DE60219483T2

DE60219483T2 - Mehrzweckwerkzeug

Info

Publication number: DE60219483T2
Application number: DE60219483T
Authority: DE
Inventors: Ronald L. San Jose JOHNSON; Raphael V. San Jose HEBERT; Idriss Santa Clara MANSOURI-CHAFIK; Russell D. Seatac POWERS
Original assignee: Wampum San Jose LLC; Wampum LLC
Current assignee: Wampum San Jose LLC; Wampum LLC
Priority date: 2001-08-13
Filing date: 2002-08-13
Publication date: 2007-12-20
Anticipated expiration: 2022-08-14
Also published as: JP2004538094A; EP1834740B1; ES2281532T3; JP2008296030A; DE60239969D1; EP1417077A4; WO2003015994A2; DE60219483D1; JP4970370B2; HK1067582A1; EP1834740A3; EP1834740A2; ATE359155T1; US20040231162A1; CN1761555B; WO2003015994A3; ATE507943T1; US6874188B2; EP1417077A2; US20030066137A1

Description

Gebiet der Erfindung:
Die vorliegende Erfindung betrifft das Gebiet von tragbaren Werkzeugen. Genauer gesagt betrifft die vorliegende Erfindung das Gebiet von Mehrzweckwerkzeugen, die eine auswechselbare Messerklingenkassette und auswechselbare eingekapselte Instrumente haben.
Hintergrund der Erfindung:
In der heutigen Werkzeugwelt stehen viele unterschiedliche Arten von Schneidewerkzeugen zur Verfügung. Eines dieser Schneidewerkzeuge ist ein Kartonmesser oder ein Teppichmesser. Das Messerteil in dem Kartonmesser ist scharf genug, dass das Messer mühelos Material durchschneiden kann. Viele Zimmermänner und Werkzeugbenutzer markieren daher, wo das Material geschnitten werden sollen, bevor sie das Teppichmesser benutzen, um das Material zu schneiden. Wenn ein solches Messer zum Öffnen von Kisten verwendet wird, ist ferner ein Schreibinstrument nützlich, um auf der Kiste Markierungen bezüglich des Inhalts der Kiste anzubringen. Der Benutzer muss also einen Schreibstift oder einen Markierstift zur Hand haben, wenn er ein Kartonmesser benutzt. Kartonmesser sind zwar weit verbreitet, aber die Messerklinge ist sehr scharf und daher gefährlich. Kartonmesser haben auf der Oberseite des Körpers einen Messerschalter, der zwischen einer vorderen und einer hinteren Position hin- und hergleitet. Wenn der Messerschalter in der hinteren Position ist, befindet sich das Messer selbst in dem Körper des Werkzeugs. Wenn jedoch der Benutzer das Messer benutzen will, drückt er bzw. sie den Messerschalter nach vorne in die vordere Position, wobei das Messer aus einem Schlitz an der Vorderseite herausfährt. Kartonmesser haben keinen Sicherheitsmechanismus, der das Messer automatisch in den Körper des Schneidewerkzeugs zurückfahren lässt, wenn es nicht benutzt wird. Daher kann sich ein Benutzer leicht selbst schneiden, wenn er nicht auf die Messerklinge Acht gibt.
Das US-Patent Nr. 5 813 121 offenbart ein automatisch einfahrbares Mehrzweckmesser, das einen Klingenträger mit einer integral geformten Rückzugfeder aufweist.
Das US-Patent Nr. 5 887 306 offenbart ein Mehrzweckwerkzeug gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.
Zusammenfassung der Erfindung
Gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst ein Mehrzweckwerkzeug einen Körper mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende. Das erste Ende und das zweite Ende sind an einander gegenüberliegenden Enden des Körpers positioniert. In dem Körper ist eine herausnehmbare Klingenkassetteneinheit vorgesehen. In der Klingenkassette ist ein Schneidewerkzeug positioniert, das so ausgeführt ist, dass es aus dem ersten Ende herausfährt. Es ist ein erstes Werkzeug vorgesehen, das wahlweise und lösbar an mindestens ein Ende des Körpers gekoppelt ist.
In einem bevorzugten Beispiel weist das Mehrzweckwerkzeug ferner einen Messerschalter auf, der an das Schneidewerkzeug gekoppelt ist, wobei der Messerschalter dem Schneidewerkzeug erlaubt, aus dem Mehrzweckwerkzeug heraus- und hineinzufahren. An das Ende des Körpers, das dem ersten Instrument gegenüberliegt, kann ein zweites Werkzeug gekoppelt werden. Das zweite Werkzeug fährt aus dem zweiten Ende heraus, wenn sich das Gehäuseteil in der vorderen Position befindet. Das erste Werkzeug kann ein Schreibinstrument sein, und das zweite Werkzeug kann ein Markierinstrument sein. Ferner kann das Mehrzweckwerkzeug einen Behälter umfassen, der in dem Mehrzweckwerkzeug integral ausgebildet ist, um eines der Enden der Kassetteneinheit aufzunehmen, die in dem Mehrzweckwerkzeug positioniert ist. Das Mehrzweckwerkzeug kann eine Bahn aufweisen, die entlang des Mehrzweckwerkzeugs positioniert ist, wobei die Kassetteneinheit an die Bahn gekoppelt ist und entlang der Bahn verschiebbar ist.
Ferner kann das Mehrzweckwerkzeug einen Federmechanismus umfassen, der an den Messerschalter gekoppelt ist. Der Federmechanismus zieht die Messerklinge durch Vorspannung in die eingefahrene Position. Das zweite Werkzeug kann so ausgeführt sein, dass es wahlweise an das erste Werkzeug gekoppelt ist. Das zweite Werkzeug kann ein Messinstrument sein, wie zum Beispiel ein einziehbares Maßband, eine Wasserwaage, ein Kompass oder ein Barcode-Lesegerät. Alternativ ist das zweite Werkzeug ein Beleuchtungsinstrument. Die Klingenkassette kann ein Blattteil aufweisen, das die Klingenkassette durch eine Schnappverriegelung in dem Klingenkassettenfach einrasten lässt und sie aus ihm befreit. Ferner kann die Klingenkassette ein erstes Klingenteil und ein zweites Klingenteil umfassen, wobei das zweite Klingenteil mit dem ersten Klingenteil in Verbindung steht und im Wesentlichen parallel zu diesem positioniert ist. Die Klingenkassette enthält eine Kerbe, die sich zwischen dem ersten Klingenteil und dem zweiten Klingenteil befindet. Die Kerbe dient der Aufnahme der Messerklinge. Die Klingenkassette weist eine dünne Materialschicht auf, die über einem Messerschlitz angebracht ist, der mit der Kerbe in Verbindung steht. Die Messerklinge durchbohrt die dünne Schicht, wenn sie sich anfänglich aus der eingefahrenen Position in die ausgefahrene Position bewegt. Ferner kann das Mehrzweckwerkzeug eine Klammer umfassen, die an den Körper gekoppelt ist.
Ferner kann das Mehrzweckwerkzeug einen Körper umfassen, der eine im Wesentlichen zylindrische Form hat. Der Körper der Klingenkassette kann ferner ein erstes Klingenteil und ein zweites Klingenteil umfassen. Das zweite Klingenteil steht mit dem ersten Klingenteil in Verbindung und ist im Wesentlichen parallel zu diesem positioniert. Die Kerbe befindet sich zwischen dem ersten Klingenteil und dem zweiten Klingenteil. Der Körper der Klingenkassette weist eine dünne Materialschicht auf, die über dem Messerschlitz angebracht ist, so dass die Messerklinge die dünne Schicht durchbohrt, wenn sie sich anfänglich aus der geschlossenen Position in die geöffnete Position bewegt. Das Klingenkassettenfach kann ferner eine Führungsfeder umfassen, wobei die Führungsfeder die Messerklinge zwingt, in die geschlossene Position zurückzufahren. Die Messerklinge bewegt sich nur dann von der geschlossenen Position in die geöffnete Position, wenn die Klingenkassette in dem Klingenkassettenfach eingerastet ist. Ferner kann die Kassette eine Sicherheitsfeder umfassen, die eine erste Kraft auf die Führungsbaugruppe ausübt, wenn die Klingenkassette aus dem Klingenkassettenfach befreit ist. Die Messerklinge wird daran gehindert, sich zu bewegen, wenn die erste Kraft auf die Führungsbaugruppe ausgeübt wird. Die Führungsfeder übt eine zweite Kraft auf die Führungsbaugruppe aus, wobei der Messerklinge erlaubt wird, sich zwischen der geschlossenen Position und der geöffneten Position hin- und herzubewegen, wenn die zweite Kraft ausgeübt wird. Ferner kann die Führungsbaugruppe einen Messerschalter umfassen, der an die Messerklinge gekoppelt ist.
Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden nach Durchsicht der folgenden detaillierten Beschreibung der bevorzugten und alternativen Ausführungsformen ersichtlich.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
1 stellt eine perspektivische Ansicht eines Ausführungsbeispiels eines Mehrzweckwerkzeugs dar;
2 stellt eine auseinandergezogene Ansicht des Mehrzweckwerkzeugs von 1 dar;
3 stellt eine perspektivische Ansicht des Messerfachs des Mehrzweckwerkzeugs von 1 dar;
4A stellt eine Draufsicht des Mehrzweckwerkzeugs von 1 dar;
4B stellt eine Seitenansicht des Mehrzweckwerkzeugs von 1 dar;
5 stellt eine perspektivische Ansicht eines Ausführungsbeispiels des Messerfachs gemäß der vorliegenden Erfindung dar;
6A stellt eine perspektivische Ansicht des Ausführungsbeispiels des Mehrzweckwerkzeugs von 5 dar;
6B stellt eine perspektivische Ansicht des Ausführungsbeispiels des Mehrzweckwerkzeugs von 5 dar;
7 stellt eine perspektivische Ansicht der Schreibstiftkapsel 202 des Ausführungsbeispiels von 5 dar;
8 stellt eine perspektivische Ansicht der Leuchtmarkerkapsel 204 des Ausführungsbeispiels von 5 dar;
9A stellt eine perspektivische Ansicht der Klingenkassette des Ausführungsbeispiels dar;
9B stellt einen Ausschnitt der Klingenkassettennasen des Ausführungsbeispiels dar, die mit den Rippen des Messerfachs gekoppelt sind;
10A stellt eine perspektivische Ansicht der Klingenkassette eines alternativen Ausführungsbeispiels gemäß der vorliegenden Erfindung dar;
10B stellt eine perspektivische, im Schnitt gezeichnete Ansicht der Klingenkassette des alternativen Ausführungsbeispiels von 10A dar;
11 stellt eine perspektivische, im Schnitt gezeichnete Ansicht des Messerfachs der vorliegenden Erfindung dar;
12 stellt eine perspektivische Ansicht des Messerfachs der vorliegenden Erfindung dar;
13 stellt eine perspektivische, im Schnitt gezeichnete Ansicht einer alternativen Klingenkassette der vorliegenden Erfindung dar.
Detaillierte Beschreibung des bevorzugen Ausführungsbeispiels
Im Folgenden wird detailliert auf die bevorzugten und alternativen Ausführungsformen der Erfindung Bezug genommen. Beispiele für diese sind in den beigefügten Zeichnungen dargestellt. Die Erfindung wird zwar in Zusammenhang mit den Ausführungsformen beschrieben, doch sie dienen selbstverständlich nicht dazu, die Erfindung auf diese Ausführungsformen zu beschränken. Vielmehr soll die Erfindung Alternativen, Änderungen und Äquivalente abdecken, was in dem Schutzumfang der Erfindung gemäß deren Definition in den beigefügten Ansprüchen inbegriffen ist. Außerdem werden zum besseren Verständnis der vorliegenden Erfindung in der folgenden detaillierten Beschreibung der vorliegenden Erfindung zahlreiche spezielle Details dargelegt. Es sei jedoch angemerkt, dass die vorliegende Erfindung geeignet ist, ohne diese speziellen Details verwendet zu werden. In anderen Beispielen wurden wohl bekannte Methoden, Verfahren und Komponenten nicht detailliert beschrieben, um Aspekte der vorliegenden Erfindung nicht unnötig zu verschleiern.
1 stellt eine perspektivische Ansicht eines Mehrzweckwerkzeugs 100 dar. 2 stellt eine auseinandergezogene Ansicht des Mehrzweckwerkzeugs 100 dar. 3 stellt eine perspektivische Ansicht des Messerfachs des Mehrzweckwerkzeugs dar. 4A stellt eine Draufsicht des Mehrzweckwerkzeugs dar, und 4B stellt eine Seitenansicht des Mehrzweckwerkzeugs dar.
Das Mehrzweckwerkzeug 100, das in 1 allgemein dargestellt ist, umfasst einen Körper 102, ein Messerfach 104, eine drehbare Kassetteneinheit 106 mit einem Leuchtmarker 110 und einem Schreibstift 112. Der Leuchtmarker 110 und/oder der Schreibstift 112 sind von der Kappe 114 bedeckt. Außerdem enthält das in 2 gezeigte Mehrzweckwerkzeug 100 ein Messer 126, einen Bolzen 118, eine Innenkappe 128, einen Messerschalter 116 mit einem daran befestigten Federelement 130, eine Plattform 117 und eine Messerklinge 126.
Wie in den 4A und 4B zu sehen ist, hat der Körper 102 oder das Gehäuse des Werkzeugs 100 eine Oberfläche 102A, eine Bodenfläche 102B, eine rechte Seite 102C, eine linke Seite 102D, ein hinteres Teil 102E und ein vorderes Teil 102E (2). Der Körper 102 ist zwar aus diesen beiden Teilen hergestellt, aber selbstverständlich kann der Körper 102 alternativ aus einer beliebigen geeigneten Anzahl von Teilen hergestellt sein, unter anderem aus einem Teil. Wie in den 2 und 4A zu sehen ist, weist der Körper 102 auf der Oberfläche 102A von jeder Seite eine Raste 103 auf, die sich in der Mitte zwischen dem Ende 102E und dem vorderen Teil 102E des Körpers 102 befindet. In 1 ist zu sehen, dass der Körper 102 ferner einen Kassettenschlitz 122 aufweist, der als der Raum zwischen dem Ende 102E und der Raste 103 definiert ist. Der Kassettenschlitz 122 ist auch als der Raum zwischen der Oberfläche 102A und der Bodenfläche 102B definiert, was im Folgenden detaillierter erörtert wird.
Das in den 2 und 3 gezeigte Messerfach 104 umfasst eine rechte Seite 104A und eine linke Seite 104B, wobei die linke Seite 104B und die rechte Seite 104A beide eine entsprechende Oberfläche 104C haben. Das Messerfach 104 weist eine Vorderseite 104E auf, die gegenüber dem Ende 102E des Körpers 102 positioniert ist. Das Messerfach 104 wird zwar als ein von dem Körper 102 getrenntes Element dargestellt, aber alternativ können der Körper 102 und das Messerfach 104 ein einstückiges Bauteil des Werkzeugs 100 sein. Das Messerfach 104 ist an den Körper 102 gekoppelt, so dass die rechte Seite 104A des Messerfachs 104 derart ausgeführt ist, dass sie an die rechte Seite 102D des Körpers 102 angrenzt. Ähnlich ist die linke Seite 104B des Messerfachs 104 so ausgeführt, dass sie an die linke Seite 102D des Körpers 102 angrenzt.
Das Messerfach 104 weist ein gerundetes Teil 134 und eine Öffnung 132 in der rechten Seite 104A und der linken Seite 104B des Messerfachs 104 auf. Das gerundete Teil 134 ist so ausgeführt, dass es sich in der Nähe der Bodenfläche 102B des Körpers 102 befindet. Die rechte Seite 104A und die linke Seite 104B des Messerfachs 104 sind durch einen Bolzen 118 aneinandergekoppelt, der sich in die Öffnung 132 in dem gerundeten Stück 134 des Messerfachs 104 einfügt. Das Messerfach 104 bildet, wenn es an den Körper 102 gekoppelt ist, das Werkzeug 100. Das abgerundete Teil 134 des Messerfachs 104 ist unterhalb der Vorderseite 102E des Körpers 102 positioniert, wenn das Messerfach 104 an den Körper 102 gekoppelt ist.
Das Messerfach 104 ist reibschlüssig an den Körper 102 gekoppelt, wobei der Abstand zwischen den Innenwänden des Messerfachs 104 etwas kleiner ist als der Abstand zwischen der rechten Seite 102C und der linken Seite 102D des Körpers 102. Alternativ sorgt der Bolzen 118 für den Reibschluss zwischen dem Messerfach 104 und dem Körper 102, indem er die rechte Seite 104A und die linke Seite 104B des Messerfachs 104 zusammenhält. Alternativ werden andere Mittel verwendet, um die rechte Seite 104A und die linke Seite 104B zusammenzuhalten. Alternativ ist das Messerfach 104 mittels Schrauben, einer Schnappverriegelung oder sonstigen Mitteln, die dem Benutzer erlauben, das Messerfach 104 zum Herausnehmen oder Auswechseln der Messerklingen 126 zu öffnen, an den Körper 102 gekoppelt. Das Messerfach 104 dreht sich um den Bolzen 118, wenn es sich zwischen der geöffneten und der geschlossenen Position hin- und herbewegt.
Die Vorderseite 104E des in 3 dargestellten Messerfachs 104 erstreckt sich von der Oberfläche 104C abwärts zu dem gerundeten Teil 134. Ein Messerschlitz 108 verläuft entlang der Vorderseite 104E des Messerfachs 104. Der Messerschalter 116 (1) ist so ausgeführt, dass er dem Messer oder der Messerklinge 126 erlaubt, einfahrbar zu sein, so dass das Messer 126 zwischen einer eingefahrenen Position und einer ausgefahrenen Position hin- und hergleitet. Wenn das Messer 126 in der eingefahrenen Position ist, befindet es sich, wie in 1 zu sehen ist, in dem Messerfach 104. Ähnlich ragt das Messer 126 aus dem Messerschlitz 108 heraus, wenn sich das Messer 126 in der ausgefahrenen Position befindet, wie in den 4A und 4B zu sehen ist.
In einem alternativen Ausführungsbeispiel haben die Oberfläche 104C des Messerfachs 104 eine ausgekerbte rechtwinklige Nut 120 zur Aufnahme des Messerschalters 116, wie in 1 zu sehen ist. Der Messerschalter 116 und die daran befestigte Trageplattform 117 sind an ein Federelement 130 gekoppelt, das an dem Körper 102 befestigt ist, wobei das Federelement 130 den Messerschalter 116 zwingt, in die hintere Position zurückzukehren. Der Messerschalter 116 verhindert also, dass das Messer 126 unbeabsichtigt in der ausgefahrenen Position gelassen wird. In diesem Fall lässt sich das Messer 126 leicht aus dem Messerfach 104 auswechseln, Wie vorstehend beschrieben, dreht sich das Messerfach 104 um den Bolzen 118 zwischen der geschlossenen und der geöffneten Position. Wenn sich das Messerfach 104 in der geöffneten Position befindet, liegen sowohl die Messerklinge 126 als auch der Messerschalter 116 frei. Wie in 2 zu sehen ist, ist der Messerschalter 116 an eine Trageplattform 117 gekoppelt, die mit der Messerklinge 126 verrastet. Insbesondere weist die Trageplattform 117 zwei Raststifte 117A auf, die so ausgeführt sind, dass sie in der Messerklinge 126 einrasten, wobei sich die Stifte 117a in die Messerklingenkerben 127 einfügen. Wenn sich das Messerfach 104 in der geöffneten Position befindet und der Messerschalter 116 sowie die Messerklinge 126 frei liegen, entfernt der Benutzer die abgenutzte Messerklinge 126, indem er die Raststifte 117A aus den Messerklingenkerben 127 befreit. Dann setzt der Benutzer eine neue Messerklinge 126 ein, indem er die Raststifte 117A in den Messerklingenkerben 127 einrasten lässt. Alternativ kann der Messerschalter 116 mit der Messerklinge 126, die als eine Einheit befestigt sind, vollständig entfernt und durch eine andere Einheit ersetzt werden, die einen neuen Messerschalter 116 und eine neue Messerklinge 126 enthält. Das Messer 126 wäre also leicht und mit minimalem Kontakt zu dem Messer 126 selbst auswechselbar.
Wie vorstehend beschrieben, hat der Körper 102 einen Kassettenschlitz 122, der als der Raum von der Oberfläche 102A zu der Bodenfläche 102B des Körpers 102 definiert ist. Der Schlitz 122 hat eine rechtwinklige Form und verläuft von dem Ende 102E bis zu der in der Mitte befindlichen Raste 103. Beide Innenwände 140 des Körpers 102 weisen eine Bahn 142 zur Aufnahme eines Knopfes oder eines Knopfteils 138 auf, der bzw. das von der Kassetteneinheit 106 absteht, was nachstehend detaillierter erörtert wird. Alternativ weist nur eine der Innenwände 140 des Körpers 102 eine Bahn 142 zur Aufnahme des Knopfes 138 auf. Der Abstand des Kassettenschlitzes 122 von dem Ende 102E zu der Raste 103 ist kleiner als der Abstand zwischen den Enden 107A und 107B der Kassetteneinheit 106. Die Bahn 142 erlaubt der Kassetteneinheit 106, von einer inneren oder ersten Position, die als der enge Abschnitt 142A der Bahn 142 dargestellt ist, zu einer äußeren oder zweiten Position, die als der breite Abschnitt 142B der Bahn 142 dargestellt ist, an dem Körper 102 entlang zu fahren, was nachstehend behandelt wird.
Die Kassetteneinheit 106 oder das Gehäuse, die bzw. das in den 1 und 2 dargestellt ist, hat eine im Wesentlichen rechtwinklige Form. Die Kassetteneinheit 106 hat eine linke Seite 106A und eine rechte Seite 106B sowie zwei Enden, die als 107A und 107B dargestellt sind. Die Enden 107A und 107B sind so ausgeführt, das sie derart positioniert sind, dass sie voneinander weg zeigen, wobei jedes Ende 107A, 107B der Kassetteneinheit 106 ein Werkzeug hat. Wie in den 1 und 2 zu sehen ist, ist das Werkzeug ein Markierinstrument, wie zum Beispiel ein Schreibstift 112 und ein Leuchtmarker 110, wobei der Schreibstift 112 aus dem Ende 107A herausragt und der Leuchtmarker 110 aus dem Ende 107B herausragt. Der Schreibstift 112 ragt also in einer Richtung aus der Kassetteneinheit 106 heraus, die dem Leuchtmarker 110 entgegengesetzt ist. Alternativ ist die Kassetteneinheit 106 so ausgeführt, dass sie andere Instrumente hat, wie zum Beispiel ein einziehbares Maßband, ein Blinklicht, ein Kompass, eine Wasserwaage, ein Barcode-Lesegerät oder sonstiges Zubehör, das aus den Enden 107A und 107B herausragt.
Wie in 2 zu sehen ist, hat die Kassetteneinheit 106 ferner einen Knopf 138, der lotrecht aus der Mitte von sowohl der linken Seite 106A als auch der rechten Seite 106B der Kassetteneinheit 106 herausragt. Alternativ ist der Knopf 138 so ausgeführt, dass er nur von einer Seite der Kassetteneinheit 106 herausragt oder von einer Position herausragt, die nicht die Mitte der Kassetteneinheit 106 ist. Der Knopf 138 erlaubt der Kassetteneinheit 106, sich um eine Achse zu drehen, die durch den Knopf 138 verläuft.
Die Kassetteneinheit 106 ist in dem Kassettenschlitz 122 positioniert. Der Knopf 138, der von jeder Seite der Kassetteneinheit 106 absteht, fügt sich in die Bahn 142 ein, die integral in dem Kassettenschlitz 122 angeordnet ist. Wie vorstehend beschrieben, lässt sich die Kassetteneinheit 106 um den Knopf 138 herum drehen. Der Benutzer dreht also die Kassetteneinheit 106, so dass das gewünschte Ende der Kassetteneinheit 106 aus dem Ende 102E des Werkzeugs 100 herausschaut. Wenn sich das gewünschte Ende der Kassetteneinheit 106 in der freiliegenden Position befindet oder aus dem Ende 102E des Werkzeugs 100 herausschaut, befindet sich das Ende, das dem gewünschten Ende gegenüberliegt, im Innern des Körpers 102. Wenn zum Beispiel ein Benutzer das Ende 107A mit dem Schreibstift 112 verwenden will, dreht er die Kassetteneinheit 106, so dass das Ende 107A aus dem hinteren Teil 102E des Werkzeugs 100 herausschaut. Wie vorstehend erörtert, liegen die Enden 107A und 107B der Kassetteneinheit 106 einander gegenüber. Das Ende 107B der Kassetteneinheit 106 mit dem Leuchtmarker 110 befindet sich also im Inneren des Körpers 102 des Werkzeugs 100, wenn das Ende 107A aus dem hinteren Teil 102E des Werkzeugs 100 herausschaut. Das Werkzeug 100 weist eine Innenkappe 128 im Inneren des Körpers 102 auf, um eine Abdeckung für das Ende der Kassetteneinheit 106 zu bieten, das sich nicht in der freiliegenden Position befindet, und um dieses zu lagern. In dem Beispiel befände sich also der Leuchtmarker 110 in der Innenkappe 128.
Die Kassetteneinheit 106 ist herausnehmbar, so dass mit dem Werkzeug 100 Ersatzkassetten verwendbar sind. In dem alternativen Ausführungsbeispiel wird die Kassetteneinheit 106 aus dem Körper 102 herausgenommen, indem man das Knopfteil 138 zu dem breiten Abschnitt 142B der Bahn 142 verschiebt. Sobald sich das Knopfteil 138 an dem breiten Abschnitt 142B befindet, dreht oder neigt der Benutzer die Kassetteneinheit 106 leicht, so dass sich das eine oder mehr Knopfteile 138 nicht mehr in dem breiten Abschnitt 142B befinden. Sobald sich das Knopfteil 138 nicht mehr in dem breiten Abschnitt 142B der Bahn 142 befindet, kann der Benutzer die Kassetteneinheit 106 leicht aus dem Körper 102 herausnehmen. In ähnlicher Weise dreht oder neigt der Benutzer, wenn er eine Kassetteneinheit 106 einsetzen will, die Kassetteneinheit 106 so lange, bis sich das eine oder mehr Knopfteile 138 in dem breiten Abschnitt 142B befinden. Alternativ wird die Kassetteneinheit 106 eingesetzt oder aus dem Körper 102 herausgenommen, indem man auf die Innenwände 140 des Körpers 102 eine Kraft ausübt, so dass sich die Wände 140 leicht voneinander weg bewegen. Der Umstand, dass die Wände 140 dazu gebracht werden, sich voneinander wegzubewegen, verschafft dem Knopfteil 138 ausreichend Spielraum, um in den breiten Abschnitt 142B der Bahn 142 eingesetzt oder aus ihm herausgenommen zu werden.
In einem alternativen Ausführungsbeispiel werden die linke Seite 102D und die rechte Seite 102C des Körpers 102 durch eine feste Schnappverriegelung ineinander verhakt, um das Werkzeug 100 zusammenzubauen. Alternativ werden die Seiten 102C und 102D des Körpers 102 durch andere Mittel zusammengebaut, wie zum Beispiel Klebstoffe, Schrauben oder sonstige Äquivalente. Die Innenkappe 128 befindet sich zwischen den Seiten 102C und 102D des Körpers 102 und wird im inneren des Körpers 102 gehalten, wenn die Seiten ineinander verhakt werden. Die Kassetteneinheit 106 wird an den Körper 102 gekoppelt, indem der Knopf 138 in den breiten Abschnitt 142B der Bahn 142 eingesetzt wird, die in die Innenwände 140 des Kassettenschlitzes 122 eingebracht ist. Das Messerfach 104 wird mittels einer Schnappverriegelung an den Körper 102 gekoppelt, so dass das abgerundete Teil 134 des Messerfachs 104 im Wesentlichen in der Nähe des vorderen Endes 102E des Körpers positioniert ist. Alternativ wird das Messerfach 104 durch andere Mittel an den Körper 102 gekoppelt, wie zum Beispiel Klebstoffe, Schrauben oder sonstige Äquivalente.
Das Messerfach 104 wird zusammengebaut, indem man die rechte Seite 104A und die linke Seite 104B durch eine Schnappverriegelung aneinander koppelt. Die rechte Seite 104A und die linke Seite 104B des Messerfachs 104 werden durch den Abdeckungsbolzen 118 zusammengehalten, der sich in die Öffnung 132 einfügt, die durch jede Seite des Messerfachs 104 hindurchgeht.
Alternativ wird das Messerfach 104 durch andere Mittel zusammengebaut, wie zum Beispiel Klebstoffe, Schrauben oder sonstige Äquivalente. Ferner wird der Messerschalter 116 in dem Messerfach 104 angeordnet, so dass das genutete Teil des Messerschalters 116 aus der Schalternut 120 herausragt. Wie vorstehend beschrieben, wird der Messerschalter 116 an eine Plattform 117 gekoppelt, welche die beiden Rastelemente 117A aufweist. Die Rastelemente 117A werden in die Kerben 127 der Messerklinge 126 eingerastet. Die Messerklinge 126 liegt somit, wenn sich der Messerschalter 116 in die vordere Position bewegt, durch den Messerschlitz 108 frei. Wenn sich der Messerschalter 116 hingegen in die hintere Position bewegt, befindet sich die Messerklinge 126 im Inneren des Messerfachs 104. Die Plattform 117 ist an die Feder 130 gekoppelt, die an einem ortsfesten Punkt in dem Werkzeug 100 befestigt ist. Die Feder 130 zieht den Messerschalter 116 durch Vorspannung in die hintere Position in dem Messerfach 104 des Werkzeugs 100 und verhindert, dass die Messerklinge 126 unbeabsichtigt in der ausgefahrenen Position gelassen wird.
Um das Messerteil des Werkzeugs 100 zu benutzen, drückt der Benutzer einfach den Messerschalter 116 gegen das vordere Ende 104E des Messerfachs 104. Der Messerschalter 116 erlaubt dem Messer 126, von der eingefahrenen Position in die ausgefahrene Position zu gleiten, da das Messer 126 an die Plattform gekoppelt ist. Die Messerklinge 126 bleibt so lange in der ausgefahrenen Position, wie der Benutzer Druck ausübt. Alternativ kann ein Schalt- oder Verriegelungsmechanismus verwendet werden, um das Messer 126 in der ausgefahrenen Position zu arretieren. Wie vorstehend dargelegt, zieht der Messerschalter 116 das Messer 126 durch Vorspannung in die eingefahrene Position, um zu verhindern, dass das Messer 126 unbeabsichtigt in der ausgefahrenen Position gelassen wird.
Der Benutzer verwendet ferner die Kassetteneinheit 106 in dem Werkzeug 100, um Gegenstände nach Belieben des Benutzers zu markieren. Wie vorstehend dargelegt, hat die Kassetteneinheit 106 zwei Enden, 107A und 107B, die jeweils ein anderes Werkzeug haben, und zwar einen Schreibstift 112 beziehungsweise einen Leuchtmarker 110. Wenn der Benutzer den Schreibstift 112 benutzen möchte, zieht er die Kassetteneinheit 106 entlang der Bahn 142 In Richtung des Endes 102E heraus. Wie vorstehend dargelegt, ist die Länge des Schlitzes 122 kleiner als der Abstand zwischen den Enden 107A und 107B de Kassetteneinheit 106. Sobald sich die Kassetteneinheit 106 im Wesentlichen in der Nähe oder in dem äußeren Abschnitt 142B der Bahn 142 befindet, ist der Abstand also groß genug, um der Kassetteneinheit 106 zu erlauben, sich zu drehen. Die Fähigkeit der Kassetteneinheit 106, sich zu drehen, erlaubt dem Ende 107A der Kassetteneinheit 106, aus dem Ende 102E des Werkzeugs 100 herauszuschauen. Wenn das Ende 107A der Kassetteneinheit 106 aus dem hinteren Teil des Werkzeugs 100 herausschaut, drückt der Benutzer die Kassetteneinheit 106 entlang der Bahn 142 von dem Ende 102E des Körpers 102 weg, bis sich das Ende 107B im Inneren des Köpers 102 befindet. Die Kassetteneinheit ist somit arretiert, und das Ende 107B der Kassetteneinheit 106, das den Leuchtmarker 110 aufweist, befindet sich im Inneren des Körpers 102, wenn das Ende 107A aus dem hinteren Teil 102E des Werkzeugs 100 herausschaut. Wie vorstehend dargelegt, weist das Werkzeug 100 eine Innenkappe 128 im Inneren des Körpers 102 auf, um das Ende 107 der Kassetteneinheit 106, das sich nicht in der freiliegenden Position befindet, zu lagern. In dem alternativen Beispiel befände sich also der Leuchtmarker 110 in der Innenkappe 128.
In ähnlicher Weise zieht der Benutzer, wenn er den Leuchtmarker 110 verwenden möchte, die Kassetteneinheit 106 entlang der Bahn 142 in Richtung des Endes 102E heraus, so dass die Kassetteneinheit 106 genügend Spielraum in dem Schlitz 122 hat, um sich zu drehen. Zu diesem Zeitpunkt befindet sich der Knopf 138 der Kassetteneinheit 106 im Wesentlichen in der Nähe oder in dem äußeren Abschnitt 142B der Bahn 142. Dann dreht der Benutzer die Kassetteneinheit 106, so dass das Ende 107B, das den Leuchtmarker 110 aufweist, aus dem Ende 102E des Werkzeugs 100 herausschaut. Dann drückt der Benutzer die Kassetteneinheit 106 entlang der Bahn 142 von dem Ende 102E of des Körpers 102 weg, bis sich das Ende 107A im Inneren des Körpers 102 befindet. Die Kassetteneinheit 106 ist somit arretiert, und das Ende 107A der Kassetteneinheit 106, das den Schreibstift 112 aufweist, befindet sich im Inneren des Körpers 102 des Werkzeugs 100, wenn das Ende 107B aus dem hinteren Teil 102E des Werkzeugs 100 herausschaut. Wie vorstehend dargelegt, hat die Kassetteneinheit 106 alternativ eine oder mehr Anordnungen von Werkzeugen, die aus den Enden 107A und 107B herausschauen, wie zum Beispiel ein einziehbares Maßband, ein Blinklicht, ein Kompass, eine Wasserwaage oder sonstiges Zubehör. Außerdem kann das Werkzeug 100 der vorliegenden Erfindung aus einem weichen elastomeren Overmold-Material hergestellt sein. Alternativ ist das Werkzeug 100 aus einem beliebigen starren Material hergestellt, wie zum Beispiel Hartkunststoff, Metall, Edelstahl oder ein sonstiges Äquivalent.
5 stellt eine perspektivische Ansicht des bevorzugten Ausführungsbeispiels des Mehrzweckwerkzeugs gemäß der vorliegenden Erfindung dar. Im Allgemeinen weist das Mehrzweckwerkzeug 200 eine Schreibstiftkapsel 202, eine Leuchtmarkerkapsel 204, ein Messerfach 206, eine Taschenklammer 208 sowie eine Klingenkassette 210 mit einem Messerklingenschalter 212 und zwei Klingenkassettenblättern 214 auf.
6A stellt eine perspektivische Ansicht des bevorzugten Ausführungsbeispiels des Mehrzweckwerkzeugs der vorliegenden Erfindung dar. Insbesondere stellt 6A eine detailliertere Ansicht des Messerfachs 206 dar, das die Klingenkassette 210 aufweist. Das Messerfach 206 hat eine im Allgemeinen zylindrische Form und zwei Enden 220, 224, wobei das Ende 220 einen Klingenschlitz 222 aufweist und das Ende 224 die Leuchtmarkerkapsel 204 und/oder die Schreibstiftkapsel 202 aufnimmt, was nachstehend detailliert beschrieben wird. Es sei angemerkt, dass das Ende 220 des Messerfachs 206 ferner vorzugsweise so ausgeführt ist, dass es die Schreibstiftkapsel 202 (nicht dargestellt) aufnimmt.
Wie in 6A zu sehen ist, enthält die Klingenkassette 210 eine Messerklinge 216 und ist vorzugsweise aus dem Mehrzweckwerkzeug 200 herausnehmbar, was nachstehend erörtert wird. Die Klingenkassette 210 fügt sich in das Klingenkassettenfach 218 ein, das als der Raum in dem Messerfach 206 definiert ist, der auf der Außenfläche des Messerfachs (12) frei liegt, und ist dadurch an das Messerfach 206 gekoppelt. Die Blätter 214 auf beiden Seiten der Klingenkassette 210 drücken gegen die Innenwände des Klingenkassettenfachs 218 und halten dadurch die Klingenkassette 210 in dem Klingenkassettenfach 218 fest. Ferner weist die Klingenkassette 210 einen Messerschalter 212 auf, der an die Messerklinge 216 gekoppelt ist, die sich zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position hin- und herbewegt. Wie in 6A zu sehen ist, befindet sich der Messerschalter 212 in einer derartigen Position, dass die Messerklinge 216 aus dem Klingenschlitz 222 herausragt. 5 stellt hingegen den Messerschalter 212 in einer derartigen Position dar, dass die Messerklinge 216 nicht aus dem Klingenschlitz 222 herausragt.
7 stellt eine perspektivische Ansicht der Schreibstiftkapsel 202 des bevorzugten Ausführungsbeispiels der vorliegenden Erfindung dar. Die Schreibstiftkapsel 202 hat eine Stiftspitze 226, die in die Schreibstiftkapsel 202 einfahrbar ist. Diese Erörterung stellt die Kapsel 202 zwar vorzugsweise als eine Schreibstiftkapsel dar, aber selbstverständlich kann die Kapsel 202 alternativ jegliche andere geeignete Art von Schreibwerkzeug sein, einschließlich, jedoch nicht auf diese beschränkt, eines Markierstifts, eines Leuchtmarkers und eines Bleistifts. Außerdem weist die Schreibstiftkapsel 202 ein Verbindungsende 228 auf, das in die Leuchtmarkerkapsel 204 einrastet, wie in den 5 und 6A–B zu sehen ist. Ferner erlaubt das Verbindungsende 228 der Schreibstiftkapsel 202 mit jedem der Enden 220 oder 224 des Messerfachs 206 (6B) verrastet zu werden. Das Verbindungsende 228 der Schreibstiftkapsel 202 sorgt vorzugsweise für eine reibschlüssige Verbindung mit entweder der Leuchtmarkerkapsel 204 oder den Enden 220, 224. Alternativ wird das Verbindungsende 228 mit der Leuchtmarkerkapsel 204 oder den Enden 220, 224 durch Anschrauben oder beliebige andere bekannte Methoden verbunden.
8 stellt eine perspektivische Ansicht der Leuchtmarkerkapsel 204 des bevorzugten Ausführungsbeispiels der vorliegenden Erfindung dar. Die Leuchtmarkerkapsel 204 hat vorzugsweise eine Leuchtmarkerspitze 232. Diese Erörterung stellt zwar die Kapsel 204 als eine Leuchtmarkerkapsel dar, aber selbstverständlich kann die Kapsel 204 alternativ jegliche andere Art von Werkzeug sein. Zum Beispiel ist die Kapsel 204 alternativ ein anderes Schreibwerkzeug, einschließlich, jedoch nicht auf diese beschränkt, eines Schreibstifts oder eines Bleistifts. Alternativ ist die Kapsel 204 ein Messwerkzeug, wie zum Beispiel ein einziehbares Maßband, ein Blinklicht, ein Kompass, eine Wasserwaage, ein Barcode-Lesegerät oder sonstiges Zubehör. Außerdem weist die Leuchtmarkerkapsel 204 ein Verbindungsende 233 auf, das mit der Schreibstiftkapsel 202 verrastet (5). Ferner verbindet das Verbindungsende 230 die Leuchtmarkerkapsel 204 mit dem Ende 224 des Messerfachs 206. Es wird bevorzugt, dass das Verbindungsende 230 mit dem Ende 224 verschraubt wird, wenngleich jegliche sonstigen geeigneten Verbindungsmittel verwendet werden können.
9A stellt eine perspektivische Ansicht der Klingenkassette 210 des bevorzugten Ausführungsbeispiels der vorliegenden Erfindung dar. Vorzugsweise weist die Klingenkassette 210 einen Klingenkassettenkörper 234 mit einer Bahnnut 238 sowie einem Führungsfenster 252, einen Messerschalter 212, eine Messerklinge 216 darin, ein Paar Blätter 214 und einen Führungsmechanismus 250 auf. Alternativ weist die Klingenkassette 210' (10A) die vorstehend genannten Komponenten sowie eine Sicherheitsfeder 248 auf, was nachstehend erörtert wird.
Die in 9A dargestellte Klingenkassette 210 weist einen Klingenkassettenkörper 234 mit zwei Körperseiten 234A, 234B auf. Die beiden Körperseiten 234A, 234B sind aneinander gekoppelt und bilden somit den Klingenkassettenkörper 234, wobei die Köperseiten 234A, 234B im Allgemeinen parallel zueinander sind. Die Körperseiten 234A, 234B sind aus einem Kunststoffformteil gebildet und gestanzt, um den Klingenkassettenkörper 234 zu bilden. Alternativ sind die Körperseiten 234A, 234B separate Teile, die aneinander gekoppelt werden, um den Klingenkassettenkörper 234 zu bilden. Jede Körperseite 234A, 234B hat eine zugehörige Oberseite 242A, 242B, wobei durch das Aneinanderkoppeln der Körperseiten 234A, 234B eine gemeinsame Oberfläche 242 entsteht.
Die Oberfläche 242 des Klingenkassettenkörpers 234 weist eine Bahnnut 238 auf, die dem Messerschalter 212 erlaubt, sich seitlich zwischen der ersten und der zweiten Position zu verschieben, wenn sich die Klingenkassette 210 in einem aktiven Zustand befindet. Die Klingenkassette 210 ist so ausgeführt, dass sie in einem aktiven und einem nicht-aktiven Zustand sein kann, vorzugsweise aus Sicherheitsgründen. Wenn sich die Klingenkassette 210 in dem aktiven Zustand befindet, ist das Messer 216 in der Lage, sich seitlich zwischen der ersten und der zweiten Position zu verschieben. Wenn sich die Klingenkassette 210 in dem nicht-aktiven Zustand befindet, ist das Messer 216 hingegen nicht in der Lage, sich seitlich zwischen der ersten und der zweiten Position zu verschieben. Die Oberfläche 242 des Klingenkassettenkörpers 234 weist vorzugsweise zwei Nasenfeile 244 auf, die sich an jedem Ende des Klingenkassettenkörpers 234 befinden. Die Nasenteile 244 dienen als Barriere für den Messerschalter 212, so dass sich der Messerschalter 212 nicht hinter die Nasenteile 244 verschiebt, wenn sich die Klingenkassette 210 in dem aktiven Zustand befindet. Einzelheiten bezüglich des aktiven Zustands und des nicht-aktiven Zustands der Klingenkassette 210 werden nachstehend detaillierter erörtert.
Die Klingenkassette 210 weist ferner eine Vertiefung 236 auf, die als ein Raum zwischen der Körperseite 234A und der Körperseite 234B. Die Vertiefung 236 beherbergt die Messerklinge 216 und verläuft vorzugsweise entlang der gesamten Länge des Klingenkassettenkörpers 234. Der Klingenkassettenkörper 234 weist vorzugsweise einen Messerschlitz 246 auf, der sich an jedem Ende des Klingenkassettenkörpers 234 befindet, wobei der Messerschlitz 246 mit der Vertiefung 236 in Verbindung steht. Alternativ befindet sich ein Messerschlitz 246 an nur einem Ende des Klingenkassettenkörpers 234. Der Messerschlitz 246 steht ferner mit dem Klingenschlitz 222 in Verbindung (6A). Die Messerklinge 216 bewegt sich entlang der Vertiefung 236 zwischen einer geschlossenen oder eingefahrenen Position und einer geöffneten oder ausgefahrenen Position hin und her, wobei die Messerklinge 216 durch den Messerschlitz 246 und den Klingenschlitz 222 herausschaut (6A), wenn sie sich in der ausgefahrenen Position befindet. Die Klingenkassette 216 ist an den Messerschalter 212 gekoppelt, wie in 9A zu sehen ist, in der sich der Messerschalter 212 seitlich entlang der Bahnnut 238 zwischen der ersten Position und der zweiten Position verschiebt, wobei sich die Messerklinge 216 entsprechend zwischen der eingefahrenen und der ausgefahrenen Position verschiebt. Alternativ verschiebt sich der Messerschalter 212 nur seitlich zu einem Ende hin, wobei sich die Messerklinge 212 ebenfalls in diese eine Richtung verschiebt.
Außerdem weist die Klingenkassette 210 vorzugsweise zwei Blätter 214 auf, welche die Klingenkassette 210 in dem Klingenkassettenfach 218 festhalten. Alternativ hat die Klingenkassette 210 nur ein Blatt 214. Jedes in den 9A und 10A dargestellte Blatt 214 ist so ausgeführt, dass es eine Schnappverriegelung zwischen der Klingenkassette 210 und den Innenwänden des Klingenkassettenfachs 218 herstellt. Durch das Einsetzen der Klingenkassette 210 in das Klingenkassettenfach 218 verhakt sich jedes Blatt 214 und hält die Klingenkassette 210 an ihrem Platz, wie in den 6A–B zu sehen ist. Die reibschlüssige Verbindung zwischen dem Blatt 214 und seiner zugehörigen Innenwand, wie in den 6A–B dargestellt, hält die Klingenkassette 210 in dem Klingenkassettenfach 218. Durch das Befreien der Klingenkassette 210 aus dem Klingenkassettenfach 218 wird jedes der Blätter 214 gegen das jeweils andere gedrückt, um ausreichend Spielraum zu schaffen, um dem Benutzer zu erlauben, die Klingenkassette 210 aus dem Klingenkassettenfach 218 herauszuziehen. Jedes Blatt 214 ist vorzugsweise aus dem gleichen Material hergestellt wie der Klingenkassettenkörper 234A, 234B und hat eine federartige Eigenschaft. Es sei angemerkt, dass das Festhalten der Klingenkassette 210 in dem Klingenkassettenfach 218 nicht auf die vorstehende Erörterung beschränkt ist und alternativ andere Möglichkeiten des Zusammenbaus umfassen kann.
Die Klingenkassette 210 ist so ausgeführt, dass sie in einem aktiven Zustand und einem nicht aktiven Zustand sein kann. Wenn sich die alternative Ausführungsform in dem nicht-aktiven Zustand befindet, sitzt der Messerschalter 212 in der Stoppnut, wie in 10A zu sehen ist, und ist nicht in der Lage, sich seitlich in irgendeine Richtung zu verschieben. Vorzugsweise befindet sich die Klingenkassette 210 in dem nicht-aktiven Zustand, wenn die Klingenkassette 210 nicht in dem Klingenkassettenfach 218 (6A) des Messerfachs 206 eingerastet ist. Vorzugsweise wird die Klingenkassette in den aktiven Zustand versetzt, sobald die Klingenkassette 210 in dem Klingenkassettenfach 218 (6A) des Messerfachs 206 eingerastet ist. Wenn sich die Klingenkassette 210 in dem aktiven Zustand befindet, ist der Messerschalter 212 in der Lage, sich entlang der Bahnnut 238 zu verschieben, wobei der Messerschalter 212 vorzugsweise die Messerklinge 216 dazu bringt, sich zwischen der eingefahrenen und der ausgefahrenen Position zu verschieben.
Im Folgenden werden die Details des aktiven Zustands und des nicht-aktiven Zustands der Klingenkassette 210 in Zusammenhang mit den 9–13 erörtert. Das bevorzugte Ausführungsbeispiel der Klingenkassette 210, das in 9A dargestellt ist, weist zwei Nasen 272B auf, die integral in dem Klingenkassettenkörper 234B ausgebildet sind. Es wird bevorzugt, auch wenn dies in 9A nicht dargestellt ist, dass die beiden Nasen 272A (nicht dargestellt) auch in dem Klingenkassettenkörper 234A integral ausgebildet sind. Insbesondere ist ein Nasenende 272A, 272B, das in 9A als das obere Ende dargestellt ist, an dem entsprechenden Klingenkassettenkörper 234A bzw. 234B befestigt. Das andere Nasenende 272A, 272B, das in 9A als das untere Ende dargestellt ist, ist so ausgeführt, dass die unteren Enden sich nach innen aufeinander zu neigen. Die unteren Nasenenden 272A und 272B sind so ausgeführt, dass sie vorzugsweise ineinander verrasten, wobei die Nasenraste 273 (10B) die Vorwärtsbewegung der Messerklinge 216 einschränkt. Diese verriegelte Konfiguration hindert dabei die Messerklinge 216 daran, sich seitlich in eine der beiden Richtungen entlang der Klingenkassette 210 zu verschieben, wenn sich die Klingenkassette 210 in dem nicht-aktiven Zustand befindet oder nicht in dem Klingenkassettenfach 218 eingerastet ist. Die Nasen 272A, 272B sind jedoch so ausgeführt, dass sich die unteren Enden voneinander trennen und sich voneinander weg drehen, wenn die Klingenkassette 210 in dem Klingenkassettenfach 218 eingerastet ist, wie in 9B zu sehen ist.
9B stellt einen Ausschnitt von einer der Klingenkassettennasen 272 dar, die mit dem Nasenseparator 278 des bevorzugten Ausführungsbeispiels der vorliegenden Erfindung gekoppelt ist. Wie in 9B zu sehen ist, weist die Innenfläche der Nase 272 eine Nasenraste 273 auf, die von dieser absteht. Ferner ist in 9B ein Nasenseparator 278 zu sehen, der so ausgeführt ist, dass er sich in dem Messerfach 206 (nicht dargestellt) befindet. Es wird bevorzugt, dass das Messerfach der vorliegenden Erfindung einen Nasenseparator 278 auf jeder Seife aufweist, um die zugehörigen Nasen 272A, 272B einrasten zu lassen. Der Nasenseparator 278 hat eine Separatornut, die in 9B unter dem Bezugszeichen 279 dargestellt ist, wobei sich die Nasenraste 273 in die Separatornut 279 einfügt. Die Separatornut 279 lässt die Nasenraste 273 einrasten und drückt die Nase 272 von der Nase 272, die sich auf der anderen Seite der Klingenkassette befindet, weg, wenn die Klingenkassette 210 in das Klingenkassettenfach 218 eingesetzt wird. Dadurch dass sich die Nasen 272A, 272B voneinander weg bewegen, wird die Klingenkassette 210 in den aktiven Zustand versetzt, da die Nasenrasten 273 die Vorwärtsbewegung der Messerklinge 216 nicht mehr beschränken.
Das alternative Ausführungsbeispiel des Klingenkassettenkörpers 234 weist eine Stoppnut 240 (11) auf, die sich auf der Oberfläche 242 des Klingenkassettenkörpers 234 befindet und bis zur Mitte der Bahnnut 238 reicht. Die Stoppnut 240 (11) ist groß genug, dass der Messerschalter 212 in der Lage ist, sich vollständig in die Stoppnut 240 (10A) einzufügen, wenn sich die Klingenkassette 210 in dem nicht-aktiven Zustand befindet. 10B stellt eine perspektivische, im Schnitt gezeichnete Ansicht der Klingenkassette des erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiels dar. Die Klingenkassette 210 weist eine Führungsbaugruppe oder einen Führungsmechanismus 250 auf, die bzw. der die Klingenkassette 210 in den aktiven und nicht-aktiven Zustand versetzt sowie den Messerschalter 212 und die Messerklinge 216 zwischen der eingefahrenen und der ausgefahrenen Position hin- und herbewegt. Der Führungsmechanismus 250 ist ein Bauteil des Messerschalters 212 selbst und weist zwei Nockenteile 250A (10A) und 250B (10B) auf. Alternativ ist der Führungsmechanismus 250 ein separates Teil und weist nur ein Nockenteil auf, wobei der Führungsmechanismus 250 an den Messerschalter 212 gekoppelt ist. Jedes der beiden Nockenteile 250A, 250B rastet durch eine Klingenöffnung ein, die als der Raum definiert ist, der in 10 unter dem Bezugszeichen 254 dargestellt ist. Wie in 10A zu sehen ist, rastet das Nockenteil 250A vorzugsweise durch das Führungsfenster 252 der Klingenkassette 210 ein, wobei das Nockenteil 250A in der Lage ist, sich seitlich in jede Richtung entlang des Führungsfensters 252 zu verschieben, wenn sich die Klingenkassette 210 in dem aktiven Zustand befindet.
Wie in 10A zu sehen ist, funktioniert die Sicherheitsfeder 248 in dem Führungsfenster 252 in der Weise, dass sie die Klingenkassette 210' in den nicht-aktiven Zustand versetzt, wenn die Klingenkassette 210 nicht an das Messerfach 206 gekoppelt ist. Beide Seiten 234A, 234B der Klingenkassette 210 weisen eine Sicherheitsfeder 248 auf. Alternativ weist nur eine Seite der Klingenkassette 210 eine Sicherheitsfeder 248 auf. In dem nicht-aktiven Zustand übt die Sicherheitsfeder 248 eine nach unten gerichtete vorgegebene Kraft auf das Nockenteil 250A aus, so dass der Führungsmechanismus 250 selbst ebenfalls nach unten gedrückt wird. Dadurch wird der Messerschalter 212 in der Stoppnut 240 (11) begrenzt. Außerdem weist der Führungsmechanismus 250 eine Führungsleiste 266 auf, die sich in 10 unterhalb des Messerschalters 212 befindet. In dem nicht-aktiven Zustand bleibt die Führungsleiste 266 auf den Stoppnutkanten 268, die in 10 zu sehen sind, liegen und ist zwischen den Stoppnutkanten 268 eingeklemmt. Dadurch werden der Messerschalter 212 und die Messerklinge 216 daran gehindert, sich in dem nicht-aktiven Zustand in eine seitliche Richtung zu bewegen. Die Sicherheitsfeder 248 ist aus geformtem Kunststoff hergestellt, der der gleiche ist wie die Klingenkassette 210 selbst. Alternativ ist die Sicherheitsfeder 248 aus einem beliebigen anderen nachgiebigen Material mit federartigen Eigenschaften hergestellt.
11 stellt eine perspektivische, im Schnitt gezeichnete Ansicht des Messerfachs der vorliegenden Erfindung dar. 12 stellt eine perspektivische Ansicht des Messerfachs der vorliegenden Erfindung dar. Wie in 11 zu sehen ist, weist das Messerfach 210 eine Führungsfeder 256 auf, die sich im Inneren des Messerfachs 206 befindet. Die Führungsfeder 256 hat ein festes Ende 258, das unlöslich an einer Innenfläche 264 des Messerfachs 210 befestigt ist, und ein einrastendes Ende 260, das mit einer seitlichen Nut 262 verrastet, wie in den 11 und 12 zu sehen ist. Wie in den 11 und 12 zu sehen ist, ist die seitliche Nut 262 in der Seite des Messerfachs 206 ausgeformt und erlaubt der Führungsfeder 256, sich seitlich entlang der Länge der seitlichen Nut 262 zu verschieben. Der Führungsmechanismus 250 (9) ist an die Führungsfeder 256 gekoppelt, wobei die Führungsfeder 256 die Klingenkassette 210 in den aktiven/nicht-aktiven Zustand versetzt sowie für eine weiche seitliche Bewegung des Führungsmechanismus 250 entlang der Bahnnutführung 270 sorgt, wie in 13 zu sehen ist. Um bei dem Werkzeug 200 Sicherheitsaspekte zu berücksichtigen, drückt die Führungsfeder 256 den Führungsmechanismus 250, und damit die Messerklinge 216, automatisch in die erste und eingefahrene Position. Daher bleibt die Messerklinge 216 nur dann in der ausgefahrenen Position, wenn der Benutzer den Messerschalter 216 in die zweite Position drückt. Andernfalls zwingt die Führungsfeder 256 die Messerklinge 216, sich in das Messerfach 206 zurückzuziehen, wenn der Benutzer den Messerschalter 216 nicht in die zweite Position drückt. Alternativ wird die Messerklinge 216 nicht von der Führungsfeder 256 durch Federkraft in die eingefahrene Position gezwungen.
In dem alternativen Ausführungsbeispiel versetzt die Führungsfeder 256 die Klingenkassette 210 in den aktiven/nicht-aktiven Zustand. Das einrastende Ende 260 der Führungsfeder 256 hat einen U-förmigen Aufnehmer, wobei sich das Nockenteil 250B in den U-förmigen Aufnehmer des einrastenden Endes 260 einfügt, wie in 13 zu sehen ist. Die Führungsfeder 256 ist so ausgeführt, dass sie in einer Position bleibt, in der sich das Nockenteil 250B automatisch in die U-Form des einrastenden Endes 260 der Führungsfeder 256 einfügt, wenn die Klingenkassette 210 in das Klingenkassettenfach 218 eingesetzt wird (12). Ferner wird die Führungsfeder 256 in einer vorgegebenen Höhe in dem Messerfach 210 positioniert, so dass die Führungsfeder 256 eine nach oben gerichtete Kraft auf den Führungsmechanismus 250 ausübt. Diese nach oben gerichtete Kraft von der Führungsfeder 256 versetzt die Klingenkassette 210 in den aktiven Zustand, indem sie die von der Sicherheitsfeder 248 auf den Führungsmechanismus 250 ausgeübte, nach unten gerichtete Gegenkraft übersteigt.
13 stellt eine perspektivische, im Schnitt gezeichnete Ansicht der Klingenkassette des alternativen Ausführungsbeispiels der vorliegenden Erfindung dar. Wie vorstehend erörtert, wird die Klingenkassette 210 in den aktiven Zustand versetzt, wenn die Klingenkassette 210 in das Klingenkassettenfach 218 (12) des Messerfachs 206 eingesetzt wird. 13 stellt die Arbeitsabläufe im Inneren der Klingenkassette 210 in dem aktiven Zustand dar. Wie vorstehend erörtert, befindet sich die Klingenkassette 210 aufgrund der Kraft, die von der Sicherheitsfeder 248 auf den Führungsmechanismus 250 ausgeübt wird, in dem nicht-aktiven Zustand. Wie vorstehend in dem alternativen Ausführungsbeispiel erklärt, ist die Führungsfeder 256 in einer vorgegebenen Höhe in dem Messerfach 206 positioniert, um eine nach oben gerichtete Kraft auf den Führungsmechanismus 250 auszuüben. Diese nach oben gerichtete Kraft ist ausreichend, um die nach unten gerichtete Gegenkraft zu überwinden, die in dem alternativen Ausführungsbeispiel von der Sicherheitsfeder 248 ausgeübt wird. Wie in 13 zu sehen ist, wird die Leiste des Führungsmechanismus 266 in dem aktiven Zustand von den Stoppnutkanten 268 abgenommen und mit der Bahnnutführung 270 in Verbindung gesetzt. Ferner wird der Messerschalter 212 von der Stoppnut 240 abgenommen, und er ist in der Lage, sich seitlich entlang der Bahnnut 238 zu verschieben. Die Leiste des Führungsmechanismus 266 fügt sich also in die Bahnnutführung 270 ein und erlaubt dem Führungsmechanismus 250, sich zwischen der ersten und der zweiten Position hin- und herzubewegen. Es sei angemerkt, dass der Führungsmechanismus 250 in dem alternativen Ausführungsbeispiel zwar eine nach oben gerichtete Kraft ausübt, dies jedoch nicht auf eine nach oben gerichtete Kraft beschränkt ist. Der Führungsmechanismus 250 übt also alternativ eine nach unten gerichtete Kraft aus, die einer nach oben gerichteten Kraft, die von der Sicherheitsfeder 248 ausgeübt wird, entgegengerichtet ist.
Es wird bevorzugt, dass die Klingenkassette 210 der vorliegenden Erfindung leicht zu entsorgen ist. Wie in 9A zu sehen ist, ist vorzugsweise in dem Führungsfenster 252 der Klingenkassette 210 eine dünne Rippe 274 ausgebildet, die anfangs an den Klingenkassettenkörper 232B angeformt wird.
Wie in 9A zu sehen ist, wird die dünne Rippe 274 anfangs an dem Klingenkassettenkörper 234B befestigt und aufrecht in Richtung der "N"-Position für "Neu" positioniert. Die dünne Rippe 274 ist so ausgeführt, dass sie von dem Klingenkassettenkörper 234 abgenommen oder gelöst werden kann, wenn ein Führungsarm 276 die dünne Rippe 274 von der aufrechten Position oder "N"-Position in die "U"-Position drückt. Dies geschieht, nachdem die Messerklinge 216 zum ersten Mal aktiviert und in die Richtung der dünnen Rippe 274 gedrückt wurde. Mit anderen Worten, der Führungsarm drückt die dünne Rippe 274 nach der ersten Benutzung der Messerklinge 216 in die benutzte Position 253. Vorzugsweise weist das Führungsfenster 252 eine dünne Rippe 274 an jedem Ende auf. Alternativ ist die dünne Rippe 274 nur an einem Ende des Führungsfensters 252 befestigt. Wie vorstehend dargelegt, verschiebt sich die Messerklinge 216 vorzugsweise in der Klingenkassette 210 seitlich in eine der beiden Richtungen, wobei die Messerklinge 216 aus einem der beiden Messerschlitze der Klingenkassette 210 herausschaut. Daher können beide Enden der Klingenkassette 210 und der Messerklinge 216 verwendet werden. Sobald eine Seite der Messerklinge 216 stumpf wird oder nicht mehr verwendbar ist, kann die Klingenkassette 210 entfernt und erneut eingesetzt werden, so dass der nicht benutzte Messerschlitz so positioniert ist, dass er mit dem Klingenschlitz 222 in Verbindung steht. Sobald die andere Seite der Messerklinge 216 stumpf wird oder nicht mehr verwendbar ist, wird der Benutzer erkennen, dass die Klingenkassette 210 entsorgt werden muss, da sich beide dünne Rippen 274 in die gebrauchte Position 253 gestellt haben werden.
Alternativ bedeckt eine dünne Materialschicht (nicht dargestellt) den Messerschlitz 246 (9) der Klingenkassette 210, wobei die dünne Schicht (nicht dargestellt) nach der ersten Benutzung der Messerklinge 212 von der Messerklinge 212 durchbohrt wird. Der Messerschlitz 246 an jedem Ende des Klingenkassettenkörpers 234 weist die dünne Materialschicht (nicht dargestellt) auf. Alternativ wird die dünne Materialschicht nur an einem der Messerschlitze 246 angebracht. Wie vorstehend dargelegt, verschiebt sich die Messerklinge 216 in der Klingenkassette 210 seitlich in eine der beiden Richtungen, wobei die Messerklinge 216 aus einem der beiden Messerschlitze der Klingenkassette 210 herausschaut. Daher können beide Enden der Klingenkassette 210 und der Messerklinge 210 verwendet werden. Sobald eine Seite der Messerklinge 216 stumpf wird oder nicht mehr verwendbar ist, kann die Klingenkassette 210 entfernt und erneut eingesetzt werden, so das der nicht-benutzte Messerschlitz so positioniert ist, dass er mit dem Klingenschlitz 222 in Verbindung steht. Sobald die andere Seite der Messerklinge 216 stumpf wird oder nicht mehr verwendbar ist, wird der Benutzer erkennen, dass die Klingenkassette 210 entsorgt werden muss, da beide dünne Materialschichten bereits durchbohrt sein werden.
Im Folgenden wird der bevorzugte Aufbau des Werkzeugs der vorliegenden Erfindung erörtert. Das Messerfach 206 wird zusammenmontiert, indem man die beiden Seiten des Messerfachs aneinander koppelt. Dann wird die Leuchtmarkerkappe 204 an das Ende 224 des Messerfachs 206 gekoppelt. Die Schreibstiftkappe 202 wird, wie in 5 zu sehen ist, an die Leuchtmarkerkappe 204 gekoppelt. Die Klingenkassette 210 wird in das Klingenkassettenfach 218 eingesetzt, wobei die Blätter 214 eine Schnappverriegelung in dem Klingenkassettenfach 218 bilden.
Im Folgenden wird die bevorzugte Arbeitsweise des Werkzeugs der vorliegenden Erfindung erörtert. Der Benutzer setzt eine Klingenkassette 210, die sich in dem nicht-aktiven Zustand befindet, in das Klingenkassettenfach 218 ein. Sobald die Klingenkassette 210 in das Klingenkassettenfach 218 eingerastet ist, fügt sich der Führungsmechanismus 250 in den U-förmigen Aufnehmer 260 der Führungsfeder 256 ein. Außerdem werden die Nasen 272A, 272B voneinander weg gedrückt, indem sie mit den zugehörigen Nasenseparatoren 278 verrasten und dabei die Klingenkassette 210 in den aktiven Zustand versetzen. Um die Klingenkassette 210 herauszunehmen, drückt der Benutzer die Blätter 214 gegeneinander und sorgt dabei für ausreichend Spielraum, um die Klingenkassette 210 aus der Verrastung mit dem Messerfach 206 zu befreien. Wie vorstehend dargelegt, kann die Schreibstiftkappe 202 ferner an das Ende 220 des Messerfachs 206 gekoppelt werden. Sobald sie aneinander gekoppelt sind, ist der Benutzer in der Lage, die Schreibstiftkappe 202 zu drehen, um die Schreibstiftspitze freizulegen.
Die vorliegende Erfindung wurde in Form von speziellen Ausführungsformen beschrieben, die Details enthalten, durch welche die Grundsätze der Bauweise und Funktionsweise der Erfindung leichter zu verstehen sind. Eine solche Bezugnahme auf spezielle Ausführungsformen und deren Details soll nicht den Schutzumfang der beigefügten Ansprüche beschränken. Der Fachmann wird erkennen, dass an dem Ausführungsbeispiel, das zur Veranschaulichung gewählt wurde, Veränderungen vorgenommen werden können, ohne von dem Schutzumfang der Erfindung abzuweichen.

Claims

Mehrzweckwerkzeug, umfassend: einen Körper, der ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, wobei das erste Ende (220) und das zweite Ende (224) an einander gegenüberliegenden Enden des Körpers positioniert sind; und ein erstes Werkzeug (202, 204), das entweder an das erste Ende (220) oder an das zweite Ende (224) des Körpers gekoppelt ist, eine herausnehmbare Klingenkassette (210), die im Inneren des Körpers positioniert ist, wobei ein Schneidewerkzeug (216) im Inneren der herausnehmbaren Klingenkassette (210) so ausgeführt ist, dass es aus dem ersten Ende (220) ausfahrbar ist; dadurch gekennzeichnet, dass: das erste Werkzeug (202, 204) wahlweise an das erste (220) oder zweite (224) Ende des Körpers gekoppelt werden kann, von dem Körper entfernt werden kann und wahlweise an das andere des ersten (220) und zweiten (224) Endes des Körpers gekoppelt werden kann.
Mehrzweckwerkzeug nach Anspruch 1, wobei die herausnehmbare Klingenkassette ferner einen Messerschalter umfasst, der an das Schneidewerkzeug gekoppelt ist, wobei der Messerschalter dem Schneidewerkzeug erlaubt, zwischen einer ausgefahrenen Position und einer eingefahrenen Position in Bezug auf den Körper hin- und herzugleiten.
Mehrzweckwerkzeug nach Anspruch 2, wobei der Messerschalter nur dann in der Lage ist, das Schneidewerkzeug aus der eingefahrenen Position in die ausgefahrene Position zu schieben, wenn die Klingenkassette in dem Körper eingerastet ist.
Mehrzweckwerkzeug nach Anspruch 2 oder Anspruch 3, umfassend einen Federmechanismus, der an den Messerschalter gekoppelt ist, um das Schneidewerkzeug durch Vorspannung in die eingefahrene Position zu ziehen.
Mehrzweckwerkzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ferner umfassend ein zweites Werkzeug, das so ausgeführt ist, dass es wahlweise an das erste Werkzeug gekoppelt werden kann.
Mehrzweckwerkzeug nach Anspruch 5, wobei das zweite Werkzeug ferner so ausgeführt ist, dass es wahlweise sowohl an das erste Ende als auch an das zweite Ende des Körpers gekoppelt werden kann.
Mehrzweckwerkzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das erste Werkzeug ein Schreibinstrument ist.
Mehrzweckwerkzeug nach Anspruch 5 oder einem davon abhängigen Anspruch, wobei das zweite Werkzeug ein Schreibinstrument oder ein Messinstrument oder ein Beleuchtungsinstrument ist.
Mehrzweckwerkzeug nach Anspruch 8, wobei das zweite Werkzeug ein Messinstrument ist, das entweder ein einziehbares Maßband, eine Wasserwaage, einen Kompass oder ein Barcode-Lesegerät umfasst.
Mehrzweckwerkzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Körper ein Klingenkassettenfach aufweist, um die herausnehmbare Klingenkassette aufzunehmen.
Mehrzweckwerkzeug nach Anspruch 10, wobei die Klingenkassette ein Blattteil aufweist, um die Klingenkassette durch eine Schnappverriegelung in dem Klingenkassettenfach einrasten zu lassen und sie aus ihm zu befreien.
Mehrzweckwerkzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Klingenkassette umfasst: a) ein erstes Klingenteil; und b) ein zweites Klingenteil, das mit dem ersten Klingenteil in Verbindung steht und im Wesentlichen parallel zu diesem positioniert ist, wobei sich zwischen dem ersten Klingenteil und dem zweiten Klingenteil eine Kerbe befindet, um das Schneidewerkzeug aufzunehmen, wobei die Klingenkassette eine dünne Materialschicht aufweist, die über einem Messerschlitz angebracht ist, der mit der Kerbe in Verbindung steht, so dass das Schneidewerkzeug die dünne Schicht durchbohrt, wenn es anfangs aus der eingefahrenen Position in die ausgefahrene Position fährt.
Mehrzweckwerkzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ferner umfassend eine Klammer, die an den Körper gekoppelt ist.
Mehrzweckwerkzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Körper eine im Wesentlichen zylindrische Form hat.
Mehrzweckwerkzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Körper in seinem Inneren ein Klingenkassettenfach aufweist.
Mehrzweckwerkzeug nach Anspruch 15, wobei das Klingenkassettenfach ferner eine Führungsfeder umfasst, wobei die Führungsfeder das Schneidewerkzeug zwingt, in eine geschlossene Position einzufahren.