DE69631269T2

DE69631269T2 - Zerstäuberpumpe für flüssigkeiten

Info

Publication number: DE69631269T2
Application number: DE69631269T
Authority: DE
Inventors: Shinji Koto-ku SHIMADA; Katsuhito Koto-ku KUWAHARA; Takao Koto-ku KISHI; Takayuki Koto-ku ABE; Shuzo Koto-ku ENDO; Yuji Koto-ku KOHARA; Takamitsu Koto-ku NOZAWA
Original assignee: Yoshino Kogyosho Co Ltd
Current assignee: Yoshino Kogyosho Co Ltd
Priority date: 1995-01-27
Filing date: 1996-01-26
Publication date: 2004-12-09
Anticipated expiration: 2016-01-27
Also published as: US6938803B2; US6702156B2; EP1579923A3; US5924604A; CA2440737A1; CN1666823A; CA2485237A1; US20050167451A1; EP1543886A2; CA2186614C; CN1378883A; KR100311593B1; EP0757004A1; US6119902A; US20020056731A1; EP1210983A3; DE69637311T2; EP1543886B1; EP1579923B1; CA2665953C

Description

Technisches Gebiet der Erfindung
Die vorliegende Erfindung betrifft generell eine Vielfalt von Verbesserungen einer Zerstäuberpumpe und besonders eine Pumpe, welche geeignet ist zum Zerstäuben einer Flüssigkeit, welche eine hohe Viskosität bzw. Zähflüssigkeit aufweist.
Technischer Hintergrund der Erfindung
Das EP 0389688 offenbart eine Handpumpe zum Spenden bzw. Abgeben von in Flaschen enthaltenen Flüssigkeiten oder Pasten, welche mit einer Vorrichtung zum Verschließen des Spenderkopfes und einer Abschalt- bzw. Sperrvorrichtung versehen ist, welche den Kanal in dem Schaft, aus welchem die auszugebende Substanz hervortritt, abdichtet, wenn der Spender- Drehknopf in seiner geschlossenen Position ist. Die Abschaltvorrichtung weist ein Abschaltelement auf, welches in Bezug zu dem Hohlkörper der Pumpe befestigt gehalten wird und koaxial zu dem Schaft mit einer äußeren zylindrischen Fläche vorgesehen ist, welche mit einer entsprechenden inneren zylindrischen Fläche des inneren Endabschnitts des Kanals in dem Schaft zusammenpasst, wenn der Spenderknopf in seiner geschlossenen Position und nur in dieser Position ist.
Das US 4991746 offenbart eine verbesserte Modular- Flüssigkeitspumpe zum Ausgeben von personengebundenen bzw. persönlichen Produkten wie Lotionen, Cremes, etc., und eine Methode zu deren Zusammenbau. Die Modularpumpe ist aus einzelnen Baugruppen gebildet, welche nachfolgend zusammengebaut werden, um den Modularpumpenaufbau zu bilden. Eine Kappe, welche Mittel zur Befestigung an einem Behälter besitzt, von welchem ein Materi al bzw. Stoff ausgegeben werden soll, kann auf die Modularpumpe fest aufgeschnappt werden. Die Modularpumpe beinhaltet eine drehbare Verschlusshülse, um eine Leckage bzw. undichte Stelle zu verhindern, sogar wenn der Behälter gedrückt wird oder der Benutzer darauf tritt und zum Ändern der Ausrichtung des Bedienelements. Das Bedienelement kann in Bezug zu der Verschlusshülse gedreht werden, um unbeabsichtigtes Ausgeben zu verhindern.
Die EP 0487412 A offenbart ein Messventil für flüssige Produkte, welche in einem druckfreien Behälter enthalten sind. Ein Filter ist um die Schulter des Behälters vorgesehen zum Reinigen der Luft von Außen, welche jedes mal in den Behälter eintreten kann, wenn ein Maß von Flüssigkeit entfernt wird. Das Ventil weist ein erstes untergeordnetes Ventil auf, welches die Flüssigkeit in eine Messkammer eintreten lässt, und ein zweites Ventil zum Steuern der Dosierung von abgegebener Flüssigkeit und ein drittes Ventil zum Steuern des Verschließens des Messventils.
Es gibt eine Pumpe von der Art mit einem Kopf zum Herunterdrücken als Zerstäuberpumpe. Zum Beispiel, wie in 7 gezeigt beinhaltet eine sehr bekannte Pumpe eine Montagekappe 102, welche an einer äußeren Umfangsfläche eines Halsabschnitts 101 eines Behälters 100 befestigt ist und einen Zylinder 104, welcher an ein Inneres des Behälters durch die Kappe befestigt ist und ein Saugventil 103 besitzt, welches sich in einem inneren unteren Eckabschnitt innerhalb des Behälters nach unten erstreckt. Die Pumpe beinhaltet auch einen Schaft 106, welcher einen ringförmigen Kolben 105 besitzt, welcher an dem Inneren des Zylinders befestigt ist und von einer äußeren Umfangsfläche eines unteren Abschnitts vorsteht, wobei er so vorgesehen ist, dass er vertikal bewegbar ist in einem nach oben vorgespannten Zustand innerhalb des Zylinders. Die Pumpe beinhaltet ferner einen Kopf 108 mit einer Düse 107, dieser Kopf ist in Verlängerung von einer oberen Ecke des Schaftes 28 und einer Spiralfeder 111 vorgesehen zum stetigen Vorspannen eines vertikal bewegbaren Elements 110 nach oben, welches aus einem Ausstoßventil 109, vorgesehen in einem inneren oberen Abschnitt des Schaftes, dem Schaft und dem Kopf zum Herunterdrücken aufgebaut ist. Eine Flüssigkeit innerhalb des Behälters wird in den Zylinder 104 durch das Saugventil 103 gesaugt durch Bewegen des vertikal bewegbaren Elements nach oben und unten und die Flüssigkeit innerhalb des Zylinders wird aus der Spitze der Düse 107 durch das Ausstoßventil 109 des Schaftes ausgestäubt.
Ferner ist ein fest an einem oberen Abschnitt des Zylinders befestigtes Eingriffselement 112 schneckenförmig an eine äußere Fläche des oberen Abschnitts des vertikal bewegbaren Elements in einem Zustand befestigt, in welchem das vertikal bewegbare Element nach unten gedrückt ist. Aus diesem Anlass ist der untere Eckabschnitt innerhalb des Schaftes flüssigkeitsundurchlässig abgedichtet durch ein zylindrisches Element 13, welches an der unteren Kante des Zylinders befestigt ist.
Außerdem kann der Durchmesser des unteren Kantenabschnitts des Zylinders verringert werden und eine Mehrzahl von Rippen 114 sind in Umfangsrichtung auf der inneren Fläche des Abschnitts mit reduzierbarem Durchmesser vorgesehen. Die Spiralfeder 111 ist befestigt durch Befestigen ihrer unteren Kante an der oberen Fläche jeder der Rippen 114 durch einen Flansch des zylindrischen Elements 113 und Befestigen ihrer äußeren Fläche an der inneren Fläche des Abschnitts mit reduzierbarem Durchmesser.
Bei dieser Art einer bekannten Pumpe wird, wenn das vertikal bewegbare Element angehoben wird, nachdem die Flüssigkeit durch Herunterdrücken des vertikal bewegbaren Elements zer stäubt wurde, wie in 7 gezeigt, die Flüssigkeit, welche in den Zylinder gesaugt werden soll, auf eine zick- zack- Weise angesaugt. Ist die Viskosität einer Flüssigkeit, die zurückgehalten werden soll hoch, ist die Saugmenge pro Zeiteinheit klein (speziell bei einer Viskosität von über 4 PaS (4000 cps), und als Ergebnis gibt es derartige Schwierigkeiten, dass es lange dauert, bis das vertikal bewegbare Element zu einer maximalen oben Position zurückkehrt.
Es ist das erste Ziel der vorliegenden Erfindung, die geschaffen wurde, um die vorhandenen Nachteile des Standes der Technik zu vermeiden, eine vortreffliche Zerstäuberpumpe für Flüssigkeiten zu schaffen, welche es dem vertikal bewegbaren Element ermöglicht, schnell zu der oberen Position zurückzukehren, auch wenn sie die hochviskose Flüssigkeiten enthält und welche einfach bei geringen Kosten herzustellen ist durch die Abänderung eines kleinen Teils des Aufbaus dieser Art von bekannten Pumpen.
Zusätzlich zu dem obigen Ziel, zielt die vorliegende Erfindung darauf ab, die technischen Probleme zu lösen, welche die Zerstäuberpumpe für Flüssigkeiten vermeiden soll wie dies nachfolgend beschrieben ist.
Entsprechend der bekannten Pumpe gibt es Nachteile dadurch, dass die Flüssigkeit, die nach dem Zerstäuben in der Düse verbleibt, aus ihrer Spitze tropft und die Flüssigkeit, die an dem Spitzeneckabschnitt innerhalb der Düse verbleibt, sich durch Trocknen verfestigt. Dieses Erstarren bzw. Verfestigen ist weder erwünscht noch bevorzugt, da dadurch der Zerstäubungsbetrieb der Flüssigkeit behindert wird.
Es ist ein zweites Ziel der vorliegenden Erfindung eine vortreffliche Zerstäuberpumpe für Flüssigkeiten zu schaffen, welche geeignet ist Flüssigkeitsleckagen auszuschließen und au ßerdem sowohl die Erstarrung der Flüssigkeit so weit wie möglich zu verhindern, als auch eine Verbesserung der Pumpe des Standes der Technik, wie oben beschrieben, zu schaffen.
Ferner ist eine Pumpe vorgesehen, die einen Vorteil dahin aufweist, dass die Pumpe einfach bei geringen Kosten hergestellt werden kann aufgrund dessen, dass sie hergestellt wird durch Abändern eines kleinen Teils des Aufbaus der Pumpe des Standes der Technik.
Ein Flüssigkeitsabgabe- Behälter vom Pumpentyp besitzt folgenden Defekt. Wenn die enthaltene Flüssigkeit eine hohe Viskosität besitzt, kann die Flüssigkeit, die nach dem Beenden des Ausstoßens von Flüssigkeit innerhalb der Düsenöffnung verbleibt, aus der Spitze der Düsenöffnung heraustropfen, und diese tropfende Flüssigkeit kann die Verlässlichkeit des Benutzers auf den Ausstoßbehälter verderben.
Um die genannten Defekte auszuschließen, wie in dem offengelegten japanischen Gebrauchsmuster 1-17976 offenbart, hat der vorliegende Antragsteller einen Flüssigkeitsabgabebehälter angewandt, der derart aufgebaut ist, dass der balkenförmige Abschnitt von einem inneren unteren Abschnitt des Zylinders aus vorsteht, der obere Abschnitt des balkenartigen Abschnitt ist in den Schaft eingesteckt, der einen Teil des Bedienungselements bildet, der balkenartige Abschnitt ist weit in den Schaft eingesteckt, wenn man das Bedienelement herunter drückt, der Schaft wird unter Unterdruck gesetzt, wenn das Bedienelement hochfährt, während der balken- oder stangenförmige Abschnitt sich vom Inneren des Schaftes zurückbewegt und die Flüssigkeit innerhalb der Düse des Kopfes zum Herunterdrücken, der an der oberen Kante des Schaftes befestigt ist, kann somit zurückgesaugt werden.
In dem Flüssigkeitsausstoßbehälter wird, wenn das Bedienelement angehoben wird, der balkenartige Abschnitt, der von innerhalb des unteren Abschnitts des Zylinders vorsteht, vom Inneren des Schaftes wegbewegt und die Flüssigkeit in der Düse wird dadurch zurückgesaugt, dass das Innere des Schaftes aufgrund des Wegbewegens unter Unterdruck gesetzt wird. Somit ist, wenn das Bedienelement unzureichend heruntergedrückt wird, die Länge der Einführung des balkenartigen Abschnitts, der in den Schaft eingeführt ist, ebenfalls kurz. Entsprechend gibt es auch unzureichenden Unterdruck im Inneren des Schaftes aufgrund des Wegbewegung des balkenartigen Abschnitts, wenn das Bedienelement hochfährt und es existiert ein Defekt dadurch, dass die Flüssigkeit in der Düse unzureichend zurückgesaugt wird aufgrund des nicht ausreichenden Unterdrucks.
Es ist ein anderes Ziel der vorliegenden Erfindung einen derartigen Defekt zu umgehen.
Zusammenfassung
Entsprechend einen ersten Gesichtspunkt der vorliegenden Erfindung weist eine Zerstäuberpumpe für Flüssigkeiten zum Erfüllen der Ziele die Merkmale des Anspruchs 1 auf.
Außerdem kann eine Hilfsfeder 26 zwischen das zylindrische Element 19 und ein Ventilelement 18 des Saugventils 9 gesetzt sein und das Saugventilelement 18 wird dabei immer in eine Richtung, in welcher das Ventil geschlossen ist, vorgespannt.
Zum Beispiel wird der Kopf 30 von einem in 1 gezeigten Zustand durch Loslösen des spiralförmig befestigten Abschnitts des vertikal bewegbaren Elements angehoben, und wenn man den somit angehobenen Kopf 30 herunterdrückt, wird das Innere des Zylinders 3 unter Druck gesetzt mit dem Ergebnis, dass die Flüssigkeit in dem Zylinder 3 ausreichend weit nach Innen durch den Schaft 28 läuft, um das Ausstoßventil 31 zu öffnen, und nach Außen aus der Düse 29 durch den Abschnitt des vertikalen Zylinders 32 des Kopfes zerstäubt wird. Nachfolgend wird, wenn man das Herunterdrücken des Kopfes 30 stoppt, das vertikal bewegbare Element 4 durch eine Federkraft der Spiralfeder 38 erhöht und das Innere des Zylinders 3 wird unter Unterdruck gesetzt, wodurch das Ausstoßventilelement 35 im Bezug zu dem vertikal bewegbaren Element 4 herunterfährt und die Ventilöffnung wird geschlossen. Wenn sich das Ausstoßventil 31 schließt, wird das Saugventil durch den Unterdruck innerhalb des Zylinders 3 geöffnet und die Flüssigkeit innerhalb des Behälters wird durch das Saugventil 9 in den Zylinder 3 geleitet. Danach wird das Saugventil sowohl durch eine Vorspannkraft der Hilfsfeder 26 als auch durch ein Eigengewicht des Saugventilelements 18 geschlossen.
Die somit durchgeleitete Flüssigkeit fließt über beide Seiten innerhalb und außerhalb der Spiralfeder 38 und steigt an mit dem Ergebnis, dass das vertikal bewegbare Element 4 schnell hochfährt.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
1 ist eine Seitenansicht mit einem weggeschnittenen Abschnitt, welche eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung darstellt;
2 ist eine erläuternde Seitenansicht mit einem weggeschnittenen Abschnitt, welche einen Zustand zeigt, in dem ein Bedienelement in derselben Ausführungsform heruntergedrückt ist;
3 ist eine erläuternde Seitenansicht mit einem weggeschnittenen Abschnitt, welche einen Zustand zeigt, in dem ein Bedienelement in derselben Ausführungsform hochgefahren ist;
4 ist eine Seitenansicht mit einem weggeschnittenen Abschnitt, welche eine maximale obere Position des Bedienelement derselben Ausführungsform darstellt;
5 ist eine Querschnittsansicht im Wesentlichen entlang der Linie A-A der 1 in derselben Ausführungsform;
6 ist eine Seitenansicht mit einem weggeschnittenen Abschnitt, welche eine andere Ausführungsform der Erfindung darstellt;
7 ist eine Seitenansicht mit einem weggeschnittenen Abschnitt, welche eine Pumpe nach dem Stand der Technik zeigt;
Bevorzugte Ausführungsform der Erfindung
Eine Ausführungsform in Bezug zu einem ersten Gesichtspunkt der vorliegenden Erfindung wird anhand der Zeichnungen beschrieben.
1 bis 5 stellen die Ausführungsform der vorliegenden Erfindung dar, wobei die Ziffer 1 eine Zerstäuberpumpe für Flüssigkeiten bezeichnet. Die Pumpe 1 beinhaltet eine Montagekappe 2, einen Zylinder 3 und ein vertikal bewegbares Element 4.
Die Montagekappe 2 dient dazu, den Zylinder 3 an einem Behälter 5 zu befestigen und ist derart aufgebaut, so dass eine innere flanschartige obere Wand 8 von einer oberen Kante einer Umfangswand 7 vorsteht, die spiralförmig an einem äußeren Um fang eines an einer Behälterkappe befestigten Halsabschnitts 6 angebracht ist.
Der Zylinder 3 ist durch die Montagekappe 2 an dem Behälter 5 befestigt und ist mit einem Saugventil 9 versehen, das in einem unteren Kantenabschnitt vertikal im Inneren des Behälters gebildet ist.
Ferner ragen eine Mehrzahl von Rippen 10 in Umfangsrichtung entlang eines inneren unteren Abschnitts innerhalb des Zylinders 3 hervor und ausgesparte Abschnitte 11 für stufenweise Eingriffnahme der inneren Seitenfläche und der oberen Flächenöffnung sind jeweils auf beiden Seiten der oberen Fläche der einzelnen Rippen gebildet.
Entsprechend dieser Ausführungsform besitzt der Zylinder 3 einen Flansch 12, der nach außen von dem oberen Abschnitt des äußeren Umfangs vorsteht und ein passender zylindrischer Abschnitt 13 steht nach unten von einem unteren Ende des Zylinders 3 vor. Eine obere Kante eines Saugrohres (nicht dargestellt) ist an diesem zylindrischen Anschlussabschnitt 13 angebracht und ein unterer Abschnitt steht nach unten vertikal in Richtung zu dem unteren Abschnitt des Behälters vor.
Ferner gibt es ein an der oberen Kante angepasstes und angebrachtes Eingriffselement 14, um mit dem vertikal bewegbaren Element 4 in einem heruntergedrückten Zustand in Eingriff zu stehen. Das Eingriffselement 14 ist derart aufgebaut, dass ein passender zylindrischer Abschnitt durch ein stabiles Eingriffselement an der oberen Kante des äußeren Umfangs des Zylinders 3 befestigt und auf vertikale Weise von der oberen Wand der unteren Fläche gebildet ist und ein innerer Zylinder 15, der durch die innere Umfangskante der oberen Wand an dem inneren oberen Abschnitt des Zylinders befestigt ist, ist ebenfalls vertikal geformt. Der innere Zylinder 15 und die obe re Kante der inneren Fläche des Zylinders 3 werden daran gehindert, sich durch vertikale Vorsprünge, die miteinander in Eingriff stehen, zu drehen und ferner ist ein Gewinde entlang des inneren Umfangs des inneren Zylinder 15 zur Eingriffnahme mit dem vertikal bewegbaren Element gebildet.
Dann ist die Pumpe derart aufgebaut, dass der äußere Flansch 12 durch eine Dichtung 16 auf der oberen Fläche des Behälterhalsabschnitts 6 platziert ist und der Flansch 12 wird durch die obere Wand 8 der Montagekappe 2, die spiralförmig an dem äußeren Umfang des Behälterhalsabschnitts befestigt ist, und durch die obere Fläche des Behälterhalsabschnitts 6 eingefasst.
Das Saugventil 9 ist so aufgebaut, dass ein kugelähnliches Ventilelement 18 auf einem Ventilsitz 17 angeordnet ist, der von einer inneren unteren Kante des Zylinders 3 vorsteht.
Ferner ist entsprechend dieser Ausführungsform ein zylindrisches Element 19 an den inneren unteren Abschnitt des Zylinders 3 angebracht. In dem zylindrischen Element 19 ist ein Flansch 21 peripher entlang der unteren Kante des äußeren Umfangs einer zylindrischen Umfangswand 20 gebildet, eine obere Wand 22 erstreckt sich horizontal an dem inneren oberen Abschnitt der Umfangswand 20 vor und eine Fensteröffnung 23 ist in der Umfangswand 22 in dem unteren Abschnitt der oberen Wand ausgehöhlt. Ferner erstrecken sich drei Stück von radialen Wänden 24, die in bestimmten Abständen gebildet sind und die Mitte erreichen von der inneren Fläche der Umfangswand 20 nach unten von der oberen Wand 22 und ein eingekerbter Abschnitt 25 ist in der unteren Fläche jeder radialen Wand 24 gebildet. Dann ist der darüber liegende Flansch 21 an der unteren Kante des ausgesparten Eingriffsabschnitt 11 jeder auf dem Zylinder 3 gebildeten Rippe 10 befestigt und somit wird der Flansch 21 an dem zylindrischen Element 19 befestigt.
Ferner ist eine untere Kante bzw. ein Ende einer spiralförmigen Hilfsfeder 26 an der oberen Kante innerhalb jedes gekerbten Abschnitts 25 des zylindrischen Elements 19 befestigt und gebildet, um zu Verbinden und somit in Eingriff zu stehen mit der oberen Fläche des Ventilelements 18 des Saugventils 9, und spannt somit jederzeit das Ventil 18 in einer ventilschließenden Richtung vor. Diese Hilfsfeder 26 ist derart gebildet, dass die Federkraft der Feder 26 geringer ist als die der Spiralfeder zum Vorspannen eines vertikal bewegbaren Elements nach oben, wobei diese Spiralfeder später beschrieben wird. Die Feder 26 besitzt eine Kraft in einem solchen Ausmaß, dass das Ventil durch einen Unterdruck innerhalb des Zylinders aufgrund einer Bewegung des vertikal bewegbaren Elements nach oben geöffnet werden kann. Wegen dieser Hilfsfeder 26 ist es möglich, ein Flüssigkeitsleck, verursacht durch eine Ausdehnung der Luft in dem Behälter aufgrund einer Temperaturerhöhung der Außenluft zu verhindern.
Das vertikal bewegbare Element 4 beinhaltet einen Schaft 28, der so vorgesehen ist, dass er innerhalb des Zylinders 3 vertikal bewegbar ist in einen nach oben vorgespannten Zustand, mit einem ringförmigen Kolben 27, welcher in den Zylinder eingebaut ist und von dem unteren Abschnitt des äußeren Umfangs vorsteht. Das vertikal bewegbare Element 4 beinhaltet auch einen Kopf zum Herunterdrücken 30 mit einer Düse 29, die an der oberen Kante des Schaftes 28 befestigt ist und ein Ausstoßventil 31 ist an dem oberen Abschnitt innerhalb des Schaftes 28 vorgesehen.
Entsprechend dieser Ausführungsform besitzt der Kopf zum Herunterdrücken 30 ein zylindrisches Gehäuse mit einer Öffnung, die in der unteren Kantenfläche gebildet ist und eine Umfangswand, die sich rechtwinklig von der Umfangskante der oberen Wand erstreckt und eine untere Kante eines vertikalen Zylin ders 32, die sich vertikal von der Mitte der unteren Fläche der oberen Wand des Gehäuses erstreckt, ist an der oberen Kante des äußeren Umfangs des Schaftes 28 befestigt und befestigt ihn somit an dem Schaft 28. Ferner durchdringt ein horizontaler Zylinder 33, dessen naher Abschnitt geöffnet ist zu der oberen Vorderfläche des vertikalen Zylinders 32 die Umfangswand des Gehäuses und steht nach vorne vor, und bildet somit diesen horizontalen Zylinder als Düse 29 aus. Die Düse 29 ist derart aufgebaut, dass sich ihr naher Abschnitt schräg nach vorne erhöht, während ihre Spitze schräg nach unten gebogen ist.
Außerdem steht ein Gewinde, das entlang des äußeren Umfangs des vertikalen Zylinders 32 in Bezug zu einem Abschnitt gebildet ist, der nach unten von dem Gehäuse vorsteht, in Eingriff mit dem Gewinde des Eingriffselement 14, wenn man das vertikal bewegbare Element 4 nach unten drückt und ist somit in der Lage, damit in Eingriff zu stehen in einem Zustand, in welchem das vertikal bewegbare Element 4 nach unten gedrückt ist. Der Aufbau ist ebenfalls derartig, dass die untere Kante des inneren Umfangs des Schaftes 28 flüssigkeitsundurchlässig an dem oberen Abschnitt des äußeren Umfangs der Umfangswand 20 des zylindrischen Elements befestigt ist. Ferner ist der Aufbau so, dass die untere Kante des äußeren Umfangs des vertikalen Zylinders 32 flüssigkeitsundurchlässig an der inneren Fläche eines reduzierbaren Durchmesserabschnitts 34, gebildet an dem unteren Abschnitt des inneren Zylinders 15 des Eingriffselement 14, befestigt ist.
Das Ausstoßventil 31 ist so vorgesehen, dass ein Ventilelement 35 zum Blockieren der in dem inneren oberen Abschnitt des Schaftes 28 gebildeten Ventilöffnung vertikal durch einen Flüssigkeitsdruck bewegt wird.
Entsprechend dieser Ausführungsform ist die Ventilöffnung in der Mitte ausgehöhlt durch das Vorstehen eines Ventilsitzes 36 an dem inneren oberen Abschnitt des Schaftes 28, das kugelartige Ventilelement 35 wird auf den Ventilsitz 36 gesetzt, die Ventilöffnung ist somit blockiert, wodurch das Ausstoßventil 31 aufgebaut ist. Ferner ist das Ventilelement 35 so aufgebaut, dass es nach oben vertikal bewegbar ist bis hin zu einer Position, in der es auf die untere Fläche einer Eingriffsfläche 37 stößt, die von der oberen Wand des Gehäuses vorsteht.
Das vertikal bewegbare Element 4 ist immer durch eine Spiralfeder 38 nach oben vorgespannt.
In dieser Ausführungsform wird die Spiralfeder 38 dadurch befestigt, dass sie mit der oberen Fläche des Flansches, dessen obere Kante an der unteren Kantenfläche des Schaftes 28 befestigt ist und mit ihm in Eingriff steht und dessen untere Kante an dem ausgesparten Eingriffsabschnitt 11 angebracht und befestigt ist, und, wie in 3 dargestellt, ist ein Flüssigkeitsdurchgang 50 gebildet, welcher verhindert, dass die Flüssigkeit über den unteren Rand der Feder 38 auf beiden Seiten nach innen und außen fließt.
6 stellt eine andere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung dar. Entsprechend dieser Ausführungsform ist kein zylindrisches Element 19 vorgesehen und den unteren Rand der Spiralfeder 38 steht direkt in Eingriff und ist direkt befestigt an der unteren Kante des ausgesparten Eingriffsabschnitt 11 jeder Rippe 10. Ferner dient ein Vorsprung 39, der so aufgebaut ist, dass er von der inneren Fläche jeder Rippe 10 vorsteht dazu, eine Aufwärtsbewegung des Saugventilelements 18 zu regulieren. Andere Anordnungen sind die gleichen wie die in der oben erklärten Ausführungsform und somit sind die Elemente mit den gleichen Ziffern bezeichnet.
Der ausgesparte Eingriffsabschnitt 11, gebildet in jeder Rippe 10 ist als ausgesparter Eingriffsabschnitt 11 mit seiner inne ren Seitenfläche und seiner oberen Flächenöffnung gebildet. Gibt es jedoch kein zylindrisches Element 19 kann auch ein ausgesparter Aussparungsnutabschnitt mit nur der oberen Fläche geöffnet gebildet sein. Der ausgesparte Abschnitt kann so gebildet sein, dass es der Flüssigkeit ermöglicht wird, über den unteren Rand der Spiralfeder 38 auf beide Seiten nach innen und nach außen zu fließen.
Ferner sind die jeweiligen Elemente genau wahlweise aus synthetischen Kunstharzen, Metall und Materialien wie bestimmte Elastomere, die eine Elastizität aufweisen zusammengesetzt.
Wie oben erklärt ist die Pumpe entsprechend der vorliegenden Erfindung derart aufgebaut, dass es der Flüssigkeit erlaubt wird, über den unteren Rand der Spiralfeder, die das vertikal bewegbare Element jederzeit vorspannt, nach innen und nach außen zu fließen. Deshalb kann die Flüssigkeit, die in den Zylinder durch das Saugventil fließt schnell bis zu dem oberen Abschnitt des Zylinders ansteigen, während sie besonders entlang dem äußeren Abschnitt der Feder gerade ansteigt. Als Ergebnis ist eine derartige Schwierigkeit beseitigt, dass das vertikal bewegbare Element bei der Aufwärtsbewegung abgebremst wird und das vertikal bewegbare Element ist geeignet, sich schnell zu bewegen. Besonders wenn speziell Flüssigkeiten mit einer Viskosität über 4 Pas (4000 cps) zerstäubt werden, reicht es aus, um die Bewegung des vertikalen Elements deutlich zu behindern, und das vertikal bewegbare Element ist in der Lage, gleichmäßige Bewegungsabläufe durchzuführen.
Ferner weist die Pumpe derartige Vorteile auf, dass die Pumpe durch Abänderung eines Teils des Aufbaus dieser Art gewöhnlicher Pumpen konstruiert werden kann und lässt sich somit auf einfache Weise bei geringen Kosten herstellen.
Das vertikal bewegbare Element 4 ist in einer Weise konstruiert zum Herunterdrücken und zur möglichen Eingriffnahme und der ausgesparte Eingriffsabschnitt 11 ist als ausgesparter Eingriffsabschnitt mit der inneren Seitenfläche und der oberen Fläche geöffnet gebildet. Der Flansch 21, der an den unteren Eckabschnitt jedes ausgesparten Eingriffabschnitts 11 angebracht und befestigt ist, steht von dem äußeren Umfang der unteren Ecke der gekappten Umfangswand 20 vor, eine Fensteröffnung 23 durchdringt die Umfangswand 20 innen und außen und außerdem ist das zylindrische Element 19 vorgesehen, das so konstruiert ist, dass der äußere Umfang der oberen Ecke der Umfangswand 20 flüssigkeitsundurchlässig an der inneren Fläche der unteren Kante des Schaftes in einem heruntergedrückten Zustand mit möglicher Eingriffnahme befestigt werden kann. Bei der derart aufgebauten Zerstäuberpumpe für Flüssigkeiten ist es möglich, ein Flüssigkeitsleck zu verhindern, sogar wenn der Behälter nachlässiger Weise umgedreht wird, aufgrund, der Tatsache, dass der untere Kantenabschnitt des Schaftes flüssigkeits- undurchlässig blockiert wird in einem heruntergedrückten Zustand mit möglicher Eingriffnahme des vertikale bewegbaren Elements und weil das vertikal bewegbare Element schnell bewegt werden kann.
Ferner wird entsprechend einer Zerstäuberpumpe für Flüssigkeiten, die derartig konstruiert ist, dass das Saugventilelement 18 immer in der ventilschließenden Richtung durch die Hilfsfeder 26, die zwischen das zylindrische Element 19 und das Ventilelement 18 des Saugventils 9 eingesetzt ist, vorgespannt ist, zusätzlich zu dem oben beschriebenen Effekt öffnet das Saugventil nicht geöffnet, auch wenn die Luft innerhalb des Behälters, der an der Pumpe befestigt ist sich aufgrund einer Temperaturerhöhung der Außenluft ausdehnt und entsprechend findet niemals eine Flüssigkeitsleckage statt.

Claims

Zerstäuberpumpe für Flüssigkeiten, welche folgendes aufweist: eine Befestigungskappe (2), welche auf einem Halsabschnitt eines Behälters befestigt ist; einen Zylinder (3), welcher durch die Kappe (2) an einem Behälter befestigt ist und ein Saugventil (9) beinhaltet, welches in einem unteren Kantenabschnitt vorgesehen ist und sich in dem Behälter nach unten erstreckt; einen Schaft (28), welcher einen ringförmigen Kolben (27) aufweist, welcher an dem Inneren des Zylinders (3) befestigt ist und von einem unteren Abschnitt der äußeren Umfangsfläche des Schaftes (28) vorsteht, wobei der Schaft (28) vertikal bewegbar ist; einen Kopf (30) zum Herunterdrücken, mit einer Düse (29), welche so in der Verlängerung von einer oberen Kante des Schaftes (28) vorgesehen ist, um über die Befestigungskappe (2) vertikal bewegbar zu sein; ein Ausstoßventil (31), welches in einem oberen Abschnitt innerhalb des Schaftes (28) vorgesehen ist; und eine Spiralfeder (38) zum ständigen Vorspannen eines vertikal bewegbaren Elements (4) nach oben, welches aus dem Schaft und dem Kopf (30) zum Herunterdrücken aufgebaut ist und zum Eingriff mit dem Kopf (30) zum Herunterdrücken durch Herunterdrücken geeignet ist, wobei Flüssigkeit innerhalb des Behälters durch das Saugventil (9) in den Zylinder (3) gesaugt und eine Flüssigkeit in dem Zylinder (3) durch das Ausstoßventil (31) des Schaftes aus der Düse (29) durch Bewegen des vertikal bewegbaren Elements (4) nach oben und unten ausgestäubt wird, wobei eine Mehrzahl von Rippen (10) an einem unteren Kantenabschnitt innerhalb des Zylinders (3) angeordnet sind, welche in radialer Richtung vorstehen, und welche in ihrer oberen Fläche einen ausgesparten Eingriffsabschnitt (11) zum Aufnehmen und Sichern der unteren Kante der Spiralfeder (38) aufweisen, und Flüssigkeitsdurchgänge (50), welche sowohl an einer inneren Seite und einer äußeren Seite der unteren Kante der Spiralfeder (38) durchlaufen, sind zwischen der Mehrzahl von Rippen vorgesehen; der ausgesparte Eingriffsabschnitt (11) ist als ein ausgesparter Eingriffsabschnitt (11) ausgebildet, wobei seine Innenfläche und obere Fläche geöffnet sind, ein Flansch (21), welcher fest an den unteren Kantenabschnitt jeder der ausgesparten Eingriffsabschnitte (11) befestigt ist, steht von einer äußeren Umfangsfläche einer unteren Kante einer gekappten Umfangswand (20) vor, welche in einem zylindrischen Element (19) gebildet ist, welches so aufgebaut ist, dass eine äußere Umfangsfläche einer oberen Kante der Umfangswand (20) flüssigkeitsdicht an einer inneren Fläche der unteren Kante des Schaftes in einem heruntergedrückten Zustand in Eingriff stehend befestigt werden kann, gekennzeichnet dadurch, dass eine Fensteröffnung (23), welche mit einem Inneren und einem Äußeren in Verbindung steht, in der Umfangswand (20) gebildet ist.
Zerstäubungspumpe nach Anspruch 1, wobei eine Hilfsfeder (26) zwischen das zylindrische Element (19) und ein Ventilelement (18) des Saugventils (9) eingesetzt ist und das Saugventilelement (18) dadurch ständig in einer ventilschließenden Richtung vorgespannt ist.