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Hintergrund der Erfindung
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Gebiet der Erfindung
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Die
vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Fahrzeugsitz für ein Kind,
der im allgemeinen als Kindersitz bezeichnet wird, und insbesondere
auf einen Kindersitz, welcher ungeachtet der Winkel des Fahrzeugsitzes
auf einen gewünschten
Winkel eingestellt werden kann.
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Beschreibung
des Standes der Technik
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Wenn
ein Baby oder ein kleines Kind in ein Fahrzeug gesetzt wird, wird
manchmal ein Kindersitz benutzt, um die Sicherheit des Babys oder
Kindes in einem Notfall, wie z.B. beim plötzlichen Betätigen der Bremse,
zu gewährleisten.
Während
Kindersitze in ihrem Aufbau stark variieren, wird im Folgenden die Beschreibung
eines Beispiels von ihnen gegeben.
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Im
allgemeinen beinhaltet ein Kindersitz 111, wie in 23 gezeigt,
einen Sitzhauptteil 113, in welchem ein Baby oder ein kleines
Kind 112 sitzt, eine Aufnahmebasis 114, welche
den Sitzhauptteil 113 derartig stützt, dass der Sitzhauptteil 113 sich
frei zwischen einer nach vorne gewandten Position und einer nach
hinten gewandten Position in Bezug auf die Fahrtrichtung des Fahrzeugs
drehen kann oder der Winkel des Sitzhauptteils 113 frei
eingestellt werden kann (d.h., der Sitzhauptteil 113 kann
frei zurückgelehnt
werden), und Ähnliches.
Und wenn der Kindersitz 111 an einem Fahrzeugsitz 115 befestigt
ist, ist die Aufnahmebasis 114 durch einen Fahrzeugsicherheitsgurt
(nicht gezeigt) oder Ähnlichem
am Fahrzeugsitz 115 befestigt.
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Insbesondere
wird der Kindersitz für
ein Baby, welches im Körperbau
noch nicht so weit entwickelt ist, vor Gebrauch in Fahrtrichtung
des Fahrzeugs rückwärts eingebaut,
um den Körper
des Babys über
die ganze Rückenfläche des
Babys zu halten. Andererseits wird der Kindersitz für ein Kind,
welches vom Körperbau
bereits zu einem gewissen Grade entwickelt ist, in Bezug auf die
Fahrtrichtung des Fahrzeugs vorwärts
eingebaut, um den Körper
des Kindes über
den unteren Rücken,
das Abdomen, und die Brust des Körpers
des Kindes zu halten während das
Kind sitzt.
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Es
gibt übrigens
einen Sicherheitsstandard für
den Kindersitz 111 und unter Beachtung des Sicherheitsstandards
wird am Kindersitz 111 ein Kollisionstest durchgeführt, der
unter der Bedingung eines Testsitzes mit einem Erhebungswinkel der
Sitzoberfläche
von 3° stattfindet,
wie in 23 (seiner nach vorn gewandten
Position) und in 25 (seiner nach hinten gewandten
Position) gezeigt ist.
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Dadurch
wird der Winkel des Sitzhauptteils 113 des Kindersitzes 111 (welcher
seinen inhärenten Winkel
a und einen angemessenen Zurücklehnwinkel
b beinhaltet) unter Beachtung der Sicherheit und des Komforts des
kleinen Kindes 112 unter dem oben genannten Sicherheitsstandard
eines Testsitzes mit einem Erhebungswinkel der Sitzoberfläche von
3° festgelegt.
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Jedoch
sind die Erhebungswinkel von tatsächlich auf dem Markt befindlichen
Fahrzeugsitzen 115 nicht immer auf den Winkel von 3° in allen
Fahrzeugen eingestellt, sondern es finden sich, wie in 24 gezeigt
ist, viele Fahrzeuge, in welchen deren Fahrzeugsitze auf ungefähr 15° eingestellt
sind; d.h., dass tatsächlich
die Erhebungswinkel der Fahrzeugsitze stark variieren. Wenn man
also als Anwender den Neigungswinkel auf einen Winkel a einstellt,
welcher wie in 23 gezeigt auf den Fahrzeugsitz
mit einem Erhebungswinkel von 3° abgestimmt
ist, und so den Kindersitz 111 in der aufrechtesten Position benutzen
will, liegt der Kindersitz 111 im tatsächlichen Gebrauch, wie in 24 gezeigt,
um einen Überschusswinkel, welcher
dem höheren
Erhebungswinkel des Fahrzeugsitzes entspricht, auf seiner Rückseite,
d.h. um 12°.
Wenn andererseits der Anwender bei einem Fahrzeugsitz mit einem
Erhebungswinkel von 3°,
wie in 23 gezeigt, den Neigungswinkel
auf den Winkel b setzt und so den Kindersitz 111 in seiner
am meisten zurückgelehnten
Position benutzt, läge
der Kindersitz 111 in einem Fahrzeugsitz mit einem Erhebungswinkel
von 15°,
der in 24 gezeigt ist, um zusätzlich 12° auf seiner Rückseite,
d.h. um den höheren
Erhebungswinkel des Fahrzeugsitzes, mit dem Ergebnis, dass der Kindersitz 111 weit über den
Neigungswinkel b hinaus, welcher als der geeignetste Winkel beim
Konzipieren des Kindersitzes 111 festgelegt wurde auf seinem Rücken liegt.
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Auf
diese Weise kann beim herkömmlichen Kindersitz
in vielen Fällen
der Komfort des Kindersitzes in Wirklichkeit nicht gewährleistet
werden, selbst wenn der richtige Zurücklehnbereich oder Winkel b bei
der Konzeption des Kindersitzes beachtet wurde.
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Die
oben genannte Tatsache trifft auf ähnliche Weise auf einen Fall
zu, der in 25 gezeigt ist, und in der der
Kindersitz 111 in Bezug auf die Fahrtrichtung des Fahrzeuges
nach hinten gewandt ist. D.h. in der 25, welche
einen Fahrzeugsitz mit einem Erhebungswinkel von 3° zeigt, wird
der Winkel des Kindersitzes normalerweise mit etwas Spielraum festgelegt,
insbesondere für
einen Winkel von ungefähr
50° im Bereich
des Sicherheitsstandards (der Winkel liegt beim Sicherheitsstandard
in einem Bereich von der Vertikalen bis zu einem Winkel von 60°), da ein
Baby, das seinen Kopf noch nicht aufrecht halten kann, so tief wie
möglich
gelegt werden sollte. Wenn jedoch der Kindersitz 111 benutzt
wird, wenn der Fahrzeugsitz 115 einen Erhebungswinkel von
15° aufweist,
wie in 26 gezeigt ist, wird der Kindersitz
tatsächlich
um einen Winkel von 12°,
der einem Anstieg im Erhebungswinkel entspricht, angehoben, obwohl
der Anwender den Kindersitz 111 in seiner am meisten zurückgelegten
Position benutzen wird, welche den Kindersitz 111 in einen
Zustand bringt, der für
ein Baby, welches seinen Kopf nicht aufrecht halten kann, unerwünscht ist.
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Andererseits
finden sich bei herkömmlichen Kindersitzen
solche, die derartig aufgebaut sind, dass ihr Neigungswinkel über einen
weiten Bereich eingestellt werden kann und es wirklich möglich ist, den
Unterschied im Erhebungswinkel zwischen dem Kindersitz und dem Fahrzeugsitz
zu kompensieren, wenn ein solcher Kindersitz benutzt wird. Wenn
aber ein solcher Kindersitz, der in der Lage ist, den Neigungswinkel über einen
weiten Bereich einzustellen, benutzt wird, und wenn der Kindersitz
in Bezug auf die Fahrtrichtung des Fahrzeugs rückwärts eingesetzt wird, dann entsteht
bei jedem Ändern
des Neigungswinkels die Notwendigkeit nachzuprüfen, ob der geänderte Neigungswinkel
im Bereich des Sicherheitsstandards liegt oder nicht, eine Tatsache, die
mühevoll
und lästig
ist. Zusätzlich
dazu wird, wenn der Anwender es versäumen sollte dies nachzuprüfen, nicht
nur der Komfort des Babys gestört, sondern
es besteht auch bei plötzlicher
Bremsung oder bei einer Kollision die Gefahr, dass, wenn der Kindersitz
auf der Rückseite über den
Winkel von 60° von
der Vertikalen hinaus liegt, das Baby aus dem Kindersitz herausfallen
kann, weil der Neigungswinkel nicht der richtige ist.
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Als
Vorrichtung, welche bei jedem Ändern des
Neigungswinkels bestätigt,
ob der Winkel nach dem Ändern
im Beriech des Sicherheitsstandards liegt oder nicht, ist eine Vorrichtung
zum Anzeigen der Neigung eines Fahrzeugsitzes in der ungeprüften japanischen
Patentveröffentlichung
HI 8-20250 (PCT/US 91/06419) offenbart, welche anzeigt, ob ein Kindersitz
in der richtigen Position sitzt oder nicht.
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Da
jedoch die Vorrichtung zur Anzeige des Fahrzeugsitzneigungswinkels
nicht in der Lage ist, ähnlich
wie im vorher beschriebenen Fall, den Winkel zwischen dem Kindersitz
und dem Fahrzeugsitz, auf welchem der Kindersitz zu befestigen ist,
anzupassen, entsteht die Notwendigkeit die Winkel des Kindersitzes
und des Fahrzeugsitzes jedes mal, wenn der Kindersitz eingebaut
wird, nachzuprüfen.
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Des
weiteren offenbart die US-A-4,913,490 einen Kindersitz entsprechend
dem Überbegriff
des Anspruchs 1.
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Darstellung
der Erfindung
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Die
vorliegende Erfindung hat zum Ziel, die bei den oben genannten herkömmlichen
Kindersitzen und Vorrichtungen gefundenen Nachteile auszuräumen.
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Dementsprechend
ist es Aufgabe der Erfindung einen Kindersitz zu entwickeln, der
nicht nur Winkelanpassungen zwischen einem Kindersitz und einem
Fahrzeugsitz, an welchem der Kindersitz zu befestigen ist, ungeachtet
des Erhebungswinkels des Fahrzeugsitzes durchführen kann, sondern der auch die
Einstellwinkel visuell anzeigen kann.
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Zur
Lösung
der oben genannten Aufgabe schlägt
die vorliegende Erfindung einen Kindersitz mit den Merkmalen des
Anspruchs 1 vor. Weitere Ausführungsformen
sind in den Unteransprüchen
genannt. Entsprechend der vorliegenden Erfindung wird ein Kindersitz
bereitgestellt, welcher zurücklehnbar
oder nicht zurücklehnbar
ist, und der nur aus einem Sitzhauptteil oder aus einem Sitzhauptteil
und einer Aufnahmebasis zur Aufnahme des Sitzhauptteils besteht,
und welcher auch auf einen Fahrzeugsitz gestellt werden soll und
mit einem Lagewinkel-Einstellmechanismus
zum Einstellen des Lagewinkels des Sitzhauptteils in Bezug zum Fahrzeugsitz
versehen ist.
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Zudem
ist entsprechend der vorliegenden Erfindung beim oben genannten
Kindersitz der Lagewinkel-Einstellmechanismus im Berührungsbereich des
Sitzhauptteils angebracht, an dem der Sitzhauptteil mit dem Fahrzeugsitz
in Berührung
kommen soll.
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Des
weiteren ist entsprechend der vorliegenden Erfindung beim oben genannten
Kindersitz der Lagewinkel-Einstellmechanismus zwischen dem Sitzhauptteil
und der Aufnahmebasis zwischengestellt und/oder ist in dem Berührungsbereich
der Aufnahmebasis angebracht, an dem die Aufnahmebasis mit dem Fahrzeugsitz
in Berührung
kommen soll.
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Entsprechend
der vorliegenden Erfindung umfasst beim oben genannten Kindersitz
der Lagewinkel-Einstellmechanismus eine primäre Drehplatte, die drehbar
in einem am unteren Teil des Kindersitzes gebildeten, vertieften
Teil untergebracht ist, eine sekundäre Drehplatte, die an der primären Drehplatte
derartig angebracht ist, dass ein Endteil davon gedreht werden kann,
und ein Befestigungsteil, das im oben genannten vertieften Teil
gebildet ist, um den anderen Endteil der sekundären Drehplatte sicher zu befestigen.
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Und,
entsprechend der Erfindung beim oben genannten Kindersitz, beinhaltet
der Kindersitz des weiteren eine Winkelanzeigevorrichtung zur Anzeige, ob
der Neigungswinkel des Kindersitzes sachgerecht ist oder nicht.
Zudem ist entsprechend der Erfindung beim oben genannten Kindersitz
ein Kindersitz bereitgestellt, der eine Winkelanzeigevorrichtung
zur Anzeige, ob der Neigungswinkel des Kindersitzes sachgerecht
ist oder nicht, umfasst.
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Des
weiteren wird entsprechend der Erfindung im oben genannten Kindersitz
der sachgerechte Neigungswinkel des Kindersitzes im Winkelintervall
von 35° bis
55° in Bezug
zu einer vertikalen Linie eingestellt.
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Da,
wie oben beschrieben, entsprechend der Erfindung der Lagewinkel-Einstellmechanismus
am Kindersitz angebracht ist, kann der Lagewinkel des Kindersitzes,
wenn der Kindersitz auf den Fahrzeugsitz gestellt wird, durch den
Lagewinkel-Einstellmechanismus
eingestellt werden und der Winkel des Sitzhauptkörpers kann daher, selbst wenn
der Erhebungswinkel des Fahrzeugsitzes z.B. ungefähr 15° beträgt, ähnlich dem
Fall eines Fahrzeugsitzes eingestellt werden, welcher einen Erhebungswinkel
von 3° hat.
Nachdem der Kindersitz auf die oben beschriebene Weise eingebaut
ist, kann dementsprechend der Kindersitz innerhalb des vorgegebenen Bereichs
des Sicherheitsstandards verwendet werden, wenn der Kindersitz ein
Kindersitz der nicht zurücklehnbaren
Art ist; und im Falle eines Kindersitzes einer zurücklehnbaren
Art kann der Kindersitz entsprechend den Neigungswinkeln benutzt
werden, welche als die sachgerechten Winkel zum Zeitpunkt der Konzipierung
des Kindersitzes festgelegt wurden. Jedes Mal, wenn der Neigungswinkel
des Kindersitzes geändert
wird, ist es beim herkömmlichen Kindersitz
notwendig, nachzuprüfen,
ob der Winkel nach dem Ändern
im Bereich des Sicherheitsstandards liegt oder nicht. D.h., dass
entsprechend der Erfindung die Notwendigkeit einer solchen Nachprüfung gegenüber dem
herkömmlichen
Kindersitz eliminiert wurde.
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Da
auch die Winkelanzeigevorrichtung am Kindersitz angebracht ist,
kann beim oben genannten Winkeleinstellvorgang der Winkel des Kindersitzes eingestellt
werden, während
der Winkel visuell beobachtet wird, was den Nutzen des Kindersitzes
erhöht.
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Kurze Beschreibung
der Zeichnungen
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1 ist
eine typische Seitenansicht eines Kindersitzes der zurücklehnbaren
Art und einer ersten Ausführungsform
des Lagewinkel-Einstellmechanismus entsprechend der Erfindung, welche
einen Zustand zeigt, in dem letzerer an ersterem angebracht ist;
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2 ist
eine typische Seitenansicht eines Kindersitzes der zurücklehnbaren
Art und einer zweiten Ausführungsform
eines Lagewinkel-Einstellmechanismus entsprechend der Erfindung, die
einen Zustand zeigt, in dem letzterer an ersterem angebracht ist;
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3 ist
eine typische Seitenansicht eines Kindersitzes einer nicht zurücklehnbaren
Art und einer ersten Ausführungsform
eines Lagewinkel-Einstellmechanismus entsprechend der Erfindung,
die einen Zustand zeigt, in dem letzerer an ersterem angebracht
ist;
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4 ist
eine typische Seitenansicht eines Kindersitzes einer nicht zurücklehnbaren
Art und einer zweiten Ausführungsform
eines Lagewinkel-Einstellmechanismus entsprechend der Erfindung,
die einen Zustand zeigt, in dem letzerer an ersterem angebracht
ist;
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5 ist
eine typische Seitenansicht eines Kindersitzes, welcher nur aus
einem Sitzhauptteil besteht, und einer ersten Ausführungsform
eines Lagewinkel-Einstellmechanismus entsprechend der Erfindung,
die einen Zustand zeigt, in dem letzterer an ersterem angebracht
ist;
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6 ist
eine perspektivische Ansicht eines Kindersitzes, die seinen Aufbau
zeigt;
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7 ist
eine perspektivische Ansicht der unteren Fläche einer Aufnahmebasis, die
eine erste Ausführungsform
eines Lagewinkel-Einstellmechanismus entsprechend der Erfindung
zeigt;
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8 ist
eine perspektivische Ansicht der Aufnahmebasis, die den Drehvorgang
einer primären Drehplatte
zeigt;
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9 ist
eine Schnittansicht der wesentlichen Bestandteile der Aufnahmebasis,
die den Drehvorgang der primären
Platte zeigt;
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10 ist
eine perspektivische Ansicht der Aufnahmebasis, die den Drehvorgang
einer sekundären
Drehplatte zeigt;
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11 ist
eine Schnittansicht der Hauptbestandteile der Aufnahmebasis, die
den Drehvorgang der sekundären
Drehplatte zeigt;
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12 ist
eine perspektivische Ansicht der zweiten Ausführungsform eines Lagewinkel-Einstellmechanismus
entsprechend der Erfindung;
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13 ist
eine perspektivische Ansicht einer dritten Ausführungsform eines Lagewinkel-Einstellmechanismus
entsprechend der Erfindung;
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14 ist
eine perspektivische Ansicht einer vierten Ausführungsform eines Lagewinkel-Einstellmechanismus
entsprechend der Erfindung;
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15 ist
eine explodierte perspektivische Ansicht einer ersten Ausführungsform
einer Winkelanzeigevorrichtung entsprechend der Erfindung;
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16 ist
eine Schnittansicht der ersten Ausführungsform einer Winkelanzeigevorrichtung entsprechend
der Erfindung;
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17 ist
eine perspektivische Ansicht einer zweiten Ausführungsform einer Winkelanzeigevorrichtung
entsprechend der Erfindung;
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18 ist
eine perspektivische Ansicht einer dritten Ausführungsform einer Winkelanzeigevorrichtung
entsprechend der Erfindung;
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19 ist
eine perspektivische Ansicht einer vierten Ausführungsform einer Winkelanzeigevorrichtung
entsprechend der Erfindung;
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20 ist
eine perspektivische Ansicht einer fünften Ausführungsform einer Winkelanzeigevorrichtung
entsprechend der Erfindung;
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21 ist
eine perspektivische Ansicht einer sechsten Ausführungsform einer Winkelanzeigevorrichtung
entsprechend der Erfindung;
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22 ist
eine perspektivische Ansicht einer siebten Ausführungsform einer Winkelanzeigevorrichtung
entsprechend der Erfindung;
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23 ist
eine typische Seitenansicht eines Beispiels eines herkömmlichen
Kindersitzes;
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24 ist
eine typische Seitenansicht eines Beispiels eines herkömmlichen
Kindersitzes, welche einen darin verwendeten Kindersitzwinkel-Einstellmechanismus
zeigt;
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25 ist
eine typische Seitenansicht eines Beispiels eines herkömmlichen
Kindersitzes, welche den Kindersitzwinkel-Einstellmechanismus und die dabei auftretenden
Probleme zeigt; und,
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27 ist eine typische Seitenansicht eines Beispiels
eines herkömmlichen
Kindersitzes, welche den Kindersitzwinkel-Einstellmechanismus und die damit auftretenden
Probleme zeigt;
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Detaillierte Beschreibung
der bevorzugten Ausführungsformen
(Wege zur Ausführung
der Erfindung)
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Im
unten folgenden werden nun bevorzugte Ausführungsformen eines Kindersitzes
entsprechend der Erfindung mit Bezug auf die 1 bis 22 beschrieben.
Bei der Beschreibung der Ausführungsformen
eines Kindersitzes entsprechend der Erfindung werden zunächst als
Bezugspunkt die verschiedenen Kindersitze im Überblick beschrieben, welche
jeweils einen Lagewinkeleinstellmechanismus entsprechend der Erfindung
beinhalten, unter Bezugnahme auf 1 bis 5,
und danach werden der Aufbau und die Funktionsweise des Lagewinkeleinstellmechanismus
und ähnlichen
Vorrichtungen entsprechend der Erfindung unter Bezug auf 6 bis 22 beschrieben.
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1 bis 5 zeigen
jeweils nun in typischer Weise Kindersitze 1, welche jeweils
einen Lagewinkeleinstellmechanismus entsprechend der Erfindung beinhalten.
Insbesondere sind die in 1 bis 4 gezeigten
Kindersitze 1 jeweils im Aufbau verschieden vom in 5 gezeigten
Kindersitz; d.h. erstere bestehen aus einem Sitzhauptteil 4 und
einer Aufnahmebasis 3 zur Aufnahme des Sitzhauptteils 4, während hingegen
der in 5 gezeigte Kindersitz 1 nur aus einem
Sitzhauptteil 4 besteht. Genauer gesagt sind die in 1 und 2 gezeigten
Kindersitze auch jeweils Kindersitze eines sogenannten zurücklehnbaren
Typs, die zwischen dem Sitzhauptteil 4 und dessen Aufnahmebasis 3 rotiert
werden können,
wobei die in 3 und 4 gezeigten
Kindersitze jeweils Kindersitze eines sogenannten nicht zurücklehnbaren
Typs sind, welche nicht zwischen dem Sitzhauptteil 4 und
deren Aufnahmebasis 3 rotiert werden können. Zudem ist allen gemeinsam
ein Lagewinkeleinstellmechanismus 5 oder 5' entsprechend
der Erfindung in allen jeweils in den 1 bis 5 gezeigten
Kindersitzen eingebaut. Die vorliegende Erfindung kann auf einen
Kindersitz eines zurücklehnbaren
Typs, welcher aus einem Sitzhauptteil und einer Aufnahmebasis besteht,
auf einen Kindersitz eines nicht zurücklehnbaren Typs, welcher aus einem
Sitzhauptteil und einer Aufnahmebasis beseht, und auf einen Kindersitz
eines Typs, welcher nur aus einem Sitzhauptteil besteht, angewendet werden.
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Nun
ist in 1, in welcher ein Kindersitz 1 aus einer
auf einem Fahrzeugsitz 2 zu installierenden Aufnahmebasis 3 und
einem von der Aufnahmebasis 3 in zurücklehnbarer Weise aufzunehmenden
Sitzhauptteil besteht, ein Lagewinkeleinstellmechanismus 5 entsprechend
der Erfindung im Kontaktabschnitt des Sitzhauptteils 4 des
Kindersitzes 1 angeordnet, an dem der Sitzhauptteil 4 mit
dem Fahrzeugsitz 2 in Berührung kommt. Da beim Kindersitz 1 der Lagewinkeleinstellmechanismus 5 angeordnet
ist, welcher in der Lage ist, den Winkel der Aufnahmebasis 3 in
Bezug auf den Fahrzeugsitz 2 einzustellen, kann auf diese
Weise das hintere Ende der Aufnahmebasis 3 durch den Lagewinkeleinstellmechanismus 5 erhöht werden
und der Winkel des Kindersitzes 1 kann auf einen Wert ≤ 10° eingestellt
werden, wenn der Winkel des Kindersitzes 2 auf einen steilen Winkel,
z.B. im Winkelbereich von 10 bis 15° eingestellt ist.
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Andererseits
ist in 2, in welcher ein Kindersitz 1 aus einer
auf einem Fahrzeugsitz 2 zu installierenden Aufnahmebasis
und einem von der Aufnahmebasis 3 auf zurücklehnbare
Weise aufzunehmenden Sitzhauptteil 4 besteht, ein Winkeleinstellmechanismus 5' entsprechend
der Erfindung zwischen den Sitzhauptteil 4 und die Aufnahmebasis 3 des
Kindersitzes 1 eingefügt.
Deswegen kann, wenn der Winkel des Fahrzeugsitzes 2 auf
einen steilen Winkel, z.B. im Winkelbereich von 10 bis 15° eingestellt
ist, das hintere Ende des Sitzhauptkörpers 4 durch den
Lagewinkeleinstellmechanismus 5 erhöht werden und der Winkel des
Kindersitzes 1 kann dann auf einen Wert ≤ 10° eingestellt
werden.
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Die
Prinzipien des Winkeleinstellmechanismus 5 und 5', welche jeweils
bei den in 1 und 2 gezeigten
Kindersitzen 1 einer zurücklehnbaren Art verwendet werden,
können
auf ähnliche
Weise auf die jeweils in 3 und 4 gezeigten
Kindersitze 1 einer nicht zurücklehnbaren Art angewendet werden.
D.h., dass in 3 der Lagewinkeleinstellmechanismus 5 entsprechend
der Erfindung am Kontaktabschnitt des Sitzhauptteils 4 des
Kindersitzes 1 angeordnet ist, an dem der Sitzhauptteil 4 mit dem
Fahrzeugsitz 2 in Berührung
kommt. In diesem Fall kann ebenso, wenn der Winkel des Fahrzeugsitzes 2 auf
einen steilen Winkel z.B. im Winkelbereich von 10 bis 15° eingestellt
ist, das hintere Ende der Aufnahmebasis 3 durch den Lagewinkeleinstellmechanismus 5 erhöht werden
und der Winkel des Kindersitzes 1 kann dann auf einen Wert ≤ 10° eingestellt
werden.
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Ebenso
ist in 4 der Lagewinkeleinstellmechanismus 5' entsprechend
der Erfindung zwischen den Sitzhauptteil 4 und die Aufnahmebasis 3 des
Kindersitzes 1 eingefügt.
Auf ähnliche
Weise kann, wenn der Winkel des Fahrzeugsitzes 2 auf einen
steilen Winkel z.B. im Winkelbereich von 10 bis 15° eingestellt
ist, das hintere Ende des Sitzhauptteils 4 durch den Lagewinkeleinstellmechanismus 5 erhöht werden
und der Winkel des Kindersitzes 1 kann dann auf einen Wert ≤ 10° eingestellt
werden.
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Beim
Kindersitz 1, der in 5 gezeigt
ist und nur aus dem Sitzhauptteil 4 besteht, ist der Lagewinkeleinstellmechanismus 5 entsprechend
der Erfindung am Kontaktabschnitt von dessen Sitzhauptteil 4 angeordnet,
an dem der Sitzhauptteil 4 mit dem Fahrzeugsitz 2 in
Berührung
kommt. In diesem Fall kann ebenso, wenn der Winkel des Fahrzeugsitzes 2 auf
einen steilen Winkel, z.B. im Winkelbereich von 10 bis 15° eingestellt
ist, das hintere Ende der Aufnahmebasis 3 durch den Lagewinkeleinstellmechanismus 5 erhöht werden,
und der Winkel des Kindersitzes 1 kann dann auf einen Wert ≤ 10° eingestellt werden.
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Wie
oben beschrieben wurde, kann die folgende Erfindung auf einen Kindersitz
jeglichen Typs angewendet werden, ob er von eines zurücklehnbaren
Typs oder eines nicht zurücklehnbaren
Typs ist, oder ob er eine Aufnahmebasis beinhaltet oder nicht. Im
Folgenden wird eine Beschreibung mehrer Ausführungsformen des konkreten
Aufbaus eines Lagewinkeleinstellmechanismus entsprechend der Erfindung
gegeben.
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Erste Ausführungsform
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Zuerst
wird im Folgenden eine erste Ausführungsform des konkreten Aufbaus
eines Lagewinkeleinstellmechanismus entsprechend der Erfindung mit Bezug
auf die 6 bis 11 beschrieben.
In 6 ist ein Kindersitz 1 gezeigt, in welchem
ein Sitzhauptteil 4 drehbar auf dem oberen Teil einer Aufnahmebasis 3 befestigt
ist. Auf dem oberen Teil der Aufnahmebasis 3 ist ein Gurtschlitz 6 ausgebildet; und
insbesondere ist ein auf einem Fahrzeugsitz (nicht gezeigt) vorgesehener
Fahrzeugsitzgurt (nicht gezeigt) durch diesen Gurtschlitz 6 durchgezogen und
ist dadurch mit dem Fahrzeugsitz fest verbunden. Der obere Teil
des Sitzhauptteils 4 ist als Babysitz 7 aufgebaut
und am Babysitz 7 ist ein Fahrzeugsitzgurt 8 vorgesehen,
welcher dazu verwendet wird, um zu verhindern, dass das Baby aus
dem Babysitz 7 herausfällt.
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Und
an der unteren Fläche
der Aufnahmebasis 3 ist der Lagewinkeleinstellmechanismus 5 angeordnet
und an der vorderen Fläche
der Aufnahmebasis 3 ist eine Winkelanzeigevorrichtung 9 vorgesehen.
Nebenbei zeigt 6 einen Zustand, in dem der Sitzhauptteil 4 gedreht
ist und dessen Sitzrückenabschnitt 4a,
dadurch auf der Seite der vorderen Fläche der Aufnahmebasis 3 positioniert
ist.
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Die
Winkelmessanzeige 9 ist so angeordnet, dass sie „OK" zeigt, wenn die
Aufnahmebasis 3 auf einen richtigen Winkel eingestellt
ist, während
sie „NG" (no good) zeigt,
wenn die Aufnahmebasis 3 nicht auf einen richtigen Winkel
eingestellt ist. Alternativ kann jedoch die Winkelanzeigevorrichtung 9 auch
so angeordnet sein, dass sie Ausdrücke wie z.B. „usable", „no use" und Ähnliches
anzeigt, oder sie kann Farben anzeigen, wie z.B. rot, grün oder Ähnliches.
Ebenso ist die Anbringposition der Winkelanzeigevorrichtung 9 nicht
auf die Position beschränkt,
welche in 6 gezeigt ist, sondern sie kann
auch auf der hinteren Fläche
des Sitz-Rückenabschnitts 4a oder Ähnlichem
angebracht werden. Übrigens
werden in Bezug auf die Winkelanzeigevorrichtung 9 später detailliert
deren Ausführungsformen unter
Bezug auf 15 bis 22 beschrieben.
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Der
in der Erfindung einzusetzende Lagewinkeleinstellmechanismus 5 umfasst:
eine primäre Drehplatte 12,
welche in einem rechteckigen vertieften Abschnitt 11 angeordnet
ist, welcher im unteren Abschnitt der Aufnahmebasis 3 auf
solche Weise ausgebildet ist, dass er zu einer Vorwärtsposition
(einer in 7 gezeigten Position) und einer
Rückwärtsposition
(einer in 8 gezeigten Position) gedreht
werden kann, wobei ein Teil der beiden Seitenflächen des vertieften Abschnitts 11 als
dessen Drehpunkt dienen; eine sekundäre Drehplatte 14,
welche einen in 11 gezeigten Querschnitt aufweist
und, wenn nicht in Gebrauch, innerhalb eines vertieften Abschnitts 13 (wie
von einer imaginären
Linie in 11 gezeigt) aufbewahrt wird,
der in der primären Drehplatte 12 ausgebildet
ist, und welcher auch, wenn der Neigungswinkel des Fahrzeugsitzes
zu groß ist,
um auf einen geeigneten Winkel nur mittels der primären Drehplatte 12 eingestellt
zu werden, wie in 10 verwendet werden kann; und
einen abgestuften Sicherungsabschnitt 15, der verwendet
wird, um die sekundäre
Drehplatte 14 zu sichern.
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Auf
den beiden Seiten des Endabschnitts der primären Drehplatte 12 ist,
wie in 9 und 11 gezeigt, ein Stützschaft 16 angeordnet,
welcher in Löchern
(nicht gezeigt) gelagert ist, die jeweils in den beiden Seiten des
im Wesentlichen mittleren Abschnitts des vertieften Abschnitts 11 ausgebildet sind.
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Andererseits
ist auf den beiden Seiten des Endabschnitts der sekundären Drehplatte 14,
wie in 11 gezeigt, ein Stützschaft 17 angeordnet,
welcher in Löchern
(nicht gezeigt) gelagert ist, die jeweils in den beiden Seiten des
Endabschnitts des vertieften Abschnitts 13 ausgebildet
sind, der auf der primären
Drehplatte 12 geformt ist.
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Ebenso
ist der Sicherungsabschnitt 15 im vertieften Abschnitt 11 als
eine Vielzahl von Stufen auf solche Weise ausgebildet, dass er in
der Lage ist, ein Ende der sekundären Drehplatte 14 auf
einen gewünschten
Winkel einzustellen.
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Im
Folgenden wird ein Winkeleinstellvorgang beschrieben, der durch
den Lagewinkeleinstellmechanismus 5 ausgeführt wird.
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In
einem Zustand, in dem Winkeleinstellungen nicht gemacht werden,
wird, wie in 7 gezeigt, die primäre Drehplatte 12 im
vertieften Abschnitt 11 der Aufnahmebasis 3 aufbewahrt,
während die
sekundäre
Drehplatte 14 im vertieften Abschnitt 13 der primären Drehplatte 12 aufbewahrt
wird. Daher kann in diesem Zustand wohl gesagt werden, dass die
untere Fläche
der Aufnahmebasis 3 im Wesentlichen die Form einer flachen
Platte zeigt, obwohl der hintere Hälftenabschnitt des vertieften
Abschnitts 11 geöffnet
ist; und wenn dann die Aufnahmebasis 3 am Fahrzeugsitz 2 befestigt
wird, ist daher die untere Fläche
der Aufnahmebasis 3 stabil und die Aufnahmebasis 3 kann
daher auf stabile Weise am Fahrzeugsitz 2 befestigt werden.
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Nebenbei
ist die primäre
Drehplatte 12 am vertieften Abschnitt 11 durch
geeignete Mittel gesichert, wie z.B. durch Eingriff zwischen einem
Sicherungsvorsprung und einem Sicherungsloch oder Ähnlichem
auf eine solche Weise, dass die primäre Drehplatte 12 frei
am vertieften Abschnitt 11 gesichert und von ihm entfernt
werden kann; wenn sie nicht speziell herausgezogen wird, kann daher
die primäre
Drehplatte 12 daran gehindert werden, aus dem vertieften
Abschnitt 11 entfernt zu werden. Auch ist die zweite Drehplatte 14 auf ähnliche
Weise am vertieften Abschnitt 13 derart gesichert, dass
sie frei am vertieften Abschnitt 13 gesichert und von ihm
entfernt werden kann; und daher wird im in 7 gezeigten
Zustand die sekundäre
Drehplatte 14 an der Entfernung aus dem vertieften Abschnitt 13 gehindert.
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Wenn
man andererseits im ersten Schritt eine Winkeleinstellung vornimmt,
werden die Fingerspitzen in einen Bedienungsabschnitt 11a eingesetzt, welcher
an einem Ende des vertieften Abschnitts 11 ausgebildet
ist, und die primäre
Drehplatte 12 wird in 7 nach unten
gezogen, während
deren Endabschnitt gefasst wird. Als Ergebnis davon, wird der gesicherte
Zustand zwischen der primären
Drehplatte 12 und dem vertieften Abschnitt 11 entfernt
und die primäre
Drehplatte 12 wird dann auf eine solche, wie durch einen
Pfeil in 8 gezeigte Weise gedreht, dass
der Endabschnitt der primären
Drehplatte 12 auf der unteren Seite der Aufnahmebasis 3 positioniert
wird.
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Wenn
dieser Zustand in der Form eines sektionierten Aufbaus der zugehörigen Komponenten wie
in 9 gezeigt wird, ist die primäre Drehplatte 12 auf
der unteren Seite des hinteren Endabschnitts (in 9 der
rechte Endabschnitt) der Aufnahmebasis 3 positioniert,
während
der hintere Endabschnitt der Aufnahmebasis 3 um einen Betrag
angehoben wird, der der Dicke der primären Drehplatte 12 entspricht.
Daher kann der Winkel der Aufnahmebasis 3 in Bezug auf
den Fahrzeugsitz 2 entsprechend der Anhebehöhe H1 der
Aufnahmebasis 3 eingestellt werden.
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Wenn
der erste Schritt der Winkeleinstellung für geeignet befunden wird, dann
zeigt ein in der Winkelmessanzeige 9 vorgesehener Pfeil „OK", wenn jedoch die
Winkeleinstellung für
ungenügend
befunden wird, dann wird „NG" angezeigt. Im Falle
des „OK" wird ein Fahrzeugsitzgurt
in die Gurtschlitze 6 der Aufnahmebasis 3 gezogen,
um dadurch die Aufnahmebasis am Fahrzeugsitz 2 zu befestigen.
Im Fall des „NG" wird andererseits
die Bedienung auf einen zweiten Schritt der Winkeleinstellung übergeben, welche
im Folgenden diskutiert wird.
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Hier
können
erwünschter
Weise die richtigen Winkel des Fahrzeugsitzes in Bezug auf die vertikale im
Bereich von 35° bis
55° liegen;
noch erwünschter im
Bereich von 38° bis
50°; und
am allermeist erwünschten
im Bereich von 45° bis
50°.
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Das
heißt,
dass wenn der Winkel der Aufnahmebasis durch den oben beschriebenen
ersten Schritt der Winkeleinstellung nicht auf den erwünschten
Winkel eingestellt werden kann, die Fingerspitzen in einen Bedienungsabschnitt 13a eingesetzt
werden, welcher an einem Ende des vertieften Abschnitts 13 der
primären
Drehplatte 12 ausgebildet ist, und, während der Endabschnitt der
sekundären Drehplatte 14 von
den Fingerspitzen gefasst wird, die sekundäre Drehplatte 14 aus
dem vertieften Abschnitt 13 angehoben wird, sodass der
führende
(vordere) Endabschnitt der sekundären Drehplatte 14 an der
erwünschten
Position des Sicherungsabschnitts 15, wie in 10 und 11 gezeigt,
gesichert wird.
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Wenn
dieser Zustand in der Form eines sektionierten Aufbaus wie in 11 gezeigt
wird, wird die primäre
Drehplatte 12 von der sekundären Drehplatte 14 nach
unten gedrückt
und dadurch der Abstand zwischen der primären Drehplatte 12 und
der Aufnahmebasis 3, d.h. die Anhebehöhe der Aufnahmebasis 3,
von H1 auf H2 vergrößert, sodass
der hintere Endabschnitt der Aufnahmebasis 3 dementsprechend
auf die Höhe
H2 angehoben wird. Daher kann der Winkel der Aufnahmebasis 3 in
Bezug auf den Fahrzeugsitz 2 entsprechend auf die Anhebehöhe H2 eingestellt
werden.
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Entsprechend
des vorliegenden Aufbaus, selbst wenn der Erhebungswinkel der Sitzoberfläche des
Fahrzeugsitzes 2 ungefähr
15° beträgt, kann
der Winkel der Aufnahmebasis 3, wenn der vorliegende Winkeleinstellvorgang
ausgeführt
wird, ähnlich
dem Fahrzeugsitz 2 eingestellt werden, der einen Sitzoberflächenerhebungswinkel
von 3° aufweist.
Und da die primäre
Drehplatte 12 auf deren Plattenbreite breit ausgebildet
ist, kann die Aufnahmebasis 3 am Fahrzeugsitz 2 auf
eine stabile Weise befestigt werden. Da zudem der Fahrzeugsitz 2 im
Allgemeinen ein Polstersitz ist, wird die Aufnahmebasis 3 in
den Fahrzeugsitz 2 einsinken; wenn jedoch der Kontaktbereich
der Aufnahmebasis 3, der mit dem Fahrzeugsitz in Kontakt
sein wird, so groß wie
möglich
eingestellt wird, dann kann die Belastung reduziert werden, d.h.
das Einsinken der Aufnahmebasis 3 kann minimiert werden.
Andererseits, selbst wenn die Aufnahmebasis 3 bis zu einem
gewissen Grad einsinkt, weil der Fahrzeugsitz 2 ein Polstersitz
ist, kann unter Benutzung des vorliegenden Aufbaus der Winkel der Aufnahmebasis 3 unter
Berücksichtigung
des Einsinkens der Aufnahmebasis 3 eingestellt werden.
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Da
die Winkelanzeigevorrichtung 9 vorgesehen ist, kann zudem,
wie in 6 gezeigt, der Winkel der Aufnahmebasis 3 eingestellt
werden, während
visuell beobachtet wird, ob der Winkel der Aufnahmebasis 3 im
geeigneten Winkelbereich ist oder nicht.
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Nebenbei,
entsprechend unseren Experimenten, und unter der Annahme, dass wenn
der oben genannte Lagewinkeleinstellmechanismus 5 nicht
verwendet wird und der Winkel der Einstellbasis für einen
Winkel von 0° eingestellt
wird, konnte der Winkel auf ungefähr 5° eingestellt werden, wenn der Winkel
der Aufnahmebasis 3 durch die primäre Drehplatte 12 eingestellt
wurde, und wenn der Winkel der Aufnahmebasis 3 durch die
sekundäre
Drehplatte 14 eingestellt wurde, konnte der Winkel auf
ungefähr 10° eingestellt
werden.
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Wenn
jedoch der Fahrzeugsitz 2 ein Polstersitz ist, waren manchmal
die eingestellten Winkel ungefähr
4° bzw.
7 bis 8°.
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Und
in der obigen Beschreibung ist der Sicherungsabschnitt 15 in
einer Vielzahl von Stufen ausgebildet. Jedoch ist es nicht immer
notwendig, den Sicherungsabschnitt 15 in einer Vielzahl
von Stufen auszubilden, sondern der Sicherungsabschnitt 15 kann
auch in einer einzelnen Stufe ausgebildet sein.
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Zweite Ausführungsform
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Im
Folgenden eine zweite Ausführungsform eines
Lagewinkeleinstellmechanismus 5 entsprechend der Erfindung
unter Bezug auf 12 beschrieben. Hier ist ein
Lagewinkeleinstellmechanismus entsprechend der zweiten Ausführungsform
so aufgebaut, dass durch Drehung eines Bedienungsknopfes 21,
der am vorderen Abschnitt der Aufnahmebasis 3 vorgesehen
ist, der Winkel der Aufnahmebasis in Bezug auf einen Fahrzeugsitz
(nicht gezeigt) eingestellt werden kann. Das heißt, dass im inneren Abschnitt
der Aufnahmebasis 3 eine frei drehbare Schraubenstange 23 vorhanden
ist, welche an der Rückwand 3b der
Aufnahmebasis 3 durch ein Lagerelement 22 gelagert
ist, während
der oben genannte Bedienungsknopf 21 am vorderen Ende der
Schraubenstange 23 befestigt ist. Und mit der Schraubenstange 23 steht
ein beweglicher Körper 24 im
Gewindeeingriff, welcher eine untere Seitenfläche beinhaltet, die, wenn von
ihrer Seitenfläche
betrachtet, als eine geneigte Fläche
ausgebildet ist.
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Ebenso
ist im inneren Abschnitt der Aufnahmebasis 3 ein Drehelement 26 angeordnet,
welches in der Lage ist, sich um ein Lagerelement 25 zu
drehen, welches im unteren Abschnitt der Aufnahmebasis 3 ausgebildet
ist. Unter besonderer Bezugnahme auf den Aufbau des Drehelements 26 ist
sein vorderer Abschnitt, der auf der Vorderseite der Aufnahmebasis 3 platziert
ist, dünner
ausgebildet, sein hinterer Abschnitt ist dicker ausgebildet und
in seinem mittleren Abschnitt ist ein Schlitz 27 ausgebildet,
durch welchen die Schraubenstange 23 eingeführt werden kann.
Trotz der Ausbildung des Schlitzes 27 ist jedoch der vordere
Abschnitt des Drehelements 24 als ganzheitlicher Körper ausgebildet
und daher dreht sich das gesamte Drehelement 24 als einzelnes
Element um das Lagerelement 25. Zudem wird das Drehelement 26 normalerweise
von einer Schraubenfeder (nicht gezeigt) in einer Richtung betätigt, in
welcher es mit dem beweglichen Körper 24 in
Kontakt gebracht werden kann.
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Wenn,
entsprechend dem oben genannten Aufbau, der Bedienungsknopf 21 gedreht
wird, z.B. in der Richtung eines in 12 gezeigten
Pfeils B, dann wird die Schraubenstange 23 ganzheitlich
mit dem Bedienungsknopf 21 gedreht und der bewegliche Körper 24 wird
veranlasst, sich in der Richtung eines in 12 gezeigten
Pfeils C zu bewegen. Da die untere Seitenfläche des beweglichen Körpers 24 als
eine geneigte Fläche
ausgebildet ist und mit der Oberfläche des Drehelements 26 in
Berührung
steht, heißt
das, dass die Drehung des beweglichen Körpers 24 selbst durch
das Drehelement 26 verhindert wird. Daher wird durch die
Drehung der Schraubenstange 23 der bewegliche Körper 24 veranlasst,
sich in Richtung des Pfeils C voranzubewegen, und mit der Vorwärtsbewegung
des beweglichen Körpers 24 drückt der
bewegliche Körper 24 gegen
die hintere Endseite des Drehelements 26. Als Ergebnis
davon wird das Drehelement 26 veranlasst, sich auf eine durch
den Pfeil D in 12 gezeigte Weise zu drehen,
die hintere Endseite des Drehelements 26 wird veranlasst,
aus einer von einer durchgehenden Linie gezeigten Position im unteren
Abschnitt der Aufnahmebasis 3 hervorzutreten, wie von einer
imaginären Linie
gezeigt, und die hintere Seite der Aufnahmebasis 3 wird
dementsprechend auf die hervortretende Höhe der hinteren Endseite des
Drehelements 26 angehoben, sodass der Winkel der Aufnahmebasis 3 eingestellt
werden kann.
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Entsprechend
dem vorliegenden Aufbau kann durch Bedienung oder Drehung des Bedienungsknopfes 21 der
Winkel der Aufnahmebasis 3 nicht nur auf eine stetig veränderbare
Weise, sondern auch im Bereich von sehr kleinen Winkeln eingestellt
werden. Zudem kann der Winkel der Aufnahmebasis 3 eingestellt
werden, während
die Aufnahmebasis 3 auf dem Fahrzeugsitz belassen wird.
Das heißt,
dass der vorliegende Aufbau sehr praktisch ist.
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Dritte Ausführungsform
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Im
Folgenden wird eine dritte Ausführungsform
eines Lagewinkeleinstellmechanismus 5 entsprechend der
Erfindung unter Bezug auf 13 beschrieben.
Hier ist ein Lagewinkeleinstellmechanismus entsprechend der dritten
Ausführungsform
so aufgebaut, dass durch Herausziehen eines Bedienungsknopfes 31,
der auf der vorderen Fläche
der Aufnahmebasis 3 vorgesehen ist, der Winkel der Aufnahmebasis 3 in
Bezug auf einen Fahrzeugsitz eingestellt werden kann. Das heißt, dass
im unteren Abschnitt der Aufnahmebasis 3 ein Lagerelement 32 angeordnet
ist, ein beweglicher Stab 33 durch das Lagerelement 32 hindurch
eingesetzt ist, ein Ende des beweglichen Stabs 33 durch
die vordere Wand 3a der Aufnahmebasis 3 hindurch
eingesetzt ist, und der Bediendungsknopf 31 am vorderen
Ende des beweglichen Stabs 33 angebracht ist. Zudem ist
ein ringförmiges
Sicherungselement 34 am beweglichen Stab 33 befestigt
und zwischen dem Sicherungselement 34 und der vorderen
Wand 3a der Aufnahmebasis 3 ist eine Feder 35 auf
solche Weise zwischengestellt, dass sie über den beweglichen Stab 33 gepasst
oder um ihn herum gewickelt ist. Daher wird der bewegliche Stab 33 aufgrund
der Spannkraft der Feder 35 stets zu hinteren Seite der
Aufnahmebasis 3 gedrängt.
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Zudem
ist das hintere Ende des beweglichen Stabs 33 im Wesentlichen
am mittleren Abschnitts eines Sicherungselements 36 befestigt,
welches gabelförmig
ausgebildet ist. Die beiden Enden des Sicherungselements 36 sind
jeweils unter einem spitzen Winkel ausgebildet, während die
unter einem spitzen Winkel ausgebildeten Abschnitte des Sicherungselements 36 jeweils
Sperrzähne 37a und 37b bilden.
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Andererseits
sind auf der Vorderseite des unteren Abschnitts der Aufnahmebasis 3 ein
Paar von Lagerelementen 38a und 38b angeordnet,
welche unter einem gegebenen Abstand voneinander beabstandet sind,
während
die jeweiligen einendigen Abschnitte der Drehelemente 39a und 39b drehbar
in den Lagerelementen 38a und 38b gelagert sind.
Die Drehelemente 39a und 39b zeigen von ihren
Seitenflächen
her betrachtet jeweils Sichelformen. Insbesondere sind deren vordere
Enden, welche den Griffen der Sicheln entsprechen, in den Lagerelementen 38a bzw. 38b gelagert;
und in ihren Abschnitten, welche den Klingen der Sicheln entsprechen,
sind Sicherungsperrzähne 40a bzw. 40b ausgebildet.
Obwohl nicht in 13 gezeigt, ist nebenbei im
unteren Abschnitt der Aufnahmebasis 3, insbesondere in
den unteren Abschnitten der Griffabschnitte der Drehelemente 39a und 39b,
eine Öffnung
ausgebildet, durch welche die Drehelemente 39a und 39b eingesetzt werden
können.
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Entsprechend
dem oben genannten Aufbau wird durch das Herausziehen des Bedienungsknopfes 31 in
Richtung eines in 13 gezeigten Pfeils E der gesicherte
Zustand zwischen den Sicherungssperrzähnen 37a, 37b und
den Sicherungssperrzähnen 40a, 40b der
Drehelemente 39a, 39b entfernt, sodass die Drehelemente 39a und 39b herunterfallen können. Da
jedoch die vorderen Enden der Drehelemente 39a und 39b eigentlich
von den Lagerelementen 38a und 38b getragen werden,
werden die Drehelemente 39a und 39b von ihrer
in 13 durch durchgezogene Linien gezeigten Position
auf eine solche Weise gedreht, wie sie durch die imaginäre Linie
in 13 gezeigt ist, sodass sie jeweils aus den unteren
Seitenflächen
der Aufnahmebasis 3 hervorstehen. Daher kann, ähnlich dem
vorher beschriebnen Aufbau, die hintere Endseite der Aufnahmebasis 3 in
Bezug auf den Fahrzeugsitz angehoben werden, sodass der Winkel der
Aufnahmebasis 3 geeignet eingestellt werden kann.
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Ebenso
entsprechend dem vorliegenden Aufbau kann der Winkel der Aufnahmebasis 3 in
kleinen Schritten eingestellt werden und die Drehelemente 39a und 39b können in
der Aufnahmebasis 3 einfach durch Ziehen des Bedienungsknopfes 31 gelagert
werden, während
die Aufnahmebasis 3 auf dem Fahrzeugsitz gelassen wird.
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Während verschiedene
Ausführungsformen des
Lagewinkeleinstellmechanismus 5 entsprechend der Erfindung
oben beschrieben wurden, sind die oben beschriebenen Ausführungsformen
alle auf eine solche Weise aufgebaut, dass sie den in 1 gezeigten
Winkeleinstellvorgang ausführen,
d.h., dass sie alle verwendet werden, um den Winkel der Aufnahmebasis 3 in
Bezug auf den Fahrzeugsitz 2 einzustellen. Jedoch ist die
Erfindung nicht auf das obige beschränkt, sondern es kann entsprechend
der Erfindung, wie in 2 gezeigt, auch solch ein Aufbau
bereitgestellt werden, der den Winkel des Sitzhauptkörpers 4 in
Bezug auf die Aufnahmebasis 3 einstellt. Daher wird im
Folgenden als eine vierte Ausführungsform
entsprechend der Erfindung ein Lagewinkeleinstellmechanismus 5 beschrieben,
welcher auf eine solche Weise aufgebaut ist, dass er den Winkel
des Sitzhauptteils 4 in Bezug auf die Aufnahmebasis 3 einstellen
kann.
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Vierte Ausführungsform
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Ein
Lagewinkeleinstellmechanismus 5 entsprechend der vierten
Ausführungsform
der Erfindung, wie in 14 gezeigt, ist so aufgebaut,
dass durch Drehen eines auf der Seitenfläche der Aufnahmebasis 3 vorgesehenen
Bedienungsknopfes 51 der Winkel des Sitzhauptteils 4 in
Bezug auf den Fahrzeugsitz 2 eingestellt werden kann (siehe 2). D.h.,
dass im unteren Abschnitt der Aufnahmebasis 3 ein Paar
von Stützelementen 52a und 52b angeordnet
sind, welche unter einem gegebenen Abstand voneinander beabstandet
sind, während
der Endabschnitt eines Drehelements 53 drehbar von den zwei
Stützelementen 52a und 52b gehalten
wird. Das Drehelement 53 umfasst ein Paar von Stützabschnitten 53a,
wobei deren jeweilige einendige Abschnitte an den Stützelementen 52a und 52b gehalten
werden, ein Paar von vorstehenden Abschnitten 53c, welche
jeweils auf deren jeweiligen Seitenflächen ausgebildete Zahnabschnitte 53b aufweisen,
und ein Verbindungselement 53d zur Verbindung des Paars von
rechten und linken Stützabschnitten 53a mit
ihren zugehörigen
vorspringenden Abschnitten 53c. Hier sind die Zahnabschnitte 53b jeweils
auf Bogenlinien in Übereinstimmung
mit dem sich bewegenden geometrischen Ort des Drehelements 53 ausgebildet.
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Andererseits
wird ein Drehschaft 54 drehbar von den linken und rechten
Seitenwänden 3c und 3d der
Aufnahmebasis 3 gehalten, während der oben genannte Bedienungsknopf 51 an
einem Ende des Drehschafts 54 angebracht ist. An den passenden Stellen
des Drehschafts 54 sind Zahnräder 58, 58 angeordnet,
welche mit den Zahnabschnitten 53b in Eingriff gebracht
werden können.
Weiter ist ein Rastrad (Sperrrad) 55 im Wesentlichen am
mittleren Abschnitt des Drehschafts 54 befestigt, während ein
Arretierelement 56, welches in das Rastrad 55 einrastet und
daraus entfernt wird, biegbar auf einem Halteabschnitt der Aufnahmebasis 3 angeordnet
ist. Am Arretierelement 56 ist drehbar ein Bedienungsstab 59 angebracht,
der sich durch die Aufnahmebasis 3 hindurch erstreckt.
Des Weiteren beinhaltet der Bedienungsstab 59 einen Flansch 59b,
der an einer geeigneten Position davon vorgesehen ist, und zwischen dem
Flansch 59b und der inneren Wand der Aufnahmebasis 3 ist
eine Feder 57 eingesetzt. Die Feder 57 drängt den
Bedienungsstab 59 stets in eine Richtung, in der das Rastrad 55 und
das Arretierelement 56 miteinander in Eingriff gebracht
werden können.
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Entsprechend
dem oben genannten Aufbau werden dann durch Drehung des Bedienungsknopfes 51,
z.B. in der Richtung eines in 14 gezeigten Pfeiles
G, der Drehschaft 54, das Rastrad 55 und die Zahnräder 58 ganzheitlich
in dieselbe Richtung gedreht. Und da die Zahnräder 58 in Eingriff
mit den Zahnabschnitten 53b stehen, wird das Drehelement 53 als
Ganzes von seiner in 14 durch eine durchgezogene
Linie gezeigten Position auf eine solche Weise angehoben, wie sie
von der imaginären
Linie in 14 gezeigt ist, um dadurch den
Sitzhauptteil (nicht gezeigt) auf solche Weise anzuheben, wie vorher
unter Bezug auf die 2 erklärt wurde, sodass in diesem
Fall der Winkel des Sitzhauptteils in Bezug auf die Aufnahmebasis 3 eingestellt
werden kann. Übrigens
werden, nachdem der Winkel des Sitzhauptteils auf einen gewünschten
Winkel eingestellt wurde, wenn die Drehung de Bedienknopfes 51 gestoppt
wurde, die Zahnräder 58 vom
oben genannten Rastmechanismus an der Drehung gehindert, sodass
die erwünschte
Anhebungsposition des Sitzhauptteils fixiert werden kann.
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Andererseits
kann zum Herablassen des Drehelements 53 ein Griff 59 gezogen
werden, um den Eingriff zischen dem Rastrad 55 und dem
Arretierelement 56 zu entfernen, und danach kann der Bedienungsknopf 51 entgegengesetzt
zur Richtung des Pfeils G gedreht werden.
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Wie
oben beschrieben, kann bei der Verwendung des Lagewinkeleinstellmechanismus 5 entsprechend
der vorliegenden Ausführungsform
durch Drehung des auf der Aufnahmebasis 3 vorgesehenen Bedienungsknopfes 51 der
Winkel des Sitzhauptteils auf den gewünschten Winkel eingestellt
werden, während
der Winkel der Aufnahmebasis 3 in Bezug auf den Fahrzeugsitz
unverändert
bleibt. Da zudem die gegenwärtige
Winkeleinstellung durch den Eingriff zwischen den Zahnrädern 58 und
den Zahnabschnitten 53b erreicht wird, kann eine feine
Winkeleinstellung vorgenommen werden.
-
Wenn
Winkeleinstellungen unter Verwendung des vorliegenden Lagewinkeleinstellmechanismus 5 auf
die oben beschriebenen Weise vorgenommen werden, ist es nebenbei
erwünscht,
den Winkel visuell zu bestätigen.
Wie im Vorangegangenen unter Bezug auf 6 beschrieben
wurde, ist zu diesem Zweck die Winkelanzeigevorrichtung 9 vorgesehen, jedoch
können
für den
Aufbau der Winkelanzeigevorrichtung 9 verschiedene Strukturen
verwendet werden, welche in ihren folgenden Ausführungsformen veranschaulicht
werden. Im Folgenden werden im Detail die jeweiligen Ausführungsformen
der Winkelanzeigevorrichtung 9 beschrieben.
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Erste Ausführungsform
der Winkelanzeigevorrichtung
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Im
Folgenden werden die jeweiligen Ausführungsformen der Winkelanzeigevorrichtung 9 nacheinander
beginnend mit ihrer ersten Ausführungsform beschrieben.
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Die
erste Ausführungsform
bezieht sich auf die Winkelanzeigevorrichtung 9, die in 6 gezeigt ist.
Die Winkelanzeigevorrichtung 9, wie in 15 und 16 gezeigt,
umfasst einen zylinderförmigen Anzeigeteil 61,
einen Zeigerteil 63, der zylindrisch ausgebildet ist und
der ein an einem Ende seines inneren Abschnitts befestigtes Gewicht 62 beinhaltet, ein
Gehäuse 64 und Ähnliches;
und diese Komponenten der Winkelanzeigevorrichtung 9 sind,
mit Ausnahme des Gewichts 62 jeweils aus Kunstharz geformt.
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Der
Anzeigeteil 61 besteht aus einem flachen plattenförmigen Befestigungsabschnitt 61a,
einem zylindrischen Körper 61b mit
Zeichen wie z.B. „OK" (gut), „NG" (nicht gut) und Ähnlichem,
die auf seiner äußeren Oberfläche gedruckt
sind, und einem Schaft 61c zum Stützen des Zeigerteils 63 auf
eine frei drehbare Weise. Unter Bezug auf den Aufbau des Zeigerteils 63 ist
das Gewicht 62 am inneren Abschnitt des zylindrischen Körpers 63b befestigt,
wobei ein Pfeilzeichen 63a an seiner äußeren Oberfläche aufgedruckt
ist und, wie in 16 gezeigt, in der Mitte des
zylindrischen Körpers 63d ein
Lager 63c angeordnet ist, durch welches der Schaft 61c eingeführt werden
kann.
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Das
Gehäuse 64 ist
transparent ausgebildet und ist auf solche Weise aufgebaut, dass
es die Gesamtheit sowohl des Anzeigeteils 61 als auch des Zeigerteils 63 umhüllt. Zudem
ist in einem Abschnitt des Gehäuses 64 ein
Schraubeneinführloch 64a ausgebildet.
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Und
unter Bezug auf den Aufbau der Winkelanzeigevorrichtung 9,
wie in 16 gezeigt, ist ein am Zeigerteil 63 vorgesehenes
Lager 63c über
den im Anzeigeteil 61 vorgesehenen Schaft 61c gesteckt, das
Gehäuse 64 ist über deb
Anzeigeteil 61 und den Zeigerteil 63 gestellt,
um sie komplett zu umhüllen, und
das Gehäuse 64 ist
am oberen Abschnitt des Schafts 61c durch eine Schraube 65 befestigt.
Entsprechend dem vorliegenden Aufbau kann sich der Zeigerteil 63 frei
in Bezug auf den Anzeigeteil 61 drehen.
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Wenn
daher der Befestigungsabschnitt 61a des Anzeigeteils 61 am
Kindersitz 1 durch Schrauben oder durch andere ähnliche
Mittel befestigt wird, dann kann der Anzeigeteil 61 entsprechend
der Neigung des Kindersitzes 1 geneigt werden: Das heißt, dass
in den oben genannten ersten bis dritten Ausführungsformen des Lagewinkeleinstellmechanismus
entsprechend der Erfindung der Anzeigeteil 61 entsprechend
der Neigung der Aufnahmebasis 3 geneigt werden kann; und
in der oben genannten vierten Ausführungsform des Lagewinkeleinstellmechanismus
entsprechend der Erfindung kann der Anzeigeteil 61 entsprechend
der Neigung des Sitzhauptteils 4 geneigt werden. Da jedoch
der Zeigerteil 63 aufgrund der Wirkung des Gewichts 62 an
der Neigung gehindert wird, wird „OK" oder „NG" entsprechend dem Winkelunterschied
zwischen dem Anzeigeteil 61 und dem Zeigerteil 63 angezeigt.
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Durch
Anbringen der oben genannten Winkelanzeigevorrichtung 9 an
einem Kindersitz 1 ist ein Benutzer in der Lage, den Winkel
des Kindersitzes 1 einzustellen, während er die Winkelanzeigevorrichtung 9 visuell
beobachtet. Daher kann nicht nur die Sicherheit des Babys oder kleinen
Kindes erhöht werden,
sondern auch die Bedienfreundlichkeit des Kindersitzes kann verbessert
werden.
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Zweite Ausführungsform
der Winkelanzeigevorrichtung
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Im
Folgenden wird eine zweite Winkelanzeigevorrichtung 9 entsprechend
der Erfindung unter Bezug auf 17 beschrieben.
In der zweiten Ausführungsform
sind Zeichen, wie z.B. „OK", „NG" und Ähnliches
an der äußeren Oberfläche einer
Basisplatte 71 aufgedruckt, um dadurch einen Anzeigeteil 71a zu
bilden. Zudem ist ein Teil der Basisplatte 71 gefaltet,
um dadurch einen Lagerteil 71b zu bilden, während ein
L-förmiges
Zeigerelement 72 drehbar am Lagerteil 71b angebracht
ist. Ein Endabschnitt des Zeigerelements 72 stellt einen
Zeiger 72a dar, der verwendet wird, um die Zeichen wie
z.B. „OK", „NG" und Ähnliches
anzuzeigen, während
ein Gewicht 73 am anderen Endabschnitt des Zeigerelements 72 befestigt
ist. Entsprechend der vorliegenden Ausführungsform ist die Basisplatte 71 an
einem Abschnitt des Kindersitzes 1 befestigt. Und wenn
der Kindersitz 1 geneigt wird, dann neigt sich auch die Basisplatte 71,
während
der Zeiger 72a des Zeigerelements 72 aufgrund
der Wirkung des Gewichts 73 am Neigen gehindert wird. Daher
wird „OK" oder „NG" vom Zeiger 72a entsprechend
dem Neigungswinkelunterschied zwischen der Basisplatte 71 und dem
Zeiger 72a angezeigt.
-
Die
vorliegende Ausführungsform
kann ebenso ähnliche
Wirkungen wie die vorher beschriebene erste Ausführungsform der Winkelanzeigevorrichtung
bereitstellen.
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Dritte Ausführungsform
der Winkelanzeigevorrichtung
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Im
Folgenden wird eine dritte Ausführungsform
der Winkelanzeigevorrichtung 9 entsprechend der Erfindung
unter Bezug auf 18 beschrieben.
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In
der dritten Ausführungsform
sind Zeichen, wie z.B. „OK", „NG" und Ähnliches
an der äußeren Oberfläche einer
flachen, plattenförmigen
Basisplatte 75 aufgedruckt, um dadurch einen Anzeigeteil 75a zu bilden,
während
ein Zeiger 76 drehbar am oberen Abschnitt des Anzeigeteils 75a angebracht
ist. Auch ist ein Gewicht 77 am Zeiger 76 befestigt.
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Wenn
entsprechend dem vorliegenden Aufbau die Basisplatte 75 an
einem Abschnitt des Kindersitzes 1 befestigt wird, dann
neigt sich der Anzeigeteil 75a ganzheitlich mit dem Kindersitz 1,
während der
Zeiger 76 aufgrund der Wirkung des Gewichts 77 am Neigen
gehindert wird. Daher kann auch in der vorliegenden Ausführungsform
der Kindersitz 1 auf einen gewünschten Neigungswinkel eingestellt
werden, während
der Grad der Neigung des Kindersitzes 1 visuell beobachtet
wird.
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Vierte Ausführungsform
der Winkelanzeigevorrichtung
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Im
Folgenden wird eine vierte Ausführungsform
der Winkelanzeigevorrichtung 9 entsprechend der Erfindung
unter Bezug auf 19 beschrieben.
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Die
Winkelanzeigevorrichtung 9 entsprechend der vierten Ausführungsform
umfasst einen flachen plattenförmigen
Anzeigeteil 81, auf dem Zeichen wie z.B. „OK", „NG" und Ähnliches
aufgedruckt sind, einen U-förmigen
zylindrischen Körper 82,
in welchen Flüssigkeit 83 wie
z.B. Wasser oder Ähnliches
eingefüllt
wird, einen Zeigerteil 86, der so aufgebaut ist, dass ein
einen Zeiger 84 bildender Schwimmer 85 so angeordnet
ist, dass er auf einer seiner Oberflächen schwimmt, ein Gehäuse 84 und Ähnliches.
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Entsprechend
dem vorliegenden Aufbau bleibt die Höhe des Schwimmers unverändert, selbst wenn
der Zeigerteil 81 und der zylindrische Körper 82 geneigt
werden. Wenn daher die so aufgebaute Winkelanzeigevorrichtung 9 an
einem Kindersitz 1 angebracht wird, ist der Zeiger 84 in
der Lage, die Zeichen wie z.B. „OK", „NG" und Ähnliches
entsprechend der Neigung des Zeigerteils 81 und des zylindrischen Körpers 82 anzuzeigen.
D.h., dass auch entsprechend der vorliegenden Ausführungsform ähnlich den
vorher beschriebenen Ausführungsformen
der Winkelanzeigevorrichtung 9 der Winkel des Kindersitzes 1 eingestellt
werden kann. Übrigens
kann als Flüssigkeit 83 neben
Wasser auch eine ölbasierende Flüssigkeit
verwendet werden, welche schwer einzufrieren ist.
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Fünfte Ausführungsform
der Winkelanzeigevorrichtung
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Im
Folgenden wird eine fünfte
Ausführungsform
der Winkelanzeigevorrichtung 9 entsprechend der Erfindung
unter Bezug auf 20 beschrieben.
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Die
Winkelanzeigevorrichtung 9 entsprechend der vorliegenden
Ausführungsform
ist so aufgebaut, dass ein plattenförmiges auf Flüssigkeit schwimmfähiges Zeigerelement 92 drehbar
am mittleren Abschnitt eines scheibenförmigen transparenten Gefäßes 91 angebracht
ist und Flüssigkeit 93 nur in
die untere Hälfte
des Gefäßes 91 eingefüllt wird. Zudem
sind Zeichen wie z.B. „OK", „NG" und Ähnliches
auf der inneren Oberfläche
des Gefäßes 91 aufgedruckt
und daher formt die vorliegende innere Oberfläche einen Anzeigeteil 94.
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Entsprechend
dem vorliegenden Aufbau kann das Zeigerelement 92 aufgrund
der Flüssigkeit 93 horizontal
gehalten werden, selbst wenn das Gefäß 91 als Ganzes geneigt
wird. Dies erlaubt dem Zeigerelement 92 die Zeichen wie
z.B. „OK", „NG" und Ähnliches
anzuzeigen, d.h., dass auch entsprechend der vorliegenden Ausführungsform ähnlich den
vorher beschriebenen Ausführungsformen
der Winkel des Kindersitzes 1 eingestellt werden kann.
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Sechste Ausführungsform
der Winkelanzeigevorrichtung
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Im
Folgenden wird eine sechste Ausführungsform
der Winkelanzeigevorrichtung 9 entsprechend der Erfindung
unter Bezug auf 21 beschrieben.
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Die
folgende Ausführungsform
weist ebenso einen Aufbau auf, welcher die Eigenschaften einer Flüssigkeit
verwendet, d. h., dass Zeichen wie z.B. „OK", „NG" und Ähnliches
auf der Oberfläche
eines Gehäuses 95 aufgedruckt
sind, um dadurch einen Anzeigeteil 96 zu bilden, dass Flüssigkeit
in einen bogenförmigen
transparenten zylindrischen Körper 97 eingefüllt wird,
und dass ein als Zeiger dienender Schwimmer 98 auf solche
Weise angeordnet wird, dass er auf der Flüssigkeit schwimmt. Um diese Komponenten
zusammenzubauen, kann der zylindrische Körper 97 mit einer
bogenförmigen Öffnung 99 ausgestattet
werden, welche im Gehäuse 95 ausgebildet
ist.
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Während die
vorliegende Winkelanzeigevorrichtung 9 als Ganzes entsprechend
der Neigung des Kindersitzes 1 geneigt wird, kann sich
entsprechend dem vorliegenden Aufbau der Schwimmer 98 entlang der
Bogenoberfläche
des zylindrischen Körpers 97 bewegen
und daher ist der Schwimmer 98 stets im oberen Abschnitt
des zylindrischen Körpers 97 positioniert.
Als Ergebnis davon können
die Zeichen wie z.B. „OK", „NG" und Ähnliches
vom Schwimmer 98 aufgezeigt werden, was es ermöglicht,
die Neigung des Kindersitzes 1 visuell zu beobachten.
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Siebte Ausführungsform
der Winkelanzeigevorrichtung
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Im
Folgenden wird eine siebte Ausführungsform
der Winkelanzeigevorrichtung 9 entsprechend der Erfindung
unter Bezug auf 22 beschrieben.
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Die
folgende Ausführungsform
verwendet einen magnetischen Vorgang. Das heißt, dass ein in seinen Nord-
und Südpolen
magnetisierter Permanentmagnet 102 im unteren Abschnitt
des inneren Abschnitts eines Rahmenkörpers 101 angeordnet
ist, welcher in einer Bogenform ausgebildet ist, wenn er von seiner
oberen Fläche
betrachtet wird, und ein magnetisiertes magnetisches Stück 105 mit
einer darin ausgebildeten Anzeigemarkierung 104 ist in
einem Führungsabschnitt 103 gelagert,
der aus einem bogenförmigen
Raum besteht, welcher oberhalb des Permanentmagneten 102 ausgebildet
ist. Das magnetische Stück 105 schwebt
leicht in Bezug auf den Permanentmagneten 102 und kann
in dessen seitlicher Richtung bewegt werden. Zudem sind an den Stellen
der äußeren Oberfläche des
Rahmenkörpers 101,
welche dem oberen Abschnitt des magnetischen Stücks 105 entsprechen,
Zeichen wie z.B. „OK", „NG" und Ähnliches
aufgedruckt, um dadurch einen Anzeigeteil 106 zu bilden.
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Wenn
die Winkelanzeigevorrichtung 9 ganzheitlich mit dem Kindersitz 1 geneigt
wird, wird entsprechend dem vorliegenden Aufbau das magnetische
Stück 105 aufgrund
seiner magnetischen Wirkung in Bezug auf den Permanentmagneten 102 bewegt,
und ist dadurch in der Lage, die Zeichen wie z.B. „OK", „NG" und Ähnliches
aufzuzeigen. Deswegen kann ähnlich
den vorher beschriebenen Ausführungsformen
der Winkelanzeigevorrichtung 9 der Winkel des Kindersitzes 1 eingestellt
werden, während
der Grad der Neigung des Kindersitzes 1 visuell beobachtet
wird.
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Übrigens,
obwohl im Vorangegangenen der Kindersitz 1 beschrieben
wurde, welcher so aufgebaut ist, dass sein Sitzhauptteil 4 in
Bezug auf die Aufnahmebasis 3 gedreht werden kann. Jedoch
kann die Erfindung auch auf einen Kindersitz angewendet werden,
der so aufgebaut ist, dass der Sitzhauptteil 4 nicht in
Bezug auf die Aufnahmebasis 3 gedreht werden kann.
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Zudem,
obwohl im Vorangegangen in den beschriebenen Ausführungsformen
der Kindersitz 1 beschrieben wurde, in welchem die Aufnahmebasis 3 und
der Sitzhauptteil 4 ursprünglich als separate Elemente
hergestellt wurden und dann zusammengefügt wurden, ist es jedoch nicht
immer möglich,
die Aufnahmebasis 3 und den Sitzhauptteil 4 als
separate Elemente herzustellen, sondern sie können auch ursprünglich als
ganzheitlicher Körper
hergestellt werden.
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Des
Weiteren ist jede Ausführungsform
nicht durch den Kindersitz beschränkt, unabhängig vom Vorhandensein der
Aufnahmebasis.
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Des
Weiteren ist in der vorangegangenen Beschreibung die Winkelanzeigevorrichtung
zwischen die Aufnahmebasis 3 des Kindersitzes 1 und den
Fahrzeugsitz 2 oder zwischen die Aufnahmebasis 3 und
den Sitzhauptteil 4 des Kindersitzes 1 zwischengestellt.
Jedoch ist die Stellposition der Winkelanzeigevorrichtung nicht
darauf beschränkt,
sondern die Winkelanzeigevorrichtung kann auch in beiden aufgestellt
werden.
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Wie
im Vorangegangenen beschrieben wurde, ist ein Kindersitz entsprechend
der Erfindung so aufgebaut, dass ein Lagewinkeleinstellmechanismus in
einer den Kindersitz bildenden Aufnahmebasis angeordnet ist und,
wenn die Aufnahmebasis an einem Fahrzeugsitz befestigt wird, der
Winkel der Aufnahmebasis durch den Lagewinkeleinstellmechanismus eingestellt
werden kann. Entsprechend dem vorliegenden Aufbau kann der Winkel
des Sitzhauptteils des Kindersitzes ähnlich wie bei einem Fahrzeugsitz mit
einem Neigungswinkel von 3° eingestellt
werden, welcher im Kollisionstest festgelegt ist, selbst wenn der
Neigungswinkel des Fahrzeugsitzes für einen steilen Winkel von
ungefähr
15° eingestellt
ist. Aus diesem Grund kann der Winkel des Sitzhauptteils, der sich
auf den oberen Abschnitt der Aufnahmebasis stützen soll, unabhängig vom
Neigungswinkel der Sitzoberfläche
des Fahrzeugsitzes eingestellt werden. Als Ergebnis davon kann nicht
nur der Komfort eines Babys oder eines kleinen Kindes beibehalten werden,
sondern es kann bei einem Zusammenstoß auch verhindert werden, dass
das Baby oder das kleine Kind aus dem Kindersitz herausfliegt, wodurch man
die Sicherheit des Babys oder des kleinen Kindes erhöhen kann.
Da zudem eine Winkelanzeigevorrichtung in der Aufnahmebasis und/oder
dem Sitzhauptteil des Kindersitzes angeordnet ist, kann bei dem
oben genannten Winkeleinstellvorgang der Winkel des Kindersitzes
eingestellt werden, während
der Winkel des Kindersitzes visuell beobachtet wird.
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Übrigens
ist in der vorangegangenen Beschreibung der Kindersitz so aufgebaut,
dass der Sitzhauptteil 4 in Bezug auf die Aufnahmebasis 3 gedreht
werden kann. Jedoch kann die Erfindung auch auf einen Kindersitz
angewendet werden, der so aufgebaut ist, dass der Sitzhauptteil 4 nicht
in Bezug auf die Aufnahmebasis 3 gedreht werden kann.
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Zudem
ist ein Kindersitz entsprechend der Erfindung so aufgebaut, dass
ein Lagewinkeleinstellmechanismus in einer den Kindersitz bildenden
Aufnahmebasis angeordnet ist und dass in einem Zustand, indem die
Aufnahmebasis an einem Fahrzeugsitz befestigt ist, der Winkel eines
den Kindersitz bildenden Sitzhauptteils durch den Lagewinkeleinstellmechanismus
eingestellt werden kann. Entsprechend dem vorliegenden Aufbau kann,
selbst wenn der Neigungswinkel des Fahrzeugsitzes für einen steilen
Winkel von 15° eingestellt
ist, der Winkel des Sitzhauptteils ähnlich einem Fahrzeugsitz mit
einen Neigungswinkel von 3° eingestellt
werden, der beim Kollisionstest festgelegt wird, ohne den Winkel
der Aufnahmebasis einzustellen. Daher kann, ähnlich dem vorher beschriebenen
Fall, der Winkel des Sitzhauptteils, der sich auf den oberen Abschnitt
der Aufnahmebasis stützen
soll, unabhängig
vom Neigungswinkel der Sitzoberfläche des Fahrzeugsitzes eingestellt
werden. Als Ergebnis davon kann nicht nur der Komfort eines Babys
oder eines kleinen Kindes beibehalten werden, sondern es kann bei
einem Zusammenstoß auch
verhindert werden, dass das Baby oder das kleine Kind aus dem Kindersitz
herausfliegt. Da zudem eine Winkelanzeigevorrichtung in der Aufnahmebasis
und/oder dem Sitzhauptteil des Kindersitzes angeordnet ist, kann
beim oben genannten Winkeleinstellvorgang der Winkel des Kindersitzes eingestellt
werden, während
der Winkel des Kindersitzes visuell beobachtet wird, was die Bedienungsfreundlichkeit
des Kindersitzes vergrößert.