DE69916275T2

DE69916275T2 - Behälter mit abnehmbarem deckel und schnappverschluss

Info

Publication number: DE69916275T2
Application number: DE69916275T
Authority: DE
Inventors: J. Jeffrey ZETTLE; Daniel C. Wilson; E. Donald HODGE; B. Eric SCHAPER
Original assignee: SC Johnson Home Storage Inc
Current assignee: SC Johnson Home Storage Inc
Priority date: 1998-06-25
Filing date: 1999-06-11
Publication date: 2004-08-05
Anticipated expiration: 2019-06-12
Also published as: EP1145980A1; HK1038909B; US6168044B1; BR9911514A; CA2335984A1; ZA200100096B; DE69916275D1; AR018950A1; AU2003248132A1; AU4429899A; MY120580A; TW424069B; WO1999067147A1; CN1310682A; HK1038909A1; CN1107625C; KR100438040B1; EP1089918A1; EP1145980B1; ES2219023T3

Description

GEBIET DER TECHNIK
Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein einen Behälter zur Aufbewahrung und zum Transport von Inhalten wie Nahrungsmitteln und insbesondere einen Behälter mit einer Schale und einem wahlweise aufrast- bzw. abnehmbaren Deckel.
STAND DER TECHNIK
Behälter und insbesondere solche zum Aufwärmen von Speisen und Nahrungsmitteln in einem Mikrowellenofen sollten leicht anzuwenden und verhältnismäßig kostengünstig sein. Weiterhin sollten sie im Einsatz vielseitig sein, d. h. stark unterschiedlich Umgebungen aushalten können, wie sie bspw. auftreten, wenn man einen Behälter aus einem Kühl- oder Gefrierfach in einen Mikrowellenofen umsetzt.
Hinsichtlich solcher für Mikrowellenanwendungen geeigneter Behälter hat man sich primär um einen dichten Abschluss zwischen dem Deckel und der Schale bemüht, aber der Integrität der mechanischen Befestigung zwischen Deckel auf Schale verhältnismäßig wenig Aufmerksamkeit geschenkt. Weiterhin geben bekannte handelsübliche, für Mikrowellen geeignete Behälter beim Aufsetzen kein hörbares Geräusch ab, das einen dicht abschließenden Sitz des Deckels auf der Schale anzeigt.
Die GB-A-2 257 118 beschreibt einen federelastischen Behälter mit einer Schale, die einen Innenraum sowie eine auswärts abstehende Lippe aufweist. Der Behälter hat einen abnehmbaren Deckel ebenfalls mit einer Lippe. Der Deckel hat einen einwärts gewandten Vorsprung, der entweder die Kante der Lippe an der Schale unter- oder in einem ringförmig umlaufenden Flansch in der Seite der Schale eingreift. Der Behälter soll so ausgeführt sein, dass bei in der Solllage befindlichem Deckel es extrem schwierig ist, ihn zu entfernen, ohne eine spezielle, diese Manipulation anzeigende Lasche zu beschädigen. Diese Anordnung ist daher dahingehend nachteilig, dass der Deckel nicht ohne weiteres abnehmbar ist. Er beinhaltet auch keinerlei Anzeige für den Benutzer, wenn und dass der Deckel sich völlig in der Solllage befindet.
Die Druckschrift US-A-5 377 860 offenbart einen Nahrungsmittelbehälter aus einem federelastischen Material ebenfalls mit einer Schale mit einem Innenraum sowie einer auswärts abstehenden Lippe. Desgl. weist der Behälter einen wahlweise abnehmbaren Deckel mit einer Lippe auf. Die Lippe des Deckels hat einen einwärts gewandten Vorsprung, der in eine entsprechend auswärts gewandte umlaufende Nut auf der Lippe der Schale eingreift, um einen dichten Abschluss des Deckels auf dem Behälter zu gewährleisten. Der Behälter ist dahingehend konstruiert, dem Benutzer hörbar anzuzeigen, dass der Verschluss seinen Sollzustand eingenommen hat.
Die Druckschrift WO 96/15042 offenbart ebenfalls eine Verpackung aus einem Behälter und einem Deckel. Die Verpackung wird nach einem Tiefziehverfahren hergestellt und ist insbesondere zur Aufnahme stark riechender und flüssiger Substanzen konstruiert. Ein äußerer Schenkel des Behälters und Lippen des Deckels weisen jeweils einen gekrümmten Bereich auf, die ineinandergreifen und zwei umlaufende Flansche aufweisen.
OFFENBARUNG DER ERFINDUNG
Es ist daher ein Hauptziel der vorliegenden Erfindung, einen Behälter mit einer Schale und einem wahlweise abnehmbaren Deckel mit einer Verschluss- bzw. Dichtanordnung anzugeben, die ein verhältnismäßig leichtes Auf- bzw. Ansetzen und Abnehmen zulässt und beim Aufsetzen des Deckels auf die Schale ein hörbares Geräusch abgibt als Anzeige, dass ein dichter Verschluss hergestellt worden ist.
Ein anderes Ziel der vorliegenden Erfindung ist ein in großen Stückzahlen und kostengünstig herstellbarer Behälter aus einem federelastischen Werkstoff.
Ein noch anderes Ziel der vorliegenden Erfindung ist ein Deckel, der einer versehentlichen Trennung von der zugehörigen Schale entgegenwirkt.
Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung ist ein federelastischer Behälter, der in verschiedenen Umgebungen wie Kühl- und Gefriermöbeln und Mikrowellenöfen einsatzfähig ist.
Nach der Lehre der vorliegenden Erfindung wird ein für Mikrowellenöfen geeigneter Behälter nach Anspruch 1 vorgesehen, der im Hinblick auf die Offenbarung der WO-A-96/15042 zweigeteilt ist. Das Zusammenwirken der Vorsprünge mit den Flanschen im verschlossenen Zustand wirkt einem versehentlichen Lösen des Deckels von der Schale entgegen. In einer Ausführungsform hat die Lippe der Schale mindestens einen, im wesentlichen umlaufenden und sich auswärts erstreckenden Flansch, die Lippe des Deckels mindestens einen einwärts sich erstreckenden Vorsprung. In einer alternativen Ausführungsfom weist die Lippe der Schale mindestens einen auswärts sich erstreckenden Vorsprung auf, die Lippe des Deckels mindestens einen einwärts sich erstreckenden Flansch.
Der erfindungsgemäße Behälter lässt sich auf wirtschaftliche Weise aus einem beliebigen Harz einer Anzahl bekannter thermoplastischer Harze thermoformen – einschl. u. a. Polyamide, Polyacryle, Polyarylate, Polycarbonate, Polyester, Polyätherimide, Polyätherketone, Polyolefine, Polyphenylene, Polyvinylchloride sowie verschiedene Styrole und Flüssigkristall-Polymerisate.
Die verschiedenen Besonderheiten, Ziele und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der folgenden ausführlichen Beschreibung der Zeichnungen sowie der Erfindung.
KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
1 zeigt als Perspektive einen nach der Lehre der vorliegenden Erfindung hergestellten Behälter im zerlegten Zustand;
2 zeigt den Behälter der 1 zerlegt im Schnitt in der Ebene 2-2;
3 zeigt den Behälter im zusammengesetzten Zustand;
4 zeigt als Perspektive eine alternative Ausführungsform eines nach der erfindungsgemäßen Lehre aufgebauten Behälters im zerlegten Zustand; und
5 zeigt den Behälter der 4 zerlegt im Schnitt in der Ebene 5-5.
AUSFÜHRUNGSFORMEN DER ERFINDUNG
Wie allgemein in der 1 gezeigt, weist ein Behälter 10 eine Schale 12 und einen wahlweise abnehmbaren Deckel 14 auf, die nach der Lehre der vorliegenden Erfindung ausgebildet sind. Es sei von vornherein darauf hingewiesen, dass der Behälter hier zwar als rund dargestellt ist, aber – ohne Einschränkung der Erfindung – auch anders gestaltet sein kann, wie bspw. oval, rechteckig oder quadratisch.
Die Schale 12 weist allgemein einen Boden 16 und eine durchgehende Seitenwand 18 auf, die vom Boden vertikal vorsteht und einen Innenraum 88 umgreift. An die vertikal sich erstreckende Seitenwand ist eine im wesentlichen L-förmige durchgehend Lippe 20 angeformt, die einen ersten Schenkel 24, der von der Seitenwand auswärts vorsteht, und einen zweiten Schenkel aufweist, der sich vom ersten Schenkel abwärts erstreckt. Der zweite Schenkel 26 der durchgehenden Lippe weist ein Paar beabstandeter, sich auswärts erstreckender und im wesentlichen ringförmiger Flansche 80, 82 auf. "Im wesentlichen ringförmig" besagt, dass die Flansche 80, 82 um den größten Teil des zweiten Schenkels herum verlaufen sollten, aber nicht durchgehend bzw. geschlossen zu sein brauchen.
Wie deutlicher in der 3 ersichtlich, weist der obere Teil 22 der Seitenwand 18 einen sich einwärts erstreckenden Vorsprung 28 auf, der dazu beiträgt, den dicht abschließenden Eingriff zwischen dem Deckel und der Schale zu bestätigen, wie unten ausführlicher beschrieben ist.
Der Deckel 14 hat einen Hauptteil 30 mit einer entlang des Außenumfangs verlaufenden Lippe 32, die bei Aufsetzen auf die Schale sich über einen Teil von deren Lippe 20 legt. Die Lippe 32 ist im Querschnitt allgemein umgekehrt U-förmig, und zwar mit einem ersten Schenkel 34, der sich vom Hauptteil aberstreckt, einem zweiten Schenkel 36 und einer zwischen den Schenkeln verlaufenden Stegfläche 38, wie am besten in 3 ersichtlich. Vom zweiten Schenkel 36 der Lippe 32 steht einwärts eine Vielzahl von in Umfangsrichtung beabstandeten Vorsprüngen 84 vor. Die Vorsprünge 84, die allgemein nahe der Abschlusskante 86 des zweiten Schenkels 36 angeordnet sind, sind vorzugsweise gerundet, um die zum Abnehmen des Deckels von der Schale erforderliche Kraft zu verringern. Es liegen insgesamt mindestens zehn, vorzugsweise 20 oder mehr Vorspringe vor. Vorzugsweise und wie dargestellt sind auch die Vorsprünge 84 um die Lippe 32 herum gleich beabstandet.
Beim Zusammenfügen des Deckels 14 mit der Schale 12 rasten die Vorsprünge 84 über die beiden ringförmigen Flansche 80, 82 und unterstützen so das Festlegen des Deckels auf der Schale. Das Aufrasten der Vorsprünge auf die ringförmigen Flansche erzeugt ein deutliches Klickgeräusch, das anzeigt, dass der dichte Abschluss zwischen dem Deckel und der Schale erreicht ist. Dieser dicht abschließende Sitz stellt sich ein, wenn der erste Schenkel 34 der Lippe 32 über den Vorsprung 28 geschoben wird, bis die Dichtstelle sich an die Innenfläche der Seitenwand 18 legt, wie in 3 gezeigt.
Ein starres Laschenelement 40, dessen Aufbau gewährleisten soll, einem Verbiegen am Ansatz an der Verschlusslippe 32 zu widerstehen, steht vom zweiten Schenkel 36 auswärts vor. Das Laschenelement 40, das in der Gestalt im wesentlichen dreieckig ist, ist mit einem Boden 42 und einer Außenkante 44 ausgebildet. Der Boden 42 ist mit einer Vielzahl beabstandeter, aufwärts vorstehender Rippen 46 versehen, von denen eine erste Rippe 50 entlang einer durch die Lasche gezogenen Längsmittellinie verläuft, wie mit dem Bezugszeichen 48 dargestellt. Auf gegenüberliegenden Seiten der ersten Rippe befinden sich eine zweite und eine dritte Rippe 52 bzw. 54, die von der Längsmittellinie 48 winklig weg verlaufen. Die Rippen werden jeweils von ziemlich abrupten Kanten gebildet, die die Eigensteife des Laschenelements weiter verbessern.
Die Rippen sind an speziellen Stellen angeordnet, so dass die Steife der Lasche und damit der Übergang der Ablösekräfte vom Laschenelement auf den Verschlussbereich, d. h. die wunschgemäße Trennbarkeit des Deckels von der Schale verbessert wird. Bspw. weist die erste Rippe 50 eine erste Querkante relativ zum Boden, die unter einem Winkel zwischen etwa 3° und etwa 7° zur Längsmittellinie verläuft, sowie eine zweite Querkante auf, die unter einem Winkel zwischen etwa –3° und etwa –7° zur Längsmittellinie verläuft. Daher ist die erste Rippe in der Gestalt generell trapezförmig.
Die zweite Rippe 52 hat eine erste Querkante, die unter einem Winkel zwischen etwa 8° und etwa 12° zur Längsmittelinie 48 verläuft, sowie eine zweite Querkante, die mit einem Winkel zwischen etwa 20° und etwa 40° zur Längsmittellinie verläuft. Die dritte Rippe 54 ist spiegelbildlich zur oben beschriebenen zweiten Rippe ausgebildet und verläuft mit einem Winkel zwischen etwa –8° und etwa –12° entlang der ersten Querkante und mit einem Winkel zwischen etwa –20° und etwa –40° zu Längsmittellinie entlang einer zweiten Querkante. Wie bezüglich der bevorzugten Winkellage gezeigt und beschrieben, verlaufen also die zweite und die dritte Rippe von der Längsmittellinie weg; sie sind in der Gestalt im wesentlichen dreieckig.
Es sei darauf hingewiesen, dass die negativen Winkelangaben (-°) relativ zur Längsmittelinie hier zwecks größerer Klarheit verwendet sind und betonen sollen, dass die zweite und dritte Rippe vorzugsweise spiegelbildlich zueinander ausgeführt sind. Für die Fachmann ist daher einzusehen, dass bspw. –3° in der Standard-Radiusform einem Winkel von 357° entsprechen, –7° einem Winkel von 353°.
Nach einer bevorzugten Ausführungsform weisen die aufwärts vorstehenden Rippen jeweils ein erstes Ende 70, das an der Lippe 32 endet, sowie ein zweites Ende 72 auf, das an der Umfangskante 44 der Lasche ausläuft. Die aufwärts vorstehenden Rippen verlaufen allgemein vom zweiten zum ersten Ende hin mit einer durchschnittlichen Neigung von etwa 12° bis 18° schräg aufwärts, so dass die Rippen nahe dem Übergang 76 zwischen der Stegfläche 38 und dem zweiten Schenkel 36 an die Lippe 32 angesetzt sind. Die Außenkante des Laschenelements weist vorzugsweise einen abwärts umgebogenen Flansch 74 auf, der unter den Boden 42 hinaus vorsteht und so eine Sperre bildet, die verhindert, dass der Daumen oder Finger des Benutzers vom Laschenelement abrutscht.
Um den Deckel von der Schale abzunehmen, zieht der Benutzer am Laschenelement 40, um den Verschluss bzw. Sitz 5 zu lösen. Bei fortschreitendem Abnehmen des Deckels von der Schale werden die Vorsprünge 84 über die Ringflansche 80, 82 gezogen, wobei das gleiche Klickgeräusch entsteht wie beim Aufsetzen des Deckels.
Die 4 zeigt eine alternative Ausführungsform des Behälters 10. Nach dieser Ausführungsform ist auf dem zuleiten Schenkel 26 der Lippe 20 der Schale eine Folge von Vorsprüngen 84a angeordnet und die im wesentlichen umlaufenden Flansche 80a, 82a erstrecken sich vom zweiten Schenkel 36 der Lippe 32 des Deckels aus einwärts. Die Flansche 80a, 82a rasten also über die Vorsprünge 84a, wobei das Klickgeräusch entsteht, das man beim Aufsetzen und Abnehmen des Deckels auf die bzw. von der Schale hört. In anderer Hinsicht ist der Behälter vorzugsweise gleich dem in den 1–3 gezeigten ausgeführt.
Wie aus der vorgehenden Beschreibung einzusehen ist, ist die Schale-Deckel-Anordnung, die den Behälter bildet, mit einem erheblichen mechanischen Widerstand gegen ein unerwünschtes Trennen des Deckels von der Schale ausgestattet. Dieser von den umlaufenden Flanschen und den Vorsprüngen ausgeübte mechanische Widerstand erhöht jedoch die zum Abnehmen des Deckels von der Schale und Lösen des Verschlusses erforderliche Trennkraft nicht wesentlich. Weiterhin ist das beim Aufsetzen des Deckels auf die Schale deutlich hörbare Klickgeräusch ein klarer Hinweis für den Benutzer, dass ein dichter Abschluss zwischen den Behälterteilen erreicht worden ist.
Wie festgestellt, lassen der Deckel und die Schale sich aus einem beliebigen einer Vielzahl verschiedener Polymerisat-Werkstoffe thermoformen; ein Polypropylen-Homopolymerisat mit optionalem Gleitmittel gilt jedoch als bevorzugt. Durch Einsatz eines Polypropylen-Homopolymerisats lassen der Deckel und die Schale sich zu einer durchschnittlichen Dicke zwischen etwa 10 mils [0,254 mm] und 50 mils [1,27 mm] thermoformen, ohne die erforderliche Eigenfestigkeit aufzugeben.
GEWERBLICHE ANWENDBARKEIT
Die erfindungsgemäßen Behälter lassen sich zu geringen Kosten herstellen und ergeben wirtschaftliche Aufbewahrungsbehälter, die sich mehrfach benutzen oder nach dem Einsatz entsorgen lassen.

Claims

Federelastischer, für Mikrowellenöfen geeigneter Behälter (10) mit: einer Schale (12) mit einer Seitenwand (18), einem Innenraum (88) und einer auswärts vorstehenden Lippe (20); einem wahlweise abnehmbaren Deckel (14) mit einem Hauptteil (30) und einer allgemein umgekehrt U-förmigen Lippe (32) mit einem ersten Schenkel (34), der vom Hauptteil absteht, einem zweiten Schenkel (36) sowie einer sich zwischen ihnen erstreckenden Fläche (38); wobei sich auf der Lippe (20) der Schale oder auf der Lippe (32) des Deckels mindestens ein Vorsprung (84) und auf der jeweils anderen Lippe, d. h. auf der Lippe (32) des Deckels bzw. der Lippe (20) der Schale zwei ringförmige Flansche (80, 82) befinden, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwand (18) auch einen einwärts vorstehenden ringförmigen Ansatz (28) aufweist und beim Aufsetzen des Deckels (14) auf die Schale (12) a. der erste Schenkel (34) der Deckellippe (32) über den ringförmigen Ansatz (28) läuft, bis ein Abdichtungspunkt (5) auf dem Deckel (14) sich an die Innenfläche der Seitenwand (18) der Schale anlegt, und b. der mindestens eine Vorsprung (84) über die beiden ringförmigen Flansche (80, 82) gleitet und dabei ein hörbares Klickgeräusch erzeugt, um zu bestätigen, dass der Behälter dicht verschlossen ist.
Behälter nach Anspruch 1, bei dem die ringförmigen Flansche sich auf der Lippe der Schale befinden und auswärts vorstehen und der mindestens eine Vorsprung (84) sich auf der Lippe des Deckels befindet und einwärts vorsteht.
Behälter nach Anspruch 1, bei dem sich auf der Lippe der Schale mindestens ein Vorsprung (84a) befindet, der auswärts vorsteht, und zwei Flansche (80a, 82a) sich auf der Lippe des Deckels befinden, die einwärts vorstehen.
Behälter nach einem der vorgehenden Ansprüche, bei dem es sich bei dem mindestens einen Vorsprung (84) um eine Vielzahl von in Umfangsrichtung beabstandeten Vorsprüngen (84) handelt.
Behälter nach Anspruch 4, bei dem die Vorsprünge (84) gerundet sind.
Behälter nach Anspruch 4, bei dem mindestens zehn Vorsprünge (84) vorliegen.
Behälter nach Anspruch 4, bei dem die Vorsprünge (84) gleichbeabstandet sind.
Behälter nach einem der vorgehenden Ansprüche, bei dem die Flansche (80, 82) diskontinuierlich sind.
Behälter nach Anspruch 1, bei dem die Lippe de Deckels weiterhin mindestens ein starres Laschenelement aufweist, das nach außen von ihm absteht.