-
(1) Gebiet der Erfindung
-
Die
vorliegende Erfindung betrifft eine verbesserte Sprühvorrichtung
mit Auslöser.
Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung Verbesserungen für eine Sprühvorrichtung
des Typs, der einen Auslöser
zur Betätigung
durch einen Anwender der Vorrichtung zum Abgeben eines Flüssigkeitssprühnebels
oder -strahls aus der Vorrichtung umfasst.
-
(2) Beschreibung des Standes der Technik
-
Bei
Sprühvorrichtungen
des Standes der Technik mit Auslöser
zur Abgabe einer Flüssigkeit aus
Behältern
besteht die typische Sprühvorrichtung aus
einem Sprühergehäuse mit
einer Düse
zur Abgabe einer Flüssigkeit,
einem an dem Gehäuse
für eine Schwenkbewegung
relativ zu ihm angebrachten Auslöser,
einer in dem Gehäuse
ausgebildeten Pumpkammer und einem Pumpkolben, der mit dem Auslöser verbunden
ist und in der Pumpkammer für
eine hin und her gehende Bewegung darin in Reaktion auf eine Schwenkbewegung
des Auslösers
aufgenommen ist. Die hin und her gehende Bewegung des Pumpkolbens
zieht im Wechsel ein Fluid aus dem Behälter in die Pumpkammer und
zwingt danach das Fluid aus der Pumpkammer und durch die Düse in einen
Sprühnebel
oder einen Strahl.
-
Sehr
oft werden Sprühvorrichtungen
des oben beschriebenen Typs mit Auslöser getrennt von den Fluidbehältern hergestellt,
mit denen sie verwendet werden. Die Sprühvorrichtungen werden von Lieferanten
für Flüssigkeiten
wie etwa Fensterreinigungsflüssigkeiten,
Haushaltsreinigungsflüssigkeiten
und weitere gekauft, die die Sprühvorrichtungen mit
ihren eigenen Behältern,
die ihre Flüssigkeiten enthalten,
zusammenbauen.
-
Auslösemechanismen
von Sprühanordnungen
des Standes der Technik sind typisch mit einem Paar lateral beabstandeter
Flansche an ihren oberen Enden versehen, die um gegenüberliegende
laterale Seiten einer an dem Sprühergehäuse der
Vorrichtung befestigten Fluidabgabedüse eingesetzt sind. Die Flansche
sind außerdem
zwischen benachbart zu den gegenüberliegenden
lateralen Seiten der Fluidabgabedüse positionierten Fortsätzen des
Sprühergehäuses eingesetzt.
Die Flansche sind mit Drehstiften an ihren Außenflächen versehen, die in Aufnahmen
in den Fortsätzen
des Sprühergehäuses aufgenommen
sind. Das Einsetzen der Drehstifte in die Aufnahmen schafft eine
Schenkverbindung des Auslöseglieds
mit dem Sprühergehäuse.
-
Die
Auslöseglieder
sind typisch aus einem elastischen Kunststoff konstruiert, der eine
Verformung des Paars Flansche zueinander ermöglicht, wenn sie zwischen den
Fortsätzen
des Sprühergehäuses eingesetzt
werden. Die laterale Breite der zwischen den Flanschen positionierten
Fluidabgabedüse
ist häufig
so dimensioniert, dass der Grad der Biegung der zwei Flansche zueinander
begrenzt ist, wodurch die Drehstifte der Flansche in ihren Schwenkverbindungen
in den Aufnahmen der Sprühergehäusefortsätze gehalten
werden. Ein Beispiel dieses Auslösertyps
ist in dem
US-Patent Nr. 4.153.203 offenbart.
Das
US-Patent Nr. 4.153.203 offenbart
eine Sprühvorrichtung
mit Auslöser
gemäß dem Oberbegriff
von Anspruch 1. Es ist ermittelt worden, dass diese Auslöseglieder
des Standes der Technik sowie die Art und Weise, in der sie mit
dem Sprühergehäuse verbunden
sind, ungünstig
sind, dadurch, dass die für
die Auslöserflansche
zwischen der Sprühdüse und den
Fortsätzen
des Sprühergehäuses vorgesehenen
Abstände
begrenzte Toleranzen aufweisen. Wenn der Abstand zu groß ist, können sich
die Auslöserflansche
im Gebrauch einwärts zueinander
biegen und von ihren Drehverbindungen mit den Sprühergehäusefortsätzen gelöst werden, was
zur Folge hat, dass das Auslöseglied
von dem Sprühergehäuse getrennt
wird. Wenn der Abstand zu klein ist, können die gegenüberliegenden
lateralen Seiten der Sprühdüse gegen
die gegenüberliegenden
Innenflächen
der Auslösegliedflansche
in Eingriff gelangen. Die resultierende Reibung würde einer Schwenkbewegung
des Auslöseglieds
entgegenwirken und kann verhindern, dass das Auslöseglied
unter der Kraft seiner Rückstellfeder
in seine Ruheposition schwenkt. Daher ist der bei Sprühvorrichtungen des
Standes der Technik mit Auslöser
zwischen den lateral beabstandeten Flanschen des Auslöseglieds und
den gegenüberliegenden
lateralen Seiten der Sprühdüse vorgesehene
Abstand kritisch und muss bei der Herstellung streng überwacht
werden, um ein Lösen
des Auslösers
von dem Sprühergehäuse zu verhindern
und um eine richtige Schwenkbewegung des Auslöseglieds ohne einen Widerstand
infolge von Reibung sicherzustellen. Was zum Überwinden dieser Nachteile
der Sprühvorrichtungs-Auslöseglieder
des Standes der Technik benötigt
wird, ist ein Auslöseglied
mit Flanschen, die konstruiert sind, um mit einem genügenden Abstand
um die Sprühdüse der Vorrichtung
in Eingriff zu stehen, und die konstruiert sind, um mit dem Sprühergehäuse in einer
Weise verbunden zu sein, die sicherstellt, dass das Auslöseglied
im Gebrauch nicht von der Vorrichtung gelöst werden kann.
-
Fluidsprühvorrichtungen
des Standes der Technik umfassen typischerweise außerdem eine sich
durch das Sprühergehäuse erstreckende
Fluidleitungsröhre,
die das Fluid einer Düsenöffnung der Vorrichtung
zuführt.
Das von der Vorrichtung durch die Röhre gepumpte Fluid wird entweder
in einem Strahl oder einem Sprühnebel
aus der Düsenöffnung ausgegeben.
Viele Sprühvorrichtungen
des Standes der Technik mit Auslöser
verwenden einen Fluidverwirbler, der dem Fluid eine Drehung verleiht,
wenn es sich durch die Röhre
bewegt, bevor es aus der Düsenöffnung ausgegeben
wird. Damit die Fluidverwirbler richtig arbeitet, muss er bezüglich der
Mittelachse der Düsenöffnung zentriert
sein. Viele Sprühvorrichtungen
des Standes der Technik mit Auslöser
sind dadurch ungünstig,
dass sie kein System zur Sicherstellung, dass der Fluidverwirbler
bezüglich
der Düsenöffnung zentriert
ist, vorsehen.
-
Zusammenfassung der Erfindung
-
Die
vorliegende Erfindung überwindet
alle oben erwähnten
Nachteile, die typischerweise mit Sprühvorrichtungen des Standes
der Technik mit Auslöser
verbunden sind, durch die Schaffung einer verbesserten Sprühvorrichtung
mit Auslöser,
die ein Auslöseglied
umfasst, das nicht unbeabsichtigt von der Vorrichtung gezogen und
getrennt werden kann und dennoch einen genügenden Abstand zwischen sich
und der Düsenanordnung
der Vorrichtung vorsieht.
-
Die
Sprühvorrichtung
der vorliegenden Erfindung mit Auslöser ist allgemein aus einem
Sprühergehäuse konstruiert,
das durch einen Verbinder mit Innengewinde mit einem Fluidbehälter verbunden wird.
Ein von Hand betätigtes
Auslöseglied
ist mit dem Sprühergehäuse für eine Schwenkbewegung relativ
zu ihm verbunden. Das Auslöseglied
bewegt in Reaktion auf seine Schwenkbewegung eine Kolbenpumpe in
einer Pumpkammer hin und her. Die Hin- und Herbewegung der Kolbenpumpe
zieht ein Fluid aus dem Inneren des Behälters bis zu dem Sprühergehäuse, pumpt
das Fluid durch einen Fluidverwirbelungskanal und gibt das Fluid
durch eine Düsenanordnung
der Vorrichtung aus. Ein Belüftungskolben ist
mit dem Pumpkolben verbunden und bewegt sich mit dem Pumpkolben
hin und her. Wenn sich der Pumpkolben in der Pumpkammer bewegt,
um ein Fluid auszugeben, bewegt sich der Belüftungskolben zu einer Position
in einer Belüftungskammer,
in der eine Belüftungsöffnung zur
Außenseite
des Sprühergehäuses freigelegt
ist und der Innenraum des Fluidbehälters belüftet wird. Dies ermöglicht,
dass Luft in den Innenraum des Fluidbehälters eintritt, um jenen Teil
des Volumens zu füllen,
der durch das Fluid freigegeben wird, das durch die Sprühvorrichtung
aus dem Behälter
gepumpt wird.
-
Das
Auslöseglied
der Sprühvorrichtung
der vorliegenden Erfindung ist gegenüber Auslösegliedern des Standes der
Technik verbessert. Das Auslöseglied
ist mit einem Paar lateral beabstandeter Flansche an seinem oberen
Ende ausgebildet. Die Flansche sind an ihren Außenflächen mit Drehzapfen versehen,
die in Aufnahmen in Eingriff gelangen, die für die Zapfen an dem Sprühergehäuse vorgesehen sind.
Der Eingriff der Zapfen in den Sprühergehäuseaufnahmen schafft eine Schwenkverbindung
zwischen dem Auslöseglied
und dem Sprühergehäuse, die
in Reaktion auf eine manuelle Betätigung und eine Hin- und Herbewegung
des Pumpzylinders in der Pumpkammer und des Belüftungszylinders in der Belüftungskammer
ein Schwenken des Auslöseglieds
ermöglicht.
Eine Verstärkungsstange
ist vorgesehen, die sich quer über
die Oberseite des Paars lateral beabstandeter Flansche erstreckt.
Die Stange ist zwischen den einander gegenüberliegenden Innenflächen der
Flansche genau hinter den Drehzapfen an den Außenflächen der Flansche positioniert. Die
Stange verstärkt
die Flansche und wirkt ihrer Verformung zueinander entgegen, die
bewirken kann, dass das Auslöseglied
locker und von dem Sprühergehäuse getrennt
wird. Die Stange erstreckt sich außerdem quer über eine
obere Oberfläche
des Sprühergehäuses und
schafft dadurch eine zusätzlich
Beschränkung
dagegen, dass das Auslöseglied
von dem Sprühergehäuse getrennt
wird.
-
Durch
Integrieren der mehreren verbesserten Merkmale, die oben angegeben
sind, überwindet die
Sprühvorrichtung
der vorliegenden Erfindung mit Auslöser die Nachteile, die allgemein
mit Sprühvorrichtungen
des Standes der Technik mit Auslöser
verbunden sind.
-
Kurzbeschreibung der Zeichnung
-
Weitere
Aufgaben und Merkmale der vorliegenden Erfindung werden in der folgenden
ausführlichen
Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung und
in den Figuren der Zeichnung aufgedeckt, wobei:
-
1 eine
Aufrissansicht im Schnitt der Sprühvorrichtung der vorliegenden
Erfindung mit Auslöser
ist;
-
2 eine
Teilansicht im Schnitt der Düsenanordnung
der Sprühvorrichtung
mit Auslöser
ist, die nicht Teil der beanspruchten Erfindung ist;
-
3 eine
Teilansicht im Schnitt des Auslöseglieds
der Sprühvorrichtung
mit Auslöser
längs der Linie
3-3 von 1 ist;
-
4 eine
Teilansicht im Schnitt des Auslöseglieds
der Sprühvorrichtung
längs der
Linie 4-4 von 3 ist;
-
5 eine
Teildraufsicht des Auslöseglieds der
Sprühvorrichtung
ist.
-
Beschreibung der bevorzugten
Ausführungsform
-
Die
Sprühvorrichtung 10 mit
Auslöser
der vorliegenden Erfindung besteht im Allgemeinen aus einem Sprühergehäuse 12,
einem Belüftungsgehäuse 14,
einem Pumpkolben 16 und einem verbundenen Belüftungskolben 18,
einem Auslöseglied 20,
einer Düsenanordnung 22,
einem Verbinder 24 mit Innengewinde, der die Sprühvorrichtung 10 mit
einem Fluidbehälter 26 verbindet,
und einer Fluidzuleitung 28, die sich von der Sprühvorrichtung 10 abwärts in das
Innenvolumen des Behälters 26 erstreckt.
Eine Zierverkleidung 30 überdeckt das Sprühergehäuse 12 und
das Belüftungsgehäuse 14.
Mehrere Merkmale der oben aufgelisteten Einzelteile der Sprühvorrichtung 10 mit
Auslöser
sind herkömmlich
und werden der Einfachheit halber nicht ausführlich beschrieben, wobei die
ausführlichen
Beschreibungen auf die Verbesserungen der Einzelteile, die durch
die vorliegende Erfindung geschaffen werden, gerichtet sind.
-
Das
Sprühergehäuse 14 ist
aus einem Kunststoff geformt und enthält mehrere getrennte Innenkammern,
die miteinander in Verbindung stehen. Zur Oberseite des Sprühergehäuses 12 hin
ist ein Fluidverwirbelungskanal 32 positioniert. Der Kanal 32 hat
eine zylindrische Innenfläche
mit einer Öffnung 34 an
seinem vorderen Ende oder linken Ende, wie in 1 zu
sehen ist, zur Aufnahme der noch zu beschreibenden Düsenanordnung 22.
Eine Stirnwand 36 sperrt das rechte Ende des Kanals 32 ab, wobei
ein Ventilsitz 38 durch die Mitte der Stirn wand 36 vorgesehen
ist. Der Ventilsitz 38 lagert einen Ventilkopf einer noch
zu beschreibenden Fluidverwirbelungsanordnung.
-
Der
Ventilsitz 38 stellt eine Verbindung des Innenraums des
Kanals 32 mit dem Innenraum einer hohlen Fluidzufuhrsäule 42 des
Sprühergehäuses 12 her.
Die Fluidzufuhrsäule 42 erstreckt
sich von der Oberseite des Sprühergehäuses 12 entlang
der hinteren Seite des Sprühergehäuses vertikal
nach unten zu einer zylindrischen Belüftungsgehäusekammer 44, die
an der Unterseite des Sprühergehäuses vorgesehen
ist. Eine Öffnung 46 ist
an der Unterseite der Belüftungsgehäusekammer 44 vorgesehen,
um das noch zu beschreibende Belüftungsgehäuse 14 aufzunehmen.
Eine zusätzliche Öffnung 48 ist
durch einen vorderen Abschnitt der Belüftungsgehäusekammer-Seitenwand in Richtung
der Oberseite der Belüftungsgehäusekammer
vorgesehen, um den noch zu beschreibenden Belüftungsgehäusekolben 18 aufzunehmen.
-
Eine
zylindrische Pumpkammer 52 ist in dem Sprühergehäuse 12 zwischen
dem Fluidverwirbelungskanal 32 und der Belüftungsgehäusekammer 44 sowie
vor der Fluidzufuhrsäule 42 ausgebildet. Die
Pumpkammer 52 besitzt eine Öffnung 54 an ihrem
vorderen Ende zur Aufnahme des Pumpkolbens 16. Eine Stirnwand 56 schließt das hintere
Ende der Pumpkammer ab. Ein Fluidkanal 58 ist durch die Pumpgehäusestirnwand 56 vorgesehen
und stellt eine Verbindung des Innenvolumens der Pumpkammer mit
dem Innenraum der Fluidzufuhrsäule 42 an der
Hinterseite des Sprühergehäuses 12 her.
-
Ein
diskretes Belüftungsgehäuse 14,
das nicht Teil der beanspruchten Erfindung ist, ist in das Sprühergehäuse 12 montiert.
Mit diskret ist gemeint, dass das Belüftungsgehäuse 14 und das Sprühergehäuse 12 als
vollständig
getrennte Einzelteile der Sprühvorrichtung
der Erfindung hergestellt werden und danach zusammengesetzt werden.
Das Belüftungsgehäuse 14 ist
mit einer vertikal verlaufenden Fluidleitungssäule 62 ausgebildet,
die in den Innenraum der Fluidzufuhrsäule 42 des Sprühergehäuses 12 eingesetzt
ist. Die Belüftungsgehäusesäule 62 ist mit
Rippen 64 an ihrer Außenfläche ausgebildet.
Die Rippen 64 gelangen zwischen Rippen 66, die
in der Innenfläche
der Sprühergehäuse-Fluidzufuhrsäule 42 ausgebildet
sind, in Eingriff, wenn die Belüftungsgehäusesäule 62 in
die Sprühergehäusesäule 42 eingesetzt
wird, um das Belüftungsgehäuse in dem Sprühergehäuse durch
Schnapppassung zu sichern. Der Umfang der Belüftungsgehäusesäule 62 genau über den
Rippen 64 ist dimensioniert, um sicher in dem Innenraum
der Sprühergehäusesäule 42 zu
sitzen und einen Dichtungseingriff zwischen der Außenfläche der
Belüftungsgehäusesäule und
der Innenfläche
der Sprühergehäusesäule zu schaffen.
Genau über
dem Dichtungseingriff zwischen der Außenseite der Belüftungsgehäusesäule und
der Innenseite der Sprühergehäusesäule ist
der Umfang der Belüftungsgehäusesäule herabgesetzt,
um einen Fluidleitungskanal 72 zwischen der Außenseite
der Belüftungsgehäusesäule und
der Innenseite der Sprühergehäusesäule zu schaffen.
Der Kanal 72 stellt eine Verbindung des Pumpkammer-Fluidkanals 58 mit dem
Fluidverwirbelungskanal-Ventilsitz 38 her.
-
Ein
konisch zulaufender Rückschlagventilsitz 74 ist
am obersten Ende der Belüftungsgehäusesäule 62 vorgesehen,
wobei in dem Rückschlagventilsitz 74 ein
Kugelventil 76 vorgesehen ist. Das Kugelventil 76 steuert
die Flussrichtung der Flüssigkeit durch
die Belüftungsgehäusesäule, wobei
es ermöglicht,
dass die Flüssigkeit
aus der Belüftungsgehäusesäule 62 durch
das Rückschlagventil 74 fließt, und den
Flüssigkeitsfluss
zurück
durch die Belüftungsgehäusesäule durch
den Rückschlagventilsitz
verhindert. Wie in den Figuren der Zeichnung zu erkennen ist, ist
die Fluidzuleitung 28 im Inneren der Belüftungsgehäusesäule 62 befestigt
und hängt
von der Belüftungsgehäusesäule nach
unten herab sowie in den Innenraum des Fluidbehälters 26, der durch
den Verbinder 24 mit der Sprühvorrichtung verbunden ist.
-
Das
Auslöseglied 20 der
vorliegenden Erfindung umfasst außerdem Verbesserungen gegenüber den
Auslösegliedern
des Standes der Technik. Das untere Ende 130 des Auslöseglieds
ist in der Konfiguration eines Griffes geformt. Der Griff 130 wird
mit den Fingern eines Anwenders der Vorrichtung 10 in Eingriff
gebracht, um das Auslöseglied
in Bezug auf das Sprühergehäuse 12 zu
schwenken und dadurch Fluid von der Vorrichtung durch eine Hin-
und Herbewegung des Pump- und des Belüftungskolbens 16, 18 in
ihren jeweiligen Kammern zu pumpen. Eine Schraubenfeder 132 in
der Pumpkammer 52 bringt den Pump- und den Belüftungskolben 16, 18 und
das Auslöseglied 20 in
ihre in 1 gezeigten Ruhepositionen zurück. Der
Betrieb des Pumpkolbens 16 bei einer Abgabe einer Flüssigkeit
aus der Vorrichtung ist herkömmlich.
-
Wie
in den 3–5 am
besten zu erkennen ist, weist das obere Ende des Auslöseglieds 20 ein
daran ausgebildetes Paar lateral beabstandeter Flansche 134, 136 auf.
Die Flansche 134, 136 erstrecken sich nach oben
um gegenüberlie gende
laterale Seite des Sprühergehäuse-Fluidverwirbelungskanals 32.
Wie in den 3 und 5 zu erkennen
ist, schafft die laterale Beabstandung 137 zwischen den Flanschen 134, 136 einen
genügenden
Abstand zwischen den einander gegenüberliegenden Innenflächen der
Flansche und den gegenüberliegenden
lateralen Seiten des Fluidverwirbelungskanals 32 und der
Düsenanordnung 22.
Jeder der Flansche 134, 136 weist einen Drehzapfen
oder -stift 138, 142 auf, der an seiner Außenfläche ausgebildet
ist. Die Drehstifte sind coaxial zueinander sowie an der hinteren Ecke
der Flansche ausgebildet, wie in 4 zu erkennen
ist. Jeder der Drehstifte 138, 142 steht in Eingriff
mit einer Aufnahme, die in Fortsätzen 144, 146 des
Sprühergehäuses 12,
die über
die gegenüberliegenden
Außenseiten
der Flansche 134, 136 ragen, ausgebildet ist. 5 ist
eine Teildraufsicht der Flansche 134, 136 des
Auslöseglieds
und ihrer Schwenkverbindung mit den Sprühergehäusefortsätzen 144, 146,
wobei die Verkleidung 30 entfernt ist. Der Eingriff der
Drehstifte 138, 142 in den Aufnahmen der Sprühergehäusefortsätze 144, 146 schafft
eine Schwenkverbindung des Auslöseglieds 20 mit
dem Sprühergehäuse.
-
Die
Fortsätze 144, 146 des
Sprühergehäuses sind
aus demselben Kunststoff gebildet, der bei der Konstruktion des
Sprühergehäuses verwendet ist.
Von daher weisen die Fortsätze 144, 146 des Sprühergehäuses eine
Elastizität
auf, die es ermöglicht,
dass die Fortsätze
voneinander weg verformt werden, während die Auslösegliedflansche 134, 136 zwischen
die Fortsätze
und um den Fluidverwirbelungskanal 32 des Sprühergehäuses eingesetzt
werden, wobei die Düsenanordnung 22 von
dem vorderen Ende des Kanals 32 entfernt ist. Wenn das
Auslöseglied
in Bezug auf die Sprühergehäusefortsätze 144, 146 so
positioniert ist, dass die Drehstifte 138, 142 in
den Aufnahmen der Fortsätze
positioniert sind, bewirkt die Elastizität der Sprühergehäusefortsätze 144, 146,
dass die Fortsätze
in ihre in den 3 und 5 gezeigte
Ruhekonfiguration zurückkehren
und das Auslöseglied
in seiner Schwenkverbindung mit dem Sprühergehäuse halten.
-
Eine
Haltestange 148 ist an dem Auslöseglied 20 der vorliegenden
Erfindung vorgesehen. Wie in den Figuren der Zeichnung zu erkennen
ist, erstreckt sich die Haltestange 148 zwischen den gegenüberliegenden
Innenseiten der Auslösegliedflansche 134, 136 genau
hinter den Drehstiften 138, 142, die an den Außenflächen der
Flansche ausgebildet sind. Die Haltestange 148 dient der
Aufrechterhaltung der lateralen Beabstandung zwischen den Auslösegliedflan schen 134, 136 und
dadurch der Aufrechterhaltung des Eingriffs der Drehstifte 138, 142 in den
Aufnahmen, die für
die Stifte in den Fortsätzen 144, 146 des
Sprühergehäuses vorgesehen
sind. Außerdem
verhindert die Positionierung der Haltestange 148 über der
Oberseite des Sprühergehäuse-Fluidverwirbelungskanals 32,
dass das Auslöseglied 20 durch
ein Abwärtsziehen
an dem Auslöseglied
von dem Sprühergehäuse getrennt
wird. Auf diese Weise hält
die Haltestange 148 des verbesserten Auslöseglieds 20 die
laterale Beabstandung zwischen den Auslösegliedflanschen 134, 136 und
den gegenüberliegenden
lateralen Seiten des Sprühergehäuse-Fluidverwirbelungskanals 32 aufrecht
und verhindert, dass das Auslöseglied 20 unbeabsichtigt
aus seiner Schwenkverbindung mit dem Sprühergehäuse gelöst wird.
-
Die
Düsenanordnung 22,
die nicht Teil der beanspruchten Erfindung ist, ist in das offene
linke Ende 34 des Sprühergehäuse-Fluidverwirbelungskanals 32 eingesetzt.
Wie in 1 gezeigt ist, ist eine Fluidverwirbelungsanordnung 152 mit
einem Fluidverwirbler 154 an seinem linken oder vorderen
Ende in dem Verwirbelungskanal 32 zwischen dem Ventilsitz 38 am
rechten Ende des Kanals und der Düsenanordnung 22 am
linken Ende des Kanals enthalten. Der Fluidverwirbler 154 ist
in eine Fluidleitungsröhre 156 auf
der Innenseite der Düsenanordnung 22 aufgenommen,
die eine Verbindung des Fluidverwirbelungskanals 32 des
Sprühergehäuses 12 mit
der Düsenöffnung 158 der
Düsenanordnung 22 herstellt. Der
Fluidverwirbler besitzt eine Außenfläche 160 mit einem
gleich bleibenden Umfang längs
seiner Länge mit
Ausnahme eines Abschnitts der Außenfläche 162, der an das
vordere oder linke Ende des Verwirblers angrenzt. Der Umfang der
Oberfläche 162 des Verwirblers
ist etwas kleiner als der innere Umfang der Düsenröhre 156, um den Einbau
des Verwirblers in der Röhre
zu erleichtern. Der Abschnitt 162 der Außenfläche des
Verwirblers läuft
konisch zu, wenn er sich dem linken Ende des Verwirblers 154 nähert. Wie
am besten in 2 zu erkennen ist, läuft, wenn die
Fluidröhre 156 der
Düsenanordnung 22 die
Düsenöffnung 158 erreicht,
außerdem
ein Abschnitt der Düsenröhre, wenn
sie die Düsenöffnung 158 erreicht, konisch
zu. Die konisch zulaufende Konfiguration des Düsenröhrenabschnitts 164 ist
komplementär
zu der konisch zulaufenden Konfiguration des Abschnitts 162 des
Fluidverwirblers. Durch Einsetzen des Fluidverwirblers 154 in
den konisch zulaufenden Abschnitt 164 der Düsenröhre, gelangt
der konisch zulaufende Abschnitt 164, der an die vorderste
Stirnwand 166 der Düsenröhre angrenzt,
gegen den konisch zulaufenden Abschnitt 162 des Fluidverwirblers in
Eingriff und zentriert den Fluidverwirbler 154 bezüglich der
Düsenöffnung 158.
Durch Zentrieren des Fluidverwirblers 154 in Bezug auf
die Düsenöffnung 158,
stellt die verbesserte Düsenanordnung 22 sicher,
dass der Fluidverwirbler dem durch die Düsenröhre 156 und die Düsenöffnung 158 hindurchgehenden
Fluid die richtige Drehung gibt.
-
Während die
vorliegende Erfindung anhand einer spezifischen Ausführungsform
beschrieben worden ist, können
selbstverständlich
Abwandlungen und Änderungen
der Erfindung ausgeführt
werden, ohne von dem Umfang der in den folgenden Ansprüchen definierten
Erfindung abzuweichen.