DE69915618T2

DE69915618T2 - Behälter mit einem deckel, der mit unterbrochenem vestärkungswulst

Info

Publication number: DE69915618T2
Application number: DE69915618T
Authority: DE
Inventors: Jose Porchia; J. Jeffrey ZETTLE
Original assignee: SC Johnson Home Storage Inc
Current assignee: SC Johnson Home Storage Inc
Priority date: 1998-06-25
Filing date: 1999-06-11
Publication date: 2004-08-12
Anticipated expiration: 2019-06-12
Also published as: CA2335744A1; KR20010071610A; KR100395826B1; US5992679A; ES2219024T3; BR9911513A; EP1089919A1; ATE261864T1; DE69915618D1; CA2335744C; CN1311746A; JP4484362B2; EP1089919B1; TW453969B; AU4430999A; NZ509168A; HK1038908A1; WO1999067148A1; JP2002518265A; ZA200100095B

Description

GEBIET DER TECHNIK
Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein einen Behälter zur Aufnahme und zum Transport von Inhalten wie Nahrungsmittel, insbesondere einen solchen mit einer Schale und einem wahlweise abnehmbaren Deckel mit unterbrochenem Verstärkerwulst, der das wahlweise Abnehmen des Deckels von der Schale erleichtert.
STAND DER TECHNIK
Behälter – insbesondere solche zum Aufwärmen von Speisen im Mikrowellenofen – sollten verhältnismäßig kostengünstig zu erstellen und einfach einzusetzen sein. Weiterhin sollten sie vielseitig sein – d. h. drastisch unterschiedliche Milieus aushalten können, wenn sie bspw. aus einem Kühl- oder Gefrierfach direkt in einen Mikrowellenofen umgesetzt werden.
Hinsichtlich solcher für Mikrowellenöfen geeigneter Behälter hat man sich primär um einen dichten Abschluss zwischen Deckel und Schale gekümmert. Zahlreiche bekannte Behälter dieser Art sind hinsichtlich der Verschlussanordnung unnötig kompliziert. Bspw. erfordert die US-PS 5 377 660 eine speziell gestaltete Doppeldichtnung entlang des Verschlussrandes. Nach diesem Patent erfordern sowohl der Unterteil als auch der Deckel eine einwärts weisende, sich verjüngende kegelstumpfförmige Dichtfläche sowie eine ab- und auswärts vor stehende Randfläche mit passenden Unterschnitten. Während sich damit ein dichter Verschluss erreichen lässt, gelten die Trennkräfte, die zum Lösen des Deckels von der Schale benötigt werden, als unnötig hoch. Dadurch ist bei solchen Behältern unerwünschterweise ein Verschütten des Inhalts wahrscheinlicher.
Bisher hatten für Mikrowellenöfen geeignete (feder-) elastische Behälter im allgemeinen eine verhältnismäßig dürftige Deckel/Lasche-Konstruktion (falls überhaupt eine Lasche vorlag), die zum Abnehmen des Deckels von der Schale höhere Ablöse- bzw. Trennkräfte als nötig erforderte.
Einen anderen Ansatz lehrt die IE-PS 54357 (DE-A-3 229 081) mit einem Deckel, der über die Oberfläche des zugehörigen Behälters (abgesehen von einem das Stapeln erleichternden asymmetrischen Oberflächenprofil) im wesentlichen flach ist. Der Deckel rollt sich jedoch über diese Behälterseite und unter eine Lippe auf. An den untergerollten Deckelrand ist eine Lasche mit einer Schwächungslinie angesetzt, an der sie sich leicht abreißen lässt. Ein Anriss pflanzt sich schnell von der Lasche zum herabhängenden Deckelrand hin fort, so dass sich der gesamte Unterteil des Umfangsrands entfernen lässt. Dadurch wird der Griff zwischen dem Deckel und dem Behälter geschwächt, so dass der Deckel sich als Ganzes leicht entfernen lässt. Bei einer solchen Anordnung braucht der Deckel zum Entfernen nicht mehr aufgerollt werden. Sie verringert zwar die Wahrscheinlichkeit eines Verschüttens des Behälterinhalts; es ist jedoch unbefriedigend, dass ein Teil der Deckels entfernt werden muss, um die zum Trennen nötige Schwächung zu erreichen.
Man hat auf diesem Gebiet der Technik größtenteils nicht berücksichtigt, wie der Aufbau eines intakten Deckels – im Zusammenwirken mit der Dichtanord nung – die Höhe der Trennkräfte beeinflusst, die zum Entfernen des Deckels von der Schale erforderlich sind.
OFFENBARUNG DER ERFINDUNG
Ein Hauptziel der vorliegenden Erfindung ist daher ein Behälter mit einer Schale und einem wahlweise abnehmbaren Deckel mit einem starren Laschenelement, das ein verhältnismäßig einfaches Aufsetzen und Abnehmen des Deckels ermöglicht.
Ein anderes Ziel der Erfindung ist ein kostengünstig und großmaßstäblich zu erstellender Behälter aus einem federelastischen Werkstoff.
Ein noch anderes Ziel der vorliegenden Erfindung ist ein federelastischer Behälter für den Einsatz in unterschiedlichen Umgebungen wie Kühl- und Gefriermöbel sowie Mikrowellenöfen.
Die vorgenannten Ziele erreicht man mit einem Behälter mit einer Schale und einem wahlweise abnehmbaren Deckel nach den beigefügten Ansprüchen 1 und 9. Die Anordnung lässt sich aus einem federelastischen Polymerisatwerkstoff herstellen. Die Bestandteile sind zu einem Presssitz aufeinandersetzbar.
Der Deckel weist allgemein einen Hauptteil mit einer umlaufenden Verschlusslippe und einer von dieser abstehenden starren Lasche auf. Einwärts der umlaufenden Verschlusslippe verläuft im wesentlichen vollständig um den Deckelhauptteil herum ein Verstärkungswulst, der am starren Laschenelement unterbrochen ist. Während der umlaufende Verstärkungswulst den Hauptteil des Deckels versteifen soll, ist die Unterbrechung vorgesehen, um ein Umbiegen der Verschlusslippe und des Hauptteils entlang der Dichtfläche am Laschenelement zu ermöglichen, mit dem der Presssitz zwischen der Schale und dem Deckel anfänglich überwunden werden soll. Sobald der Verschluss gelöst ist, erlaubt die Steife des Deckels insgesamt, die vom Wulst verstärkt wird, ein problemloses Abnehmen desselben von der Schale.
Die erfindungsgemäßen Behälter lassen sich auf wirtschaftliche Weise aus einem einer Anzahl bekannter thermoplastischer Harze thermoformen, einschl. Polyamide, Polyacryle, Polyarylate, Polycarbonate, Polyester, Polyätherimide, Polyätherketone, Polyolefine, Polyphenyle, Polyvinylchloride sowie wie verschiedene Styrole und Flussigkristall-Polymerisate und andere.
Die verschiedenen Besonderheiten, Ziele und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich klarer aus der folgenden ausführlichen Beschreibung der Zeichnungen und der Erfindung.
KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
1 ist eine Sprengperspektive einer nach der Lehre der vorliegenden Erfindung hergestellten Behälteranordnung mit einer Schale und einem wahlweise abnehmbaren Deckel;
2 ist ein Teilschnitt durch den Behälter der 1 in deren Ebene 2-2;
3 ist eine Draufsicht einer ersten Ausführungsform des Deckels nach der Lehre der vorliegenden Erfindung;
4 ist eine Teildraufsicht einer zweiten Ausführungsform des Deckels nach der Lehre der vorliegenden Erfindung; und
5 ist eine Teildraufsicht der dritten Ausführungsform des Deckels nach der Lehre der vorliegenden Erfindung.
AUSFÜHRUNGSFORMEN DER ERFINDUNG
Wie allgemein in der 1 gezeigt, weist ein Behälter 10 eine Schale 12 und einen nach Wunsch abnehmbaren Deckel 14 auf, die nach der Lehre der vorlie genden Erfindung ausgebildet sind. Es sei von vornherein darauf hingewiesen, dass der Behälter hier als rund dargestellt ist, aber ohne die Erfindung einzuschränken auch anders gestaltet sein kann, bspw. oval, rechteckig oder quadratisch.
Die Schale 12 hat allgemein einen Boden 16 und eine durchgehende Seitenwand 18, die vom Boden vertikal vorsteht und einen Innenraum 88 umgreift. An die vertikal sich erstreckende Seitenwand ist eine im wesentlichen L-förmige durchgehende Lippe 20 angeformt, die einen ersten Schenkel 24, der von der Seitenwand auswärts vorsteht, und einen zweiten Schenkel aufweist, der sich vom ersten Schenkel abwärts erstreckt. Wie deutlicher in der 2 ersichtlich, weist der obere Teil 22 der Seitenwand 18 einen sich einwärts erstreckenden Vorsprung 28 auf, der dazu beiträgt, den dicht abschließenden Eingriff zwischen dem Deckel und der Schale herzustellen, wie unten ausführlicher beschrieben ist.
Der Deckel 14 hat einen mittigen scheibenförmigen Hauptteil 30 mit einer außen umlaufenden Lippe 32, die bei Aufsetzen auf die Schale sich über einen Teil von deren Lippe 20 legt. Die Lippe 32 ist in der Gestalt allgemein umgekehrt U-förmig mit einem ersten Schenkel 34, der sich vom Hauptteil aberstreckt, einem zweiten Schenkel 36 und einer zwischen den Schenkeln verlaufenden Stegfläche 38, wie am besten in 2 ersichtlich. Beim Zusammenfügen des Deckels 14 mit der Schale 12 wird der erste Schenkel 34 über den umlaufenden Vorsprung 28 geschoben, bis der Abdichtungspunkt 5 sich an die Innenfläche der Seitenwand anlegt, um einen Presssitz zwichen dem Deckel und der Schale herzustellen. Vom zweiten Schenkel der Lippe 32 steht auswärts ein starres Laschenelement 40 ab, das so konstruiert ist, dass es einem Umbiegen am Ansatz zur Dichtlippe widersteht.
Der Deckel 14 ist auch allgemein mit einem im wesentlichen umlaufenden Verstärkungswulst 90 versehen, der sich vom Hauptteil des Deckels aus aufwärts erstreckt und von der Lippe 32 einwärts beabstandet ist. Der Verstärkungswulst 90 verläuft kontinuierlich um den Deckel herum – mit Ausnahme eines Unterbrechungsbereichs 92, der angrenzend am Laschenelement 40 entlang des Hauptteils verläuft. Der umlaufende Wulst 90 endet geringfügig innerhalb der äußersten Punkte, wo die Außenkante 44 des Laschenelements 40 an der Dichtlippe 32 endet, d. h. innerhalb gedachter Linien 100, die von den auseinander strebenden Kanten 44, 44' des Laschenelements 40 abverlaufen, wie in 3 gezeigt. Es sei darauf hingewiesen, dass der Unterbrechungsbereich sich verkleinern lässt, falls erwünscht, was dann die Kraft, die zum Abheben des Deckels von der Schale aufzubringen ist, geringfügig erhöht.
Die Unterbrechung kann durchgehend sein wie in der Ausführungsform der 3 oder kann eine Vielzahl beabstandeter Wulstabschnitte 94 aufweisen, wie es die 5 zeigt. Vorzugsweise verläuft der im wesentlichen umlaufende Wulst 90 verhältnismäßig nahe an der Dichtlippe 32 und zwischen 0,5 cm und 6,0 cm von der Vorderkante 96 der Dichtlippe 32 beabstandet.
Wie unten ausführlicher beschrieben, ist es die Kombination des unterbrochenen Verstärkungswulstes 90 mit dem starren Laschenelement 40, die dazu dient, die im Vergleich mit anderen für Mikrowellenöfen geeigneten Behältern des Standes der Technik erforderliche Trenn- bzw. Ablösekraft zum Überwinden des Presssitzes zwischen dem Deckel und der Schale zu verringern.
Das Laschenelement 40, das, wie in 2 gezeigt, in der Gestalt im wesentlichen dreieckig ist, hat einen Boden 42 und eine Außenkante 44. Der Boden 42 ist mit einer Vielzahl beabstandeter, aufwärts vorstehender Rippen 46 versehen, von denen eine erste Rippe 50 entlang einer durch die Lasche gezogenen Längsmittellinie verläuft, wie mit dem Bezugszeichen 48 dargestellt. Auf gegenüberliegenden Seiten der ersten Rippe befinden sich eine zweite und eine dritte Rippe 52 bzw. 54, die von der Längsmittellinie 48 winklig hinweg verlaufen. Die Rippen werden jeweils von ziemlich abrupten Kanten gebildet, die die Eigensteife des Laschenelements weiter verbessern.
Die Rippen sind speziell an Stellen angeordnet, in Folge deren die Steife der Lasche und damit der Übergang der Ablösekräfte vom Laschenelement auf den Verschlussbereich, d. h. die wunschgemäße Trennbarkeit des Deckels von der Schale verbessert werden. Bspw. weist die erste Rippe 50 eine erste Querkante relativ zum Boden, die unter einem Winkel zwischen etwa 3° und etwa 7° zur Längsmittellinie verläuft, sowie eine zweite Querkante auf, die unter einem Winkel zwischen etwa –3° und etwa –7° zur Längsmittellinie verläuft. Daher ist die erste Rippe in der Gestalt generell trapezförmig.
Die zweite Rippe 52 hat eine erste Querkante, die unter einem Winkel zwischen etwa 8° und etwa 12° zur Längsmittelinie 48 verläuft, sowie eine zweite Querkante, die mit einem Winkel zwischen etwa 20° und etwa 40° zur Längsmittellinie verläuft. Die dritte Rippe 54 ist spiegelbildlich zur oben beschriebenen zweiten Rippe ausgebildet und verläuft mit einem Winkel zwischen etwa –8° und etwa –12° entlang der ersten Querkante und mit einem Winkel zwischen etwa –20° und etwa –40° zu Längsmittellinie entlang einer zweiten Querkante. Wie bezüglich der bevorzugten Winkellage gezeigt und beschrieben, verlaufen also die zweite und die dritte Rippe von der Längsmittellinie weg; sie sind in der Gestalt im wesentlichen dreieckig.
Es sei darauf hingewiesen, dass die negativen Winkelangaben (–°) relativ zur Längsmittelinie hier zwecks größerer Klarheit verwendet sind und betonen sol len, dass die zweite und dritte Rippe vorzugsweise spiegelbildlich zueinander ausgeführt sind. Für die Fachmann ist daher einzusehen, dass bspw. –3° in der Standard-Radiusform einem Winkel von 357° entsprechen, –7° einem Winkel von 353°.
Die aufwärts vorstehenden Rippen weisen jeweils ein erstes Ende 70, das an der Lippe 32 endet, sowie ein zweites Ende 72 auf, das an der Umfangskante 44 der Lasche ausläuft. Die aufwärts vorstehenden Rippen verlaufen allgemein vom zweiten zum ersten Ende hin mit einer durchschnittlichen Neigung von etwa 12° bis 18° schräg aufwärts, so dass die Rippen nahe dem Übergang 76 zwischen der Stegfläche 38 und dem zweiten Schenkel 36 an die Lippe 32 angesetzt sind. Die Außenkante des Laschenelements weist vorzugsweise eine abwärts umgebogene Randfläche 74 auf, die unter den Boden 42 hinaus vorsteht und so eine Sperre bildet, die verhindert, dass der Daumen oder Finger des Benutzers vom Laschenelement abrutscht.
Um den Deckel 14 von der Schale 12 abzunehmen, zieht der Benutzer am Laschenelement 40 aufwärts. Dabei werden infolge der Steife des Laschenelements 40 die Trennkräfte von diesem auf die Dichtlippe 32 und den Hauptteil 98 übertragen, die beide in Folge des Unterbrechungsbereichs 92 im umlaufenden Wulst 90 und der Eigenelastizität des eingesetzten Polymerisatwerkstoffs eine gewisse Flexibilität aufweisen. Der dichte Abschluss, der sich aus dem Presssitz ergibt, wird anfänglich entlang der Laschenecke des Behälters gelöst. Zieht nun der Benutzer das Laschenelement 40 weiter aufwärts, löst in Folge der Steife, die der umlaufende Wulst 90 dem Außenrand des Deckels erteilt, der Rest des letzteren sich problemlos von der Schale.
Wie sich aus vorgehender Erläuterung ergibt, bietet der erfindungsgemäße Behälter in Folge des Presssitzes zwischen dem Deckel und der Schale einen ein wandfreien dichten Verschluss; er ermöglicht weiterhin ein leichtes Abnehmen des Deckels, wenn dies erwünscht ist.
Wie festgestellt, lassen der Deckel und die Schale sich aus einem einer Vielzahl verschiedener Polymerisat-Werkstoffe thermoformen; ein Polypropylen-Homopolymerisat mit optionalem Gleitmittel gilt jedoch als bevorzugt. Durch Einsatz eines Polypropylen-Homopolymerisats lassen der Deckel und die Schale sich mit einer durchschnittlichen Dicke zwischen etwa 10 mils [0,254 mm] und 50 mils [1,27 mm] thermoformen, ohne die erforderliche Eigenfestigkeit aufzugeben.
GEWERBLICHE ANWENDBARKEIT
Die erfindungsgemäßen Behälter lassen sich zu geringen Kosten herstellen und ergeben wirtschaftliche Aufbewahrungsbehälter, die sich mehrfach benutzen oder nach dem Einsatz entsorgen lassen.

Claims

Behälter mit einer Schale (12) und einem wahlweise abnehmbaren Deckel (14), wobei der Deckel aufweist: einen Hauptteil (30) und an dessen Außenumfang eine Verschlusslippe (32), die vom Hauptteil (30) entlang einer vorstehenden Kante desselben absteht; und ein starres Laschenelement (40), das von der Verschlusslippe (32) entlang einer Außenumfangskante derselben auswärts vorsteht; dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel weiterhin einen im wesentlichen ringförmigen Verstärkungswulst (90) aufweist, der entlang des Hauptteils von der Verschlusslippe (32) aus einwärts verläuft und einen Unterbrechungsbereich (92) aufweist, der entlang des Hauptteils an das Laschenelement (40) angrenzt, um so das Abnehmen des Deckels (14) vom Behälter zu unterstützen.
Deckel nach Anspruch 1, bei dem der Verstärkungswulst (90) sich vom Hauptteil (30) aus aufwärts erstreckt.
Deckel nach Anspruch 1, bei dem der Unterbrechungsbereich (92) mindestens ein Verstärkungswulstabschnitt (94) aufweist, der vom Verstärkungswulst (90) beabstandet liegt.
Deckel nach Anspruch 1, bei dem der Verstärkungswulst (90) zwischen etwa 0,5 cm und etwa 6,0 cm von der Vorderkante der Außenumfang-Verschlusslippe (32) beabstandet ist.
Deckel nach Anspruch 1, bei dem das Laschenelement (40) eine Vielzahl beabstandeter, aufwärts vorstehender Rippen (46) aufweist.
Deckel nach Anspruch 5, bei dem die Vielzahl beabstandeter, aufwärts vorstehender Rippen eine erste Rippe (50), die entlang einer Längsmittellinie verläuft, sowie mindestens eine andere Rippe (52, 54) aufweist, die von der Längsmittellinie winklig hinweg verläuft.
Deckel nach Anspruch 5, bei dem die aufwärts vorstehenden Rippen (50) ein erstes Ende (70), das nahe der Verschlusslippe (32) ausläuft, sowie ein zweites Ende (72) aufweisen, das nahe der Außenumfangskante (44) des Laschenelements (40) ausläuft.
Deckel nach Anspruch 7, bei dem die aufwärts vorstehenden Rippen (50) vom zweiten Ende (72) zum ersten Ende (70) hin schräg aufwärts verlaufen.
Elastischer, für Mikrowellenöfen geeigneter Behälter (10) mit: einer Schale (12) mit einem Boden (16), einer Seitenwand (18), die sich vom Boden (16) aus aufwärts erstreckt, um einen Schaleninnenraum zu bilden, sowie einer sich von der Seitenwand her erstreckenden Lippe; und einem wahlweise abnehmbaren Deckel (14) mit einem mittigen, allgemein scheibenförmigen Hauptteil (30) mit einer entlang des Außenumfangs verlaufenden Verschlusslippe (32), die ein auswärts vorstehendes starres Laschenelement (40) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (14) einen im wesentlichen ringförmigen Verstärkungswulst (90) aufweist, der einwärts der Verschlusslippe (32) liegt und eine Verstärkung (92) aufweist, die entlang des Hauptteils am Laschenelement (40) verläuft, um so das Abnehmen des Deckels (14) vom Behälter (10) zu unterstützen.
Behälter nach Anspruch 9, bei dem der Verstärkungswulst (90) sich vom Hauptteil (30) aus aufwärts erstreckt.
Behälter nach Anspruch 9, bei dem die Unterbrechung mindestens einen Verstärkungswulstabschnitt (94) aufweist, der von dem Verstärkungswulst (90) beabstandet ist.
Behälter nach Anspruch 9, bei dem das Laschenelement (40) eine Vielzahl beabstandeter, aufwärts vorstehender Rippen (46) aufweist.
Behälter nach Anspruch 12, bei dem die Vielzahl beabstandeter, aufwärts vorstehender Rippen eine erste Rippe (50), die entlang einer Längsmittellinie verläuft, sowie mindestens eine andere Rippe (52, 54) aufweist, die von der Längsmittellinie winklig hinweg verläuft.
Behälter nach Anspruch 12, bei dem die aufwärts vorstehenden Rippen (52) ein erstes Ende (70), das nahe der Verschlusslippe (32) ausläuft, sowie ein zweites Ende (72) aufweisen, das nahe der Außenumfangskante (41) des Laschenelements (40) ausläuft.
Behälter nach Anspruch 14, bei dem die aufwärts vorstehenden Rippen (50) vom zweiten Ende (72) zum ersten Ende (70) schräg aufwärts verlaufen.