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Gebiet der
Erfindung
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Die
vorliegende Erfindung betrifft eine verbesserte Zerstäubervorrichtung
vom Triggertyp. Die Verbesserungen beziehen sich auf eine Dichtung,
die an der Vorrichtung zwischen einem Flüssigkeitsbehälter und
der Vorrichtung angebracht ist.
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Beschreibung
des Standes der Technik
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Zerstäubervorrichtungen
dieser Art, die den Oberbegriffen der Ansprüche 1 und 10 entsprechen, sind
aus US-A-4,454,965 und aus US-A-4,669,664 bekannt. Bei ersterer
wird die Dichtung gegen ihren Sitz gehalten durch Einwirken eines
Teils des Kunststoffsitzes, der nach Durchtritt durch die Dichtung durch
Zuführen
von Wärme-
oder Schallenergie verformt wird. Bei letzterer ist die Dichtung
elastisch und wird über
eine zentrale Führung
gedehnt, so daß sie durch
die resultierende Spannung festgehalten wird. In beiden Fällen erstreckt
sich lediglich ein einziges zylindrisches Element durch die zentrale Öffnung der Dichtung.
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Bei
der Zerstäubervorrichtung
vom Triggertyp nach dem Stand der Technik zum Verteilen von Flüssigkeiten
aus Behältern
umfaßt
die typische Zerstäubervorrichtung
ein Zerstäubergehäuse mit
einer Düse
zur Verteilung von Flüssigkeiten,
einen am Gehäuse
befestigten und zum Schwenken relativ hierzu vorgesehenen Trigger
(Betätigungshebel);
eine Pumpkammer, die im Gehäuse
ausgebildet ist, und einen Pumpkolben, der mit dem Trigger verbunden und
in der Pumpkammer aufgenommen ist, um sich in dieser im Ansprechen
auf die Schwenkbewegung des Triggers hin und her zu bewegen. Die
Hin- und Herbewegung des Pumpkolbens zieht abwechselnd Flüssigkeit
aus dem Behälter
in die Pumpkammer und drängt
anschließend
die Flüssigkeit
aus der Pumpkammer heraus und in Form einer Zerstäubung oder
eines Strahls durch die Düse.
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Sehr
häufig
werden Zerstäubervorrichtungen vom
Triggertyp der oben beschriebenen Art getrennt von den Flüssigkeitsbehältern hergestellt,
mit denen sie verwendet werden. Die Zerstäubervorrichtungen werden von
den Zulieferern von Flüssigkeiten,
wie Fensterreinigungsflüssigkeiten,
Haushaltsreinigungsflüssigkeiten
und anderen erworben, die die Zerstäubervorrichtungen mit ihren
eigenen, ihre Flüssigkeiten
enthaltenden Behältern
zusammensetzen.
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Beim
Anbringen der Zerstäubervorrichtung am
Flüssigkeitsbehälter wird
eine Dichtung zwischen der Zerstäubervorrichtung
und dem Behälter
positioniert, um zu verhindern, daß Flüssigkeit im Bereich der Verbindung
austritt. Die Dichtung ist typischerweise als Komponente der Zerstäubervorrichtung enthalten.
Man hat bei Zerstäubervorrichtungen
vom Triggertyp nach dem Stand der Technik herausgefunden, daß die zusammen
mit der Vorrichtung zur Verfügung
gestellte Dichtung oftmals von der Vorrichtung getrennt wird und
beim Versand verloren geht. Um dieses Problem zu beseitigen, sind
Dichtungen entwickelt worden, die an der Zerstäubervorrichtung vor ihrem Versand
befestigt werden. Mit der an der Zerstäubervorrichtung befestigten
Dichtung kann die Dichtung während
des Versandes nicht abgetrennt werden und verloren gehen.
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Einige
Dichtungen nach dem Stand der Technik wurden an der Zerstäubervorrichtung
durch einen Einsatz in Position gehalten. Einige Dichtungen sind
mit einer Schicht aus einer metallischen Folie ausgebildet, die
durch eine weitere Schicht aus Kunststoffmaterial bedeckt ist. Die
Dichtung wird innerhalb eines mit einem Innengewinde versehenen Verbindungsstücks der
Zerstäubervorrichtung
positioniert, wobei die Kunststoff- und Folienschichten gegen das
Innere des Verbindungsstücks
angreifen. Die Folie der Dichtung wird anschließend erwärmt, was bewirkt, daß die Kunststoffschicht
schmilzt und die Dichtung am Verbindungsstück der Zerstäubervorrichtung
haftet.
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Diese
Arten von Dichtungen nach dem Stand der Technik weisen Nachteile
dahingehend auf, daß die
zusätzlichen
Prozesse, die mit dem Hinzufügen eines
Einsatzes zur Vorrichtung zum Halten der Dichtung oder mit dem Hinzufügen von
Folien- und Kunststoffschichten
zum Dichtungsmaterial einhergehen, die Kosten der Herstellung der
Dichtungen erhöhen. Das
Hinzufügen
von Schichten aus Kunststoff und Folie erhöht die Kosten der Dichtung
und erfordert zusätzliche
Herstellungsschritte, nämlich
das Durchstechen der Folien- und Kunststoffschichten beim Ausbilden
der Dichtung. Was benötigt
wird, um diese Nachteile der Dichtungen für Zerstäubervorrichtungen des Standes
der Technik zu beseitigen, ist eine Dichtung, die an der Zerstäubervorrichtung
auf ökonomische re
Weise angebracht werden kann als dies beim Stand der Technik möglich ist.
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Zusammenfassung
der Erfindung
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Erfindungsgemäß ist eine
Zerstäubervorrichtung
vom Triggertyp vorgesehen, wie sie in Anspruch 1 angegeben ist.
Die vorliegende Erfindung stellt auch ein Verfahren zur Befestigung
einer Dichtung an einer Zerstäubervorrichtung
bereit, wie dies in Anspruch 10 angegeben ist. Besondere Ausführungsformen
der Erfindung sind in den abhängigen
Ansprüchen
angegeben. Verschiedene andere Details einer Zerstäubervorrichtung
vom Triggertyp sind hier lediglich aus Gründen der Vollständigkeit
und als Hintergrundinformationen beschrieben.
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Eine
Zerstäubervorrichtung
kann wie folgt aufgebaut werden. Ein Zerstäubergehäuse wird durch ein mit einem
Innengewinde versehenes Verbindungsstück an einen Flüssigkeitsbehälter angeschlossen.
Ein per Hand zu bedienendes Triggerelement (Betätigungshebelelement) wird mit
dem Zerstäubergehäuse verbunden,
so daß es
relativ hierzu eine Schwenkbewegung ausführen kann. Das Triggerelement
bewegt eine Kolbenpumpe in einer Pumpkammer im Ansprechen auf seine
Schwenkbewegung hin und her. Die Hin- und Herbewegung der Kolbenpumpe
zieht Flüssigkeit
aus dem Inneren des Behälters
zum Zerstäubergehäuse hoch
und pumpt die Flüssigkeit
durch einen Flüssigkeitsverwirbelungskanal
und verteilt die Flüssigkeit
durch eine Düsenanordnung
der Vorrichtung. Ein Belüftungskolben ist
mit dem Pumpkolben verbunden und bewegt sich mit dem Pumpkolben
hin und her. Wenn der Pumpkolben dazu veranlaßt wird, sich in die Pumpkammer zu
bewegen, um die Flüssigkeit
zu verteilen, bewegt sich der Belüftungskolben zu einer Position
in einer Belüftungskammer,
in welcher eine Belüftungsöffnung nach
außen
freigelegt und das Innere des Flüssigkeitsbehälters belüftet wird.
Dies ermöglicht
es der Luft, in das Innere des Flüssigkeitsbehälters einzutreten,
um den Teil des Volumens zu füllen,
der durch die Flüssigkeit
frei geworden ist, welche durch die Zerstäubervorrichtung aus dem Behälter gepumpt wurde.
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Eine
Dichtung wird in dem Verbindungsstück mit Innengewinde der Zerstäubervorrichtung
positioniert. Die Dichtung stellt eine flüssigkeitsdichte Abdichtung
an der Verbindung der Zerstäubervorrichtung
zum Flüssigkeitsbehälter her.
Die Zerstäubervorrichtung
ist mit einer Mehrzahl nach unten herabhängender Stäbe versehen, die sich in das
Verbindungsstück
mit Gewinde erstrecken und jeweils in ein entsprechendes Loch eingeführt werden,
welches durch die Dichtung führt.
Als zusätzliche
Maßnahme kann
das distale Ende von jedem Stab außerdem, zum Beispiel durch
Erwärmen,
etwas vorgebeugt oder verformt sein, was bewirkt, daß das distale
Ende eines Stabes die Dichtung an der Zerstäubervorrichtung festhält. Durch
Bereitstellen einer solchen Verbindung zwischen der Dichtung und
der Zerstäubervorrichtung
wird verhindert, daß die
Dichtung während
des Versandes von der Zerstäubervorrichtung getrennt
wird.
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Kurzbeschreibung
der Zeichenfiguren
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Weitere
Einzelheiten der vorliegenden Erfindung sind in der folgenden detaillierten
Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung und in
den Zeichenfiguren gezeigt, in denen:
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1 – eine Aufriß-Schnittansicht
einer Zerstäubervorrichtung
vom Triggertyp ist;
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2 – eine Teilschnittansicht
der Düsenanordnung
der Zerstäubervorrichtung
vom Triggertyp von 1 ist;
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3 – eine Teilschnittansicht
des Triggerelements der Zerstäubervorrichtung
vom Triggertyp entlang der Line 3-3 von 1 ist;
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4 – eine Teilschnittansicht
des Triggerelements der Zerstäubervorrichtung
vom Triggertyp entlang der Line 4-4 von 3 ist;
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5 – eine Teildraufsicht
auf das Triggerelement der Zerstäubervorrichtung
ist;
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6 – eine Bodenansicht
des Belüftungsgehäuses der
Zerstäubervorrichtung
entlang der Linie 6-6 von 1 ist;
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7 – eine Teilexplosionsansicht
des Belüftungsgehäuses und
der Dichtung der Zerstäubervorrichtung
ist;
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8 – eine Bodenansicht
des Verbindungsstücks
und der Dichtung der Zerstäubervorrichtung vom
Triggertyp ist;
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9 – eine Teilschnittansicht
des Verbindungsstücks
und des Belüftungsgehäuses der
Zerstäubervorrichtung
vom Triggertyp ist; und
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10 – eine Teilschnittansicht
des Belüftungssystems
der Zerstäubervorrichtung
vom Triggertyp ist.
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Beschreibung
der bevorzugten Ausführungsform
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Die
Zerstäubervorrichtung
vom Triggertyp 10, die in 1 gezeigt
ist, umfaßt
allgemein ein Zerstäubergehäuse 12,
ein Belüftungsgehäuse 14,
einen Pumpkolben 16 und einen damit verbundenen Belüftungskolben 18,
ein Triggerelement 20, eine Düsenanordnung 22, ein
Zwischenstück 24 mit
Innengewinde, das die Zerstäubervorrichtung 10 mit
einem Flüssigkeitsbehälter 26 verbindet,
und eine Flüssigkeitszuführröhre 28,
welche sich von der Zerstäubervorrichtung 10 abwärts in das
Innenvolumen des Behälters 26 erstreckt.
Eine schmückende
Verkleidung 30 deckt das Zerstäubergehäuse 12 und das Belüftungsgehäuse 14 ab.
Mehrere Merkmale der oben aufgelisteten Komponenten der Zerstäubervorrichtung
vom Triggertyp 10 sind herkömmlicher Art und werden der
Einfachheit halber nicht im Detail beschrieben.
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Das
Zerstäubergehäuse 14 wird
aus einem Kunststoffmaterial geformt und enthält mehrere getrennte innere
Kammern, die miteinander kommunizierend verbunden sind. In Richtung
der Oberseite des Zerstäubergehäuses 12 ist
ein Flüssigkeitsverwirbelungskanal 32 positioniert.
Der Kanal 32 weist eine zylindrische Innenfläche mit
einer Öffnung 34 an ihrem
nach vorne gerichteten Ende bzw. an ihrem in der 1 linken
Ende auf, um die noch zu beschreibende Düsenanordnung 22 aufzunehmen.
Eine Stirnwand 36 schließt das rechte Ende des Kanals 32 ab,
und ein Ventilsitz 38 ist in der Mitte der Stirnwand 36 vorgesehen.
Auf dem Ventilsitz 38 sitzt ein Ventilkopf der noch zu
beschreibenden Flüssigkeitsverwirbelungsanordnung.
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Der
Ventilsitz 38 stellt eine Verbindung des Inneren des Kanals 32 mit
dem Inneren einer hohlen Flüssigkeitszuführsäule 42 des
Zerstäubergehäuses 12 her.
Die Flüssigkeitszuführsäule 42 erstreckt
sich vertikal nach unten von der Oberseite des Zerstäubergehäuses 12 aus
entlang der rückwärtigen Seite des
Zerstäubergehäuses zu
einer zylindrischen Belüftungsgehäusekammer 44,
welche am Boden des Zerstäubergehäuses vorgesehen
ist. Eine Öffnung 46 zur
Aufnahme des noch zu beschreibenden Belüftungsgehäuses 14 ist am Boden
der Belüftungsgehäusekammer 44 vorgesehen.
Eine zusätzliche Öffnung 48 ist
in einem vorderen Abschnitt der Seitenwand der Belüftungsgehäusekammer
in Richtung der Oberseite der Belüftungsgehäusekammer vorgesehen, um einen
noch zu beschreibenden Belüftungsgehäusekolben 18 unterzubringen.
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Eine
zylindrische Pumpkammer 52 ist im Zerstäubergehäuse 12 zwischen dem
Flüssigkeitsverwirbelungskanal 32 und
der Belüftungsgehäusekammer 44 und
in Vorwärtsrichtung
von der Flüssigkeitszuführsäule 42 ausgebildet.
Die Pumpkammer 52 weist eine Öffnung 54 an ihrem
vorderen Ende auf, um den Pumpkolben 16 aufzunehmen. Eine Stirnwand 56 schließt das rückwärtige Ende
der Pumpkammer ab. Ein Flüssigkeitskanal 58 ist
in der Stirnwand 56 des Pumpgehäuses vorgesehen, welcher eine
Verbindung des Innenvolumens der Pumpkammer mit dem Inneren der
Flüssigkeitszuführsäule 42 an
der Rückseite
des Zerstäubergehäuses 12 herstellt.
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Das
Belüftungsgehäuse 14 ist
mit einer sich vertikal erstreckenden Flüssigkeitsleitungssäule 62 ausgebildet,
die in das Innere der Flüssigkeitszuführsäule 42 des
Zerstäubergehäuses 12 eingeschoben ist.
Die Belüftungsgehäusesäule 62 ist
mit Rippen 64 auf ihrer Außenfläche ausgebildet. Die Rippen 64 greifen
zwischen Rippen 66, welche in der Innenfläche der
Flüssigkeitszuführsäule 42 des
Zerstäubergehäuses ausgebildet
sind, wenn die Belüftungsgehäusesäule 62 in
die Zerstäubergehäusesäule 42 eingeschoben
wird, so daß das
Belüftungsgehäuse im Zerstäubergehäuse mit
einer Schnappverbindung festgehalten wird. Der Umfang der Belüftungsgehäusesäule 62 ist
unmittelbar oberhalb der Rippen 64 so bemessen, daß es sicher
im Inneren der Zerstäubergehäusesäule 42 sitzt
und einen dichtenden Eingriff zwischen der Außenfläche der Belüftungsgehäusesäule und der Innenfläche der
Zerstäubergehäusesäule bereitstellt.
Unmittelbar oberhalb des dichtenden Eingriffs zwischen der Außenfläche der
Belüftungsgehäusesäule und
der Innenfläche
der Zerstäubergehäusesäule ist
der Umfang der Belüftungsgehäusesäule reduziert,
um einen die Flüssigkeit
leitenden Kanal 72 zwischen der Außenseite der Belüftungsgehäusesäule und
dem Inneren der Zerstäubergehäusesäule bereitzustellen.
Der Kanal 72 stellt eine Verbindung zwischen dem Kanal 58 für die Pump kammerflüssigkeit
mit dem Ventilsitz 38 des Flüssigkeitsverwirbelungskanals
her.
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Ein
sich verjüngender
Rückschlagventilsitz 74 ist
am obersten Ende der Belüftungsgehäusesäule 62 vorgesehen,
und ein Kugelrückschlagventil 76 ist
im Rückschlagventilsitz 74 vorgesehen.
Das Kugelrückschlagventil 76 steuert
die Richtung der Flüssigkeitsströmung durch
die Belüftungsgehäusesäule, indem
es der Flüssigkeit
erlaubt, aus der Belüftungsgehäusesäule 62 durch
den Rückschlagventilsitz 74 auszuströmen, und
die Flüssigkeitsrückströmung durch
die Belüftungsgehäusesäule und
den Rückschlagventilsitz
verhindert. Wie in den Zeichenfiguren zu sehen, ist die Flüssigkeitszuführröhre 28 im
Innern der Belüftungsgehäusesäule 62 befestigt
und hängt
von der Belüftungsgehäusesäule nach
unten herab und in das Innere des Flüssigkeitsbehälters 26 hinein,
welcher durch das Verbindungsstück 24 mit der
Zerstäubervorrichtung
verbunden ist.
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Der
Boden der Belüftungsgehäusesäule 62 ist
einstückig
mit einem Sockel 82 des Belüftungsgehäuses ausgebildet. Der Belüftungsgehäusesockel 82 ist
zylindrisch und paßt
dicht in die Belüftungsgehäusekammer 44 des
Zerstäubergehäuses 12.
Eine zylindrische Belüftungskammer 84 ist
so ausgebildet, daß sie
sich quer in die Oberseite des Belüftungsgehäusesockels 82 erstreckt.
Wie in den Zeichenfiguren zu sehen, weist die Belüftungskammer 84 ein
geöffnetes
vorderes Ende 86 und ein geschlossenes rückwärtiges Ende 88 auf.
Die Öffnung 86 am
vorderen- oder in den Figuren am linken – Ende der Belüftungskammer
ist mit der oberen Öffnung 48 der
Be lüftungsgehäusekammer 44 des
Zerstäubergehäuses fluchtend
ausgerichtet. Die Belüftungskammer 84 weist
einen kreisförmigen
Querschnitt mit einem Durchmesser auf, welcher zwischen dem vorderen Ende 86 und
dem rückwärtigen Ende 88 der
Belüftungskammer
konstant bleibt.
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Eine
Belüftungsöffnung 92 ist
im unteren Teil der Seitenwand der Belüftungskammer vorgesehen. Die
Belüftungsöffnung 92 ist
als enger Schlitz konfiguriert, der sich axial durch die Seitenwand
der Belüftungskammer
erstreckt. Wie in den Zeichenfiguren zu sehen, ist der Schlitz 92 an
einer Zwischenposition der Seitenwand der Belüftungskammer zwischen dem offenen
Ende 86 und dem geschlossenen Ende 88 der Belüftungskammer
angeordnet. Der Schlitz 92 verbindet das Innere der Belüftungskammer 89 mit dem
Inneren des Belüftungsgehäusesockels 82 und außerdem mit
dem Inneren des Flüssigkeitsbehälters 26,
welcher mit der Zerstäubervorrichtung 10 verbunden
ist.
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Eine
Mehrzahl Rippen 96 sind aus der Innenfläche des Belüftungsgehäusesockels 82 hervorstehend
ausgebildet. Die Rippen 96 weisen eine allgemein rechteckige
Konfiguration auf und erstrecken sich vertikal über die Innenfläche des
Belüftungsgehäusesockels 82.
Am Boden von jeder Rippe ist ein Stab 98 ausgebildet. Wie
in den Zeichenfiguren zu sehen, sind die Stäbe 98 neben dem von
der Innenfläche
des Belüftungsgehäusesockels 82 entfernt
gelegenen Rand der Rippen 96 ausgebildet. Die Breite jeder
Rippe 96 beabstandet den von der Rippe herab hängenden
Stab 98 von der Innenfläche
des Belüftungsgehäusesockels 82 weg
und zur Mitte des Be lüftungsgehäuses hin.
Die Positionierung jeder der Rippen 96 und ihrer zugehörigen Stäbe 98 relativ zum
Belüftungsgehäusesockel 82 läßt sich
am besten in 7 sehen.
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Ein
ringförmiger
Rand 102 ist am Boden des Belüftungsgehäusesockels 82 ausgebildet
und steht radial aus dem Boden des Sockels hervor. Das mit Innengewinde
versehene Verbindungsstück 24 weist eine
ringförmige
Lippe 104 auf, die die obere Fläche des Belüftungsgehäuserandes 102 übergreift.
Der Übergriff
der Verbindungslippe 104 über den Belüftungsgehäuserand 102 stellt
eine Verbindung zwischen dem Belüftungsgehäuse und
dem Verbindungsstück
bereit, die ermöglicht,
daß das
Verbindungsstück
sich relativ zum Belüftungsgehäuse drehen
kann. Durch Positionieren des Verbindungsstücks 24 über dem
mit Außengewinde
versehenen Hals eines Flüssigkeitsbehälters 26 und
Drehen des Verbindungsstücks
wird die Zerstäubervorrichtung 10 mit
dem Flüssigkeitsbehälter verbunden.
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Die
erfindungsgemäße Dichtung 106 ist
speziell so konfiguriert, daß sie
an der Zerstäubervorrichtung 10 befestigt
werden kann und während
des Transports der Vorrichtung befestigt bleibt. Die Konfiguration
der Dichtung 106 ist am besten in 7 zu sehen.
Die Dichtung weist einen kreisförmigen
Umfang auf, der so bemessen ist, daß er in einem dichtenden Eingriff
im Innern des Verbindungsstücks 24 sitzt,
in welchem sie sich im Eingriff mit der Unterseite des Belüftungsgehäusesockels 82 befindet.
In dieser Position der Dichtung stellt sie eine Abdichtung zwischen
der Zerstäubervorrichtung 10 und
dem Flüssigkeitsbehälter 26 bereit,
der mit der Vorrichtung durch das Verbindungsstück 24 verbunden ist.
Wie in 7 zu sehen, ist die Dichtung 106 mit
einer Mehrzahl Löcher
versehen. Ein erster Satz Löcher 108 ist in
der Dichtung 106 an Positionen vorgesehen, die den Positionen
der Stäbe 98 der
Belüftungsgehäuserippen 96 entsprechen.
Die Breite der Belüftungsgehäuserippen 96 beabstandet
die Stäbe 98 sicher
innerhalb des Bodens des Belüftungsgehäuserandes 102,
so daß die
Dichtungslöcher 108,
die für
die Stäbe 98 vorgesehen
sind, vom Randabschnitt der oberen Fläche der Dichtung beabstandet
sind, welche in dichtenden Eingriff mit der Unterseite des Randes gelangt.
Ein größeres Loch 112 ist
in der Dichtung vorgesehen, um die Flüssigkeitszuführröhre 28 aufzunehmen,
die sich von der Zerstäubervorrichtung 10 durch
das Loch 112 und ins Innere des Flüssigkeitsbehälters 26 erstreckt.
Das größere Loch 112 ist groß genug
bemessen, um zu ermöglichen,
daß das Innere
des Flüssigkeitsbehälters 26 durch
die Dichtung und die Belüftungskammer 84 belüftet werden kann,
wie noch erläutert
werden wird.
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Beim
Einsetzen der Dichtung in die Zerstäubervorrichtung 10 wird
jeder Rippenstab 98 des Belüftungsgehäuses in eines der Löcher 108 des
ersten Satzes in der Dichtung eingeschoben. Die Querschnitte von
jedem der Stäbe 98 können größer bemessen
sein als die Durchmesser der Löcher 108, um
einen sicheren Reibungseingriff zwischen Stäben und Löchern bereitzustellen, der
die Dichtung 106 am Boden des Belüftungsgehäuses 14 hält. In der
bevorzugten Ausführungsform
weisen die Stäbe 98 eine vorgegebene
Länge auf,
welche die distalen Enden der Stäbe über die
Bodenfläche
der Dichtung 106 hinaus reichen läßt, wenn sie durch die Dichtungslöcher 108 geschoben
werden. Zusätzlich
können
die distalen Enden der Stäbe 98,
die bis unterhalb der Dichtung 106 herabhängen, entweder
durch Biegen zu einer Seite oder Erwärmen verformt werden, um zu
verhindern, daß die
Stäbe wieder
aus den Dichtungslöchern 108 herausgezogen
werden können. Vorzugsweise
werden die distalen Enden der Stäbe 98 erwärmt, um
vergrößerte Köpfe an den
distalen Enden von jedem der Stäbe
auszubilden. Die vergrößerten Köpfe weisen
Querschnittsabmessungen auf, die größer sind als die Durchmesser
der Löcher 108, wodurch
verhindert wird, daß die
Köpfe wieder
durch die Löcher
zurückgezogen
werden, und wodurch die Dichtung 106 am Boden des Belüftungsgehäuses 14 gehalten
wird. Auf diese Weise arbeiten die Zerstäubervorrichtung vom Triggertyp 10 und
die Dichtung 106 der vorliegenden Erfindung zusammen, so
daß die
Dichtung an der Zerstäubervorrichtung
gesichert und verhindert wird, daß die Dichtung während des Transports
von der Vorrichtung getrennt wird.
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Die
zylindrische Belüftungskammer 84 des Belüftungsgehäuses nimmt
den Belüftungskolben 18 zur
darin erfolgenden Hin- und
Herbewegung auf. Wie oben erläutert,
weist die Belüftungskammer 84 einen
kreisförmigen
Querschnitt mit einem Durchmesser auf, der zwischen ihrem vorderen
geöffneten Ende 86 und
ihrem hinteren geschlossenen Ende 88 konstant ist. Der
Belüftungsschlitz 92 ist
in einer Seitenwand der Belüftungskammer
zwischen dem geöffneten
und dem geschlossenen Ende ausgebildet. Die Abmessungen des Belüftungsschlitzes 92 sind am
besten in 6 zu sehen.
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Wie
am besten in 10 zu sehen ist, verjüngt sich
die Umrandungsfläche 116 des
Belüftungskolbens 18,
wobei das vordere Ende 118 des durch den Arm 122 mit
dem Pumpkolben 16 verbundenen Kolbens schmaler ist als
das rückwärtige Ende
des Belüftungskolbens.
Die Kolbenumrandung am größeren, rückwärtigen Ende
des Belüftungskolbens 124 bildet
einen abdichtenden Eingriff mit der Innenfläche der Belüftungskammer 84.
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Im
Kolben des Belüftungskolbens 18 in
der in 1 gezeigten Belüftungskammer 84 unterbricht der
Belüftungskolben
die Versorgung mit der Luft von außerhalb des Flüssigkeitsbehälters durch
den Belüftungsschlitz 92 und
ins Innere des Belüftungsgehäuses 14 sowie
ins Innere des Flüssigkeitsbehälters 26.
Wenn das Triggerelement der Vorrichtung gedrückt wird, bewegen sich der
Pumpkolben 16 und der Belüftungskolben 18 in 1 nach
rechts. Wenn das größere, rückwärtige Ende 124 des
Belüftungskolbens 18 über den
vorderen Rand 126 des Belüftungsschlitzes 92 läuft, gibt
die sich verjüngende Konfiguration
der Randfläche 116 des
Belüftungskolbens
die Schlitzöffnung 92 zur
Außenseite
der Vorrichtung 10 hin frei und belüftet das Innere des Flüssigkeitsbehälters 26 durch
den Schlitz 92.
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Das
untere Ende 130 des Triggerelements ist in der Konfiguration
eines Handgriffs geformt. Der Handgriff 130 wird durch
die Finger des Benutzers der Vorrichtung 10 bewegt, um
das Triggerelement relativ zum Zerstäubergehäuse 12 zu schwenken und
dadurch Flüssigkeit
aus der Vorrichtung durch die Hin- und Herbewegung der Pumpe und
der Belüftungskolben 16, 18 in
ihren entsprechenden Kammern herauszupumpen. Eine Spiralfeder 132 in
der Pumpkammer 52 führt
die Pump- und Belüftungskolben 16, 18 und
das Triggerelement 20 in ihre in 1 gezeigten
Ruhepositionen zurück.
Die Betätigung des
Pumpkolbens 16 beim Verteilen von Flüssigkeit aus der Vorrichtung
geschieht auf herkömmliche Weise.
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Wie
am besten in den 3 bis 5 zu sehen,
weist das obere Ende des Triggerelements 20 ein Paar daran
ausgebildete seitlich beabstandete Flansche 134, 136 auf.
Die Flansche 134, 136 erstrecken sich nach oben
um gegenüberliegende
laterale Seiten des Flüssigkeitsverwirbelungskanals 32 des Zerstäubergehäuses. Wie
in den 3 und 5 zu sehen ist, stellt der laterale
Zwischenraum 137 zwischen den Flanschen 134, 136 einen
reichlichen Abstand zwischen den sich gegenüberliegenden Innenflächen der
Flansche und den sich gegenüberliegenden
lateralen Seiten des Flüssigkeitsverwirbelungskanals 32 und
der Düsenanordnung 22 bereit.
Jeder der Flansche 134, 136 weist einen auf seiner
Außenfläche ausgebildeten
Schwenkstab oder -zapfen 138, 142 auf. Die Schwenkzapfen 138, 142 greifen
in einen Sockel ein, der in Vorsprüngen 144, 146 des
Zerstäubergehäuses 12 ausgebildet
ist, welche über
die sich gegenüberliegenden
Außenflächen der
Flansche 134, 136 hervorstehen. 5 ist
eine Teildraufsicht der Flansche 134, 136 des
Triggerelements und ihrer Schwenkverbindung mit den Vorsprüngen 144, 146,
wobei die Verkleidung 30 entfernt ist. Das Eingreifen der
Schwenkzapfen 138, 142 in die Sockel der Zerstäubergehäusevorsprünge 144, 146 stellt eine
Schwenkverbindung des Triggerelements 20 mit dem Zerstäubergehäuse zur
Verfügung.
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Die
Vorsprünge 144, 146 des
Zerstäubergehäuses sind
aus demselben Kunststoffmaterial gebildet, welches auch zum Aufbau
des Zerstäubergehäuses eingesetzt
wird. Als solche weisen die Vorsprünge 144, 146 des
Zerstäubergehäuses eine Elastizität auf, die
es den Vorsprüngen
erlaubt, voneinander weg verformt zu werden, während die Flansche 134, 136 des
Triggerelements nach Entfernen der Düsenanordnung 22 vom
vorderen Ende des Kanals 32 zwischen den Vorsprüngen und
um den Flüssigkeitsverwirbelungskanal 32 des
Zerstäubergehäuses herum
geschoben werden. Wenn das Triggerelement relativ zu den Zerstäubergehäusevorsprüngen 144, 146 so
positioniert wird, daß sich
die Schwenkzapfen 138, 142 in den Sockeln der
Vorsprünge
befinden, bewirkt die Elastizität
der Zerstäubergehäusevorsprünge 144, 146,
daß die
Vorsprünge
in ihre in den 3 und 5 gezeigte
Ruhelage zurückkehren
und das Triggerelement in seiner Schwenkverbindung am Zerstäubergehäuse festhalten.
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Eine
Zurückhalteleiste 148 ist
am Triggerelement 20 vorgesehen. Wie in die Zeichenfiguren
zu sehen, erstreckt sich die Zurückhalteleiste 148 zwischen
den sich gegenüberliegenden
Innenflächen der
Flansche 134, 136 des Triggerelements unmittelbar
hinter den Schwenkzapfen 138, 142, die auf den Außenflächen der
Flansche ausgebildet sind. Die Zurückhalteleiste 148 dient
dazu, den lateralen Zwischenraum zwischen den Flanschen 134, 136 des Triggerelements
beizubehalten und dadurch den Eingriff der Schwenkzapfen 138, 142 in
die für
die Zapfen in den Vorsprüngen 144, 146 des
Zerstäubergehäuses vorgesehenen
Sockel aufrechtzuerhalten.
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Zusätzlich verhindert
die Positionierung der Zurückhalteleiste 148 über der
Oberseite des Flüssigkeitsverwirbelungskanals 32 des
Zerstäubergehäuses, daß das Triggerelement 20 vom
Zerstäubergehäuse durch
Herunterziehen des Triggerelements gelöst wird. Auf diese Weise hält die Zurückhalteleiste 148 des
Triggerelements 20 den lateralen Zwischenraum zwischen
den Flanschen 134, 136 des Triggerelements und
den gegenüberliegenden
lateralen Seiten des Flüssigkeitsverwirbelungskanals 32 des
Zerstäubergehäuses und
verhindert, daß das Triggerelement 20 ungewollt
aus seiner Schwenkverbindung mit dem Zerstäubergehäuse entfernt wird.
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Die
Düsenanordnung 22 ist
in das offene linke Ende 34 des Flüssigkeitsverwirbelungskanals 32 des
Zerstäubergehäuses eingeschoben.
Wie in 1 zu sehen, ist eine Flüssigkeitsverwirbelungsanordnung 152 mit
einer Flüssigkeitsverwirbelungseinrichtung 154 an
ihrem linken bzw. vorderen Ende im Verwirbelungskanal 32 zwischen
dem Ventilsitz 38 am rechten Ende des Kanals und der Düsenanordnung 22 am
linken Ende des Kanals enthalten. Die Flüssigkeitsverwirbelungseinrichtung 154 wird
in einer flüssigkeitsführenden
Leitung 156 im Innern der Düsenanordnung 22 aufgenommen,
die eine Verbindung zwischen dem Flüssigkeitsverwirbelungskanal 32 des
Zerstäubergehäuses 12 und
der Düsenöffnung 158 der
Düsenanordnung 22 herstellt.
Die Flüssigkeitsverwirbelungseinrichtung
weist eine Außenfläche 160 mit
einem konstanten Umfang entlang ihrer Länge auf, mit Ausnahme eines
Teils der Außenfläche 162,
der an das vordere oder linke Ende der Verwirbelungseinrichtung
angrenzt. Der Umfang der Verwirbe lungsfläche 162 ist etwas
geringer als der innere Umfang der Düsenleitung 156, um
das Anordnen der Verwirbelungseinrichtung in der Leitung zu erleichtern.
Der Teil 162 der Außenfläche der
Verwirbelungseinrichtung verjüngt
sich zum linken Ende der Verwirbelungseinrichtung 154 hin.
Wie am besten in 2 zu sehen ist, verjüngt sich
mit der Annäherung
der Flüssigkeitsleitung 156 der
Düsenanordnung 22 an
die Düsenöffnung außerdem ein
Teil der Düsenleitung
zur Düsenöffnung 158 hin.
Die sich verjüngende
Konfiguration des Düsenleitungsteils 164 ist
komplementär
zur verjüngenden
Konfiguration des Teils 162 der Flüssigkeitsverwirbelungseinrichtung.
Durch Einführen
der Flüssigkeitsverwirbelungseinrichtung 154 in
den sich verjüngenden
Teil 164 der Düsenleitung
greift der sich verjüngende
Teil 164 neben die vordersten Stirnwand 166 der
Düsenleitung mit
dem sich verjüngenden
Teil 162 der Flüssigkeitsverwirbelungseinrichtung
zusammen und zentriert die Flüssigkeitsverwirbelungseinrichtung 154 relativ zur
Düsenöffnung 158.
Durch Zentrieren der Flüssigkeitsverwirbelungseinrichtung 154 relativ
zur Düsenöffnung 158 stellt
die Düsenanordnung 22 sicher,
daß die
Flüssigkeitsverwirbelungseinrichtung
der Flüssigkeit,
die durch die Düsenleitung 156 und
die Düsenöffnung 158 tritt,
die geeignete Rotation verleiht.
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Während die
vorliegende Erfindung durch Bezugnahme auf eine spezielle Ausführungsform
beschrieben wurde, sollte sich verstehen, daß Modifikationen und Variationen
der Erfindung hergestellt werden können, ohne den Umfang der in
den folgenden Ansprüchen
definierten Erfindung abzuweichen.