DE69832718T2

DE69832718T2 - Kraftleitende luftsack-entfaltungstasche

Info

Publication number: DE69832718T2
Application number: DE69832718T
Authority: DE
Inventors: A. Bruce KALANDEK; J. Brian BAILEY; R. Michael DILLON; M. Shakir SALMO; P. Pongdet WIPASURAMONTON
Original assignee: Joyson Safety Systems Inc
Current assignee: Joyson Safety Systems Inc
Priority date: 1997-10-24
Filing date: 1998-09-14
Publication date: 2006-10-19
Anticipated expiration: 2018-09-15
Also published as: EP1024979B1; EP1024979A4; EP1024979B8; WO1999021738A1; US5938232A; DE69832718D1; EP1024979A2

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich im Allgemeinen auf Seitenaufprall-Airbagsysteme und im Besonderen auf eine Einrichtung, die bewirkt, dass sich eine, in einem Sitz angeordnete Naht, stets in einer gleich bleibenden und effizienten Weise öffnet.
Die vorliegende Erfindung stellt eine effektivere Steuerung der Art und Weise bereit, wie sich ein Airbag durch einen Sitz hindurch entfaltet, um einen Insassen bei einem Seitenaufprall-Crash zu schützen.
In WO 98/21063 wird eine kraftleitende Tasche mit zwei Verstärkungswänden bereitgestellt, die möglicherweise zwischen den Seitenwänden und dem Schaumstoffmaterial angeordnet ist, die eine Schleifenkonfiguration haben kann, bei der aber keine Gurte, die stramm gezogen werden können, bereitgestellt werden, um die Verstärkungswände an ihren hinteren Enden zusammen zu ziehen.
JP 08 258660 betrifft ein kraftleitendes Airbag-Entfaltungssystem gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1. Die Verstärkungswände sind unter den Außenseitenwänden des Fahrzeugsitzes angeordnet – wobei ein Schaumstoffmaterial zwischen jede Seitenwand und die zugehörige Verstärkungswand gelegt ist – und an die Seitenwände genäht, und zwar an einer Naht, die auf einer Sitzseite bereitgestellt wird.
In WO 98/38067 wird in 3a eine Tasche offenbart, die am zugehörigen Sitzgestell fest gesichert ist. Das Schaumstoffpolster ist zwischen dem Abdeckmaterial und der Verstärkungstasche eingeschoben.
JP 09 123860 betrifft eine kraftleitende Tasche, die aus einer einteiligen Verstärkungswand hergestellt ist, d.h. nur eine Wand ist mit der Naht auf einer Seite verbunden.
In US 5762363 wird auf ein nahtloses kraftleitendes System Bezug genommen, wobei die Tasche eine Ω-Konfiguration aufweist und deren Verstärkungswände nicht an einer Naht der Sitzabdeckung gefügt sind.
US 5678853 steht im Zusammenhang mit einem System, das nicht mit Verstärkungswänden bereitgestellt wird, bei dem aber die Tasche aus dem Abdeckmaterial des Sitzes geformt ist und bei dem das Schaumstoffpolster zwischen der Tasche und der äußeren Abdeckung angeordnet ist.
In US 5498030 wird eine aus einem Gewebematerial hergestellte Tasche zur Unterbringung des Airbagmoduls im Schaumstoffpolster eines Sitzes offenbart. Die Tasche wird mittels einer Zerreißnaht geschlossen, die nicht mit der Naht des Abdeckmaterials verbunden ist.
Eine weitere kraftleitende Airbag-Entfaltungstasche wird in US 5749597 offenbart, die keine Verbindung zwischen den Verstärkungswänden und der Naht an der Sitzabdeckung bereitstellt.
KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
1 veranschaulicht einen typischen Kraftfahrzeugsitz und zeigt die Unterbringung eines Seitenaufprall-Airbagmoduls in einem Außenflügel des Sitzes.
2 veranschaulicht eine isometrische Teilseitenansicht von links, und zwar von einem Teil des Flügels und der Lehne eines Sitzes.
3 veranschaulicht eine Querschnittsansicht längs der Schnittlinie 3-3 von 2.
4 veranschaulicht eine isometrische Teilseitenansicht von rechts eines Fahrzeugsitzes.
5 zeigt eine alternative Ausführungsform der Erfindung.
DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG
Jetzt wird kurz auf 1 Bezug genommen, die einen typischen Kraftfahrzeugsitz 20 veranschaulicht. Dieser Sitz umfasst eine Sitzlehne 22 und einen inneren 24 und äußeren 27 Flügel. Der Sitz umfasst außerdem ein Sitzunterteil oder Sitzkissen 28. Wie im Fachgebiet bekannt ist, umfasst der Sitz 20 ein oberes Gestell 30 und ein unteres Gestell 32, das jeweils durch eine Schicht aus Schaumstoff abgedeckt ist. Der Schaumstoff wird anschließend durch ein äußeres Abdeckmaterial, wie z.B. Stoff oder Leder, abgedeckt. Ein Seitenaufprall-Airbagmodul 40 befindet sich in einer Tasche 34 des Schaumstoffes und ist an einem Teil des Gestells 30 befestigt. Dieses Modul 40 umfasst normalerweise ein am Gestell angebrachtes Gehäuse, einen Gasgenerator und einen Airbag. Jeder Seitenflügel bzw. jedes Polster, 24 und 27, ist normalerweise aus mindestens zwei Materialteilen gefertigt, die eine vertikal verlaufende Naht definieren, die im Allgemeinen zu einer vorderen Außenseite des Flügels hin und neben der Seite des Fahrzeuges 38 positioniert ist. Bei bekannten Ausführungen wurde erhofft, dass die vertikale Naht 26 durch den sich ausdehnenden Airbag so aufgerissen würde, dass der Airbag sich durch eine Öffnung hindurch ausdehnen würde, die in Bezug auf die Einbaulage des Airbags genau angeordnet war. Es hat sich herausgestellt, dass dies nicht der Fall ist, da der Airbag das Aufreißen des Abdeckmaterials an anderen Stellen als der relativ starken und verstärkten Naht bewirkt.
Jetzt wird auf die 2–4 Bezug genommen, die Hauptbestandteile von einer der bevorzugten Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung zeigen. Die 2 zeigt die allgemeine Beziehung zwischen dem linken Flügel oder Außenseitenflügel 27 und der Lehne 22. In der Lehne und in dem Flügel 27 befinden sich die Fahrzeug-Gestellteile 30 und 30a. Das Airbagmodul 40 ist an einem Gestellteil 30a befestigt. Das Modul 40 umfasst einen Airbag-Gasgenerator 42, der über ein Gehäuse oder einen Befestigungsbügel 44 am Gestellteil 30a befestigt ist. Um das Gehäuse herum ist ein gefalteter Airbag 46 positioniert, der normalerweise von einer dünnen Hülle aus zerreißbarem Material 45 in dieser gefalteten Konfiguration gehalten wird. Die 2, 3 und 4 zeigen außerdem zusätzliche Details der Bauform eines typischen Sitzes, und zwar eine Vielzahl von zusammengenähten Wänden 50a, 50b, 50c und 50d, die den Lehnen- 22, den Flügel- 27 und den hinteren 28 Teil des Abdeckmaterials 50 abdecken. Der Flügel 24 ist durch ähnliche Materialwände abgedeckt. Wie anhand dieser Bauform ersichtlich ist, befindet sich die Naht 26 zwischen den Materialwänden 50a und 50b. Wie oben erwähnt, entfalten sich die Airbagbauformen nicht in gleich bleibender Weise oder gestatten nicht stets die Entfaltung des Airbags durch die Außenseitennaht 26. Eine der Ursache dafür, dass die Leistung geringer als erwünscht ist, sind die Dehnungseigenschaften des in den Wänden 50a und 50b verwendeten Materials, das heißt, dass das Material die entstandenen Spannungen nicht in der Naht 26 vereint.
Um sicherzustellen, dass die entstandenen Kräfte in der Naht 26 vereint werden, ist eine Materialverstärkungswand 60 an die Wand 50a genäht oder sonst wie an derselben angebracht und mit der Wand 50a und der Wand 50b an der Naht 26 verbunden. Diese Verstärkungswand kann ein dünnes Band aus Polypropylen, ein Stoff oder ein dünnes Materialband sein. Bei der vorliegenden Erfindung ist die Wand 60 aus zwei Schichten von Nylongewebe (630 Denier) gefertigt. Die Verstärkungswand hat das wichtige charakteristische Merkmal, dass ihr wirksamer Ausdehnungskoeffizient geringer ist als der der Wand 50a. Oder anders ausgedrückt, die Verstärkungswand 60 ist steifer als die Wand 50a. Bei der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung verläuft die Verstärkungswand 60 in der Breite von der Naht 26 bis zu einem hinteren Ende 62 der Wand 50a. Die Länge oder Höhe der Verstärkungswand ist (wie in den 2 und 4 dargestellt) geringfügig größer als die Länge des Airbagmoduls.
Die Erfindung zieht den Einsatz einer zweiten Verstärkungswand 61 in Erwägung, die vergleichbar wie jene der Wand 60 aufgebaut ist. Wie sich ersehen lässt, ist die Wand 61 auf einer Seite an der Wand 50b und der Wand 50a und der Verstärkungswand 60 längs der Naht 26 befestigt. Die zweite Verstärkungswand 61 ist nur längs der Naht 26 mit den Abdeckmaterialwänden verbunden. Wie sich in 3 erkennen lässt, sind die Verstärkungswände 60 und 61 neben der Außenfläche 80 des Schaumstoffes positioniert, der als Unterlage des Abdeckmaterials 50 des Sitzes 20 dient.
Jetzt wird kurz auf 5 Bezug genommen, die eine alternative Ausführungsform der Erfindung veranschaulicht. Jene, die mit dem Bau von Fahrzeugsitzen vertraut sind, werden anerkennen können, dass die in den 2-4 definierte Bauform in Erwägung zieht, dass der Schaumstoff 82 in Form eines vorgeformten Einlegeteils gefertigt wird, das um das Gestell 30–30a herum gestreift wird, und dass anschließend das Abdeckmaterial 50 mindestens für die Sitzlehne 22, das hintere Teil 27 und die Flügel 24 und 26 über die vorgeformte Schaumstoffschicht gestreift wird. 5 ist für eine alternative Fahrzeug-Sitzbauform dahin gehend illustrativ, dass das Abdeckmaterial 50 direkt an die Schaumstoffschicht 82 geformt wird und so das Abdeckmaterial und die Schaumstoffschicht aus einem integralen Gebilde bestehen, das über die zugehörigen Gestellteile gestreift wird. Die in 5 dargestellte Bauform umfasst außerdem in jedem Falle eine Abdeckmaterial-Seitenwand 50a, die mit einer angrenzenden Wand 50b an einer im Allgemeinen vertikalen Naht 26 verbunden ist. Eine Seite der zweiten Verstärkungswand 61, die bei der in 5 dargestellten Sitzbauform zum Einsatz käme, würde in vergleichbarer Weise an der Naht 26 angebracht werden.
Bei der vorliegenden Erfindung werden die Verstärkungswände 60 und 61 relativ straff zusammengezogen. Dies lässt sich auf vielerlei unterschiedliche Weise bewerkstelligen. Wie in den 2–4 veranschaulicht, sind eine Vielzahl von Schleifen 90 in die Naht 26c zwischen der Rückwand 50d und der Seitenwand 50a genäht. Ebenso ist eine vergleichbare Vielzahl von Gurten 94 an das Ende 96 der Wand 61 genäht. Jede Schleife 90 weist einen Metallring 98 auf, der sich von derselben aus erstreckt und der korrespondierende Gurt 94 ist durch einen korrespondierenden Ring der Ringe 98 hindurch gefädelt. Danach wird der Gurt stramm gezogen und in diesem straffen Zustand mit Hilfe eines Halteringes 100 befestigt.
Wie sich in 3 erkennen lässt, sind die Verstärkungswände 60 und 61 an der Außenseite der Schaumstoffschicht 82 positioniert. Die Wände 60 und 61 werden relativ stramm gezogen, aber nicht zu straff gespannt, damit der Schaumstoff nicht verformt wird, um das stilvolle äußere Erscheinungsbild des Sitzes nicht zu stören. Die Gurte 94, die im Allgemeinen in Bezug auf die Füllrichtung (siehe Pfeil 110 von 3) rückwärtig positioniert sind, fungieren außerdem als Mittel zur Blockierung von etwaigen anomalen Fülleigenschaften des Airbags, das heißt, dass diese Gurte oder Bänder verhindern, dass sich der Airbag beim Füllen rückwärtig in den im Allgemeinen hohlen Sitzlehnenteil 22 des Sitzes hinein ausdehnen kann.
Die Arbeitsweise der in 3 und 5 veranschaulichten Ausführungsformen ist im Wesentlichen dahin gehend identisch, dass bei jeder der Ausführungsformen, die Verstärkungswände 60 und 61 im Wesentlichen das Airbagmodul 40 kraft der Gurte 94 umhüllen, die die Enden oder die Seiten 92 und 96 der Wände 60 und 61 jeweils verbinden. Auf die Erfassung eines Unfalls durch einen bekannten Crashsensor hin, erzeugt ein zugehöriges Elektronikmodul ein Aktivierungssignal, das dem Gasgenerator 42 mitgeteilt wird, was bewirkt, dass sich der Airbag im Allgemeinen in der Richtung des Pfeils 110 nach außen ausdehnt. Der sich ausdehnende Airbag kommt an den vorderen Teilen 63 und 73 der Wände 60 und 61 zum Anliegen. Kraft des Unterschieds hinsichtlich der Ausdehnungsgeschwindigkeit oder des Ausdehnungskoeffizienten der Wände 60 und 61 in Bezug auf die Wände 50a und 50b des Abdeckmaterials 50 und angesichts der losen Verbindung zwischen der Verstärkungswand 61 und der Wand 50b, werden die Entfaltungskräfte des sich füllenden Airbags auf die Wände 60 und 61 übertragen, wodurch sie an der Naht 26 auseinander gedrückt werden. Die durch die Ausdehnung nach außen gerichteten Kräfte wirken auf die Wände 60 und 61 ein und bewirken, dass die Wände 60 und 61 sowie 50a und 50b an und längs der Naht 26 auseinander gerissen werden.
Jetzt wird wieder kurz auf 3 oder 4 Bezug genommen. Wie im Fachgebiet bekannt ist, sind die Innenseitenwand 50b und die Sitzlehnenwand 50c normalerweise auf dem Schaumstoff 82, der die Sitzlehne 22 des Sitzes bildet, lose positioniert. Bei den normalen Bauweisen für Sitze wird eine etwaige unzulässige Bewegung der inneren Naht durch Festbinden dieser Naht an einem Gestellbauteil wie z.B. 30b eingeschränkt. Dieses Festbinden lässt sich in vielerlei Weise bewerkstelligen. Wie in 4 veranschaulicht, sind eine Vielzahl von Gurten 95 (aus Metall oder Gewebestoff) mit dem Ende 51 verbunden, das durch benachbarte Teile der Wände 50b und 50c gebildet wird. Die Enden 97 von jedem der geformten Metall- (oder Gewebestoff-) Gurte 95 sind am Gestellteil 30b geeignet befestigt. Wie sich anerkennen lässt, kann die innere Naht 26b, oder alternativ dazu das gefügte Ende 51, am Gestellteil 30b an verschiedenen Stellen, entsprechend der Anzahl der verwendeten Gurte 95, befestigt werden. Alternativ dazu kann auch eine dünne Metallschiene 120 an das Ende 51 genäht oder am Ende 51 angebracht werden. Die Schiene 120 erstreckt sich über die gesamte Länge der Naht 26b. Mit Hilfe von Gurten (aus Metall oder Gewebestoff) wird die Schiene 120 anschließend mit dem Gestellteil 30b geeignet verbunden. Wie sich anerkennen lässt, definiert die obige, in 3 dargestellte Bauform eine vorgegebene Kontur im Übergang zwischen der Sitzlehne 22 und dem Flügel 27. Um eine asymmetrische Bauform des Sitzes zu vermeiden, werden die Gurte 95 und/oder die Stange 120 mit den Gurten 95 in vergleichbarer Weise neben der linken inneren Naht 26c (siehe 1) bereitgestellt, die am Übergang zwischen der Sitzlehne 22 und dem Flügel 24 angeordnet ist.

Claims

Kraftleitendes Airbag-Entfaltungssystem, umfassend: einen Sitz (20), der mindestens einen sich nach vorne erstreckenden Flügel (27) aufweist, wobei der Sitz (20) durch ein Abdeckmaterial (50) abgedeckt ist und das Abdeckmaterial (50) mindestens eine Naht definiert, die vertikal längs einer Vorderkante des Flügels (26) verläuft, wobei das Abdeckmaterial (50) eine Außenseitenwand (50a) und eine Innenseitenwand (50b) umfasst, die an der Naht (26) verbunden sind; eine erste Verstärkungswand (60), die neben der Außenseitenwand (50a) positioniert und an den Seitenwänden (50a, 50b) an der Naht (26) verbunden ist; eine zweite Verstärkungswand (61), die neben der Innenseitenwand (50b) positioniert und mit der Außenwand (50a), der Innenwand (50b) und der ersten Verstärkungswand (60) an der Naht (26) verbunden ist; wobei die erste (60) und die zweite (61) Verstärkungswand entsprechende Endteile (92, 96) aufweisen und die jeweiligen Endteile (92, 96) durch ein Mittel zum Verbinden verbunden werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel (90, 94, 95, 98, 100) zum Verbinden eine Vielzahl von Gurten (90, 94, 95) umfasst, die die Endteile (92, 96) der ersten (60) und der zweiten (61) Verstärkungswand aneinander fügen und die Endteile (92, 96) der ersten (60) und der zweiten (61) Verstärkungswand stramm zusammenziehen können, wodurch die erste und die zweite Verstärkungswand (60, 61) durch Formen in eine allgemeine Schleifenkonfiguration gebracht werden, die wenn sie Zugkräften ausgesetzt ist, Reaktionskräfte in der Naht (26) vereint, was die Auftrennung der Naht bewirkt.
Kraftleitendes Airbag-Entfaltungssystem nach Anspruch 1, das ein Airbagmodul (40) umfasst, das einen aufblasbaren Airbag aufweist, wobei beim Füllen des Airbags Kräfte entstehen, die tendenziell die erste Verstärkungswand (60) von der zweiten Verstärkungswand (61) weg bewegen und dadurch die Naht (26) öffnen, damit eine Entfaltungsöffnung entsteht, durch die der Airbag sich weiterhin entfalten kann; wobei beim Füllen der Airbag in der Nähe und neben einer Fläche eines seitlichen Innenraumteils eines Fahrzeuges (38) positioniert ist, um einen sitzenden Insassen bei einem Seitenaufprall-Crash zu schützen.