DE69924832T2

DE69924832T2 - Schall- oder ultraschallwellen erzeugender gegenstand zur fleckenentfernung von kleidungsstücken

Info

Publication number: DE69924832T2
Application number: DE69924832T
Authority: DE
Inventors: Charles Thomas HORTEL; Nagabhusan Senapati
Original assignee: Procter and Gamble Co
Current assignee: Procter and Gamble Co
Priority date: 1998-02-20
Filing date: 1999-02-19
Publication date: 2006-03-02
Anticipated expiration: 2019-02-20
Also published as: US6376444B1; DE69924832D1; ES2241300T3; CA2322509C; EP1056830B1; WO1999042555A1; US20020155965A1; ATE293677T1; CA2322509A1; JP2002512312A; US6689730B2; EP1056830A1

Description

GEBIET DER ERFINDUNG
Die vorliegende Erfindung betrifft generell Zusammensetzungen und Verfahren zum Entfernen von Verschmutzungen oder Flecken aus Kleidungsstücken, die verschiedene Stoffe und Textilien enthalten, und zwar mithilfe von Schallwellen oder Ultraschallwellen.
HINTERGRUND DER ERFINDUNG
Stoffreinigungs- und -auffrischungsprodukte und -verfahren wie die bei der Bekleidungswäsche verwendeten werden üblicherweise benutzt, um das gesamte Kleidungsstück zu reinigen. Unter gewissen Umständen möchte der Benutzer jedoch möglicherweise nur eingegrenzte Bereiche des Kleidungsstücks reinigen. Im anderen Fall möchte der Benutzer möglicherweise eingegrenzte Bereiche von Flecken befreien, bevor er das gesamte Kleidungsstück einem allgemeinen Reinigungsvorgang unterwirft.
Ein Problem, das mit Fleckenentfernungsvorgängen verbunden ist, ist die Gefahr der Beschädigung des Stoffs oder Substrats, das eine Fleckenentfernung benötigt. So können, wenn energisches Bürsten bei dem Vorgang angewendet wird, die sich ergebenden Scherkräfte die Stoffe zerreissen und abscheuern und dadurch zu einer verschlissenen Erscheinung führen. In dem von Flecken gereinigten Bereich können sich Farbstoffe verfärben oder teilweise entfernt werden. In einigen Fällen kann die Fleckenentfernung selbst „Ringe" oder unansehnliche Rückstände auf den Stoffen hinterlassen. Reinigungsfirmen stehen zur Minimierung derartiger Probleme verschiedene Einrichtungen und Spezialwerkzeuge zur Verfügung. Für die Verwendung im Haushalt durch relativ ungeübte Anwender wird jedoch weiterhin nach einfachen, sicheren und dennoch effektiven Methoden für die Fleckenentfernung aus Stoffen gesucht. Diese Probleme treten auch bei der Reinigung ganzer Kleidungsstücke auf, insofern als übermäßiges Bürsten und Reiben die Stoffe und Textilien abscheuern kann und dem gesamten gereinigten Bereich eine verschlissene Erscheinung gibt und/oder zurückbleibende Reinigungsinhaltsstoffe sichtbar macht.
Folglich besteht in der Technik weiterhin ein Bedarf an einem Produkt und einem Verfahren für das Entfernen von Flecken aus Kleidungsstücken ohne unerwünschten Verschleiß am Material zu verursachen, wobei das Sichtbarwerden von Rückständen minimiert wird.
STAND DER TECHNIK
Reinigungs-/Fleckenentfernungszusammensetzungen und -verfahren sind bekannt, z.B. aus den US-Patenten 5,102,573, 5,041,230, 4,909,962, 4,115,061, 4,886,615, 4,139,475, 4,849,257, 5,112,358, 4,659,496, 4,806,254, 5,213,624, 4,130,392 und 4,395,261. U.S. 4,692,277 offenbart die Verwendung von 1,2-Octandiol in Flüssigreinigern.
JP-A-61 249 500 offenbart einen Ultraschallgeneratorkopf, der auf einen befleckten Teil eines Bekleidungsstücks gedrückt wird, nachdem ein mit Wasser oder Reinigungsmittel getränktes Papier oder Tuch auf die Vorder- oder Rückseite des befleckten Teils gelegt wurde.
KURZFASSUNG DER ERFINDUNG
Die Erfindung erfüllt die oben genannten Bedürfnisse, indem sie ein Fleckenentfernungsprodukt und -verfahren bereitstellt, das für kleine Flecken lokal angewendet werden kann oder das für die Reinigung des gesamten Kleidungsstücks verwendet werden kann.
Im Wesentlichen handelt es sich bei dem Produkt um ein Handgerät, das, in dem Gerät vereinigt, eine flüssige Reinigungszusammensetzung und eine Schall- oder Ultraschallquelle enthält, wobei die flüssige Reinigungszusammensetzung Wasser, organisches Lösemittel und Tensid umfasst, und das Gerät eine Abgabevorrichtung aufweist, so dass die flüssige Reinigungszusammensetzung auf kontrollierte Weise abgegeben werden kann, während gleichzeitig Schall- oder Ultraschallwellen abgegeben werden.
Vorzugsweise weist das stiftförmige Handgerät einen gerichteten Punkt auf, um die Schall- oder Ultraschallwellen auf den zu entfernenden Flecken zu konzentrieren.
Die Erfindung stellt außerdem ein Verfahren für das Entfernen von Flecken aus Textilien bereit. Das Verfahren beinhaltet die Schritte:

(a) Kontrolliertes Auftragen einer wirksamen Menge von flüssiger Reinigungszusammensetzung, die Wasser, organisches Lösemittel und Tensid umfasst, auf den Fleck von einem Gerät, das, in dem Gerät vereinigt, die flüssige Reinigungszusammensetzung und eine Schall- oder Ultraschallquelle enthält,
(b) während gleichzeitig Schall- oder Ultraschallwellen abgegeben werden,
(c) In Kontakt bringen des Flecks mit einem absorbierenden Fleckenaufnehmer, der ein Absorptionsmaterial aufweist, während Druck ausgeübt wird, um den Fleck in das Absorptionsmaterial des absorbierenden Fleckenaufnehmers zu absorbieren.

Wie hierin verwendet, bedeutet der Ausdruck „Schall- oder Ultraschallwellen" mechanische Druck- oder Spannungswellen, die sich durch ein Medium aus beliebigem Material verbreiten können, wobei die Frequenzspektren dieser Wellen von einigen wenigen Zyklen/Sekunde (Hz) bis zu einigen Milliarden Hz variieren können; das Wort „Schall-" bezieht sich auf den Frequenzbereich von sonischen Wellen (vom menschlichen Gehör wahrnehmbar), der bei 20 Hz bis 20,000 Hz liegt. Druckwellen mit einer Frequenz oberhalb des menschlichen Gehörs werden als Ultraschall bezeichnet. Die schallmechanischen Wirkungen von Spannungswellen zur Verbesserung der Fleckenentfernung stehen in keinem Bezug zum menschlichen Hörvermögen, weswegen die Grenze zwischen Schall und Ultraschall für diese Erfindung bedeutungslos ist.
Alle hier verwendeten Prozentsätze, Verhältnisse und Proportionen sind auf Gewichtsbasis zu sehen, wenn nichts anderes angegeben ist. Alle angeführten Dokumente sind, in relevanten Teilen, hierin durch Bezugnahme aufgenommen.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNG
Die Figur ist eine perspektivische Ansicht eines stiftförmigen Ultraschall-Handgeräts, das in der Erfindung verwendet wird, um Ultraschallwellen an einen Fleck abzugeben.
AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG
Die Erfindung umfasst ein Fleckenentfernungsmittel, das im Wesentlichen eine flüssige Reinigungszusammensetzung, einen absorbierenden Fleckenaufnehmer und eine Schall- oder Ultraschallwellenquelle umfasst. Durch Verwendung dieses Produktes können Flecken aus Kleidungsstücken ohne die Anwendung übermäßiger Kraft, übermäßigen Reibens, Drucks oder anderer Manipulationen, die Verschleiß an dem verschmutzten Material verursachen, entfernt werden. Dabei braucht der Anwender beim Fleckenentfernen keine manuelle Energie aufzuwenden, was die Verwendung für den Anwender erleichtert. Die Erfindung umfasst außerdem Verfahren, mit denen solche Flecken entfernt werden, entweder aus begrenzten Bereichen oder aus dem gesamten zu reinigenden Gegenstand.
In einer bevorzugten Ausführungsform enthält die flüssige Reinigungszusammensetzung Wasser, ein organisches Lösemittel und ein Tensid. Bevorzugte Anteile und spezifische Bestandteile sind nachfolgend genauer beschrieben. Das bevorzugte Lösungsmittel ist Butoxypropoxypropanol („BPP") und das bevorzugte Tensid ist ausgewählt aus der Gruppe, die aus anionischen Tensiden, nichtionischen Tensiden, kationischen Tensiden und Mischungen davon besteht. Der absorbierende Fleckenaufnehmer enthält ein absorbierendes Material, das im Wesentlichen den angelösten Fleck von dem Material abhebt oder absaugt, nachdem die flüssige Reinigungszusammensetzung aufgetragen wurde, und er Schall- oder Ultraschallwellen ausgesetzt wurde. Das am meisten bevorzugte Absorptionsmaterial ist ein funktionelles Absorptionsmaterial („FAM") in Form eines Schaums. Das Absorptionsmaterial kann auch aus der Gruppe, bestehend aus zerkleinertem Holzzellstoff, Kreppzellulosewattierung, Hydrogel bildenden polymeren Geliermitteln, Kreppstoffen, Kreppvliesstoffen mit Fasern aus Absorptionspolymeren, modifizierten, vernetzten Zellulosefasern, Kapillarkanalfasern, Absorptionsschäumen, thermisch gebundenen, luftgelegten Materialien, Absorptionsschwämmen, synthetischen Stapelfasern, Polymerfasern, Torf und Kombinationen davon bestehen.
Gemäß der Erfindung wird die Schall- oder Ultraschallwellen erzeugende Quelle verwendet, um Schall- oder Ultraschallwellen an den Fleck abzugeben, um den Fleck von dem befleckten Kleidungsstück zu lösen. Damit wird die Notwendigkeit von Reiben, Schrubben oder dergleichen zum Lockern des Fleckens zusammen mit der Reinigungszusammensetzung aufgehoben. Eine bevorzugte Schall- oder Ultraschallquelle wird in der Figur gezeigt und ist ein stiftförmiges, vibrierendes Schall- oder Ultraschall-Handgerät 10 („Schallstift") mit einem vibrierenden, glatten (z.B. kugelförmigen) Schalltrichter oder Endstück an einem distalen Ende 12 des Geräts 10. Auf einen Fleck 14 auf einem Textil 16 wird die Reinigungszusammensetzung aufgetragen, und er wird dann mittels des Geräts 10 Schall- oder Ultraschallwellen ausgesetzt. Ebenfalls im Schutzumfang der Erfindung liegen Geräte, die Schall- oder Ultraschallquellen enthalten, die wesentlich größer sind (nicht gezeigt) und/oder die zusätzliche Schall- oder Ultraschallwellenausgänge haben, um die Behandlung großer Kleidungsstücke zu erleichtern.
Gemäß der Erfindung sind die flüssige Reinigungszusammensetzung 18 und die Schall- oder Ultraschallquelle zusammen in dem Gerät 10 enthalten, wie in der Figur gezeigt, so dass eine kontrollierte Abgabe der flüssigen Reinigungs zusammensetzung 18 auf den Fleck 14 aufgetragen werden kann, während gleichzeitig Schall- oder Ultraschallwellen an ihn abgegeben werden. Auf diese Weise braucht der Anwender die Reinigungszusammensetzung nicht gesondert auftragen, und die Dosierung der Zusammensetzung auf dem Fleck kann gesteuert werden, um jegliche Verminderung der Leistung als Ergebnis einer Unterdosierung der Zusammensetzung oder einen Schaden an dem verschmutzten Kleidungsstück als Ergebnis einer Überdosierung der Zusammensetzung zu vermeiden.
Das Fleckenentfernungsprodukt enthält bevorzugt Anweisungen für die Anwendung des Produkts, die folgende Schritte umfasst: Auftragen einer wirksamen Menge der flüssigen Reinigungszusammensetzung auf den Flecken; Abgeben von Schall- oder Ultraschallwellen auf den Flecken unter Verwendung der Schall- oder Ultraschallquelle; und Kontaktieren des absorbierenden Fleckenaufnehmers mit dem Flecken unter Druckausübung, um den Flecken in das Absorptionsmaterial des absorbierenden Fleckenaufnehmers zu absorbieren. Der Begriff „wirksame Menge" bedeutet eine Menge der Zusammensetzung, die zum Sättigen des Fleckens ausreicht, und umfasst üblicherweise das Auftragen von etwa 0,5 ml bis etwa 3 ml der Zusammensetzung bei einem kleinen Flecken (z.B. mit einem Durchmesser von weniger als 1 cm). Diese Menge kann beträchtlich variieren, wenn der verschmutzte Bereich sehr groß ist, zum Beispiel auf einem großen Bereich eines Kleidungsstücks, in welchem Fall wesentlich mehr der Zusammensetzung erforderlich ist, um den verschmutzten Bereich zu sättigen. Der Flecken wird vorzugsweise gründlich mit Reinigungsflüssigkeit gesättigt, so dass der Schmutz, der mittels der Schall- oder Ultraschallwellen gelockert wurde, wirksam in der Zusammensetzung suspendiert werden kann. Auf diese Weise kann der absorbierende Fleckenaufnehmer den gesamten Schmutz des Fleckens über die Absorption der Reinigungszusammensetzung absorbieren.
In einem anderen Verfahren zur Anwendung des Fleckenentfernungsprodukts kann die Fleckenentfernung Anweisungen für die Anwendung des Produkts enthalten, die folgende Schritte umfasst: Verwendung des Geräts zum Auftragen einer wirksamen Menge der flüssigen Reinigungszusammensetzung auf den Flecken mit gleichzeitigem Abgeben von Schall- oder Ultraschallwellen durch die Schall- oder Ultraschallquelle; im Gerät und Kontaktieren des absorbierenden Fleckenaufnehmers mit dem Flecken unter Druckausübung, um den Flecken in das Absorptionsmaterial des absorbierenden Fleckenaufnehmers zu absorbieren. Der Druck wird von der Hand des Anwenders in z-Richtung ausgeübt (d.h. lotrecht auf die Ebene des zu reinigenden Gewebes) und vorzugsweise nicht in x- und/oder y-Richtung, um keine Abnutzung des verfleckten Materials zu verursachen. Wie aus der Zeichnung hervorgeht, wird das Verfahren durch die Verwendung eines Geräts 10 vereinfacht, mit dem die Zusammensetzung und die Schall- oder Ultraschallwellen gleichzeitig aufgebracht werden, um eine gesteuerte Abgabe der flüssigen Reinigungszusammensetzung auf den Flecken zu ermöglichen.
Auf eine bevorzugte Vorgehensweise werden die Schritte der Druck- und der Schall- oder Ultraschallwellenanwendung mittels eines stiftförmigen, vibrierenden Schall- oder Ultraschall-Handgeräts mit einem vibrierenden, glatten, runden (z.B. kugelförmigen) Schalltrichter oder Endstück an einem distalen Ende des Geräts ausgeführt, der bzw. das in z-Richtung auf den Fleck gedrückt werden kann und gleichzeitig die Schall- oder Ultraschallwellen an den Flecken ausgibt. Das Schall- oder Ultraschallgerät kann direkt auf dem Fleck angewendet werden, wobei der absorbierende Fleckenaufnehmer unter dem verschmutzten Textil platziert wird, so dass die flüssige Reinigungszusammensetzung von der gegenüberliegenden Seite der Schall- oder Ultraschallwellen abgesaugt wird, wenn Druck angewendet wird. Als Alternative kann der absorbierende Fleckenaufnehmer über das Schall- oder Ultraschallgerät mit dem Flecken kontaktiert werden, wobei es gegen den Fleckenaufnehmer gedrückt wird, welcher wiederum gegen den Flecken gepresst wird und flüssige Reinigungszusammensetzung in den Flecken abgibt. Die Schall- oder Ultraschallwellen dringen durch den Fleckenaufnehmer und den Flecken, wonach das Schall- oder Ultraschallgerät abgehoben wird und so den Druck entlastet, so dass Flecken und flüssige Reinigungszusammensetzung zurück in den Fleckenaufnehmer gesogen oder absorbiert werden.
In einer erfindungsgemäß besonders bevorzugten Ausführungsform enthält die flüssige Reinigungszusammensetzung: 0,1 Gew.-% bis 10 Gew.-% an organischem Lösemittel; 0 Gew.-% bis 7 Gew.-% Wasserstoffperoxid; 0 Gew.-% bis 3 Gew.-% einer Peroxid stabilisierenden Menge eines Maskierungsmittels; 0,05 Gew.-% bis 2 Gew.-% an Reinigungstensid und als Restmenge Wasser und andere fakultative Bestandteile. Erfindungsgemäß sind andere Bestandteile und Anteile möglich, was nachstehend genauer beschrieben ist.
Schall- oder Ultraschallquelle – Erfindungsgemäß kann eine Vielzahl von Schall- oder Ultraschallquellen verwendet werden, einschließlich, ohne darauf beschränkt zu sein, Ultraschallbäder, wie sie typisch zum Reinigen von Juwelen verwendet werden, und Schallzahnbürsten zum Reinigen der Zähne. Eine geeignete Schall- oder Ultraschallquelle ist eine modifizierte Schallzahnbürste, bei der der Kopf der Schallzahnbürste durch eine glatte Kugelspitze aus Chrom, wie in der Zeichnung dargestellt, ersetzt ist. Andere Veränderungen der Spitze sind möglich, ohne den Schutzbereich der Erfindung zu verlassen, so lange der Aufbau der Spitze nicht dergestalt ist, dass der Artikel, mit dem diese in Berührung kommt, abgenutzt wird. Eine derartige Schallzahnbürste ist problemlos im Handel erhältich, z.B. von Teldyne WaterPik, Inc., Modell SR-400R. Typischerweise sind 1 Watt bis 5 Watt, typischer 2 Watt bis 3 Watt Ultraschallamplitude ausreichend, um Kleidungsstücke und dergleichen zu behandeln. Ein typisches Ultraschallgerät zum Gebrauch hierin hat eine Schallfrequenz von 250 Hz und liefert 2 bis 3 Watt Leistung.
Typische Behandlungszeiten reichen von 1 Sekunde bis 5 Minuten, typischer von 20 Sekunden bis 2 Minuten und am typischsten von 30 Sekunden bis 1 Minute, wobei die Behandlungszeiten allerdings entsprechend der Schwere der Verschmutzung variieren. Die Schall- oder Ultraschallquelle kann ein Schall- oder Ultraschallschwingungsgenerator, Schall- oder Ultraschallgenerator für Torsionsschwingungen oder ein Schall- oder Ultraschallgenerator für Axialschwingungen sein, wobei die eigentliche Reinigung und das Lockern des Fleckens auf der Textilie mittels durch diese Schall- oder Ultraschallquellen erzeugter Stoßwellen ungeachtet des Mechanismus zur Erzeugung der Schall- oder Ultraschallstoßwellen erfolgt. Das Schall- oder Ultraschallwellen erzeugende Gerät kann Batterie- oder netzbetrieben sein.
Flüssige Reinigungszusammensetzungen – Dem Anwender des vorliegenden Produkts oder Verfahrens können zur Verwendung als Fleckenentferner verschiedene flüssige Reinigungsmittelzusammensetzungen zur Verfügung gestellt werden. Ein Problem, das mit bekannten Zusammensetzungen für die Vorbehandlung von Flecken in Textilien verbunden ist, ist ihre Tendenz zum Zurücklassen sichtbarer Rückstände auf Textiloberflächen. Solche Rückstände sind problematisch und sollten hierin vorzugsweise vermieden werden, da die Erfindung keinen herkömmlichen Tauch- oder Spülschritt umfasst. Demgemäß sollten die vorliegenden flüssigen Reinigungszusammensetzungen am meisten bevorzugt im wesentlichen frei von verschiedenen Emulgatoren auf Polyacrylatbasis, polymeren Antistatikmitteln, anorganischen Gerüstsalzen und anderen Rückstände bildenden Substanzen sein, abgesehen von geringen Anteilen von etwa 0,1%–0,3%, und vorzugsweise 0%, bezogen auf die fertigen Zusammensetzungen. Anders ausgedrückt, sollten die vorliegenden Zusammensetzungen so formuliert sein, dass sie im wesentlichen keine sichtbaren Rückstände auf den erfindungsgemäß zu behandelnden Materialien hinterlassen.
Demgemäß werden in einem bevorzugten Aspekt der Erfindung Reinigungszusammensetzungen bereitgestellt, die im wesentlichen frei von Substanzen sind, die sichtbare Rückstände auf den behandelten Geweben hinterlassen. Das bedeutet notwendigerweise, dass die bevorzugten flüssigen Reinigungszusammensetzungen so formuliert sind, dass sie den höchstmöglichen Anteil flüchtiger Substanzen, vorzugsweise Wasser, üblicherweise etwa 95%, vorzugsweise etwa 97,7%, ein Reinigungslösungsmittel wie BPP zu einem niedrigen, aber wirksamen Anteil, üblicherweise etwa 0,1% bis etwa 10%, vorzugsweise etwa 2%, und ein Tensid zu einem Anteil von etwa 0,1 bis etwa 0,7% enthalten. Solche Zusammensetzungen, falls derart formuliert, liegen vorteilhaft als wässrige Lösungen anstatt als Suspensionen oder Emulsionen vor. Daher sollten in solchen Zusammensetzungen keine zusätzlichen Emulgatoren, Verdickungsmittel, Suspensionsmittel und dergleichen verwendet werden, die alle zur Bildung von unerwünschten sichtbaren Rückständen auf dem Stoff beitragen können.
In der Tat umfassen, generell gesprochen, sämtliche chemischen Zusammensetzungen, die hierin verwendet werden, um die Flecken-Vorbehandlungsfunktion bereitzustellen, Inhaltsstoffe, die für ihre beabsichtigte Verwendung sicher und effizient sind, und die, wie oben angemerkt, vorzugsweise keine unannehmbaren Mengen sichtbarer Rückstände auf den Stoffen hinterlassen. Während herkömmliche Waschmittel für Wäsche typischerweise so formuliert sind, dass sie eine gute Reinigung von Baumwolle und Baumwoll/Polyester-Mischgeweben bieten, muss die Zusammensetzung hierin so formuliert sein, dass sie auch Stoffe wie Wolle, Seide, Rayon, Rayonacetat und dergleichen sicher und effizient reinigt und auffrischt. Zusätzlich enthalten die Zusammensetzungen hierin Inhaltsstoffe, die speziell ausgewählt und formuliert wurden, um die Farbstoffentfernung oder die Migration von flüchtigem, nicht fixiertem Farbstoff aus dem Fleckenbereich von zu reinigenden Stoffen zu minimieren. In diesem Zusammenhang wird anerkannt, dass die Lösemittel, die typischerweise bei den chemischen Trockenreinigungs-Tauchverfahren verwendet werden, einen gewissen Teil bestimmter Farbstofftypen von bestimmten Stofftypen entfernen können. Eine solche Entfernung ist jedoch bei Tauchverfahren tolerierbar, da der Farbstoff relativ gleichmäßig von der Oberfläche des Stoffes entfernt wird. Im Gegensatz dazu wurde jetzt festgestellt, dass hohe Konzentrationen bestimmter Arten von Reinigungsmittelbestandteilen an bestimmten Stellen auf Stoffober flächen zu einer unannehmbaren lokalen Farbstoffentfernung führen können. Die bevorzugten Zusammensetzungen hierin sind formuliert, um dieses Problem zu minimieren oder zu vermeiden.
Die Farbstoffentfernungs-Eigenschaften der vorliegenden Zusammensetzungen können mit Reinigungsmitteln, die im Stand der Technik offenbart sind, unter Verwendung von photographischen oder photometrischen Messungen oder mittels eines einfachen, aber effektiven visuellen Einstufungstests verglichen werden. Nummerische Einstufungseinheiten können zugeordnet werden, um bei der visuellen Einstufung zu helfen und, falls gewünscht, eine statistische Behandlung der Daten zu ermöglichen. So wird in einem solchen Test ein farbiges Kleidungsstück (üblicherweise Seide, die dazu neigt, stärker als die meisten Woll- oder Rayonstoffe für Farbstoffverlust anfällig zu sein) durch Auftupfen von Reinigungsmittel/Auffrischungsmittel mithilfe eines absorbierenden, weißen Papierhandtuchs behandelt. Manueller Druck wird ausgeübt, und die Menge an Farbstoff, die auf das weiße Tuch übertragen wird, wird visuell beurteilt. Nummerische Einheiten von: (1) „Ich glaube, dass ich ein bisschen Farbstoff auf dem Tuch sehe"; (2) „Ich weiß, dass ich etwas Farbstoff auf dem Tuch sehe"; (3) „Ich sehe viel Farbstoff auf dem Tuch" bis zu (4) „Ich weiß, dass ich sehr viel Farbstoff auf dem Tuch sehe" werden von Testteilnehmern zugewiesen.
Zusätzlich zu den vorstehenden Überlegungen sind die hierin verwendeten Zusammensetzungen vorzugsweise so formuliert, dass sie leicht abgegeben und nicht von Natur aus klebend sind, um die Abgabe aus dem Behälter nicht unbequem oder schwierig zu gestalten. Ohne eine Beschränkung der vorliegenden Erfindung zu beabsichtigen, bieten die hierin offenbarten bevorzugten Zusammensetzungen, wenn auf die hierin offenbarte Weise angewendet, jedoch ein sowohl wirksames als auch ästhetisch schönes Fleckenreinigungsverfahren.

(a) Bleichmittel – Die vorliegenden Zusammensetzungen können wahlweise von etwa 0,25 Gew.-% bis etwa 7 Gew.-% Wasserstoffperoxid enthalten. Bevorzugte Fleckenreiniger enthalten 0,5 bis etwa 3% Wasserstoffperoxid. Es ist offensichtlich, dass neben H₂O₂ auch andere Peroxidquellen verwendet werden können. Somit können verschiedene aus dem Waschmittelgebiet bekannte Persäuren, Persalze, Perbleichen und dergleichen verwendet werden. Solche Substanzen sind jedoch teuer, schwierig in flüssigen Produkten zu formulieren, können Rückstände auf dem Gewebe hinterlassen und bieten gegenüber H₂O₂ bei der Verwendung auf vorliegende Weise keine besonderen Vorteile.
(b) Lösungsmittel – Die vorliegenden Zusammensetzungen können etwa 0 Gew.-% bis etwa 10 Gew.-% Butoxypropoxypropanol (BPP) Lösungsmittel oder andere hierin offenbarte Lösungsmittel enthalten. Bevorzugte Zusammensetzungen enthalten 1–4% BPP.
(c) Wasser – Die hierin bevorzugten Zusammensetzungen mit geringen Rückständen können etwa 90 Gew.-%, vorzugsweise etwa 95,5 Gew.-% bis etwa 99 Gew.-% Wasser enthalten.
(d) Tenside – Die vorliegenden Zusammensetzungen können wahlweise etwa 0,05 Gew.-% bis etwa 2 Gew.-% Tenside, wie MgAES und NH₄AES, Aminoxide, ethoxylierte Alkohole oder Alkylphenole, Alkylsulfate und Mischungen davon, enthalten. Wie oben angemerkt, wird die Verwendung von Tensiden, die auf das untere Ende des Bereichs begrenzt ist, für einige Farbstoffe und Stofftypen bevorzugt. Typisch liegt das Gewichtsverhältnis BPP-Lösungsmittel:Tensid(e) im Bereich von etwa 10:1 bis etwa 1:1. Die am meisten bevorzugten Zusammensetzungen umfassen 2% BPP/0,3% MgAE(1)S/0,035% C₁₂-Dimethylaminoxid. Andere bevorzugte Zusammensetzungen enthalten 2% BPP/0,25% Neodol 23-6.5, und 4% BPP/0,4% AS.
(e) Fakultative Bestandteile – Die vorliegenden Zusammensetzungen können geringere Mengen verschiedener fakultativer Bestandteile, einschließlich Bleichstabilisatoren, Duftstoffe, Konservierungsstoffe und dergleichen, enthalten. Wenn verwendet, umfassen solche fakultativen Bestandteile typischerweise von etwa 0,05 Gew.-% bis etwa 2 Gew.-% der Zusammensetzungen, wobei besonders auf Rückstände auf den gereinigten Stoffen geachtet wird.
(f) Komplexbildner – Zusammensetzungen, die H₂O₂ enthalten, enthalten üblicherweise auch Komplexbildner. Die Komplexbildner sind ausgewählt unter denen, die selbst in wässrigem H₂O₂ stabil sind und die H₂O₂ durch chelatbildende wandernde Metallionen stabilisieren. Derartige Komplexbildner sind normalerweise bereits in geringen peroxidstabilisierenden Mengen (0,01–1%) in handelsüblichen Wasserstoffperoxidquellen vorhanden. Eine Vielzahl von Phosphonatkomplexbildnern stabilisieren bekanntermaßen H₂O₂. Für diesen Zweck eignen sich insbesondere Aminophosphonate. Verschiedene Aminophosphonate sind erhältlich, wie unter der Handelsmarke DEQUEST^® von Monsanto Company, St. Louis, Missouri. Repräsentative, aber nicht einschränkende Beispiele schließen Ethylendiamintetrakis(methylenphosphon)säure, Diethylentriaminpenta(methylenphosphon)säure und die wasserlöslichen Salze davon ein. Aminotris(methylenphosphon)säure oder die wasserlöslichen Salze davon (wie DEQUEST 2000^®) sind der bevorzugte Komplexbildner.

Der pH-Bereich der Vordetachierzusammensetzungen unterstützt die Stabilisierung von Wasserstoffperoxid und liegt üblicherweise im sauren/leicht basischen Bereich von etwa 3 bis etwa 8, vorzugsweise etwa 6.
Organische Lösungsmittel – Das hierin bevorzugte Reinigungslösungsmittel (insbesondere einschließlich Fleckenentfernung) ist Butoxypropoxypropanol (BPP), das in handelsüblichen Mengen als Mischung von Isomeren zu ungefähr gleichen Anteilen erhältlich ist. Vorliegend sind die Isomere und Mischungen davon nützlich. Die Isomerenstrukturen sind wie folgt:
Obwohl die vorliegenden Fleckenentfernungszusammensetzungen recht gut mit nur BPP, Wasser und Tensid funktionieren, können sie auch wahlweise andere Bestandteile enthalten, um ihre Stabilität weiter zu verbessern. Hydrotrope Stoffe, wie Natriumtoluolsulfonat und Natriumcumolsulfonat, kurzkettige Alkohole, wie Ethanol und Isopropanol, und dergleichen, können in den Zusammensetzungen vorhanden sein. Falls benutzt, umfassen solche Bestandteile üblicherweise etwa 0,05 Gew.-% bis etwa 5 Gew.-% in den stabilisierten Zusammensetzungen.
Tenside – Nichtionische Tenside, wie die ethoxylierten C₁₀-C₁₆-Alkohole, z.B. NEODOL 23-6.5, können in den Zusammensetzungen verwendet werden. Die Alkylsulfattenside, die vorliegend als Reinigungsmittel und zum Stabilisieren der wässrigen Zusammensetzungen verwendet werden können, sind die C₈-C₁₈ primären („AS"; vorzugsweise C₁₀-C₁₄, Natriumsalze) sowie die verzweigtkettigen und willkürlichen C₁₀-C₂₀-Alkylsulfate und sekundären (2,3) C₁₀-C₁₈-Alkylsulfate der Formel CH₃(CH₂)_X(CHOSO₃ ^–M⁺)CH₃ und CH₃ (CH₂)_y(CHOSO₃ ^–M⁺)CH₂CH₃, wobei x und (y + 1) ganze Zahlen von wenigstens etwa 7, vorzugsweise wenigstens etwa 9 sind und M ein wasserlösliches Kation ist, insbesondere Natrium, sowie ungesättigte Sulfate, wie Oleylsulfat. Vorliegend verwendete Alkylethoxysulfat (AES)-Tenside werden herkömmlich mit der Formel R(EO)_xSO₃Z dargestellt, worin R C₁₀-C₁₆-Alkyl ist, EO ist -CH₂CH₂-O-, x ist 1–10 und kann Mischungen einschließen, die herkömmlich durch Durchschnittswerte angegeben sind, z.B. (EO)_2,5, (EO)_6,5 und dergleichen, und Z ist ein Kation, wie Natriumammonium oder Magnesium (MgAES). Die C₁₂-C₁₆-Alkyldimethylaminoxid-Tenside können ebenfalls verwendet werden. Eine bevorzugte Mischung umfasst MgAE₁S/C₁₂-Dimethylaminoxid mit einem Gewichtsverhältnis von etwa 10:1. Andere Tenside zur Verbesserung der Phasenstabilität, die hier wahlweise zum Einsatz kommen können, umfassen die Polyhydroxy-Fettsäureamide, z.B. C₁₂-C₁₄-N-Methylglucamid. Mit AS stabilisierte Zusammensetzungen umfassen vorzugsweise 0,1 Gew.-%–0,5 Gew.-% in den vorliegenden Zusammensetzungen. MgAES und Aminoxide sind, falls verwendet, zu 0,01 Gew.-%–2 Gew.-% in den Zusammensetzungen enthalten. Die übrigen Tenside können in ähnlichen Anteilen verwendet werden.
Andere fakultative Bestandteile – Neben dem vorstehend offenbarten Wasser, bevorzugten BPP-Lösungsmittel, fakultativen H₂O₂ und den vorstehend offenbarten Tensiden können hierin verwendete flüssige Zusammensetzungen verschiedene fakultative Bestandteile, wie Duftstoffe, Konservierungsstoffe, Aufheller, Salze zur Viskositätssteuerung, pH-Einstellungsmittel oder -Puffer und dergleichen, enthalten. Nachfolgend sind bevorzugte Bereiche für Reinigungszusammensetzungen zum diesbezüglichen Gebrauch angegeben, was jedoch nicht als Beschränkung zu verstehen ist.
Hierin ebenfalls verwendbare Lösungsmittel und Hilfslösungsmittel umfassen verschiedene Glycolether, einschließlich Substanzen, die unter Handelsmarken wie Carbitol, Methyl Carbitol, Butyl Carbitol, Propyl Carbitol und Hexyl Cellosolve vermarktet werden, und insbesondere Methoxypropoxypropanol (MPP), Ethoxypropoxypropanol (EPP), Propoxypropoxypropanol (PPP) und alle Isomere von und Mischungen aus MPP, EPP bzw. BPP sowie Butoxypropanol (BP) und dergleichen, und Mischungen davon. Falls benutzt, sind solche Lösungsmittel und Hilfslösungsmittel üblicherweise zu etwa 0,5 Gew.-% bis etwa 2,5 Gew.-% in den vorliegenden wässrigen Zusammensetzungen enthalten. Nicht wässrige (weniger als 50% Wasser) Zusammensetzungen, die wahlweise im Vordetachierschritt verwendet werden, können dieselben Lösungsmittel enthalten.
Absorbierender Fleckenaufnehmer – Der erfindungsgemäß verwendete absorbierende Fleckenaufnehmer umfasst ein Absorptionsmaterial, das die flüssige Zusammensetzung aufnimmt. In bevorzugten Ausführungsarten ist der Fleckenaufnehmer speziell zum „Absaugen" oder „Abziehen" der flüssigen Zusammensetzung aus dem verfleckten Bereich vorgesehen. Die am meisten bevorzugte Art hierin verwendeter absorbierender Fleckenaufnehmer umfasst funktionelle Absorptionsmaterialien („FAMs"), die in Form von wasserabsorbierenden Schäumen mit kontrollierter Kapillargröße vorliegen. Die physikalische Struktur und die sich daraus ergebende Kapillarwirkung der FAM-artigen Schäume bieten eine hochwirksame Wasserabsorption, während die chemische Zusammensetzung der FAMs diese gleichzeitig hochlipophil macht. Somit können die FAMs im wesentlichen sowohl Hydrophilie als auch Lipophilie gleichzeitig vorweisen. (FAM-Schäume können durch Behandlung hydrophil gemacht werden. Vorliegend können sowohl hydrophobe oder hydrophile FAMs verwendet werden.)
Die Herstellung von FAM-artigen Schäumen zur Verwendung hierin als Fleckenaufnehmer ist nicht Teil der vorliegenden Erfindung. Die Herstellung von FAM-Schäumen ist in der Patentliteratur ausführlich beschrieben, vgl. z.B.: US 5,260,345 und DesMarais, Stone, Thompson, Young, LaVon und Dyer, erteilt am 9. November 1993, US 5,268,224 an DesMarais, Stone, Thompson, Young, LaVon und Dyer, erteilt am 7. Dezember 1993, US 5,147,345 an Young, LaVon und Taylor, erteilt am 15. September 1992 und Begleitpatent US 5,318,554 , erteilt am 7. Juni 1994, US 5,149,720 an DesMarais, Dick und Shiveley, erteilt am 22. September 1992 und Begleitpatente US 5,198,472 , erteilt am 30. März 1993 und US 5,250,576 , erteilt am 5. Oktober 1993, US 5,352,711 an DesMarais, erteilt am 4. Oktober 1994, PCT-Anmeldung 93/04115, veröffentlicht am 4. März 1993 und US 5,292,777 an DesMarais und Stone, erteilt am B. März 1994, US 5,387,207 an Dyer, DesMarais, LaVon, Stone, Taylor und Young, erteilt am 7. Februar 1995, US 5,500,451 an Goldman und Scheibel, erteilt am 19. März 1996 und US 5,550,167 an DesMarais, erteilt am 27. August 1996.
Als Alternative können Einweg-Papiertücher, Stofftücher, wie die Markentücher BOUNTY^TM, saubere Lumpen usw. verwendet werden. Ein bevorzugter Aufnehmer besteht aus einem Vliespolster. In einer bevorzugten Ausführungsform ist der gesamte Vliesstoff eine Absorptionsstruktur aus etwa 72% Holzzellstoff und etwa 28% Bikomponentenstapelfaser aus Polyethylen-Polypropylen (PE/PP). Er ist etwa 1,5 mm dick. Er hat wahlweise, aber vorzugsweise, einen Sperrfilm auf der Rückseite, mit dem das Ausfließen von Reinigungsflüssigkeit auf die einer Vordetachierung unterworfenen Oberfläche verhindert wird. Die Struktur des Aufnehmers sorgt für einen Kapillargradienten von der oberen, flüssigkeitsaufnehmenden Schicht zur unteren Schicht. Der Gradient wird durch die Steuerung der Dichte des Gesamtmaterials und durch Schichtung der Komponenten erreicht, so dass die Saugwirkung der Kapillaren in der oberen Schicht geringer und die Saugkraft der Kapillaren in der unteren Schicht höher ist. Die geringere Saugwirkung der Kapillaren beruht auf einem höheren Gehalt an synthetischen Stapelfasern in der oberen Schicht (diese Fasern haben Oberflächen mit höheren Kontaktwinkeln und entsprechend geringerer Affinität für Wasser als Fasern aus Holzzellstoff) als in der unteren Schicht.
Genauer gesagt, kann der vorliegende Artikel in Form eines absorbierenden Fleckenaufnehmers zweckmäßig mittels im Fachgebiet bekannten Verfahren zur Herstellung von thermisch verfestigten, luftgelegten Vliesstrukturen („TBAL") hergestellt werden. Als übergeordnete Aussage gilt, dass Verfahren zur Herstellung von TBALs generell das Legen einer Lage absorbierender Fasern, wie relativ kurzer (4–5 mm) Fasern aus Holzzellstoff, umfassen, mit denen relativ lange (30–50 mm) Bikomponentenfasern vermischt werden, die zum Erreichen der thermischen Verfestigung durch Zugabe von Wärme etwas schmelzen. Die im Holzzellstoff vermischten Bikomponentenfasern wirken dabei als "Klebstoff' für das gesamte Vlies. Im Gegensatz zu herkömmlichen TBAL-artigen Strukturen ist hierin die Verteilung der Bikomponentenfasern in der oberen und der unteren Schicht des Fleckenaufnehmers nicht identisch. Stattdessen enthält die obere (flüssigkeitsaufnehmende) Faserschicht des Fleckenaufnehmers einen relativ höheren Anteil an Bikomponentenfasern als an Fasern aus Holzzellstoff (oder an anderen Zellulosefasern). Da die Bikomponentenfasern aus relativ hydrophoben synthetischen Polymeren hergestellt sind, neigt die obere Faserschicht des Fleckenaufnehmers zu einer höheren Hydrophobie als die untere Faserschicht, die aufgrund eines hohen Holzzellstoffanteils hydrophiler ist. Dieser Unterschied in der Hydrophobie/Hydrophilie zwischen der oberen und der unteren Faserschicht des Fleckenaufnehmers unterstützt das Abziehen von Wasser (z.B. der vorliegenden wässrigen Zusammensetzungen) und Schmutzsubstanzen aus dem in der hierin offenbarten Weise behandelten Gewebe.
Um das Vorangehende detaillierterer zu erläutern, so besteht in einem Modus die oberste (Flüssigkeit aufnehmende) Schicht des vorliegenden Fleckenaufnehmers (die gegen das verschmutzte Kleidungsstück gehalten wird) aus etwa 50 Gew.-% Bikomponentenfaser und aus etwa 50 Gew.-% Holzfaserstoff mit einem Grundgewicht von etwa 50 Gramm/m² (g/m²). Die untere Schicht ist ein 80/20 (Gew.) Gemisch aus Holzfaserstoff und Bikomponentenstapelfaser mit einem Grundgewicht von etwa 150 g/m². Unterschiedliche Verhältnisse sind möglich, so lange die obere Schicht hydrophober ist als die untere Schicht. Beispielsweise können obere Schichten mit 60/40, 70/30 usw. Bikomponentenfasern/Holzzellstoff verwendet werden. Hinsichtlich der unteren Schichten sind 90/10, 65/35, 70/30 usw. Bikomponentenfasern/Holzzellstoff anwendbar.
Bindemittelspray zur Unterdrückung von Fusseln – Ein durch Erhitzen vernetzbarer Latexbinder kann wahlweise auf die obere Schicht des Artikels in Form eines Fleckenaufnehmers gesprüht werden, um die Fusselbildung zu unterdrücken und die Festigkeit zu stärken. Zu diesem Zweck können eine Vielzahl von verschiedenen Harzen verwendet werden. So kann die Oberfläche der obersten Schicht mit einem vernetzbaren Latexbinder (Airflex 124, erhältlich von Air Products) mit einer Konzentration von etwa 3 bis 6 Gramm pro Quadratmeter besprüht werden. Dieses Bindemittel hat im Vergleich zu Holzzellstoff keine hohe Affinität zu Wasser und somit keinen wesentlichen Einfluss auf die relative Hydrophobie der oberen Schicht. Die Kanten des Aufnehmers können durch kalte oder heiße Kräuselung, Ultraschallschweißen, Wärmeschweißen und/oder Heften bearbeitet werden, um die Neigung zur Fusselbildung weiter zu unterdrücken.
Rückseitenfolie – Auf diese Weise hergestellt besitzt die Zwei-Schichten-Absorptionsstruktur des Fleckenaufnehmers eine ausreichende Festigkeit, um unverändert verwendet zu werden. Um jedoch ein Durchschlagen der Flüssigkeit auf die Tischoberfläche oder eine andere vom Anwender ausgewählte Behand lungsoberfläche zu vermeiden, wird die unterste Oberfläche der unteren Schicht vorzugsweise mit einer flüssigkeitsundurchlässigen Sperrfolie versehen. Die Rückseitenfolie verbessert zudem die Integrität des gesamten Artikels in Form eines Fleckenaufnehmers. Die unterste Fläche der unteren Schicht kann mit einer 0,013–0,051 mm-, vorzugsweise einer 0,019 mm-Schicht aus PE- oder PP-Folie unter Verwendung herkömmlicher Verfahren extrusionsbeschichtet werden. Die Folienschicht ist als lochfreie Sperre ausgebildet, um ein unerwünschtes Ausfließen der flüssigen Zusammensetzung aus dem Aufnehmer zu verhindern. Die Rückseitenfolie kann entsprechend den Wünschen des Herstellers mit einer Gebrauchsanweisung bedruckt, mit Prägungen oder Verzierungen versehen sein. Der Fleckenaufnehmer ist zur Anwendung außerhalb des Trockners vorgesehen. Da der Aufnehmer jedoch versehentlich in den Trockner gelangen kann und dort hohen Temperaturen ausgesetzt ist, ist die Rückseitenfolie vorzugsweise aus einer wärmebeständigen Folie, wie Polypropylen oder Nylon, hergestellt.
Grundgewicht – Dies ist unterschiedlich und abhängig von der bereitgestellten/erwartungsgemäß absorbierten Menge an Reinigungs-/Auffrischungslösung. Die bevorzugte Fleckenaufnehmerstruktur hat ein horizontales Absorptionsvermögen von etwa 4–15 Gramm Wasser pro Gramm Vlies. Ein typischer 90 mm × 140 mm großer Aufnehmer absorbiert etwa 10–20 Gramm Wasser. Da in einem üblichen Fleckenentfernungsverfahren nur wenig Flüssigkeit verwendet wird, ist tatsächlich eine sehr viel geringere Kapazität erforderlich. Ein praktischer Bereich liegt somit bei etwa 10 g und etwa 50 g.
Größe – Die Größe des bevorzugten Aufnehmers ist etwa 90 mm × 140 mm, andere Größen sind anwendbar. Die Form ist unterschiedlich.
Fasern – Der bevorzugte Aufnehmer wird aus problemlos erhältlichen Bikomponentenstapelfasern aus Polyethylen/ Polypropylen PE/PP mit 2–3 Denier (0,0075–0,021 mm) und üblichen Fasern aus Holzzellstoff (hammervermahlen) hergestellt. Andere übliche Stapelfasern, wie Polyester, Acryl, Nylon und Bikomponentenfasern daraus, können als synthetische Komponente verwendet werden. Bei der Auswahl dieser Fasern und deren Größe oder Denier-Werten sind wiederum die Anforderungen an die Saugwirkung der Kapillaren zu beachten. Ein höherer Denier-Wert verringert die Saugwirkung der Kapillaren genauso wie Oberflächenhydrophobie. Die absorbierenden Fasern aus Holzzellstoff können auch durch Baumwolle, Hanf, Rayon und andere ersetzt werden. Falls erwünscht, kann die untere Schicht auch sogenannte absorbierende "Superabsorbens"-Geliermittel (AGM) umfassen, deren Verwendung aus dem Gebiet der Windeln und Damenbinden bekannt ist. Derartige AGMs können 1 Gew.-% bis 20 Gew.-% der unteren Schicht umfassen.
Dicke – Die Gesamtdicke (angespannt gemessen) des Fleckenaufnehmers beträgt etwa 1,5 mm, kann jedoch stark variieren. Das untere Ende kann begründet in dem Wunsch einer Absorptionsvertiefung begrenzt sein. 0,6 mm bis 5,1 mm ist ein angemessener Bereich.
Saugwirkung der Kapillaren/Dichte – Die Gesamtdichte des Fleckenaufnehmers beeinflusst sowohl die Absorptionsgeschwindigkeit als auch das Aufnahmevermögen. Üblicherweise haben Absorptionsartikel mit Holzzellstoff eine Dichte (frei gemessen) im Bereich von etwa 0,12–0,15 g/cm³ +/–0,05. Der hierin bevorzugte Zwei-Schichten-Fleckenaufnehmer hat ebenfalls eine Dichte in diesem Bereich, die jedoch auch außerhalb dieses Bereichs liegen kann. Eine höhere Dichte erhöht die Steifigkeit, eine geringere Dichte verringert die Gesamtfestigkeit und macht Fusselbildung wahrscheinlich. Die Saugwirkung der Kapillaren wird von der Art der Fasern, der Größe der Fasern und der Dichte der Struktur bestimmt. Gewebe finden sich in den verschiedensten Ausführungen und weisen selbst ein breites Spektrum hinsichtlich der Saugwirkung der Kapillaren auf. Es ist wünschenswert, einen Aufnehmer zu konstruieren, der eine höhere Oberflächensaugwirkung der Kapillaren hat als das zu behandelnde verschmutzte Kleidungsstück.
Farben – Die bevorzugte Farbe ist weiß, da so Flecken, die vom behandelten Gewebe entfernt werden, am besten sichtbar sind. Für die Farbwahl gibt es jedoch keine funktionelle Begrenzung.
Prägungen – Die bevorzugte Fleckenaufnehmerstruktur ist mit einem beliebigen gewünschten Muster oder Logo geprägt.
Fakultative Vliesarten (NW) – Aufgrund der Dichtesteuerung, der guten Dickenerfassung, des guten Absorptionsvermögens und der guten elastischen Verformung ist eine TBAL-Fleckenaufnehmerstruktur zwar bevorzugt, andere passenderweise verwendbare Vliesarten sind wasserstrahlverfestigte, kardierte thermisch verfestigte, durch Kalandrieren verfestigte und durch andere Verfahren, die gute Wischsubstrate ergeben (einschließlich nassgelegter, thermisch verfestigter und anderer), hergestellte Vliese.
Herstellung – Die Herstellung des bevorzugten Zwei-Schichten-Fleckenaufnehmers erfolgt mittels herkömmlicher TBAL-Verfahren. In einer Ausführungsform wird zuerst die untere, holzzellstoffreiche Schicht gelegt und dann die obere, synthetikfaserreiche Schicht darüber. Das fakultative Bindemittelspray wird zu einem passenden Zeitpunkt auf die obere Schicht aufgetragen. Die resultierende Zwei-Schichten-Struktur wird zusammengerollt (was die Gesamtstruktur etwas verdichtet). Insgesamt hat die Zwei-Schichten-Struktur (ungespannt) eine Dicke von etwa 1,5 mm und eine Dichte von etwa 0,13–0,15 g/m₃. Diese Dichte kann abhängig von dem Ausmaß der Verwendung des Bindemittelsprays variieren. Die fakultative Rückseitenfolie wird dadurch aufgebracht, dass die bahnenförmige Struktur zusammen mit einer Bahn Rückseitenfolie durch Quetschwalzen geführt wird. Wiederum kommen herkömmliche Verfahren zur Anwendung. Falls erwünscht, und um Kosten zu sparen, kann die Dicke der unteren und der oberen Schicht verändert werden. Somit kann sich der Hersteller entschließen, eine verhältnismäßig dickere untere Schicht und eine verhältnismäßig dünnere obere Schicht zu legen, da Holzzellstoff preiswerter ist. Somit können anstatt einer Struktur mit einem Dickeverhältnis der oberen/unteren Schicht von etwa 1:1 Bereiche von 0,2:1, 0,3:1, 0,5:1 und dergleichen gewählt werden. Falls ein höheres Absorptionsvermögen erforderlich ist, können die Verhältnisse umgekehrt werden. Derartige Überlegungen liegen im Ermessen des Herstellers.
Der Zwei-Schichten-Fleckenaufnehmer soll sich so preiswert wie möglich herstellen lassen, damit er nach einmaliger Verwendung weggeworfen werden kann. Die Strukturen sind jedoch so verschleißfest, dass eine mehrmalige Verwendung möglich ist. In jedem Fall sollte der Anwender den Gegenstand so positionieren, dass die „sauberen" Bereiche unter den verschmutzten Bereichen des zu behandelnden Stoffes positioniert werden, um eine Abgabe alter Flecken vom Fleckenaufnehmer zurück an den Stoff zu vermeiden.
Die nachfolgenden Beispiele beschreiben die vorliegende Erfindung ausführlicher, sind jedoch nicht als Beschränkung zu verstehen.
BEISPIEL I
Eine flüssige Reinigungszusammensetzung zum Gebrauch hierin mit einem absorbierenden Fleckenaufnehmer aus FAM-Schaum und einer Schall- oder Ultraschallwellen erzeugenden Quelle ist wie folgt.
Eine Ultraschallzahnbürste Teldyne WaterPik mit Torsionsschwingungen wurde durch Abschneiden der Bürsten am distalen Kopf und Glätten des gebildeten Stummels von Hand zu einer glatten gerundeten Spitze modifiziert, wodurch eine Ultraschallwellen erzeugende Quelle in Form eines „Schallstifts" erzeugt wurde, der erfindungsgemäß von Hand gehalten werden kann. Der „Schallstift" kann wahlweise so modifiziert werden, dass er die flüssige Zusammensetzung in einem Gehäuse um den „Schallstift" herum mit einem Ventilmechanismus zur gesteuerten Abgabe der Zusammensetzung enthält. Beschaffung und Absorptionsvermögen des absorbierenden Fleckenaufnehmers aus FAM-Schaum hinsichtlich der vorliegenden flüssigen Reinigungszusammensetzung ist den meisten anderen Arten Absorptionsmaterial überlegen. Beispielsweise hat das FAM eine Aufnahmefähigkeit von etwa 6 g (H₂O) pro Gramm Schaum bei einem Saugdruck von 100 cm Wasser. Im Gegensatz dazu haben Strukturen aus Zelluloseholzfasern im wesentlichen keine Aufnahmefähigkeit bei mehr als 80 cm Wasser. Da in typischen erfindungsgemäßen Anwendungsarten das Volumen an flüssiger Zusammensetzung verhältnismäßig gering ist (üblicherweise einige wenige Milliliter) kann die verwendete FAM-Menge gering sein. Das bedeutet, dass das FAM-Polster, das unter dem verfleckten Gewebebereich liegt, sehr dünn und trotzdem wirksam sein kann. Wenn es jedoch zu dünn ist, neigt das Polster während der Benutzung zu Zerfall. (Wie vorstehend bemerkt, kann auf dem FAM eine Rückseitenfolie angebracht werden, als Unterstützung zur Bewahrung seiner Unversehrtheit.) Absorbierende Fleckenaufnehmerpolster aus FAM-Schaum können auf eine von zwei Arten verwendet werden. Eine Art besteht darin, nicht verdichteten Schaum zu verwenden. Nicht verdichtete FAM-Polster mit einer Dicke im Bereich von etwa 0,3 mm bis etwa 15 mm sind nützlich. Bei der anderen Art kann der FAM-Schaum in verdichtetem Zustand verwendet werden und schwillt an, wenn er mit der flüssigen mit Fleckenmaterial beladenen Zusammensetzung getränkt wird. Hierbei sind verdichtete FAM-Schäume mit einer Dicke im Bereich von etwa 0,02 Zoll (0,5 mm) bis etwa 0,135 Zoll (3,4 mm) nützlich.
Die flüssige Zusammensetzung wird auf den Flecken auf der Textilie aufgetragen, wonach der „Schallstift" verwendet wird, um etwa 45 Sekunden lang Ultraschallwellen auf den Flecken abzugeben. Danach wird der Fleckenaufnehmer aus FAM-Schaum unter Druck in z-Richtung auf den nassen, „ultrabeschallten" Flecken aufgebracht. Der Flecken wird in den Fleckenaufnehmer aus FAM-Schaum abgesaugt oder auf andere Weise aufgenommen, wodurch die zuvor verfleckte Textilie im Wesentlichen mit ihrem ursprünglichen Erscheinungsbild hinterlassen wird.
BEISPIEL II
In einer anderen beispielhaften erfindungsgemäßen Ausführungsart wird der absorbierende Fleckenaufnehmer aus FAM-Schaum mit der im Aufnehmer aufgenommenen flüssigen Reinigungszusammensetzung mit einer Rückseitenfolie als Träger verpackt. Der Anwender entnimmt den absorbierenden Fleckenaufnehmer aus der Verpackung und legt die freiliegende Seite (d.h. die Seite ohne Rückseitenfolie) unter und an den Flecken. Danach werden mit dem „Schallstift" Ultraschallwellen und Druck in z-Richtung auf den Flecken aufgebracht. Die nach unten gerichtete Kraft in z-Richtung drückt die flüssige Zusammensetzung aus dem Fleckenaufnehmer aus FAM-Schaum heraus in den Flecken, während der „Schallstift" gleichzeitig Ultraschallwellen abgibt, um eine Reinigung des Fleckens zu bewirken. Der verdichtete Fleckenaufnehmer aus FAM-Schaum federt zurück und zieht, saugt oder entfernt auf andere Weise die Flüssigkeit und den Flecken zurück in den Fleckenaufnehmer aus FAM-Schaum. Die Reinigung des Fleckens, einschließlich Eindringen der flüssigen Reinigungszusammensetzung und dem Aussetzen von Ultraschallwellen, ist begrenzt und mit minimalen Auswirkungen für die nicht verfleckten Abschnitte der Textilie verbunden.
BEISPIEL III
Die Herstellung von FAM-Schaum (gelegentlich in der Literatur auch als „HIPE", das heißt eine Emulsion mit hohem Anteil an innerer Phase, bezeichnet) ist in den vorstehend zitierten Patenten beschrieben. Nachfolgend ist die Herstellung eines verdichteten Schaums zur Verwendung hierin mit einer Dicke von etwa 0,025 Zoll (0,063 cm) beschrieben. Derartige verdichtete Schäume im Bereich 0,025 Zoll–0,027 Zoll (0,063 cm–0,068 cm) sind hierin als Fleckenaufnehmer besonders nützlich.
HERSTELLUNG DER EMULSION UND DARAUS VON FAM-SCHÄUMEN
A) Herstellung der Emulsion
Wasserfreies Calciumchlorid (36,32 kg) und Kaliumpersulfat (189 g) werden in 378 Liter Wasser gelöst. Das liefert den Wasserphasestrom, der in einem kontinuierlichen Verfahren zur Herstellung der Emulsion zur Anwendung kommt.
Zu einer Monomerkombination aus destilliertem Divinylbenzol (42,4% Divinylbenzol und 57,6% Ethylstyrol) (1980 g), 2-Ethylhexylacrylat (3300 g) und Hexandioldiacrylat (720 g) wird ein Diglycerolmonooleat-Emulgator (360 g), Ditalgdimethylammoniummethylsulfat (60 g) und Tinuvin 765 (15 g) gegeben. Der Diglycerolmonooleat-Emulgator (Grindsted Products; Brabrand, Dänemark), umfassend ungefähr 81% Diglycerolmonooleat, 1% andere Diglycerolmonoester, 3% Polyole und 15% andere Polyglycerolester, ergibt einen Mindestwert für die Grenzflächenspannung Öl/Wasser von etwa 2,7 Dyne/cm und hat eine kritische Aggregationskonzentration (CAC) für Öl/Wasser von ungefähr 2,8 Gew.-%. Nach dem Mischen wurde die Substanzkombination über Nacht zwecks Stabilisierung stehen gelassen. Es bildet sich kein sichtbarer Rückstand und die gesamte Mischung wird abgezogen als Ölphase in dem kontinuierlichen Verfahren zur Herstellung der Emulsion verwendet.
Getrennte Ströme der Ölphase (25°C) und der Wasserphase (53–55°C) werden in eine dynamische Mischvorrichtung eingebracht. Eine gründliche Mischung der vereinigten Ströme wird durch einen Impellerrührer in der dynamischen Mischvonichtung erreicht. Der Impellerrührer hat einen zylindrischen Schaft mit einer Länge von etwa 36,8 cm und einem Durchmesser von etwa 2,5 cm. Der Schaft trägt 6 Reihen Arme, 3 Reihen mit 33 Armen und 3 Reihen mit 32 Armen, die sich jeweils mit einem Durchmesser von 0,5 cm in einer Länge von 2,5 cm von der zentralen Achse des Schafts nach außen erstrecken. Der Impellerührer ist in einer zylindrischen Muffe montiert, die die dynamische Mischvonichtung darstellt, und die Stifte haben einen Abstand von 1,5 mm zur Wand der Muffe.
Ein geringer Teil des aus dem dynamischen Mischsystem austretenden Abflusses wird abgezogen und tritt in einen Umwälzbereich ein; siehe PCT U.S. 96/00082, veröffentlicht 18. Juli 96, und EPO 96/905110.1, angemeldet 11. Januar 96. Die Waukesha-Pumpe im Umwälzbereich fuhrt diesen geringen Teil zum Eintrittspunkt der Öl- und Wasserphasenströme zur dynamischen Mischzone zurück.
Die Konfiguration mit einer Kombination aus Misch- und Rückspeisevorrichtung wird mit der Ölphase und der Wasserphase in einem Verhältnis von 4 Teilen Wasser zu 1 Teil Öl gefüllt. Die dynamische Mischvonichtung wird während des vollständigen Füllens der Vorrichtung belüftet, damit Luft entweichen kann. Der Durchfluss beim Befüllen beträgt für die Ölphase 7,6 g/s und für die Wasserphase 30,3 cm³/s.
Sobald die Vorrichtung befüllt ist, wird das Ventil geschlossen. Dann beginnt das Rühren in dem dynamischen Mischer, wobei der Impellerrührer mit einer Drehzahl von 1450 Umdr./min rotiert, die Rückspeisung beginnt mit einem Durchfluss von etwa 30 cm³/s. Der Durchfluss der Wasserphase wird dann konstant innerhalb von einem Zeitraum von etwa 1 min auf 151 cm³/s erhöht und der Durchfluss der Ölphase innerhalb eines Zeitraums von 3 min auf 3 g/s gesenkt. Der Rückspeisedurchfluss wird während des letzteren Zeitraums konstant auf etwa 150 cm³/s erhöht. Der von dem dynamischen Mischer und der statischen Mischzone (TAH Industries Modell Nr. 101-212) erzeugte Gegendruck beträgt an diesem Punkt etwa 14,7 PSI (101,4 kPa), was den gesamten Gegendruck im System darstellt. Die Drehzahl der Waukesha-Pumpe wird konstant verringert, bis ein Rückspeisedurchfluss von etwa 75 cm³/s erreicht ist. Die Impellerdrehzahl wird dann innerhalb eines Zeitraums konstant von etwa 10 Sekunden auf 1550 U/min erhöht. Der Gegendruck erhöht sich auf etwa 16,3 PSI (112 kPa).
B) Polymerisation der Emulsion
Die aus dem statischen Mischer abfließende Emulsion wird in einer runden Polypropylenwanne mit einem Durchmesser von 17 Zoll (43 cm) und einer Höhe von 7,5 Zoll (10 cm) sowie einem konzentrischen Einsatz aus Celcon-Kunststoff gesammelt. Der Einsatz hat an der Grundfläche einen Durchmesser von 5 Zoll (12,7 cm) und 4,75 Zoll (12 cm) an der Spitze und ist 6,75 Zoll (17,1 cm) hoch. Die Wannen mit Emulsion werden zur Durchführung von Polymerisation und Schaumbildung 18 Stunden lang in einem Raum bei 65°C aufbewahrt.
C) Waschen des Schaums und Entwässern
Der gehärtete FAM-Schaum wird aus den Aushärtewannen entnommen. Zu diesem Zeitpunkt weist der Schaum eine remanente Wasserphase (mit gelösten Emulgatoren, Elektrolyt, Initiatorresten und Initiator) mit ungefähr 45–55 mal (45–55 ×) dem Gewicht der polymerisierten Monomere auf. Der Schaum wird mit einer scharfen Gattersäge in Bahnen mit einer Dicke von 0,185 Zoll (0,47 cm) geschnitten. Diese Bahnen werden anschließend in 2 hintereinander geschalteten porösen Quetschwalzen mit Vakuum verdichtet, wobei der Gehalt der remanenten Wasserphase im Schaum auf 6 mal (6 ×) das Gewicht des polymerisierten Materials verringert wird. Zu diesem Zeitpunkt werden die Bögen erneut mit einer 1,5%igen CaCl₂-Lösung bei 60°C gesättigt und in 3 hintereinander geschalteten porösen Quetschwalzen mit Vakuum auf einen Gehalt der Wasserphase von etwa 4 × gequetscht. Der CaCl₂-Gehalt im Schaum liegt zwischen 8 und 10%.
Nach Durchlauf der letzten Quetschwalze bleibt der Schaum verdichtet und hat eine Dicke von etwa 0,025 Zoll (0,063 cm). Der Schaum wird dann etwa 16 Stunden lang an der Luft getrocknet. Dieses Trocknen verringert den Feuchtegehalt auf etwa 9–17 Gew.-% des polymerisierten Materials. Zu diesem Zeitpunkt sind die Schaumbahnen sehr drapierbar: In dem verdichteten Zustand beträgt die Dichte des Schaums etwa 0,14 g/cm³.
BEISPIEL IV
Es folgen Beispiele bevorzugter Zusammensetzungen mit hohem Wassergehalt und geringem Rückstand zum diesbezüglichen Gebrauch. Die Zusammensetzungen sind abhängig von der Art des darin verwendeten Tensids als „nichtionisch" oder „anionisch" aufgeführt. Diese Zusammensetzungen werden in der hierin offenbarten Art und Weise verwendet, um Flecken aus Stoffen und Kleidungsstücken zu entfernen.
Um mögliche Schäden an Farbstoffen wie vorstehend offenbart zu vermeiden, enthalten derartige Zusammensetzungen das anionische oder nichtionische Tensid bevorzugt in einer Menge (bezogen auf das Gewicht der Zusammensetzung), die geringer ist als die Menge von H₂O₂. Vorzugsweise liegt das Gewichtsverhältnis Tensid:H₂O₂ im Bereich von etwa 1:10 bis etwa 1:1,5, am meisten bevorzugt etwa 1:4 bis etwa 1:3.
BEISPIEL V
Eine flüssige Vordetachierreinigungszusammensetzung wird durch Mischen der folgenden Bestandteile formuliert.
Andere nützliche Zusammensetzungen, die auf diese Weise verwendet werden können, sind folgende:
BEISPIEL VI
Eine weitere bevorzugte flüssige Zusammensetzung zum diesbezüglichen Gebrauch ist wie folgt.
Nach der ausführlichen Beschreibung der Erfindung ist es für den Fachmann offensichtlich, dass verschiedene Änderungen durchgeführt werden können, ohne den Schutzbereich der vorliegenden Erfindung zu verlassen, und die Offenbarung der Beschreibung stellt keine Beschränkung der Erfindung dar.

Claims

Handgerät (10), das, in dem Gerät vereinigt, eine flüssige Reinigungszusammensetzung (18) und eine Schall- oder Ultraschallquelle enthält, wobei die flüssige Reinigungszusammensetzung (18) Wasser, organisches Lösemittel und Tensid umfasst, und das Gerät eine Abgabevorrichtung hat, so dass die flüssige Reinigungszusammensetzung auf kontrollierte Weise abgegeben werden kann, während gleichzeitig Schall- oder Ultraschallwellen abgegeben werden.
Gerät nach Anspruch 1, wobei die organische Lösemittelkomponente der flüssigen Reinigungszusammensetzung Butoxypropoxypropanol ist.
Gerät nach Anspruch 1, wobei das Gerät ein stiftförmiges Gerät ist, das einen vibrierenden, glatten Schalltrichter oder ein vibrierendes, glattes Endstück an einem distalen Ende des Geräts umfasst.
Gerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die flüssige Reinigungszusammensetzung (18) Folgendes umfasst: (i) 0,1 Gew.-% bis 10 Gew.-% organisches Lösemittel, vorzugsweise Butoxypropoxypropanol; (ii) 0 Gew.-% bis 7 Gew.-% Wasserstoffperoxid; (iii) 0 Gew.-% bis 3 Gew.-% einer Peroxid stabilisierenden Menge eines Maskierungsmittels; (iv) 0,05 Gew.-% bis 2 Gew.-% eines Reinigungstensids und (v) die Restmenge aus Wasser und anderen fakultativen Bestandteilen.
Verfahren zum Entfernen eines Flecks (14) aus Kleidungsstücken, das die folgenden Schritte umfasst: (a) Auftragen einer wirksamen Menge einer flüssigen Reinigungszusammensetzung (18), die Wasser, organisches Lösemittel und Tensid umfasst, auf den Fleck (14), auf kontrollierte Weise von einem Gerät, das, in dem Gerät vereinigt, die flüssige Reinigungszusammensetzung (18) und eine Schall- oder Ultraschallquelle enthält, (b) während gleichzeitig Schall- oder Ultraschallwellen abgegeben werden, (c) In Kontakt bringen des Flecks (14) mit einem absorbierenden Fleckenaufnehmer , der ein Absorptionsmaterial aufweist, während Druck ausgeübt wird, um den Fleck (14) in das Absorptionsmaterial des absorbierenden Fleckenaufnehmers zu absorbieren.
Verfahren nach Anspruch 5, wobei die organische Lösemittelkomponente der flüssigen Reinigungszusammensetzung Butoxypropoxypropanol ist.
Verfahren nach Anspruch 5, wobei das Gerät ein stiftförmiges Gerät ist, das einen vibrierenden, glatten Schalltrichter oder ein vibrierendes, glattes Endstück an einem distalen Ende des Geräts umfasst.
Verfahren nach Anspruch 5, wobei das Absorptionsmaterial aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus zerkleinertem Holzzellstoff, Kreppzellulosewattierung, Hydrogel bildenden polymeren Geliermitteln, Kreppstoffen, Kreppvliesstoffen mit Fasern aus Absorptionspolymeren, modifizierten, vernetzten Zellulosefasern, Kapillarkanalfasern, Absorptionsschäumen, thermisch gebundenen luftgelegten Materialien, Absorptionsschwämmen, synthetischen Stapelfasern, Polymerfasern, Torf und Kombinationen davon besteht.
Verfahren nach einem der Ansprüche 5 bis 8, wobei die flüssige Reinigungszusammensetzung (18) Folgendes umfasst: (i) 0,1 Gew.-% bis 10 Gew.-% organisches Lösemittel, vorzugsweise Butoxypropoxypropanol; (ii) 0 Gew.-% bis 7 Gew.-% Wasserstoffperoxid; (iii) 0 Gew.-% bis 3 Gew.-% einer Peroxid stabilisierenden Menge eines Maskierungsmittels; (iv) 0,05 Gew.-% bis 2 Gew.-% Reinigungstensid; und (v) die Restmenge aus Wasser und anderen fakultativen Bestandteilen.