DE69827793T2

DE69827793T2 - Verdampfungsvorrichtung für flüchtige produkte mit variabler dampfungsintensität

Info

Publication number: DE69827793T2
Application number: DE69827793T
Authority: DE
Inventors: Jordi-Dbk Espana S.A. Basaganas Millan
Original assignee: DBK Espana SA
Current assignee: Zobele Espana SA
Priority date: 1997-06-24
Filing date: 1998-06-23
Publication date: 2005-12-22
Anticipated expiration: 2018-06-24
Also published as: CN1261289A; KR20010020507A; EP0991438A1; DE69827793D1; JP3481636B2; JP2002501391A; ES2137111A1; US6278840B1; EP0991438B1; ES2137111B1; BR9810330A; PT991438E; CN1140298C; WO1998058692A1

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Verdampfungsvorrichtung für flüchtige Produkte, gleichermaßen Umweltprodukte oder Insektizide, von der Art, die elektrische Heizwiderstände verwenden, um die Verdampfung oder Verdunstung des Produkts zu verbessern und von der Art, die einen Docht verwenden, der das besagte Produkt aus dem entsprechenden Behältnis bis zu dem Einwirkungsbereich der elektrischen Heizwiderstände absorbiert.
HINTERGRUND DER ERFINDUNG
Verdampfungsvorrichtungen für flüchtige Produkte, die über ein Behältnis verfügen, in dem das fragliche Produkt enthalten ist, sind gut bekannt, gleichermaßen für Umweltprodukte wie für Umwelt-Insektizide, wobei diese einen Docht haben, der zwischen dem Boden des besagten Behältnisses und den elektrischen Heizwiderständen verläuft und durch den das besagte Produkt aufsteigt, um zum Einwirkungsbereich der Widerstände zu gelangen.
Bei dieser Art von Vorrichtungen ist es offensichtlich, dass die Intensität der Verdampfung oder Verbreitung des Produkts konstant ist, solange das Produkt in dem Behältnis vorrätig ist.
Allerdings kann es in der Praxis wünschenswert sein, zum gegebenen Zeitpunkt die Intensität der Zufuhr des Produktes an die Umgebung zu erhöhen oder zu vermindern. In diesem Sinne ist eine Lösung bekannt, die im Gebrauchsmuster 9002819A (Veröffentlichungsnummer ES-1095255) beschrieben ist und gemäß derer der elektrische Heizwiderstand schwebend in der Mitte der Vorrichtung montiert ist, so dass er sich durch Führungen und einen manuell zu bedienenden Mechanismus axial bewegen kann, wodurch die Berührung mit dem oberen Ende des Dochts verändert wird und folglich die Wirksamkeit als Heizelement und die Verdampfungsstärke des Produkts verändert wird.
Diese Lösung ist aber kompliziert hinsichtlich der Struktur, da es erforderlich ist, einen Widerstand auf einem besonderen Träger zu befestigen, der beweglich ist und mit der Steckdose durch flexible Kabel verbunden sein muss, die die axiale Bewegung ermöglichen, wobei all dies die Schwierigkeit erhöht und das Herstellungsverfahren kostspielig macht.
Weiterhin ist aus dem Dokument EP-A-0362397 eine Vorrichtung bekannt, die dem Oberbegriff des Anspruchs 1 entspricht.
BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG
Die Vorrichtung, die diese Erfindung vorschlägt, löst basierend auf einem ganz anderen Konzept das oben genannte Problem zur vollständigen Zufriedenheit, da der elektrische Heizwiderstand feststehend gehalten wird und eine Verschiebung des Behältnisses und damit des Dochtes, der an dem Behältnis befestigt ist, erzielt wird.
Genauer gesagt ist vorgesehen, dass das besagte Behältnis wenigstens einen Drehbereich aufweist, in dem eine wendelförmige Rille hergestellt ist, die ein Gewinde mit großer Steigung bildet, während im Gehäuse der Vorrichtung, das den elektrobeheizten Widerstand unbeweglich aufnimmt, wenigstens ein Paar gegenüberliegender Zähne vorgesehen sind, die als komplementäre Gewinde funktionieren und für das Behältnis eine ausgeprägte axiale Verschiebung bewirken, wenn dieses in eine Rotationsbewegung versetzt wird.
Gemäß einer anderen Eigenschaft der Erfindung kann die besagte wendelförmige Rille geschlossene Enden aufweisen, so dass diese Drehbegrenzungsanschläge in beide Richtungen darstellen und die beiden Begrenzungspositionen der maximalen und minimalen Verdampfungsintensität festlegen, wobei gleichzeitig die besagten gegenüberliegenden Zähne zur Anbringung und Verschiebung des Behältnisses hinsichtlich des Gehäuses an elastisch verformbaren Armen angebracht sind, die bei einer bestimmten Kraft das Zusammen- und Auseinanderbauen des besagten Behältnisses ermöglichen, wenn es notwendig ist, dieses zu ersetzen. Die Drehbegrenzungsanschläge können aber auch mit anderen Mitteln erreicht werden, wie zum Beispiel durch einen Haken, der auf eine Lippe an dem Behältnis einwirkt.
In jedem Fall wird erreicht, dass mittels eines festen Gehäuses, in dem ein Widerstand oder ein Satz ebenso fester elektrischer Heizwiderstände angebracht sind, die Verdunstungsintensität nach Belieben eingestellt werden kann, indem das Be hältnis des Produkts in eine Rotationsbewegung versetzt wird, wobei dieses zusätzlich leichter in der Mitte des besagten Gehäuses befestigt und gelöst werden kann.
Gemäß einer anderen Eigenschaft der Erfindung ist vorgesehen, dass die Vorrichtung über eine Anzeige für die Verdampfungsintensität verfügt, die abhängig von der relativen Position zwischen dem Gehäuse der Vorrichtung und dem Körper des Behältnisses arbeitet, indem sie entweder die axiale Position des letzteren feststellt oder dessen Winkelstellung, in beiden Fällen hinsichtlich des festen Gehäuses.
BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
Um die Beschreibung, die hier durchgeführt wird, zu vervollständigen und mit dem Ziel, ein besseres Verständnis der Eigenschaften der Erfindung zu unterstützen, wird als integraler Teil dieser Beschreibung ein Satz Zeichnungen gemäß der bevorzugten praktischen Umsetzung dieser Erfindung beigefügt, in dem anschaulich, wenn auch nicht beschränkend, Folgendes dargestellt ist:
1 zeigt einen explodierten Seitenaufriss einer Verdampfungsvorrichtung für flüchtige Produkte mit verstellbarer Verdampfungsintensität, ausgeführt gemäß dem Gegenstand der vorliegenden Erfindung, wobei das Gehäuse der Vorrichtung teilweise geschnitten dargestellt ist, um die innere Struktur klar zu zeigen, gemäß einer bevorzugten beispielhaften praktischen Ausführung der Erfindung, in der sich die wendelförmige Rille auf dem Gewinde des Behältnisses befindet und das Gehäuse einen Rückhaltehaken für das besagte Behältnis umfasst.
2 zeigt einen anderen Seitenaufriss der Anordnung, die in der vorherigen Figur dargestellt ist, mit der selben Darstellung und der Vorrichtung um 90° gedreht.
3 zeigt einen Seitenaufriss der Vorrichtung der vorherigen Figuren von der gegenüberliegenden Seite der 1 und ohne den Schnitt des Gehäuses.
4 zeigt wiederum einen Seitenaufriss, der dem der 2 ähnelt, obwohl auch hier das Gehäuse nicht geschnitten ist.
5 zeigt eine Draufsicht auf die Anordnung, die in den 3 und 4 dargestellt ist.
6 zeigt eine ähnliche Darstellung wie in der 2, die aber einer praktischen Ausführung entspricht, in der die wendelförmige Rille unabhängig von dem Gewinde des Behältnisses angebracht ist.
7 zeigt einen Querschnitt der in den vorherigen Figuren dargestellten Anordnung, gemäß der Schnittlinie A-B der besagten Figur.
8 zeigt einen Seitenaufriss einer ähnlichen Anordnung wie in 6, in der der Aufbau des Behältnisses verändert ist und das Gehäuse der Vorrichtung ohne Schnitt 90° im Vergleich zu der Position der 6 gedreht ist.
BEVORZUGTE AUSFÜHRUNG DER ERFINDUNG
In Anbetracht dieser Figuren und besonders der 1 bis 5 kann man erkennen, dass an dieser empfohlenen Vorrichtung wie an jeder herkömmlichen Vorrichtung dieser Art ein Gehäuse 1 beteiligt ist, das in der Lage ist, das Behältnis 2 mit dem entsprechenden Produkt aufzunehmen, sei es ein Umweltprodukt oder ein Insektizid, wobei dieses Behältnis auch herkömmlicher Weise an dem Gehäuse 1 normalerweise durch teilweises Stecken befestigt wird und dieses Gehäuse 1 über eine seitliche Verlängerung 3 verfügt, die in einem Steckersockel 4 endet, um einen Satz elektrischer Heizwiderstände 5 mit dem elektrischen Versorgungsnetz zu verbinden, die im vorliegenden Fall von der Art "PTC" sind, vorteilhaft in der Mitte des Gehäuses 1 angebracht und auch im vorliegenden Fall feststehend sind, wobei ein Docht 6 zwischen dem Bereich der besagten Widerstände 5 und dem Boden des Behältnisses 2 angebracht ist und dieser Docht durch Kapillarwirkung das besagte Produkt absorbiert, wodurch es zu dem Wirkungsbereich der Widerstände 5 steigt.
Gemäß der Wesentlichkeit der Erfindung und wie gerade hervorgehoben wurde, sind die elektrischen Heizwiderstände 5 feststehend und unbeweglich in der Mitte des Gehäuses 1 angebracht, wobei der Docht 6 zusammen mit dem Behältnis 2 selbst axial in der Mitte des Gehäuses 1 verschiebbar ist, damit das obere Ende des besagten Dochts 6 in höherem oder geringerem Masse in den Einflussbereich der PTCs 5 gerät.
Hierzu und wie besonders in der 1 ersichtlich ist, weist der Körper des Behältnisses 2, der jede Form annehmen kann, wenigsten einen Rotationsbereich 7 auf, in dem sich eine wendelförmige Rille 8 befindet, die ein Gewinde mit großer Steigung festlegt, in das wenigstens ein Zahn 9 spielt, der Teil des Gehäuses 1 ist und sich vorzugsweise am freien Ende eines Arms 10 befindet, der elastisch verformbar ist, so dass der besagte Zahn 9 als Gewinde funktioniert, das die schnelle axiale Verschiebung des Behältnisses 2 und folglich des oberen Endes des Dochts 6 in die eine oder andere Richtung auslöst, wenn auf besagtes Behältnis 2 eine Drehbewegung in die eine oder andere Richtung ausgeübt wird, durch den unteren Endbereich desselben, der aus dem Gehäuse 1 ragt, wie auch aus der 1 ersichtlich ist.
Speziell liegt in der beispielhaften praktischen Ausführung dieser 1 bis 5 die Rille 8 über dem eigentlichen Gewinde 11 des Behältnisses 1, das ursprünglich für den Verschluss desselben vorgesehen war, obwohl besagte Rille unabhängig von dem Gewinde 11 sein kann, wie in der beispielhaften praktischen Ausführung der 6, oder sie kann als Rille des eigentlichen Gewindes 11 benutzt werden, wie in der 9 dargestellt, mit dem Unterschied, dass in diesem Falle natürlich der Einstellvorgang langsamer ist, da die Gewindesteigung 11 kleiner ist als die der Rille 8 und auch der Zahn oder die Zähne 9' an das besagte Gewinde 11 angepasst werden muss, das auch eine geringere Tiefe hat als die Rille 8.
Dank dieser einfachen Operation ist das obere Ende des Dochts 6 in der Lage, gegenüber den elektrischen Heizwiderständen 5 zu verbleiben oder eine niedrigere Position einzunehmen, in der die thermische Einwirkung der besagten Widerstände erheblich geringer ist und folglich die Intensität der Verdampfung des Produkts, das von dem Docht 6 aus dem Inneren der Flasche oder des Behältnisses 2 aufgesogen wird, auch geringer ist.
Um das vollständige Abkoppeln des Behältnisses 2 während des Einstellens zu verhindern, ist in dieser beispielhaften praktischen Ausführung vorgesehen, dass auf dem Gehäuse 1 ein schwenkbarer Haken 12 angebracht ist, dessen Endpositionen mit durchgehenden und gestrichelten Linien in der 1 dargestellt sind, wobei dieser Auslöser mittels seines Verschlusszahns 13 auf die Abstufung einwirkt, die durch einen Umfangsvorsprung 14 definiert ist, der an dem Behältnis 2 angebracht ist.
Aber gemäß der Ausführugsvariante, die in der 6 dargestellt ist, kann die Rille 8 geschlossene Enden 20, 20' aufweisen, so dass sie zusätlich als Drehbegrenzungsanschlag in die eine oder andere Richtung des Behältnisses 2 funktionieren kann und folglich als Anschlag, der das ungewollte Abkoppeln des Behältnisses 2 hinsichtlich des Gehäuses 1 unmöglich macht.
In diesem Fall ist für das Auseinander- und Zusammenbauen des Behältnisses 2 bei den notwendigen Operationen zum Austauschen desselben die elastische Verformbarkeit der Arme 10 vorgesehen, in die die Zähne 9 greifen und besonders konische Stirnseiten der besagten Zähne, die komplementär zu einer anderen Frontseite 15 sind, die an dem Behältnis 2 an sich in dem Zugangsbereich an der Rille 8 vorgesehen ist.
In Anbetracht der Tatsache, dass die Intensität der Verdampfung von der relativen Positionierung zwischen dem beweglichen Behältnis 2 und dem Gehäuse 1 abhängt, das an der Wand durch einen Steckersockel 4 befestigt ist, und um optisch die zu jedem Zeitpunkt gewählte Intensität feststellen zu können, ist vorgesehen, dass gemäß der Ausführungsvariante der 1 bis 5 der Körper 2 des Behältnisses in dem sichtbaren Bereich über eine bewegliche Skala 17 vertilgt, die bei der Drehbewegung des besagten Behältnisses 2 die relative Position hinsichtlich eines festen Zeigers 18 verändert. Die axiale Position des Behältnisses 2 kann aber auch statt der Feststellung der Winkelposition desselben, wie bei dieser Ausführung verwendet werden, wie in dem Beispiel in der 8 dargestellt, wobei in diesem Fall die abgestufte Skala 17' fest ist und auf dem Gehäuse 1 selbst angebracht ist, konkret auf einer oder auf beiden Seiten einer tiefen senkrechten Rille 19, in deren Mitte sich eine Umfangsmarkierung 18' bewegt ist, die am Rand an dem Körper 2 des Gehäuses angebracht ist und natürlich entlang der Skala 17' in die eine und andere Richtung entlangbewegt werden soll, wenn der Körper des Behältnisses 2 sich auch in die eine oder andere Richtung dreht.

Claims

Verdampfungsvorrichtung für flüchtige Produkte mit veränderbarer Verdampfungsstärke, die gleichermaßen für Umweltprodukte und Insektizide anwendbar ist, wobei diese Vorrichtung ein Gehäuse (1) umfasst, das einen Steckersockel (4) zur Versorgung eines Widerstands oder einer Anordnung von elektrischen Heizwiderständen (5) trägt, die auf einen Docht (6) einwirken, der aus einem Behältnis (2) für das flüchtige Produkt herausragt, wobei dieses Behältnis (2) über mindestens einen Abschnitt (7) verfügt, in dem ein Gewinde (11) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich das besagte Behältnis (2) axial verschiebbar in der Mitte des Gehäuses (1) befindet, damit das obere Ende des Dochts (6) in mehr oder weniger hohem Masse durch die Hitze beeinflusst wird, die durch die elektrischen Heizwiderstände (5) erzeugt wird, indem er denselben mehr oder weniger angenähert wird, wofür das Gehäuse (1) über mindestens einen Zahn (9) verfügt, der als Aussengewinde funktioniert, das sich an einer wendelförmigen Rille (8) entlangbewegt, die an dem Abschnitt (7) des Gehäuses (2) vorgesehen ist, wodurch die axiale Verschiebung des Behältnisses (2) bewirkt wird, wobei zwei Grenzstellungen der Mindest- und Höchststärke der Verdampfung festgelegt worden sind, wofür das Gehäuse (1) und das Behältnis (2) über komplementäre Mittel (13, 14), (20, 20') vertilgen, die sie während der besagten axialen Verschiebung immer miteinander in Verbindung halten.
Verdampfungsvorrichtung für flüchtige Produkte gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die wendelförmige Rille (8) geschlossene Enden (20), (20') aufweist, die Begrenzungsanschläge für die Rotationsbewegung des Behältnisses (2) darstellen und die besagten zwei Grenzstellungen festlegen.
Verdampfungsvorrichtung für flüchtige Produkte gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Zahn oder die Zähne (9) des Gehäuses (1) an den freien Enden von elastisch verformbaren Armen (10) angebracht sind, die mittels eines angemessenen Drückens das Verbinden und Lösen des Behältnisses (2) mit bzw. von dem Gehäuse (1) ermöglichen, um dieses zu ersetzen oder zu wechseln.
Verdampfungsvorrichtung für flüchtige Produkte gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass besagte wendelförmige Rille (8) über einem Gewinde (11) des Behältnisses (2) liegt, das zuvor für die komplementär verschließende Schraubenkappe verwendet werden kann.
Verdampfungsvorrichtung für flüchtige Produkte gemäß Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis (2) Mittel zur Anbringung an dem Gehäuse (1) umfasst, die das Lösen des besagten Behältnisses während der Positionseinstellung desselben zum Einstellen der Verdampfungsstärke verhindern, wobei besagte Mittel aus wenigstens einem Verschlusszahn (13) bestehen, der mit dem Gehäuse (1) verbunden ist und auf eine Abstufung einwirkt, die durch einen Umfangsvorsprung (14) festgelegt ist, der an dem Behältnis (2) vorgesehen ist.
Verdampfungsvorrichtung für flüchtige Produkte gemäß Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlusszahn (13), der auf die Abstufung des Umfangsvorsprungs (14) einwirkt, an den freien Enden elastisch verformbarer Klappen (16) des Gehäuses (1) angebracht ist.
Verdampfungsvorrichtung für flüchtige Produkte gemäß Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlusszahn (13), der auf die Abstufung des Umfangsvorsprung (14) einwirkt, Teil eines Hakens (12) ist, der gelenkig mit dem Gehäuse (1) verbunden ist und manuell ausgelöst wird, um das Behältnis (2) zu öffnen.
Verdampfungsvorrichtung für flüchtige Produkte gemäß den vorangegangenen Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis (2) am sichtbaren Teil über eine abgestufte Skala (17) verfügt, die zusammen mit einem festen Zeiger (18) des Gehäuses (1) die visuelle Überprüfung der relativen Winkelposition zwischen beiden Elementen ermöglicht, um so visuell die gewählte Verdampfungsstärke festzustellen.
Verdampfungsvorrichtung für flüchtige Produkte gemäß Anspruch 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) im unteren Teil über eine vertikale längliche Rille (19) verfügt, an der eine abgestufte Skala (17') seitlich angebracht ist, mit der ein Umfangszeiger (18') zusammenarbeitet, der an dem Behältnis (2) vorgesehen ist und der die axiale Position des letzteren hinsichtlich des Gehäuses (1) feststellt, um visuell die gewählte Verdampfungsstärke festzustellen.