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Technisches
Gebiet der Erfindung
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Die
vorliegende Erfindung betrifft einstellbar positionierbare Stühle und
insbesondere einen einstellbar zurücklehnbaren Stuhl, der weiterhin
neigbar ist und/oder ein ausziehbares Stützteil für die Unterschenkel aufweist,
welches betätigt
wird, wenn die Rückenlehne
des Stuhls zurückgelegt
wird.
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Technischer
Hintergrund der Erfindung
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Aufgrund
des Älterwerdens
der Bevölkerung sowie
auch aufgrund der bedeutenden Fortschritte, die bei der Verlängerung
der durchschnittlichen Lebenszeit erzielt wurden, machen ältere Menschen
einen immer größer werdenden
Anteil der Bevölkerung aus.
Bei den älteren
Menschen ist es im Durchschnitt wahrscheinlicher, daß sie die
Tageszeit sitzend verbringen, und das oft über lange Zeiträume hinweg.
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Darüber hinaus
wird schließlich
ein bedeutender Anteil der älter
werdenden alten Menschen in Pflegeheimen untergebracht. Viele Bewohner
von Pflegeeinrichtungen verbringen aus verschiedenerlei gesundheitlichen
Gründen
einen Großteil
ihrer Wachstunden sitzend.
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Aufgrund
der steigenden Anzahl von Menschen, die sich über lange Zeiträume hinweg
und ununterbrochen sitzend beschäftigen,
besteht ein Bedarf nach Stühlen,
in denen diese Menschen bequem untergebracht werden können. Menschen,
die über lange
Zeiträume
hinweg und ununterbrochen sitzen, haben es bequemer, wenn sie in
der Lage sind, während
dieser Zeiträume
verschiedene Sitzpositionen einzunehmen.
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Um
das Sitzen einzelner Personen über
längere
Zeiträume
hinweg und ununterbrochen zu ermöglichen,
ist es wünschenswert,
einen Stuhl bereitzustellen, dessen Rückenlehne in eine im wesentlichen
horizontale Position relativ zur Sitzfläche des Stuhls zurückgelegt
werden kann, was es dem Benutzer gewissermaßen erlaubt, sich hinzulegen, ohne
sich von dem Stuhl wegbewegen zu müssen. Dies ist insbesondere
nützlich
im Umfeld institutioneller Gesundheitsfürsorge, um die Bereitstellung
angemessener Pflege zu unterstützen,
ohne einen Patienten ständig
physisch von einem Stuhl zu einem Bett und wieder zurück bewegen
zu müssen.
In dieser Hinsicht ist es wichtig, das Gewicht eines Bewohners aus
Gründen
der Bequemlichkeit, zur Vermeidung eines Dekubitus durch zu langes
Sitzen in einer Position und für
spezifische medizinische Behandlungen zu verlagern.
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Weiterhin
können
Stuhlsitze geneigt werden durch Bereitstellen einer Schwenkverbindung
zwischen dem Stuhlsitz und einem stationären Stuhlgestell. Stuhlsitze,
die geneigt werden können,
steigern den Komfort des Benutzers und erlauben Positionsveränderungen,
um den Blutkreislauf während
langer Zeiträume
des Sitzens zu unterstützen,
und können dazu
beitragen, Verletzungen aufgrund einer schlechten Körperhaltung
zu vermeiden.
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Stühle können so
ausgestaltet werden, daß sie
ein bedeutendes Ausmaß an
Sitzneigung und Zurücklegung
der Rückenlehne
begünstigen
unter Verwendung von hydraulisch oder elektrisch angetriebenen Mechanismen,
um ein Bewegen der Teile des Stuhlgestells zu bewirken und dadurch
das Neigen des Sitzes und das Zurücklegen der Rückenlehne
zu vereinfachen. Solche Stühle
sind jedoch unerschwinglich teuer, was Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen
in Zeiten beschränkter
Budgets echte Sorgen bereitet.
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Stühle, die
ein bedeutendes Ausmaß an
Sitzneigung durch manuelle Betätigung
bereitstellen, sind im allgemeinen im Hinblick auf den Grad der
Zurücklegung
der Rückenlehne
des Stuhls, den sie bieten können,
eingeschränkt.
Dies ist auf physikalische Beschränkungen derzeitiger Ausgestaltungen
von Stühlen
zurückzuführen. Insbesondere
wird, wenn der Stuhlaufbau sich in einer geneigten bzw. gekippten
Position befindet, das Bewegen der Rückenlehne des Stuhls oder anderer
Komponenten des Stuhls durch irgendeines der folgenden eingeschränkt:
- • irgendeine
Struktur in der Rückenlehne
des Stuhls,
- • die
Mechanismen, die das Neigen bzw. Kippen des Sitzes und das Zurücklegen
der Rückenlehne erlauben,
oder
- • den
Boden.
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Dementsprechend
besteht im Stand der Technik ein tatsächlicher Bedarf nach einem
manuell betätigten
zurücklehnbaren
Stuhl, der manuell einstellbar positionierbar ist, der vollständig in
eine im wesentlichen horizontale Position zurückgelegt werden kann und der
auch einen nennenswerten Grad an Sitzneigung erreichen kann.
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Es
ist auch wünschenswert,
daß Stühle mit einer
zurücklegbaren
Rückenlehne
ein Mittel für
das Stützen
der Unterschenkel und Waden eines Benutzers des Stuhls in der horizontalen
Position, wenn die Rückenlehne
des Stuhls zurückgelegt
ist und der Benutzer auf seinem/ihrem Rücken und im wesentlichen horizontal
liegt, zur Verfügung
stellen.
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Die
EP 0 341 344 offenbart einen
zurücklehnbaren
Stuhl mit Fußstützen.
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Zusammenfassung
der Erfindung
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Gemäß der vorliegenden
Erfindung wird ein neigbarer Stuhl bereitgestellt, der aufweist:
ein Stuhl-Grundgestell mit einem vorderen Teil des Stuhl-Grundgestells
und einem hinteren Teil des Stuhl-Grundgestells, einen Stuhlaufbau
mit einem Paar gegenüberliegender,
voneinander beabstandet angeordneter oberer Teile des Stuhlgestells,
die sich zwischen dem vorderen und dem hinteren Teil des Stuhl-Grundgestells
erstrecken und mit jedem von diesen schwenkbar verbunden sind, und
einen Sitz, der zwischen den oberen Teilen des Stuhlgestells angeordnet
und mit jedem oberen Teil verbunden ist, wobei jedes der oberen
Teile des Stuhlgestells zumindest eine schwenkbare Verbindung aufweist,
die hinter dem Sitz angeordnet ist, um das Neigen der oberen Teile
des Stuhlgestells zu erleichtern und so das Kippen des Sitzes relativ
zu dem Stuhl-Grundgestell zu vereinfachen.
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Somit
stellt die vorliegende Erfindung gemäß einem ihrer breiten Aspekte
einen Lehnstuhl zur Verfügung,
der einen Sitz aufweist, welcher verkippt werden kann, und eine
Rückenlehne
hat, die, falls gewünscht,
bis in eine fast horizontale Position geneigt werden kann, um einen
Stuhl bereitzustellen, der wesentlich größere Neigungsgrade als Ausgestaltungen nach
dem Stand der Technik hat und doch eine relativ kostengünstige Ausgestaltung,
die manuell betätigbar
ist, aufweist. Vorteilhafterweise kann der Stuhl der vorliegenden
Erfindung, entweder allein oder in Kombination mit der vorstehenden
Ausgestaltung, Mittel aufweisen, um beim Zurücklegen der Rückenlehne
des Stuhls das Ausziehen einer Unterschenkel-Stützplattform zu erlauben, um
so eine horizontale Stützung
der Waden und Unterschenkel eines Benutzers des Stuhls zu gestatten.
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In
einer bevorzugten Ausführungsform
ist die schwenkbare Verbindung hinter dem Sitzteil und zwischen
dem Punkt, an dem das obere Teil mit dem Rückenlehnenteil verbunden ist,
und dem hinteren Teil angeordnet. Das hintere Teil ist an seinem
unteren Ende schwenkbar mit dem Gestell (unteres Teil) verbunden.
In einer solchen Ausgestaltung kann das obere Stützteil sich in vorteilhafter
Weise um seine schwenkbare Verbindung biegen, wodurch ein größeres Maß an Drehung
der oberen Teile, auf denen das Sitzteil angeordnet ist, erlaubt
wird, wodurch eine stärkere
Verkippung des Sitzteils für
eine entsprechende Bewegung des einstellbaren Stützteils erlaubt wird als es
ansonsten der Fall wäre,
wenn keine schwenkbare Verbindung vorgesehen wäre.
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Gemäß einem
weiteren erfindungsgemäßen Aspekt
des Lehnstuhls der vorliegenden Erfindung wird ein Stützteil für die Unterschenkel
bereitgestellt, welches schwenkbar mit zwei im wesentlichen parallelen
Verbindungsarmen verbunden ist. Solche Verbindungsarme sind wiederum
jeweils schwenkbar mit dem Rückenlehnenteil
verbunden. Das Unterschenkel-Stützteil
wird durch zwei derartige Verbindungsarmteile dazu gebracht, sich
beim Zurücklegen
des Rückenlehnenteils
des Stuhls in eine im wesentlichen horizontale Position schwenkbar
zu drehen und in eine im wesentlichen horizontale Position ausgezogen
zu werden.
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Insbesondere
umfaßt
ein solcher Aspekt der Erfindung folgendes:
ein Unterschenkel-Stützteil,
welches vor dem Vorderteil angeordnet ist,
ein unteres Verbindungsarmteil,
welches an einem Ende schwenkbar mit dem Rückenlehnenteil verbunden ist
in einer Position, die unterhalb des Punkts der schwenkbaren Verbindung
darauf angeordnet ist, um die oberen Stützteile zu unterstützen, und
an einem anderen Ende schwenkbar mit dem Unterschenkel-Stützteil verbunden
ist, und
ein oberes Verbindungsarmteil, welches an einem Ende
schwenkbar mit dem Rückenlehnenteil
verbunden ist in einer Position auf demselben, welche zwischen dem
Punkt, an dem das Rückenlehnenteil
mit den oberen Stützteilen
schwenkbar verbunden ist, und dem Punkt, an dem das Rückenlehnenteil
mit dem unteren Verbindungsarmteil schwenkbar verbunden ist, liegt,
und an einem anderen Ende schwenkbar mit dem Unterschenkel-Stützteil in
einer Position auf demselben und beabstandet von dem Punkt der schwenkbaren
Verbindung mit dem unteren Verbindungsteil verbunden ist.
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Ein
solches Merkmal kann weiterhin in dem erfindungsgemäßen Merkmal
der Neigbarkeit beinhaltet sein, um einen zurücklegbaren, verkippbaren Stuhl
bereitzustellen, der weiterhin ein ausziehbares Stützteil für die Unterschenkel
aufweist.
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Kurze Beschreibung
der Zeichnungen
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Weitere
Ziele und Vorteile werden ersichtlich anhand der folgenden genauen
Beschreibung der Erfindung zusammen mit den anhängenden Zeichnungen, in denen:
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1 eine
perspektivische Ansicht von hinten auf den Lehnstuhl der vorliegenden
Erfindung ist, der Mittel aufweist, die zusätzlich zu einem Erlauben des
Zurücklegens
der Rückenlehne
des Stuhls das Verkippen des Sitzteils des Stuhls ermöglichen
und eine Stützung
der Unterschenkel des Benutzers des Stuhls, wenn die Rückenlehne
zurückgelegt
wird, bereitstellen;
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2 eine
Seitenaufrißansicht
des Lehnstuhls nach 1 ist, die die Rückenlehne
in der im wesentlichen vertikalen Position und das Sitzteil im wesentlichen
unverkippt zeigt;
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3 eine
Seitenaufrißansicht
des Lehnstuhls nach 1 ist, die die Rückenlehne
in der im wesentlichen vertikalen Position und das Sitzteil des Stuhls
in der vollständig
verkippten Position zeigt;
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4 eine
weitere Seitenaufrißansicht
des Lehnstuhls nach 1 ist, die die Rückenlehne
in der im wesentlichen horizontalen (zurückgelegten) Position zeigt,
wobei das Stützteil
für die
Unterschenkel ausgezogen und im wesentlichen in die horizontale
Position geschwenkt ist und wobei der Sitz nicht verkippt ist;
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5A eine
detaillierte Seitenaufrißansicht der
Rückenlehne
und des Gestells des Unterschenkel-Stützteils des Lehnstuhls der
vorliegenden Erfindung ist, die die Rückenlehne in der im wesentlichen vertikalen
Position und das Unterschenkel-Stützteil in der nicht ausgezogenen
(eingefahrenen) Position zeigt;
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5B eine
detaillierte Seitenaufrißansicht der
Rückenlehne
und der Komponenten des Gestells des Unterschenkel-Stützteils
des Lehnstuhls der vorliegenden Erfindung ist, die die Rückenlehne
in der teilweise zurückgelegten
Position und das Unterschenkel-Stützteil in der teilweise ausgezogenen
Position zeigt, und
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5C eine
detaillierte Seitenaufrißansicht der
Rückenlehne
und der Komponenten des Gestells des Unterschenkel-Stützteils
des Lehnstuhls der vorliegenden Erfindung ist, die die Rückenlehne
in der vollständig
zurückgelegten
Position und das Unterschenkel-Stützteil in der vollständig ausgezogenen und
im wesentlichen horizontalen Position zeigt.
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Ausführliche
Beschreibung der Erfindung
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1 zeigt
einen Lehnstuhl 10 der vorliegenden Erfindung, der speziell
für den
Gebrauch durch Pflegepersonal beim Bewegen und Pflegen von Patienten,
die an Stühle
oder ans Bett gefesselt sein können,
geeignet ist. Ein solcher Stuhl 10 ist ausdrücklich mit
Fähigkeiten
versehen für
das einstellbare Zurücklegen
der Rückenlehne 12 desselben
und auch für
das einstellbare Verkippen des Sitzes 14 und/oder für das Ermöglichen
des Ausziehens eines Unterschenkel-Stützteils 75, um die
Unterschenkel eines Benutzers (nicht gezeigt) in einer im wesentlichen
horizontalen Position, wenn die Rückenlehne 12 des Stuhls 10 in
eine im wesentlichen horizontale Position zurückgelegt ist, zu stützen.
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Wie
in den 1-4 zu erkennen ist, ist der Stuhl 10 der
vorliegenden Erfindung aus einem Paar von im wesentlichen identischen
parallelen linken und rechten Gestellteilen 16a bzw. 16b aufgebaut,
die voneinander beabstandet angeordnet sind. Die linken und rechten
Gestellteile 16a und 16b sind durch seitliche
Streben 30 und 32, die an ihren Enden verschweißt sind,
miteinander verbunden. Jedes der linken und rechten Gestellteile 16a, 16b beinhaltet obere
Stützteile 18a, 18b,
Vorderteile 20a, 20b, untere Teile 22a und 22b und
hintere Teile 24a, 24b, die zusammen vierseitige
Gestellteile 16a, 16b bilden. Jedes der daran
angeordneten vorderen vertikalen Teile 20a, 20b ist
jeweils an einem unteren Ende desselben unbeweglich mit den unteren
horizontalen Teilen 22a, 22b verbunden. Die oberen
Teile 18a, 18b sind jeweils an einem ihrer Enden
schwenkbar mit einem oberen Ende eines jeden Vorderteils 20a, 20b verbunden.
Die hinteren Teile 24a, 24b sind an einem oberen
Ende derselben mit den jeweiligen oberen Stützteilen 18a, 18b verbunden
(in der bevorzugten Ausführungsform
verschweißt)
und an einem entgegengesetzten Ende derselben schwenkbar mit den jeweiligen
unteren Teilen 22a, 22b verbunden, wie es am besten
in den 1 und 2 zu sehen ist.
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Das
Rückenlehnenteil 12 ist
zwischen den oberen Teilen 18a, 18b angeordnet
und an jeder seiner seitlichen Kanten an den Punkten 99a, 99b schwenkbar
mit den entsprechenden oberen Stützteilen 18a, 18b verbunden,
um zu erlauben, daß ein solches
Rückenlehnenteil 12 schwenkbar
aus einer im wesentlichen vertikalen Position, wie in 1 gezeigt,
in eine im wesentlichen zurückgelegte
Position, wie in 4 gezeigt, zurückgelegt
werden kann.
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Ein
Stuhlsitz 14 ist zwischen den oberen Stützteilen 18a, 18b vorgesehen
und unmittelbar vor dem Punkt der schwenkbaren Verbindung 99a, 99b des
Rückenlehnenteils 12 mit
den oberen Stützteilen 18a, 18b unbeweglich
hieran befestigt.
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Es
ist wichtig zu bemerken, daß die
oberen Stützteile 18a, 18b jeweils
schwenkbare Verbindungen 45a, 45b haben, um das
Biegen der oberen Halteteile an einer Stelle in der Nähe ihres
Mittelpunkts zu erlauben. In der bevorzugten Ausführungsform, wie
sie in den 2–4 am deutlichsten
gezeigt ist, wird eine solche schwenkbare Verbindung 45a, 45b zwischen
dem Punkt der schwenkbaren Verbindung 40 des Rückenlehnenteils 12 mit
den oberen Stützteilen 18a, 18a und
dem Punkt 50 der unbeweglichen Befestigung der hinteren
Teile 24a, 24b an den jeweiligen Enden der oberen
Stützteile 18a, 18b bereitgestellt.
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Einstellbare
Stützteile
in Form von ausziehbaren Zylinderteilen 52a, 52b werden
bereitgestellt. In der in den 1–4 gezeigten
bevorzugten Ausführungsform
sind die ausziehbaren Zylinderteile 52a, 52b Gaskolben,
die ein komprimierbares Gas beinhalten. Ein Ventil (nicht gzeigt)
kann geschlossen werden, um dadurch das Austreten von Gas innerhalb
des Zylinders zu verhindern, um so den Kolben in dem Zylinder zu
verschließen
und damit dessen Zurückziehen/Ausziehen
zu verhindern. Die Zylinder 52a, 52b können somit
in einer gewünschten
Position lösbar
arretiert werden, wenn der Stuhl 10 in eine gewünschte Position
verkippt ist. In der bevorzugten Ausführungsform wird ein solches
Ventil durch Kabel 90a, 90b und zugehörige Handhebel 92a, 92b manuell
gesteuert, die dadurch das Arretieren der Zylinder 52a, 52b steuern
(siehe 1).
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In
der bevorzugten Ausführungsform üben die
ausziehbaren Zylinder 52a, 52b, wenn sie arretiert
sind, eine nach oben gerichtete Kraft auf die entsprechenden oberen
Stützteile 18a, 18b aus,
um so einem nach unten gerichteten Gewicht einer in dem Stuhl 10 auf
dem Sitz 14 sitzenden Person standzuhalten.
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Die
ausziehbaren Zylinder 52a, 52b, die alternativ
Spiralfederteile sowie Gaszylinder aufweisen können, sind an einem Ende hinter
der schwenkbaren Verbindung 45a, 45b schwenkbar
mit den jeweiligen oberen Stützteilen 18a, 18b verbunden
und an einem entgegengesetzten Ende schwenkbar mit den unteren horizontalen
Teilen 22a, 22b verbunden, wie es am deutlichsten
in den 2–4 gezeigt
ist.
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In
der bevorzugten Ausführungsform
des Stuhls 10 der vorliegenden Erfindung sind die ausziehbaren
Zylinder 52a, 52b um einen Winkel geneigt, wie
es in den 2–4 gezeigt
ist, um so eine nach oben und hinten gerichtete Kraft auf die oberen
Stützteile 18a, 18b aufzubringen,
um so einem Zusammenbrechen der oberen Stützteile 18a, 18b standzuhalten
durch Schwenken um die jeweiligen Vorderteile 20a, 20b und
die schwenkbare Verbindung 45a, 45b.
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Vorteilhafterweise
erlauben die schwenkbaren Verbindungen 45a, 45b es
den Stützteilen 18a, 18b in
wirksamer Weise, sich um ihren Mittelteil zu biegen, wie es in 3 gezeigt
ist, wodurch eine stärkere
Verkippung des Sitzteils 12 erlaubt wird als es ansonsten
in der Konfiguration der vorliegenden Ausgestaltung der Fall wäre, wenn
solche schwenkbaren Verbindungen 45a, 45b nicht
vorhanden wären (siehe 3).
Die hinteren Teile 24a, 24b können weiterhin gleitbar ausziehbar
ausgestaltet werden, um es den ausziehbaren Zylindern 52a, 52b zu
erlauben, die oberen Stützteile 18a, 18b weiter
nach oben zu drücken,
um so den Sitz 12 in eine horizontalere Position zu bringen
und, falls gewünscht,
die Kippung aufzuheben.
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Vorderräder 60a, 60b und
Hinterräder 62a, 62b sind
weiterhin vorgesehen, um es Pflegepersonal zu erlauben, in einem
solchen Stuhl 10 sitzende oder liegende Patienten einfach
zu transportieren.
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In
der bevorzugten Ausführungsform
ist das Rückenlehnenteil 12 des
Lehnstuhls 10 der vorliegenden Erfindung zusätzlich zu
seiner Zurücklegbarkeit
weiterhin mit einstellbaren Stützteilen 70 versehen,
die so ausgestaltet sind, daß sie
das Rückenlehnenteil 12 in
einer gewünschten
Position halten. Solche einstellbaren Stützteile 70 können eine
arretierbare Spiralfeder, ein Sperrgetriebe, oder, wie in der bevorzugten
Ausführungsform
in den 1–4 gezeigt,
einen lösbar
arretierbaren Gaszylinder 72 aufweisen, um ein Arretieren
der Rückenlehne 12 in einer
festen Neigungsposition zu erlauben. In einer solchen Ausführungsform
ist der Zylinder 72 an einem Ende schwenkbar mit einer
Strebe 85 verbunden, die wiederum unbeweglich mit den oberen Stützteilen 18a, 18b verbunden
ist, und ist an einem anderen Ende mit dem Rückenlehnenteil 12 verbunden.
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In
einer bevorzugten Ausführungsform
der Erfindung, die im Detail in den 5A–5C gezeigt
ist, wird ein Unterschenkel-Stützteil 75 bereitgestellt,
welches über
zwei im wesentlichen parallele Verbindungsarmteile 80, 81 schwenkbar
mit dem unteren Abschnitt 78 des Rückenlehnenteils 12 verbunden
ist und welches schwenkbar in eine horizontale Position ausgezogen
werden kann, wenn das Rückenlehnenteil 12 vollständig in
eine horizontale Position zurückgelegt
ist.
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Der
obere Verbindungsarm 81 besteht weiterhin aus zwei schwenkbar
verbundenen Armen 82, 83. Der untere Verbindungsarm 80 ist
an einem Ende mit dem Unterschenkel-Stützteil 75 und an seinem anderen
Ende mit dem unteren Abschnitt 78 des Rückenlehnenteils 12 schwenkbar
verbunden.
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Im
Betrieb werden durch das Zurücklegen des
Rückenlehnenteils 12 durch
Schwenken um den Punkt der schwenkbaren Verbindung 40 die
Verbindungsarmteile 80, 81 bewegt, was das Unterschenkel-Stützteil 75 dazu
bringt, auszufahren und in eine im wesentlichen horizontale Position
zu verschwenken, wie es in 5C gezeigt
ist, um so ein Stützen der
Beine einer den Stuhl 10 der vorliegenden Erfindung benutzenden
Person zu erlauben, wenn das Rückenteil 12 zurückgelegt
wird. Das untere Verbindungsarmteil 80 ist als ein einstellbar
ausziehbarer Kolben dargestellt, was notwendig ist, wenn der Lehnstuhl
der vorliegenden Erfindung weiterhin Kippeigenschaften besitzt,
kann jedoch auch eine feste Länge
haben, wenn solche Merkmale nicht vorhanden sind.
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Obwohl
die Offenbarung bevorzugte Ausführungsformen
der Erfindung beschreibt und illustriert, versteht es sich, daß die Erfindung
nicht auf diese speziellen Ausführungsformen
beschränkt
ist. Viele Variationen und Modifikationen werden für Fachleute auf
dem Gebiet nun offensichtlich. Für
eine Definition der Erfindung wird auf die anhängenden Ansprüche verwiesen.