DE69633077T2

DE69633077T2 - Sitzstruktur mit einer Seitenaufprall-Schutzeinrichtung

Info

Publication number: DE69633077T2
Application number: DE69633077T
Authority: DE
Inventors: Takuya Higashiura; Haruhiko Tsutsumi
Original assignee: Toyota Motor Corp
Current assignee: Toyota Motor Corp
Priority date: 1995-10-11
Filing date: 1996-09-05
Publication date: 2005-07-14
Anticipated expiration: 2016-09-06
Also published as: EP0768215A3; EP1136329A2; EP0768215A2; DE69633077D1; KR970020760A; DE69624892D1; KR100226639B1; EP1136329A3; DE69624892T2; US5816610A; EP0768215B1; US5975567A; EP1136329B1

Description

Hintergrund der Erfindung
Gebiet der Erfindung
Bei der vorliegenden Erfindung handelt es sich um eine Sitzstruktur mit einer Luftsackanordnung zum Entgegenwirken eines Seitenaufpralls (nachfolgend als "Seitenaufprall-Luftsackanordnung" bezeichnet), und insbesondere um eine Sitzstruktur mit einer Seitenaufprall-Luftsackanordnung an einem einer Tür zugewandten Seitenabschnitt einer Sitzrückenlehne, gemäß dem allgemein bekannten Oberbegriff des Anspruchs 1.
Beschreibung des Stands der Technik
Die FR-A-1 576 978 offenbart eine Sicherheitsvorrichtung, die in einem Fahrzeug angebracht ist, um den Insassen während einer Kollision zu schützen. Die Vorrichtung umfasst einen Luftsack, dessen bewegliches Teil sich zum Zeitpunkt einer Kollision in Richtung der Insassen ausdehnt, einen Deckel, der mit dem beweglichen Teil des Luftsacks verbunden ist, und Mittel zum Ausdehnen des Luftsacks.
Die JP-A-215 159 beschreibt eine Fahrzeugluftsackvorrichtung, bei der sich der Luftsack zum Zeitpunkt des Auftretens einer Seitenkollision durch eine Öffnung, die sich zur Seite der Fahrzeugkarosserie hin öffnet, auf die Seite der Fahrzeugkarosserie hin ausdehnt. Der Luftsack wird durch einen Wandabschnitt, der aus der Seitenwand der Fahrzeugkarosserie hervorsteht, aktiv an die Seite des Insassen hingeführt. Auf diese Weise bildet sich der Luftsack zuverlässig zur Seite des Insassen, relativ zu seiner Sitzposition, aus.
Des Weiteren ist eine Sitzstruktur mit einer Seitenaufprall-Luftsackanordnung allgemein bekannt, und ein Beispiel einer derartigen Sitzstruktur ist in der offengelegten Japanischen Patentanmeldung (JP-A) 4-356246 offenbart.
Wie in 10 gezeigt ist, ist in der in der Offenlegungsschrift offenbarten Sitzstruktur ein Luftsack 94 einer Luftsackanordnung 92 so an einer Seite der Sitzrückenlehne 90 vorgesehen, dass sich der Luftsack 94 zwischen einer nicht dargestellten Tür und einem Insassen in Richtung der Vorderseite des Fahrzeugs entfaltet. Da das Öffnen eines Luftsackdeckels 96 durch nicht dargestellte Führungsvorrichtungen eingeschränkt ist, ist es möglich, den Luftsack 94 zu einem Entfalten in Richtung des Insassens zu zwingen.
Da bei der herkömmlichen Sitzstruktur mit einer Seitenaufprall-Luftsackanordnung der Luftsackdeckel 96 einen Teil der seitlichen Design-Oberfläche 90A der Sitzrückenlehne 90 bildet, muss der Luftsackdeckel 96 eine Form haben, die der Design-Oberfläche 90A entspricht. Daher muss die Luftsackanordnung 92 einschließlich des Luftsackdeckels 96 für jedes Fahrzeugmodell nach Kundenwünschen gestaltet werden, was zu beträchtlich erhöhten Kosten führt. Um dieses Problem zu lösen, kann die Luftsackanordnung 92 einschließlich des Luftsackdeckels 96 so gestaltet werden, dass sie allgemein für verschiedene Fahrzeugmodelle verwendet werden kann, und Urethan in Form von Chips oder Ähnliches kann zur Formgebung der Sitzform an der Außenseite des Luftsackdeckels 96 verwendet werden. In diesem Fall kann das Urethan in Form von Chips oder Ähnliches für jedes Fahrzeugmodell hergestellt werden, um eine Form passend zur seitlichen Design-Oberfläche 90A der Sitzrückenlehne 90 zu erhalten. In diesem Fall jedoch verschlechtert sich die Verarbeitbarkeit beim Einbau.
Des Weiteren ist im Stand der Technik eine Sitzstruktur bekannt, die eine Seitenaufprall-Luftsackanordnung aufweist, die in ein Sitzrückenlehnenpolster integriert und an einem Sitzrückenlehnenrahmen befestigt ist. Die herkömmliche Seitenaufprall-Luftsackanordnung umfasst einen Seitenaufprall-Luftsack, der im Sitzrückenlehnenpolster in gefaltetem und zusammengedrücktem Zustand angeordnet ist und sich bei Auftreten eines Seitenaufpralls aufgrund von eingepumptem Gas augenblicklich ausdehnt. Die herkömmliche Seitenaufprall-Luftsackanordnung umfasst ferner Mittel zum Verbinden des Seitenaufprall-Luftsacks, nach dem Anbringen im Sitzrückenlehnenpolster, mit dem Sitzrückenlehnenrahmen, wobei das Sitzrückenlehnenpolster aus einem Körper aus Schaumstoffmaterial gebildet ist.
Zusammenfassung der Erfindung
Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Sitzstruktur mit einer Seitenaufprall-Luftsackanordnung bereitzustellen, die Kosten reduzieren und mit verbesserter Verarbeitbarkeit eingebaut werden kann.
Gemäß der vorliegenden Erfindung ist eine Sitzstruktur mit einer Seitenaufprall-Luftsackanordnung vorgesehen, die in ein Sitzrückenlehnenpolster integriert und an einem Sitzrückenlehnenrahmen befestigt ist, wobei die Seitenaufprall-Luftsackanordnung einen Seitenaufprall-Luftsack aufweist, der in dem Sitzrückenlehnenpolster in gefaltetem und zusammengedrücktem Zustand installiert ist und sich bei Auftreten eines Seitenaufpralls unverzüglich aufgrund von eingepumptem Gas ausdehnt, sowie Einrichtungen zum Verbinden des Seitenaufprall-Luftsacks nach Installierung in dem Sitzrückenlehnenpolster (48), das aus einem Körper aus Schaumstoffmaterial besteht, mit dem Sitzrückenlehnenrahmen, wobei der Seitenaufprall-Luftsack in gefaltetem und zusammengedrücktem Zustand eine einstückige Einheit mit dem Sitzrückenlehnenpolster bildet und der Körper aus Schaumstoffmaterial den Sitzrückenlehnenrahmen nur teilweise umgibt, wenn der Seitenaufprall-Luftsack mit dem Sitzrückenlehnenrahmen verbunden wird, so dass ein Spalt gebildet wird, der die Befestigung des Seitenaufprall-Luftsacks an dem Sitzrückenlehnenrahmen erleichtert, nachdem der Seitenaufprall-Luftsack in dem Sitzrückenlehnenpolster installiert worden ist.
Daher ist es nicht mehr notwendig, ein Gehäuse für den Luftsack bereitzustellen.
Vorzugsweise wird der Luftsack so angeordnet, dass die Außenfläche des Luftsacks bündig mit der Design-Oberfläche der Sitzrückenlehne abschließt.
Daher erstreckt sich der Luftsack im gefalteten Zustand nicht weit weg von der Design-Oberfläche der Sitzrückenlehne.
Ferner wird bevorzugt, dass der Luftsack in dem Sitzrückenlehnenpolster so angeordnet ist, dass durch einen Teil des Sitzrückenlehnenpolsters, das sich an der Außenseite des Luftsacks befindet, eine Design-Oberfläche gebildet wird.
Daher können die Design-Oberflächen von verschiedenartigen Sitzen durch das Polster an der Außenseite des Luftsacks gebildet werden.
Des Weiteren wird bevorzugt, dass ein Mittel zum Verhindern des Eindringens eines Schaumstoffmaterials an einer Endoberfläche des gefalteten Luftsacks, der sich in Längsrichtung einer Sitzrückenlehne erstreckt, aufgebracht wird.
Daher wird ein Schaumstoffmaterial durch das Mittel zum Verhindern des Eindringens davon abgehalten, in die Endoberfläche des gefalteten Luftsacks einzudringen.
Ferner wird bevorzugt, dass das Mittel zum Verhindern des Eindringens eines Schaumstoffmaterials an der äußeren Umfangsfläche des Luftsacks, mit Ausnahme der oberen und unteren Endoberflächen desselben im gefalteten Zustand, aufgebracht wird.
Dadurch kann der Luftsack durch das Schaumstoffmaterial, das durch die oberen und unteren Endoberflächen desselben eingedrungen ist, stabil im gefalteten Zustand gehalten werden.
Desweiteren wird bevorzugt, dass der Luftsack durch einschränkende Mittel, die leicht zerbrochen werden können, in einem gefalteten Zustand gehalten wird.
Daher wird der Luftsack durch die einschränkenden Mittel in einem gefalteten Zustand gehalten.
Ferner wird bevorzugt, dass die Seitenaufprall-Luftsackanordnung so in einem Sitzrückenlehnenpolster integriert ist, dass sie darin eingebettet ist, und an einem Sitzrückenlehnenrahmen befestigt ist.
Daher ist, auch wenn die Luftsackanordnung für mehrere Fahrzeugmodelle mit verschiedenen Sitzdesigns gemeinsam verwendet wird, kein sitzformendes Urethan in Form von Chips notwendig.
Des Weiteren wird bevorzugt, dass die Seitenaufprall-Luftsackanordnung einen Sitzpolsterkörper aufweist, der durch Zusammenschäumen mit einem Verkleidungselement gebildet wird, das an der rückwärtigen Oberfläche des Sitzpolsterkörpers angebracht ist, so dass das Verkleidungselement gleichzeitig durch das Verschäumen imprägniert wird, wobei das Verkleidungselement eine Perforation an einem Bereich hat, an dem die Entfaltung des Luftsacks beginnt, einen Sitzrückenlehnenrahmen, an dem die Seitenaufprall-Luftsackanordnung fensterseitig befestigt ist, und der vom Sitzpolsterkörper bedeckt ist, eine Sitzseitenstruktur, mit der ein seitlicher Endbereich des Verkleidungselements in Eingriff steht, und eine Sitzoberflächenschicht zum Abdecken des Sitzpolsterkörpers.
Daher schützt das Verkleidungselement, das an der Rückseite des Sitzpolsterkörpers vorgesehen ist, den Luftsack im gefalteten Zustand und führt den Luftsack, wenn er sich entfaltet, in eine vorbestimmte Entfaltungsrichtung.
Weiterhin wird bevorzugt, dass das Verkleidungselement aus Vliesstoffgewebe, Filz oder einem ähnlichen Material hergestellt ist.
Da das Verkleidungselement für gewöhnlich dazu verwendet wird, Beschädigungen des Sitzpolsterkörpers durch eine Sitzfeder oder Ähnliches zu verhindern, kann die Sitzstruktur unter dem vorliegenden Aspekt unter Verwen dung einer herkömmlichen Herstellungsmethode einfach hergestellt werden.
Ferner wird bevorzugt, dass sich das Seitenabschnittsende des Verkleidungselements über das Seitenabschnittsende des Sitzpolsterkörpers hinaus erstreckt und sich mit der Sitzseitenstruktur mittels eines Eingriffsteils in Eingriff befindet.
Da der Einbau dadurch vorgenommen werden kann, dass das Eingriffsteil, das am Seitenabschnittsende des Verkleidungselements angebracht ist, mit der Sitzseitenstruktur in Eingriff gebracht wird, kann der Einbau mit verbesserter Verarbeitbarkeit durchgeführt werden.
Es wird weiterhin bevorzugt, dass ein den Luftsack schützendes Element zwischen dem Luftsack und dem Sitzrückenlehnenrahmen positioniert und an der Sitzseitenstruktur befestigt wird.
Auf diese Weise verhindert das den Luftsack schützende Element eine Beschädigung des Luftsacks durch Grate im Sitzrückenlehnenrahmen. Zudem verbleibt das den Luftsack schützende Element an der Sitzseite, wenn sich der Luftsack entfaltet.
Die oben genannten und weitere Aufgaben, Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden aus der folgenden Beschreibung und den beigefügten Ansprüchen gemeinsam mit den 1 bis 4 der begleitenden Zeichnungen deutlich, in denen bevorzugte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung als illustrierte Beispiele gezeigt werden. Zur besseren Erklärung der Erfindung wird eine Anordnung, die mit der vorliegenden Erfindung kombiniert werden kann, in Zusammenhang mit den 5 bis 9 der Zeichnungen erklärt. Diese Anordnung ist jedoch nicht Teil der vorliegenden Erfindung.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
1 ist eine perspektivische Ansicht eines Sitzes von der Vorderseite des Sitzes aus unter einem Winkel betrachtet, bei dem eine Sitzstruktur mit einer Seitenaufprall-Luftsackanordnung gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung angewandt wird;
2 ist eine vergrößerte Schnittansicht entlang der Linie II-II in 1;
3 ist eine Schnittansicht entsprechend der Schnittansicht aus 2, die eine Sitzstruktur mit einer Seitenaufprall-Luftsackanordnung gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt;
4 ist eine Schnittansicht entsprechend der Schnittansicht aus 2, die eine Sitzstruktur mit einer Seitenaufprall-Luftsackanordnung gemäß einer dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt;
5 ist eine horizontale Schnittansicht, die einen Seitenbereich einer Sitzstruktur mit einer Seitenaufprall-Luftsackanordnung gemäß einer Anordnung, die mit der vorliegenden Erfindung kombiniert werden kann, jedoch nicht Teil der Erfindung ist, zeigt;
6 ist eine perspektivische Ansicht, die den Sitzpolsterkörper der in 5 dargestellten Sitzstruktur zeigt;
7 ist eine perspektivische Ansicht, die das Seitenabschnittsende des Verkleidungselements der in 5 dargestellten Sitzstruktur zeigt;
8 ist eine erläuternde Zeichnung, die zur Erklärung der Betriebsweise der Seitenaufprall-Luftsackanordnung in der Sitzstruktur gemäß der Anordnung dient;
9 ist eine perspektivische Ansicht, die eine Abwandlung hinsichtlich des Seitenabschnittsendes des Verkleidungselements der in 5 dargestellten Sitzstruktur zeigt; und
10 ist eine schematische perspektivische Ansicht, die eine herkömmliche Sitzstruktur mit einer Seitenaufprall-Luftsackanordnung zeigt.
Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen
Eine erste Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird mit Bezug auf die 1 und 2 beschrieben.
Wie in 1 dargestellt, ist in einer Sitzstruktur mit einer Seitenaufprall-Luftsackanordnung gemäß der ersten Ausführungsform eine Seitenaufprall-Luftsackanordnung 14 in einer Sitzrückenlehne 12 eines Sitzes 10 angeordnet. Genauer gesagt ist die Luftsackanordnung 14 in einem Seitenabschnitt 12A, der auf der Außenseite der Sitzrückenlehne 12 in Richtung der Breite des Fahrzeug (in Richtung des Pfeils WD) ausgebildet ist, so angeordnet, dass sich die Luftsackanordnung 14 in Längsrichtung der Sitzrückenlehne 12 (d. h. in vertikaler Richtung) erstreckt.
Wie in 2 dargestellt ist, ist in dem Seitenabschnitt 12A der Sitzrückenlehne 12 ein röhrenförmiger Seitenrahmen 18, der Teil eines Sitzrückenlehnenrahmens bildet, entlang der Längsrichtung der Sitzrückenlehne 12 angeordnet. Ein Sitztragarm 20 ist an der äußeren Umfangsfläche 18A des Seitenrahmens 18 angeschweißt. In den Sitztragarm 20 sind zwei Durchgangslöcher 22 mit einem bestimmten Abstand entlang der Längsrichtung der Sitzrückenlehne 12 zur Befestigung der Luftsackanordnung 14 eingeformt.
Stiftschrauben 26 sind in die Durchgangslöcher 22 von der äußeren Rückseite der Sitzrückenlehne 12 her in Richtung der Breite (in Richtung des Pfeils WD) eingeführt. Die Stiftschrauben 26 sind um Durchgangslöcher 30 herum abgedichtet, die in einer Diffusionsplatte 28 der Luftsackanordnung 14 an der äußeren Umfangsfläche der Diffusionsplatte 28 eingeformt sind. Obwohl nicht in den Zeichnungen dargestellt, hat die Diffusionsplatte 28 in ihrem Mittelabschnitt in Längsrichtung (vertikale Richtung) die Form einer Röhre. Der röhrenförmige Abschnitt der Diffusionsplatte 28 ist um die äußere Umfangsfläche eines zylindrischen Gasgenerators 24, der entlang der Längsrichtung der Sitzrückenlehne 12 angeordnet ist, herum abgedichtet und an dieser befestigt. Die Diffusionsplatte 28 weist mit Ausnahme ihres Mittelabschnitts einen im Wesentlichen halbkreisförmigen Querschnitt auf.
Dementsprechend wird, wenn Gas in radialer Richtung aus der äußeren Umfangsfläche des Gasgenerators 24 ausströmt, ein Teil des Gases, der in Richtung des Inneren der Sitzrückenlehne 12 strömt, durch die Diffusionsplatte 28 dazu gezwungen, in Richtung der Außenseite der Sitzrückenlehne 12, d. h. in Richtung des Luftsacks 32, zu strömen.
Zwischen der Diffusionsplatte 28 und dem Sitztragarm 20 sind die öffnenden Randabschnitte 32A und 32B des Luftsacks 32 gehalten. Ein verstärkender Stoff 34 befindet sich zwischen den öffnenden Randabschnitten 32A und 32B, und ein verstärkender Stoff 36 befindet sich zwischen dem öffnenden Randabschnitt 32B und dem Sitztragarm 20. Der verstärkende Stoff 34 ist an der äußeren Fläche des öffnenden Randabschnitts 32A angenäht, während der verstärkende Stoff 36 an der äußeren Fläche des öffnenden Randabschnitts 32B angenäht ist. Durch diese Struktur sind die öffnenden Randabschnitte 32A und 32B des Luftsacks 32 abgedichtet, so dass ein Entweichen von Gas durch den abgedichteten Bereich verhindert wird.
Die öffnenden Randabschnitte 32A und 32B des Luftsacks 32 und die verstärkenden Stoffe 34 und 36 haben jeweils Durchgangslöcher, durch die die Stiftschrauben 26 hindurchgehen.
Der Luftsack 32 ist gefaltet, und die äußerste Oberfläche 32C des gefalteten Luftsacks 32 bildet einen Teil der Design-Oberfläche 48A des Sitzrückenlehnen-Seitenabschnitts des Sitzrückenlehnenpolsters 48.
Bei der Sitzstruktur mit einer Seitenaufprall-Luftsackanordnung gemäß der ersten Ausführungsform wird der Luftsack 32 in gefaltetem und zusammengedrücktem Zustand in einem Formwerkzeug platziert, und ein schaumbildendes Material wird dann in dem Formwerkzeug verschäumt, um das Sitzrückenlehnenpolster 48 zu erhalten. Dann werden die öffnenden Randabschnitte 32A und 32B des Luftsacks 32 voneinander getrennt, um den Luftsack 32 zu öffnen, und der Gasgenerator 24 und die Diffusionsplatte 28, die vorher zusammengefügt worden sind, werden in die Öffnung des Luftsacks 32 eingeführt. Daraufhin werden der öffnende Randabschnitt 32A des Luftsacks 32, der verstärkende Stoff 34, der öffnende Randabschnitt 32B des Luftsacks 32 und der verstärkende Stoff 36 in dieser Reihen folge auf der Diffusionsplatte 28 übereinander angebracht, so dass die zwei Stiftschrauben 26 durch ihre Durchgangslöcher hindurchtreten. Die Stiftschrauben 26 werden dann durch die Durchgangslöcher 22 des Sitztragarms 20 durchgeführt, und Gewindemuttern 27 werden auf die Stiftschrauben 26 aufgeschraubt, um den Gasgenerator 24 und den Luftsack 32 an dem Sitztragarm 20 zu befestigen.
Als nächstes wird die Betriebsweise der Luftsackanordnung 14 in der ersten Ausführungsform beschrieben.
Wenn der Gasgenerator 24 der Luftsackanordnung 14 bei Auftreten eines Seitenaufpralls betätigt wird, strömt Gas aus dem Gasgenerator 24. Das Gas strömt von der äußeren Umfangsfläche des Gasgenerators 24 in radialer Richtung nach außen. Zu diesem Zeitpunkt wird der Teil des Gases, der auf das Innere der Sitzrückenlehne 12 zuströmt, von der Diffusionsplatte 28 gezwungen, in Richtung des Luftsacks 32 zu strömen. Dementsprechend wird das Gas wirksam in den Luftsack 32 eingeleitet, so dass sich der Luftsack 32 unverzüglich entfaltet und ausdehnt. Aufgrund der durch die Entfaltung und Ausdehnung des Luftsacks 32 hervorgerufenen Kraft wird der Luftsack 32 vom Sitzrückenlehnenpolster 48 getrennt und dehnt sich vollständig aus, um sich an der Seite eines Fahrzeuginsassen zu platzieren.
Wie oben beschrieben, wird bei der Sitzstruktur mit einer Seitenaufprall-Luftsackanordnung gemäß der ersten Ausführungsform, wenn das Sitzrückenlehnenpolster 48 durch Aufschäumen hergestellt wird, der Luftsack 32, der gefaltet und zusammengedrückt worden ist, in einem Formwerkzeug platziert, und ein schaumbildendes Material wird dann in dem Formwerkzeug verschäumt, um das Sitzrückenlehnenpolster 48, in das der Luftsack 32 integriert ist, zu erhalten. Auf diese Weise kann auf ein Luftsackgehäuse mit einem Luftsackdeckel verzichtet werden. Dies verringert die Kosten und verbessert die Verarbeitbarkeit beim Einbau in hohem Maße.
Bei der Sitzstruktur mit einer Seitenaufprall-Luftsackanordnung gemäß der ersten Ausführungsform bildet die äußerste Oberfläche 32C des gefalteten Luftsacks 32 einen Teil der Design-Oberfläche 48A des Sitzrückenlehnen-Seitenabschnitts des Sitzrückenlehnenpolsters 48. Entsprechend kann die Tiefe L des Raumes, den der gefaltete Luftsack 32 von der Design-Oberfläche 48A der Sitzrückenlehne einnimmt, reduziert werden.
Als nächstes wird eine Sitzstruktur mit einer Seitenaufprall-Luftsackanordnung gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung mit Bezug auf 3 beschrieben.
Die Bauteile, die identisch mit denen der ersten Ausführungsform sind, werden mit den gleichen Bezugsziffern bezeichnet und nicht beschrieben.
Wie in 3 dargestellt, ist der Luftsack 32 bei der Sitzstruktur mit einer Seitenaufprall-Luftsackanordnung gemäß der zweiten Ausführungsform in gefaltetem Zustand innerhalb des Sitzrückenlehnenpolsters 48 angeordnet, und die äußerste Oberfläche 32C des Luftsacks 32 ist vom Seitenabschnitt 48B des Sitzrückenlehnenpolsters 48 bedeckt. Auf diese Weise bildet der Seitenabschnitt 48B eine Design-Oberfläche.
Dementsprechend entfaltet sich der Luftsack 32, während er den Seitenabschnitt 48B des Sitzrückenlehnenpolsters 48 zerreißt.
Obwohl der Luftsack 32 durch Eindringen des schaumbildenden Materials in den Luftsack 32 am Sitzrückenlehnenpolster 48 befestigt ist, behindert eine derartige Befestigung am Sitzrückenlehnenpolster 48 an einigen Bereichen des Luftsacks 32 ein Entfalten des Luftsacks 32, wenn eine solche Befestigung in überhöhtem Maße durchgeführt wird.
Daher wird bei der Herstellung des Sitzrückenlehnenpolsters 48 durch Verschäumen ein Formtrennmittel, das als Mittel zur Verhinderung von Eindringen eines schaumbildenden Materials dient, an Bereichen des Luftsacks 32 angewendet, die eine Entfaltung des Luftsacks behindern würden. Bei dieser Ausführungsform wird ein Formtrennmittel an dem Vorderseitenendoberflächen-Abschnitt 32D angewendet, der sich in Längsrichtung der Sitzrückenlehne 12 erstreckt und der sich in einem Bereich befindet, auf den sich der Luftsack 32 hin entfaltet.
Das Formtrennmittel wird jedoch nicht an den sich gegenüberliegenden, längslaufenden Endoberflächenabschnitten des gefalteten Luftsacks 32 angewendet, d. h. an den oberen und unteren Endoberflächenabschnitten, die sich zu den oberen und unteren Enden des Vorderseitenendoberflächen-Abschnitts 32D fortsetzen. Da das schaumbildende Material in die gegenüberliegenden, längslaufenden Endoberflächenabschnitte eindringt, kann der Luftsack 32 in einem gefalteten Zustand gehalten werden.
Als nächstes wird die Betriebsweise der Luftsackanordnung 14 in der zweiten Ausführungsform beschrieben.
Wenn der Gasgenerator 24 der Luftsackanordnung 14 bei Auftreten eines seitlichen Aufpralls betätigt wird, strömt Gas aus dem Gasgenerator 24. Das Gas strömt aus der äußeren Umfangsfläche des Gasgenerators 24 in radialer Richtung nach außen. Zu diesem Zeitpunkt wird der Teil des Gases, der auf das Innere der Sitzrückenlehne 12 zuströmt, von der Diffusionsplatte 28 gezwungen, in Richtung des Luftsacks 32 zu strömen. Dementsprechend wird das Gas wirksam in den Luftsack 32 eingeleitet, so dass sich der Luftsack 32 unverzüglich entfaltet und ausdehnt. Aufgrund der durch die Entfaltung und Ausdehnung des Luftsacks 32 hervorgerufenen Kraft zerreißt der Luftsack 32 den Seitenabschnitt 48B des Sitzrückenlehnenpolsters 32, während er vom Sitzrückenlehnenpolster 48 getrennt wird, so dass sich der Luftsack 32 vollkommen ausdehnt, um sich an der Seite eines Fahrzeuginsassens zu platzieren.
Wie oben beschrieben, wird bei der Sitzstruktur mit einer Seitenaufprall-Luftsackanordnung gemäß der zweiten Ausführungsform, wenn das Sitzrückenlehnenpolster 48 durch Aufschäumen hergestellt wird, der Luftsack 32, der gefaltet und zusammengedrückt worden ist, in einem Formwerkzeug platziert, und ein schaumbildendes Material wird dann in dem Formwerkzeug verschäumt, um das Sitzrückenlehnenpolster 48, in das der Luftsack 32 integriert ist, zu erhalten. Auf diese Weise kann auf ein Luftsackgehäuse mit einem Luftsackdeckel verzichtet werden. Dies verringert die Kosten und verbessert die Verarbeitbarkeit beim Einbau in hohem Maße.
Bei der Sitzstruktur mit einer Seitenaufprall-Luftsackanordnung gemäß der zweiten Ausführungsform ist der gefaltete Luftsack 32 innerhalb des Sitzrückenlehnenpolsters 48 angeordnet, und die äußerste Oberfläche 32C des gefalteten Luftsacks 32 ist vom Seitenabschnitt 48B des Sitzrückenlehnenpolsters 48 bedeckt, der eine Design-Oberfläche bildet. Demzufolge kann die Design-Oberfläche aus verschiedenen Typen von Sitzen durch Ändern der Form des Seitenabschnitts 48B des Sitzrückenlehnenpolsters 48 erhalten werden.
Des Weiteren ist es aufgrund der Anwendung des Formtrennmittels auf mindestens dem Vorderseitenendoberflächen-Abschnitt 32D des Luftsacks 32 möglich, zu verhindern, dass das schaumbildende Material in den Vorderseitenendoberflächen-Abschnitt 32D eindringt, was als hinderlich für die Entfaltung des Luftsacks 32 angesehen wird, wenn er aufgrund von Eindringen des schaumbildenden Materials in überhöhtem Maße am Sitzrückenlehnenpolster 48 befestigt ist.
Da das Formtrennmittel nicht an den gegenüberliegenden, längslaufenden Endoberflächenabschnitten des gefalteten Luftsacks 32 angewendet wird, d. h. an den oberen und unteren Endoberflächenabschnitten, die sich zu den oberen und unteren Enden des Vorderseitenendoberflächen-Abschnitts 32D fortsetzen, dringt das schaumbildende Material in die gegenüberliegenden, längslaufenden Endoberflächenabschnitte ein, so dass der Luftsack 32 in gefaltetem Zustand gehalten werden kann.
Bei der oben beschriebenen Sitzstruktur wird der Luftsack 32 stabil in gefaltetem Zustand gehalten, indem ein Eindringen des schaumbildenden Materials in die gegenüberliegenden, längslaufenden Endabschnitte des gefalteten Luftsacks 32 ermöglicht wird. Alternativ dazu kann der Luftsack 32 durch die Verwendung eines leicht zu brechenden, einschränkenden Mittels, z. B. eines Fadens oder eines Riemens, das verhindert, dass sich der Luftsack 32 auffaltet, stabil in gefaltetem Zustand gehalten werden.
Des Weiteren kann das Sitzrückenlehnenpolster 48, wie durch eine imaginäre Linie in 3 dargestellt, einen erweiterten Bereich 48C haben, der sich zwischen dem gefalteten Luftsack 32 und dem Seitenrahmen 18 befindet. In diesem Fall verhindert der erweiterte Bereich 48C, dass der Luftsack 32 mit dem Seitenrahmen 18 störend in Kontakt kommt und sich unnütz in Richtung des Seitenrahmens 18 ausdehnt.
Als nächstes wird eine Sitzstruktur mit einer Seitenaufprall-Luftsackanordnung gemäß einer dritten Ausführungsform mit Bezug auf 4 beschrieben.
Die Bauteile, die identisch mit denen der ersten Ausführungsform sind, werden mit den gleichen Bezugsziffern bezeichnet und nicht beschrieben.
Wie in 4 dargestellt, hat in der Sitzstruktur mit einer Seitenaufprall-Luftsackanordnung gemäß der dritten Ausführungsform die Luftsackanordnung 14 ein Luftsackgehäuse 64, das aus einem Deckel 60, der sich bei Entfaltung des Luftsacks 32 öffnet, und einer Basis 62, die über den Sitztragarm 20 am Seitenrahmen 18 befestigt ist, besteht. Die Luftsackanordnung 14 ist in dem Sitzrückenlehnenpolster 48 integriert, um innerhalb des Sitzrückenlehnenpolsters 48 angeordnet zu sein, und der äußere Seitenabschnitt des Deckels 60 ist mit dem Seitenabschnitt 48B des Sitzrückenlehnenpolsters 48 bedeckt.
Als nächstes wird die Betriebsweise der Luftsackanordnung 14 in der dritten Ausführungsform beschrieben.
Wenn der Gasgenerator 24 der Luftsackanordnung 14 bei Auftreten eines seitlichen Aufpralls betätigt wird, strömt Gas aus dem Gasgenerator 24 aus. Zu diesem Zeitpunkt strömt das Gas von der äußeren Umfangsfläche des Gasgenerators 24 in radialer Richtung nach außen. Der Teil des Gases, der auf das Innere der Sitzrückenlehne 12 zuströmt, wird von der Diffusionsplatte 28 gezwungen, in Richtung des Luftsacks 32 zu strömen. Dementsprechend wird das Gas wirksam in den Luftsack 32 eingeleitet, so dass sich der Luftsack 32 unverzüglich entfaltet und ausdehnt. Aufgrund der durch die Entfaltung und Ausdehnung des Luftsacks 32 hervorgerufenen Kraft zerbricht der Deckel und öffnet den Seitenabschnitt 48B des Sitzrückenlehnenpolsters 48, so dass sich der Luftsack 32 vollkommen ausdehnt, um sich an der Seite eines Fahrzeuginsassens zu platzieren.
Wie oben beschrieben, ist in der Sitzstruktur mit einer Seitenaufprall-Luftsackanordnung gemäß der dritten Ausführungsform der Deckel 60 durch den Seitenabschnitt 48B des Sitzrückenlehnenpolsters 48 bedeckt. Auch wenn die Luftsackanordnung 14 allgemein für Sitzrückenlehnen 12 verschiedener Fahrzeugmodelle mit verschiedenen Sitzdesigns verwendet wird, ist es daher nicht mehr notwendig, Urethan in Form von Chips zur Formgebung der Sitzform zu verwenden, das an der äußeren Seite des Deckels 60 zur Formgebung der Design-Oberfläche 48A vorgesehen ist.
Bei den oben beschriebenen ersten bis dritten Ausführungsformen kann der äußere Umfangsabschnitt der Sitzrückenlehne 12 mit einer Sitzoberflächenschicht bedeckt sein. Ferner kann anstelle des Formtrennmittels auch Papier, Kunststofffolie oder ein ähnliches Material auf einem gewünschten Bereich des Luftsacks 32 als Mittel zum Verhindern des Eindringens eines schaumbildenden Materials angeordnet werden.
Beschreibung einer Anordnung, die mit der vorliegenden Erfindung kombiniert werden kann
Im Folgenden wird eine Sitzstruktur mit einer Seitenaufprall-Luftsackanordnung gemäß einer Anordnung, die mit der vorliegenden Erfindung kombiniert werden kann, mit Bezug auf die 5 bis 9 beschrieben.
Die Bauteile, die mit denen der ersten Ausführungsform der Erfindung identisch sind, werden mit den gleichen Bezugsziffern bezeichnet und nicht beschrieben.
Wie in 5 dargestellt ist, ist eine Schutzplatte 45 zwischen dem gefalteten Luftsack 32 und dem Seitenrahmen 18 so angeordnet, dass eine Beschädigung des Luftsacks 32 durch Grate, die durch Verschweißung zwischen dem Seitenrahmen 18 und dem Tragarm 20 entstanden sind, oder Ähnliches, verhindert wird. Der hintere Endabschnitt 45A der Schutzplatte 45 ist zwischen dem Tragarm 20 und dem verstärkenden Stoff 36 gehalten, und der vordere Endabschnitt 45B reicht an einen Punkt nahe dem vorderen Endabschnitt 32E des gefalteten Luftsacks 32 heran.
In der Anordnung ist, wenn das Sitzrückenlehnenpolster 48 durch Verschäumen hergestellt wird, ein Verkleidungselement 50 an der rückwärtigen Oberfläche des Sitzrückenlehnenpolsters 48 befestigt, wobei ein Nutzen aus dem Eindringen eines schaumbildenden Materials gezogen wird. Das Verkleidungselement 50 ist aus Vliesstoffgewebe oder dünnem Filz gebildet.
Wie in 6 dargestellt, hat das Verkleidungselement 50 eine Perforation an einem Bereich, an dem die Entfaltung des Luftsacks 32 beginnt. Das Seitenabschnittsende 50A des Verkleidungselements 50 erstreckt sich weiter als das Seitenabschnittsende 48D des Sitzpolsters 48. Des Weiteren sind offene Ringe 54, die jeweils als Eingriffsteil dienen, an dem Seitenab schnittsende 50A des Verkleidungselements 50 angebracht, so dass die offenen Ringe 54 in bestimmten Abständen in vertikaler Richtung angeordnet sind.
Wie in 7 dargestellt, befindet sich das Seitenabschnittsende 50A des Verkleidungselements 50 durch die offenen Ringe 54 mit einem Draht 56, der als Sitzseitenstruktur dient, in Eingriff. Die oberen und unteren Enden des Drahts 56 sind am Sitzrückenlehnenrahmen befestigt.
Wie in 5 gezeigt ist, ist die äußere Oberfläche des Sitzrückenlehnenpolsters 48 mit einer Sitzoberflächenschicht 70 bedeckt. Eine vordere Sitzoberflächenschicht 72 und eine seitliche Sitzoberflächenschicht 74, die die Sitzoberflächenschicht 70 bilden, sind mit einem Nähfaden 78 an einem Saum 76 zusammengenäht. Der Saum 76 befindet sich an einer Stelle, die in etwa der Perforation 52 des Verkleidungselements 50 zugewandt ist. Daher bricht die Sitzoberflächenschicht 70 augenblicklich am Saum 76, wenn sich der Luftsack 32 entfaltet.
Als nächstes wird die Betriebsweise der Luftsackanordnung 14 in der Anordnung beschrieben.
Wenn der Gasgenerator 24 der Luftsackanordnung 14 bei Auftreten eines Seitenaufpralls betätigt wird, strömt Gas aus dem Gasgenerator 24. Zu diesem Zeitpunkt strömt Gas von der äußeren Umfangsfläche des Gasgenerators 24 in radialer Richtung nach außen. Der Teil des Gases, der auf das Innere der Sitzrückenlehne 12 zuströmt, wird von der Diffusionsplatte 28 gezwungen, in Richtung des Luftsacks 32 zu strömen. Dementsprechend wird das Gas wirksam in den Luftsack 32 eingeleitet, so dass sich der Luftsack 32 unverzüglich entfaltet und ausdehnt.
Zu diesem Zeitpunkt drückt der Luftsack 32 das Verkleidungselement 50 in Richtung des Pfeils A in 5, um das Verkleidungselement 50 zu öffnen. Da jedoch das Seitenabschnittsende 50A des Verkleidungselements 50, das sich an der Rückseite des Luftsacks 32 befindet, durch die offenen Ringe 54 mit dem Draht 56 verbunden ist, beginnt das Verkleidungselement 50, von der Perforation 52 her, zu reißen, wie in 8 gezeigt. Des Weiteren reißt die Sitzoberflächenschicht 70 am Saum 76, so dass das Sitzpolster 48 zerbrochen wird und dabei ein Entfalten des Luftsacks 32 ermöglicht. Zu diesem Zeitpunkt führt der Abschnitt 50B des Verkleidungselements 50, der sich hinter der Perforation 52 befindet, den Luftsack 32 so, dass er sich in Richtung auf die Vorderseite des Fahrzeugs entfaltet.
Bei der Sitzstruktur mit einer Seitenaufprall-Luftsackanordnung gemäß der Anordnung in 5 schützt das Verkleidungselement 50 den Luftsack 32, der in der Sitzrückenlehne im gefalteten Zustand untergebracht ist. Daher kann auf ein üblicherweise verwendetes Luftsackgehäuse verzichtet werden, so dass die Kosten verringert werden können; auch wird das äußere Erscheinungsbild des Seitenabschnitts 12A der Sitzrückenlehne 12 nicht beeinträchtigt.
Da Vliesstoffgewebe und Filz, die zur Formgebung des Verkleidungselements 50 verwendet werden, Materialien sind, die bisher üblicherweise dazu verwendet wurden, das Sitzrückenlehnenpolster 48 vor Verletzungen durch eine Sitzfeder oder Ähnliches zu schützen, kann die Sitzstruktur einfach unter Anwendung herkömmlicher Herstellungsverfahren hergestellt werden.
Da sich das Seitenabschnittsende 50A des Verkleidungselements 50 weiter erstreckt, als das Seiten abschnittsende 48D des Sitzpolsters 48, und die offenen Ringe 54 am Seitenabschnittsende 50A befestigt sind, kann der Einbau durch Einhaken der offenen Ringe 54, die am Seitenabschnittsende des Verkleidungselements 50 angebracht sind, am Draht 56, der am Sitzrahmen befestigt ist, durchgeführt werden. Dementsprechend kann der Einbau mit verbesserter Verarbeitbarkeit durchgeführt werden.
Da die Schutzplatte 45 zwischen dem Luftsack 32 und dem Seitenrahmen 18 angeordnet ist, kann die Schutzplatte 45 eine Beschädigung des Luftsacks 32 durch Grate des Seitenrahmens oder Ähnliches verhindern.
In der Anordnung ist das Seitenabschnittsende 50A des Verkleidungselements 50 durch die offenen Ringe 54 mit dem Draht 56, wie in 7 dargestellt, verbunden. Wie jedoch in 9 gezeigt ist, kann das Seitenabschnittsende 50A des Verkleidungselements 50 über ein Verbindungsstück 80, das als Eingriffsteil mit einem U-förmigen Querschnitt und einer Erstreckung in die vertikale Richtung dient, mit dem Draht 56 verbunden werden. In diesem Fall kann das Seitenabschnittsende 50A des Verkleidungselements 50 mit einem Nähfaden 82 direkt an das Verbindungsstück 80 angenäht werden. Ferner kann anstatt des Drahts 56 jede andere Sitzseitenstruktur als ein Bereich verwendet werden, mit dem das Seitenabschnittsende 50A des Verkleidungselements 50 in Eingriff gebracht wird.
Obwohl die Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung, wie hierin offenbart, eine bevorzugte Form darstellen, können selbstverständlich andere Formen verwendet werden können.

Claims

Sitzstruktur mit einer Seitenaufprall-Luftsackanordnung (14), die in ein Sitzrückenlehnenpolster (48) integriert ist und an einem Sitzrückenlehnenrahmen befestigt ist, wobei die Seitenaufprall-Luftsackanordnung (14) einen Seitenaufprall-Luftsack (32) aufweist, der in dem Sitzrückenlehnenpolster (48) in gefaltetem und zusammengedrücktem Zustand installiert ist und sich bei Auftreten eines Seitenaufpralls unverzüglich aufgrund eingepumpten Gases ausdehnt, sowie Einrichtungen zum Verbinden des Seitenaufprall-Luftsacks (32) nach Installierung in dem Sitzrückenlehnenpolster (48) mit dem Sitzrückenlehnenrahmen, wobei das Sitzrückenlehnenpolster (48) aus einem Körper aus Schaumstoffmaterial besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Seitenaufprall-Luftsack (32) im gefalteten und zusammengedrückten Zustand eine einstückige Einheit mit dem Sitzrückenlehnenpolster (48) bildet und der Körper aus Schaumstoffmaterial den Sitzrückenlehnenrahmen nur teilweise umgibt, wenn der Seitenaufprall-Luftsack (32) mit dem Sitzrückenlehnenrahmen verbunden wird, so dass ein Spalt gebildet wird, der die Befestigung des Seitenaufprall-Luftsacks (32) an dem Sitzrückenlehnenrahmen erleichtert, nachdem der Seitenaufprall-Luftsack (32) in dem Sitzrückenlehnenpolster (48) installiert worden ist.
Sitzstruktur mit einer Seitenaufprall-Luftsackanordnung (14) nach Anspruch 1, wobei der Seitenaufprall-Luftsack (32) so angeordnet ist, dass eine äußerste gefaltete Oberfläche (32C) des gefalteten Luftsacks (32) an einem einer Tür gegenüberliegenden Sitzrückenlehnenpolster-Seitenabschnitt (48B) freiliegt und mit dem Sitzrückenlehnenpolster-Seitenabschnitt (48B) bündig abschließt.
Sitzstruktur mit einer Seitenaufprall-Luftsackanordnung (14) nach Anspruch 2, wobei der Seitenaufprall-Luftsack (32) so gefaltet ist, dass eine äußerste Falte (32C) und wenigstens eine weitere der äußersten Falte benachbarte Falte über im wesentlichen die gesamte Breite des Sitzrückenlehnen-Seitenabschnitts (48B) gefaltet ist.
Sitzstruktur mit einer Seitenaufprall-Luftsackanordnung (14) nach Anspruch 1, wobei der Luftsack (32) in dem Sitzrückenlehnenpolster (48) so angeordnet ist, dass durch einen Teil des Sitzrückenlehnenpolsters (48), der sich auf der Außenseite des Luftsacks (32) befindet, eine Design-Oberfläche gebildet wird.
Sitzstruktur mit einer Seitenaufprall-Luftsackanordnung (14) nach Anspruch 1, wobei ein Mittel zum Verhindern des Durchdringens des Schaumstoffmaterials wenigstens auf eine Vorderseitenendoberfläche (32D) des gefalteten Luftsacks (32) aufgebracht wird, um zu verhindern, dass das Schaumstoffmaterial in die Vorderseitenendoberfläche (32D) durchdringt, wobei die Vorderseitenendoberfläche (32D) von jeweiligen Vorderabschnitten einer Vielzahl von Falten des gefalteten Luftsacks (32) gebildet wird.
Sitzstruktur mit einer Seitenaufprall-Luftsackanordnung (14) nach Anspruch 5, wobei das Mittel zum Verhindern des Durchdringens des Schaumstoffmaterials nicht auf obere und untere Endoberflächenabschnitte des gefalteten Luftsacks (32) aufgebracht wird.
Sitzstruktur mit einer Seitenaufprall-Luftsackanordnung (14) nach Anspruch 5, wobei das Mittel zum Verhindern des Durchdringens des Schaumstoffmaterials ein Gleitmittel ist.
Sitzstruktur mit einer Seitenaufprall-Luftsackanordnung (14) nach Anspruch 1, wobei das Mittel zum Verhindern des Durchdringens des Schaumstoffmaterials auf wenigstens eine Vorderseitenendoberfläche (32D) des gefalteten Luftsacks (32) aufgebracht wird, um zu verhindern, dass das Schaumstoffmaterial durch die Vorderseitenendoberfläche (32D) dringt, wobei die Vorderseitenendoberfläche (32D) aus jeweiligen Vorderabschnitten einer Vielzahl von Falten des gefalteten Luftsacks (32) gebildet wird und das Mittel zum Verhindern des Durchdringens des Schaumstoffmaterials ein Material ist, das aus der Gruppe bestehend aus Paper und Plastikfolien ausgewählt ist und auf einen gewünschten Abschnitt des gefalteten Luftsacks (32) aufgebracht wird.
Sitzstruktur mit einer Seitenaufprall-Luftsackanordnung (14) nach Anspruch 1, wobei das Sitzrückenlehnenpolster (48) einen verlängerten Abschnitt (48C) auf weist, der sich zwischen dem gefalteten Luftsack (32) und dem Sitzrückenlehnenrahmen befindet.
Sitzstruktur mit einer Seitenaufprall-Luftsackanordnung (14) nach Anspruch 1, wobei der Luftsack (32) so gefaltet ist, dass er eine Vielzahl von Falten aufweist, die sich in Richtung der Breite eines Sitzrückenlehnenpolster-Seitenabschnitts (48B) erstrecken, und wobei eine äußerste Falte (32C) und wenigstens eine weitere Falte über im wesentlichen die gesamte Breite des Sitzrückenlehnenpolster-Seitenabschnitts (48B) gefaltet sind.