DE69837327T2 - Sicherheitsventil für eine luftbetriebene Membranpumpe - Google Patents

Sicherheitsventil für eine luftbetriebene Membranpumpe Download PDF

Info

Publication number
DE69837327T2
DE69837327T2 DE69837327T DE69837327T DE69837327T2 DE 69837327 T2 DE69837327 T2 DE 69837327T2 DE 69837327 T DE69837327 T DE 69837327T DE 69837327 T DE69837327 T DE 69837327T DE 69837327 T2 DE69837327 T2 DE 69837327T2
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
liquid
chamber
diaphragm pump
opening
safety valve
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired - Lifetime
Application number
DE69837327T
Other languages
English (en)
Other versions
DE69837327D1 (de
Inventor
Gerard c/o Yamada Corporation Heikens
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Yamada Corp
Original Assignee
Yamada Corp
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Yamada Corp filed Critical Yamada Corp
Publication of DE69837327D1 publication Critical patent/DE69837327D1/de
Application granted granted Critical
Publication of DE69837327T2 publication Critical patent/DE69837327T2/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Lifetime legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F04POSITIVE - DISPLACEMENT MACHINES FOR LIQUIDS; PUMPS FOR LIQUIDS OR ELASTIC FLUIDS
    • F04BPOSITIVE-DISPLACEMENT MACHINES FOR LIQUIDS; PUMPS
    • F04B43/00Machines, pumps, or pumping installations having flexible working members
    • F04B43/0009Special features
    • F04B43/0081Special features systems, control, safety measures
    • F04B43/009Special features systems, control, safety measures leakage control; pump systems with two flexible members; between the actuating element and the pumped fluid

Description

  • Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sicherheitsventil-Vorrichtung gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1. Eine derartige Vorrichtung ist aus DE 23 15 045 A bekannt.
  • Im Allgemeinen wird bei einigen Anlagen für medizinische Flüssigkeiten, eine von einem Tank zugeführte medizinische Flüssigkeit durch eine Membranpumpe an eine gewünschte Position zugeführt.
  • Die Membranpumpe weist zum Beispiel einen Aufbau des sogenannten Doppelmembran-Typs auf, wie in 1 gezeigt. In 1 ist eine zentrale Stange 3 entlang einer Achse eines Pumpenkörpers 2 von einer Membranpumpe 1 angeordnet und ist in eine links-und-rechts-Richtung gleitend bewegbar. Durch die Membranen 4 und 5, die an beiden Enden der zentralen Stange 3 angebracht sind, werden eine innere Kammer 6a und eine äußere Kammer 7a, und eine innere Kammer 6b und eine äußere Kammer 7b an der linken beziehungsweise der rechten Seite definiert. Der Pumpenkörper 2 wirkt mit der zentralen Stange 3 zusammen, um eine Schaltventilfunktion zum Umschalten einer Luftflussrichtung vorzusehen. Zu diesem Zweck sind eine Lufteinlassöffnung 8, eine Luftaunlassöffnung 9, andere Lufteinlass- und Auslassöffnungen 10, 11, eine Flüssigkeits-Einflussöffnung 12, eine Flüssigkeits-Ausflussöffnung 13 und vier Absperrventile 14 vorgesehen.
  • Im Betrieb, wie durch den Pfeil in 1 gezeigt, wenn komprimierte Luft von der Lufteinlassöffnung 8 durch die Öffnung 10 in die linke innere Kammer 6a eintritt, gleitet die zentrale Stange 3 nach links, mit der Folge, dass ein Volumen der äußeren Kammer 7a komprimiert wird. Aufgrund des Vorhandenseins der Absperrventile 14, wird folglich Flüssigkeit in der äußeren Kammer 7a nach oben in 1 heraus gedrückt und strömt unter Zwang (oder wird herausgepumpt) durch die Flüssigkeits-Ausflussöffnung 13 heraus. Währenddessen strömt Luft in der rechten äußeren Kammer 6b in die Atmosphäre von der Auslassöffnung 9 durch die Öffnung 11. Da die rechte äußere Kammer 7b erweitert bzw. geweitet wird, um einen Unterdruck zu erzeugen, strömt die Flüssigkeit folglich in die geweitete Kammer von der Flüssigkeits-Einflussöffnung 12 durch das Absperrventil 14. Wenn komprimierte Luft aus der Öffnung 11 in die rechte innere Kammer 6b eintritt, dann wird auf ähnliche Weise eine Flüssigkeit in der äußeren Kammer 7b nach oben in 1 heraus gedrückt, um unter Zwang (oder wird herausgepumpt) durch die Flüssigkeits-Ausflussöffnung 13 herauszuströmen. Währenddessen strömt Flüssigkeit in die linke äußere Kammer 7a durch die Einflussöffnung 12. Auf diese Art wird die Flüssigkeit von der Einflussöffnung 12 kontinuierlich unter Zwang der Ausflussöffnung 13 zugeführt, wodurch die Flüssigkeit heraus gepumpt wird. Nebenbei bemerkt weist ein Tank (nicht gezeigt) einen vorbestimmten (Wasser-)Kopf bezüglich der Flüssigkeits-Einflussöffnung 12 der Membranpumpe auf, wobei immer ein konstanter Flüssigkeitsdruck von dem Tank auf die Einflussöffnung 12 wirkt.
  • Nun wird ein Umschaltvorgang für die Gleitrichtung der zentralen Stange 3 unter Bezugnahme auf 2 beschrieben. Wie in 2 gezeigt, wenn die zentrale Stange 3 nach links gleitet, um eine Grenzposition des linken Gleitens zu erreichen, während die Flüssigkeit durch die Wirkung der Membran 4 aus der linken äußeren Kammer 7a heraus gedrückt wird, wird die Membran 4 in eine nach außen konvexe Ausgestaltung 4a verformt, unter der Wirkung der komprimierten Luft in der linken inneren Kammer 6a. Unmittelbar danach, da sowohl eine Zufuhr der Kompressionsluft an die rechte innere Kammer 6b (1) als auch ein Ablassen der komprimierten Luft aus der linken inneren Kammer 6a begonnen wird, beginnt die zentrale Stange 3 nach rechts zu gleiten, mit der Folge, dass die Flüssigkeit aus dem Tank anfängt in die linke äußere Kammer 7a gesaugt zu werden. Hieraus ergeben sich jedoch die folgenden Probleme. (1) In 2, wenn die zentrale Stange 3 beginnt nach rechts zu gleiten, d.h. wenn ein Flüssigkeitsansaughub für die linke äußere Kammer 7a begonnen wird, da der konstante Flüssigkeitsdruck von dem Tank nun auf die linke äußere Kammer 7a wirkt, da der Luftdruck in der linken inneren Kammer 6a reduziert wird, wird die Membran 4 plötzlich zu der inneren Kammer 6a (d.h. Luftkammer) hin umgekehrt, um eine umgekehrte Ausgestaltung 4b anzunehmen, wie durch die gebrochenen Linien in 2 gezeigt. Während des kontinuierlichen Betriebs der Pumpe, falls dieses Phänomen wiederholt wird, werden sich Ermüdungserscheinungen der Membran erhöhen oder die Membran wird beschädigt werden, mit der Folge, dass eine Standzeit und Verlässlichkeit der Pumpe verschlechtert werden.
  • (2) Falls die Membran beschädigt wird, aus dem Grund wie in dem obigen Punkt (1) erwähnt oder einem anderen Grund, da die äußere Kammer 7a und die innere Kammer 6a miteinander in Kontakt gelangen würden, leckt die auf die Flüssigkeits-Einflussöffnung 12 mit dem konstanten Druck wirkende Flüssigkeit aus der Luftauslassöffnung 9 durch das Absperrventil 14, die äußere Kammer 7a, die innere Kammer 6a und den Luftflussdurchgang nach draußen, wodurch die umgebende Umwelt verunreinigt wird.
  • Eine erste Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es eine Sicherheitsventil-Vorrichtung für eine mit Luftdruck betreibbare Membran bereitzustellen, bei der eine Membran von einer Membranpumpe hin- und herbewegt werden kann, während sie eine nach außen konvexe Ausgestaltung beibehält, und wobei folglich die Standzeit und Verlässlichkeit verbessert werden können, ohne Ermüdungserscheinungen oder Risse in der Membran zu erzeugen.
  • Eine zweite Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es eine Sicherheitsventil-Vorrichtung für eine mit Luftdruck betreibbare Membran bereitzustellen, bei der, sogar falls eine Membran von einer Membranpumpe aus irgendeinem Grund beschädigt wird, der Druck in der Flüssigkeitskammer auf den Umgebungsdruck gebracht wird, wodurch die Flüssigkeits-Einflussöffnung der Sicherheitsventil-Vorrichtung unmittelbar geschlossen wird, um das weitere Herausströmen der Flüssigkeit aus der Membranpumpe nach draußen zu blockieren, wodurch die Gefahr der Verunreinigung der umgebenden Umwelt verhindert wird und sie in der Lage ist, die saubere Umwelt beizubehalten.
  • Der Stand der Technik sieht eine Sicherheitsventil-Vorrichtung 25 zum Zuführen einer vorbestimmten Flüssigkeit 21 aus einem Tank 22 an eine Membranpumpe 1 vor, bei der eine zentrale Stange 3, an der zumindest eine Pumpmembran 4, 5 angebracht ist, durch Luftdruck hin- und herbewegend gleitet, um die Flüssigkeit unter Zwang heraus zu pumpen, wobei die Sicherheitsventil-Vorrichtung einen Ventilkörper 27, 28, 29 mit einem Raum 40 umfasst, der eine Flüssigkeits-Ausgleichsöffnung 28a enthält, die immer mit der Flüssigkeit in dem Tank in Verbindung steht, und eine Flüssigkeitskammer 31, die eine Flüssigkeits-Einflussöffnung 29a enthält, in welche die Flüssigkeit aus dem Tank strömt, und eine Flüssigkeits-Ausflussöffnung 29b, aus der die Flüssigkeit aus dem Tank herausströmt, einen Ventilkörper 32, der gleitend durch den Ventilkörper durchgeht und an seinem vorstehenden Abschnitt, der in die Flüssigkeitskammer 31 vorsteht, mit einem Ventilkörper 45 versehen ist, der in der Lage ist sich auf die Einflussöffnung 29a zu setzen; und eine Membran 34, die innerhalb des Raums 40 angeordnet ist, so dass sie zwischen einem vorstehenden Abschnitt der Ventilstange, der in den Raum 40 vorsteht, und einer inneren Umfangswand des Raums angebracht ist, und den Raum 40 in zumindest eine Flüssigkeits-Ausgleichskammer 41, die mit der Flüssigkeits-Ausgleichsöffnung 28a in Verbindung steht, und eine andere Kammer 42 unterteilt, und wobei ein effektiver Flüssigkeitsdruck-Aufnahmebereich bzw. -fläche der Membran 34 größer als ein effektiver Flüssigkeitsdruck-Aufnahmebereich des Ventilkörpers 45 ist, wodurch, wenn die Membranpumpe in einem nicht betriebsbereiten Zustand ist, die Ventilstange 32 zu der Flüssigkeitskammer 31 hin gleitet, um die Flüssigkeits-Einflussöffnung 29a zu schließen, und, wenn die Membranpumpe betrieben wird, um einen Unterdruck in der Flüssigkeitskammer 31 zu erzeugen, die Ventilstange 32 zu der Flüssigkeits- Ausgleichskammer 41 hin gleitet, um die Flüssigkeits-Einflussöffnung 29a zu öffnen.
  • Mit einer Anordnung wie oben erwähnt, da die Flüssigkeits-Einflussöffnung geöffnet wird, um zuzulassen, dass die Flüssigkeit von dem Tank lediglich an die Membranpumpe zugeführt wird, wenn der Unterdruck in der Flüssigkeitskammer erzeugt wird, wird der Unterdruck in der äußeren Kammer an der Flüssigkeits-Ansaugseite der Membranpumpe erzeugt, mit der Folge, dass es kein Umkehrungsphänomen der Membran gibt. Falls die Membran beschädigt ist, so dass zugelassen wird, dass die äußere Kammer 7 und die innere Kammer 6 miteinander in Verbindung stehen, da die Pumpfunktion, die durch das Verschieben der Membran bewirkt wird, blockiert ist, wird der Unterdruck nicht in der Flüssigkeitskammer erzeugt, mit der Folge, dass, da die Einflussöffnung nicht geöffnet wird, die Umwelt, welche die Membranpumpe umgibt, nicht verunreinigt wird.
  • Gemäß der Erfindung ist die andere Kammer 42 eine Luftkammer 42, zur Aufnahme von Luft, die mit der Atmosphäre in Verbindung steht. Unter der Federwirkung der Luft in der Luftkammer wird somit die Gleitbewegung der Ventilstange 32 auf eine sanfte Art bewirkt.
  • Ferner ist vorzugsweise ein Balg zum abdichtenden Verschließen eines Abschnitts mit vorbestimmter Länge der Ventilstange an der Seite der Flüssigkeitskammer bezüglich der Flüssigkeitskammer in einem flüssigkeitsdichten Zustand, innerhalb der Flüssigkeitskammer angebracht. Mit dieser Anordnung wird verhindert, dass die Flüssigkeit, die aus der Flüssigkeits-Einflussöffnung 29a strömt, für einen langen Zeitraum gegen die Ventilstange 32 prallt, so dass die Ventilstange mechanisch oder chemisch beschädigt wird, oder es wird verhindert, dass die Flüssigkeit in der Flüssigkeitskammer 31 durch ein Lager 33 in die Luftkammer 42 strömt, so dass sie aus einem Luftdurchgang 27a nach draußen leckt.
  • Vorzugsweise ist der Balg an dem Ventilkörper über einen Torsionsring 44 befestigt. Mit dieser Anordnung wird ein Befestigungszustand des Balgs stabilisiert, um die Verlässlichkeit zu verbessern.
  • 1 ist eine Querschnittansicht von einer im Allgemeinen über Luftdruck betriebenen Membranpumpe;
  • 2 ist eine Ansicht, die einen Betrieb eines Hauptabschnitts der Pumpe von 1 zeigt;
  • 3 ist eine schematische Konstruktionsansicht, die ein Beispiel eines Flüssigkeitspumpsystems zeigt, bei dem eine Sicherheitsventil-Vorrichtung für eine Luftdruck-betriebene Membranpumpe gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung angewandt wird;
  • 4 ist eine Längsschnittansicht der Sicherheitsventil-Vorrichtung von 3;
  • 5 ist eine Querschnittansicht eines Hauptabschnitts der Vorrichtung von 4 vor einem Betrieb; und
  • 6 ist eine Querschnittansicht eines Hauptabschnitts der Vorrichtung von 4 nach einem Betrieb.
  • 3 ist eine schematische Konstruktionsansicht, die ein Beispiel eines Flüssigkeitspumpsystems zeigt, bei dem eine Sicherheitsventil-Vorrichtung für eine Luftdruck-betriebene Membranpumpe gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung angewandt wird.
  • In 3 ist ein Tank 22 zur Aufnahme einer Flüssigkeit 21, wie beispielsweise eine vorbestimmte medizinische Flüssigkeit, mit der Sicherheitsventil-Vorrichtung 25 durch ein Flüssigkeits-Einflussrohr 23 und ein Ausgleichs-Flüssigkeitsrohr 24 verbunden, und die Sicherheitsventil-Vorrichtung 25 ist auch mit der Membranpumpe 1 durch ein Flüssigkeits-Verbindungsrohr 26 verbunden.
  • 4 zeigt die Sicherheitsventil-Vorrichtung 25 im Detail. In 4 ist ein Hauptgehäuse 27 mit einem oberen Gehäuse 28 und einem unteren Gehäuse 29 über Bolzen 30a und Muttern 30b verbunden, so dass ein vorbestimmter Raum 40 zwischen dem Hauptgehäuse 27 und dem oberen Gehäuse 28 definiert wird, und eine Flüssigkeitskammer 31 zwischen dem Hauptgehäuse 27 und dem unteren Gehäuse 29 definiert wird.
  • Eine Ventilstange 32 erstreckt sich durch ein Lager 33 des Hauptgehäuses 27 entlang einer Achse des Hauptgehäuses 27, und ist in einer hoch-und-runter-Richtung in 4 gleitend bewegbar. Eine Membran 34 ist zwischen zwei Scheiben 35 und 36, die an einem oberen Teil der Ventilstange 32 angebracht sind, angeordnet und ist an den Scheiben durch einen Bolzen 37 befestigt, und ein äußerer Umfangsrand der Membran ist zwischen den Gehäusen 28 und 27 eingeklemmt, so dass der Raum 40 in eine flüssigkeitsdichte obere Flüssigkeits-Ausgleichskammer 41 und eine luftdichte untere Luftkammer 42 geteilt ist. Die Luftkammer 42 steht mit der Atmosphäre durch einen Luftdurchgang 27a in Verbindung.
  • Ein Balg 43 ist frei bzw. ungehindert auf der Ventilstange 32 innerhalb der Flüssigkeitskammer 31 angebracht, und weist ein oberes Ende auf, das an dem Hauptgehäuse 27 über einen Schraubring 44 befestigt ist, und ein unteres Ende, das über eine Schraubverbindung an einem unteren Ende der Ventilstange 32 befestigt ist. Ein Ventilkörper 45 ist an dem unteren Ende des Balgs 43 über einen Verschlussring 46 befestigt und sitzt auf einem O-Ring 47 des unteren Gehäuses 29 (aber kann von dem O-Ring außer Eingriff gebracht werden). Nebenbei bemerkt bezeichnet das Bezugszeichen 48 einen Verschlussring zum Befestigen des Lagers 33; und 49, 50 bezeichnen Dichtungs-O-Ringe.
  • In 4 sind das Flüssigkeits-Einflussrohr 23 und das Flüssigkeits-Verbindungs(ausfluss)rohr 26 mit einer Flüssigkeits-Einflussöffnung 29a beziehungsweise einer Flüssigkeits-Ausflussöffnung 29b des unteren Gehäuses 29 verbunden. Das Ausgleichs-Flüssigkeitsrohr 24 ist mit einer Ausgleichsöffnung 28a des oberen Gehäuses 28 verbunden, so dass es immer mit der Flüssigkeits-Ausgleichskammer 41 in Verbindung steht, wodurch Ausgleichsflüssigkeit aus dem Tank 22 zugeführt wird. Bei der in 4 gezeigten Anordnung, obwohl hydraulische Drücke pro Einheitsfläche der Flüssigkeit (aus dem Tank 22), die auf die Einflussöffnung 29a und die Ausgleichsöffnung 28a wirken, im Wesentlichen die gleichen sind, da ein Innendurchmesser D1 der Flüssigkeits-Ausgleichskammer 41 größer als ein Sitzdurchmesser D2 des Ventilkörpers 45 gegen den O-Ring 47 ist (D1 > D2), überwindet eine Kraft zum Drücken der Ventilstange 32 nach unten (4) eine Kraft zum Drücken der Ventilstange 32 nach oben, mit der Folge, dass die Ventilstange 32 eine Grenzposition des unteren Gleitens erreicht (wo der Ventilkörper 45 auf dem O-Ring 47 sitzt), aufgrund des Druckunterschieds (bezeichnet als P1) zwischen den zwei Druckkräften. Auf diese Art wird das Flüssigkeits-Einflussrohr 23 geschlossen, um die Flüssigkeit 21 aus dem Tank 22 zu blockieren.
  • Als nächstes wird ein Betrieb der Sicherheitsventil-Vorrichtung 25 erklärt.
  • Wenn die in 1 gezeigte Membranpumpe 1 betrieben wird, so dass zum Beispiel die zentrale Stange 3 nach links in 1 gleitet, wird die Flüssigkeit in der linken äußeren Kammer 7a heraus gedrückt und der Unterdruck wird in der rechten äußeren Kammer 7b erzeugt, so dass die Flüssigkeit in die rechte äußere Kammer strömt, mit der Folge, dass der Unterdruck auch in der Flüssigkeitskammer 31 der Sicherheitsventil-Vorrichtung 25, durch das Verbindungsrohr 26, erzeugt wird. Folglich wird eine Kraft (als P2 bezeichnet) zum Anheben des Ventilkörpers 45 und somit der Ventilstange 32 nach oben, auf einer oberen Oberfläche des Ventilkörpers 45 erzeugt. In diesem Fall, da P2 > P1, gleiten der Ventilkörper 45 und somit die Ventilstange 32 nach oben, wodurch die Einflussöffnung 29a geöffnet wird. Folglich strömt die Flüssigkeit aus dem Einflussrohr 23 in die Flüssigkeitskammer 31 durch die Einflussöffnung 29a und erreicht dann die Membranpumpe 1 durch die Ausflussöffnung 29b und das Verbindungsrohr 26, wodurch eine vorbestimmte Menge der Flüssigkeit, die der Flüssigkeitsmenge entspricht, die in die rechte äußere Kammer 7b strömt, wieder aufgefüllt (oder zugeführt) wird.
  • Wenn die zentrale Stange 3 beginnt um einen vorbestimmten Abstand von der in 1 gezeigten Position nach rechts zu gleiten, da der Unterdruck in der rechten äußeren Kammer 7b verschwindet, um das Strömen der Flüssigkeit in die rechte äußere Kammer 7b anzuhalten, verschwindet dann auch der Unterdruck in der Flüssigkeitskammer 31 durch das Verbindungsrohr 26. Folglich, aufgrund des Druckunterschieds P1, gleitet der Ventilkörper 45 und somit die Ventilstange 32 nach unten in 4, wodurch die Einflussöffnung 29a geschlossen wird.
  • Wenn die zentrale Stange 3 weiter nach rechts gleitet und den vorbestimmten Abstand überschreitet, da die Flüssigkeit aus der rechten äußeren Kammer 7b gedrückt wird und der Unterdruck in der linken äußeren Kammer 7a erzeugt wird, so dass die Flüssigkeit in die linke äußere Kammer 7a strömt, wird dann auf ähnliche Art der Unterdruck in der Flüssigkeitskammer 31 der Sicherheitsventil-Vorrichtung 25 erzeugt. Folglich, da der Ventilkörper 45 wieder nach oben gleitet, um den offenen Ventilzustand herzustellen, strömt die vorbestimmte Menge der Flüssigkeit, welche in der linken äußeren Kammer 7a der Membranpumpe 1 wieder aufzufüllen ist, durch die Einflussöffnung 29a in die Flüssigkeitskammer 31. Auf diese Art, da die zentrale Stange 3 kontinuierlich hin- und herbewegt wird, wird die Flüssigkeit 21 in dem Tank 22 kontinuierlich an die Membranpumpe 1 durch die Sicherheitsventil-Vorrichtung 25 zugeführt, und dann wird das kontinuierliche Herauspumpen bewirkt.
  • Gemäß der obigen Erläuterung, wann immer die Flüssigkeit durch das hin- und hergehende Gleiten der zentralen Stange 3 der Membranpumpe 1 heraus gepumpt wird, wird die Einflussöffnung 29a der Sicherheitsventil-Vorrichtung 25 geschlossen, mit der Folge, dass der Unterdruck immer in der äußeren Kammer 7a oder 7b (Ansaugseite) der Membranpumpe 1 erzeugt wird. Somit nimmt die Membran 4 der Membranpumpe 1 eine nach außen konvexe Ausgestaltung 4a an einer Gleitanfangsposition (für das Gleiten nach rechts) ein, wie in 5 gezeigt, und behält die nach außen konvexe Ausgestaltung 4a' an einer Gleitabschlussposition (für das Gleiten nach rechts) bei, wie in 6 gezeigt, ohne die Membran zu der inneren Kammer (Luftkammer) 6 plötzlich umzukehren. Dies trifft auch zu, wenn das Gleiten nach links bewirkt wird. Da die Membran 4 nicht plötzlich umgekehrt wird, während die zentrale Stange 3 hin- und herbewegt wird, werden folglich keine Ermüdungserscheinungen und Risse in der Membran erzeugt.
  • Falls die Membran 4 der Membranpumpe 1 aus irgendeinem Grund beschädigt werden sollte, steht ferner die Flüssigkeitskammer 31 der Sicherheitsventil-Vorrichtung 25 unmittelbar mit dem Äußeren der Membranpumpe durch den beschädigten Abschnitt der Membran in Verbindung, wodurch der Druck in der Flüssigkeitskammer 31 auf den atmosphärischen Druck gebracht wird. Da der Ventilkörper 45 aufgrund des Druckunterschieds P1 nach unten gleitet, wird folglich die Flüssigkeits-Einflussöffnung 29a unmittelbar geschlossen, um das weitere Ausströmen der Flüssigkeit aus der Membranpumpe 1 nach draußen zu blockieren, wodurch die Gefahr der Verunreinigung der umgebenden Umwelt verhindert wird.
  • Wie oben erwähnt, gemäß der vorliegenden Erfindung, können die folgenden Vorteile erhalten werden.
    • (1) Wenn die Flüssigkeit durch ein hin- und hergehendes Gleiten der zentralen Stange 3 der Membranpumpe 1 heraus gepumpt wird, aufgrund der Funktion der Sicherheitsventil-Vorrichtung, da der Unterdruck immer in der äußeren Kammer 7a oder 7b (Ansaugseite) der Membranpumpe erzeugt wird, kann die Membran 4 der Membranpumpe hin- und herbewegt werden, während sie die nach außen konvexe Ausgestaltung beibehält, und folglich können die Standzeit und Verlässlichkeit verbessert werden, ohne Ermüdungserscheinungen oder Risse in der Membran zu erzeugen.
    • (2) Falls die Membran 4 der Membranpumpe aus irgendeinem Grund beschädigt ist, steht die Flüssigkeitskammer 31 der Sicherheitsventil-Vorrichtung unmittelbar mit dem Äußeren der Membranpumpe durch den beschädigten Abschnitt der Membran in Verbindung, wodurch der Druck in der Flüssigkeitskammer auf den atmosphärischen Druck gebracht wird. Deshalb wird die Flüssigkeits-Einflussöffnung 29a der Sicherheitsventil-Vorrichtung unmittelbar geschlossen, um das weitere Herausströmen der Flüssigkeit aus der Membranpumpe nach draußen zu blockieren, wodurch die Gefahr der Verunreinigung der umgebenden Umwelt vermieden wird, und wodurch sie in der Lage ist, die saubere Umwelt beizubehalten.

Claims (3)

  1. Sicherheitsventil-Vorrichtung zum Zuführen einer vorbestimmten Flüssigkeit aus einem Tank (22) an eine Membranpumpe, wobei die Sicherheitsventil-Vorrichtung (25) umfasst: einen Ventilkörper (27, 28, 29), der einen Raum (40) aufweist, mit einer Flüssigkeits-Ausgleichsöffnung (28a), die immer mit der Flüssigkeit in dem Tank in Verbindung steht, und einer Flüssigkeitskammer (31), die eine Flüssigkeits-Einflussöffnung (29a) umfasst, in welche die Flüssigkeit aus dem Tank strömt, und eine Flüssigkeits-Ausflussöffnung (29b), aus der die Flüssigkeit aus dem Tank herausströmt; eine Ventilstange (32), die gleitend bewegbar durch den Ventilkörper durchgeht und an ihrem vorstehenden Abschnitt, nahe der Flüssigkeitskammer (31), mit einem Ventilkörper (45) versehen ist, der in der Lage ist sich auf die Einflussöffnung (29a) zu setzen; und eine Membran (34), die so innerhalb des Raums (40) angeordnet ist, dass sie zwischen einem vorstehenden Abschnitt der Ventilstange (32), der in den Raum (40) vorsteht, und einer inneren Umfangswand des Raums (40) angebracht ist, und den Raum in zumindest eine Flüssigkeits-Ausgleichskammer (41), die mit der Flüssigkeits-Ausgleichsöffnung (28a) in Verbindung steht, und eine andere Kammer (42) unterteilt; und wobei ein effektiver Flüssigkeitsdruck-Aufnahmebereich der Membran größer als ein effektiver Flüssigkeitsdruck-Aufnahmebereich des Ventilkörpers (45) ist, wodurch, wenn die Membranpumpe in einem nicht betriebsbereiten Zustand ist, die Ventilstange (32) zu der Flüssigkeitskammer (31) hin gleitet, um die Flüssigkeits-Einflussöffnung (29a) zu schließen, und, wenn die Membranpumpe betrieben wird, um einen Unterdruck in der Flüssigkeitskammer (31) zu erzeugen, die Ventilstange (32) zu der Flüssigkeits-Ausgleichskammer (41) hin gleitet, um die Flüssigkeits-Einflussöffnung (29a) zu öffnen, dadurch gekennzeichnet, dass die andere Kammer (42) eine Luftkammer ist, zur Aufnahme von Luft, die mit der Atmosphäre in Verbindung steht.
  2. Sicherheitsventil-Vorrichtung nach Anspruch 1, bei der ein Balg (43) zum abdichtenden Verschließen des vorstehenden Abschnitts der Ventilstange (32), die in die Flüssigkeitskammer (31) vorsteht, bezüglich der Flüssigkeitskammer in einem flüssigkeitsdichten Zustand, innerhalb der Flüssigkeitskammer angebracht ist.
  3. Sicherheitsventil-Vorrichtung nach Anspruch 2, bei welcher der Balg (43) an dem Ventilkörper (27, 28, 29) über einen Torsionsring befestigt ist.
DE69837327T 1998-08-03 1998-10-14 Sicherheitsventil für eine luftbetriebene Membranpumpe Expired - Lifetime DE69837327T2 (de)

Applications Claiming Priority (2)

Application Number Priority Date Filing Date Title
JP21885798A JP4018815B2 (ja) 1998-08-03 1998-08-03 空圧作動ダイヤフラムポンプの安全弁装置
JP21885798 1998-08-03

Publications (2)

Publication Number Publication Date
DE69837327D1 DE69837327D1 (de) 2007-04-26
DE69837327T2 true DE69837327T2 (de) 2007-11-22

Family

ID=16726418

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE69837327T Expired - Lifetime DE69837327T2 (de) 1998-08-03 1998-10-14 Sicherheitsventil für eine luftbetriebene Membranpumpe

Country Status (5)

Country Link
US (1) US6129521A (de)
EP (1) EP0978654B1 (de)
JP (1) JP4018815B2 (de)
AT (1) ATE356934T1 (de)
DE (1) DE69837327T2 (de)

Families Citing this family (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
CN104712768B (zh) * 2013-12-13 2018-09-14 贵州中烟工业有限责任公司 液体控制阀
CN110126866B (zh) * 2019-04-30 2020-06-19 杭州电子科技大学 一种负压平衡与机械式智能补液装置
CN112443691A (zh) * 2020-11-13 2021-03-05 沈阳航天新光集团有限公司 卸荷式气路系统减压器

Family Cites Families (11)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US3434690A (en) * 1965-07-20 1969-03-25 Joseph D Troncale Sr Electrically operated fluid control valve
DE2315045C3 (de) * 1973-03-26 1981-07-30 Samson Ag, 6000 Frankfurt Durchflußregler, insbesondere Mengen- oder Differenzdruckregler
US3923425A (en) * 1974-05-30 1975-12-02 Acf Ind Inc Fuel pump shut-off valve
JPS5443332A (en) * 1977-09-10 1979-04-05 Walbro Far East Fuel feeding mechanism
US4201366A (en) * 1978-03-13 1980-05-06 Danko Oliver L Bellows valve
DE3221416A1 (de) * 1982-06-05 1983-12-08 GAWA Gesellschaft für automatische Wasseraufbereitung mbH, 5014 Kerpen Druckmittelgesteuertes abschlussorgan fuer stroemende medien
US5220943A (en) * 1990-10-09 1993-06-22 Montana Sulphur & Chemical Co. Internal pump assembly
JP3380594B2 (ja) * 1992-10-14 2003-02-24 エーザイ株式会社 薬液の送液ポンプとこれを用いる薬液の充填用送液装置
US5480292A (en) * 1993-05-19 1996-01-02 Asti Sae Dual chamber pump
JPH08285125A (ja) * 1995-04-12 1996-11-01 Koganei Corp 弁装置および弁装置を有する薬液供給装置
AU720297B2 (en) * 1996-09-19 2000-05-25 Jacobus Lodewickus Vivier A dispensing device

Also Published As

Publication number Publication date
JP4018815B2 (ja) 2007-12-05
EP0978654A2 (de) 2000-02-09
EP0978654A3 (de) 2000-09-27
ATE356934T1 (de) 2007-04-15
JP2000045951A (ja) 2000-02-15
EP0978654B1 (de) 2007-03-14
DE69837327D1 (de) 2007-04-26
US6129521A (en) 2000-10-10

Similar Documents

Publication Publication Date Title
EP1851098B1 (de) Kombinierter federspeicher- und betriebsbremszylinder mit einer beatmungseinrichtung
DE112017000240T5 (de) Überdruckentlastungssystem für fluidaustrittsseite
DE4291026C2 (de) Schwingungsdämpfer für ein gepumptes Flüssigkeitssystem
DE2162320A1 (de)
DE3517390A1 (de) Fluidbetriebene pumpe
DE2443909A1 (de) Kolbenpumpe
DE2711101A1 (de) Verdraenger-einspritzpumpe
DE60020031T2 (de) Vorrichtung zum Ausgleichen von Druckstössen
DE10335379B9 (de) Rückflußverhinderer
DE69837327T2 (de) Sicherheitsventil für eine luftbetriebene Membranpumpe
DE60129489T2 (de) Balgpumpe für die Dosierung verschiedener Flüssigkeiten
DE1248987C2 (de) Druckregler fuer druckluftspeicheranlagen
DE10056568C1 (de) Vorrichtung zur Einhaltung der korrekten Ölüberströmmenge an Membrankompressoren
EP0123866B1 (de) Druckluftzylinder, insbesondere Druckluftbremszylinder
DE1286403B (de) Verfahren und Vorrichtung zum Ablassen von Luft aus mit pulsierendem Druck arbeitenden Pumpen
DE2128778A1 (de) Sicherheitsvorrichtung
DE1428009C3 (de) Vorrichtung zum Verdichten bzw. Entspannen eines Mediums
DD271063A5 (de) Druckluftpatrone
DE10235061C1 (de) Expansionsvorrichtung zur Aufnahme von erwärmtem Trinkwasser
DE247008C (de)
EP0320700A1 (de) Rückflussverhinderer, insbesondere zum Einbau in Trinkwasserleitungen
EP1101941A2 (de) Hydraulisch angetriebene Membranpumpe
DE10212384A1 (de) Anfügung an eine Vakuumpumpe
DE3422357A1 (de) Membranpumpe
DE184757C (de)

Legal Events

Date Code Title Description
8364 No opposition during term of opposition