DE69730875T2

DE69730875T2 - Selbstentleerender Staubsauger

Info

Publication number: DE69730875T2
Application number: DE69730875T
Authority: DE
Inventors: Robert C. Berfield; Randy L. Buss; Robert L. Crevling; Craig A. Seasholtz
Original assignee: Shop Vac Corp
Current assignee: Shop Vac Corp
Priority date: 1996-07-12
Filing date: 1997-07-11
Publication date: 2005-09-29
Anticipated expiration: 2017-07-12
Also published as: EP1040784A2; MXPA03005999A; EP1040784A3; AU725013B2; US5920955A; DE69704491T2; WO1998002081A1; JP2000513604A; AU3657897A; EP0912132A1; EP0912132B1; JP3999815B2; DE69704491D1; EP1040784B1; DE69730875D1

Description

Bereich der Erfindung
Die vorliegende Erfindung betrifft Staubsauger und insbesondere Naß-/Trockenstaubsauger, bei denen flüssiges Material in dem Behälter bzw. Tank des Staubsaugers zum Abfall herausgepumpt wird.
Das Dokument US-A-1 661 480 offenbart einen Staubsauger, wie er im Oberbegriff des Anspruchs 1 definiert ist.
Die Aufgabe der Erfindung ist es, einen Staubsauger anzugeben, der einfach und effizient im Naß- und Trockenmodus verwendet werden kann.
Diese Aufgabe wird durch einen im unabhängigen Anspruch 1 definierten Staubsauger erreicht.
Kurzbeschreibung der Zeichnungen
1 ist eine Seitenansicht eines Staubsaugers nach der vorliegenden Erfindung;
2 ist eine Draufsicht von oben auf einen Staubsauger nach der vorliegenden Erfindung;
3 ist eine Seitenansicht, teilweise im Schnitt, entlang der Linie 3-3 in 2;
4 ist eine perspektivische Ansicht eines Luft-Flügelrads bzw. Luftgebläses nach der vorliegenden Erfindung;
5 ist eine teilweise Ansicht, teilweise im Schnitt, in Darstellung eines Luftgebläseradaufbaus nach der vorliegenden Erfindung;
6 ist eine teilweise Seitenansicht, teilweise im Schnitt und teilweise in Phantomdarstellung, in Darstellung eines Schalterbetätigungsaufbaus nach der vorliegenden Erfindung;
7 ist eine explosionsartige perspektivische Ansicht eines Teils des Schalterbetätigungsaufbaus;
8 ist eine teilweise Vorderansicht, teilweise weggebrochen und teilweise in Phantomdarstellung, des Schalterbetätigungsaufbaus;
9A ist eine teilweise Draufsicht von oben, teilweise in Phantomdarstellung, des Schalterbetätigungsaufbaus;
9B ist eine teilweise Draufsicht von oben, im Schnitt und teilweise in Phantomdarstellung, des Schalterbetätigungsaufbaus;
10 ist eine Teilansicht, teilweise im Schnitt, in Darstellung einer ersten Hälfte eines Auslassabschnitts nach der vorliegenden Erfindung;
11 ist eine Bodenansicht, teilweise weggebrochen und teilweise in Phantomdarstellung, eines Kugelventils in der Stellung der 10;
12A ist eine teilweise weggebrochene Draufsicht des Kugelventils der 3, wobei das Kugelventil in der geschlossenen Stellung ist;
12B ist eine Draufsicht ähnlich derjenigen der 12A, wobei sich das Kugelventil in der teilweise offenen Stellung befindet;
12C ist eine Draufsicht ähnlich derjenigen der 12A und 12B in Darstellung des Kugelventils in der offenen Stellung;
13 ist eine Seitenansicht im Schnitt eines Pumpenadapteraufbaus nach der vorliegenden Erfindung;
14 ist eine explosionsartige Ansicht einer Druckdifferentialvorrichtung des Pumpenadapteraufbaus der 13;
15A ist eine vergrößerte Ansicht der Druckdifferentialvorrichtung der 13;
15B ist ein Querschnitt entlang der Linie A-A der 15A der Druckdifferentialvorrichtung;
15C ist eine Schnittansicht ähnlich derjenigen der 15B in Darstellung der teilweise mit Flüssigkeit gefüllten Druckdifferentialvorrichtung;
16 ist eine Ansicht ähnlich der 3 mit einer Sammel- bzw. Auffangtüte und dem installierten Pumpenadapteraufbau und einem daran befestigten Schlauch;
17 ist eine perspektivische Ansicht der Sammeltüte nach der vorliegenden Erfindung;
18A ist eine perspektivische Ansicht der Sammeltüte, wobei sich eine Verschlusslasche in einer offenen Stellung befindet;
18B ist eine Vorderansicht der Sammeltüte, wobei die Verschlusslasche sich in einer geschlossenen Stellung befindet;
19A ist eine teilweise Vorderansicht, teilweise weggebrochen und teilweise in Phantomdarstellung, des Schalterbetätigungsaufbaus in einer "AUS"-Stellung;
19B ist eine teilweise Seitenansicht, teilweise im Schnitt und teilweise in Phantomdarstellung, des Schalterbetätigungsaufbaus in einer "AUS"-Stellung;
20A ist eine teilweise Vorderansicht, teilweise weggebrochen und teilweise in Phantomdarstellung, welche den Übergang des Schalterbetätigungsaufbaus aus der "AUS"-Stellung in die "AN"-Stellung zeigt;
20B ist eine teilweise Seitenansicht, teilweise im Schnitt und teilweise in Phantomdarstellung, welche den Übergang des Schalterbetätigungsaufbaus aus der "AUS"-Stellung in die "AN"-Stellung zeigt;
21A ist eine teilweise Vorderansicht, teilweise weggebrochen und teilweise in Phantomdarstellung, des Schalterbetätigungsaufbaus in einer "AN"-Stellung;
21B ist eine teilweise Seitenansicht, teilweise im Schnitt und teilweise in Phantomdarstellung, des Schalterbetätigungsaufbaus in einer "AN"-Stellung;
22A ist eine teilweise Vorderansicht, teilweise weggebrochen und teilweise in Phantomdarstellung, welche den Übergang des Schalterbetätigungsaufbaus aus der "AN"-Stellung in die "AUS"-Stellung zeigt;
22B ist eine teilweise Seitenansicht, teilweise im Schnitt und teilweise in Phantomdarstellung, welche den Übergang des Schalterbetätigungsaufbaus aus der "AN"-Stellung in die "AUS"-Stellung zeigt;
23A ist eine teilweise Vorderansicht, teilweise weggebrochen und teilweise in Phantomdarstellung, eines mechanischen Abschalt- und Vorrangaufbaus nach der vorliegenden Erfindung in einer "AN"-Stellung;
23B ist eine teilweise Seitenansicht, teilweise im Schnitt und teilweise in Phantomdarstellung, des mechanischen Abschalt- und Vorrangaufbaus in einer "AN"-Stellung;
24A ist eine teilweise Vorderansicht, teilweise weggebrochen und teilweise in Phantomdarstellung, des mechanischen Abschalt- und Vorrangaufbaus, welcher aufgrund eines übermäßig hohen Flüssigkeitsniveaus in die "AUS"-Stellung bewegt wurde;
24B ist eine teilweise Seitenansicht, teilweise im Schnitt und teilweise in Phantomdarstellung, des mechanischen Abschalt- und Vorrangaufbaus, der aufgrund eines übermäßig hohen Flüssigkeitsniveaus in die "AUS"-Stellung bewegt wurde;
25A ist eine teilweise Vorderansicht, teilweise weggebrochen und teilweise in Phantomdarstellung, die zeigt, wie der mechanische Abschalt- und Vorrangaufbau die mechanische Abschaltung umgeht; und
25B ist eine teilweise Seitenansicht, teilweise im Schnitt und teilweise in Phantomdarstellung, die zeigt, wie der mechanische Abschalt- und Vorrangaufbau die mechanische Abschaltung umgeht.
Beschreibung des bevorzugten Ausführungsbeispiels
Bezugnehmend zunächst auf die 1 und 2 hat ein Staubsauger nach der vorliegenden Erfindung, der allgemein mit 30 angegeben ist, einen Tank 32 und einen oberen Vakuumaufbau, der allgemein mit 34 bezeichnet wird.
Der Tank 32 wird von schwenkbaren Rollen 36 getragen und umfaßt ein Paar Handgriffe 38. Die Handgriffe 38 können dazu verwendet werden, den Benutzer beim Anheben und Bewegen des Staubsaugers 30 zu unterstützen. Der Tank 32 begrenzt des weiteren einen Einlaß 40 und mehrere Rastnasenausnehmungen 42. Der Einlaß 40 kann mit einem Staubsaugerschlauch (nicht gezeigt) ausgestattet sein, über den an gewünschten Orten ein Saugeffekt erzielbar ist.
Der Tank 32 trägt den oberen Vakuumaufbau 34. Der obere Vakuumaufbau 34 umfaßt einen Deckel 44, ein Motorgehäuse 46, eine Abdeckung 48, und einen Handgriff 50. Der obere Vakuumaufbau 34 kann von herkömmlicher Konstruktion sein. Mit Ausnahme der Pumpe, des mechanischen Abschalt- und Vorrangsystems und der unten beschriebenen Ansaugvorrichtung, können der obere Vakuumaufbau 34 und die zu ihm gehörigen Komponenten gleich sein wie bei einem Shop Vac Model QL20TS Staubsauger, wie dieser hergestellt wird von der Shop Vac Cooperation, Williamsport, Pennsylvania. Der Deckel 44 gestaltet den Boden des oberen Vakuumaufbaus 34 und trägt eine oder mehrere Rastnasen 52. Das Motorgehäuse 46 ist mit dem oberen Bereich des Deckels 44 verbunden. Die Abdeckung 48 wiederum ist mit oberen Bereich des Motorgehäuses 46 verbunden und schließlich sitzt der Handgriff 50 oben auf der Abdeckung 48. Will ein Benutzer den oberen Vakuumaufbau 34 mit dem Tank 32 verbinden, so hebt der Benutzer den oberen Vakuumaufbau 34 über den Tank 32, richtet die Rastnasen 52 zu den Rastnasenausnehmungen 42 aus, senkt den oberen Vakuumaufbau 34 ab, bis der Deckel 44 auf dem oberen Bereich des Tanks 32 ruht und befestigt dann die Rastnasen 52 an dem Tank 32.
Das Motorgehäuse 46 begrenzt ein Paar Gebläseluftauslaßschlitze 54. In den Staubsauger 30 durch den Einlaß 40 eingesogene Luft wird, wie durch den Pfeil BA in 1 gezeigt, über die Gebläseluftauslaßschlitze 54 ausgestoßen. Auch hat das Motorgehäuse 46 einen Pumpenauslaß 56 und ein sich von diesem erstreckendes Kugelventil 58 für drei Stellungen. Die Abdeckung 48 des oberen Saug- bzw. Vakuumaufbaus 34 liefert ein Gehäuse für einen Schalterbetätigungsaufbau 60 (3), wie er im Detail unten beschrieben wird, der einen vom Benutzer greifbaren Betätiger 62 (2) umfaßt und es erstreckt sich ein elektrisches Kabel 64 von der Abdeckung 48 nach außen. Das elektrische Kabel 64 gelangt durch einen Entsatz 65 in der Abdeckung 48 und kann permanent an dem Motorgehäuse 46 angebracht oder abnehmbar mit diesem verbunden sein. Das Motorgehäuse 46 und die Abdeckung 48 können als zwei getrennte, abnehmbare Teile oder einstückig, integral miteinander ausgebildet sein. Bei beiden Konstruktionen definieren das Motorgehäuse 46 und die Abdeckung 48 einen Luftdurchlaß 66, über den wie durch die Pfeile CA in 1 gezeigt, Luft in die Abdeckung 48 eintreten und aus dieser entweichen kann.
Nun bezugnehmend auf die 3–5, befindet sich in dem oberen Vakuumaufbau 34 u. a. ein Luftgebläseradaufbau 68 angeordnet. Der Luftgebläseradaufbau 68 umfaßt ein Gehäuse 70, das eine Öffnung 72 begrenzt, ein Luftgebläserad 74, eine Motorwelle 76, eine Wellenverlängerung 78, eine mit Flansch versehene Dichtungsscheibe 80 und ein Paar Dichtungsscheiben 82 (5). (Falls gewünscht, kann der Staubsauger 30 alternativ mehrere Luftgebläseräder verwenden.) Das Luftgebläserad 74 hat eine obere Platte 84 und eine untere Platte 86 mit einer Reihe von zwischen der oberen und der unteren Platte 84, 86 (4) angeordneten Klingen bzw. Blättern 88. Die obere Platte 84 definiert eine erste Öffnung 90 und die untere Platte 86 definiert eine zweite Öffnung 92 mit einem Durchmesser, der größer ist als derjenige der ersten Öffnung 90. Die Motorwelle 76 ist an einem Ende mit einem Motor 93 verbunden (3 – in Darstellung eines unteren Abschnitts des Motors 93) und ist an dem anderen Ende 94 (5) mit Gewinde versehen. Die Wellenverlängerung 78 definiert eine mit Gewinde versehene Aufnahme 96 und hat auch ein mit Gewinde versehenes Ende 98 (3).
Das Luftgebläserad 74 ist innerhalb des Gehäuses 70 (5) angeordnet. Das mit Gewinde versehene Ende 94 der Motorwelle 76 erstreckt sich durch die erste Öffnung 90 des Luftgebläserades 74. Die Wellenverlängerung 78 ist an der Motorwelle 76 befestigt durch ineinander eingreifen des mit Gewinde versehenen Endes 94 der Motorwelle 76 in die mit Gewinde versehene Aufnahme 96 der Wellenverlängerung 78. Zwischen der oberen Platte 84 und der Wellenverlängerung 78 ist eine der flachen Dichtungsscheiben 82 angeordnet. Die andere flache Dichtungsscheibe 82 und die mit Flansch versehene Dichtungsscheibe 80 umgeben die Motorwelle 76 und sind zwischen der oberen Platte 84 und einem Motorlager 102 (3) angeordnet. Von der Motorwelle 76 aus erstreckt sich die Wellenverlängerung 78 durch die zweite Öffnung 92 des Luftgebläserades 74, hinaus durch die Öffnung 72 des Gehäuses 70 und ist mit einem Pumpengebläserad 104 mit Hilfe des mit Gewinde versehenen Endes 98 der Wellenverlängerung (3), verbunden. Der Motor 93 trägt als solches das Luftgebläserad 74 und das Pumpengebläserad 104 und treibt beide über die Motorwelle 76 und die Wellenverlängerung 78 an. Alternativ kann die Wellenverlängerung 78 integral mit der Motorwelle 76 ausgebildet sein, so daß eine einheitliche Struktur das Luftgebläserad 74 und das Pumpengebläserad 104 antreibt. Eine andere Alternative besteht darin, daß die Wellenverlängerung 78 von der Motorwelle 76 versetzt ist und es wird dann ein Drehmoment von der Motorwelle 76 über eine Übersetzung oder ein Getriebe an die Wellenverlängerung 78 übertragen.
Bezugnehmend auf die 3, umfaßt der obere Vakuumaufbau 34 auch einen Abdeckkäfig 106, der integral mit dem Deckel 44 ausgebildet ist und sich von diesem nach unten erstreckt. Der Luftgebläseradaufbau 68 ist innerhalb des Abdeckkäfigs 106 angeordnet und das Luftgebläserad 74 zieht Luft durch den Abdeckkäfig 106 hindurch. Der Abdeckkäfig 106 umfaßt mehrere Streben 108, die eine Boden platte 110 tragen und die Bodenplatte 110 definiert eine erste längliche Öffnung 112 und eine zweite größere Öffnung 114. Ein Schaumstoffilter 116 umgibt den Umfang des Abdeckkäfigs 106 und ein Stoffilter 118 kann um den Abdeckkäfig 106 während der trockenen Verwendung des Staubsaugers 30 plaziert werden, um Staub davon abzuhalten, in die Öffnung 114 einzutreten. Anstelle der Verwendung eines separaten Schaumstoffilters 116 und eines Stoffilters 118 wäre es eine Alternative, einen einzigen Patronenfilter zu verwenden, den man einfach ersetzen könnte.
Ebenfalls innerhalb des Abdeckkäfigs 106 beinhaltet findet sich ein allgemein mit 120 bezeichneter oberer Pumpenaufbau. Eine Pumpenmontage 122 befestigt den oberen Pumpenaufbau 120 an dem Luftgebläseradegehäuse 70. Der obere Pumpenaufbau 120 umfaßt das Pumpengebläserad 104, ein oberes Gebläseradgehäuse 124 und ein unteres Gebläseradgehäuse 126. Das Pumpengebläserad 104 besteht aus Nylon 6 und das obere und das untere Gebläseradgehäuse 124, 126 sind vorzugsweise hergestellt aus Acrylnitril-Butadien-Styrol-Mischpolymerisat ("ABS"). Das Pumpengebläserad 104 hat eine mit Gewinde versehene Aufnahme 128 und eine Reihe von Klingen bzw. Blättern 130; das obere Gebläseradgehäuse 124 definiert eine Öffnung 132; und das untere Gebläseradgehäuse 126 umfaßt eine innere ringförmige Wand 134 und eine äußere ringförmige Wand 136. Die äußere ringförmige Wand 136 ist nach außen abgefangen bzw. erweitert sich nach außen, um einen abgefangenen Abschnitt 138 zu erzeugen. Das untere Gebläseradgehäuse 126 ist an dem oberen Gebläseradgehäuse 124 befestigt und in diesem Ausführungsbeispiel sind die beiden miteinander verschraubt. Das mit Gewinde versehene Ende 98 der Wellenverlängerung 78 erstreckt sich durch die Öffnung 132 in dem oberen Gebläseradgehäuse 124 und steht in Eingriff mit der mit Gewinde versehenen Aufnahme 128 des Pumpengebläserades 104. Als Folge dessen ist das Pumpengebläserad 104 aufgehängt zwischen dem oberen Gebläseradgehäuse 124 und dem unteren Gebläseradgehäuse 126, wodurch das Pum pengebläserad 104 frei drehen kann. Der Durchmesser der Wellenverlängerung 78 und der Durchmesser der Öffnung 132 sind derart bemessen, daß zwischen ihnen ein ringförmiger Spalt 140 mit einem diametralen Abstand in der Größenordnung von 0,762 mm erzeugt ist. Der Abstand in dem Spalt 140 kann sich um +/–0,381 mm verändern aufgrund der erlaubten Toleranzen bei der Herstellung der Wellenverlängerung 78 und der Öffnung 132. Der Spalt 140 ist gewünschtermaßen unabgedichtet, so daß Fluid von innerhalb des oberen Gebläseradgehäuses 124 nach außerhalb des oberen Gebläseradgehäuses 124 frei strömen kann. Durch den Spalt 124 besteht kein Kontakt zwischen der Wellenverlängerung 78 und dem oberen Gebläseradgehäuse 124. Das Fehlen eines Kontaktes zwischen den beiden verhindert die Erzeugung von Reibungswärme und mindert daher das Erfordernis einer Kühlung beim Spalt 140. Ein weiter Wesentliches des Spaltes 140 wird im Detail unten erläutert. Ein integral mit der Pumpenmontage 122 ausgebildetes Prallblech 142 wird dazu verwendet, jegliche Flüssigkeit, die durch den Spalt 140 hochspritzt, daran zu hindern, in den Luftgebläseradaufbau 68 zu gelangen.
In dem oberen Vakuumaufbau 34 ist auch ein mechanischer Abschalt- und Vorrangaufbau aufgenommen, der allgemein mit 144 bezeichnet wird. Der mechanische Abschalt- und Vorrangaufbau 144 umfaßt den Schalterbetätigungsaufbau 60, eine Schwimmerstange 146 und einen Schwimmer 148. Der Schalterbetätigungsaufbau 60 ist in der Abdeckung 48 angeordnet und der Schwimmer 148 ruht auf der Bodenplatte 110 des Abdeckkäfigs 106, wobei die Schwimmerstange 146 durch den Deckel 44 und das Motorgehäuse 46 führt und eine Verbindung zwischen dem Schalterbetätigungsaufbau 60 und dem Schwimmer 148 herstellt.
Bezugnehmend auf die 6–9B wird der Schalterbetätigungsaufbau 60 detaillierter dargestellt. Es sollte so verstanden werden, daß 6 (wie auch 19B–25B) keine wahre Schnittansicht des Schalterbetätigungsaufbaus 60 zeigen; eher ist 6 eine Darstellung des Schalterbetätigungsaufbaus 60, der zusammengesetzt ist, um unterstützend das Zusammenwirken der Schalterbetätigungsaufbauelemente zu erläutern. Die präzise Ausrichtung einiger der Komponenten des Schalterbetätigungsaufbaus 60 wird in der explosionsartigen Ansicht der 7 gezeigt. Der Schalterbetätigungsaufbau 60 umfaßt eine Schaltermontage 150 (6), einen Schalter 152, einen Kipphebel bzw. ein Gelenk 154, ein Verbindungsglied 156 (6), ein Federelement 158 (6) und den vom Benutzer greifbaren Betätiger 62 (6). In dem bevorzugten Ausführungsbeispiel sind die Schaltermontage 150, der Kipphebel 154 und das Verbindungsglied 156 vorzugsweise aus ABS hergestellt, der vom Benutzer greifbare Betätiger 62 vorzugsweise aus Nylon 6/6, und das Federelement 158 vorzugsweise aus Nylon. Die Schaltermontage 150 ist aus zwei Teilen hergestellt: einem Schaltkasten 160 und einer Schalterabdeckung 162 (7). Sich nach Innen von erstreckend und integral ausgebildet mit dem Schaltkasten 160 ist ein Schaltkastenbeabstander 164, eine erste Schalttragestange 166 und ein Kipphebelabstandshalter 168 inklusive eines Kipphebelstoppers 170. Eine Achsaufnahme 172 und ein Verbindungsflansch 174, der ein Bolzenloch 176 (6) definiert, erstrecken sich von dem Schaltkasten 160 nach außen. Die Schalterabdeckung 162 ist keilförmig und hat eine innere Wand 178 und eine geneigte äußere Wand 180 (7). In die äußere Wand 180 ist ein Schlitz 182 geschnitten. Der Boden des Schlitzes 182 ist durch einen Verbindungsflansch 184 definiert, der auch ein Bolzenloch 186 definiert. Eine zweite Schaltertragestange 188 und eine Kipphebelachse 190 (6) erstrecken sich von der inneren Wand 178 der Schalterabdeckung nach innen und sind mit dieser integral ausgebildet. Das Ende der Kipphebelachse 190 sitzt in der Achsaufnahme 172 des Schaltkastens 160. Eine Gelenkbefestigung 192 erstreckt sich von der äußeren Wand 180 der Schalterabdeckung nach außen und ist mit dieser integral ausgebildet. Die Schalterabdeckung 162 definiert des weiteren eine Öffnung 194, welche mit dem Schlitz 182 kommuniziert. Die Schalterabdeckung 162 ist mit dem Schaltkasten 160 über ein Paar Schrauben 193 verbunden, um die Schaltermontage 150 zu bilden. Die Schaltermontage 150 wiederum ist an dem Motorgehäuse 46 durch ein Paar Bolzen 196 befestigt, welche sich durch die Verbindungsflansche 174, 184 und in das Motorgehäuse 46 (3) erstrecken.
Bezugnehmend auf 8 ist der Schalter 152 ein standardmäßiger elektrischer Mikroschalter und umfaßt eine Achsbohrung 198, eine Tragebohrung 200, einen Momentaktuator 202, eine innere Feder 204 und ein Paar elektrische Anschlüsse 206a, 206b. Der Schalter 152 ist von dem Typ, bei dem sich der Schalter normalerweise in der "AUS"-Stellung befindet und nur dann "AN" ist, wenn der Momentaktuator 202 gedrückt ist. Ist der Aktuator 202 einmal losgelassen, so schiebt die innere Feder 204 den Aktuator 202 nach außen und führt den Schalter 152 in die normale "AUS"-Stellung zurück. In dem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist ein Unimax Model Nr. TMCJG6SP0040Y, hergestellt von C&K/Unimax Inc., Willingford, Connecticut, verwendet. Der Schalter 152 ist sicher in den Schaltermontagekasten 150 eingesetzt und wird von der ersten und der zweiten Schalttragstange 166, 188 getragen, die in der Tragebohrung 200 (6) angeordnet sind und der Kipphebelachse 190, die in der Achsbohrung 198 angeordnet ist.
Bezugnehmend auf die 7 und 8, ist der Kipphebel 154 allgemein U-förmig und umfaßt eine hintere Wand 208, welche eine Stangenaufnahmeverlängerung 210 (8) zur Aufnahme der Schwimmerstange 146 (6) begrenzt, ein Paar Seitenwände 212a, 212b und eine sich zwischen den Seitenwänden 212a, 212b aufspannende Sperrstrebe 214. Beide Seitenwände 212a, 212b begrenzen eine Achsöffnung 216a, 216b und einen Vorsprung 218 erstreckt sich von einer Seitenwand 212A (7) nach außen. Der Kipphebel 154 ist in der Schaltermontage 150 angeordnet, wobei das Paar an Seitenwänden 212a, 212b an gegenüberliegenden Seiten des Schalters 152 angeordnet ist, die Seitenwand 212b von dem Schaltkasten 160 durch den Kipphebelabstandshalter 168 weg beabstandet ist und die Sperrstrebe 214 unterhalb des Schalters 152 (6) angeordnet ist. Als solches erstreckt sich die Kipphebelachse 190 durch die Achsöffnungen 216a, 216b und der Vorsprung 218 erstreckt sich durch die Öffnung 194 in der Schalterabdeckung 162 (6). Wie insbesondere in der 8 erkennbar ist, umfaßt die Sperrstrebe 214 einen Rampenabschnitt 220 und einen Verriegelungsabschnitt 222, wobei der Verriegelungsabschnitt 222 den Rampenabschnitt 220 bei einem kritischen Punkt CP schneidet. Bei dem bevorzugten Ausführungsbeispiel beläuft sich der eingeschlossene Winkel zwischen dem Rampenabschnitt 220 und dem Verriegelungsabschnitt 222 auf etwa 158°, obgleich diese Größenordnung zu diesem Wert variieren kann, wie dies für den Durchschnittsfachmann offensichtlich ist. Der Winkel zwischen dem Rampenabschnitt 220 und dem Verriegelungsabschnitt 222 ist derart, daß der Rampenabschnitt 220 fluchtend liegt bzw. anliegt an der Bodenoberfläche des Schalters 152 wenn – wie dies in 20A erkennbar ist – der Kipphebel 155 vollständig entgegen dem Urzeigersinn gedreht wurde.
Bezugnehmend auf die 6–9B, begrenzt das Verbindungsglied 156 einen länglichen Schlitz 224 und einen Vorsprungschlitz 226 und eine Aufnahme 228 für ein Federelement erstreckt sich von dem Verbindungsglied 156 nach außen. Die Verbindungsglied- bzw. Gelenkbefestigung 192 ist in dem länglichen Schlitz 224 angeordnet und verbindet das Verbindungsglied 156 mit der Schaltermontage 150. Die Verlängerung bzw. Erstreckung des Schlitzes 224 erlaubt es dem Verbindungsglied 156 relativ zu der Schaltermontage 150 nach oben und unten verschiebbar zu sein. Ebenso erstreckt sich der Vorsprung 218 des Kipphebels 154 durch den Vorsprungsschlitz 226 (6).
Bezugnehmend auf die 6, 9A und 9B, umfaßt das Federelement 158 einen Aktuatorschieber 230, einen Verbindungssteg 232, eine Zunge 234, eine obere Feder 236, eine untere Feder 238 und ein Paar Seitenschienen 240 (9). Der Verbindungssteg 232 verbindet den Aktuatorschieber 230, die Zunge 234, die obere Feder 236, die untere Feder 238 und die Seitenschienen 240 miteinander. Die obere Feder 236 und die untere Feder 238 krümmen sich beide von dem Verbindungssteg 232 nach außen und von der Zunge 234 in Richtung des Endes des Aktuatorschiebers 230 (6) nach hinten. Die obere und die untere Feder 236, 238 sind beide in einem in der Abdeckung 48 ausgebildeten Schlitz 242 angeordnet, wobei der Aktuatorschieber 230 sich durch den Schlitz 242 erstreckt. Die obere Feder 236 greift in eine obere Lippe 244 des Schlitzes 242 ein und erzeugt eine erste Last, während die untere Feder 238 in eine untere Lippe 246 des Schlitzes 242 eingreift und eine zweite Last erzeugt. In dem bevorzugten Ausführungsbeispiel sind die erste Last und die zweite Last gleichermaßen ausgeglichen und zentrieren den vom Benutzer greifbaren Betätiger 62 in dem Schlitz 242, wenn der vom Benutzer greifbare Betätiger 62 nicht in Eingriff steht. Am anderen Ende ist die Zunge 234 in der Aufnahme 228 für das Federelement angeordnet (6). Der vom Benutzer greifbare Betätiger 62 umfaßt einen Eingreifabschnitt 248, der mit einem hohlen Schieberkoppler 250 gekoppelt ist. Der hohle Schieberkoppler 250 erstreckt sich durch den Abdeckschlitz 242 nach innen und ist um den Aktuatorschieber 230 des Federelements 158, angeordnet. Der Eingreifabschnitt 248 des vom Benutzer greifbaren Betätigers 62 ist an der Außenseite der Abdeckung 48 angeordnet und die Seitenschienen 240 greifen in die Innenseite der Abdeckung 48 ein und erzeugen eine enge Passung zwischen dem Federelement 158 und der Abdeckung 48 (9).
Wieder bezugnehmend auf 3, ist der Schwimmer 148 hohl und kann aus jedem geeigneten Material hergestellt sein, wie beispielsweise Copolymerem Polypropylen. Der Schwimmer 148 definiert eine Stangenaufnahme 252, in welcher die Schwimmerstange 146 sitzt. Die Schwimmerstange 146 bewegt sich in einer uneingeschränkten, ungebundenen, linearen Auf- und Abwärtsbahn in dem bevorzugten Ausführungsbeispiel. Andere Ausführungsbeispiele sind jedoch vorgesehen, bei denen die Schwimmerstange 146 sich in einer linearen Auf- und Abseitsbahn in einem gebundenen bzw. beschränkten Kanal oder Führungsschlitz bewegen würde.
Bezugnehmend auf 3 umschließt der obere Vakuumaufbau 34 auch eine erste Hälfte 254 eines Auslaßabschnitts 256 (16). Bezugnehmend auf 10 und 11, umfaßt die erste Hälfte 254 des Auslaßabschnitts 256 ein Gehäuse 258, das Kugelventil 58 und einen Krümmer 260. Das Gehäuse 258 begrenzt den Pumpenauslaß 56, einen Kugelsitz 262 und einen Krümmerhohlraum 264. Das Gehäuse 258 umfaßt des weiteren einen Einlaß 266, der sich von dem Gehäuse 258 nach unten erstreckt und einen mit Gewinde versehenen Abschnitt 268, der um das Äußere des Gehäuses 258 angeordnet ist. Der Einlaß 266 definiert eine Bohrung 270 und hat ein Rückschlagventil 272, welches Luft oder Flüssigkeit von dem Krümmer 260 oder dem Pumpenauslaß 56 daran hindert, durch den Einlaß 266 zu entweichen. Das Kugelventil 58 umfaßt einen Knopf 274 mit drei Ansätzen 276a–c, befestigt an einer Kugel 278, die einen durch sie gebohrten Durchgang 280 hat, zum Öffnen und Schließen des Ventils 58. Der Knopf 274 ist außerhalb des Gehäuses 258 angeordnet, während die Kugel 278 in dem Kugelsitz 262 des Gehäuses 258 sitzt. Ein paar O-Ringe 282, 283, die zwischen der Kugel 278 und dem Gehäuse 258 sitzen, erzeugt eine Abdichtung zwischen der Kugel 278 und dem Gehäuse 258. In gleicher Weise erzeugt ein zwischen dem Knopf 274 und dem Gehäuse 258 sitzender O-Ring 285 eine Abdichtung zwischen dem Knopf 274 und dem Gehäuse 258. Der Krümmer 260 definiert einen Durchgang 284 und eine Adapteraufnahme 286. Ein Gehäuseverschluß 288, ein Abdichtflansch 290 mit einem O-Ring 292 und ein Paar Verb inder 294 (11) erstrecken sich von dem Krümmer 260 nach außen und sind zu diesem integral. Der Krümmer 260 ist mittels Schrauben 295 (11) in dem Krümmerhohlraum 264 des Gehäuses 258 derart befestigt, daß der Krümmer 260 an dem eine Abdichtung mit der Kugel 278 ausbildenden O-Ring 282 angrenzt und den Durchgang 284 in Kommunikation mit der Kugel 278 bringt. Auch bildet der O-Ring 292 eine Abdichtung zwischen dem Krümmer 260 und dem Gehäuse 258 und der Gehäuseverschluß 288 deckt das Gehäuse 258 ab. Die erste Hälfte 254 des Auslaßabschnitts 256 ist innerhalb des Motorgehäuse 46 durch Schrauben eines Paares von Schrauben 297 durch die Verbinder 294 und in ein Paar Vorsprünge 296 in dem Motorgehäuse 46 (3) befestigt. Das Gehäuse 258 erstreckt sich durch eine Öffnung 298 in dem Motorgehäuse 46 und die Adapteraufnahme 286 erstreckt sich durch eine Öffnung 300 in dem Deckel 44 (3). Ein Schlauch 302 kann mit dem Gehäuse 258 durch Befestigung eines Verbinders 304 an dem mit Gewinde versehenen Abschnitt 268 des Gehäuses 258 (16) verbunden werden. Der Verbinder 304 kann vom Typ eines Gewinderings sein, wie dieser an den Enden von Gartenschläuchen auffindbar ist.
Die Ansätze 276a–c des Knopfes 274 dienen der Anzeige der Winkelstellung des Durchgangs 280 innerhalb des Gehäuses 258. Wie in 12A dargestellt, fluchtet der Ansatz 276a mit dem Pumpenauslaß 56 und die Kugel 278 verhindert, daß Fluid von dem Krümmer 260 zu dem Pumpenauslaß 56 oder umgekehrt strömt. Fluid wird daran gehindert, in dieser Position durch die Kugel zu strömen, da der Durchgang 280 senkrecht zu dem Durchgang 284 ist und die Kugel 278 eine Abdichtung mit dem Gehäuse 258 ausbildet.
Wenn der Ansatz 276b, wie in 12B gezeigt, mit dem Pumpenauslaß 56 fluchtet, so steht der Durchgang 280 unter einem Winkel von 45° zu dem Durchgang 284 und gestattet lediglich einen teilweisen Fluidstrom von dem Krümmer 260 zu dem Pumpenauslaß 56. Wie auch in 10 erkenn bar ist, gestattet das Rückschlagventil 272 den Eintritt von Luft durch den Einlaß 266 in den Krümmer 260, wenn sich die Kugel 278 in dieser Stellung befindet. Die Kugel 278 in 10 wurde nicht geschnitten, so daß die Bahn, welche Luft über den Einlaß 266 zu dem Krümmer 260 beschreitet, klarer erkennbar ist. Die Pfeile in 10 und 11 zeigen jeweils die Bahn, welche Luft beschreitet, nachdem sie durch den Einlaß 266 hereingelangte. Nach dem Eintreten über den Einlaß 266 gelangt Luft durch das Rückschlagventil 272 und schreitet fort um die Außenseite der Kugel 278 über den Durchgang 280 und in den Durchgang 284. Luft kann in dieser Stellung an der Kugel 278 vorbeigelangen, da gegenüberliegende Endabschnitte der Kugel 278 zur Erzeugung des Durchgangs 280 entfernt wurden. In dieser Position erzeugt die Kugel 278 als solches keine komplette Abdichtung gegenüber dem Gehäuse 258.
Wenn, wie in 12C dargestellt, der Ansatz 276c mit dem Pumpenauslaß 56 fluchtet, so fluchtet der Durchgang 280 mit dem Durchgang 284 und erlaubt einen vollständigen Fluidstrom von dem Krümmer 260 zu dem Pumpenauslaß 56.
13 zeigt einen Pumpenadapteraufbau 306, der ein Pumpenanschlußstück 308, ein unteres Einlaßrohr 310, eine Druckdifferenzvorrichtung 312, eine Leitung 314 und eine zweite Hälfte 316 des Auslaßabschnitts 256, umfaßt. Das Pumpenanschlußstück 308, das vorzugsweise hergestellt ist aus ABS, umfaßt ein oberes Einlaßrohr 318 und eine äußere ringförmige Wand 320, welche die untere Hälfte des oberen Einlaßrohres 318 umgibt und damit integral ausgebildet ist. Sowohl das obere Einlaßrohr 318 wie auch die äußere ringförmige Wand 320 haben einen O-Ring 322, 324, der in entsprechenden Nuten 326, 328 angeordnet ist, die jeweils in deren oberen Enden ausgebildet sind. An dem dem O-Ring 322 gegenüberliegenden Ende führt das obere Einlaßrohr 318 in das untere Einlaßrohr 310. Ein Paar Flansche 330, 332 erstreckt sich von der äußeren ringförmigen Wand 320 nach außen. Der obere Flansch 330 hat eine längliche Form und der untere Flansch 332 ist radial, wobei der größte Durchmesser des oberen Flansches 330 kleiner ist als der Durchmesser des unteren Flansches 332. Die äußere ringförmige Wand 320 ist zudem angebracht an und fluidmäßig kommunizierend mit einem Pumpenanschluß 334 der zweiten Hälfte 316 des Auslaßabschnitts 256.
Wie am besten in den 14, 15A, 15B und 15C erkennbar ist, umfaßt die Druckdifferenzvorrichtung 312 einen hohlen Körper 336, der durch eine Bodenplatte 338 verschlossen ist, um einen Hohlraum für eine Kugel 340 auszubilden. Der hohle Körper 336 umfaßt eine Öffnung 342, in der die Kugel 340 sitzen kann (15C). Der hohle Körper 336 hat zudem sich nach oben erstreckende Verbindungsstücke 344, 346 (15A), welche Öffnungen 348, 350 (15A) begrenzen, zur jeweiligen Befestigung des unteren Einlaßrohrs 310 und der Leitung 314. Eine obere Platte 352 ist mittels Schrauben 353 an dem hohlen Körper 336 befestigt. Wie am besten in der 14 erkennbar ist, hat die obere Platte 352 Öffnungen 354, 356, durch die das Einlaßrohr 310 bzw. die Leitung 314 gelangen. Die obere Platte 352 und die Bodenplatte 338 umschließen einen Filter 358 und stellen sicher, daß jegliche Flüssigkeit, die in den hohlen Körper 336 durch die Öffnung 342 gelangt, auch durch den Filter 358 tritt.
Wieder zurückkehrend nun zu 13, umfaßt die zweite Hälfte 316 des Auslaßabschnitts 256 den Pumpenanschluß 334, ein flexibles Rohr 360 und einen drehbaren Anschluß 362. Der Pumpenanschluß 334 ist mit seinem einen Ende an der äußeren ringförmigen Wand 320 des Pumpenanschlußstücks 308 wie oben beschrieben befestigt und mit dem anderen Ende mit dem flexiblen Rohr 360. Das andere Ende des flexiblen Rohrs 360 ist an dem drehbaren Anschluß 362 befestigt. Der Pumpenanschluß 334 umfaßt ein Rückschlagventil 364 und eine Anschlußleitung 366. Das Rückschlagventil 364 gestattet einen Fluidstrom von dem Pumpenanschlußstück 308 in den Pumpenanschluß 334, jedoch gestattet das Rückschlagventil 364 keinen Fluidstrom von dem Pumpenanschluß 334 in das Pumpenanschlußstück 308. Die Leitung 314 ist an einem Ende mit der Anschlußleitung 366 des Pumpenanschlusses 334 verbunden. Die Anschlußleitung 366 ist an der Auslaßseite des Rückschlagventils 364 derart angeordnet, daß jegliches nach unten, über das flexible Rohr 360 gelangende Fluid, in die Leitung 314 gelangen kann, ohne von dem Rückschlagventil 364 blockiert zu werden. Die Leitung 314 paßt an dem anderen Ende in das Verbindungsstück 346 in dem hohlen Körper 336. Zwischen den beiden Leitungsenden hält eine Klammer 368 die Leitung 314 gegen das untere Einlaßrohr 310.
Der Staubsauger 30 kann in zwei Moden bzw. Betriebsweisen betrieben werden: Dem Trocken- und dem Naßsaugmodus. 3 zeigt den Staubsauger 30 in der Trockenmodusausgestaltung. Das Kugelventil 58 befindet sich in einer geschlossenen Stellung, um die Druckdifferenz in dem Tank 32 aufrecht zu erhalten und der Stoffilter 118 ist an Ort und Stelle um den Abdeckkäfig 106, um Staub davon abzuhalten, in die Öffnung 114 zu gelangen. Um den Staubsauger 30 auf den Naßmodusbetrieb umzustellen, wird der Stoffilter 118 entfernt und der Pumpenadapteraufbau 306 installiert (16). Um den Pumpenadapteraufbau 306 zu installieren und eine allgemein mit 372 bezeichnete Pumpe zu erzeugen, führt der Benutzer zunächst das Pumpenanschlußstück 308 durch die Öffnungen 112, 114 in der Bodenplatte 110 des Abdeckkäfigs und in das untere Gebläseradgehäuse 126 des oberen Pumpenaufbaus 120. Der abgefangene Abschnitt 138 des oberen Pumpenaufbaus 120 vereinfacht das Einführen des Pumpenadapteraufbaus 306 in das untere Gebläseradgehäuse 126. Während des Einführens gleitet das obere Einlaßrohr 318 innerhalb der inneren ringförmigen Wand 134 des unteren Gebläseradgehäuses 126 und der O-Ring 322 bildet eine Abdichtung mit der inneren ringförmigen Wand 134 aus. In gleicher Weise gleitet die äußere ringförmige Wand 320 des Pumpenanschlußstücks 308 innerhalb der äußeren ringförmigen Wand 136 des unteren Gebläseradgehäuses 126 und der O-Ring 324 bildet eine Abdichtung mit der äußeren ringförmigen Wand 136 aus. Schließlich sitzt der radiale Flansch 332 in der Öffnung 114.
Um den Pumpenadapteraufbau 306 an dem Abdeckkäfig 106 zu befestigen, verdreht der Benutzer den Pumpenadapteraufbau 306 um 90° und bewirkt dabei, daß sich das Pumpenanschlußstück 308 ebenfalls dreht und den länglichen Flansch 330 in Kontakt mit der Bodenplatte 110 des Abdeckkäfigs 106 plaziert. Zur Beendigung der Verbindung des Pumpenadapteraufbaus 306 an dem oberen Vakuumaufbau 34, betätigt der Benutzer den drehbaren Anschluß 362 und führt den drehbaren Anschluß 362 in die Adapteraufnahme 286 ein. Die fertig erstellte Pumpe 372 umfaßt eine Ansaugkammer 374 und eine Auslaßausnehmung 376. Die Ansaugkammer 374 ist definiert durch das Zusammenwirken des oberen Einlaßrohrs 318, des O-Rings 322, der inneren ringförmigen Wand 134 und des Pumpengebläserads 104. Die Auslaßausnehmung 376 ist definiert durch das Zusammenwirken der äußeren ringförmigen Wand 136 des unteren Gebläseradgehäuses 126, des O-Rings 324 und der äußeren ringförmigen Wand 320 des Pumpenanschlußstücks 308. Die Abmessung jedes der Teile der Pumpe 372 hängt von der gewünschten Durchflußleistung der Pumpe 372 ab. Zudem kann die Leistung des Motors 93 auch die Größe und die Ausgestaltung vieler Komponenten, inklusive des Pumpengebläserades 104, beeinflussen.
Falls der Benutzer wünscht, großes teilchenförmiges Material aus dem in den Staubsauger 30 gesogenen Material auszufiltern, so kann der Benutzer eine netzförmige Sammeltüte 370 in dem Tank 32 installieren (16). Bezugnehmend auf die 17, 18A und 18B, umfaßt die netzförmige Sammeltüte 370 einen Filterabschnitt 378, eine Verschlußlasche 380 und einen Einlaßkragen 382. Der Filterabschnitt 378 umfaßt einen vorderen Abschnitt 384 und einen hinteren Abschnitt 386. Drei Ränder 388a–c der vorderen und hinteren Abschnitte 384, 386 sind permanent miteinander verbunden. Die Verschlußlasche 380 ist ein länglicher Abschnitt des hinteren Abschnitt 386 des Filterabschnitts 378 und ist gegenüber einem vierten Rand 389 des vorderen Abschnitts 384 zur Ausbildung einer Öffnung 391 angeordnet. Die Abmessungen der Öffnungen in dem Netz des Filterabschnitts 378 belaufen sich vorzugsweise auf etwa 0,5 mm × 1 mm. Der Filterabschnitt 378 ist aus Nylon oder anderem Material, das stark genug und nicht wasserlöslich ist. Der Filterabschnitt 378 hat im allgemeinen rechteckige Form und eine derartige Größe, daß der Boden des Filterabschnitts 378 gerade den Boden des Tanks 32 im Falle der Installation berührt (16). Der Einlaßkragen 382 umfaßt einen ersten und einen zweiten Abschnitt 393a, 393b (18a und 18b). Der erste Abschnitt 393a des Einlaßkragens 382 ist ein steifes Verstärkungsteil, das aus einem harten Kunststoffmaterial hergestellt sein kann, und das eine Öffnung 397 definiert und zentriert ist auf einer äußeren Oberfläche 395 der Verschlußlasche 380 (18B). Der zweite Abschnitt 393b des Einlaßkragens 382 ist an dem oberen Zentrum des vorderen Abschnitts 384 des Filterabschnitts 378 angebracht und definiert eine Öffnung 399 (18A). Der zweite Abschnitt 393b des Einlaßkragens 382 hat eine gummiartig flexible Hülse 392, die aus Gummimaterial hergestellt sein kann und einen steifen Verstärkungsabschnitt 394, der ebenfalls aus einem harten Kunststoffmaterial hergestellt sein kann, wobei die Hülse 392 zwischen dem Verstärkungsabschnitt 394 und dem vorderen Abschnitt 384 des Filterabschnitts 378 sandwichartig liegt. Zum Zwecke der Installation der netzförmigen Sammeltüte 370, faltet der Benutzer zunächst die Verschlußlasche 380 über die Öffnung 381 und den vierten Rand 389 des vorderen Abschnitts 384. Der Benutzer plaziert dann die netzförmige Sammeltüte 370 in dem Tank 32 und spreizt die netzförmige Sammeltüte 370 um den inneren Umfang des Tanks 32 (16). Der Benutzer richtet dann die Öffnungen 397, 399 des Einlaßkragens 382 mit dem Einlaß 40 des Tanks 32 aus und verschiebt den Einlaßkragen 382 über den Einlaß 40. Die flexible Hülse 392 dehnt sich dann nach außen, wenn der Einlaßkragen 382 auf den Einlaß 40 geschoben wird. Ist einmal der Einlaßkragen 382 an Ort und Stelle, so hat die Hülse 392 einen Durchmesser, der klein genug und aus einem Material hergestellt ist, das gummiartig genug ist, um den Einlaß 40 sicher zu greifen. Schließlich führt der Benutzer zum Zwecke des Beendigens der Vorbereitung des Staubsaugers 30 für den Naßmodusbetrieb den kombinierten oberen Vakuumaufbau 34/Pumpenadapteraufbau 306 in den Tank 32 ein und befestigt dann den Deckel 44 an dem Tank 32 mit den Rastnasen 52, wie oben beschrieben (16).
Zur Betätigung des Staubsaugers 30 im Naßmodusbetrieb (der Betrieb des Schalterbetätigungsaufbaus 60 ist der gleiche wie derjenige für den Trockenmodusbetrieb), schaltet der Benutzer zunächst den Motor 93 "AN", indem er den Schalter 152 "AN" dreht. Der Schalterbetätigungsaufbau 60 ist ursprünglich in der "AUS"-Stellung, wie dies in den 19A und 19B gezeigt ist. In der "AUS"-Stellung steht die Sperrstrebe 214 des Kipphebels 154 nicht in Eingriff mit dem Momentaktuator 202 und der vom Benutzer greifbare Betätiger 62 ist in dem Schlitz 242 zentriert durch die gleich ausgeglichenen oberen und unteren Federn 236, 238. Wie in den 20A und 20B gezeigt, drückt der Benutzer zum Anschalten des Motors 93 "AN" nach oben auf den Eingreifabschnitt 248 des vom Benutzer greifbaren Betätiger 62. Die aufwärts gerichtete Kraft wird auf das Federelement 158 und auf das Verbindungsglied 156 übertragen. Die aufwärts gerichtete Kraft auf das Federelement 158 drückt die obere Feder 236 gegen die obere Lippe 244 des Schlitzes 242 und erzeugt eine Last. Die aufwärts gerichtete Kraft auf das Verbindungsglied 156 bewegt den Vorsprungschlitz 226 nach oben. Sobald sich der Vorsprungschlitz 226 nach oben bewegt, greift der Vorsprungschlitz 226 in den Vorsprung 218 des Kipphebels 154 ein. Eine weitergehende Aufwärtsbewegung des Vorsprungschlitzes 226 bewegt den Vorsprung 218 nach oben und bewirkt, daß der Kipphebel 154 entgegen dem Ur zeigersinn (wie in den 20A und B erkennbar) um die Kipphebelachse 190 dreht (6). Das obere der Öffnung 194 in der Schalterabdeckung 162 hält den Benutzer davon ab, den Vorsprung 218 zu weit nach oben zu ziehen und verhindert eine mögliche Beschädigung des Schalters 152, indem der Kipphebel 154 davon abgehalten wird, zu weit auf den Schalter 152 nach oben zu drücken. Die entgegen dem Uhrzeigersinn gerichtete Drehung des Kipphebels 154 bewegt den Rampenabschnitt 220 in Eingriff mit dem Momentaktuator 202 und drückt den Momentaktuator 202 in den Schalter 152. Eine weitergehende, entgegen dem Uhrzeigersinn gerichtete Drehung des Kipphebels 154 läßt den Rampenabschnitt 220 seitlich entlang dem Momentaktuator 202 gleiten. Schließlich gelangt der Momentaktuator 202 an dem kritischen Punkt CP vorbei und gelangt in Kontakt mit dem Verriegelungsabschnitt 222 der Sperrstrebe 214. Zu diesem Zeitpunkt widersteht der Momentaktuator 202 nicht mehr länger der entgegen dem Uhrzeiger gerichteten Drehung des Kipphebels 154; es ist eher so, daß der Momentaktuator 202 nun den Kipphebel 154 gegen den Schalter 152 verriegelt, indem er nach unten, auf die Sperrstrebe 214 drückt, wodurch bewirkt wird, daß der Momentaktuator 202 niedergedrückt bleibt (20A und 20B). Der niedergedrückte Momentaktuator 202 dreht den Schalter 152 "AN", was wiederum zu einer Energiezufuhr an den Motor 93 führt. Wenn einmal der Benutzer den vom Benutzer greifbaren Betätiger 62 löst bzw. losläßt, so ist die auf der oberen Feder 236 erzeugte Last gelöst und das Federelement 158 rezentriert den vom Benutzer greifbaren Betätiger 62 in dem Schlitz 242 (21A und 21B).
Der erregte Motor 93 dreht gleichzeitig das Luftgebläserad 74 und das Pumpengebläserad 104 über die Kombination aus Motorwelle 76/Wellenverlängerung 78 (16). Das drehende Luftgebläserad 74 reduziert den Druck in dem Tank 32 und erzeugt ein Vakuum. Das Vakuum zieht Luft, Flüssigkeit und/oder anderes Material in den Tank 32 über den Einlaß 40 ein. Wenn Material in den Tank 32 über den Einlaß 40 eingesaugt wird, so filtert die netzförmige Sammeltüte 370 jegliches überdurchschnittlich große partikelförmige Material aus, um die Möglichkeit eines Verstopfens der Pumpe 372 zu reduzieren. Selbst wenn die Pumpe 372 nicht verwendet wird, kann die netzförmige Sammeltüte 370 verwendet werden, um auf einfache Weise großes, partikelförmiges Material aus der Flüssigkeit in dem Tank 32 auszufiltern, so daß beim Ausschütten oder Leeren des Tankes 32 in eine Drainage, das große, partikelförmige Material die Drainage nicht verstopft. Die in den Tank 32 gesogene Luft gelangt durch den Schaumstoffilter 116, durch den Abdeckkäfig 106, in das Motorgehäuse 46 und wird schließlich aus den Ausstoßschlitzen 54 ausgestoßen (1).
Die Pumpe 372 ist meistens eine selbstansaugende Pumpe.
Wenn die Kugel 340 in der Öffnung 342 sitzt, so wird bezugnehmend auf die 15C und 16 ein Hochdrucksystem in dem Durchgang 284, dem flexiblen Rohr 360 und der Leitung 314 erzeugt und zwar dadurch, daß unter Atmosphärendruck stehende Luft zwischen dem geschlossenen Kugelventil 58 (12A) eingefangen ist und sich Flüssigkeit in dem hohlen Körper 336 der Druckdifferenzvorrichtung 312 sammelt. Mittlerweile wird ein Niederdrucksystem in den Einlaßrohren 310, 318 erzeugt, da der Spalt 140 in dem oberen Gebläseradgehäuse 124 die Einlaßrohre 310, 318 in Kommunikation mit dem durch das Luftgebläserad 74 erzeugten Niederdruckbereich bringt. Die in den Einlaßrohren 310, 318 gefangene Niederdruckluft erzeugt nicht nur genug Gefälle, um die in dem hohlen Körper 336 gesammelte Flüssigkeit, durch die Einlaßrohre 310, 318 nach oben zu ziehen, um eine Ansaugen der Pumpe 372 zu bewirken. Das Rückschlagventil 364 arbeitet so, daß es das in den Einlaßrohren 310, 318 erzeugte Niederdrucksystem getrennt hält von dem in dem Durchgang 284, dem Rohr 360 und der Leitung 314 erzeugten Hochdrucksystem. Das Hochdrucksystem und das Niederdrucksystem wirken zusammen, um eine Druckdifferenz bzw. ein Druckdifferential über der Flüssigkeit in dem hohlen Körper 336 zu erzeugen, und zwar durch unter hohem Druck (im wesentlichen atmosphärischem) stehender Luft, welche die Flüssigkeit in dem hohlen Körper 336 nach oben durch die Einlaßrohre 310, 318 und in die Ansaugkammer 374 drückt, die unter niederem Druck stehende Luft versetzt und zum Ansaugen der Pumpe 372 führt.
Die Ansaugpumpe 372 wird dann die gesammelte Flüssigkeit aus dem Tank 32 pumpen. Die in dem Tank 32 gesammelte Flüssigkeit wird von dem Tank 32 über den Filter 358 in den hohlen Körper 336 strömen, die Einlaßrohre 310, 318 hinauf, in die Ansaugkammer 374 und hoch bis zu dem Pumpengebläserad 104. Ein gewisser Teil dieser Flüssigkeit wird durch den Spalt 140 spritzen, aber der größte Teil dieser Flüssigkeit wird nach unten in die Auslaßausnehmung 376 strömen, und zwar an dem Rückschlagventil 364 vorbei und in den Auslaßabschnitt 256. Der O-Ring 325 wird verhindern, daß irgendeine Flüssigkeit herausleckt zwischen der Schnittstelle der äußeren ringförmigen Wand 320 des Pumpenanschlußstücks 308 und der äußeren ringförmigen Wand 136 des unteren Gebläseradgehäuses 126. Befindet sich die Flüssigkeit einmal in dem Auslaßabschnitt 256, so wird sie durch den Pumpenanschluß 334, das Rohr 360, den drehbaren Anschluß 362, den Durchgang 284, den Durchgang 280 und aus dem Pumpenauslaß 56 über den Schlauch 302 hinausfließen, falls sie mit einer Drainagequelle (nicht gezeigt) verbunden ist. Einmal angesaugt, kann der Benutzer den Knopf 274 drehen, so daß der Ansatz 276c mit dem Pumpenauslaß 56 fluchtet, wodurch der Durchgang 280 ausgerichtet wird zu dem Durchgang 284 bzw. zu diesem fluchtet, damit die Flüssigkeit bei maximaler Durchstromleistung ausgelassen werden kann (12C). Dieser Selbstansaugeffekt der vorliegenden Erfindung ist, ein einzigartiger Aspekt dieser Ausgestaltung.
Falls aus irgendeinem Grund die Pumpe 372 nicht selbst ansaugt (beispielsweise dichtet das Rückschlagventil 364 nicht vollständig ab), so kann der Benutzer die Pumpe 372 durch Drehung des Knopfes 274 in dessen 45°-Stellung anregen bzw. ansaugen lassen, so daß nämlich der Ansatz 276b mit dem Pumpenauslaß 56 fluchtet (12B). Die Außenluft mit relativ hohem Druck, bei Atmosphärendruck, wird über den Einlaß 266 einströmen (10 und 11) und den Durchgang 284, das flexible Rohr 360 und die Leitung 314 füllen und ein Hochdrucksystem ähnlich dem oben beschriebenen, erzeugen. Dieses Hochdrucksystem wird eine Druckdifferenz bzw. ein Druckdifferential über der Flüssigkeit in dem hohlen Körper 336 erzeugen und die Pumpe 372 in der gleichen Weise wie oben beschrieben ansaugen lassen.
Ein anderes einzigartiges Ausgestaltungsmerkmal der vorliegenden Erfindung besteht darin, daß die Pumpe 372, wenn sie einmal angelassen ist, nicht sehr wahrscheinlich ihre Ansaugleistung verliert aufgrund einer Minderung des O-Rings 322. Pumpt die Pumpe 372 Flüssigkeit heraus, so ist der O-Ring 322, der eine Dichtung zwischen dem oberen Einlaßrohr 318 und der inneren ringförmigen Wand 134 des unteren Gebläseradgehäuses 126 bildet, an beiden Seiten von Flüssigkeit umgeben, da sowohl die Ansaugkammer 374 wie auch die Auslaßausnehmung 376 mit Flüssigkeit gefüllt sind. Selbst wenn sich O-Ring 322 verschlechtert, kann daher Luft nicht in die Ansaugkammer 374 eintreten und die Pumpe 372 dazu veranlassen, ihre Pumpleistung zu verlieren. Die Pumpe 372 wird jedoch in dieser Situation weniger wirkungsvoll arbeiten.
Falls während des Ansaugens das Niveau der Flüssigkeit in dem Tank 32 zu hoch wird, so wird bezugnehmend auf die 16 und 23–25 der mechanische Abschalt- und Vorrangaufbau 144 automatisch den Motor 93 abschalten. Gelangt die Flüssigkeit in dem Tank 32 auf das Niveau des Schwimmers 148, so schiebt die Flüssigkeit den Schwimmer 148 nach oben. Gleichzeitig schiebt der Schwimmer 148 die Schwimmerstange 146 nach oben in die Stangenaufnahmeverlängerung 210 des Kipphebels 154. Schließlich erreicht die ansteigende Flüssigkeit ein Niveau, das hoch genug ist, um eine nach oben gerichtete Kraft zu erzeugen, so daß die Schwimmerstange 146 den Kipphebel 154 im Uhrzeigersinn schiebt, was zu einem außer Eingriff gelangen des Kipphebels 154 mit dem Schalter 152 führt. Ist einmal der Kipphebel 154 außer Eingriff gelangt mit dem Schalter 152, so springt der Momentaktuator 202 aufgrund der Kraft der inneren Feder 204 nach außen und dreht den Schalter 152 "AUS" (24A und 24B), was zu einem Anhalten des Motors 93 führt und folglich die Drehung des Luftgebläserades 74 und des Pumpengebläserades 104 anhält. Der Schwimmer 148 sollte in einer Höhe plaziert sein, die niedrig genug ist, so daß der Motor 93 "AUS"-geschaltet ist, bevor das Niveau der Flüssigkeit hoch genug ist, um mit dem Eintritt in das Luftgebläserad 74 zu beginnen. Wurde einmal der Motor 93 "AUS" gedreht, so hat der Benutzer zwei Optionen: der Benutzer kann entweder den oberen Vakuumaufbau 34 entfernen und den Tank 32 manuell leeren oder der Benutzer kann das Abschalten des Schwimmers umgehen durch mechanischen Vorrang beim Abschalten des Schwimmers.
Um manuell den Tank 32 zu entleeren, macht der Benutzer die Rastnasen 52 los und hebt den oberen Vakuumaufbau 34 ab. Während des Abhebens des oberen Vakuumaufbaus 34 wird der Motor 93 nicht versehentlich "AN" gehen. Die vorliegende Erfindung hat eine Mehrzahl darin beinhalteter Ausgestaltungsmerkmale, um den Kipphebel 154 davon abzuhalten, wieder in Eingriff zu gelangen mit dem Momentaktuator 202, was wiederum den Motor 93 dazu veranlassen würde "AN" zu gehen, während der obere Vakuumaufbau 34 von dem Tank 32 abgehoben wird. Als erstes ist der Kipphebel 154 absichtlich nicht mit der Schwimmerstange 146 verbunden. Falls der Kipphebel 154 integral mit der Schwimmerstange 146 ausgebildet wäre, so würde die Schwimmerstange 146 den Kipphebel 154 dazu veranlassen, entgegen dem Uhrzeigersinn zu drehen, während der obere Vakuumaufbau 34 angehoben würde und würde voraussichtlich den Momentaktuator 202 wieder in Eingriff bringen. Als zweites ist die nach außen gerichtete Kraft der inneren Feder 204 des Schalters 152 ausreichend, um den Kipphebel davon abzuhalten, versehentlich den Momentaktuator 202 niederzudrücken, während der obere Vakuumaufbau 34 abgehoben wird. Ist einmal der obere Vakuumaufbau 34 entfernt, so hebt der Benutzer den Tank 32 an, entfernt die netzförmige Sammeltüte 370 und schüttet den Inhalt des Tanks 32 in eine Drainagequelle.
Anstelle des Entleerens des Inhalts des Tanks 32, kann der Benutzer mechanisch das Abschalten des Schwimmers umgehen, indem er den vom Benutzer greifbaren Betätiger 62 nach oben schiebt (25A und 25B). Wie oben diskutiert, bewegt die nach oben gerichtete Bewegung des vom Benutzer greifbaren Betätigers 62 den Vorsprung 218 nach oben, was bewirkt, daß der Kipphebel 154 entgegen dem Uhrzeigersinn dreht. Der Kipphebel 154 dreht sich in Kontakt mit und drückt den Momentaktuator 202 wieder nieder. Ist einmal der Momentaktuator 202 niedergedrückt, so geht der Motor 93 wieder "AN" und der Benutzer kann damit fortfahren, Flüssigkeit aus dem Tank 32 zu pumpen. In dieser Situation jedoch muß der Benutzer den vom Benutzer greifbaren Betätiger 62 nach oben halten, bis eine ausreichende Menge an Flüssigkeit aus dem Tank 32 gepumpt wurde, so daß das Flüssigkeitsniveau unterhalb des Abschaltniveaus für den Motor ist; andernfalls fährt die Flüssigkeit damit fort, den Schwimmer 148 nach oben zu schieben, der den Kipphebel 154 im Uhrzeigersinn wieder nach oben schieben wird, wodurch der Motor 93 "AUS"-geschaltet wird. Hat einmal der Benutzer ausreichend viel Flüssigkeit ausgepumpt, um das Flüssigkeitsniveau in dem Tank 32 unterhalb des Abschaltpegels für den Motor zu bringen, so wird der Motor 93 "AN" bleiben, wenn der Benutzer den vom Benutzer greifbaren Betätiger 62 losläßt und der Benutzer kann wieder einen Normalbetrieb des Staubsaugers 30 aufnehmen.
Hat der Benutzer das Ansaugen oder Pumpen mit dem Staubsauger 30 beendet, so schaltet der Benutzer den Staubsauger 30 "AUS", indem er den vom Benutzer greifbaren Betätiger 62 nach unten drückt (22A und 22B). Die abwärts gerichtete Kraft wird auf das Federelement 158 und das Verbindungsglied 156 übertragen. Die abwärts gerichtete Kraft auf das Federelement 158 drückt die untere Feder 238 gegen die untere Lippe 246 des Schlitzes 242 und erzeugt eine Last. Die abwärts gerichtete Kraft auf das Verbindungsglied 156 bewegt den Vorsprungschlitz 226 nach unten. Wenn sich der Vorsprungschlitz 226 nach unten bewegt, so gelangt der Vorsprungschlitz 226 in Eingriff mit dem Vorsprung 218 des Kipphebels 154. Eine fortgeführte Abwärtsbewegung des Vorsprungschlitzes 226 bewegt den Vorsprung 218 nach unten und führt dazu, daß der Kipphebel 154 im Uhrzeigersinn um die Kipphebelachse 190 dreht (6). Der Boden der Öffnung 194 in der Schalterabdeckung 162 und der Kipphebelstopper 170 halten den Kipphebel 154 davon ab, sich zu weit rückwärts zu bewegen. Die Drehung des Kipphebels 154 im Uhrzeigersinn bringt die Sperrstrebe 214 außer Eingriff mit dem Momentaktuator 202. Als solches schiebt die innere Feder 204 des Schalters 152 den Momentaktuator 202 nach außen und dreht den Schalter 152 "AUS", der wiederum den Motor 93 abschaltet. Wenn der Benutzer den vom Benutzer greifbaren Betätiger 62 losläßt, so wird die auf der unteren Feder 238 erzeugte Last gelöst und das Federelement 158 rezentriert den vom Benutzer greifbaren Betätiger 62 in dem Schlitz 242 (19A und 19B).
Der Staubsauger nach der vorliegenden Erfindung hat gegenüber bekannten Staubsaugern wesentliche Vorteile. Durch das Vorsehen einer Pumpe zum Zwecke der Entfernung von Flüssigkeit aus dem Tank, kann Flüssigkeit einfachst bei verschiedenen Höhen in Abflüsse entleert werden.
Durch Abtreiben des Pumpengebläserades durch den gleichen Motor, der das Luftgebläserad antreibt, erfolgt eine wesentliche Reduzierung der Kosten des Staubsaugers gegenüber Ausgestaltungen, die einen separaten Motor für die Pumpe erforderlich machen. Durch Anordnung der Pumpe in dem Tank direkt unterhalb des Luftgebläserades kann das Pumpengebläserad einfach und wirkungsvoll abgetrieben werden von einer einzelnen Achse, die mit dem Luftgebläserad verbunden ist. Die Entfernbarkeit bzw. Lösbarkeit des Pumpenadapteraufbaus liefert eine wesentliche Effektivität bei der Verwendung des Staubsaugers für trockenes Material.
Die mechanische Abschalt- und Vorrangausführung nach der vorliegenden Erfindung liefert ebenfalls wesentliche Vorteile. Der mechanische Abschalt- und Vorrangaufbau schaltet automatisch den Motor ab, wenn das Flüssigkeitsniveau in dem Staubsaugertank zu hoch wird. Dieser Aufbau gestattet es dann dem Benutzer, die mechanische Abschaltung des Staubsaugers zu umgehen und damit fortzufahren, Flüssigkeit aus dem Tank zu pumpen, ohne daß es für den Benutzer erforderlich wird, den Tank zum Zwecke der Entleerung anzuheben oder zu neigen. Auch liefert der Ansaug- bzw. Anlaßaufbau nach der vorliegenden Erfindung ein einfaches, leicht verwendbares und kosteneffektives Anlaßsystem.
Die vorstehende detaillierte Beschreibung dient lediglich zur Klarheit des Verständnisses und es sollten hieraus keine unnötigen Einschränkungen entnommen werden, da Modifikationen für den Durchschnittsfachmann offensichtlich sind, wie sie innerhalb des Bereichs der Ansprüche liegen.

Claims

Staubsauger, umfassend: – einen Behälter (32) zur Aufnahme von aufgesaugtem Material, – einen Saugaufbau (34) mit einem Luft-Flügelrad (74) zum Erzeugen eines Unterdrucks in dem Behälter (32), um Material durch den Einlass (40) des Staubsaugers in den Behälter (32) zu ziehen, – einen Pumpenaufbau (120), der in dem Behälter (32) angeordnet ist und mindestens ein Gehäuse (124, 126) aufweist, in dem ein Flügelrad (104) einer Pumpe (372) zum Ausstoßen von flüssigem, in dem Behälter (32) enthaltenem Material durch einen Ausgang (56) des Staubsaugers angeordnet ist, – einen Motor (93) zum Antreiben des Luft-Flügelrads (74) und des Pumpen-Flügelrads (104), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (124, 126) unmittelbar anschließend an das Luft-Flügelrad (74) angeordnet ist und der Pumpenaufbau (120) weiter ein Pumpeneinlassrohr (310, 318) aufweist, das sich von dem Gehäuse (124, 126) zu einem unteren Abschnitt des Behälters (32) erstreckt.
Staubsauger nach Anspruch 1, weiter umfassend eine Wellenverlängerung (78), die sich von dem Luft-Flügelrad (74) aus erstreckt und sich damit dreht, wobei das Pumpen-Flügelrad (104) über die Wellenverlängerung (78) direkt mit dem Luft-Flügelrad (74) verbunden ist.
Staubsauger nach einem der Ansprüche 1 und 2, wobei der Pumpenaufbau (120) in einem oberen Abschnitt des Behälters (32) angeordnet ist.
Staubsauger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Pumpenaufbau (120) weiter eine innere Ansaugkammer (374) und einen nicht abgedichteten Spalt (140) umfasst, der eine Fluidverbindung zwischen der Ansaugkammer (374) und dem Äußeren des Pumpengehäuses (124) herstellt.
Staubsauger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, weiter umfassend eine Ansaugvorrichtung (312) zum Schicken eines Ansaugfluids zu dem Pumpen-Flügelrad (104).
Staubsauger nach Anspruch 5, wobei die Ansaugvorrichtung (312) eine Vorrichtung umfasst, die in dem unteren Abschnitt des Behälters (32) angeordnet ist und sich in Fluidverbindung mit einem Einlass (134) des Gehäuses (124, 126) des Pumpenaufbaus (120) befindet, wobei eine Einrichtung (58) selektiv betätigbar ist, um in der Ansaugvorrichtung (312) eine Druckdifferenz über die Flüssigkeit zu erzeugen, wodurch die Pumpe ansaugt.