DE60212485T2

DE60212485T2 - Kraftfahrzeug-Kindersitz

Info

Publication number: DE60212485T2
Application number: DE60212485T
Authority: DE
Inventors: Minami-Urawa TEchno Ct. Miho Saitama-Shi Tsugimatsu; Minami-Urawa TEchno Ct. Yukio Saitama-Shi Sakamoto; Minami-Urawa TEchno Ct. Yusuke Saitama-Shi Arii; Minami-Urawa TEchno Ct. Takeshi Saitama-Shi Furui
Original assignee: Combi Corp
Current assignee: Combi Corp
Priority date: 2001-04-05
Filing date: 2002-04-05
Publication date: 2007-06-14
Anticipated expiration: 2022-04-06
Also published as: DE60212485D1; HK1051519A1; KR100852411B1; TW533152B; US6746080B2; CN1382602A; KR20020079470A; ES2266336T3; EP1247688A1; CN100448714C; US20020145319A1; EP1247688B1; SG104306A1

Description

Gebiet der Erfindung
Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeug-Kindersitz, der an einen Kraftfahrzeugsitz anzubringen ist.
Beschreibung des Standes der Technik
Es ist anerkannt, daß ein Kind in einem Kraftfahrzeug-Kindersitz aus Sicherheitsgründen sitzen muß, wenn das Kind mit einem Kraftfahrzeug, wie einem Personenkraftfahrzeug, transportiert werden soll. Der Kraffahrzeug-Kindersitz wird an einen Hilfssitz oder Rücksitz eines Personenkraftfahrzeugs oder dergleichen mit einem Gurt oder dergleichen befestigt. Im Allgemeinen ist ein Kraftfahrzeug-Kindersitz in vorwärts gedrehter Position angeordnet, um ein Kind in den Kraftfahrzeug-Kindersitz zu setzen, wobei das Gesicht des Kindes nach vorne weist.
Da jedoch der Einsatz des Kraftfahrzeug-Kindersitzes in einer rückwärts gedrehten Position besonders wirkungsvoll ist, um ein Mitteilen eines plötzlichen, vorwärts gerichteten Stoßes insbesondere auf das Kind zu vermeiden, wenn das Personenkraftfahrzeug in einen Unfall verwickelt ist, wurde vorgeschlagen, einen Kraftfahrzeug-Kindersitz mit einem Sitzkörper drehbar und ihn entweder in einer vorwärts gedrehten Position oder einen rückwärts gedrehten Position einsatzfähig zu machen. Ein Kraftfahrzeug-Kindersitz dieser Bauweise ist beispielsweise in JP 200 108 739 A , das hier als nächstliegender Stand der Technik der Erfindung angesehen wird, JP 10 100 760 A oder DE 197 44 978 A offenbart.
Dieser sich drehende Kraffahrzeug-Kindersitz hat jedoch einen Sitzkörper, der an einer Tragstruktur gelagert ist, die nur auf einem Sitzteil ausgebildet ist.
ABRISS DER ERFINDUNG
Die Erfindung wurde im Hinblick auf derartige Schwierigkeiten hervorgebracht, und es ist daher eine Aufgabe der Erfindung, einen Kraftfahrzeug-Kindersitz mit einem Sitzkörper bereitzustellen, der sicher an einem Gestell an einem Kraftfahrzeug gehalten werden kann und keinen unerwarteten Bewegungen oder Verformungen ausgesetzt wird, wenn das Fahrzeug mit einem Gegenstand zusammenstößt.
Erfindungsgemäß umfaßt der Kraftfahrzeugsitzkörper die Merkmale von Anspruch 1.
Bei dem erfindungsgemäßen Kraftfahrzeug-Kindersitz neigt sich die Gleitbasis graduell, wenn letztere an dem Gestell gleitet.
Bei einer Ausführung des erfindungsgemäßen Kraftfahrzeug-Kindersitzes ist der Sitzkörper an der Rückseite des Rückenlehnenteils mit Verbindungsteilen versehen, die mit dem Standteil des Gestells im Eingriff stehen.
Bei einer weiteren Ausführung des Kraftfahrzeug-Kindersitzes ist der Sitzkörper an dessen unteren Teil mit einer Scheibe versehen, die eine Umfangsschiene aufweist, und das Standteil des Gestells ist mit einem Führungsteil versehen, das mit der Umfangsschiene in Eingriff steht, um die Gleitbewegung der Gleitbasis zu kontrollieren oder zu steuern.
Bei einer weiteren Ausführung des Kraftfahrzeug-Kindersitzes ist das Bodenteil des Gestells mit einer Führungsstruktur versehen, die einen geradlinigen Neigungseinstellabschnitt aufweist, der parallele Seitenwände aufweist, wobei ein Lageumkehrabschnitt die Form einer zylindrischen Aussparung aufweist und mit einem Ende des Neigungseinstellabschnitts verbunden ist, wobei der Sitzkörper mit einem Gleitfuß versehen ist, der die Gleitbasis durchdringt, und in die Führungsstruktur drehen und längs der Führungsstruktur gleiten kann.
Bei einer weiteren Ausführung des Kraftfahrzeug-Kindersitzes hat der Gleitfuß des Sitzkörpers parallele, gegenüber liegende Seitenflächen, die längs der parallelen Seitenwände des Neigungseinstellabschnitts gleiten, und kreisförmige Teile, die längs der zylindrischen Seitenfläche des Lageumkehrabschnitts gleiten.
Bei einer weiteren Ausführung des Kraftfahrzeug-Kindersitzes ist der Gleitfuß des Sitzkörpers mit einem Paar Verriegelungsstifte für eine vertikale Bewegung versehen, die mit einem Freigabehebel an dem Sitzkörper verriegelt sind, wobei der Neigungseinstellabschnitt mit mehreren Paaren erste Verriegelungslöcher versehen ist, wobei das Paar Verriegelungsstifte wahlweise in einem der Paare erste Verriegelungslöcher eingreift und der Lageumkehrabschnitt mit einem Paar Seitenverriegelungslöcher versehen ist, um das Paar Verriegelungsstifte darin aufzunehmen.
Bei einer weiteren Ausführung des Kraftfahrzeug-Kindersitzes ist der Abstand zwischen jedem Paar erste Verriegelungslöcher des Neigungseinstellabschnitts gleich dem des Paares zweite Verriegelungslöcher des Lageumkehrabschnitts.
Bei einer weiteren Ausführung des Kraftfahrzeug-Kindersitzes sind sowohl das Paar erste Verriegelungslöcher des Neigungseinstellabschnitts als auch das Paar zweite Verriegelungslöcher des Lageumkehrabschnitts lateral bezüglich der longitudinalen Mittelachse des Gestells jeweils in gegenüberliegenden Richtungen abgesetzt.
Bei einer weiteren Ausführung des Kraftfahrzeug-Kindersitzes ist das Standteil des Gestells mit Verbindungsstiften versehen, die mit den Verbindungsteilen des Sitzkörpers in Verbindung stehen.
Bei einer weiteren Ausführung des Kraftfahrzeug-Kindersitzes sind die Verbindungsstifte des Standteils des Gestells dazu fähig zu gleiten und von den Verbindungsteilen gelöst zu werden.
Bei einer weiteren Ausführung des Kraftfahrzeug-Kindersitzes sind die gleitbaren Verbindungsstifte mit Betätigungsarmen verbunden, die in Nockennuten eingreifen, die in einer Nockenplatte ausgebildet sind, die an dem Standteil des Gestells vertikal beweglich montiert ist, wobei die Nockenplatte mit einer ersten Nocke verriegelt ist, die von dem Gestell in den Lageumkehrabschnitt ragt, und durch den Gleitfuß des Sitzkörpers nach unten gedrückt werden kann, wobei die erste Nocke nach unten gedrückt wird, um die Nockenplatte zu bewegen, damit die Verbindungsstifte jeweils von den Verbindungsteilen des Sitzkörpers zurückgezogen und befreit werden können.
Bei einer weiteren Ausführung des Kraftfahrzeug-Kindersitzes steht eine zweite Nocke von dem Neigungseinstellabschnitt des Gestells vor, wobei die zweite Nocke mit der ersten Nocke verriegelt ist, und die zweite Nocke wird durch den Gleitfuß nach unten gedrückt, um den Verbindungsstift mit den Verbindungsteilen durch die ersten Nocke in Eingriff kommen zu lassen, wenn der Gleitfuß von dem Lageumkehrabschnitt hin zu dem Neigungseinstellabschnitt bewegt wird.
Bei einer weiteren Ausführung des Kraftfahrzeug-Kindersitzes wird ein Betätigungsschaft, der nach vorne nach hinten bewegt werden kann, mit der ersten Nocke verbunden, um die erste Nocke zu verriegeln und zu entriegeln, und eine Betätigungswählscheibe, die mit dem Betätigungsschaft verbunden ist, wird an der Stirnfläche des Gestells angeordnet.
Bei einer weiteren Ausführung des Kraftfahrzeug-Kindersitzes wird eine Verriegelnocke an dem gleichen Schaft wie die erste Nocke an dem Gestell angebracht und wird gedrängt, um von dem Lageumkehrabschnitt vorzustehen, wobei die Verriegelnocke mit einem Vorsprung versehen ist, um die Betätigungsstange an einer Entriegelposition zu halten, wenn die Betätigungsstange in die Entriegelposition bewegt wird, um die erste Nocke zu entriegeln.
Bei einer weiteren Ausführung des Kraftfahrzeug-Kindersitzes erstreckt sich ein Abbiegeabschnitt, der am hinteren Endteil der Betätigungsstange ausgebildet ist, lateral hinter der ersten Nocke und der Verriegelnocke.
Bei einer weiteren Ausführung des Kraftfahrzeug-Kindersitzes hat ein Vorsprung der Verriegelnocke eine vordere Schrägfläche, die sich schräg nach oben nach hinten erstreckt, wobei der Abbiegeabschnitt der Betätigungsstange mit der Schrägfläche in Eingriff steht, um die Verriegelnocke zu drehen, wenn die Betätigungsstange nach hinten verlagert wird, wobei der Abbiegeabschnitt mit einer Rückfläche des Vorsprungs in Eingriff kommt, um die Betätigungsstange an einer Freigabeposition zu halten, wenn der Abbiegeabschnitt über den Vorsprung steigt.
Bei einer weiteren Ausführung des Kraftfahrzeug-Kindersitzes ist ein Deformationsverhinderungsverstärkungsteil an einem Teil eines Rahmens angebracht, der dem Rückenlehnenteil des Sitzkörpers entspricht. Bei einer weiteren Ausführung des Kraftfahrzeug-Kindersitzes sind gegenüberliegende Seitenteile des Deformationsverhinderungsverstärkungsteils gebogen, um die Verbindungsteile zum Verbinden des Sitzkörpers mit dem Teil des Gestells zu bilden.
Bei einer weiteren Ausführung des Kraftfahrzeug-Kindersitzes ist die Deformationsverhinderungsverstärkungsplatte mit zumindest einem Paar Öffnungen versehen, durch welche ein Kindhaltegurt passiert.
Bei einer weiteren Ausführung des Kraftfahrzeug-Kindersitzes sind lösbare Verriegelungsvorrichtungen zur Befestigung eines Schulterriemens des Sitzgurts, der an dem Sitz des Kraftfahrzeugs verankert ist, an dem Standteil des Gestells vorgesehen, und jede der lösbaren Verriegelungsvorrichtungen ist derart geneigt, daß ein oberes Teil davon der Mittelachse des Kraftfahrzeug-Kindersitzes näher als ein unteres Teil davon liegt.
Bei einer weiteren Ausführung des Kraftfahrzeug-Kindersitzes hat jede lösbare Verriegelungsvorrichtung ein Basisteil, ein deckelunterstützendes Gelenk und einen Deckel, und der Deckel kann in einer offenen Stellung durch das deckelunterstützende Gelenk gehalten werden.
Bei einer weiteren Ausführung des Kraftfahrzeug-Kindersitzes hat das deckelunterstützende Gelenk einen exzentrischen Außenumfang mit einem Abschnitt großen Durchmessers, und der Deckel ein Basisende, das gegen den Abschnitt großen Durchmessers des deckelunstützenden Gelenks gedrückt wird, wenn der Deckel geöffnet ist.
Bei einer weiteren Ausführung des Kraftfahrzeug-Kindersitzes ist ein kleiner Vorsprung an dem Außenumfang des deckelunterstützenden Gelenks jeder lösbaren Verriegelungsvorrichtung ausgebildet, und ein Basisende des Deckels verbleibt an dem kleinen Vorsprung, wenn der Deckel offen ist.
Bei einer weiteren Ausführung des Kraftfahrzeug-Kindersitzes ist eine Führungsnut zum Führen des Sitzgurtes in dem Grundteil des lösbaren Verriegelungsvorrichtung ausgebildet.
Der Kraftfahrzeug-Kindersitzes kann außerdem einen Kindhaltegurt, der mit dem Sitzkörper verbunden ist und einen Schulterriemen sowie einen Einstellgurt aufweist, wobei eine Schnelleinstelleinrichtung, durch welche der Einstellgurt verläuft, dazu fähig ist, die Länge des Schulterriemens des Kindhaltegurtes einzustellen, und eine automatische Wickeleinrichtung umfassen, die an dem Sitzkörper vorgesehen und mit einem freien Ende des einstellbaren Gurtes verbunden ist, der durch die Schnelleinstelleinrichtung hindurch hin zur automatischen Wickeleinrichtung verläuft.
KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHUNGEN
1 ist eine perspektivische Ansicht eines Kraftfahrzeug-Kindersitzes in einer bevorzugten Ausführung der Erfindung;
2 ist eine perspektivische Explosionsansicht des in 1 gezeigten Kraftfahrzeug-Kindersitzes;
3 ist eine Ansicht zum besseren Erläutern einer Betriebssituation zum Neigen des in 1 gezeigten Kraftfahrzeug-Kindersitzes;
4 ist eine Ansicht zum besseren Erläutern des Zustands, bei dem der in 1 gezeigte Kraftfahrzeug-Kindersitz in einer rückwärts gedrehten Position festgelegt ist;
5 ist eine perspektivische Ansicht eines Gestells;
6 ist eine Draufsicht des Gestells;
7 ist eine perspektivische Ansicht eines Sitzkörpers;
8 ist eine perspektivische Ansicht eines teilweise demontierten, in 2 gezeigten Kraftfahrzeug-Kindersitzes;
9 ist eine zu 8 ähnliche Ansicht des Kraftfahrzeug-Kindersitzes in einem Zustand, bei dem der Sitzkörper umgedreht ist;
10 ist eine Ansicht des Sitzkörpers, der mit einer Deformationsvermeidungsverstärkungsplatte versehen ist;
11 ist eine perspektivische Ansicht der Deformationsvermeidungsverstärkungsplatte;
12 ist eine Längsschnittsansicht des Sitzkörpers;
13 ist eine perspektivische Ansicht eines nockenbetriebenen Mechanismus zum Betreiben einer ersten und einer zweiten Nocke;
14 ist eine perspektivische Ansicht eines einen Verbindungsstifts betätigenden Mechanismus;
15A bis 15D sind Ansichten zum besseren Erläutern des Betriebs der ersten und der zweiten Nocke;
16 ist eine Ansicht auf ein Blatt, das an der Stirnseite des Gestells angebracht ist;
17 ist eine Vorderansicht des Gestells, wie es an Ort und Stelle durch einen Sitzgurt befestigt ist;
18 ist eine perspektivische Ansicht einer lösbaren Verriegelungsvorrichtung in einem Zustand, bei dem ein Deckel geöffnet ist; und
19 ist eine schematische Ansicht eines Kindhaltegurts.
BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNG
Ein Kraftfahrzeug-Kindersitz in einer bevorzugten Ausführung der Erfindung wird anhand der beiliegenden Zeichnungen beschrieben.
Bezugnehmend auf die 1 und 2 hat ein Kraftfahrzeug-Kindersitz ein Gestell 1, eine Gleitbasis 2 und einen Sitzkörper 3. Die Gleitbasis 2 ist an dem Gestell 1 angebracht, um nur in Längsrichtung, das heißt vorwärts und rückwärts, beweglich zu sein. Der Sitzkörper 1 ist zum Drehen um eine Achse gelagert, die senkrecht zur Fläche der Gleitbasis 2 an dem Gestell 1 steht.
Die Gleitbasis 2 wird in Längsrichtung relativ zu dem Gestell 1 bewegt, um den Sitzkörper in eine Position zu bringen, die durch durchgezogene Linien angedeutet ist, oder in eine Position zu verbringen, die durch gestrichelte Linien in 3 angedeutet sind, so daß die Neigung des Sitzkörpers 3 in eine vorwärts gedrehte Position eingestellt werden kann. Der Sitzkörper 3 kann in eine rückwärts gedrehte Position gebracht werden, die durch gestrichelte Linien in 4 angedeutet ist, indem der Sitzkörper um die Achse gedreht wird, nachdem der Sitzkörper 3 in einer Position festgelegt ist, die durch durchgezogene Linien in 4 angedeutet ist.
Wie in den 2 und 5 gezeigt ist, hat das Gestell 1 ein Basisteil 4, das an dessen rechten und linken Seitenteilen Längsführungsnute 5 aufweist. Längsschenkel 6, die an gegenüberliegenden Seiten eines unteren Teils der Gleitbasis 2 ausgebildet sind, sind gleitfähig in den Führungsnuten 5 eingepaßt. Jede Führungsnut 5 hat eine obere konkav geformte oder gekrümmte Bodenfläche. Die gekrümmte Bodenfläche ist gekrümmt, um hin zum hinteren Teil der Gleitbasis 2 anzusteigen. Jeder Schenkel 6 der Gleitbasis 2 hat eine nach unten konvexe, untere Fläche, die der Bodenfläche der Führungsnut 5 entspricht. Wie in 2 gezeigt ist, sind Kreisschlitze 7 in den äußeren Seitenwänden der Schenkel 6 ausgebildet. Begrenzungsstifte 8, die an dem Gestell 1 angebracht sind, greifen in die jeweiligen Schlitze 7, um die Gleitbasis 2 an dem Gestell 1 zu halten und um den Bewegungsbereich der Gleitbasis 2 zu begrenzen.
Eine Führungsstruktur 9 erstreckt sich in Längsrichtung in einem Zentralteil des Gestells 1. Die Führungsstruktur 9 hat einen Neigungseinstellabschnitt 10, der die Form einer Nut aufweist und durch gegenüberliegende, parallele Längsseitenwände definiert ist, und einen Lageumkehrabschnitt 11 mit der Form einer zylindrischen Aussparung mit einem Durchmesser, der größer als die Breite des Neigungseinstellabschnitts 10 ist. Das Gestell 1 hat einen Standteil 12. Ein Paar Seitennute 14 sind in einem oberen Teil des Standteils des Gestells 1 ausgebildet. Führungsteile 13, die von der Rückfläche des Sitzkörpers 3 nach hinten vorstehen, sind zum Gleiten in den Seitennuten eingepaßt. Verbindungsstifte 15 sind lateral in den Seitenkufen 14, um lateral beweglich zu sein. Mehrere Paare erste Verriegellöcher 16, drei Paare erste Verriegellöcher 16 in 5, sind in einer Längsanordnung an den Boden des Neigungsein stellabschnitts 10 der Führungsstruktur 9 ausgebildet, die in dem Zentralteil des Gestells 1 gebildet ist. Ein Paar zweite Verriegellöcher 16 sind in dem unteren Teil des Lageumkehrabschnitts 11 ausgebildet. Der Mittelabstand zwischen jedem Paar erste Verriegellöcher 16 und dem des Paares zweite Verriegellöcher 17 ist jeweils gleich. Die Paare erste Verriegellöcher 16 und das Paar zweite Verriegellöcher 17 sind in entgegengesetzten Richtungen jeweils in Bezug auf die Längsachse L des Gestells 1 abgesetzt. Dies bedeutet, daß das linke erste Verriegelloch 16 und das rechte zweite Verriegelloch 17 in einem Abstand L₁ von der Längsachse L liegen, und das rechte erste Verriegelloch 16 und das linke, zweite Verriegelloch 17 in einem Abstand von L₂ von der Längsachse L liegen.
Bezugnehmend auf die 2 und 7 ist der Sitzkörper 3, der an der Gleitbasis 2 angebracht ist, an dessen unteren Teil mit einer Scheibe 20 und einem Gleitfuß 21 versehen, der sich durch die Gleitbasis 9 hindurch erstreckt und mit der Führungsstruktur 9 in Eingriff steht. Wie in 6 gezeigt ist, hat der Gleitfuß 21 gegenüberliegende, parallele flache Seitenflächen 21a, die dazu geeignet sind, längs parallelen Seitenwände des Neigungseinstellabschnittes zu gleiten, und gegenüberliegende kreisförmige Seitenflächen 21b, die jeweils an einem Vorder- oder Rückabschnitt ausgebildet sind und dazu geeignet sind, längs der zylindrischen Seitenwände des Lageumkehrabschnitts 11 zu gleiten.
Zwei Verriegelstifte 22 erstrecken sich durch den Gleitfuß 21 hindurch, und untere Teile der Verriegelstifte 22 stehen nach unten von dem Gleitfuß 21 vor. Die unteren Teile der Verriegelstifte 22 sind selektiv in einem der Paare erste Verriegellöcher oder in dem Paar zweite Verriegellöcher 17 eingesetzt. Die oberen Enden der Verriegelstifte 22 sind durch ein Verbindungsteils 22a verbunden. Bezugnehmend auf die 8 und 12 hat eine Liegenocke 23, die drehbar an der Scheibe 20 gehalten ist, ein Ende, das den Verbindungsteil 22a trägt, und ein anderes Ende, das durch ein Verbindungsglied 25 mit einem Freigabehebel 24 verbunden ist, der an einem Vorderteil der Scheibe 20 drehbar gelagert ist. Eine Feder 26 erstreckt sich zwischen der Liegenocke 23 und der Scheibe 20, um die beiden Verriegelstifte 22 nach unten zu drängen.
Wenn der Freigabehebel 24 nach oben gedreht wird, dreht sich die Liegenocke 23 durch das Verbindungsglied 25, um die Verriegelstifte 22 gegen den Widerstand der Feder 26 nach oben zu ziehen. Folglich werden die Verriegelstifte 22 aus dem Paar erste Verriegellöcher 16 oder dem Paar zweite Verriegellöcher 17 herausgezogen, und die Gleitbasis 2 und der Sitzkörper 3 werden von dem Gestell 1 gelöst. Wenn der Freigabehebel 24 gelöst ist, drängt die Feder 26 die Verriegelstifte 22 derart, daß sie nach unten hin zu dem Paar erste Verriegellöcher oder zu dem Paar zweite Verriegellöcher 17 bewegt werden. Folglich sind die Gleitbasis 2 und der Sitzkörper 3 daran gehindert, sich relativ zu dem Gestell zu bewegen.
Die Scheibe 20 ist mit einer Umfangsschiene 27 versehen. Mehrere Führungen 29 sind an der Gleitbasis 2 angebracht, um mit der Umfangschiene 27 von oben her in Eingriff zu kommen. Die Führungen 29 führen die Scheibe 20, um gemeinsam mit dem Sitzkörper und der Gleitbasis 2 zu drehen. Wie in 8 gezeigt ist, hat die Umfangsschiene 27 einen Spalt 27a, der in einem Teil davon ausgebildet ist, der an der Rückseite positioniert ist, wenn der Sitzkörper 3 in die vorwärts gedrehte Position (Vorwärtsposition) gebracht ist.
Das Standteil 12 des Gestells 1 ist an dessen unteren Teil mit einer Führung 28 versehen. Die Führung 28 steht mit der Umfangsschiene 27 in Eingriff, wenn der Gleitfuß 21 des Sitzkörpers 3 in dem Lageumkehrabschnitt 11 positioniert ist. Die Führung 28 ist mit einer Führungsfront 28a versehen, die sich von dem freien Rand nach unten erstreckt. Der Innenumfang der Umfangsschiene 27 gleitet längs der Führungsfront 28a.
Wie in 10 gezeigt ist, ist ein Deformationsvermeidungsverstärkungsteil 30 an der Rückfläche eines oberen Teils eines Rahmens 3a eines Rücklehnenteils 3b in den Sitzkörper 3 angebracht. Bezugnehmend auf die 11 sind die gegenüberliegenden Endteile des Deformationsvermeidungsverstärkungsteils 30 rückwärts gebogen, um Führungsteile (Verbindungsteile) 13 zu bilden, die jeweils mit einem kreisförmigen Führungsschlitz 13a versehen sind. Die Führungsteile (Verbindungsteile) 13 des Deformationsvermeidungsverstärkungsteils 30 sind gleitfähig in den Seitennuten 14 des Standteils 12 des Gestells eingepaßt, und die Verbindungsstifte 15 erstrecken sich jeweils durch die Führungsschlitze 13a hindurch. Das Deformationsvermeidungsverstärkungsteil 30 ist mit Gurtöffnungen 30a versehen, um die Gurtöffnungen zu verstärken.
Wenn der Sitzkörper 3 in die vorwärts gedrehte Position, wie in 3 gezeigt ist, gebracht ist, liegt der Gleitfuß 21 in dem Neigungseinstellabschnitt 10, die Verriegelstifte 22 sind in einem der Paare erste Verriegellöcher 16 eingepaßt, und die Verbindungsstifte 15 erstrecken sich durch die Führungsschlitze 13a der Führungsteile 13. Die Neigung des Sitzkörpers 3 kann dadurch eingestellt werden, daß der Sitzkörper 3 zwischen einer Position, die durch durchgehende Linien angedeutet ist, und einer Position, die durch gestrichelte Linien angedeutet ist, indem der Freigabehebel nach oben gedreht wird, um die Verriegelstifte 22 aus den ersten Verriegellöchern 16 zu ziehen, indem der Sitzkörper 3 hin zu einer gewünschten Position in Längsrichtung gleitet und die Verriegelstifte 22 in den ersten Verriegellöchern entsprechend der gewünschten Position eingesetzt werden.
Wenn die Verriegelstifte 22 aus den ersten Verriegellöchern 16 gezogen sind und der Sitzkörper 3 rückwärts verlagert ist, um den Gleitfuß 21 in den Lageumkehrabschnitt zu plazieren, werden die Verbindungsstifte 15 durch die Rückwärtsbewegung des Gleitfußes 21 zurückgezogen, was später beschrieben werden wird, um die Führungsteile 13 freizugeben. Anschließend wird der Sitzkörper 3 in eine Position gebracht, die durch kontinuierliche Linien in 4 angedeutet ist. In diesem Zustand wird das Rückteil der Scheibe 22 in einen Raum unterhalb der Führung 28 eingebracht. Anschließend wird der Sitzkörper 3 um 180° zum Umkehren gedreht, um den Sitzkörper in die rückwärts gedrehte Position (Rückwärtsposition) zu verbringen, wie durch die gestrichelten Linien in 4 angedeutet ist. Danach werden die Verriegelstifte in die zweiten Verriegellöcher 17 eingebracht, um den Sitzkörper 3 in der rückwärts gedrehten Position zu halten, und die Umfangsschiene 27 der Scheibe 22 kommt mit der Führungswand 28a der Führung 28 in Eingriff, wie in 9 gezeigt ist, um die Längsbewegung des Sitzkörpers 3 zuverlässig zu verhindern.
Bezugnehmend auf die 12 und 13 wird eine erste Nocke 31 zum Drehen unterhalb Lageumkehrabschnitts 11 getragen, und eine zweite Nocke 32 wird zum Drehen unterhalb des Neigungseinstellabschnitts 10 gelagert. Die erste Nocke 31 und die zweite Nocke 32 können nach oben durch Öffnungen 33 und 34 vorstehen, die jeweils in den Neigungseinstellabschnitt 10 ausgebildet sind. Die Nocken 31 und 32 sind durch ein Verbindungsglied 35 derart verriegelt, daß, wenn die erste Nocke 31 oder die zweite Nocke 32 angehoben wird, so daß ein Ende davon in die Führungsstruktur 9 ragt, das andere Ende unterhalb der Führungsstruktur abgesenkt wird. Wenn sich der Gleitfuß von dem Neigungseinstellabschnitt 10 in den Lageumkehrabschnitt 11 bewegt, drückt der Gleitfuß 21 die erste Nocke 31 nach unten, so daß die zweite Nocke 32 angehoben wird. Wenn der Gleitfuß 21 von dem Lageumkehrabschnitt 11 in den Neigungseinstellabschnitt 10 bewegt wird, drückt der Gleitfuß 21 die zweite Nocke 32 nach unten, so daß die erste Nocke 31 angehoben wird. Ein Stab 36 hat eine Ende, das mit einem unteren Endteil der ersten Nocke 31 verbunden ist, und das andere Ende, das mit einem Dreibinder 37 verbunden ist, der an einem Rückteil des Gestells 1 getragen ist.
Eine Verriegelnocke 38 ist zum Drehen an einem Schaft gelagert, der die erste Nocke 31 trägt. Die Verriegelnocke 38 hat eine Verriegelnase 38a, die in den Lageumkehrabschnitt 11 ragt, und ein Vorsprungsteils 38b, das eine schräge Stirnseite 38c aufweist und sich hinter die Verriegelnase 38a erstreckt. Die Verriegelnocke 38 wird durch eine Verriegelnockenfeder 39 derart gedrängt, daß die Verriegelnase 38a in den Lageumkehrabschnitt 11 ragt.
Eine Betriebswählscheibe 40, die mit einem Knopf 40a versehen ist, ist zum Drehen um eine vertikale Achse an der Stirnwand des Gestells 1 gehalten. Eine Betätigungsstange 41 hat ein Ende, das mit einem Ende der Betriebswählscheibe verbunden ist, und ein anderes Ende 41a, das L-förmig ist. Das L-förmige Ende 41a der Betätigungsstange 41 erstreckt sich durch Längsschlitze 42a, die in einem Tragteil 42 abgebildet sind, das die erste Nocke 31 und die Verriegelnocke 38 zum Drehen trägt, um mit hinteren Teilen der ersten Nocke und der zweiten Verriegelnocke 38 in Eingriff zu kommen. Ein Wählscheibenfeder 43 hat ein Ende, das mit dem anderen Ende der Betriebswählscheibe 40 verbunden ist, um die Betriebsscheibe 40 derart zu drängen, daß die Betätigungsstange 41 vorwärts gedrängt wird.
Wie in 14 gezeigt ist, ist eine Verbindungsstifthalteplatte 44 an einem oberen Teil der Rückseite des Standteils 12 des Gestells 1 angebracht. Eine Nockenplatte 45 ist für eine vertikale Bewegung an der Verbindungsstifthalteplatte 44 gelagert und ist mit dem Dreiverbinder 37 über einer Stange 46 verbunden. Betätigungsarme 47 sind an den gegenüberliegenden Seiten der Nockenplatte 45 angeordnet und zum Drehen an der Verbindungsstifthalteplatte 44 gelagert. Umgebogenen Enden 15a, die durch Umbiegen der Innenendteile der Verbindungsstifte 15 gebildet sind, werden in die Schlitze 47a eingesetzt, die in den oberen Teilen von oberen Armen der Betätigungsarme 47 ausgebildet sind. Die an den Betätigungsarmen 47 angebrachten Stifte werden in Nockennuten 48 eingesetzt, die in der Nockenplatte 45 ausgebildet sind.
Eine Feder 49 erstreckt sich zwischen der Nockenplatte 45 und der Verbindungsstifthalteplatte 44, um die Nockenplatte 45 nach oben zu drängen. Wenn die Nockenplatte 45 nach oben gegen den Widerstand der Feder 49 gezogen wird, drehen die Nockennuten 48 die Betätigungsarme 47, so daß sich die oberen Enden der Betätigungsarme 45 einander nähern und folglich der Verbindungsstifte zurückgezogen sind.
Normalerweise wird die Betätigungsstange 41 vorwärts gezogen, die Betätigungsstange 41 kommt in Eingriff mit einer Aussparung 31a, die in der ersten Nocke 31 ausgebildet ist, und die erste Nocke 31 und die Verriegelnocke 38 werden daran gehindert sich, durch die Betätiggungsstange 41 drehen zu lassen, weil die Betriebswählscheibe 40 in eine festgelegte Richtung durch die Wählscheibenfeder 43 gedrängt wird. Daher kann der Sitzkörper 3 nicht in den Lageumkehrabschnitt 11 verlegt werden, sogar der Gleitfuß 21 in Eingriff mit der ersten Nocke 31 und der Verriegelnocke 38 kommt und versucht, die erste Nocke 31 und die Verriegelnocke 38 zu drehen, weil die erste Nocke 31 und die Verriegelnocke 38 daran gehindert sind, sich durch die Betätigungsstange 41 drehen zu lassen, wie in 15A gezeigt ist.
Wenn die Betriebswählscheibe 40 entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht wird, wie in 13 ersichtlich ist, um den Sitzkörper 3 von der vorwärts gedrehten Position in die rückwärts gedrehte Position zu drehen, gleitet das L-förmige Ende 41a der Betätigungsstange 41 längs des Schlitzes 42a des Tragteils 42 und bewegt sich aus der Aussparung 31a der ersten Nocke 31 heraus, wie in 15B gezeigt ist, um die erste Nocke 31 freizugeben. Folglich kann der Sitzkörper 3 in den Lageumkehrabschnitt 11 bewegt werden. Wenn die Betriebsscheibe 40 weiter gegen den Uhrzeigersinn in diesem Zustand gedreht wird, kommt L-förmige Ende 41a mit dem vorstehenden Teil 38b der Verriegelnocke 38 in Eingriff, dreht die Verriegelnocke 38 und steigt über das vorstehende Teil 38b an, nachdem die Verriegelnocke 38 gedreht worden ist. Folglich wird die Verriegelnocke 38 zurück in die anfängliche Position mittels der Verriegelnockenfeder 39 gebracht, das L-förmige Ende 41a der Betätigungsstange 41 kommt mit dem hinteren Rand der Verriegelnocke 38 in Eingriff, um die Verriegelnocke 38 in einem Verriegelzustand zu halten, wie in 15C gezeigt ist.
Wenn der Sitzkörper 3 in den Lageumkehrabschnitt 11 in diesem Zustand gedreht wird, drückt der Gleitfuß 21 die erste Nocke 31 und die Verriegelnocke 38, um beide im Uhrzeigersinn zu drehen. Folglich dreht die Stange 36 den Dreiverbinder 37 im Uhrzeigersinn, um die Nockenplatte 45 nach unten mittels der Stange 46 gegen den Widerstand der Feder 49 zu ziehen. Auf diese Weise werden die Betriebsarme 47 gedreht, um die Verbindungsstifte 15 zu ziehen, um die Führungsteile 13 des Sitzkörpers 3 von dem Gestell 1 zu lösen.
Die Führungsteile 13 werden auf dem Paar Seitennute 14 des Standteils 12 des Gestells 1 herausbewegt, wie durch die durchgezogene Linie in 4 angedeutet ist, nachdem der Sitzkörper 3 vollständig in den Lageumkehrabschnitt 11 verlagert worden ist. Wenn der Sitzkör per 3 um 180° zum Umdrehen gedreht wird, nachdem der Sitzkörper in den Lageumkehrabschnitt 11 verlagert worden ist, können die Verriegelstifte 22 in die zweiten Verriegellöcher 17 passend eingebracht werden, um den Sitzkörper 3 in der rückwärts gedrehten Position zu sichern.
Andererseits ist die Betätigungsstange 41 im Eingriff mit der ersten Nocke 31 in einer nach hinten geneigten Position, wie in 15D gezeigt ist, und daher ist die Betätigungsstange 41 nicht dazu fähig, in deren anfänglichen Position zurückzukehren.
Wenn der Sitzkörper 3 von der rückwärts gedrehten Position in die vorwärts gedrehte Position gedreht wird, wird der Freigabehebel 24 betätigt, um die Verriegelstifte 22 aus den zweiten Verriegellöchern 17 zu ziehen, der Sitzkörper 3 wird in die vorwärts gedrehte Position gedreht, und anschließend wird der Sitzkörper 3 in den Neigungseinstellabschnitt 10 bewegt. Folglich kommt der Gleitfuß 21 in Eingriff der zweiten Nocke 32 und dreht letztere gegen den Uhrzeigersinn, und die Stange 35 bringt die erste Nocke 31 in deren anfängliche Position zurück. Folglich wird die Nockenplatte 45 nach oben gezogen, die oberen Enden der Betätigungsarme 47 werden voneinander weggedreht, und die Verbindungsstifte 15 werden nach außen in die Schlitze 13a der Führungsteile 13 bewegt. Während der vorgeschriebenen Betriebsschritte wird die Nockenplatte 45 sicher von der Feder 49 gezogen. Somit kann der Sitzkörper 3 vorwärts hin zu einer gewünschten Position bewegt werden, die Verriegelstifte 22 sind in die ersten Verriegellöcher 16 entsprechend der gewünschten Position eingebracht, und dadurch kann der Sitzkörper in der vorwärts gedrehten Position gesichert werden.
Wenn der Sitzkörper 3 auf diese Weise in der vorwärts gedrehten Position festgelegt wird, werden die Verbindungsstifte 15 in die Schlitze 13a der Führungsteile 13 des Deformationsvermeidungsverstärkungsteils 13 eingesetzt. Aus diesem Grund werden der Sitzkörper 3 und des Gestell 1 durch den Eingriff der Führungsteile 13 und der Verbindungsstifte 15 miteinander verbunden, und die Führungsteile 13 halten den Sitzkörper 3 an dem Gestell 1. Das Deformationsvermeidungsverstärkungsteil 30 erhöht die Festigkeit des Teils des Sitzkörpers 3, um den Sitzkörper 3 sicher an dem Gestell 1 zu halten, damit das Rückenlehnenteil des Sitzkörpers 3 davor bewahrt wird, sich zu verformen, insbesondere sich aufgrund von Stößen nach vorne zu verbiegen, die darauf wirken können.
Der Sitzkörper 3 wird automatisch von dem Gestell 1 getrennt, wenn der Sitzkörper 3 bewegt wird, um den Sitzkörper von der vorwärts gedrehten Position in die zurückgedrehte Position umzustellen, und der Sitzkörper wird automatisch mit dem Gestellt verbunden, wenn der Sitzkörper von der rückwärts gedrehten Position in die vorwärts gedrehte Position umgestellt wird. Auf diese Weise kann die Position des Sitzkörpers 3 leicht geändert werden, ohne das schwierige Betriebschritte notwendig seien.
In einem Zustand, bei der Sitzkörper 3 in dem Lageumkehrabschnitt 11 liegt, wird der Sitzkörper 3 von dem Gestell 1 befreit. Daher kann der Sitzkörper 3 auf ungenügende Weise gesichert werden, und der Kraftfahrzeug-Kindersitzes kann nicht richtig funktionieren, falls der Sitzkörper 3 in die vorwärts gedrehte Position gebracht ist.
Der Sitzkörper 3 kann nicht von dem Neigungseinstellabschnitt 10 in den Lageumkehrabschnitt 11 bewegt werden, bis die Betriebswählscheibe 40 betätigt wurde. Die Betätigungsstange 41 wird der Freigabeposition gehalten, und die Betriebswählscheibe 40 wird in einer Winkelposition gehalten, die von der Position der Betätigungsstange 41 in einem Zustand abhängt, bei dem die erste Nocke 31 unverriegelt ist. Wie in 16 gezeigt ist, ist ein Etikett 50, das eine Mitteilung anzeigt, die Erlaubnis des Einsatzes des Kraftfahrzeug-Kindersitzes in der vorwärts gedrehten Position anzeigt, und eine Mitteilung wiedergibt, die das Verbot des Einsatzes des Kraftfahrzeug-Kindersitzes in der vorwärts gedrehten Position anzeigt, an einem Teil der Stirnfläche des Gestells unterhalb der Betriebswählscheibe 40 geklebt, um den Einsatz des Kraftfahrzeug-Kindersitzes in der vorwärts gedrehten Position zu verhindern, nachdem der Sitzkörper 3 in den Lageumkehrabschnitt 11 bewegt worden ist. Bei einem Zustand, bei dem die Betriebswählscheibe 40 in einer unverriegelten Position zum Entriegeln der ersten Nocke 13 positioniert ist, entspricht der Knopf 40a der Betriebswählscheibe 40 einem Abschnitt, der ein Verbot der Verwendung des Kraftfahrzeug-Kindersitzes in einer vorwärts gedrehten Position des Etiketts 50 mitteilt. Das Etikett 50 ermöglicht die Bestätigung, ob der Kraftfahrzeug-Kindersitz korrekt eingesetzt ist oder nicht und vermeidet den falschen Einsatz des Kraftfahrzeug-Kindersitzes.
Der Kraftfahrzeug-Kindersitz ist auf einem Sitz eines Personenkraftfahrzeugs mit einem Sitzgurt gelegt und daran befestigt. Wie in 17 gezeigt ist, ist ein hinteres Teil des Gestells 1 an den Sitz des Personenkraftfahrzeugs mit einem Beckenriemen 51 befestigt, und das Stand teil 12 des Gestells 1 ist an der Rückenlehne des Sitzes mit Hilfe eines Schultergurts 52 befestigt.
Lösbare Verriegelungsvorrichtungen 53 sind an dem rechten und dem linken Teil des Vorderwand des Standteils 12 angeordnet, wie in 17 gezeigt ist, um den Schultergurt 25 an dem Standteil 12 des Gestells 1 zu befestigen. Die lösbaren Verriegelungsvorrichtungen werden geneigt, so daß die oberen Enden davon hin zu der Mittelachse C des Standteils 12 gedreht werden, um sich an die Neigung des Schultergurts 52 anzupassen. Wie in 18 gezeigt ist, ist eine Führungsaussparung 53b zum Führen des Schulterriemens 52 in der Stirnseite eines Basisteils 52a jeder lösbaren Verriegelungsvorrichtung 53 ausgebildet. Wenn das Standteil 12 durch die Schultergurte 52 befestigt wird, schneidet der sich schräg erstreckende Schultergurt 52 die lösbare Verriegelungsvorrichtung 53 im wesentlichen senkrecht und wird nicht durch die Aussparung 53b geführt, und folglich kann der Schultergurt 52 nicht einfach gespannt werden.
Ein deckeltragendes Gelenk 53c des Basisteils 53a hat einen exzentrischen Außenumfang. Wenn ein Deckel 53d, der von dem deckeltragenden Gelenk 53c getragen wird, in eine Öffnungsrichtung gedreht wird, kommt ein Großteil 53e des deckeltragenden Gelenk 53c mit einem Basisendteil des Deckels 53d in Eingriff und daher schließt der Deckel 53d nicht, während der Schultergurt 52 betätigt wird. Somit muß der Deckel 53d nicht von Hand gehalten werden, wenn der Deckel 53d offen gehalten wird und der Schultergurt 52 durch die lösbare Verriegelungsvorrichtung 53 verläuft, was den Umgang mit dem Schultergurt 52 erleichtert. Der Umfang deckeltragenden Gelenks 53c kann zylindrisch geformt sein, und ein kleiner Vorsprung kann an dem zylindrischen Umfang anstatt der Ausbildung des Umfangs in einer exzentrischen Form ausgebildet sein.
Wenn ein Kind in dem Kraftfahrzeug-Kindersitz gesetzt wird und das Kind an dem Kraftfahrzeug-Kindersitz mit Hilfe eines Kindhaltegurts, der einen Beckenriemen und einen Schulterriemen 55 aufweist, angeschnallt wird, kann die Länge des Schulteriemens auf die Größe des Kindes angepaßt werden. Wie in 19 gezeigt ist, ist der Einstellgurt 56 mit dem Schulterriemen 55 verbunden, ein Endteil des Einstellgurts 56 erstreckt sich längs der Rückseite des Sitzkörpers 3 und ist mit dem Schulteriemen 55 hinter dem Sitzkörper 3 verbunden, und der andere Endteil des Einstellgurtes 56 verläuft durch eine Schnelleinstellvorrichtung 57, die an einem Vorderteil eines Bodenteils 3C des Sitzkörpers 3 angebracht ist, und ist mit einer automatischen Wickeleinrichtung 58 verbunden, die innerhalb des Sitzkörpers 3 angeordnet ist.
Nachdem ein Kind in den Kraftfahrzeug-Kindersitz gesetzt worden ist, wird der Einstellgurt 56 gezogen, um die Länge eines Teils des Schulteriemens 55, der sich um das Kind windet, eingestellt, ein loser Abschnitt des Einstellgurts 56, der somit gezogen wird, um die Länge des Schulterriemens 55 einzustellen, wird von der automatischen Abwickeleinrichtung automatisch aufgewickelt. Auf diese Weise erstreckt sich der Einstellgurt 56 nicht lose um den vorderen Teil des Sitzkörpers 3, und auf diese Weise ist es möglich, mögliche Unfälle zu vermeiden, wie ein loser Abschnitt des Einstellgurtes 56 wickelt sich Beine oder andere Abschnitte des Kindes, wobei ein loser Abschnitt des Einstellgurtes 56 zwischen dem Sitzkörper 3 und einem Gegenstand um den Sitzkörper 3 herum erfaßt wird, wenn der Sitzkörper 3 bewegt wird. Wie aus der vorstehenden Beschreibung deutlich wird, kann erfindungsgemäß der Sitzkörper zwischen der rückwärts gedrehten Position und der vorwärts gedrehten Position gedreht werden, und der Sitzkörper 3, der in die vorwärts gedrehte Position verlagert ist, wird mit dem Standteil 12 des Gestells 1 mittels der Erfindungseinrichtung verbunden. Daher kann die Festigkeit des Rückenlehnenteils des Sitzkörpers 3 verbessert werden, und die Verformungen des Sitzkörpers, die durch Stoßbelastungen verursacht werden, die auf den Sitzkörper aufgrund einer Kollision oder dergleichen, ausgeübt werden, kann deutlich eingeschränkt werden.
Gemäß der Erfindung verriegelt oder entriegelt das L-förmige Ende der Betätigungsstange, die sich hinter der ersten Nocke erstreckt, die erste Nocke, wenn die Betätigungsstange in Längsrichtung bewegt wird, und anschließend gibt die erste Nocke, die in den Lageumkehrabschnitt ragt, den Sitzkörper von dem Gestell frei, wenn der Gleitfuß des Sitzkörpers mit der ersten Nocke in Eingriff kommt, und die erste Nocke nach unten drückt. Wenn die Stellung des Kraftfahrzeug-Kindersitzes von der vorwärts gedrehten Position in die rückwärts gedrehte Position geändert wird, wird die erste Nocke nur dann entriegelt, wenn die Betätigungsstange betätigt ist und wenn der Sitzkörper in eine Position bewegt worden ist, in der der Sitzkörper gedreht werden kann. Daher ist es möglich, den Einsatz des Kraftfahrzeug-Kindersitzes in die vorwärts gedrehte Position zu vermeiden, ohne den Sitzkörper mit dem Gestell zu verbinden, nachdem der Sitzkörper versehentlichen in den Lageumkehrabschnitt bewegt worden ist.
Gemäß der Erfindung ist das Deformationsvermeidungsverstärkungsteil an einem Bereich des Rückenlehnenteils angebracht, das aus Formharz gefertigt ist, indem ein Kinderhaltegurt Öffnungen durchläuft. Das Deformationsvermeidungsverstärkungsteil erhöht deutlich Festigkeit des entsprechenden Bereiches des Rückenlehnenteils, ohne von der Festigkeit des Rückenlehnenteils abhängig zu sein, das aus dem Formharz gebildet ist. Daher muß der Rahmen, der aus dem Formharz gebildet ist, nicht mit vielen Rippen versehen sein, und einer derartiger Rahmen kann leicht genauer geformt werden.
Gemäß der Erfindung ist die automatische Wickeleinrichtung innerhalb des Sitzkörpers angeordnet, und das freie Ende des Einstellgurts ist mit der automatischen Wickeleinrichtung verbunden. Daher kann ein loser Abschnitt des Einstellgurtes, nach dem die Länge des Schulterriemens eingestellt worden ist, von der automatischen Wickeleinrichtung aufgewickelt werden, und daher ist es möglich, einen losen Abschnitt des Einstellgurtes zu vermeiden, daß sich ein loser Abschnitt des Einstellgurtes um die Beine eines Kindes oder andere Extremitäten wickelt und ein loser Abschnitt des Einstellgurtes sich zwischen dem Sitzgurt und dem Gegenstand um den Sitzkörper herum verfängt, wenn der Sitzkörper gedreht wird.

Claims

Kraftfahrzeug-Kindersitz umfassend: a) ein Gestell (1), das an einem Sitz eines Kraftfahrzeuges zu befestigen ist, mit einem Bodenteil (4) und einem Standteil (12); b) eine Gleitbasis (2), die in Längsrichtung gleitbar auf dem Gestell angebracht ist; c) einen Sitzkörper (3) mit einem Rückenlehnenteil, der drehbar auf der Gleitbasis (2) gelagert und mit dem Gestell (22) in vorwärts gedrehter Position und in rückwärts gedrehter Position des Sitzkörpers (3) mittels einer lösbaren Verriegelungsvorrichtung (22 und 16 oder 17) verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß sie die Gleitbasis (2) graduell neigt, wenn sie auf dem Gestell (1) gleitet.
Kraftfahrzeug-Kindersitz nach Anspruch 1, bei dem der Sitzkörper (3) auf der Rückseite des Rückenlehnenteils mit Verbindungsteilen (13) versehen ist, welche mit dem Standteil (12) des Gestells in vorwärts gedrehter Position des Sitzkörpers in Eingriff stehen.
Kraftfahrzeug-Kindersitz nach Anspruch 1 oder 2, bei dem der Sitzkörper (3) in seinem unteren Abschnitt mit einer Scheibe mit einer Umfangsschiene (27) und das Standteil (12) des Gestells (1) mit einem Führungsteil (28) versehen ist, welches mit der Umfangsschiene (27) zusammenwirkt, um die Gleitbewegung der Gleitbasis (2) zu kontrollieren.
Kraftfahrzeug-Kindersitz nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei dem das Bodenteil (4) des Gestells (1) mit einer Führungsstruktur mit einem geradlinigen Schwenkeinstellabschnitt (10) mit parallelen Seitenwänden und mit einem Lageumkehrabschnitt (11) in Gestalt einer zylindrischen Aussparung versehen ist, der mit einem Ende des Schwenkeinstellabschnittes verbunden ist, und der Sitzkörper (3) einen Gleitfuß (21) hat, der die Gleitbasis (2) durchsetzt und zu einem Drehen in und einem Gleiten längs der Führungsstruktur befähigt ist.
Kraftfahrzeug-Kindersitz nach Anspruch 4, bei dem der Gleitfuß (21) des Sitzkörpers (3) parallele, entgegengesetzte Seitenflächen (21a), die längs der parallelen Seitenwände des Neigungseinstellabschnittes (10) gleiten, und kreisförmige Abschnitte (21b) hat, die längs einer zylindrischen Seitenfläche des Lageumkehrabschnittes (11) gleiten.
Kraftfahrzeug-Kindersitz nach Anspruch 3 oder 4, bei dem der Gleitfuß (21) des Sitzkörpers (3) mit einem Paar vertikal zu bewegende Verriegelungsstifte (22) zur Verriegelung mit einem Freigabehebel (24) am Sitzkörper versehen ist, wobei der Neigungseinstellabschnitt (10) mehrere Paare erste Verriegelungslöcher (16) hat, das Paar Verriegelungsstifte (22) wahlweise in eines der Paare erste Verriegelungslöcher (16) eingreift und der Lageumkehrabschnitt (11) mit einem Paar zweite Verriegelungslöcher (17) versehen ist, um das Paar Verriegelungsstifte (22) darin aufzunehmen.
Kraftfahrzeug-Kindersitz nach Anspruch 6, bei dem der Abstand zwischen jedem Paar erste Verriegelungslöcher (22) des Neigungseinstellabschnittes (10) gleich dem Abstand des Paares zweite Verriegelungslöcher (17) des Lageumkehrabschnittes (11) ist.
Kraftfahrzeug-Kindersitz nach Anspruch 7, bei dem jedes Paar erste Verriegelungslöcher (16) des Neigungseinstell-Abschnittes (10) und das Paar zweite Verriegelungslöcher (17) des Lageumkehrabschnittes (11) seitlich bezüglich der Längsmittelachse des Gestells (1) jeweils in entgegengesetzte Richtungen versetzt sind.
Kraftfahrzeug-Kindersitz nach Anspruch 2, bei dem das Standteil (12) des Gestells (1) Verbindungsstifte (15) hat, welche an den Verbindungsteilen (13) des Sitzkörpers (3) angreifen.
Kraftfahrzeug-Kindersitz nach Anspruch 9, bei dem die Verbindungsstifte (15) des Standteils (12) des Gestells zum Gleiten und zum Lösen von den Verbindungsteilen (13) befähigt sind.
Kraftfahrzeug-Kindersitz nach Anspruch 10, bei dem die gleitbaren Verbindungsstifte (15) mit Betätigungsarmen verbunden sind, die in Nockennuten in einer Nockenplatte eingreifen, welche vertikal beweglich am Standteil des Gestelles angebracht ist, wobei die Nockenplatte durch einen ersten Nocken (31) verriegelt ist, der aus dem Gestell in den Lageumkehrabschnitt (11) vorragt und durch den Gleitfuß (21) des Körpers (3) niedergedrückt werden kann, wobei der ersten Nocken (31) niedergedrückt wird, um die Nockenplatte zum Zurückziehen zu bewegen und jeweils die Verbindungsstifte von den Verbindungsteilen des Sitzkörpers freizugeben.
Kraftfahrzeug-Kindersitz nach Anspruch 11, bei dem ein zweiter Nocken von dem Neigungseinstellabschnitt des Gestells vorragt, wobei dieser zweite Nocken (32) mit dem ersten Nocken (31) verriegelt ist, und der zweite Nocken durch den Gleitfuß (21) niedergedrückt wird, um die Verbindungsstifte für den ersten Nocken mit den Verbindungsteilen des Gleitfußes zusammenwirken zu lassen, wenn der Gleitfuß von dem Lageumkehrabschnitt (11) zum Schwenkeinstellabschnitt (10) bewegt wird.
Kraftfahrzeug-Kindersitz nach Anspruch 12, bei dem eine Betätigungsstange (41), die vorwärts und rückwärts beweglich ist, mit dem ersten Nocken (31) zu dessen Verriegeln und Lösen beweglich ist, und eine Betätigungs-Wählscheibe (40), die mit der Betätigungsstange verbunden ist, an einer Stirnfläche des Gestells angeordnet ist.
Kraftfahrzeug-Kindersitz nach Anspruch 13, bei dem ein Verriegelungsnocken (38) auf dem gleichen Schaft wie der erste Nocken (31) am Gestell angebracht und so belastet ist, daß er aus dem Lageumkehrabschnitt (11) vorsteht, wobei die Verriegelungsnocken (38) mit einem Vorsprung zum Halten der Betätigungsstange (41) in einer Freigabeposition versehen ist, wenn die Betätigungsstange in die Freigabeposition zum Entriegeln des ersten Nockens bewegt wird.
Kraftfahrzeug-Kindersitz nach Anspruch 14, bei dem ein am hinteren Ende der Betätigungsstange vorgesehener Abbiegeabschnitt (41a) sich seitlich hinter den ersten Nocken 831) und den Verriegelungsnocken (38) erstreckt.
Kraftfahrzeug-Kindersitz nach Anspruch 15, bei dem ein vorspringender Teil des Verriegelungsnockens (38) eine vordere Schrägfläche (38b) aufweist, die schräg aufwärts nach hinten ragt, wobei der Abbiegeabschnitt der Betätigungsstange (41e) an der Schrägfläche angreift, um den Verriegelungsnocken (38) zu drehen, wenn die Betätigungsstange (41) nach hinten verlagert wird, und der Abbiegeabschnitt an einer rückwärtigen Fläche des Vorsprungs angreift, um die Betätigungsstange in einer Lösestellung zu halten, wenn der Abbiegeabschnitt über den Vorsprung steigt.
Kraftfahrzeug-Kindersitz nach Anspruch 1, bei dem das Verstärkungsteil (30) zum Verhindern von Verformung an einem Teil eines Rahmens angebracht ist, der zum Lehnenteil des Sitzkörpers (3) korrespondiert.
Kraftfahrzeug-Kindersitz nach Anspruch 17, bei dem entgegengesetzte Seitenteile des Verstärkungsteils (30) zum Verhindern von Verformung umgebogen sind, um Verbindungsabschnitte zum Verbinden des Sitzkörpers (3) mit dem Standteil (12) des Gestells (1) zu formen.
Kraftfahrzeug-Kindersitz nach Anspruch 17, bei dem das Verstärkungsteil (30) zum Verhindern von Verformung mindestens ein Paar Öffnungen hat, durch welche ein Kinder-Haltegurt durchpassiert ist.
Kraftfahrzeug-Kindersitz nach Anspruch 1, bei dem lösbare Verriegelungsvorrichtungen (53) zum Befestigen eines Schulterteils (52) eines am Sitz des Fahrzeuges verankerten Sitzgurtes am Standteil des Gestells angebracht sind und daß jede lösbare Verriegelungsvorrichtung (53) so geschwenkt ist, daß ein oberer Teil davon näher zur Mittelachse des Kraftfahrzeug-Kindersitzes gelegen ist als ein unterer Teil der Verriegelungsvorrichtung.
Kraftfahrzeug-Kindersitz nach Anspruch 20, bei dem jede lösbare Verriegelungsvorrichtung (53) eine Grundplatte (53a), ein deckelunterstützendes Gelenk (53c) und einen um das Gelenk drehbaren Deckel (53d) aufweist, und der Deckel durch das Gelenk in Offenstellung gehalten werden kann.
Kraftfahrzeug-Kindersitz nach Anspruch 21, bei dem das deckelunterstützende Gelenk (53c) eine exzentrische äußere Umfangsfläche mit einem Abschnitt (53e) großen Durchmessers aufweist und der Deckel ein Basisende hat, das gegen den Abschnitt großen Durchmessers des Gelenkes gepreßt wird, wenn der Deckel geöffnet ist.
Kraftfahrzeug-Kindersitz nach Anspruch 21, bei dem ein kleiner Vorsprung an einem äußeren Umfang des deckelunterstützenden Gelenkes (53c) jeder lösbaren Verriegelungsvorrichtung angebracht ist und ein Basisende des Deckels auf dem kleinen Vorsprung ruht, wenn der Deckel geöffnet ist.
Kraftfahrzeug-Kindersitz nach Anspruch 20, bei dem eine Führungsnut zum Führen des Sitzgurtes in einem Basisteil jeder lösbaren Verriegelungsvorrichtung (53) eingeformt ist.
Kraftfahrzeug-Kindersitz nach einem der vorangehenden Ansprüche umfassend: einen Kinderhaltegurt, der mit dem Sitzkörper (3) verbunden ist und einen Schulterteil (55) sowie einen einstellbaren Gurt (56) aufweist, eine Schnell-Einstellvorrichtung (57), durch welche der einstellbare Gurt hindurch passierbar ist, derart, daß die Länge des Schulterteils (55) des Kinderhaltegurtes einstellbar ist, und eine automatische Aufrollvorrichtung (58) am Sitzkörper, die mit einem freien Ende des durch die Schnell-Einstellvorrichtung hindurch zur automatischen Aufrollvorrichtung hin passierten Einstellgurtes verbunden ist.