DE69725336T2 - Reinigungsgerät mit einer am reinigungskopf angebrachten sprühdüse - Google Patents

Description

• Gebiet der Erfindung
• Diese Erfindung betrifft das Gebiet der Reinigungsgeräte und insbesondere ein Reinigungsgerät mit einem Stiel, einem Reinigungskopfelement und einer Sprühdüse, die unabhängig von dem Stiel an dem Reinigungskopfelement befestigt ist, um eine verbesserte Steuerung der Richtung des Fluids, das von der Sprühdüse abgegeben wird, zu schaffen.
• Hintergrund der Erfindung
• Herkömmliche Reinigungsgeräte mit geradem Stiel, wie etwa Mopps, sind bekannt und umfassen einen Stiel, der durch ein Universalgelenk an einem Reinigungskopfelement befestigt ist. Diese Vorrichtungen werden im Allgemeinen gesteuert, indem eine Kraft auf den Stiel aufgebracht wird, die zur Folge hat, dass sich das Reinigungskopfelement in die Richtung der Kraft bewegt. Reinigungsgeräte, die ein Universalgelenk verwenden, besitzen durch Drehen des Stielschaftes eine verbesserte Manövrierfähigkeit. Auf diese Weise bewegt sich das Reinigungskopfelement in Abhängigkeit von der Drehung des Stiels in Uhrzeigerrichtung oder in Gegenuhrzeigerrichtung.
• Außerdem sind Reinigungsgeräte bekannt, die ein Flüssigkeitsabgabesystem enthalten, um ein Reinigungsfluid durch eine Sprühdüse, die in der Nähe des Reinigungskopfelements angebracht ist, abzugeben. Diese Reinigungsgeräte verwenden jedoch typischerweise eine Sprühdüse, die an dem Stiel des Reinigungsgeräts und nicht direkt am Reinigungskopfelement befestigt ist. Deswegen besteht eine eingeschränkte Möglichkeit, die Richtung der Sprühdüse zu steuern und es ist demzufolge unmöglich, die Richtung des abgegebenen Fluids zu steuern.
• Im Unterschied zum Reinigungskopfelement wird sich eine Sprühdüse, die an dem Stiel angebracht ist, nicht in die Richtung des Reinigungskopfelements bewegen, sondern sich lediglich mit dem Schaft des Stiels drehen. Folglich kann die Sprühdüse nicht in dem selben Umfang gesteuert werden wie das Reinigungskopfelement. Deswegen wird das durch die Sprühdüse abgegebene Fluid in eine Richtung weg vom Reinigungskopfelement und insbesondere in eine Richtung weg von der Reinigungsoberfläche gerichtet. Außerdem könnte das auf diese Weise abgegebene Fluid auf Objekte und/oder Oberflächen abgegeben werden, die nicht gereinigt werden sollen. Das Reinigungsfluid wird auf diese Weise verschwendet und kann in manchen Fällen Gegenstände, wie etwa Möbel, beschädigen.
• Es sind außerdem Reinigungsgeräte mit geradem Stiel bekannt, die eine Sprühdüse verwenden, die an der Unterseite der Reinigungsoberfläche befestigt ist. Das ist jedoch unerwünscht, wenn ein Reinigungstuch verwendet wird, das dafür vorgesehen ist, die Reinigungsflüssigkeit von der Reinigungsoberfläche aufzusaugen, da dieser Typ des Systems nicht ermöglicht, dass das Reinigungsfluid während einer ausreichenden Zeitperiode mit der Reinigungsoberfläche in Kontakt ist, um eine maximale Reinigung zu gewährleisten.
• D1 (JP Patent Abstract Bd. 18, n.553 (C-1263)) offenbart eine Vorrichtung, die das Abgeben einer Reinigungszusammensetzung direkt von der Vorrichtung selbst ermöglicht. Die Moppvorrichtung von D 1 besitzt einen Moppkopf, der an einem Stiel befestigt ist, und eine Quelle der Reinigungsflüssigkeit, die an der Stelle daran befestigt ist, an welcher der Moppkopf über ein einachsiges Gelenk an dem Stiel befestigt ist.
• D2 ( US 5.007.753 ) offenbart einen Fensterreiniger, der einen Reinigungskopf besitzt, der auf der Oberfläche des Fensters in jede Orientierung drehbar ist, so dass die Notwendigkeit eliminiert ist, den Reinigungskopf von dem Stiel abzunehmen, um seine Orientierung zu modifizieren. Die Fensterreinigungsvorrichtung von D2 besitzt einen Moppkopf, der mittels einer Kupplung mit drehbarer Hülse an einem Stiel befestigt ist, und eine drehbare Verbindung in dieser Kupplung mit drehbarer Hülse dient zum drehbaren Verbinden eines Flüssigkeitsausgaberohrs, das in dem Stiel angeordnet ist, mit dem Flüssigkeitsabgabeauslass, der auf dem Reinigungskopf angeordnet ist.
• D3 ( US 4.119.388 ) offenbart eine Reinigungsvorrichtung, die einen Stiel mit einer daran befestigten Reinigungsflüssigkeit-Abgabeeinrichtung und einen Moppkopf, der an einem Ende des Stiels über ein einachsiges Scharnier befestigt ist, umfasst.
• D4 (FR 2 639 818), das als der nächste Stand der Technik angesehen wird, offenbart eine Reinigungsvorrichtung, die einen Stiel mit einem daran befestigten Moppkopf umfasst. Außerdem ist eine Flüssigkeitsausgabeeinrichtung an dem Stiel abnehmbar befestigt und ein Abgaberohr erstreckt sich von der Ausgabeeinrichtung in den Stiel und nach unten zum unteren Ende des Stiels, durch das es verläuft, um Flüssigkeit auf den Mopp abzugeben.
• Es besteht deswegen ein Bedarf an einem Reinigungsgerät, das eine Sprühdüse besitzt, die unabhängig von dem Stiel an dem Reinigungskopfelement befestigt ist, um eine verbesserte Richtungssteuerung der Sprühdüse zu schaffen.
• Zusammenfassung der Erfindung
• Es ist demzufolge eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein verbessertes Reinigungsgerät mit einer Sprühdüse zu schaffen.
• Diese Aufgabe der vorliegenden Erfindung wird erreicht, indem ein Reinigungsgerät geschaffen wird, das umfasst: einen Stiel mit einem ersten und einem zweiten Ende, ein Flüssigkeitsausgabesystem, das an dem Stiel befestigt ist, ein Reinigungskopfelement, das an dem ersten Ende des Stiels über ein Universalgelenk angelenkt ist, und eine Sprühdüse, die Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsausgabesystem in einer von dem Reinigungskopfelement weg weisenden Richtung direkt auf die zu reinigende Oberfläche abgibt; dadurch gekennzeichnet, dass die Sprühdüse einen fächerförmigen Sprühstrahl erzeugt und unabhängig von dem Stiel entweder an dem Universalgelenk oder an dem Reinigungskopfelement befestigt ist, um eine verbesserte Richtungssteuerung der Sprühdüse zu schaffen.
• Kurzschreibung der Zeichnung
• 1 ist eine perspektivische Ansicht des bevorzugten Reinigungsgeräts gemäß der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
• 2 ist eine Draufsicht des bevorzugten Reinigungsgeräts gemäß der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
• Genaue Beschreibung der Erfindung
• In den 1 und 2 umfasst das Reinigungsgerät 1 einen Stiel 2, ein Reinigungskopfelement 3 und eine Sprühdüse 4, die unabhängig vom Stiel 2 an dem Reinigungskopfelement 3 befestigt ist, um eine verbesserte Richtungssteuerung der Sprühdüse 4 und folglich des von der Sprühdüse 4 abgegebenen Fluids zu schaffen. Auf diese Weise können die Menge, die Flugbahn, die Partikelgröße und der Fächerwinkel der von der Sprühdüse 4 gelieferten Flüssigkeit relativ zu dem Reinigungskopfelement 3 für maximale Reinigungsergebnisse gesteuert werden.
• Das Reinigungskopfelement 3 ist an dem Stiel 2 an einem ersten Ende über ein Universalgelenk 5 angelenkt. Die Sprühdüse 4 wird durch ein Flüssigkeitsausgabesystem 4a mit einem mit Flüssigkeit gefüllten Behälter 4b, die beide an dem Stiel 2 befestigt sind, gespeist. Die bevorzugte Ausführungsform 1 enthält außerdem ein Reinigungstuch 6, das an einer im Wesentlichen ebenen unteren Oberfläche 7 des Kopfelements 3 abnehmbar befestigt ist und vorzugsweise ein Schaumstoffkissen ist. Das Reinigungstuch 6 ist vorzugsweise unter Verwendung von Hakenbefestigungseinrichtungen befestigt, die an der Oberfläche 7 angeformt sind. Die bevorzugte Ausführungsform 1 enthält außerdem einen ergonomischen Griff 8, sie kann jedoch jeden anderen Griff enthalten, ohne vom Ziel der Endung abzuweichen.
• Die Sprühdüse 4 ist vorzugsweise an der oberen Oberfläche 9 des Kopfelements 3 angrenzend an die Vorderkante 10 befestigt. Auf diese Weise bewegt sich die Sprühdüse 4 in die Richtung des Kopfelements 3, wenn die bevorzugte Implementierungsform manövriert wird. Die bevorzugte Implementierungsform 1 wird vorzugsweise manövriert, indem der Stiel 2 in eine Uhrzeigerrichtung 11 oder eine Gegenuhrzeigerrichtung 12 gedreht wird. Im Ergebnis wird die Drehkraft über das Universalgelenk 5 an das Kopfelement 3 übertragen, das sich in Abhängigkeit von der Drehrichtung des Stiles 2 dementsprechend in die Uhrzeigerrichtung 11 oder in die Gegenuhrzeigerrichtung 12 dreht.
• Die Sprühdüse 4 kann alternativ an dem unteren Abschnitt des Universalgelenks 5 (siehe die 3A, 3B) oder in dem Kopfelement 3 befestigt sein, ohne vom Ziel der Erfindung abzuweichen. Durch das Befestigen der Sprühdüse 4 an dem Kopfelement 3 oder alternativ an dem unteren Abschnitt des Universalgelenks 5, folgt die Sprühdüse 4 der Richtung des schwenkenden Kopfelements 3 und nicht wie im Stand der Technik der Richtung des Stiels 2. Auf diese Weise ermöglicht die bevorzugte Implementierungsform 1 die Abgabe des Reinigungsfluids in die Richtung des Kopfelements 3, wodurch eine optimale Reinigung gewährleistet wird, indem das Reinigungsfluid auf die gewünschte Oberfläche konzentriert wird (siehe die 4A–C).
• Die Sprühdüse besitzt vorzugsweise wenigstens einen Sprühstrahl mit oszillierender Strömung, einen fächerförmigen Sprühstrahl und/oder einen Sprühstrahl mit gleichmäßiger Verteilung.
• In einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung erzeugt die Sprühdüse einen hörbaren Ton, wenn sie Flüssigkeit abgibt.
• Während die Ausführungsform der Erfindung, die gezeigt und beschrieben wurde, die gewünschten Ergebnisse vollständig erreichen kann, ist es selbstverständlich, dass diese Ausführungsform lediglich zu Erläuterungszwecken und nicht zu Zwecken der Einschränkung gezeigt und beschrieben wurde. Auf weitere Variationen bezüglich Form und Einzelheiten, die einem Fachmann erscheinen und die im Umfang der Erfindung liegen, wird nicht speziell eingegangen. Deswegen ist die Erfindung lediglich durch die beigefügten Ansprüche beschränkt.

Claims (9)

1. Reinigungsgerät (1), das umfaßt: (i) einen Stiel (2) mit einem ersten und einem zweiten Ende, (ii) einem Flüssigkeitsausgabesystem (4a), das an dem Stiel (2) befestigt ist; (iii) ein Reinigungskopfelement (3), das an dem ersten Ende des Stiels über ein Universalgelenk (5) angelenkt ist; und (iv) eine Sprühdüse (4), die Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsausgabesystem in einer von dem Reinigungskopfelement wegweisenden Richtung direkt auf die zu reinigende Oberfläche abgibt; dadurch gekennzeichnet, daß die Sprühdüse (4) einen fächerförmigen Sprühstrahl erzeugt und unabhängig von dem Stiel (2) entweder an dem unteren Abschnitt des Universalgelenks oder an dem Reinigungskopfelement (3) befestigt ist, um eine verbesserte Richtungssteuerung der Sprühdüse (4) zu schaffen.
2. Reinigungsgerät (1) nach dem vorhergehenden Anspruch 1, ferner gekennzeichnet durch ein Reinigungstuch (6), das an dem Reinigungskopfelement (3) abnehmbar befestigt ist.
3. Reinigungsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem das Reinigungskopfelement (3) eine im wesentlichen ebene Oberfläche (7) besitzt.
4. Reinigungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem das Reinigungstuch (6) an der im wesentlichen ebenen Oberfläche (7) befestigt ist.
5. Reinigungsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die Sprühdüse (4) an einer oberen Oberfläche des Reinigungskopfelements (3) gegenüber der im wesentlichen ebenen Oberfläche (7) befestigt ist.
6. Reinigungsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die Sprühdüse (4) in dem Reinigungskopfelement (3) befestigt ist.
7. Reinigungsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ferner gekennzeichnet durch ein ergonomisches Griffelement (8), das an dem zweiten Ende des Stiels (2) befestigt ist.
8. Reinigungsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die Sprühdüse (4) einen Sprühstrahl mit oszillierender Strömung und/oder einen Sprühstrahl mit gleichmäßiger Verteilung besitzt.
9. Reinigungsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die Sprühdüse (4) einen hörbaren Ton erzeugt, wenn sie Flüssigkeit abgibt.