DE69923229T2

DE69923229T2 - Behälter mit abnehmbarem Deckel und Schnappverschluss

Info

Publication number: DE69923229T2
Application number: DE69923229T
Authority: DE
Inventors: Jeffrey J. Zettle; Daniel C. Wilson; Donald E. Hodge; Eric B. Schaper
Original assignee: SC Johnson Home Storage Inc
Current assignee: SC Johnson Home Storage Inc
Priority date: 1998-06-25
Filing date: 1999-06-11
Publication date: 2005-06-23
Anticipated expiration: 2019-06-12
Also published as: ES2219023T3; KR100438040B1; JP2002518264A; EP1145980A1; ZA200100096B; AU2003248132A1; EP1145980B1; MY120580A; DE69923229D1; WO1999067147A1; CA2335984A1; DE69916275T2; EP1089918B1; ATE286835T1; CN1107625C; HK1038909B; BR9911514A; DE69916275D1; ES2234732T3; AU4429899A

Description

GEBIET DER TECHNIK
Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein Behälter zur Aufbewahrung und zum Transport von Inhalten wie Lebensmitteln und insbesondere einen Behälter mit einer Schale und einem wahlweise aufrast- und abnehmbaren Deckel.
BESCHREIBUNG DES STANDES DER TECHNIK
Behälter und speziell solche von Aufwärmen von Lebensmittel in einem Mikrowellenofen sollten allgemein verhältnismäßig kostengünstig und leicht anzuwenden sein. Weiterhin sollte sie im Einsatz vielseitig sein, d.h. drastisch unterschiedlichen Umgebungen widerstehen, wie sie auftreten, wenn man sie bspw. aus dem Kühl- oder Gefrierfach direkt in einen Mikrowellenofen umsetzt.
Während bei diesen für Mikrowellenöfen geeigneten Behältern die Hauptaufmerksamkeit bisher einem dichten Abschluss zwischen dem Deckel und der Schale galt, hat man sich kaum um die Festigkeit der mechanischen Verbindung zwischen dem Deckel und der Schale gekümmert. Auch geben bekannte handelsübliche Behälter dieser Art beim Aufsetzen des Deckels auf die Schale kein hörbares Geräusch ab, um anzuzeigen, dass ein dichter Abschluss zwischen Deckel und Behälter erreicht ist.
Die Druckschrift WO96/15042 zeigt einen Behälter mit einem Aufrastdeckel. In dieser Anordnung hat die Schale eine Lippe mit einem Paar auswärts sich erstreckender, ringförmig umlaufender Leisten auf einer Umfangswand einer aufwärts gewandten U-förmigen Außenlippe. Der Deckel hat in einer Ecke eine Zuglasche, mit der er sich zurück und von der Schale abziehen lässt. Derartige Anordnungen erfordern zum Abnehmen des Deckels erhebliche Kraft, da der Eingriff der ringförmigen Leisten in Vertiefungen gelöst werden muss. Die Situation wird erschwert durch die beim Ziehen an der Lasche auftretende ovale Verformung des Deckels, die ihn an von der Lasche winklig entfernten Punkten um so fester auf die Schale aufdrückt.
Eine andere Behälter/Deckel-Anordnung zeigt die US-PS 5 377 860 . Hier ist eine Zuglasche in einer Ecke eines allgemein rechteckigen Deckels angeordnet. Die Lasche ist als Verlängerung der unteren Umfangskante der Deckellippe ausgeführt und weist Leisten auf, um den Zugriff zu verbessern. Beim Ziehen der Lasche verstärkt sich in Folge der ovalen Verformung der Eingriff des Deckels mit der Schale.
OFFENBARUNG DER ERFINDUNG
Es ist daher ein Hauptziel der vorliegenden Erfindung, einen Behälter mit einer Schale, einem wahlweise abnehmbaren Deckel sowie einer Verschluss- und Dichteinrichtung anzugeben, die ein verhältnismäßig leichtes Aufsetzen und Abnehmen ermöglicht.
Ein anderes Ziel der vorliegenden Erfindung ist ein kostengünstig in großen Mengen herstellbarer Behälter aus einem federelastischen Werkstoff.
Ein noch anderes Ziel der vorliegenden Erfindung ist ein Behälter, der beim Aufsetzen des Deckels auf die Schale ein hörbares Geräusch erzeugt, das anzeigt, dass ein dichter Abschluss erreicht ist.
Ein noch anderes Ziel der vorliegenden Erfindung ist ein Deckel, der einem versehentlichen Abnehmen von der zugehörigen Schale widersteht.
Erfindungsgemäß wird ein federelastischer, für Mikrowellenöfen geeigneter Behälter nach Anspruch 1 oder 2 unten bereit gestellt.
Die Vorsprünge können gerundet sein. Es können mindestens 10 Vorsprünge vorliegen. Die Vorsprünge können entlang der Verschlusslippe in Umfangsrichtung gleichbeabstandet angeordnet sein. Wenn die Vorsprünge über die Flansche rasten, kann ein hörbares Geräusch erzeugt werden, das anzeigt, dass ein dichter Abschluss zwischen Deckel und Schale erreicht ist.
Es wird also ein für Mikrowellenöfen geeigneter Behälter mit einer Schale und einem wahlweise abnehmbaren Deckel bereit gestellt, die jeweils auswärts sich erstreckende Lippen aufweisen. Die Schalen- und die Deckellippe können mindestens eine und vorzugsweise eine Reihe von Vorsprüngen und Flanschen aufweisen, die beim Aufsetzen und Abnehmen des Deckels auf die bzw. von der Schale sich gleitend so in den gegenseitigen Eingriff treten, dass ein hörbares Klickgeräusch entsteht, das bestätigt, dass der Behälter dicht verschlossen ist. Das Zusammenwirken der Vorsprünge mit den Flanschen im verschlossenen Zustand wirkt einem versehentlichen Abnehmen des Deckels von der Schale entgegen. In einer Ausführungsform weisen die Schalenlippe mindestens einen im wesentlichen ringförmig umlaufenden, sich auswärts erstreckenden Flansch und die Deckellippe mindestens einen sich einwärts erstreckenden Vorsprung auf. In einer alternativen Ausführungsform haben die Schalenlippe mindestens einen auswärts sich erstreckenden Vorsprung und die Deckellippe mindestens einen sich einwärts erstreckenden Flansch.
Der Behälter lässt sich auf wirtschaftliche Weise aus einem einer Vielzahl bekannter thermoplastischer Harze thermoformen, darunter u.a. Polyamide, Polyacryle, Polyarylate, Polycarbonate, Polyester, Polyätherimide, Polyätherketone, Polyolefine, Polyphenylene, Polyvinylchloride und verschiedenen Styrol- und Flüssigkristall-Polymerisate.
Die verschiedenen Besonderheiten, Ziele und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich klarer aus der folgenden Beschreibung und den Zeichnungen von Ausführungsformen der Erfindung.
1 zeigt einen nach der Lehre der vorliegenden Erfindung hergestellten Behälter im auseinander genommenen Zustand;
2 zeigt den Behälter der 1 auseinander genommen im Schnitt in der Ebene 2-2;
3 zeigt den zusammengesetzten Behälter im Schnitt;
4 zeigt im Schnitt eine alternative Ausführtungsform eines nach der Lehre der vorliegenden Erfindung hergestellten Behälters im auseinander genommenen Zustand; und
5 zeigt den auseinander genommenen Behälter nach 4 im Schnitt in der Ebene 5-5.
AUSFÜHRUNGSFORMEN DER ERFINDUNG
Die 1 zeigt einen Behälter 10 mit einer Schale 12 und einem wahlweise abnehmbaren Deckel 14 nach der Lehre der vorliegenden Erfindung. Es sei darauf hingewiesen, dass der Behälter hier zwar als rund dargestellt ist, aber auch anders gestaltet sein kann – bspw. oval, rechteckig oder quadratisch, ohne hierauf beschränkt zu sein.
Die Schale 12 hat allgemein einen Boden 16 und eine durchgehende Seitenwand 18, die vom Boden vertikal abverläuft und einen Schaleninnenraum 88 umschließt. Anteilig an die vertikal sich erstreckende Seitenwand angeformt ist eine im wesentlichen L-förmige durchgehende Lippe 20 mit einem ersten Schenkel 24, der sich von der Seitenwand auswärts erstreckt, und einem zweiten Schenkel 26, der sich vom ersten Schenkel abwärts erstreckt. Der zweite Schenkel 26 der durchgehenden Lippe weist ein Paar beabstandeter, sich auswärts erstreckender und im wesentlichen ringförmiger Flansche 80 bzw. 82 auf. "Im wesentlichen ringförmig" bedeutet, dass die Flansche 80, 82 größtenteils, aber nicht unbedingt vollständig um den zweiten Schenkel verlaufen sollten.
Wie sich deutlicher aus der 3 ergibt, weist der obere Teil 22 der Seitenwand 18 vorzugsweise einen einwärts vorstehenden ringförmigen Rand 28 auf, der das Bestätigen eines dichten Abschlusses zwischen dem Deckel und der Schale unterstützt, wie unten ausführlicher beschrieben.
Der Deckel 14 hat allgemein einen Hauptteil 30 mit einer entlang des Umfangs verlaufenden Lippe 32, die nach dem Aufsetzen einen Teil der Lippe 20 an der schale überdeckt. Die Lippe 32 ist allgemein im Schnitt umgekehrt U-förmig mit einem ersten Schenkel 34, der sich vom Hauptteil aberstreckt, einem zweiten Schenkel 36 und einer Fläche 38 zwischen den Schenkeln, wie am deutlichsten in 3 ersichtlich. Vom zweiten Schenkel 36 der Lippe 32 erstreckt sich eine Vielzahl von in Umfangsrichttung beabstandeten Vorsprüngen ab. Die Vorsprünge 84, die sich allgemein in großer Nähe zur Abschlusskante 86 des zweiten Schenkels 36 befinden, sind vorzugsweise abgerundet, um die zum Abnehmen des Deckels von der Schale erforderliche Trennkraft zu verringern. Die Anzahl der Vorsprünge beträgt insgesamt mindestens 10, vorzugsweise 20 oder mehr. Wie dargestellt, sind die Vorsprünge 84 auch um die Lippe 32 herum gleich beabstandet verteilt.
Beim Aufsetzen des Deckels 14 auf die Schale 12 rasten die Vorsprünge 84 über die beiden ringförmigen Flansche 80, 82 und unterstützen damit das Festlegen des Deckels auf der Schale. Wenn die Vorsprünge über die ringförmigen Flansche rasten, entsteht ein deutlich wahrnehmbares Klickgeräusch, das hörbar anzeigt, dass der dichte Abschluss zwischen dem Deckel und der Schale erreicht ist. Dieser dichte Abschluss ergibt sich, wenn der erste Schenkel 34 der Lippe 32 über den Rand 28 geschoben wird, bis der Dichtungspunkt sich an die Innenfläche de Seitenwand 18 legt, wie in 3 gezeigt.
Ein steifes Laschenelement 40, das einem Biegen am Ansatz zur Lippe 32 entgegen wirken soll, erstreckt sich vom zweiten Schenkel 36 weg auswärts. Das Laschenelement 40, das in der Gestalt im wesentlichen dreieckig ist, ist als einen Boden 42 und eine Umfangskante 44 aufweisend dargestellt. Der Boden 42 ist mit einer Vielzahl beabstandeter, aufwärts vorstehender Rippen 46 versehen einschl. einer ersten Rippe 50 versehen, die entlang einer durch die Lasche gezogenen, mit 48 bezeichneten Längsmittellinie verläuft. Auf gegenüber liegenden Seiten der ersten liegen eine zweite und eine dritte Rippe 52, 54, die von der Längsmittellinie 48 winklig weg verlaufen. Die Rippen sind mit ziemlich abrupten Kanten ausgebildet, die die Eigensteife des Laschenelements weiter verbessern.
Die Rippen sind an eigens ausgewählten Orten angeordnet, an denen sie die Steife der Lasche maximieren und so die Übertragung von Trennkräften vom Laschenelement zum Ver- bzw. Abschlussbereich, d.h. die Abnehmbarkeit des Deckels von der Schale zum gewünschten Zeitpunkt verbessern. Bspw. weist die erste Rippe 50 eine erste quer zum Boden verlaufende Querkante, die unter einem Winkel zwischen etwa 3° und etwa 7° zur Längsmittellinie verläuft, und eine zweite Querkante auf, die unter einem Winkel zwischen etwa 3° bis etwa -7° zur Längsmittellinie verläuft. So ist die erste Rippe in der Gestalt allgemein trapezförmig.
Die zweite Rippe 52 hat eine erste Querkante, die unter einem Winkel zwischen etwa 8° bis etwa 12° zur Längsmittellinie verläuft und eine zweite Querkante, die unter einem Winkel von etwa 20° bis etwa 40° zur Längsmittellinie verläuft. Die dritte Rippe 54 ist spiegelbildlich zur oben beschriebenen zweiten Rippe ausgeführt; sie verläuft unter einem Winkel zwischen etwa -8° etwa -12° entlang einer ersten Querkante und unter einem Winkel zwischen etwa -20° und etwa -40° zur Längsmittellinie entlang einer zweiten Querkante. Wie also gezeigt und bezüglich der bevorzugten Winkelorientierungen beschrieben, verlaufen die zweite und die dritte Rippe winklig von der Längsmittellinie hinweg und sind sie in der Gestalt im wesentlichen dreieckig.
Es sei darauf hingewiesen, dass die negativen Winkelangaben (-°) relativ zur Längsmittellinie hier zur deutlichen Darstellung gewählt sind und um zu betonen, dass die zweite und die dritte Rippe spiegelbildlich zueinander sind. Für den Fachmann ist klar, dass -3° in normalen Winkelangaben 357° und -7° einem Winkel von 353° entsprechen.
Nach einer bevorzugten Ausführungsform weisen die aufrecht vorstehenden Rippen jeweils ein erstes Ende 70 an der Lippe 32 und ein zweites Ende 72 auf, das an der Außenkante 44 der Lasche ausläuft. Die Rippen sind allgemein vom zweiten zum ersten Ende hin schräg aufwärts ausgeführt, wobei der durchschnittliche Neigungswinkel etwa 12° bis etwa 18° beträgt, so dass die Rippen am Übergang 76 zwischen der Fläche 38 und dem zweiten Schenkel 36 in die Lippe 32 übergehen. An der Umfangskante des Laschenelements befindet sich vorzugsweise ein abwärts verlaufenden Flansch 74, der bis unter den Boden 42 herab verläuft und eine Sperre darstellt, die ein Abrutschen des Daumens oder Fingers des Benutzers vom Laschenelement verhindert.
Will der Benutzer den Deckel von der Schale abnehmen, zieht er am Laschenelement 40, um den Abschluss 5 zu lösen. Mit dem Abziehen des Deckels von der Schale werden die Vorsprünge 84 über die ringförmigen Flansche 80, 82 gezogen, so dass man das gleiche Klickgeräusch wie beim Aufsetzen des Deckels hört.
Die 4 zeigt eine alternative Ausführungsform des Behälters 10. Nach dieser Ausführungsform ist auf dem zweiten Schenkel 26 der Schalenlippe 20 eine Reihe von Vorsprüngen 84a angeordnet und erstrecken sich im wesentlichen ringförmige Flansche 80a, 82a vom zweiten Schenkel 36 der Deckellippe 32 einwärts. Die Flansche 80a, 82a rasten also über die Vorsprünge 84a, was beim Aufsetzen und Abnehmen des Deckels auf die bzw. von der Schale das einzigartige Klickgeräusch ergibt. In anderer Hinsicht ist der Behälter vorzugsweise so ausgeführt wie der in den 1-3 gezeigte.
Wie aus der vorgehenden Beschreibung einzusehen ist, ist die den Behälter darstellende Deckel-Schale-Anordnung mit einem erheblichen mechanischen Widerstand gegen ein unerwünschtes Abnehmen des Deckels von der Schale ausgeführt. Der mechanische Widerstand, den die ringförmigen Flansche und Vorsprünge ausüben, erhöht die Trennkraft zum Aufbrechen des Verschlusses bei erwünschten Abnehmen des Deckels nicht wesentlich. Weiterhin zeigt das hörbare Klickgeräusch beim Ansetzen des Deckels an die Schale dem Benutzer an, dass ein dichter Abschluss zwischen den Teilen der Anordnung erreicht ist.
Wie festgestellt, lassen der Deckel und die Schale sich aus einem beliebigen einer Anzahl verschiedener Polymerisat-Werkstoffe thermoformen, wobei ein Polypropylen-Homopolymer – ggf. mit einem Gleitmittel – als bevorzugt gilt. Bei der Anwendung eines Polypropylen-Homopolymerisats lassen der Deckel und die Schale sich zu einer durchschnittlichen Dicke zwischen etwa 10 bis 50 mils [1 mil = 25,4 μm] thermoformen, wobei man dennoch die erforderliche Eigen-festigkeit erhält.
Während offensichtlich die offenbarten bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung die angegebenen Ziele zu erreichen gestatten, ist einzusehen, dass an der Erfindung Modifikationen, Abwandlungen und Änderungen durchführbar sind, ohne die Erfindung, wie sie in den beigefügten Ansprüchen definiert ist, zu verlassen.
GEWERBLICHE ANWENDBARKEIT
Diese Behälter lassen sich kostengünstig herstellen, um wirtschaftliche Aufbewahrungsbehälter bereit zu stellen, die als Ein- oder Mehrwegbehälter benutzbar sind.

Claims

Federelastischer, für Mikrowellenöfen geeigneter Behälter (10) mit: einer Schale (12) mit einem Boden (16), einer durchgehenden Seitenwand (18), die vom Boden (16) aufwärts vorsteht und einen Schaleninnenraum umschließt, und einer Lippe (20), die sich von der Seitenwand (18) weg erstreckt und ein Paar im wesentlichen ringförmig umlaufender, sich auswärts erstreckender Flansche (80, 82) aufweist; und einem wahlweise abnehmbaren Deckel (14) mit einem Hauptteil (30) mit einer Umfangs-Verschlusslippe (32) mit einem sich auswärts erstreckenden Laschenelement (40) und einer Vielzahl sich einwärts erstreckender Vorsprünge (84); wobei die Verschlusslippe (32) einen umgekehrt U-förmigen Querschnitt mit einem ersten Schenkel (34), der sich vom Hauptteil (30) weg erstreckt, einem zweiten Schenkel (36) sowie einer Fläche (38) zwischen diesen aufweist; dadurch gekennzeichnet, dass dass beim Aufsetzen des abnehmbaren Deckels (14) auf die Schale (12) die einwärts sich erstreckenden Vorsprünge (84) über und unter die umlaufenden Flansche (80, 82) rasten und dort festgelegt werden und dass das sich auswärts erstreckende Laschenelement (40) steif ist und vom zweiten Schenkel (36) auswärts absteht.
Federelastischer, für Mikrowellenöfen geeigneter Behälter (10) mit: einer Schale (12) mit einem Boden (16), einer durchgehenden Seitenwand (18), die vom Boden (16) aufwärts vorsteht und einen Schaleninnenraum umschließt, und einer Lippe (20), die sich von der Seitenwand (16) weg erstreckt und eine Vielzahl von Vorsprüngen (84a) aufweist; und einem wahlweise abnehmbaren Deckel (14) mit einem Hauptteil (30) mit einer umlaufenden Verschlusslippe (32) mit einem sich auswärts erstreckenden Laschenelement (40) und einem Paar im wesentlichen ringförmiger, sich einwärts erstreckender Flansche (80a, 82a); wobei die Verschlusslippe (32) einen umgekehrt U-förmigen Querschnitt mit einem ersten Schenkel (34), der sich vom Hauptteil (30) weg erstreckt, einem zweiten Schenkel (36) sowie einer Fläche (35) zwischen diesen aufweist; dadurch gekennzeichnet, dass beim Aufsetzen des abnehmbaren Deckels (14) auf die Schale (12) die auswärts sich erstreckenden Vorsprünge (84a) über und unter die umlaufenden Flansche (80a, 82a) rasten und dort festgelegt werden und dass das sich auswärts erstreckende Laschenelement (40) steif ist und vom zweiten Schenkel (36) auswärts absteht.
Behälter nach Anspruch 1 oder 2, bei dem das Laschenelement (40) Leisten aufweist, die mit einem ersten Ende (70) nahe der Lippe am Übergang zwischen der Fläche (38) und dem zweiten Schenkel (36) und mit einem zweiten Ende (72) nahe einem Außenrand (44) des Laschenelements (40) auslaufen.
Behälter nach Anspruch 2 oder 3, bei dem die Vorsprünge (84, 84a) abgerundet sind.
Behälter nach Anspruch 1, 2, 3 oder 4, bei dem mindestens zehn Vorsprünge (84, 84a) vorliegen.
Behälter nach einem vorgehenden Anspruch, bei dem die Vorsprünge (84, 84a) der Vielzahl entlang der Verschlusslippe (20, 32) gleichbeabstandet angeordnet sind.
Behälter nach einem vorgehenden Anspruch, bei dem ein hörbares Geräusch erzeugt wird, wenn die Vorsprünge (84, 84a) über die Flansche (80, 80a, 82, 82a) rasten, um hörbar zu bestätigen, dass der dichte Abschluss zwischen dem Deckel (14) und der Schale (12) erreicht ist.