18) aus elastomerem Material bestehen.
Anschlußteil nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilteil (18) an dem ersten Ende des elastischen Teils (14) befestigt ist.
Männliches Luer-Anschlußteil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß sich das vordere Ende des rohrförmigen Abschnitts (16) des männlichen Luer-Anschlußteils (10) über das vordere Ende des Gehäuses (12) erstreckt und das vordere Ende des rohrförmigen Abschnitts (16) einen internen Ventilsitz umfaßt; wobei das hintere Ende des elastischen Teils (14) am hinteren Ende des rohrförmigen Abschnitts (16) anliegt, wobei das elastische Teil (14) zwischen einer komprimierten, eingefahrenen Position und einer ausgefahrenen Position bewegbar ist; und das Ventilteil (18) ein vorderes Ende aufweist, das für abdichtenden Eingriff mit genanntem Ventilsitz ausgestaltet ist, so daß, wenn sich das elastische Teil (14) in der ausgefahrenen Position befindet, das Ventilteil (18) mit dem Ventilsitz in abdichtendem Kontakt steht.
Anschlußteil nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß der rohrförmige Abschnitt (16) aus steifem geformtem Material besteht.
Anschlußteil nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilteil (18) an seinem vorderen Ende gestaltet ist, um den Ventilsitz des rohrförmigen Abschnitts (16) zu ergänzen.
Anschlußteil nach einem der Ansprüche 13 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß das elastische Teil (14) eine Metall- oder Elastomerfeder ist.
Männliches Luer-Anschlußteil nach einem der Ansprüche 13 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß das elastische Teil (14) und das Ventilteil (18) derart angeordnet sind, daß, wenn sich das elastische Teil (14) in der eingefahrenen Position befindet, das Ventilteil (18) nach hinten vom vorderen Ende eingezogen ist.
Männliches Luer-Anschlußteil nach einem der Ansprüche 13 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß der rohrförmige Abschnitt (16) wenigstens einen sich axial erstreckenden Schlitz aufweist; und das Ventilteil (18) wenigstens einen sich radial nach außen durch genannten axialen Schlitz in genanntem ersten rohrförmigen Abschnitt erstreckenden Führungsabschnitt aufweist; wobei eine Hülse über genanntem rohrförmigen Abschnitt verschiebbar montiert ist, wobei die Hülse genannten Führungsabschnitt fängt; wodurch, wenn ein weibliches Luer-Anschlußteil (24) mit genanntem männlichen Luer-Anschlußteil (10) in Eingriff steht, ein vorderes Ende eines Gehäuses des weiblichen Luer-Anschlußteils (24) genannte Hülse eingreift und sie nach hinten in das Gehäuse des männlichen Luer-Anschlußteils (10) schiebt, wobei das elastische Teil (14) und Ventilteil (18) nach hinten in die eingefahrene Position geschoben werden, um einen Durchfluß von Flüssigkeit durch die in Eingriff stehenden männlichen (10) und weiblichen Luer-Anschlußteile (24) zu ermöglichen.
Anschlußteil nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß der rohrförmige Abschnitt und die Gleithülse aus steifem geformtem Kunststoff bestehen.