DE69636912T2

DE69636912T2 - Verschluss mit erhöhter Flexibilät sowie ein mit dem Verschluss versehenen Produkt

Info

Publication number: DE69636912T2
Application number: DE69636912T
Authority: DE
Inventors: Georg A. Litchfield Provost; James V. Goffstown Stumpf; Todd A. Neenah Leak; Apiromraj S. Little Chute Roslansky
Original assignee: Velcro Industries BV
Current assignee: Velcro Industries BV
Priority date: 1995-03-07
Filing date: 1996-03-04
Publication date: 2007-10-31
Anticipated expiration: 2016-03-05
Also published as: AU5418796A; CA2214000A1; DE69636912D1; EP1190636A3; DE69621602T2; WO1996027307A1; US5692271A; ES2179191T3; US6206679B1; MX9706784A; CN1513395A; CN100407956C; JPH11509106A; EP0813373A4; DE69621602D1; US5997522A; EP0813373A1; ES2283358T3; HK1008476A1; KR100392918B1

Description

Hintergrund der Erfindung
Die Erfindung betrifft Haken-Ösen-Befestigungsvorrichtungen und Produkte, die solche Befestigungsvorrichtungen beinhalten.
Derzeit ist es bekannt, Haken-Ösen-Befestigungsvorrichtungen an wegwerfbaren Aufsaugkleidungsstücken, z.B. Windeln und anderen ähnlichen Kleidungsstücken, zu verwenden, um das Kleidungsstück am Körper an der Stelle zu befestigen. Obwohl die Befestigungsvorrichtungen für ihren beabsichtigten Zweck ziemlich gut arbeiten, verursachen sie gewöhnlich eine Irritation am Fleisch, insbesondere wenn sie neben der zarten Haut von Babys verwendet werden.
Es ist bekannt, den Abrieb und die Tendenz zum Kratzen von Hakenbändern zu verringern, indem die Steifigkeit oder der Biegemodul des zum Formen der Bänder verwendeten Polymers verringert wird. Dabei werden jedoch die Haken unwirksam, da sie auch ihre Steifigkeit und daher ihre Fähigkeit verlieren, den Kräften standzuhalten, die erforderlich sind, um ein wegwerfbares Aufsaugkleidungsstück an der Stelle zu halten.
Derzeit weisen die geformten Kunststoff-Hakenbefestigungskomponenten, die an wegwerfbaren Aufsaugkleidungsstücken verwendet werden, eine nominale Basisdicke von etwa 0,012 Inch auf. Die Haken werden unter Verwendung eines Verfahrens wie jenem geformt, das in Fischer, US-Patent Nr. 4 794 028 offenbart ist, in dem ein geschmolzenes Polymerharz zwischen eine Formwalze und eine Druckaufbringeinrichtung eingeführt wird, die das Harz in die hakenförmigen Hohlräume drückt und die Bildung einer Basis ermöglicht, mit der die Haken einteilig verbunden werden.
Da die Basis der Befestigungskomponente ziemlich dünn ist, ist sie kerbempfindlich. Mit anderen Worten, während der Verwendung ist die Basis für ein Reißen in der Längsrichtung anfällig, wobei sich der Riss zwischen und parallel zu den Reihen von Haken ausbreitet, wenn die Basis selbst durch geringfügiges Reißen gekerbt oder geritzt wird, oder indem die Befestigungsvorrichtung an irgendein anderes Produkt genäht oder anderweitig an diesem befestigt wird.
Um diese Kerbempfindlichkeit zu verringern, wurden so genannte Rippenanschläge einteilig mit der Basis der Befestigungsvorrichtung geformt. Diese weisen typischerweise eine Höcker- oder Erhebungsform auf und liegen in den Räumen zwischen den Reihen von Haken. Die Rippenanschläge, die die Kerbempfindlichkeit durch Vorsehen einer lokalisierten Verdickung der Basis der Befestigungsvorrichtung verringern, erstrecken sich typischerweise zwischen und sind einteilig mit den Haken in benachbarten Reihen sowie der Basis geformt. Eine Befestigungsvorrichtung gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1 ist aus US-A-5 339 499 bekannt.
Wegen der Effizienz werden die Hakenbefestigungskomponenten in Form von breiten Zwischenbändern in der Größenordnung von zwölf bis achtzehn Inch breit erzeugt. Diese "Bänder mit breiter Breite" besitzen "Säume" oder leere Räume, die sich der Länge nach entlang des Bandes erstrecken, an ausgewählten Stellen über die Breite, wo eine letztliche Trennung gewünscht ist. Die Säume sind um Breiten voneinander beabstandet, die der gewünschten Breite des endgültigen Hakenbandes entsprechen, z.B. die Hälfte eines Inch bis zu einem Inch mit beispielsweise in der Größenordnung von zwanzig bis vierzig Längsreihen von Haken zwischen den Säumen. Das Band mit breiter Breite wird anschließend entlang der Säume geteilt, um es in einzelne Hakenbänder mit der gewünschten Breite zu trennen. Die so erzeugten einzelnen Hakenbänder weisen dann leere Saumbereiche entlang beider Seiten auf, die halb so breit sind wie die Säume, die entlang des Bandes mit breiter Breite verlaufen.
Das Teilen wurde durch Formen von Teilungskanälen in die Basis der Befestigungsvorrichtung entlang der Mitten der Säume erleichtert. Wie bei Fischer gelehrt, besteht die Formwalze aus einem abwechselnden Stapel von Formringen, die hakenförmige Hohlräume aufweisen, die in ihre Umfänge geschnitten sind, und Abstandhalterringen. Im Gegensatz zu den bei Fischer offenbarten Abstandhalterringen, die flache Umfangskanten aufweisen, weisen jedoch die Abstandhalterringe, die verwendet werden, wenn Hakenbänder mit Rippenanschlägen hergestellt werden, höckerförmige Vertiefungen auf, die in ihre Umfänge geschnitten sind, um die Rippenanschläge auszubilden. Die Teilungskanäle werden durch Teilungsringe gebildet – eine dritte Art von Ring, der in dem Stapel von Ringen enthalten ist – die dünn sind und einen geringfügig größeren Durchmesser als die Formringe und Abstandhalterringe aufweisen. Die Teilungsringe hatten abgerundete "patronenförmige" Kanten gehabt. Diese Ringe waren typischerweise nominal in der Größenordnung von 0,008 Inch dick, wobei ihr Gesamtdurchmesser und der Durchmesser ihrer Kanten derart ausgewählt waren, dass die Basis der Befestigungsvorrichtung auf die Größenordnung von 0,002 Inch dick an der unteren Mitte des Teilungskanals verringert ist.
Ein breites Zwischenband wird in die einzelnen endgültigen Bänder aufgeteilt, indem das Ende des Bandes mit breiter Breite einen begrenzten Abstand entlang von jedem der Teilungskanäle manuell zerrissen wird, um Vorderenden der einzelnen Hakenbänder zu bilden, wobei die Vorderenden durch die Finger eines Teilungskamms gefädelt werden und das Band an den Fingern des Teilungskamms vorbei gezogen wird. Da der Teilungskanal eine lokalisierte Schwäche in der Basis der Befestigungsvorrichtung verursacht, teilt sich das breite Zwischenband weiterhin entlang der Teilungskanäle, wenn es kontinuierlich durch den Teilungskamm gezogen wird. Alternativ kann eine Teilungsklinge anstelle eines Teilungskamms verwendet werden. Die vorderen Bandenden werden abwechselnd über der Klinge oder unter der Klinge eingeführt und das breite Zwischenband wird an der Klinge vorbei gezogen, wobei die Klinge es kontinuierlich entlang der Länge der Teilungskanäle teilt, um die einzelnen Bänder zu erzeugen.
Obwohl dieses Verfahren zum Bilden der einzelnen schmalen Bänder sehr effizient ist, sind die Kanten des einzelnen Bandes leider steif und schart geblieben und erzeugen gewöhnlich die vorstehend angegebene Hautirritation.
Zusammenfassung der Erfindung
Gemäß einem wichtigen Aspekt der Erfindung wird ein geformtes Kunststoff-Hakenbefestigungsprodukt zur Verwendung in Haken-Ösen-Befestigungssystemen bereitgestellt. Das Produkt umfasst eine Basis; eine Mehrzahl von Hakenelementen, die einteilig mit der Basis geformt sind und von dieser ansteigen, wobei die Hakenelemente in Reihen angeordnet sind, die sich der Länge nach entlang einer Oberfläche der Basis erstrecken, und jedes der Hakenelemente eine Montagefläche auf der Oberfläche definiert, wo sich jedes Hakenelement mit der Basis verbindet; und eine Mehrzahl von Rippenanschlägen, die einteilig mit der Basis geformt sind und von dieser ansteigen, wobei die Rippenanschläge in Reihen angeordnet sind, die sich der Länge nach entlang der Oberfläche der Basis erstrecken, und jeder der Rippenanschläge eine Montagefläche auf der Oberfläche definiert, wo sich jeder Rippenanschlag mit der Basis verbindet. Gemäß der Erfindung sind die Reihen von Rippenanschlägen zwischen die Reihen von Hakenelementen eingefügt; zumindest viele der Rippenanschläge sind in der Längsrichtung relativ zu den Hakenelementen in in der Breite benachbarten Reihen versetzt, so dass ein beträchtlicher Längsteil der Montageflächen der jeweiligen versetzten Rippenanschläge und benachbarten Hakenelemente in der Länge nicht überlappt.
Bevorzugte Ausführungsbeispiele dieser Aspekte der Erfindung besitzen eines oder eine Anzahl der folgenden Merkmale.
Die Rippenanschläge sind höckerförmig.
Für zumindest einige der Rippenanschläge überlappt das Meiste der Querschnittsfläche des Rippenanschlags nicht der Länge nach mit den Querschnittsflächen des einen oder der zwei Hakenelemente, die in der Breite zum Rippenanschlag am nächsten benachbart sind, wobei die Querschnittflächen in der Längsrichtung des Produkts genommen sind.
Für zumindest einige der Rippenanschläge überlappen Längsteile der Rippenanschlag-Montageflächen der Länge nach mit den Montageflächen des einen oder der zwei Hakenelemente, die in der Breite zum Rippenanschlag am nächsten benachbart sind. In einer bevorzugten Form dieses Merkmals ist der Rippenanschlag mit dem einen oder den zwei Hakenelementen verbunden, die zum Rippenanschlag in der Breite am nächsten benachbart sind.
Für zumindest einige der Rippenanschläge überlappen Längsteile der Rippenanschlag-Montagefläche der Länge nach mit den Montageflächen von zwei Hakenelementen, die in der Länge zueinander benachbart sind und in einer Reihe liegen, die in der Breite zum Rippenanschlag benachbart ist. In einer bevorzugten Form dieses Merkmals ist der Rippenanschlag mit einem oder beiden der zwei Hakenelemente verbunden, die der Länge nach zueinander benachbart sind, und vorzugsweise überlappen gleiche Längsteile der Rippenanschlag-Montagefläche der Länge nach mit den Montageflächen der zwei Hakenelemente, die in der Länge zueinander benachbart sind.
In einem weiteren wichtigen Aspekt stellt die Erfindung einen Tragegegenstand mit einem Kleidungsstück und der geformten Kunststoff-Hakenbefestigungsvorrichtung von Anspruch 1 bereit, die dazu beschaffen ist, das Kleidungsstück am Körper eines Benutzers des Kleidungsstücks zu befestigen.
In bevorzugten Ausführungsbeispielen von beiden dieser letzten zwei Aspekte der Erfindung ist der Tragegegenstand ein Artikel von Hygienebekleidung, vorzugsweise ein wegwerfbares Aufsaugkleidungsstück.
Kurzbeschreibung der Zeichnungen
1 und 1a sind perspektivische Ansichten, die jeweils ein wegwerfbares Aufsaugkleidungsstück mit einer Befestigungsvorrichtung mit verbesserter Flexibilität und das Kleidungsstück in Gebrauch zeigen.
2, 2a und 2b sind eine Draufsicht, eine Schnittseitenansicht bzw. eine Schnittstirnansicht, die eine Befestigungsvorrichtung des Standes der Technik mit Rippenanschlägen und einem Teilungskanal zeigen.
3, 3a und 3b sind eine Draufsicht, eine Schnittseitenansicht bzw. eine Schnittstirnansicht, die eine Befestigungsvorrichtung gemäß der Erfindung zeigen, bei der die Rippenanschläge eine spezielle der Länge nach versetzte Beziehung relativ zu den Haken aufweisen und bei der eine zugeschärfte Teilungsvertiefung vorgesehen ist.
4 und 4a sind eine schematische Seitenaufriss- bzw. Stirnansicht, die die Vorrichtung und das Verfahren zeigen, die verwendet werden, um eine Befestigungsvorrichtung gemäß der Erfindung herzustellen.
4b ist eine Nahstirnansicht des eingekreisten Teils von 4a, die Formringe, Abstandhalterringe und einen Vertiefungsring zeigt, die verwendet werden, um ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel einer Befestigungsvorrichtung gemäß der Erfindung herzustellen.
5 und 5a und 6 und 6a sind schematische Seitenansichten und Nahansichten der eingekreisten Teile davon, die die Details eines Formrings bzw. eines Abstandhalterrings zeigen, die verwendet werden, um ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel einer Befestigungsvorrichtung gemäß der Erfindung herzustellen.
7 ist eine schematische Seitenansicht, die die jeweilige Orientierung von Haken bildenden Hohlräumen und Rippenanschläge bildenden Hohlräumen zeigt, die verwendet werden, um eine Befestigungsvorrichtung herzustellen, wie in 3a gezeigt.
Beschreibung von bevorzugten Ausführungsbeispielen
Wie in 1 gezeigt, besitzt ein durch Haken und Ösen befestigbares wegwerfbares Aufsaugkleidungsstück 10 Hakenansätze 12, die mit entsprechendem Schleifenmaterial 14 in Eingriff kommen, um das Kleidungsstück an einem Baby zu befestigen, wie in 1a gezeigt. Die Hakenansätze 12 umfassen einen Abschnitt 16 aus geformtem Kunststoff-Hakenbefestigungsband, das gemäß der Erfindung hergestellt ist, welches am Kleidungsstück 10 durch einen Vliesstreifen 18 befestigt ist, der aus demselben Material wie die äußere Abdeckung des Kleidungsstücks oder irgendeinem anderen Material wie z.B. Vlieslaminaten, Filmlaminaten, Elastomeren oder anderen annehmbaren Materialien bestehen kann. Alternativ kann das Hakenband direkt am Körper des Kleidungsstücks befestigt werden.
Wie in 2, 2a und 2b gezeigt, besitzt ein Rippenanschlag-Hakenbefestigungsband 20 Reihen von Haken, z.B. 24a, 24b und 24c, die in einer Längsreihe ausgerichtet sind und alle in dieselbe Richtung gewandt sind, und Haken 24a', 24b' und 24c', die in einer in der Breite benachbarten Reihe ausgerichtet sind und alle in die entgegengesetzte Richtung gewandt sind. Die Richtung, in die jeder Haken gewandt ist, d.h. die Richtung, in die die oberen Enden der Haken gewandt sind, ist durch die Pfeile in 2 angegeben. Die Haken erstrecken sich von und sind einteilig mit der Befestigungsbasis 25 geformt.
Das Befestigungsband des Standes der Technik weist auch höckerförmige Rippenanschläge auf, die der Länge nach in Reihen ausgerichtet sind, z.B. sind die Rippenanschläge 26a, 26b und 26c in einer Reihe ausgerichtet, und die Rippenanschläge 26a', 26b' und 26c' sind in einer in der Breite benachbarten Reihe ausgerichtet. Die Rippenanschläge, die durch die "mit X versehenen" Rechtecke in 2 dargestellt sind, sind einteilig mit der Befestigungsbasis 25 sowie mit den zwei Haken, zwischen denen jeder angeordnet ist, geformt.
Wie in 2 und insbesondere 2a gezeigt, sind die Haken und Rippenanschläge über die Breite des Befestigungsbandes ausgerichtet, wobei in der Breite benachbarte Haken in abwechselnde Richtungen gewandt sind. Es wurde von den vorliegenden Erfindern erkannt, dass, da die Haken und Rippenanschläge alle in Breitenreihen ausgerichtet sind, sie im Wesentlichen kontinuierliche Rippen aus Kunststoff bilden, die sich über die Breite des Befestigungsbandes erstrecken, und dass diese Rippen zu einer gewissen Breitensteifigkeit des Befestigungsbandes beitragen.
Wie in 2 und 2b gezeigt, sind die Haken in Sätze von Reihen gruppiert, die durch Säume 21, in denen keine Haken ausgebildet sind, und schmale Teilungskanäle 22 in den Mitten der Säume getrennt sind. Die Befestigungsbasis weist eine nominale Dicke von etwa 0,012 Inch auf, während der Teilungskanal etwa 0,008 Inch breit ist und die Befestigungsbasis am Boden 23 des Teilungskanals etwa 0,002 Inch dick ist. Es wird beobachtet, dass die Dicke der Befestigungsbasis über den ganzen Saumbereich abgesehen vom Teilungskanal konstant bleibt. Gemäß der Erfindung wird erkannt, dass aufgrund einer solchen Form der Teilungskanäle die Saumbereiche, die jedes der einzelnen endgültigen Befestigungsbänder begrenzen, übermäßig und unnötig steif sind.
Obwohl nur zwei Sätze von Reihen in 2 und 2b mit nur einigen Reihen von Haken und Rippenanschlägen in jedem Satz gezeigt sind, soll es selbstverständlich sein, dass ein breites Zwischenhakenband mehrere solche Sätze von Reihen von Haken über die Breite des Bandes mit in der Größenordnung von zwanzig bis vierzig Reihen von Haken und Rippenanschlägen in jedem Satz aufweist und das Zwischenband schließlich in viele schmälere einzelne Bänder getrennt wird, indem es entlang der Teilungskanäle geteilt wird. Ein Zwischenband mit breiter Breite kann beispielsweise zwölf bis achtzehn Inch breit sein, wobei die Teilungskanäle jeweils ein halbes Inch beabstandet sind. Wenn das Zwischenband geteilt wird, werden folglich vierundzwanzig bis sechsunddreißig einzelne Hakenbänder erzeugt, wobei die exakte Anzahl von der Breite des Zwischenbandes und vom Abstand der Teilungskanäle abhängt. Diese Abmessungen sind natürlich nur beispielhaft und eine beliebige gewünschte Breite für die einzelnen Bänder oder das Zwischenband mit breiter Breite wird als in den Schutzbereich der Erfindung fallend betrachtet.
Mit Bezug auf 3, 3a und 3b besitzt ein derzeit bevorzugtes Ausführungsbeispiel einer verbesserten Befestigungsvorrichtung 30 gemäß der Erfindung Reihen von Haken, z.B. Haken 34a, 34b und 34c, die in einer Reihe angeordnet sind, und Haken 34a', 34b' und 34c', die in einer in der Breite benachbarten Reihe angeordnet sind. Die Richtung, in die jeder Haken gewandt ist, d.h. die Richtung, in die der obere gekrümmte Teil des Hakens gewandt ist, ist durch die Pfeile in 3b angegeben. Die Haken, die sich von der Befestigungsbasis 35 erstrecken und einteilig mit dieser geformt sind, können ein beliebiges gewünschtes Profil aufweisen, wie z.B. die in einer Richtung gewandte gezeigte Hakenform, eine Palmenform mit doppelter Spitze oder irgendein anderes gewünschtes Profil. Es ist derzeit bevorzugt, dass ein kostengünstiges wegwerfbares Kleidungsprodukt die gezeigte Hakenform und das gezeigte Muster verwendet.
Das derzeit bevorzugte Ausführungsbeispiel des Befestigungsbandes gemäß der Erfindung weist auch höckerförmige Rippenanschläge, z.B. 36a, 36b und 36c, die in einer Reihe ausgerichtet sind, und Rippenanschläge 36a', 36b' und 36c', die in einer in der Breite benachbarten Reihe ausgerichtet sind, auf. Die Rippenanschläge, die durch die "mit X versehenen" Rechtecke in 3 dargestellt sind, sind einteilig mit der Befestigungsbasis 35 geformt und liegen zwischen benachbarten Reihen von Haken.
Im Gegensatz zu den Rippenanschlägen im Stand der Technik, die in 2, 2a und 2b gezeigt sind, sind die Rippenanschläge der vorliegenden Erfindung relativ zu den Haken der Länge nach versetzt oder verschoben. Mit anderen Worten, die "Montageflächen" der Haken und Rippenanschläge, d.h. die Bereiche der Oberfläche der Basis, wo jeder Haken oder Rippenanschlag von der Basis ansteigt, sind der Länge nach verschoben, so dass sie hinsichtlich ihrer Längspositionierung im Wesentlichen nicht "überlappen", so dass die gewünschte Breitensteifigkeitsverringerung erhalten wird.
Obwohl ein symmetrisches Profil für die Rippenanschläge bevorzugt ist, z.B. das gezeigte höckerförmige Profil, ist es ferner möglich, dass ein nicht-symmetrisches Profil auch verwendet werden könnte. Wenn irgendein solches nicht-symmetrisches Profil verwendet wird, ist es wichtig, dass die Mehrheit der im Querschnitt definierten Bereiche der Haken und Rippenanschläge in der Längsrichtung nicht überlappen, wobei die Querschnitte entlang der Längsrichtung betrachtet sind, wie in 3a gezeigt.
Während die Rippenanschläge und Haken in 2, 2a und 2b alle ausgerichtet sind, von dem festgestellt wurde, dass es die Befestigungsvorrichtung in der Breitenrichtung aufgrund der durch die Haken und Rippenanschläge (gemeinsam als "Vorsprünge" bezeichnet) gebildeten kontinuierlichen "Rippe" relativ steif macht, verhindert folglich das diskontinuierliche oder Schachbrettmuster, in dem die Haken und Rippenanschläge in diesem bevorzugten Ausführungsbeispiel angeordnet sind, die Bildung solcher "Rippen". Folglich ist eine Hakenbefestigungsvorrichtung gemäß der Erfindung, die mit demselben Polymer und anderen allgemeinen Spezifikationen hergestellt ist, signifikant flexibler und nachgiebiger als Hakenbefestigungsvorrichtungen des Standes der Technik.
Im Hinblick auf das Ausmaß, in dem die Rippenanschläge relativ zu den Haken versetzt sind, ist, obwohl ein beliebiges Ausmaß an Diskontinuität oder Unterbrechung der Ausrichtung der Rippenanschläge und Haken, das effektiv die Breitensteifigkeit der Befestigungsvorrichtung verringert, innerhalb des Schutzbereichs der Erfindung liegt, das in 3 gezeigte Versatzmuster derzeit bevorzugt. In dieser Konfiguration sind die Rippenanschläge derart angeordnet, dass sie zwischen in der Länge benachbarten Haken gleichmäßig beabstandet sind und die Ausrundungen 38 an den Unterseiten der Rippenanschläge, wo sich die Rippenanschläge mit der Befestigungsbasis verbinden, in der Längsrichtung mit den Ausrundungen an den Unterseiten der Haken (hinter den Rippenanschlagausrundungen in 3a verborgen), wo sich die Haken mit der Befestigungsbasis verbinden, geringfügig überlappen. Die Ausrundungen der Rippenanschläge und Haken sollten um ein Ausmaß überlappen, das ausreicht, damit die Höhe der überlappenden Teile, h₀, die Rissausbreitung verlangsamt. Dies gibt dem Produkt ein Schachbrettaussehen mit einem Gitter von Vorsprüngen, die an ihren Ecken verbunden sind und zwischen denen die Basis der Befestigungsvorrichtung ihre nominale Dicke aufweist.
Von dieser Konfiguration wird festgestellt, dass sie die Steifigkeitsverringerung beträchtlich maximiert, jedoch auch einen Grad an Kontinuität über die Breite des Befestigungsbandes von Material aufrechterhält, das relativ zur Befestigungsbasis verdickt ist. Diese Kontinuität der Verdickung trägt zum Aufrechterhalten des Rissverhinderungsvorteils der Rippenanschläge bei, da Risse in der Befestigungsbasis gewöhnlich irgendwelche Lücken zwischen den geformten Vorsprüngen "finden" und sich durch diese ausbreiten, und keine solchen Lücken sind in diesem bevorzugten Ausführungsbeispiel vorgesehen.
3 und 3b zeigen auch in Kombination mit der Rippenanschlaganordnung einen bevorzugten Aspekt der Erfindung, der damit zusammenwirkt, um ein besonders verbessertes Produkt bereitzustellen. Im Gegensatz zu den Hakenbefestigungsvorrichtungen des Standes der Technik, wie in 2 und 2b gezeigt, besitzt das breite Zwischenhakenband, das während der Herstellung einer Hakenbefestigungsvorrichtung gemäß der Erfindung erzeugt wird, keinen deutlichen, schmal definierten Teilungskanal, in dem sich der Saumbereich, der ansonsten eine konstante Dicke aufweist, scharf verdünnt, um die Teilung zu ermöglichen. Gemäß diesem Aspekt verjüngt sich die Dicke der Befestigungsbasis 35 über einen signifikanten Teil der Breite des Saums 31 von einer nominalen Dicke t_nom von etwa 0,012 Inch an oder nahe den Seiten der Haken auf beiden Seiten des Saums auf eine minimale Dicke t_min in der Größenordnung von etwa 0,002 Inch in der Mitte 33 des Saums. Dies bildet eine sich allmählich vertiefende Vertiefung 32, die vorzugsweise in der Mitte des Bereichs maximiert ist, wie gezeigt, wobei sich die Dicke der Basis von ihrem nominalen Wert auf ihren minimalen Wert über die Hälfte der Breite W des Saums verjüngt.
In bevorzugten Ausführungsbeispielen, die für wegwerfbare Aufsaugkleidungsstücke nützlich sind, liegt die Breite W in der Größenordnung von 0,065 Inch. Dies führt zu einem Gesamtverjüngungswert oder einer Änderungsrate der Dicke von ungefähr (0,012 Inch – 0,002 Inch) ÷ (0,065 Inch/2) oder ungefähr 0,3 in 1. Der verwendete tatsächliche Verjüngungswert kann jedoch in Abhängigkeit von z.B. der nominalen Dicke des Bandes oder der Breite der Säume, die sich entlang des Zwischenbandes erstrecken, variieren, welche wiederum zweimal die Breite der Säume ist, von denen es erwünscht ist, dass sie die endgültigen, einzelnen Befestigungsbänder begrenzen. Verjüngungsraten, die mehr oder weniger als 0,3 in 1 sind, können unter bestimmten Umständen annehmbare Ergebnisse für die beabsichtigten Zwecke erzeugen. Folglich werden Verjüngungswerte, die nicht höher als 0,05 in 1 oder nicht niedriger als 0,5 in 1 sind, als innerhalb des Schutzbereichs der Erfindung betrachtet.
Folglich kann sich die Weise, in der sich die Basisdicke über den ganzen Saum ändert, von der in 3 gezeigten unterscheiden. Obwohl die in 3 gezeigte Teilungsvertiefung ein V-förmiges Profil aufweist, so dass sich die Basisdicke mit einer konstanten Rate ändert, wobei die flachen Oberflächen 37 und 39 die Seiten des "V" bilden und einander in der Mitte 33 der Teilungsvertiefung schneiden, werden andere Profile, bei denen sich die Basisdicke nicht-linear ändert, auch als in den Schutzbereich der Erfindung fallend betrachtet. Was wichtig ist, besteht darin, dass sich die Basisdicke allmählich über den Saumbereich ändert, vorzugsweise von rechts an oder nahe den Haken auf beiden Seiten des Saums zur Mitte, wo das Zwischenband geteilt wird. Die schrittweise Verringerung der Dicke oder Verringerung mit Verjüngungsraten, die über die Breite variieren oder zwischen sich verjüngenden und sich nicht verjüngenden Bereichen abwechseln, kann auch unter den breiteren Aspekten der Erfindung beim allmählichen Verringern der Steifigkeit in Richtung der Kante des Befestigungsbandes in einer "zuschärfenden" Weise einen Vorteil schaffen. Solche Anordnungen können zu endgültigen, einzelnen Befestigungsbändern führen, die weiche, "zugeschärfte" Saumkanten aufweisen, die keine Hautirritation in der Weise wie Befestigungsvorrichtungen des Standes der Technik verursachen.
Neben der Bereitstellung der gewünschten zugeschärften Weichheit wird festgestellt, dass die Teilungsvertiefungen 32, die durch die allmähliche Verringerung der Dicke vorgesehen sind, eine ausreichend lokalisierte Schwäche in der Basis des Zwischenbandes bilden, um eine genaue Teilung des Zwischenbandes zu ermöglichen und dennoch ausreichend Integrität für Handhabungszwecke bereitzustellen. Das breite Zwischenband wird folglich anschließend in mehrere schmale Hakenbefestigungsbänder in derselben Weise wie das Zwischenband des Standes der Technik geteilt: das Ende des Bandes wird manuell entlang jeder der Teilungsvertiefungen gerissen, um ein Vorderende zu bilden; die Vorderenden werden durch die Finger eines Teilungskamms oder um eine Teilungsklinge gefädelt; und das Band wird an den Fingern des Teilungskamms oder der Teilungsklinge vorbei gezogen, um es in die mehreren schmäleren Endproduktbänder zu teilen. Jedes so hergestellte endgültige Befestigungsbandprodukt kann eine weiche, verjüngte Kante auf beiden Seiten aufweisen, wobei jede verjüngte Kante die Hälfte eines Saumbereichs des Zwischenbandprodukts ist.
Das Verfahren und die Vorrichtung, die verwendet werden, um eine Befestigungsvorrichtung gemäß der Erfindung herzustellen, sind in 4 bis 7 gezeigt. Wie in 4 gezeigt, wird das Produkt vorzugsweise durch Extrudieren von geschmolzenem Kunststoff, d.h. Polymerharz, aus einem Extruder 42 und Leiten desselben in den Walzenspalt 44, der zwischen einer intern gekühlten Formwalze 46 und einer Druckwalze 48 gebildet ist, hergestellt. Typische Polymere umfassen Olefine – vorzugsweise Polypropylen – Polyester, Polyamide oder andere Thermoplaste. Die Druckwalze drückt das Harz in hakenförmige Hohlräume, die um den Umfang der Formwalze liegen, und das Harz kühlt sich ab, wenn es auf der Oberfläche der sich drehenden Formwalze getragen wird. Nachdem sich das Harz ausreichend abgekühlt hat, damit die Haken ihre Form beibehalten, wird das Zwischenbefestigungsband tangential von der Formwalze abgezogen, indem es um eine Abzugswalze 50 geführt wird. In einem alternativen Ausführungsbeispiel (nicht dargestellt) kann die Druckaufbringeinrichtung hauptsächlich aus dem Extruderdüsenkopf gebildet sein, der in unmittelbarer Nähe zur Walze gehalten wird, wie z.B. bei Menzin et al., US-Patent Nrn. 3 752 619 und 3 758 657 gezeigt.
Wie in 4a und genauer in 4b gezeigt, besteht die Formwalze 46 aus einem abwechselnden Stapel von Formringen 52 und Abstandhalterringen 54. Außerdem umfasst die Formwalze Vertiefungsringe 56, die gleichmäßig über den ganzen Stapel um eine Abmessung entsprechend der Breite der endgültigen, schmalen Befestigungsbänder, die nach dem Teilen gewünscht sind, beabstandet sind. Die Vertiefungsringe 56 sind relativ breit, wobei sie eine Breite, die der Breite der Säume 31 entspricht, die im Zwischenhakenband (3) ausgebildet werden sollen, und ein Kantenprofil, das der Form der Teilungsvertiefung 32, wie in 3 gezeigt, entspricht, aufweisen. Mit anderen Worten, der Durchmesser des Vertiefungsrings nimmt allmählich auf beiden Seiten der Mitte des Rings, von der Mitte des Rings zu den Kanten des Rings ab.
Wie in 5, 5a, 6 und 6a gezeigt, weisen die Formringe hakenförmige Hohlräume 56 auf, die in ihre äußeren Umfangskanten geschnitten sind, und die Abstandhalterringe weisen höckerförmige, Rippenanschlag bildende Kerben 58 auf, die in ihre äußeren Umfangskanten geschnitten sind. Die Formringe und die Abstandhalterringe werden auf die äußere Oberfläche eines Dorns (nicht dargestellt) mit den hakenförmigen Hohlräumen und den höckerförmigen Hohlräumen in einer auf dem Umfang versetzten Beziehung zueinander gestapelt und daran befestigt, wie in 7 gezeigt. Mit dieser Konfiguration wird ein breites Zwischenhakenband, wie in 3, 3a und 3b gezeigt, an der in 4, 4a und 4b gezeigten Vorrichtung erzeugt. Das Zwischenhakenband wird anschließend in mehrere schmälere Hakenbänder mit der gewünschten Breite mit den gewünschten zugeschärften Kanten geteilt, wie vorstehend erörtert.
Das Befestigungsendprodukt fühlt sich signifikant flexibler und weicher an als vorher bekannte geformte Kunststoff-Befestigungsprodukte. Die erhöhte Flexibilität, die sich aus dem Versatz der Rippenanschläge ergibt, erhöht die Fähigkeit des Befestigungsbandes, sich an die Körperform und Bewegungen einer Person, die ein wegwerfbares Aufsaugkleidungsstück trägt, das eine Befestigungsvorrichtung gemäß der Erfindung verwendet, anzupassen. Die Kanten der Befestigungsvorrichtung sind beträchtlich weicher und kratzen weniger wahrscheinlich als die Kanten der Befestigungsbänder des Standes der Technik.
Die erhöhte Flexibilität des Befestigungsbandes hilft auch, das Kratzen insofern zu verringern, als sich das Band biegt, anstatt die Kanten oder Ecken in das Fleisch zu drücken. Dies wird alles in einem Hakenband bewerkstelligt, das eine strukturelle Integrität aufweist und das dagegen Widerstand leistet, dass es zerrissen oder anderweitig in Stücke getrennt wird.
In bestimmten anderen Ausführungsbeispielen kann jeder Aspekt der Erfindung allein zu erwünschten Eigenschaften beitragen, obwohl sie in Kombination ein besonders wirksames, gemeinschaftliches Ergebnis an Befestigungsvorrichtungen haben, die an Produkten mit unmittelbarer Nähe zur Haut befestigt oder bei diesen verwendet werden. Ein wichtiges Produkt gemäß dem Erfinder ist ein wegwerfbares Aufsaugkleidungsstück, z.B. eine Windel der in 1 und 1a gezeigten Art, bei der die Hakenbefestigungsvorrichtung, die bei 16 bezeichnet ist, unter Verwendung der verschiedenen Aspekte der Erfindung ausgebildet ist.
Ferner wird in Erwägung gezogen, dass viele weitere Artikel, die nahe freiliegendem Fleisch verwendet werden, in Kombination mit einer Befestigungsvorrichtung der Erfindung verbessert werden. Damenbinden stehen beispielsweise nun zur Verfügung, die Haken-Ösen-Befestigungsvorrichtungen verwenden, um sie an der Stelle zu befestigen; die Komfortvorteile der verbesserten Flexibilität der vorliegenden Erfindung sind klar. Inkontinenzkleidungsstücke für Erwachsene können auch von solchen Befestigungsvorrichtungen Gebrauch machen, ebenso wie bestimmte Verbände und Gurte und andere Gegenstände, die wahrscheinlich mit der Haut des Benutzers in Kontakt kommen. Ferner kann der Aspekt der verjüngten Kante in andere flexible Produkte in Streifenform integriert werden, bei denen ein verbesserter Benutzerkomfort erwünscht ist oder bei denen es erwünscht ist, dass die Flexibilität von zugrunde liegenden Teilen durch die Verbindung eines Befestigungsbandes damit nicht behindert wird.
Weitere Ausführungsbeispiele liegen innerhalb des Schutzbereichs der folgenden Ansprüche.

Claims

Geformtes Kunststoff-Hakenbefestigungsprodukt (30) zur Verwendung in Haken-Ösen-Befestigungssystemen, wobei das Produkt umfasst: eine Basis (35); eine Mehrzahl von Hakenelementen (34), die einteilig mit der Basis geformt sind und von dieser ansteigen, wobei die Hakenelemente in Reihen angeordnet sind, die sich der Länge nach entlang einer Oberfläche der Basis erstrecken, und wobei jedes der Hakenelemente eine Montagefläche auf der Oberfläche dort festlegt, wo sich jedes Hakenelement mit der Basis verbindet; und eine Mehrzahl von Rippenanschlägen (36), die einteilig mit der Basis geformt sind und von dieser ansteigen, wobei die Rippenanschläge in Reihen angeordnet sind, die sich der Länge nach entlang der Oberfläche der Basis erstrecken, und wobei jeder der Rippenanschläge eine Montagefläche auf der Oberfläche dort festlegt, wo sich jeder Rippenanschlag mit der Basis verbindet, wobei die Reihen von Rippenanschlägen zwischen die Reihen von Hakenelementen eingefügt sind; dadurch gekennzeichnet, dass zumindest viele der Rippenanschläge in der Längsrichtung relativ zu den Hakenelementen in in der Breite benachbarten Reihen versetzt sind, so dass ein beträchtlicher Längsteil der Montageflächen der jeweiligen versetzten Rippenanschläge und benachbarten Hakenelemente der Länge nach nicht überlappen.
Produkt nach Anspruch 1, wobei die Rippenanschläge höckerförmig sind.
Produkt nach Anspruch 1, wobei für zumindest einige der Rippenanschläge das meiste der Querschnittsfläche des Rippenanschlags der Länge nach die Querschnittsflächen der einen oder zwei Hakenelemente, die in der Breite zum Rippenanschlag am nächsten benachbart sind, nicht überlappen, wobei die Querschnittsflächen in der Längsrichtung des Produkts genommen werden.
Produkt nach Anspruch 1, wobei für zumindest einige der Rippenanschläge Längsteile der Rippenanschlag-Montageflächen der Länge nach die Montageflächen des einen oder der zwei Hakenelemente, die in der Breite zum Rippenanschlag am nächsten benachbart sind, überlappen.
Produkt nach Anspruch 4, wobei für zumindest einige der Rippenanschläge der Rippenanschlag mit dem einen oder den zwei Hakenelementen, die in der Breite am nächsten zum Rippenanschlag benachbart sind, verbunden ist.
Produkt nach Anspruch 1, wobei für zumindest einige der Rippenanschläge Längsteile der Rippenanschlag-Montagefläche der Länge nach die Montageflächen von zwei Hakenelementen, die der Länge nach zueinander benachbart sind und in einer Reihe liegen, die in der Breite zum Rippenanschlag benachbart ist, überlappen.
Produkt nach Anspruch 6, wobei für zumindest einige der Rippenanschläge der Rippenanschlag mit einem oder beiden der zwei Hakenelemente, die der Länge nach zueinander benachbart sind, verbunden ist.
Produkt nach Anspruch 6, wobei für zumindest einige der Rippenanschläge gleiche Längsteile der Rippenanschlag-Montagefläche der Länge nach die Montageflächen der zwei Hakenelemente, die der Länge nach zueinander benachbart sind, überlappen.
Produkt nach Anspruch 8, wobei für zumindest einige der Rippenanschläge der Rippenanschlag mit einem oder beiden der Hakenelemente, die der Länge nach zueinander benachbart sind, verbunden ist.
Produkt nach Anspruch 1, wobei die Dicke der Basis im Bereich von zugeschärften Saumkanten mit einer Gesamtrate von weniger als oder gleich etwa 0,5 in 1 abnimmt.
Produkt nach Anspruch 10, wobei die Dicke der Basis im Bereich der zugeschärften Saumkanten mit einer Gesamtrate zwischen etwa 0,05 in 1 und etwa 0,5 in 1 abnimmt.
Produkt nach Anspruch 10, wobei die Dicke der Basis im Bereich der zugeschärften Saumkanten mit einer Gesamtrate von etwa 0,05 in 1 abnimmt.
Produkt nach Anspruch 10, wobei die Dicke der Basis im Bereich der zugeschärften Saumkanten mit einer Gesamtrate von etwa 0,3 in 1 abnimmt.
Tragegegenstand mit einem Kleidungsstück und der geformten Kunststoff-Hakenbefestigungseinrichtung nach Anspruch 1, die dazu beschaffen ist, das Kleidungsstück am Körper eines Benutzers des Kleidungsstücks zu befestigen.