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Die
vorliegende Erfindung betrifft eine Nadelschutzvorrichtung für eine Spritze,
die eine Nadel, einen rohrförmigen
Körper,
an dessen distalem Ende die Nadel befestigt ist, und einen Injektionskolben umfasst,
der in dem Körper
verschiebbar montiert ist, wobei diese Vorrichtung umfasst: einen
zum Körper der
Spritze im Wesentlichen koaxialen Nadelschutz; einen Schutzhalter,
der mit dem Körper
fest verbunden ist oder mit Mitteln zur festen Verbindung mit diesem
Körper
versehen ist; eine Feder, die zwischen dem Halter und dem Schutz
abgestützt
angeordnet ist, wobei der Halter und der Schutz zueinander zwischen
einer eingezogenen Stellung des Schutzes, in der die Nadel der Spritze
freigelegt ist und die Feder in einem komprimierten Zustand verriegelt
ist, und einer ausgefahrenen Stellung des Schutzes beweglich sind,
in der die Nadel im Inneren des Schutzes angeordnet ist und die
Feder mindestens teilweise entspannt ist; und Mittel zur Entriegelung
der Feder.
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Die
Erfindung ist insbesondere auf den Bereich der vorgefüllten Injektionsspritzen
zum einmaligen Gebrauch anwendbar, die insbesondere für intramuskuläre oder
subkutane Injektionen bestimmt sind (vgl. beispielsweise
US 5 573 513 ).
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Diese
Vorrichtungen sind dazu bestimmt, für den Benutzer die Gefahren
von versehentlichen Stichen nach der Injektion maximal zu begrenzen,
da, nachdem die Durchführung
der Injektion des Inhalts der Spritze vorgenommen wurde, die Nadel
der Spritze aus dem Patienten gezogen wird und der Schutz ganz um
die Nadel herum in die ausgefahrene Stellung gebracht wird.
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Um
eine größere Verwendungssicherheit
zu gewährleisten,
hat man vorgeschlagen, diese Vorrichtungen mit elastischen Mitteln
zur Bewegung des Schutzes um die Nadel der Spritze herum auszurüsten. So
beschreibt die Schrift
US 5 591
138 eine Vorrichtung vom oben genannten Typ, die auf eine
der beiden folgenden Weisen verwendet werden kann: nachdem die Injektion
mit einer Hand durchgeführt wurde,
betätigt
der Benutzer mit seiner anderen Hand die Entriegelungsmittel, um
die Kompressionsfeder freizusetzen und das Ausfahren des Schutzes um
die Nadel herum zu gestatten. Oder die Nadel wird tief genug in
die Haut des Patienten eingedrückt, um
die Entriegelung der Feder zu bewirken, wobei diese sich aufgrund
der Anlage des Schutzes an der Haut des Patienten sich nicht entspannen
kann; in diesem Fall entspannt sich die Feder, wenn die gesamte
Vorrichtung vom Patienten entfernt wird.
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Diese
Art von Vorrichtung erfordert also, um das gewünschte Ausfahren des Schutzes
zu erhalten, entweder eine Manipulation mit zwei Händen oder
das Andrücken
des Schutzes an die Haut des Patienten. Diese Manipulation gewährleistet
weder eine sehr bequeme Verwendung für den Arzt, noch ist sie für den Patienten
sehr angenehm. Diese Vorrichtungen werden deshalb nicht viel verwendet,
da ihre Verwendung von der gängigen
Verwendung einer Injektionsspritze zu weit entfernt ist. Außerdem setzt
sich nach Entriegelung der Feder die Dekomprimierungsenergie der
Feder häufig
heftig frei, und zwar ohne mögliche
Kontrolle durch den Benutzer, was eine gewisse Instabilität der Vorrichtung
in der Hand des Benutzers mit sich bringt. Ferner ist die starre
Blockierung des Schutzes in ausgefahrener Stellung, und zwar insbesondere
um jede Wiederverwendung der Vorrichtung zu vermeiden, nur möglich, indem
die Vorrichtung mit zwei Händen
manipuliert wird.
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Ziel
der vorliegenden Erfindung ist es, eine Schutzvorrichtung zu schaffen,
die es gestattet, den Schutz mit derselben Hand wie die, die die
Spritze hält,
auszufahren, und zwar mit einer einfachen Auslösegeste ohne nötige Anlage
des Schutzes an den Patienten und einer möglichen Kontrolle der Bewegung
des Schutzes durch den Benutzer.
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Zu
diesem Zweck ist Gegenstand der Erfindung eine Schutzvorrichtung
von dem oben definierten Typ, bei der die Feder im verriegelten
Zustand eine vorbestimmte Kraft besitzt, die größer als die Schubkraft ist,
die erforderlich ist, um den Kolben der Spritze im Wesentlichen über seinen
ganzen Injektionsweg zu bewegen, und die Entriegelungsmittel umfassen
einen Flansch zur Fingeraufnahme, der mit dem Schutz fest verbunden
ist und dafür
ausgelegt ist, einerseits bei dem Verschieben des Kolbens für die Injektion
auf die Feder eine Kompressionskraft auszuüben, die kleiner als diese
vorbestimmte Kraft ist, und andererseits, wenn der Kolben am Injektionswegende
ist, auf die Feder eine Kompressionskraft auszuüben, die größer als diese vorbestimmte
Kraft ist.
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Gemäß anderen
Merkmalen dieser Vorrichtung, einzeln genommen oder in allen technisch
möglichen
Kombinationen:
- – ist die Schubkraft mindestens
gleich der Summe der Injektionskraft und der Ablöse- und Gleitkräfte des
Kolbens im Inneren des Körpers
der Spritze;
- – ist
der Flansch an dem proximalen Ende des Schutzes gelegen;
- – ist
die Länge
des Schutzes im Wesentlichen gleich der des Körpers der Spritze;
- – umfassen
bei einer Spritze, deren Körper
an seinem proximalen Ende in fester Verbindung mit einem Hals versehen
ist, die Mittel zur festen Verbindung des Schutzhalters mit dem
Körper
der Spritze Mittel zur Befestigung des Halters an dem Hals der Spritze;
- – umfassen
die Befestigungsmittel mindestens einen Haken zur Einha kung des
Halses der Spritze;
- – sind
der Halter und der Schutz zwischen der eingezogenen Stellung des
Schutzes und einer Entriegelungsstellung der Feder zueinander drehbar montiert;
- – umfassen
die Entriegelungsmittel einerseits mindestens eine erste Nut, die
in einem des Halters und des Schutzes vorgesehen ist und mindestens
zum Teil zur axialen Richtung des Körpers der Spritze schräg ist, und
andererseits mindestens einen Zapfen, der mit dem anderen des Halters
und des Schutzes fest verbunden ist und in der ersten Nut aufgenommen
ist, wobei die Nut und der Zapfen zusammenwirken, um den Halter und
den Schutz in Drehung zueinander zwischen der eingezogenen Stellung
des Schutzes und der Entriegelungsstellung der Feder zu führen;
- – ist
mindestens eine zweite Nut zur Aufnahme des Zapfens, die mit der
ersten Nut in Verbindung ist, in denjenigen des Halters oder des
Schutzes vorgesehen, in dem die erste Nut vorgesehen ist, wobei
die zweite Nut sich im Wesentlichen in der axialen Richtung des
Körpers
der Spritze erstreckt, so dass sie den Halter und den Schutz in Bezug
aufeinander zwischen der Entriegelungsstellung der Feder und der
ausgefahrenen Stellung des Schutzes in Translation führen kann;
- – bildet
der distale Boden der zweiten Nut für den zugeordneten Zapfen einen
Anschlag zur axialen Blockierung in Richtung des Ausfahrens des Schutzes;
- – umfasst
sie Mittel zur Blockierung des Schutzes in ausgefahrener Stellung;
- – umfassen
die Blockiermittel einerseits mindestens eine mit dem Halter fest
verbundene Zunge und andererseits mindestens einen mit dem Schutz
fest verbundenen verformbaren Haken, bilden jede Zunge und jeder
Haken jeweils zwei im Wesentlichen gepaarte Auflageflächen, die
dafür ausgelegt
sind, den entsprechenden Haken radial zu verformen, wenn der Halter
und der Schutz von der eingezogenen Stellung in die ausgefahrene
Stellung des Schutzes übergehen,
und bilden jede Zunge und jeder Haken jeweils zwei im Wesentlichen
gepaarte Flächen
zum axialen Anschlag, der dafür
ausgelegt ist, den Halter und den Schutz in der ausgefahrenen Stellung
des Schutzes zueinander zu blockieren;
- – umfasst
sie Mittel zur Kontrolle der ersten Verwendung der Vorrichtung;
- – umfassen
die Kontrollmittel einerseits eine lösbare Kappe, die dafür ausgelegt
ist, vor Verwendung um die Nadel der Spritze angeordnet zu sein,
und andererseits verformbare Zungen, die am distalen Ende des Schutzes
vorgesehen sind und eine Durchgangsöffnung begrenzen, deren Durchmesser,
wenn die Zungen nicht verformt sind, kleiner als der maximale Durchmesser
der Kappe ist.
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Gegenstand
der Erfindung ist ferner eine Injektionsvorrichtung umfassend einerseits
eine Spritze, die eine Nadel, einen rohrförmigen Körper, an dessen distalem Ende
die Nadel befestigt ist und einen Injektionskolben umfasst, der
in dem Körper
verschiebbar montiert ist, und andererseits eine Nadelschutzvorrichtung,
die gleichzeitig umfasst: einen Nadelschutz, der zum Körper der
Spritze im Wesentlichen koaxial ist, einen Schutzhalter, der mit
dem Körper
fest verbunden ist oder mit Mitteln zur festen Verbindung mit dem
Körper
versehen ist, eine Feder, die zwischen dem Halter und dem Schutz
abgestützt angeordnet
ist, wobei der Halter und der Schutz zueinander zwischen einer zurückgezogenen
Stellung des Schutzes, in der die Nadel der Spritze freigelegt ist
und die Feder in einem komprimierten Zustand verriegelt ist, und
einer ausgefahrenen Stellung beweglich sind, in der die Nadel im
Inneren des Schutzes angeordnet ist und die Feder mindestens teilweise
entspannt ist, und Mittel zur Entriegelung der Feder, bei der die
Nadelschutzvorrichtung so ist, wie oben definiert ist.
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Zum
besseren Verständnis
der Erfindung folgt eine lediglich als Beispiel dienende Beschreibung,
in der auf die beiliegende Zeichnung Bezug genommen wird. In dieser
zeigen:
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1 eine
auseinander gezogene perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Injektionsvorrichtung
vor dem Zusammenbau,
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2 eine
Seitenansicht der zu der Injektionsvorrichtung von 1 gehörenden Schutzvorrichtung
in eingezogener Stellung,
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3 einen
Schnitt nach der Ebene III-III von 2,
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4 eine
Draufsicht gemäß dem Pfeil
IV von 2,
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5 einen
Schnitt nach der Ebene V-V von 4,
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6A eine
Ansicht in derselben Schnittebene wie 5 der erfindungsgemäßen Injektionsvorrichtung
vor Verwendung,
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6B eine
Draufsicht gemäß dem Pfeil
VI von 6A,
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7 eine
Ansicht ähnlich 6A,
wobei die Injektionsvorrichtung in Verwendung ist,
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8 eine
Ansicht in derselben Schnittebene wie 3 der Injektionsvorrichtung
am Ende der Verwendung,
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9 eine
Ansicht wie 8, wobei die Spritze der Injektionsvorrichtung
nicht dargestellt ist,
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10 einen
Schnitt nach der Ebene X-X von 8 und
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11 bis 13 Darstellungen
der Injektionsvorrichtung in ausgefahrener Stellung, wobei 11 eine 8 entsprechende
Ansicht ist, 12 eine Schnittansicht gemäß der Ebene
XII-XII von 11 ist und 13 eine
Ansicht wie 11 ist, wobei die Spritze nicht
dargestellt ist.
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In 1 sind
eine Spritze 1 und eine Schutzeinheit 2 perspektivisch
dargestellt. Im Folgenden sind die Begriffe "proximal" und "hinten" Synonyme, desgleichen die Begriffe "distal" und "vorne".
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Die
Spritze 1 ist eine Glasspritze in Standardform, die für eine einmalige
Verwendung bestimmt ist. Sie enthält eine Flüssigkeit, die einem Patienten
intramuskulär
oder subkutan zu injizieren ist. Zu diesem Zweck umfasst sie einen
Körper 4,
eine mit dem distalen Ende des Körpers 4 fest
verbundene Nadel 6 und einen Kolben 8. Dieser
Kolben umfasst auf gebräuchliche
Weise eine Stange 10, die an ihrem distalen Ende mit einem
in 1 nicht sichtbaren Drücker 12 und mit einem
Auflagekopf 14 versehen ist, auf dem der Daumen der Hand
des Arztes aufliegen soll.
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Der
Körper 4 der
Spritze umfasst in ihrem proximalen Teil einen Hals 16,
der umfangsmäßig zwei
diametral entgegengesetzte Lappen 18 bildet, die dazu bestimmt
sind, normalerweise, insbesondere bei Fehlen der Einheit 2,
Auflageflächen
für den Zeigefinger
und den Mittelfinger des Arztes bei der Handhabung der Spritze und
der Injektion der sich darin befindlichen Flüssigkeit zu bilden.
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Die
Schutzeinheit 2 mit der allgemeinen Achse X-X umfasst im
Wesentlichen, wie in 1 dargestellt:
- – einen
allgemein rohrförmigen
Halter 20;
- – eine
koaxial zum Halter 20 angeordnete Schutzbuchse 22,
deren Durchmesser größer als
der des Halters ist, und
- – eine
Feder 24.
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Diese
drei Elemente werden nun im Nachstehenden unter Bezugnahme auf die 2 bis 4 ausführlich beschrieben.
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Der
Halter 20 umfasst einen im Wesentlichen zylindrischen Hauptabschnitt 26,
dessen Innendurchmesser im Wesentlichen gleich dem Außendurchmesser
des Körpers 4 der
Spritze 1 ist. Dieser Abschnitt ist an seinem proximalen
Ende durch einen Nebenabschnitt 28 verlängert, dessen Innen- und Außendurchmesser
größer als
die des Hauptabschnitts 26 sind, indem eine radiale Schulter 29 gebildet
wird.
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Der
proximale Abschnitt 28 ist mit Mitteln 30 zur
Befestigung an dem Spritzenhals 16 versehen. Genauer gesagt,
diese Mittel 30 umfassen einerseits ein Paar von diametral
entgegengesetzten verformbaren Haken 32, die auch in 1 sichtbar
sind. Jeder dieser Haken bildet eine im Wesentlichen kegelstumpfförmige Rampenfläche 32A,
die sich auf das freie Ende des Abschnitts 28 zu ausweitet
und dazu bestimmt ist, durch die Lappen 18 des Spritzenhalses 16 bei
der Befestigung des Halters 20 auf der Spritze 1 elastisch
zurückgedrückt zu werden.
Die Haken 32 sind von der Schulter 29 in einem
Abstand angeordnet, der im Wesentlichen gleich der Dicke der Lappen 18 ist.
Die Haken 32 bilden auf diese Weise Mittel zum Einklinken
des Spritzenhalses 16.
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Die
Befestigungsmittel 30 umfassen andererseits Vorsprünge 34 (1, 4 und 6B), die
sich radial vorstehend auf das Innere des Abschnitts 28 zu
erstrecken. Diese Vorsprünge
sind dafür
ausgelegt, einerseits Winkeleinrastmittel für den Hals 16 der
Spritze in 180°-Stellungen
zu bilden und andererseits Rotationsblockierungsanschläge für diesen
Hals 16, wenn dieser zwischen dem Haken 32 und
der Schulter 29 axial zurückgehalten ist.
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Zwei
durchgehende Nuten 36 sind einander gegenüberstehend
im Hauptabschnitt 26 vorgesehen. Jede Nut besteht aus einem
ersten geradlinigen Teil 38, der sich im Wesentlichen längs der
Achse X-X des Halters 20 über eine Länge erstreckt, die größer als
die der Nadel 6 ist, und aus einem geradlinigen Teil 40,
der sich bezüglich
derselben Achse X-X schräg
erstreckt. Der geneigte Teil 40 mündet in den proximalen Endteil
des Hauptnutenteils 38, indem er ein V bildet, dessen Spitze
auf die proximale Seite der Einheit 2 zu gerichtet ist.
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Der
Hauptabschnitt 24 umfasst an seinem distalen Ende ein erstes
Paar von Zungen 42, die einander diametral entgegengesetzt
sind und die jeweils in der Verlängerung
der Nuten 36 gelegen sind (5). Diese
Zungen 42 weisen eine Innenseite 42A von im Wesentlichen
zylindrischer Form und eine im Wesentlichen kegelstumpfförmige, nach
hinten divergierende Außenseite 42B auf.
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Der
Hauptabschnitt 24 umfasst ein zweites Paar von diametral
entgegengesetzten Zungen 44, die zwischen den Zungen 42 gelegen
sind, wenn man dem Umfang des distalen Endes dieses Abschnitts folgt.
Sie weisen eine im Wesentlichen kegelstumpfförmige, nach vorne divergierende
Außenfläche 44A und
eine im Wesentlichen ebene distale Fläche 44B auf.
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Auf
Höhe dieser
Zungen 44 sind im Hauptabschnitt 26 auf der proximalen
Seite Längsaussparungen 26A vorgesehen
(3).
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Ferner
sind zu beiden Seiten der Zungen 42 von dem distalen Ende
des Halters aus axiale Schlitze 26B vorgesehen, so dass
diese Zungen vor der Einführung
des Körpers 4 der
Spritze 1 in das Innere des Halters 20 insbesondere
nach innen radial verformbar sind.
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Die
Schutzbuchse 22 hat im Wesentlichen dieselbe Länge wie
der Körper 4 der
Spritze 1. Sie besteht aus zwei zylindrischen Abschnitten 46 und 48,
wobei der proximale Abschnitt 26 einen etwas größeren Durchmesser
als der Hauptabschnitt 48 hat. Diese beiden Abschnitte
schließen
aneinander an, indem sie eine radiale Schulter 49 bilden.
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Die
Buchse 22 umfasst in ihrem proximalen Teil in fester Verbindung
einen Außenflansch 50 in Form
von zwei diametral einander entgegengesetzten Lappen 52 (4).
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Ebenfalls
in ihrem proximalen Teil, jedoch im Inneren der Schutzbuchse 22 sind
mit der Buchse zwei diametral entgegengesetzte Zapfen 54 fest
verbunden (5). Diese beiden Zapfen sind
dafür ausgelegt,
jeweilig in den beiden Nuten 36 des Halters 20 aufgenommen
und geführt
zu werden, wodurch der Halter und die Buchse in Bezug aufeinander
in Translation in ihrer gemeinsamen Achse und in begrenzter Rotation
um dieselbe Achse beweglich sind, wenn die Zapfen 54 sich
in den Nutenteilen 40 befinden.
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Genauer
gesagt, der Halter 20 und die Buchse 22 sind zwischen
einer eingezogenen Stellung der Buchse, in der der wesentliche Teil
der Buchse den wesentlichen Teil des Halters bedeckt und die Zapfen 54 am
distalen Ende jedes der geneigten Nutenteile 40 gelegen
sind, wie in den 2 bis 7 dargestellt
ist, in eine ausgefahrene Stellung der Buchse beweglich, in der
diese sich aus dem Halter axial vorstehend erstreckt und die Zapfen
am distalen Ende des Längsnutenteils 38 gelegen
sind, wie in den 11 bis 13 dargestellt
ist.
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Wenn
die Spritze 1 an der Einheit 2 befestigt ist,
entsprechen diese Endstellungen einer Injektionskonfiguration, in
der die Nadel 6 der Spritze 1 freigelegt ist und
dazu bestimmt ist, in einen Patienten eingeführt zu werden, bzw. einer Schutzkonfiguration,
in der diese Nadel von der Schutzbuchse 22 umgeben ist.
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Der
proximale Teil der Buchse 22 umfasst außerdem innen ein Paar von diametral
entgegengesetzten verformbaren Haken 56. Jeder dieser Haken besitzt
einerseits eine Innenfläche 56A im
Wesentlichen mit einer nach vorne divergierenden Kegelstumpfform,
die zu derjenigen der Innenflächen 44A der
Zungen 44 des Halters 20 komplementär ist, und eine
im Wesentlichen ebene proximale Fläche 56B (3).
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In
der eingezogenen Stellung der Buchse erstrecken sich diese Haken 56 im
Inneren der in dem Halter 20 vorgesehenen Aussparungen 26A,
in der ausgefahrenen Stellung der Buchse, wie in 11 dargestellt,
sind die Seiten 56B der Haken 56 an den Zungen 54 in
axialem Anschlag, wobei die Haken und die Zungen auf diese Weise
eine Einheit zur starren Blockierung in ausgefahrener Stellung bilden.
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Die
Buchse 22 ist ferner an ihrem distalen Ende mit einem Kranz
von verformbaren Zungen 58 versehen, deren distale Ränder eine
im Wesentlichen kreisförmige Öffnung 60 bilden,
deren Durchmesser kleiner als der Innendurchmesser des Hauptabschnitts 26 des
Halters 20 ist.
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Die
Feder 24 ist eine Spiralfeder, die zwischen der Schutzbuchse 22 und
dem Schutzhalter 20 angeordnet ist. Genauer gesagt, die
Feder ist zwischen der Schulter 29 des Halters 20 und
der Schulter 49 der Buchse 22 untergebracht. In
der eingezogenen Stellung der Buchse ist die Feder 24 in
einem komprimierten Zustand, so dass sie eine Dekomprimierungsenergie
besitzt, die mit der Steifheit der Feder und mit der Differenz zwischen
der Länge
der Feder im Ruhezustand und ihrer in den 2 bis 7 mit
L bezeichneten Länge
im komprimierten Zustand verbunden ist. Dies bedeutet, dass die
Feder 24 eine zusätzliche
Kompressionskraftschwelle besitzt, die gleichzeitig der Mindestkraft
entspricht, die erforderlich ist, um die Feder aus ihrem komprimierten
Anfangszustand der 2 bis 7 stärker zu
komprimieren. Die Steifheit der Feder und/oder die Anfangskompressionslänge L sind
so gewählt,
dass diese Kraftschwelle größer als
die Schubkraft ist, die erforderlich ist, um den Kolben 8 der
Spritze 1 über
seinen ganzen Injektionsweg zu bewegen. Genauer gesagt, die Kraft
der Feder im verriegelten Zustand ist größer als die Summe der Injektionskraft,
d. h. der Abfuhr der Flüssigkeit
aus der Nadel 6 der Spritze 1, und der Abhebe-
und Gleitkräfte
des Drückers 12 im
Inneren des Körpers 4 der
Spritze.
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Die
Schutzeinheit 2 umfasst optionsweise außerdem eine allgemein rohrförmige Kappe 66,
die in den 1 und 6A dargestellt
ist.
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Die
Kappe 66 ist dafür
ausgelegt, die Nadel 6 vor Verwendung der Spritze 1 zu
umgeben. Diese Kappe ist an einem ihrer Enden geschlossen und ihr entgegengesetztes
Ende ist von einem Ring 68 gebildet, dessen Außendurchmesser
dafür ausgelegt
ist, gleichzeitig der Fläche 42A der
Haken 42 des Halters 20 zu entsprechen und größer als
der Durchmesser der von den Zungen 58 der Schutzbuchse 22 gebildeten Öffnung 60 zu
sein. Die Innenseite dieses Rings 68 ist dazu bestimmt,
an der Glasbasis 67 des Spritzenkörpers 4 zu haften,
wo die Nadel 6 befestigt ist, insbesondere um eine gewisse
Abdichtung gegenüber
Bakterien zu gewährleisten.
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Die
Arbeitsweise der erfindungsgemäßen Injektionsvorrichtung
ist folgende:
Einerseits wird die Schutzvorrichtung 2 in
ihrer eingezogenen Konfiguration, d. h. in der der 2 bis 7,
zusammengebaut. Die Schutzbuchse 22 wird zu diesem Zweck
auf dem Halter 20 vom distalen Ende des Halters aus aufgesteckt,
indem zwischen ihnen die Feder 24 angeordnet wird. Genauer
gesagt, man bewegt die Buchse bezüglich des Halters axial nach
hinten, indem die Haken 56 mit Hilfe eines angepassten
Werkzeugs radial nach außen
verformt werden, und zwar mindestens, bis sie axial den vorderen
Teil der Längsaussparungen 26A erreichen. Dann
werden, indem die Buchse weiter nach hinten bewegt wird, die Zapfen 54 an
die Außenflächen 42B der
Zungen 42 angelegt, indem diese nach innen verformt werden,
bis die Zapfen in den Nutteilen 38 aufgenommen sind. Die
Bewegung des Schutzes 22 nach hinten findet dann weiter
statt, bis die Zapfen 54 in den geneigten Nutteilen 40 aufgenommen
sind, indem der Halter und der Schutz in Bezug aufeinander verschwenkt
werden. Der Schutz befindet sich nun in der eingezogenen Stellung.
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Andererseits
wird die Glasspritze 1 mit einer einem Patienten zu injizierenden
Flüssigkeit
vorgefüllt.
Diese Spritze wird mit der Kappe 66 ausgerüstet, die
die Basis 67 des Spritzenkörpers 4 umschließt.
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Die
Spritze und die Kappe werden dann in das Innere der Einheit 2 eingeführt, um
die Injektionsvorrichtung zu bilden, wie sie in den 6A und 6B dargestellt
ist. Genauer gesagt, der Körper 4 der
Spritze wird im We sentlichen axial im Inneren des Halters 20 bewegt,
bis der Spritzenhals 16, der durch die Erhebungen 34 verrastet
ist, im Inneren des proximalen Abschnitts 28 einklinkt,
indem er die Haken 32 radial nach außen verformt. Die Lappen 18 des Spritzenhalses 16 sind
nun axial durch die Haken 32 zurückgehalten, während die
Umfangserhebungen 34 den Spritzenhals und damit die Spritze
bezüglich des
Halters 20 in Drehung zurückhalten.
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Da
der Spritzenhals 16 außerdem
vollständig
im Inneren des Abschnitts 28 eingeklinkt ist, kann er nicht
nur seine gewöhnliche
Aufgabe der Bildung einer Auflagefläche für den Zeigefinger und den Mittelfinger
des Arztes erfüllen.
Diese Auflagefunktion wird von dem mit der Buchse 22 fest
verbundenen Flansch 50 übernommen.
Da nämlich
die Länge
der Schutzbuchse 22 im Wesentlichen gleich derjenigen des
Spritzenkörpers 4 ist
und/oder der Flansch 50 auf Höhe des proximalen Endes dieser
Buchse vorgesehen ist, kann der Arzt nun die Spritze manipulieren, indem
er seinen Daumen auf dem Auflagekopf 14 des Kolbens 8,
wie gewohnt, auflegt und indem er seinen Zeigerfinger und seinen
Mittelfinger auf die der Nadel 6 zugewandten Seiten der
Lappen 52 auflegt.
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Wenn
ferner die Spritze 1 auf dem Schutzhalter 20 befestigt
ist, wie in den 6A und 6B dargestellt
ist, erstreckt sich die Kappe 66 außerhalb der Schutzbuchse 22 vorstehend.
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Wenn
der Arzt bereit ist, die Injektion der in der Spritze enthaltenen
Flüssigkeit
durchzuführen, zieht
er die Kappe 66 ab, indem er sie axial nach vorne zieht.
Der Ring 68 passiert nun die Öffnung 60, indem er
die Zungen 58 verformt. Wenn die Kappe 66 abgezogen
ist, nehmen die Zungen 58 ihre Anfangsstellung wieder ein.
Das Durchgangsloch 60 am distalen Ende der Buchse, dessen
Durchmesser kleiner als der Außendurchmesser der
Kappe 68 ist, verhindert nun das Wiederaufstecken der Kappe
auf die Nadel. Das Zusammenwirken der Kappe 66 und der Zungen 58 bilden
auf diese Weise ein Mittel zur Kontrolle der ersten Verwendung der
Injektionsvorrichtung.
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Der
Arzt führt
dann die Nadel 6 in einen Patienten ein. Er injiziert die
in der Spritze enthaltene Flüssigkeit,
indem er auf den Auflagekopf 14 des Kolbens 8 einen
Schub ausübt,
wobei sein Zeigefinger und sein Mittelfinger mit den der Nadel zugewandten Seiten
der Lappen 52 in Kontakt bleiben. Während der Injektion findet
zwischen dem Schutzhalter 20 und der Schutzbuchse 22 keine
Bewegung statt, die Feder 24 bleibt mit einer Länge L komprimiert,
wie in 7 dargestellt.
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Die
Injektion findet weiter statt, bis der Drücker 12 des Kolbens 8 am
Injektionswegende ankommt.
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Der
Arzt zieht dann die Nadel aus dem Patienten. Um die Schutzeinheit 2 auszulösen, übt der Arzt
auf die Kolbenstange 8 einen zusätzlichen Druck aus. Dieser
Druck muss größer als
die von der Feder 24 im verriegelten Zustand erzeugte vorbestimmten Kraft
sein, so dass diese Feder stärker
komprimiert wird und von ihrer Länge
L auf eine kleinere Länge
L' übergeht,
wie in den 8 bis 10 dargestellt
ist. Zu diesem Zweck bewegt sich die Schutzbuchse 24, bei
unbewegtem Spritzenhalter, axial auf das proximale Ende des Halters 20 zu.
Der Arzt führt
diese Bewegung aus, indem er mit Hilfe seines Zeigefingers und seines
Mittelfingers einen entsprechenden Druck auf die Lappen 52 des
Flansches 50 der Buchse 22 ausübt. Dieser Druck bringt, kombiniert
mit der Translationsbewegung, die Drehung der Schutzbuchse 22 um
den Spritzenhalter 20 mit sich, da die Zapfen 54 von
den geneigten Nutteilen 40 geführt werden. Diese Drehbewegung
findet statt, bis die Zapfen das proximale Ende dieses Nutteils 40 erreichen,
d. h. das proximale Ende des Längsnutteils 38, wie
in 9 zu sehen ist. Die Vorrichtung 2 ist
nun in der Stellung der Entriegelung der Feder 24.
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Der
Arzt lässt
dann den Druck, den er bisher auf den Flansch 50 ausgeübt hat,
nach, so dass die Feder 24 sich bis in einen Ruhezustand
entspannen kann. Die Zapfen 54 bewegen sich in Translation
im Inneren des Längsnutteils 38 bis
zu dessen distalem Ende, wie in 13 dargestellt
ist. Die Translationsbewegung der Buchse 2 bezüglich des
Halters 20 ist durch den Arzt steuerbar, wenn dieser die
Fingerrückhaltung,
die er auf den Flansch 50 ausübt, progressiv nachlässt. Wenn
die Zapfen 54 am distalen Ende der Nut 36 angelangt
sind (13), ist der Schutz in seiner
ausgefahrenen Stellung.
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Wenn
die Buchse 22 sich in einer Translationsbewegung bezüglich des
Halters 20 befindet, bewegen sich die Haken 56 in
den Längsaussparungen 26A des
Halters, bis sie längs
der distalen Zungen 44 des Halters 22 durch Zusammenwirken
ihrer ergänzenden
Flächen 56A und 44A gleiten.
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In
der ausgefahrenen Stellung des Schutzes halten die Zungen 44 die
Haken 56 durch Zusammenwirken der Flächen 56B und 44B in
ihrer Stellung, so dass die Schutzbuchse 22 nicht in ihre
Anfangsstellung zurückgebracht
werden kann. Ebenso kann die Buchse 44 nicht leicht vom
Halter 20 abgerissen werden, da die Zapfen 54 an
dem distalen Boden des Längsnutteils 38 in
Anschlag sind (13), wobei die diesen Boden
bildenden Zungen 42 zwischen dem Körper der Spritze 1 und
der Buchse 22 radial gehalten sind.
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Die
erfindungsgemäße Injektionsvorrichtung ist
also einfach zu verwenden, wobei sie dem Arzt gestattet, die Bewegung
der Bedeckung der Nadel durch die Schutzbuchse zu steuern. Die Anzahl
von Teilen, aus denen die dargestellte Schutzeinheit 2 besteht,
ist auf drei reduziert.
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Die
erfindungsgemäße Vorrichtung
ist auf verschiedene Spritzentypen sowohl hinsichtlich der Formen
als auch der Volumen anpassbar. Diese Vorrichtung besitzt also den
Vorteil, dass die allgemeine Form der verwendeten Spritzen nicht
geändert
werden muss, und bringt deshalb keine Änderung der industriellen Verfahren
zur Füllung
dieser Spritzen mit sich.
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Es
sind verschiedene Varianten der erfindungsgemäßen Vorrichtung möglich:
- – im
Unterschied zu dem oben beschriebenen Ausführungsbeispiel können die
Zapfen 54 und/oder der Flansch 50 der Schutzbuchse 22 an der
Buchse 22 angebracht sein und nicht einstückig mit
dieser ausgeführt
sein;
- – im
Gegensatz zu der oben beschriebenen Vorrichtung können die
Zapfen 54 auf der Außenfläche des
Schutzhalters 20 ausgebildet sein und die Führungsnut 36 kann
in der Schutzbuchse 22 ausgespart sein;
- – der
Halter 20 kann mit dem Spritzenkörper 4 einstückig ausgeführt werden;
und/oder
- – die
Erhebungen 34 der Mittel 30 zur Befestigung des
Halters 20 auf dem Spritzenhals 16 können entfallen
und gegebenenfalls durch einen oder mehrere Haken ähnlich den
oben beschriebenen Haken 32 ersetzt sein, wobei die Einheit
dieser Haken den Hals 16 bezüglich des Halters 20 bei jeder
relativen Winkelstellung zwischen der Spritze 1 und dem
Halter zurückhält; in diesem
Fall kann sich die Spritze 1 im Inneren des Halters 20 frei
drehen, was im Ausgleich eine einfachere Befestigung der Schutzeinheit 2 auf
der Spritze gewährleistet
(Fehlen einer Verrastung).