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I. GEBIET DER ERFINDUNG
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Die Erfindung betrifft eine verriegelbare
Sicherheitsschutzbaugruppe für
eine vorfüllbare
Spritze und insbesondere eine verriegelbare Sicherheitsschutzbaugruppe
für eine
vorfüllbare
Spritze, die leicht an einer vorfüllbaren Spritze zu befestigen
ist und die anschließend
dwch einen Endverbraucher aktiviert werden kann, um einen Verriegelungsmechanismus
für den
Schutz zu bilden.
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II. HINTERGRUND
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Wie auf dem Gebiet bekannt ist, sind
Spritzen medizinische Abgabevorrichtungen, die verwendet werden
können,
um einem Patienten ein Medikament zu verabreichen. Spritzen werden
normalerweise in einer vorfüllbaren
Form bereitgestellt, bei der durch einen pharmazeutischen Hersteller
zur Verteilung an den Endverbraucher eine eingestellte Medikamentendosierung
in die Spritze gefüllt
werden kann, oder sie sind leer und dafür vorgesehen, zu dem Zeitpunkt,
an dem eine Verabreichung des Medikaments gewünscht wird, durch den Endverbraucher
aus einer Ampulle oder einer anderen Medikamentenquelle gefüllt zu werden.
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Spritzen schließen typischerweise einen Zylinderabschnitt
ein, dafür
geeignet, das Medikament aufzunehmen. Das distale Ende des Zylinders
wird normalerweise so konfiguriert, daß es mit einem herkömmlichen
Durchstechelement, wie beispielsweise einer aus Stahl oder einem ähnlichen
Material hergestellten zugespitzten Nadelkanüle oder einer aus Kunststoff
geformten Kanüle
mit stumpfem Ende, zusammenpaßt,
um das im Zylinder enthaltene Medikament abzugeben. Ein Tauchkolben
wird durch das offene distale Ende des Spritzenzylinders eingeführt, und
durch dessen Eingriff mit einem auf eine fluiddichte Weise im Innern
des Zylinders eingepaßten Elastomer-
oder gummiartigen Stopfenelement kann ein Benutzer eine manuelle
Kraft auf den Tauchkolben ausüben,
um das Medikament durch das Durchstechelement abzugeben.
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Versehentliche Nadelstiche, die geschehen, nachdem
die Nadelkanüle
benutzt worden ist, bringen allgemein ein größeres Gesundheitsrisiko mit sich,
was typischerweise häufiger
mit zugespitzten Nadelkanülen
der Fall ist. Um solche Unfälle
zu vermeiden, schließen
viele Subkutanspritzen nach dem bekannten technischen Stand einen
starren, teleskopartig über
den Spritzenzylinder geschobenen, zylindrischen Sicherheitsschutz
ein. Der Sicherheitsschutz nach dem bekannten technischen Stand
kann verschoben werden aus einer proximalen Position, in der die
Nadelkanüle
zur Benutzung freigelegt wird, zu einer distalen Position, in welcher
der Sicherheitsschutz die Nadelkanüle schützend umschließt.
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Die meisten Subkutanspritzen nach
dem bekannten technischen Stand mit teleskopartig über den
Spritzenzylinder geschobenen zylindrischen Sicherheitsschützen schließen eine
Struktur zum Verriegeln des Sicherheitsschutzes in seiner distalen Position
ein. Beispiele solcher Strukturen sind zum Beispiel in den US-Patenten
Nr. 5 342 309 und 5 385 555 an Hausser und dem US-Patent Nr. 5 304
149 an Morigi zu finden.
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Während
sie allgemein für
die eingesetzten Aufgaben geeignet sind, werden noch weitere Verbesserungen
gesucht. Zum Beispiel wäre
es vorteilhaft, wenn die Spritze durch einen pharmazeutischen Hersteller
vorgefüllt
werden kann, in die mit den Sicherheitsschützen eingesetzten Verriegelungsstrukturen
Verbesserungen einzubauen, um die Bearbeitung der verschiedenen
dem Spritzenzylinder und dem Sicherheitsschutz zugeordneten Bauteile
beim pharmazeutischen Hersteller weiter zu erleichtern. Diese Verbesserungen
sollten ebenfalls die normale Verwendung der vorfüllbaren
Spritze durch den Endverbraucher und ein leichtes Aktivieren des
Sicherheitsschutzes erleichtern, sobald ein sicheres Entsorgen der
Spritze gewünscht
wird. Darüber
hinaus konzentrieren die meisten der Herangehensweisen nach dem
bekannten technischen Stand ihre Anstrengungen darauf, ein Kunststoff
Bandelement auf einem distalen Abschnitt des Spritzenzylinders einzusetzen,
wobei sich der Schutz auf dem Bund verriegelt. Während dies eine richtige Herangehensweise
ist, kann es schwierig sein, das Kunststoff-Bandelement auf dem
Spritzenzylinder anzubringen, weil viele der gegenwärtig verwendeten
vorgefüllten Spritzen
aus Glas hergestellt werden.
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Nach dem US-Patent 5 697 908 wird
ein verriegelbarer Sicherheitsschutz für eine vorfüllbare Spritze bereitgestellt.
Die Gestaltung des verriegelbaren Sicherheitsschutzes verbessert
für einen
pharmazeutischen Hersteller die Leichtigkeit des Zusammenbaus der
verschiedenen Bauteile als Teil des Füllens oder Bearbeitens der
vorfüllbaren
Spritzen in der normalen Praxis. Ein Bund kann am distalen Verbindungsstück der vorfüllbaren
Spritze befestigt werden. Ein Sicherheitsschutz kann in Axialrichtung über dem Bund
verschoben werden, zwischen einer zurückgezogenen Position, in der
das distale Ende des der vorfüllbaren
Spritze zugeordneten Dwchstechelements freigelegt wird, und einer
ausgefahrenen Position, in welcher der Sicherheitsschutz am Bund
verriegelt wird, um das distale Ende des Dwchstechelements schützend zu
umhüllen.
Der Sicherheitsschutz schließt
eine Verriegelungsstruktur ein, so konfiguriert, daß der Schutz,
wie er dem pharmazeutischen Hersteller geliefert wird, leicht an
der Spritze angebracht werden kann. Die Verriegelungsstruktur schließt wenigstens
einen ablenkbaren Arm ein, bereitgestellt auf dem Körper des
Schutzes. Der ablenkbare Arm schließt ein zum Inneren des Schutzes
hin ablenkbares proximales Ende ein. Ein Anschlagelement wird auf
dem Inneren eines Schutzes in einem Abstandsverhältnis zum proximalen Ende des
ablenkbaren Arms bereitgestellt. Ein Ring kann in Axialrichtung über den
Schutz geschoben werden, um den Arm zum Inneren des Schutzes hin
abzulenken, um die Verriegelungsstruktur zu aktivieren. Der Sicherheitsschutz
wird durch einen Endverbraucher derart in distaler Richtung verschoben,
daß der
Bund verriegelnd zwischen dem Anschlagelement und dem proximalen
Ende des ablenkbaren Arms gehalten wird. Der Bund, das Anschlagelement
und der ablenkbare Arm können
so konfguriert werden, daß sie
dem Endverbraucher sowohl eine fühlbare
als auch eine hörbare
Anzeige des Verriegelns bereitstellen.
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EP-A-740 942 betrifft ein Verfahren
zum Herstellen einer vorgefüllten
Injektionsvorrichtung, das die folgenden Schritte einschließt: Herstellen
eines röhrenförmigen Spritzenkörpers aus
einem verformbaren Kunststoffmaterial, versehen mit einem äußeren Sperrelement,
das sich in Radialrichtung zwischen einer zurückgezogenen und einer ausgefahrenen
Position verformen kann, Herstellen einer röhrenförmigen Hülle, versehen mit einem inneren Sperrelement,
das mit dem des Spritzenkörpers
zusammenwirkt, Anbringen der Hülle
um den Spritzenkörper
durch ein relatives Verschieben derselben, was durch das Zurückziehen
des Sperrelements des Spritzenkörpers
in Radialrichtung ermöglicht
wird, und Einführen
in den Spritzenkörper
eines vorgefüllten
starren Behälters,
der nach der Injektion das Sperrelement des Spritzenkörpers in
seine ausgefahrene Position bewegen kann, wodurch die Hülle nach
der Benutzung unumkehrbar in einer vorgeschobenen Schutzposition
gesichert wird, sobald das Sperrelement bewegt worden ist.
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III. ZUSAMENFASSUNG DER
ERFINDUNG
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Nach der vorliegenden Erfindung wird
eine medizinische Vorrichtung bereitgestellt, wie in Anspruch 1
definiert.
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IV. EINZELHEITEN DER ERFINDUNG
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Es wird eine verriegelbare Sicherheitsschutzbaugruppe
für vorfüllbare Spritzen
bereitgestellt. Der verriegelbare Sicherheitsschutz wird so gestaltet,
daß er
für einen
pharmazeutischen Hersteller den Zusammenbau der verschiedenen dem
verriegelbaren Sicherheitsschutz zugeordneten Bauteile mit der Spritze
in Verbindung damit, wie die Spritzen normalerweise durch den pharmazeutischen
Hersteller bearbeitet werden, erleichtert. Die dem Sicherheitsschutz
der vorliegenden Erfindung zugeordnete Verriegelungsstruktur kann
derart gestaltet werden, daß sie
einen leichten Zusammenbau durch den pharmazeutischen Hersteller
nicht beeinträchtigen wird,
aber durch einen Endverbraucher leicht aktiviert werden kann, um
ein sicheres Umhüllen
des distalen Endes eines Durchstechelements zu erleichtern, sobald
die vorfüllbare
Spritze benutzt worden ist.
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Die Baugruppe schließt eine
um die Außenfläche des
Spritzenzylinders angebrachte Röhre
ein. Die Röhre
kann zum Beispiel an dem um das proximale Ende des Spritzenzylinders
bereitgestellten Flansch verriegelt werden. Die Röhre besitzt
als Hauptmerkmal einen angrenzend an das distale Ende des Spritzenzylinders
angeordneten Bund. Der Bund kann als eine flache, scheibenartige
Struktur konfiguriert werden, auf eine ringförmige Weise um die Außenseite
der Röhre
geformt.
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Ein Sicherheitsschutz wird koaxial über der Röhre angebracht.
Der Sicherheitsschutz kann in Axialrichtung bewegt werden zwischen
einer zurückgezogenen
Position, in der die distale Spitze eines am Zylinder zu befestigenden
Durchstechelements freigelegt wird, und einer ausgefahrenen Position,
in der die distale Spitze des Durchstechelements umhüllt wird.
Der Sicherheitsschutz schließt
ein proximales Ende, ein distales Ende und eine in Umfangsrichtung
verlaufende Seitenwand zwischen denselben ein. Die in Umfangsrichtung
verlaufende Seitenwand hat eine Außenfläche und eine Innenfläche. Im einzelnen
wird der Schutz mit einer benutzerakivierbaren Verriegelungsstruktur
versehen, um den Schutz in seiner ausgefahrenen Position im Verhältnis zur
Spritze zu sichern.
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Die Verriegelungsstruktur schließt wenigstens
einen ablenkbaren Arm ein, der als ein Teil der Struktur der Seitenwand
eingebaut wird. Der ablenkbare Arm schließt ein innerhalb der in Umfangsrichtung
verlaufenden Seitenwand angebrachtes distales Ende und ein zum Inneren
des Schutzes hin ablenkbares proximales Ende ein. Wenigstens ein
Anschlagelement wird an der Innenfläche des Schutzes und mit einem
Abstand zum proximalen Ende des ablenkbaren Arms angebracht, um
einen Spalt zwischen dem Anschlagelement und dem proximalen Ende des
ablenkbaren Arms zu definieren. Der ablenkbare Arm hat eine freie
Position, in der die Außenfläche des
Arms wesentlich in einer Ebene mit der Außenfläche der in Umfangsrichtung
verlaufenden Seitenwand liegt, und einer Verriegelungsposition,
in welcher der ablenkbare Arm zum Inneren des Schutzes hin gedrückt wird,
so daß das
proximale Ende des ablenkbaren Arms zum Inneren des Schutzes hin
angeordnet wird.
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Auf dem Schutz werden Mittel bereitgestellt, um
die Verriegelungsstruktur zu aktivieren. Ein in Umfangsrichtung
verlaufender Ring kann in Axialrichtung um die Außenfläche des
Schutzes verschoben werden, zwischen einer ersten Position, in welcher
der Ring mit Zwischenraum vom ablenkbaren Arm weg angeordnet wird,
und einer zweiten Position, in welcher der Ring gegen den wenigstens
einen ablenkbaren Arm angeordnet wird, um den Arm in der Verriegelungsposition
zu sichern. Der Ring kann durch eine benutzertrennbare Verbindung
am distalen Ende des Schutzes befestigt werden. Die benutzertrennbare
Verbindung kann zum Beispiel einen oder mehrere zerbrechliche Materialabschnitte
einschließen,
bereitgestellt zwischen dem Ring und dem distalen Ende des Schutzes.
Ein Paar von mit Zwischenraum angeordneten Widerlagern kann auf
der Außenseite
des ablenkbaren Arms bereitgestellt werden, um den Ring in seiner
zweiten Position zurückzuhalten.
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In der Praxis wird die Sicherheitsschutzbaugruppe
typischerweise durch den Spritzenhersteller vormontiert und dem
pharmazeutischen Hersteller in einem sterilen Zustand geliefert,
bereit zum Befestigen an der vorfüllbaren Spritze, sobald sie
mit einem gewünschten
Arzneimittel gefüllt
worden ist.
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Nachdem die Spritze mit dem Arzneimittel gefüllt und
auf ändere
Weise verschiedenen Bearbeitungsvorgängen, wie beispielsweise verschiedenen einzelnen
Prüfungsvorgängen, Etikettiervorgängen, Tauchkolbeneinbauvorgängen oder
dergleichen, unterworfen worden ist, kann die Sicherheitsschutzbaugruppe
leicht an der Spritze angebracht werden. Die Röhre wird um den Spritzenzylinder
angebracht und auf den Flansch des Spritzenzylinders geklemmt. Im vormontierten
Zustand wird der Schutz im Verhältnis zur
Röhre so
angeordnet, daß der
Schutz in einer zurückgezogenen
Position gegenüber
dem Durchstechelement angebracht wird. Verschiedene der Röhre zugeordnete
Strukturen können
mit abgeschrägten Oberflächen versehen
werden, um ein glattes Anbringen der Sicherheitsschutzbaugruppe über dem Spritzenflansch
zu sichern.
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Anschließend an das Anbringen der Schutzbaugruppe
auf dem Spritzenzylinder muß die
Verriegelungsstruktur aktiviert werden. Die Verriegelungsstruktur
wird durch Abtrennen des Rings von seiner benutzertrennbaren Verbindung
und Verschieben des Rings in proximaler Richtung aktiviert, so daß er zwischen
den auf dem ablenkbaren Arm bereitgestellten Widerlagern in Eingriff
gebracht wird. Falls gewünscht,
kann die Vorrichtung durch einen pharmazeutischen Hersteller mit
dem durch seine benutzertrennbare Verbindung mit dem Schutz verbundenen
Ring an einen Endverbraucher versandt werden, so daß der Endverbraucher
selbst die Verriegelungsstruktur aktiviert. Als Alternative dazu
und vorzugsweise aktiviert der pharmazeutische Hersteller die Verriegelungsstruktur
als Teil des Montagevorgangs, so daß die gefüllte Spritze mit der Sicherheitsschutzbaugruppe
mit der bereits aktivierten Verriegelungsstruktur an einen Endverbraucher
versandt wird.
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Nachdem die Spritze benutzt worden
ist, um eine Injektion zu verabreichen, wird der Schutz in distaler
Richtung über
die Röhre
geschoben. Der Bund wird zwischen dem proximalen Ende des ablenkbaren
Arms und dem Anschlagelement eingefangen, um den Schutz in seiner
ausgefahrenen Position zu verriegeln. Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel
können
der ablenkbare Arm, der Bund und das Anschlagelement so konfiguriert
werden, daß sie dem
Endverbraucher sowohl eine hörbare
als auch eine spürbare
Anzeige bereitstellen, daß der
Schutz sicher mit dem Bund verriegelt worden ist.
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Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel werden
wenigstens zwei ablenkbare Arme bereitgestellt. Die zwei ablenkbaren
Arme werden auf diametral entgegengesetzten Seiten des Schutzes
angeordnet. Dementsprechend werden zwei Anschlagelemente bereitgestellt,
um mit den zwei ablenkbaren Armen zusammenzuwirken. Längs der
Mittelachse des Schutzes gesehen, können die Anschlagelemente in Umfangsrichtung
mit einem entsprechenden proximalen Ende der ablenkbaren Arme ausgerichtet werden,
oder sie können
in Umfangsrichtung zu einem entsprechenden proximalen Ende versetzt
werden.
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V. KURZE BESCHREIBUNG
DER ZEICHNUNGEN
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Die Erfindung wird nun detaillierter
unter Bezugnahme auf die angefügten
Zeichnungen beschrieben, in denen 13 bis 16 die vorliegende Erfindung
illustrieren und die verbleibenden 1 bis 12 als eine Hilfe zum Verständnis enthalten
sind:
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1 bildet
in perspektivischer Ansicht eine an einer Spritze angebrachte verriegelbare
Sicherheitsschutzbaugruppe ab,
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2 ist
eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht der verriegelbaren
Sicherheitsschutzbaugruppe von 1,
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3 ist
eine aufgeschnittene Ansicht des verriegelbaren Sicherheitsschutzes,
der über
der Röhre
und dem Spritzenzylinder angebracht wird,
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4 ist
eine Querschnittsansicht der verriegelbaren Sicherheitsschutzbaugruppe
anschließend an
das Anbringen an der Spritze,
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5 ist
eine Querschnittsansicht der verriegelbaren Sicherheitsschutzbaugruppe,
nachdem ein Endverbraucher den Verriegelungsmechanismus aktiviert
hat,
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6 ist
eine Querschnittsansicht der verriegelbaren Sicherheitsschutzbaugruppe,
nachdem sie durch einen Endverbraucher in einer distalen Richtung
gedrückt
worden ist, um die Nadelkanüle
schützend
zu umhüllen,
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7 ist
eine teilweise Querschnittsansicht der verriegelbaren Sicherheitsschutzbaugruppe,
die das Aktivieren des Verriegelungsmechanismus' illustriert,
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8 ist
eine teilweise Querschnittsansicht der verriegelbaren Sicherheitsschutzbaugruppe,
die mit dem auf der Röhre
angeordneten Bund zusammenwirkt,
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9 ist
ein Endaufriß der
verriegelbaren Sicherheitsschutzbaugruppe,
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10 ist
eine teilweise Querschnittsansicht einer Weise, den Bund zu konfigurieren,
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11 ist
eine Querschnittsansicht eines alternativen Ausführungsbeispiels der verriegelbaren Sicherheitsschutzbaugruppe,
nachdem sie durch einen Endverbraucher in einer distalen Richtung
gedrückt
worden ist, um die Nadelkanüle
schützend
zu umhüllen,
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12 ist
eine vergrößerte teilweise
Querschnittsansicht des in 11 illustrierten
alternativen Ausführungsbeispiels
der verriegelbaren Sicherheitsschutzbaugruppe, die mit dem auf der
Röhre angeordneten
Bund zusammenwirkt,
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13 bildet
in Perspektive eine teilweise Querschnittsansicht eines Ausführungsbeispiels
der verriegelbaren Sicherheitsschutzbaugruppe der vorliegenden Erfindung
ab, angebracht an einer Spritze,
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14 ist
eine fragmentarische Seitenansicht des Flanschabschnitts des in 13 illustrierten Ausführungsbeispiels
der verriegelbaren Sicherheitsschutzbaugruppe,
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15 ist
eine fragmentarische ebene Ansicht des Flanschabschnitts eines alternativen
Ausführungsbeispiels
der in 13 illustrierten
verriegelbaren Sicherheitsschutzbaugruppe, und
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16 bildet
eine fragmentarische schematische Darstellung des Einsetzens der
Spritze in den Flanschabschnitt der in 13 illustrierten verriegelbaren Sicherheitsschutzbaugruppe
ab.
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VI. DETAILLIERTE BESCHREIBUNG
DER ERFINDUNG
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Eine in dieser gesamten Beschreibung
angewendete Übereinkunft
ist, daß sich
der Begriff „distal" auf die von einem
Praktiker fernste Richtung bezieht, während sich der Begriff „proximal" auf die einem Praktiker
nächste
Richtung bezieht.
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Den Zeichnungen zugewendet, in denen gleiche
Zahlen gleiche Bauteile bezeichnen, bilden nun 1 bis 4 ein
Ausführungsbeispiel
einer verriegelbaren Sicherheitsschutzbaugruppe 30 ab.
Die verriegelbare Sicherheitsschutzbaugruppe 30 kann in
Verbindung mit einer vorfüllbaren
Spritze 10 bereitgestellt werden. Wie in 1 und 2 illustrier,
schließt die
vorfüllbare
Spritze 10 einen Zylinder 16 ein, gekennzeichnet
durch ein proximales Ende 14, ein distales Ende 12 und
ein Verbindungsstück 24,
bereitgestellt angrenzend an das distale Ende. Ein Flansch 18 kann
um das proximale Ende bereitgestellt werden, wobei ein Tauchkolben 20 durch
das proximale Ende 14 eingesetzt wird. Der Tauchkolben 20 wird
an einem Stopfen 22 befestigt, verwendet, um ein Fluid durch
den Zylinder l6 zu drücken.
Das Fluid wird über eine
am distalen Ende 12 der Spritze strukturierte Fluidbahn
abgegeben oder angesaugt, die mit inneren Abschnitten des Zylinders 16 in
Verbindung steht. Zum Beispiel wird die Fluidbahn als eine am distalen Ende 12 bereitgestellte
Lüer-Spitze
(nicht gezeigt) konfiguriert, falls die vorfüllbare Spritze als eine Spritze
mit Lüer-Verschluß konfguriert
wird. Hier wird die vorfüllbare
Spritze 10 mit einer als ein Durchstechelement 26,
wie beispielsweise eine zugespitzte Nadelkanüle, konfigurierten Fluidbahn
illustriert. Das Durchstechelement 26 wird durch ein distales
Ende 28 gekennzeichnet.
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Die verriegelbare Sicherheitsschutzbaugruppe 30 schließt eine
Röhre 200 ein,
die um den Zylinder 16 der Spritze angebracht wird. Die
Röhre 200 besitzt
als Hauptmerkmale ein proximales Ende 204, ein distales
Ende 202 und eine in Umfangsrichtung verlaufende Seitenwand 206 zwischen
denselben. Ein Flansch 208 wird angrenzend an das proximale Ende 204 der
Röhre bereitgestellt.
Wie am besten in 3 zu
sehen, schließt
die Flanschstruktur 208 eine Lippe 210 ein, bemessen,
um verriegelnd mit dem Flansch 18 des Spritzenzylinders
ineinanderzugreifen, wenn die Röhre 200 über dem
Zylinder 16 angebracht wird. Angrenzend an das distale
Ende 202 der Röhre
wird ein Bund 32 bereitgestellt. Der Bund 32 kann
als eine scheibenartige Struktur geformt werden, gekennzeichnet
durch eine Kante 34 und einen Seitenabschnitt 36.
Der Bund 32 hat eine Dicke „e" und wird durch einen maximalen Durchmesser „g" gekennzeichnet.
Der Bund 32 kann als ein Teil der Struktur der Röhre 200 bereitgestellt
werden. Als Alternative dazu kann der Bund 32, wie der Fachmann
erkennen wird, gesondert geliefert und durch Reibschluß, Klebstoffe,
mechanische Mittel oder eine ähnliche
Struktur an der Röhre
gehalten werden. Falls gewünscht,
kann die Kante 34 einen oder mehrere Noppen 39 mit
Nuten 40 zeigen. Die Nuten 40 können zum
Ausrichten des Sicherheitsschutzes während des Montagevorgangs mit
komplementären,
auf einem inneren Abschnitt des Sicherheitsschutzes 42 bereitgestellten
Schienen (nicht gezeigt) ausgerichtet werden.
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Zum Zweck der Klarheit bilden 1 bis 6 den Bund 32 so ab, daß er einen
rechteckigen Querschnitt hat, wobei der Seitenabschnitt 36 verhältnismäßig flache
Wände zeigt,
die unmittelbar mit der Kante 34 verbunden werden. Falls
gewünscht,
kann der Bund 32 auf diese Weise konfiguriert werden, um eine
verriegelbare Sicherheitsschutzbaugruppe zu konstruieren. Jedoch
bildet 10 eine bevorzugte Weise
ab, den Bund (hier durch die Zahl 32a bezeichnet) zu konfigurieren,
sowohl um so eine bessere sowohl hörbare als auch fühlbare Anzeige
bereitzustellen, daß der
Schutz 42 am Bund verriegelt worden ist, als auch, um die
Verriegelungswirkung zwischen dem Schutz und dem Bund zu verbessern,
wie im folgenden erläutert
wird.
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Unter Bezugnahme auf 10 schließt dann der Bund 32a,
wie zuvor, eine Kante 34 und einen Seitenabschnitt 36 ein.
Jedoch ist hier der Seitenabschnitt 36 nicht vollständig flach.
Statt dessen werden, im Querschnitt gesehen, die Kante 34 und
der Seitenabschnitt 36 durch einen Verriegelungszahn 34a verbunden.
Der Verriegelungszahn 34a besitzt als Hauptmerkmale eine
in distaler Richtung zeigende abgewinkelte Kante 36a und
eine in proximaler Richtung zeigende abgewinkelte Kante 36b.
Jede der Kanten 36a, 36b des Verriegelungszahns
endet an einem Sockel 37, der sich mit dem Seitenabschnitt 36 schneidet.
Wie zuvor können,
falls gewünscht, zum
zuvor erläuterten
Zweck auf der Kante 34 Nuten (nicht gezeigt) bereitgestellt
werden. Wie zuvor schließt
der Bund 32a eine Dicke „e" und einen maximalen Durchmesser „g" ein. Der Verriegelungszahn 34a schließt eine
maximale Breite „q" ein, die nicht gleich
der durch den Bund 32a gezeigten Dicke „e" sein muß.
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Der Sicherheitsschutz 42 wird
durch ein proximales Ende 44, ein distales Ende 45 und
eine in Umfangsrichtung verlaufende Seitenwand 46 zwischen
denselben gekennzeichnet. Die in Umfangsrichtung verlaufende Seitenwand 46 schließt eine Außenfläche 48 und
eine Innenfläche 49 ein.
Die Außenfläche 48 wird
durch einen Durchmesser „N" gekennzeichnet.
Der Schutz 42 kann sowohl über der Röhre 200 als auch über dem
Bund 32 und folglich über
dem Spritzenzylinder 16 verschoben werden, zwischen einer
zurückgezogenen
Position (1, 4 und 5), bei der die distale Spitze 28 des
Durchstechelements 26 freigelegt wird, und einer ausgefahrenen Position
(6), in der die distale
Spitze des Durchstechelements schützend umhüllt wird.
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Die verriegelbare Sicherheitsschutzbaugruppe 30 schließt eine
benutzeraktivierbare Verriegelungsstruktur ein. Ein Merkmal der
verriegelbaren Sicherheitsschutzbaugruppe ist, daß die Verriegelungsstruktur
so ausgeführt
werden kann, daß sie während des
Zusammenbaus der Bauteile nicht „aktiviert" wird, was es leichter macht, die Bauteile
an der Spritze 10 anzubringen. Anschließend an den Zusammenbau der
Bauteile kann die Verriegelungsstruktur „aktiviert" werden, was die Sicherheitsschutzbaugruppe
in einen einsatzbereiten Zustand versetzt.
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Unter Bezugnahme auf 1 bis 3 und 7 bis 9 besitzt der Schutz 42 als
Hauptmerkmal wenigstens einen ablenkbaren Arm 50. Der Arm 50 wird
vorzugsweise als ein Teil der Struktur des Schutzes bereitgestellt.
Der Arm 50, der als ein Teil des Schutzes geformt oder
danach über
verschiedene Schneidvorgänge
aus dem Schutz erzeugt werden kann, schließt ein distales Ende 54 und
ein proximales Ende 52 ein. Das distale Ende 54 wird,
beispielsweise durch eine Fihnscharnieranordnung, elastisch an der
Seitenwand 46 befestigt, während das proximale Ende 52 nicht
an der Seitenwand befestigt wird und für eine freie Bewegung zu einem
inneren Abschnitt des Schutzes 42 hin konfiguriert wird.
Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel
werden auf dem Schutz 42 wenigstens zwei ablenkbare Arme 50 bereitgestellt,
wobei diese zwei Arme 50 auf diametral entgegengesetzten
Seiten des Schutzes 42 angeordnet werden. Die Arme 50 werden
folglich konfiguriert für
eine freie Position (1 und 4), in der die Oberflächen der
Arme wesentlich in einer Ebene mit der in Umfangsrichtung verlaufenden
Seitenwand 46 des Schutzes liegen, und einer Verriegelungsposition (5, 7 und 8),
in der die proximalen Enden 52 der Arme 50 zum
Inneren des Schutzes hin gedrückt werden.
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Wie am besten durch 7 und 8 wiedergegeben,
sind bei einer bevorzugten Konfiguration die proximalen Enden 52 der
ablenkbaren Arme nicht gerade. Statt dessen werden, wie weiter unten
erläutert wird,
die proximalen Enden 52, um die Merkmale des Bunds 32a (10) am besten zu nutzen,
vorzugsweise auf eine Weise abgewinkelt, so daß die proximalen Enden ausgerichtet
werden, um verriegelnd mit der in distaler Richtung zeigenden abgewinkelten Kante 36a des
Bunds 32a zusammenzuwirken, wenn die ablenkbaren Arme zum
Inneren des Schutzes hin angeordnet werden.
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Wenigstens ein Anschlagelement 70 wird
auf der Innenfläche 49 des
Schutzes in einem Bereich angrenzend an das proximale Ende 44 bereitgestellt. Bei
einem bevorzugten Ausführungsbeispiel
werden zwei Anschlagelemente 70 bereitgestellt, wobei jedes
einem entsprechenden der zwei ablenkbaren Arme 50 (siehe 9) entspricht. Das Anschlagelement 70 schließt eine
in distaler Richtung zeigende Anschlagfläche 72 ein. Die Anschlagfläche 72 wird vorzugsweise
mit einer Entfernung „b", gemessen längs einer
Mittelachse „Z" des Schutzes, vom
proximalen Ende 52 des ablenkbaren Arms angeordnet (siehe 3).
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Wie am besten in 7 und 8 illustriert,
ist bei einer bevorzugten Konfiguration die Anschlagfläche 72 vorzugsweise
nicht gerade. Statt dessen wird, wie weiter unten erläutert wird,
die Anschlagfläche 72,
um die Merkmale des Bunds 32a (10) am besten zu nutzen, vorzugsweise
auf eine Weise abgewinkelt, so daß sie verriegelnd mit der in
proximaler Richtung zeigenden abgewinkelten Kante 36b des
Bunds 32a zusammenwirkt.
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Das Anschlagelement 70 schließt außerdem eine
in proximaler Richtung zeigende abgeschrägte Fläche 74 ein. Die in
proximaler Richtung zeigende abgeschrägte Fläche 74 erleichtert
ein Verschieben des Schutzes 42 über den Bund 32, wenn
der Schutz an der Röhre 200 angebracht
wird. Das Anschlagelement 70 kann so angeordnet werden,
daß die
Anschlagflächen 72,
gesehen längs
der Mittellachse „Z" des Schutzes, in
Umfangsrichtung mit den jeweiligen proximalen Enden 52 der
ablenkbaren Arme 50 ausgerichtet werden. Als Alternative
dazu können,
falls gewünscht,
die Anschlagelemente 70 auf der Innenfläche 49 des Schutzes
so angeordnet werden, daß sie,
gesehen längs
der Mittellachse „Z" des Schutzes, in
Umfangsrichtung gegenüber
den jeweiligen proximalen Enden 52 der ablenkbaren Arme
versetzt sind.
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Der Schutz 42 schließt eine
Struktur ein, die ein Aktivieren der ablenkbaren Arme 50 in
deren verriegelte Position ermöglicht
(5, 6, 7, 8). Ein entsprechendes Paar
eines distalen und eines proximalen Widerlagers (58, 56)
wird auf den ablenkbaren Armen 50 bereitgestellt. Das distale
Widerlager 58, das eine in distaler Richtung zeigende abgeschrägte Fläche 60 einschließt, wird
mit einer Entfernung „a" vom proximalen Widerlager 56 angeordnet,
die einen Spalt 59 definiert. Wie in 3 und 4 zu
sehen, definiert bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel, bei dem zwei
diametral entgegengesetzte ablenkbare Arme eingeschlossen werden,
das diametral gegenüberliegende Paar von Spalten 59 einen
Durchmesser „M", geringfügig größer als
ein durch die Außenfläche 48 des
Schutzes definierter Durchmesser „N", wenn sich die Arme 50 in
ihrer freien Position befinden. Die Wirkung ist, daß der Spalt 59 so
konfiguriert wird, daß er
vor dem Aktivieren des ablenkbaren Arms 50 von der Ebene
der umgebenden Außenfläche 48 der
zylindrischen Seitenwand emporgehoben wird.
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Ein Umfangsring 80 mit einer
Innenwand 82 wird für
eine koaxiale Bewegung mit der in Umfangsrichtung verlaufenden Seitenwand 46 des
Schutzes angeordnet. Die Innenwand 82 hat einen Durchmesser „P", wenigstens gleich
dem durch die Außenfläche des
Schutzes 42 definierten Durchmesser „N", wenn nicht größer als derselbe. Der Ring 80 hat
eine Breite „d", wenigstens gleich
der Breite des Spalts 59, wie durch eine Entfernung „a" definiert, wenn
nicht geringfügig
kleiner als dieselbe. Um einen späteren Zusammenbau zu erleichtern,
wird der Schutz 42 typischerweise mit dem Ring 80 konfiguriert.
Der Ring 80 kann am Schutz 42 zum Beispiel durch
eine benutzertrennbare Verbindung gehalten werden. Das heißt, der
Schutz 42 und der Ring 80 werden dem pharmazeutischen
Hersteller vorzugsweise als eine einzige Einheit geliefert. Zum
Beispiel kann der Ring 80 derart durch den Bauteilhersteller
geliefert werden, daß er
durch eine benutzertrennbare Verbindung, wie beispielsweise eine
Gewindeverbindung, am Schutz befestigt wird. Vorzugsweise und so,
wie es hierin offengelegt wird, wird der Ring 80 durch
eine oder mehrere benutzertrennbare Verbindungen 84, konfiguriert
als dünner
gemachte zerbrechliche Materialabschnitte zwischen dem Ring 80 und
dem proximalen Ende 45 des Schutzes, am distalen Ende 45 des
Schutzes befestigt, wodurch für
weitere Zusammenbauvorgänge
ein leichtes Entfernen des Rings vom Schutz ermöglicht wird. Diese Art von
Struktur ermöglicht
ebenfalls, daß der
Bautenhersteller den Ring 80 und den Schutz 42 leicht
als ein einziges Formteil formt.
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Der Schutz 42 schließt außerdem eine
Struktur zum Halten des Schutzes 42 in der zurückgezogenen
Position ein, ohne unbeabsichtigt im Verhältnis zur Spritze 10 „übermäßig zurückgezogen" und folglich unbeabsichtigt
in der proximalen Richtung von der Spritze 10 entfernt
zu werden. Wie in 3 zu sehen,
können
auf der Innenfläche 49 des
Schutzes angrenzend an das distale Ende 45 ein oder mehrere distale
Anschlagelemente 76 bereitgestellt werden. Die distalen
Anschlagelemente 76 werden so konfiguriert, daß sie mit
einem in distaler Richtung zeigenden Seitenabschnitt 36 des
Bundes ineinandergreifen, um zu verhindern, daß der Schutz 42 übermäßig in einer
distalen Richtung zurückgezogen
wird. Falls gewünscht,
können
auf dem Schutz 42 ein oder mehrere tertiäre Anschlagelemente 78 bereitgestellt
werden, jedes mit einer Entfernung „c", annähernd gleich der Dicke „e" des Bundes 32,
von einem entsprechenden distalen Anschlagelement 76 angeordnet. Folglich
kann der Bund 32 lösbar
zwischen den distalen Anschlagelementen 76 und den tertiären Anschlagelementen 78 gehalten
werden, wenn sich der Schutz in seiner zurückgezogenen Position befindet. Falls
gewünscht,
können
die tertiären
Anschlagelemente 78 mit einer in proximaler Richtung zeigenden abgeschrägten Fläche 79 versehen
werden, die, wie die den Anschlagelementen 70 zugeordneten
in proximaler Richtung zeigenden abgeschrägten Flächen 74, das Anbringen
des Schutzes 42 um den Bund 32 unterstützen.
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Es wird nun das Funktionieren einer
Vorrichtung erläutert.
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Wie in 3 zu
sehen, können
angrenzend an das distale Ende an der Spritze Mittel angebracht werden,
um eine Sperre der Fluidbahn bereitzustellen, die zu dem Medikament
führt,
das innerhalb des Zylinders 16 enthalten sein wird. Die
Sperre wird normalerweise durch den Spritzenhersteller angebracht und
kann hier in einem Vorgang anschließend an das Anbringen des Bundes 32 am
Spritzenzylinder angebracht werden. Falls die Fluidbahn als eine
Lüer-Spitze
strukturiert wird, kann zum Beispiel eine Lüer-Spitzenkappe angebracht werden. Hier,
wo auf der Spritze ein Durchstechelement 26 konfiguriert
wird, kann ein gut bekannter Nadelschutz 29 um das Durchstechelement 26 angebracht
werden, so daß ein
proximales Ende des Nadelschutzes 29 am Bund 32 anliegt.
Der Bund 32 sollte so konfiguriert werden, daß der maximale
Durchmesser „g" wenigstens geringfügig größer ist
als ein durch den Nadelschutz 29 gezeigter maximaler Durchmesser „f", so daß der Nadelschutz 29 das
Funktionieren des Bundes 32 und des Schutzes 42 nicht
beeinträchtigen
wird.
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Vorzugsweise wird die Sicherheitsschutzbaugruppe 30 durch
den Bautenhersteller vormontiert und der pharmazeutischen Firma
in einem sterilen Zustand präsentiert,
bereit, auf der Spritze angebracht zu werden, sobald sie mit dem
Arzneimittel gefüllt
ist. Die Spritze 10 wird dem pharmazeutischen Hersteller
in einem sterilen Zustand geliefert, bereit, mit einem gewünschten
Arzneimittel gefüllt
und anderweitig auf eine gut bekannte Weise bearbeitet zu werden.
Zum Beispiel können
an der Spritze verschiedene Füllvorgänge, einzelne
Prüfungsvorgänge, Etikettierungsvorgänge, Tauchkolbeneinbauvorgänge ausgeführt werden.
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Als ein erster Schritt beim Zusammenbauen der
Sicherheitsschutzbaugruppe wird der Schutz 42 an der Röhre 200 angebracht.
Die in proximaler Richtung zeigenden abgeschrägten Flächen 74 und, falls bereitgestellt, 79 unterstützen den
Schutz 42 beim glatten Überschreiten
der Kante 34 des Bundes. Der Schutz 42 wird in
einer proximalen Richtung über
die Röhre 200 geschoben,
so daß der
Bund 32 an den distalen Anschlagelementen 76 anliegt.
Falls tertiäre Anschlagelemente 78 bereitgestellt
werden, wird der Bund 32 lösbar zwischen den distalen
Anschlagelementen 76 und den tertiären Elementen 78 gehalten. Nachdem
die verschiedenen Füllungs-
und Bearbeitungsvorgänge
an der Spritze ausgeführt
worden sind, wird die Röhre 200 derart über den
Spritzenzylinder 16 geschoben, daß der Flansch 18 der
Spritze durch die Lippenstruktur 210 der Röhre eingefangen wird.
Da der Schutz an der Röhre
in einer zurückgezogenen
Position gehalten wird, wird das Durchstechelement 26 mit
dem an demselben befestigten Nadelschutz 29 über das
distale Ende 202 der Röhre vorstehen.
Die Spritze 10 kann, zusammen mit der verriegelbaren Sicherheitsschutzbaugruppe 30, durch
den pharmazeutischen Hersteller in einem einsatzbereiten Zustand
an einen Endverbraucher versandt werden.
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4 stellt
den um die Spritze 10 angebrachten Sicherheitsschutz 42 vor
dem Aktivieren der Verriegelungsstruktur dar, während 5 die gleiche Konstruktion nach dem Aktivieren
der Verriegelungsstruktur darstellt. Vorzugsweise wird ein pharmazeutischer
Hersteller dem Endverbraucher die vorfüllbare Spritze in dem in 5 gezeigten Zustand zusenden,
so daß die
Verriegelungsstruktur voraktiviert wird. Eine Möglichkeit, dies zu tun, ist, daß die Verriegelungsstruktur
durch den Bauteilhersteller, als abschließender Schritt bei der Vormontage
der Sicherheitsschutzbaugruppe 30, aktiviert werden kann.
Zum Beispiel kann der Schritt des Schiebens des Rings 80 zum
Spalt 59 hin als abschließender Schritt bei einer Montagebewegung
bewirkt werden, während
derer der Schutz 42 an der Röhre 200 angebracht
wird. Auf diese An wird ebenfalls zu erkennen sein, daß die späteren Zusammenbauvorgänge durch
den pharmazeutischen Hersteller insofern vereinfacht werden, als
der pharmazeutische Hersteller sich nur um das Sortieren, Ausrichten,
Verteilen und danach das Anbringen einer einzigen Einheit um die
Spritze kümmern
muß, weil
der Bauteilhersteller dem pharmazeutischen Hersteller vorzugsweise
den Ring und den Schutz als eine vormontierte, einzige Einheit liefert.
Es wird selbstverständlich zu
erkennen sein, daß der
Aktivierungsschritt als Alternative dazu als Teil des Vorgangs beim
Anbringen der Sicherheitsschutzbaugruppe an der Spritze vorgenommen
werden kann.
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Trotzdem illustriert 5 ein Aktivieren der Verriegelungsstruktur,
entweder durch den Bauteilhersteller, durch den pharmazeutischen
Hersteller oder durch einen Endverbraucher. Die den Ring 80 mit
dem distalen Ende 45 des Schutzes verbindenden benutzertrennbaren
Verbindungen 84 sind abgetrennt worden, und der Ring 80 ist
im Verhältnis
zum Schutz 42 in proximaler Richtung verschoben worden.
Unterstützt
durch die dem distalen Widerlager 58 zugeordnete in distaler
Richtung zeigende abgeschrägte
Fläche 60,
gleitet die Innenfläche 82 des Rings
längs der
Außenfläche 48 des
Schutzes, über die
in distaler Richtung zeigende abgeschrägte Fläche 60, und wird in
dem zwischen dem distalen Widerlager 58 und dem proximalen
Widerlager 56 definierten Spalt 59 gesichert.
Weil der Innendurchmesser „P" des Rings 80 kleiner
ist als der Durchmesser „M" zwischen den diametral
gegenüberliegenden Spalten 59, übt der Ring 80 auf
die ablenkbaren Arme 50 eine nach innen gerichtete Kraft
aus. Die ablenkbaren Arme 50 werden folglich um ihre distalen Enden 54 abgelenkt,
so daß die
proximalen Enden 52 zum Inneren des Schutzes 52 hin
gedrückt
werden. Wenn ein ablenkbarer Arm 50 nach innen gedrückt wird
(siehe insbesondere 7 und 8), definieren das proximale
Ende 52 eines gegebenen ablenkbaren Arms und die Anschlagfläche 72 eines
entsprechenden Anschlagselements 70 einen Spalt 100 zwischen
denselben. Der Spalt 100 wird gestaltet, um den Bund 32 „einzufangen", wenn der Schutz
in distaler Richtung verschoben wird, um das Durchstechelement 26 zu
umhüllen.
Wenn der Bund einen flachen Seitenabschnitt 36 hat, dann
sollte der Spalt 100 eine Breite „b" haben, wenigstens gleich der Dicke „e" des Bunds, falls
nicht geringfügig
größer als dieselbe,
um den Bund 32 sicher im Spalt 100 zu halten.
Falls der Bund, wie in 10 abgebildet,
mit dem Verriegelungszahn 34a konfiguriert wird, dann sollte
die Breite „b" so gewählt werden,
daß sie
zur maximalen dem Verriegelungszahn 34a zugeordneten Breite „q" paßt, so daß der Verriegelungszahn 34a sicher
im Spalt 100 gehalten wird.
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6 stellt
den Schutz 42 in seiner ausgefahrenen Position dar, um
die distale Spitze 28 des Durchstechelements schützend zu
umhüllen.
Nachdem der Nadelschutz 29 entfernt und eine Injektion auf
die übliche
Weise verabreicht worden ist, wird der Schutz 42 durch
einen Endverbraucher ergriffen und im Verhältnis zur Spritze 10 in
distaler Richtung verschoben. Der Bund 32, der an der Röhre 200 befestigt
wird, wird folglich zum proximalen Ende 44 des Schutzes
hin gedrückt.
Auf Grund der Elastizität
der ablenkbaren Arme 50 wird die Kante 34 des
Bunds die Arme 50 in einer Richtung vom Innern des Schutzes
nach außen
drücken
und wird folglich über
die Länge
der Arme 50 hinweggehen. Die Kante 34 wird sich
schließlich
am proximalen Ende 52 vorbei wölben und bewirken, daß sich der
Arm wieder in einer Richtung nach innen zum Inneren des Schutzes
hin biegt. Eine hörbare
Anzeige, wie beispielsweise ein Klick-Geräusch, wird zu hören sein,
um das Aktivieren des Sicherheitsmechanismus anzuzeigen. Folglich
wird der Bund 32 im Spalt 100 ruhen, wobei der Bund
zwischen dem proximalen Ende 52 und der Anschlagfläche 72 eingeklemmt
wird. Der Bund 32 wird folglich verriegelnd zwischen der
Anschlagfläche 72 und
dem proximalen Ende 52 des Arms gehalten und hält eine
weitere Bewegung des Schutzes im Verhältnis zur Spritze 10 sowohl
in proximaler als auch in distaler Richtung an. Dementsprechend
wird der Schutz 42 in seiner ausgefahrenen Position im
Verhältnis
zum Durchstechelement 26 gehalten und umhüllt die
distale Spitze 28 schützend
gegen einen unbeabsichtigten Berührungskontakt.
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Wie zuvor erläutert, werden bei einer bevorzugten
Konfiguration (7, 8 und 10) die ablenkbaren Arme 50,
die Anschlagelemente 70 und der Bund 32a so konfiguriert,
daß sie
eine sowohl gut hörbare als
auch fühlbare
Anzeige bereitstellen, daß der Schutz 42 am
Bund 32a verriegelt worden ist.
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Wenn die Kante 34 des Bundes 32a das
proximale Ende 52 des ablenkbaren Arms freigibt, tritt der
Verriegelungszahn 34a in den Spalt 100 ein. Sobald
der Verriegelungszahn in den Spalt 100 eintritt, bewirken
die elastischen Eigenschaften des ablenkbaren Arms, daß sich der
Arm wieder in einer Richtung nach innen zum Inneren des Schutzes
hin biegt. In diesem Augenblick wird ein innerer Abschnitt 49a des
ablenkbaren Arms 50, der sich angrenzend an das proximale
Ende 52 befindet, gegen den Sockel 37 des Bundes 32a gedrückt. Sobald
der innere Abschnitt 49a gegen den Sockel 37 gedrückt wird,
werden dem Benutzer sowohl fühlbare
als auch hörbare Empfindungen übermittelt
und signalisieren, daß der Schutz 42 am
Bund 32a verriegelt worden ist. Auf Grund der abgewinkelten
Ausrichtungen sowohl des proximalen Endes 52 der ablenkbaren
Arme als auch der Anschlagfläche 72 der
Anschlagelemente 70 wird jedes der proximalen Enden 52 und
der Anschlagflächen 72 verriegelnd
gegen ihre jeweilige in distaler Richtung zeigende abgewinkelte
Kante 36a und in proximaler Richtung zeigende abgewinkelte
Kante 36b gehalten, so daß der Zahn 34a sicher
innerhalb des Spalts 100 verriegelt wird. Folglich verriegelt
sich der Schutz 42 durch eine einfache Bewegung in distaler
Richtung selbst mit dem Bund 34a.
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Unter Bezugnahme auf 11 und der Einzelheiten wegen auf 12 wird ein alternatives
bevorzugtes Ausführungsbeispiel
des Bundes 132 illustriert, wobei der Bund eine Kante 134 und
einen Seitenabschnitt 136 einschließt. Jedoch ist hier der Seitenabschnitt 136 nicht
vollständig
flach. Genauer gesagt, werden die Kante 134 und der Seitenabschnitt 136,
im Querschnitt gesehen, nicht durch einen Verriegelungszahn verbunden.
Statt dessen schließt
der Seitenabschnitt 136 eine wesentlich flache Stoßfläche 136a und
eine in distaler Richtung zeigende abgeschrägte Fläche 138 ein. Auf diese
Weise stößt das proximale
Ende 52 des ablenkbaren Arms 50 an die Fläche 136a des
Bundes 132, wenn es zur Röhre hin gedrückt wird.
Auf Grund der abgewinkelten Ausrichtungen sowohl des proximalen
Endes 52 der ablenkbaren Arme als auch der abgeschrägten Fläche 138 wird
sich das proximale Ende 52 jeweils längs der abgeschrägten Fläche 138 zur
Spritze 10 hin bewegen und dadurch ein Freilegen der Nadel
verhindern, falls der Sicherheitsschutz 42 gegen die Röhre 200 gedrückt wird.
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Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel dieser
Erfindung, wie in 13 bis
einschließlich 16 gezeigt,
schließt
der Flansch 208 der Röhre 200 einen
oberen proximalen Bund 210 ein, mit Zwischenraum zum Flansch
angeordnet und durch eine Vielzahl von Stützen 212 auf dem Flansch
getragen. Vorzugsweise hat der Bund 210 eine vieleckige
Form mit einer längs
seiner Innenfläche
nach innen abfallenden Kante 214, die an einem Absatz 218 endet.
Auf diese Weise kommt die Spritze in Kontakt mit der Kante 214,
wenn die Spritze 10 in die Röhre 200 eingeführt wird,
was bewirkt, daß sich
der Bund 210 biegt, wenn sich der Bund längs des
Stegs bewegt. Sobald er den Absatz 218 passiert hat, ist
der Bund 210 ausreichend elastisch, um in seine Ruheposition zurückzukehren,
wobei die Vorderkante 218a des Absatzes über einen
Punkt hinaus vorsteht, an dem die gekrümmte Fläche des Flanschs 18 in
die ebene Fläche
TP übergeht.
Auf diese Weise wird die Vorderkante 218a nicht leicht
in Kontakt mit dem gekrümmten
Abschnitt des Flanschs kommen, so daß die Spritze nicht leicht
von der Sicherheitsschutzbaugruppe 30 abgenommen werden
kann.
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Die verschiedenen Bauteile können aus
geeigneten Materialien, wie beispielsweise Kunststoffen medizinischer
Güte oder
dergleichen, hergestellt werden. Sie können auf Fachleuten gut bekannte Weisen
spritzgegossen werden, was zu einer zuverlässigen und kostensparenden
Herstellung der Verriegelungsschutzbaugruppe führt. Die Verriegelungsschutzbaugruppe
der vorliegenden Erfindung kann an vorfüllbare Spritzen verschiedener
Abmessungen und Fassungsvermögen
angepaßt
werden.
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Verschiedene Verbesserungen können bereitgestellt
werden, um einen einfachen Zusammenbau zu ermöglichen. Zum Beispiel können Abschnitte der
Seitenwand angrenzend an das proximale Ende des Schutzes dünner gemacht
werden, oder es können
in einem Bereich des Schutzes zwischen dem proximalen Ende des Schutzes
und der proximalen Kante der ablenkbaren Arme Schlitze eingeschlossen
werden, alles, um das leichtere Gleiten des Schutzes in proximaler
Richtung über
den Bund zu verbessern. Selbstverständlich können die Abmessungen der verschiedenen
Bauteile so ausgewählt werden,
daß die
distale Spitze des Durchstechelements für eine Injektion freigelegt
werden kann, wenn sich der Schutz in seiner zurückgezogenen Position befindet,
und die distale Spitze des Durchstechelements schützend umhüllt wird,
wenn sich der Schutz in seiner ausgefahrenen Position befindet,
um zu ermöglichen,
daß der
Endverbraucher die Spritze sicher entsorgt.
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Für
Fachleute auf dem Gebiet wird zu erkennen und zu verstehen sein,
daß weitere
und zusätzliche Änderungen
an der Erfindung erdacht werden können. Die Erfindung wird nicht
auf die gezeigten spezifischen Ausführungsbeispiele begrenzt.