DE69927464T2

DE69927464T2 - Körperflüssigkeiten absorbierender Wegwerfartikel

Info

Publication number: DE69927464T2
Application number: DE69927464T
Authority: DE
Inventors: Nariaki Mitoyo-gun Shimoe; Yoshinori Mitoyo-gun Kumasaka; Yasushi Mitoyo-gun Inoue; Toshifumi Mitoyo-gun Otsubo
Original assignee: Unicharm Corp
Current assignee: Unicharm Corp
Priority date: 1998-12-11
Filing date: 1999-12-09
Publication date: 2006-07-06
Anticipated expiration: 2019-12-10
Also published as: KR100638682B1; KR20000048062A; SG87067A1; ID24029A; EP1008333A2; MY122056A; JP2000166967A; CA2291997C; US6867345B2; DE69927464D1; AU765095B2; JP3639447B2; CA2291997A1; EP1008333B1; TW530629U; US20030187416A1; CN1259335A; AU6446399A; EP1008333A3

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Körperflüssigkeiten absorbierenden Wegwerfartikel wie beispielsweise eine Wegwerfwindel, eine Damenbinde und dergleichen.
US 5,451,442 offenbart einen absorbierenden Artikel mit einem absorbierenden Kern, der wenigstens zwei durch Abschrägung gebildete parallele Rillen aufweist, um die Menge der zur Außenkante des Artikels fließenden Exkremente zu verringern.
Die im japanischen Amtsblatt veröffentlichten Gebrauchsmusteranmeldungen (Kokai) Nr. Hei 1-141707 und (Kokai) Nr. Hei 2-84623 sowie die im japanischen Amtsblatt veröffentlichte Patentanmeldung (Kokai) Nr. 9-51913 offenbaren eine Wegwerfwindel mit Rillen, die jeweils durch einen flüssigkeitsabsorbierenden Kern in dessen Dickenrichtung verlaufen bzw. mit Rillen, die den flüssigkeitsabsorbierenden Kern in seiner Querrichtung in mehrere Abschnitte unterteilen. Die obere und die rückwärtige Lage der Windel sind entlang dieser Rillen aneinander gebondet und bilden auf diese Weise die Talsohlen der jeweiligen Rillen.
Die veröffentlichte japanische Gebrauchsmusteranmeldung (Kokoku) Nr. Hei 5-39691 und die im japanischen Amtsblatt offengelegte japanische Patentanmeldung (Kokai) Nr. Hei 9-108262 offenbaren eine Damenbinde mit einem flüssigkeitsabsorbierenden Kern, der in Richtung von einer oberen Lage zu einer rückwärtigen Lage oder in umgekehrter Richtung so zusammengepresst ist, dass in Längsrichtung der Binde verlaufende Rillen gebildet werden. Der flüssigkeitsabsorbierende Kern weist entlang der Talsohlen der Rillen eine bemerkenswert hohe Dichte auf. Eine ähnliche Damenbinde ist in EP 0 769 284 offenbart.
Bei dem oben beschriebenen Stand der Technik besteht in dem Fall, bei dem die obere und die rückwärtige Lage so aneinander gebondet sind, dass sie die Talsohlen der jeweiligen Rillen bilden, immer noch die Gefahr, dass eine Menge der in die Rillen fließenden Körperflüssigkeiten darin verbleibt und dem Träger oder der Trägerin des Artikels, wie z.B. einer Windel, ein Nässegefühl vermittelt und auf diese Weise dessen oder deren Unbehagen vergrößert. Der Grund dafür besteht darin, dass der flüssigkeitsabsorbierende Kern einer Wegwerfwindel oder einer Damenbinde im allgemeinen eine begrenzte Dicke aufweist und die Seitenwände der Rillen im gesamten Oberflächenbereich dementsprechend begrenzt sind, auch wenn die Rillen die in sie hineinfließende Menge an Körperflüssigkeiten absorbieren sollen.
7 zeigt die im japanischen Amtsblatt für Gebrauchsmuster (Kokoku) Nr. Hei 5-39691 beschriebene Binde 101 in einer Schnittansicht in Querrichtung der Binde 101. Das Problem, dass eine Menge an Körperflüssigkeiten in den Rillen 102 bleibt, kann im Fall der Binde 101 gelöst werden, da der flüssigkeitsabsorbierende Kern 104 unterhalb der Talsohlen 103 der jeweiligen Rillen 102 liegt. Die Bereiche des flüssigkeitsabsorbierenden Kerns 104, die direkt unterhalb der Talsohlen 103 liegen, sind jedoch auf eine relativ hohe Dichte zusammengepresst und entsprechend hoch ist die Steifigkeit des Kerns 104 in diesen Bereichen. Um die nachteilige Wirkung der relativ hohen Dichte zu reduzieren, ist man im allgemeinen dazu übergegangen, die einander gegenüberliegenden Seitenwände 106 der jeweiligen Rillen 102 zu den Talsohlen 103 hin so zu verjüngen, dass sie in dem Abschnitt des flüssigkeitsabsorbierenden Kerns 104 nahe jeder Rille 102 eine U- oder V-Form bilden.
Die in beiden Seitenbereichen mit derartigen Rillen 102 versehene Binde 101 der 7 kann nicht problemlos am Schrittbereich der Trägerin platziert werden, wenn sie über ihre gesamte Breite in eine im wesentlichen umgekehrte U-Form gebogen ist. Im Gegensatz zur Binde 101 der 7 kann die Binde in beiden Seitenbereichen mit Rillen versehen werden, indem die Binde von der rückwärtigen Lage zur oberen Lage zusammengepresst wird, so dass sie leichter über ihre gesamte Breite in eine im wesentlichen umgekehrte U-Form gekrümmt oder gebogen werden kann. Es besteht jedoch immer noch die Gefahr, dass die eine relative hohe Steifigkeit aufweisenden Talsohlen der jeweiligen Rillen die weiche Haut im Schrittbereich der Trägerin direkt reizen. Darüber hinaus ist es bei einer solchen Binde unmöglich, die gewünschte Funktion zu erreichen, nämlich zu verhindern, dass menstruelle Ausscheidungen seitlich auslaufen, wenn die auf die obere Lage fließende Menstru ationsflüssigkeit in Querrichtung der Binde von den Rillen aufgenommen und absorbiert wird.
Aufgrund des oben beschriebenen Problems ist es eine Hauptaufgabe der vorliegenden Erfindung, einen verbesserten Wegwerfartikel, wie beispielsweise eine Damenbinde, zu schaffen, der leichter über seine gesamte Breite gebogen werden kann, wobei die obere Lage die Außenseite definiert, und dabei die Gefahr auszuschließen, dass die auf diese Weise gebogene Binde die Haut der Trägerin reizt.
Erfindungsgemäß ist ein Körperflüssigkeiten absorbierender Wegwerfartikel vorgesehen, der dazu ausgelegt ist, gegen einen Schrittabschnitt eines Trägers oder einer Trägerin platziert zu werden, um Körperflüssigkeiten zu absorbieren, umfassend einen flüssigkeitsabsorbierenden Kern, der im wesentlichen als in Längsrichtung entlang des Schrittbereichs orientiertes enges Rechteck ausgelegt ist und eine obere Fläche, die mit einer flüssigkeitsdurchlässigen oberen Lage bedeckt ist, und eine untere Fläche aufweist, wobei der flüssigkeitsabsorbierende Kern in der Umgebung von in Längsrichtung verlaufenden einander gegenüberliegenden Seitenkanten mit tieferliegenden Bereichen versehen ist, die sich von der oberen Fläche zur unteren Fläche verjüngen und entlang eines Paares imaginärer Linien liegen, die so in Längsrichtung verlaufen, dass sie konvexe Kurven beschreiben, die jeweils auf eine die Breite des flüssigkeitsabsorbierenden Kerns halbierende Mittellinie hinzeigen, dadurch gekennzeichnet, dass der flüssigkeitsabsorbierende Kern eine faserige Komponente enthält und dass eine Dichte der faserigen Komponente in den tieferliegenden Bereichen kleiner ist als eine Dichte der faserigen Komponente im übrigen Bereich.
Gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung verlaufen die tieferliegenden Bereiche ununterbrochen entlang der imaginären Linien.
Gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung verlaufen die tieferliegenden Bereiche in unterbrochener Weise entlang der imaginären Linien.
Gemäß noch einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung enthält der flüssigkeitsabsorbierende Kern ferner superabsorbierende Polymerteilchen, die nur in einem innerhalb der imaginären Linien um die Mittellinie definierten Bereich verteilt sind.
1 ist eine teilweise aufgeschnittene perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäß gestalteten Damenbinde;
2 ist eine Schnittansicht entlang einer Linie II-II in 1;
3 ist eine Ansicht ähnlich der von 2, die jedoch die Damenbinde zeigt, wie sie am Körper der Trägerin angelegt ist;
4 ist eine Ansicht ähnlich der von 1, die eine Damenbinde gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt;
5 ist eine Ansicht ähnlich der von 1, die eine Damenbinde gemäß einer anderen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt;
6 ist eine Ansicht ähnlich der von 2, die eine Damenbinde gemäß noch einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt; und
7 zeigt eine typische Binde des Stands der Technik in ihrem Querschnitt.
Einzelheiten eines erfindungsgemäßen Flüssigkeiten absorbierenden Wegwerfartikels werden aus der nachfolgenden Beschreibung mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen, die eine Damenbinde als besondere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigen, besser verständlich.
Eine Damenbinde 1, die in 1 in einer teilweise aufgeschnittenen perspektivischen Ansicht dargestellt ist, besteht aus einer flüssigkeitsdurchlässigen oberen Lage 2, einer flüssigkeitsundurchlässigen rückwärtigen Lage 3 und einem zwischen der oberen Lage 2 und der rückwärtigen Lage 3 angeordneten flüssigkeitsabsorbierenden Kern 4. Die obere Lage 2 und die rückwärtige Lage 3 verlaufen über eine Außenkante des flüssigkeitsabsorbierenden Kerns 4 hinaus nach außen und werden flach aufeinandergelegt und entlang dieses Außenbereichs aneinander gebondet.
Die Binde 1 ist im wesentlichen als ein enges Rechteck konfiguriert, das durch in Längsrichtung verlaufende einander gegenüberliegende Seitenkanten 6 und in Querrichtung verlau fende einander gegenüberliegende Enden 7 definiert ist. Der flüssigkeitsabsorbierende Kern 4 ist ebenfalls als ein enges Rechteck konfiguriert, das durch einander gegenüberliegende Seitenbereiche 11 und einander gegenüberliegende Endbereiche 12 definiert ist, von denen die obere Fläche 16 mit der oberen Lage 2 und die untere Fläche 17 mit der rückwärtigen Lage 3 bedeckt ist. Die obere Fläche 16 ist mit einem Paar erster Rillen 18 ausgebildet, die entlang einem Paar imaginärer Linien verlaufen, wie beispielsweise den Linien A-A in 1, die konvexe Kurven beschreiben, die jeweils auf eine die Breite der Binde 1 halbierende Mittellinie C-C hinzeigen. Die obere Lage 2 ist mit einem Paar zweiter Rillen 19 ausgebildet, die tiefer liegen und in Übereinstimmung mit dem Paar erster Rillen 18 gebogen sind. Der Mindestabstand W zwischen dem Paar erster Rillen 18 in Querrichtung der Binde 1 liegt vorzugsweise in einem Bereich von 20 bis 40 mm.
2 ist eine Schnittansicht entlang einer Linie II-II, die die Binde 1 in der Länge halbiert. Der flüssigkeitsabsorbierende Kern 4 kann eine Dicke aufweisen, die sich von ihrem in Querrichtung mittleren Bereich zu den einander gegenüberliegenden Seitenkanten der Binde 1 hin allmählich verringert, oder er kann eine im wesentlichen einheitliche Dicke aufweisen, mit Ausnahme der durch die Talsohlen 21 der ersten Rillen 18 definierten Bereiche, in denen die Dicke des Kerns 4 sich abrupt verringert. Genauer gesagt beträgt die Dicke des Kerns 4 im in Querrichtung mittleren Bereich etwa 1 bis 15 mm und 10 bis 80 % davon in den durch die Talsohlen 19 definierten Bereichen. Jede der ersten Rillen 18 hat eine Breite W von ungefähr 1 bis 10 mm an ihrem oberen Ende, von dem aus sich die erste Rille 18 zu ihrer Talsohle 21 hin verjüngt. Die Tiefe der ersten Rille 18 verringert sich allmählich von ihrem in Längsrichtung mittleren Bereich zu ihren einander in Längsrichtung gegenüberliegenden Enden, bis die Rille 18 verschwindet.
Der flüssigkeitsabsorbierende Kern 4 besteht aus hydrophilen Fasern wie beispielsweise Zellstoffflausch oder hydrophoben Fasern, die einer Hydrophilierung unterzogen wurden, mit 100 bis 40 Gew-%, aus 0 bis 60 Gew-% superabsorbierenden Polymerteilchen sowie 0 bis 20 Gew-% hydrophoben Fasern. Der Kern 4 weist an den Talsohlen 21 der ersten Rillen 18 aufgrund der besonderen Dicke und Zusammensetzung dieser Bereiche eine bemerkenswert geringe Steifigkeit auf. Die Faserdichte in den durch die Talsohlen 21 definierten Bereichen ist gleich oder geringer als diejenige im übrigen Bereich, und die Menge der Polymerteilchen in den durch die Talsohlen 21 definierten Bereichen ist gleich oder geringer als diejenige im übrigen Bereich. Vorzugweise sind die Polymerteilchen nur in dem von den jeweiligen imaginären Linien A-A zur Mittellinie C-C des Kerns 4 verlaufenden Bereich verteilt und nicht in den durch die Talsohlen 21 definierten Bereichen. Durch eine derartige Verteilung der Polymerteilchen kann vermieden werden, dass die Polymerteilchen einen Teil der menstruellen Flüssigkeiten absorbieren und infolgedessen Gelblöcke bilden. Solche Gelblöcke könnten eine gleichmäßige Bewegung der menstruellen Ausscheidungen in Querrichtung des Kerns 4 behindern. Es muss auch nicht befürchtet werden, dass sich die ersten Rillen 18 mit den durch das Absorbieren menstrueller Ausscheidungen angeschwollenen Polymerteilchen füllen.
Die obere Lage 2 besteht aus einem flüssigkeitsdurchlässigen Vliesstoff oder einer porösen Kunststofffolie und kann bei Bedarf intermittierend an die obere Fläche 16 des Kerns 4 gebondet werden. Die rückwärtige Lage 3 besteht aus einer flüssigkeitsundurchlässigen Kunststofffolie und kann bei Bedarf intermittierend an die untere Fläche 17 des Kerns 4 gebondet werden. Auf die untere Fläche der rückwärtigen Lage 3 ist ein Haftmittel 23 aufgebracht, mit dem die Binde 1 an der von einer Trägerin getragenen Unterwäsche befestigt wird, und das Haftmittel 23 ist mit einem Abziehpapier 24 bedeckt.
3 ist eine Ansicht ähnlich der von 2 und zeigt die Binde 1, wie sie am Körper der Trägerin angelegt ist. Die Binde 1 wird mittels des Haftmittels 23 an der Innenfläche der Unterwäsche in deren Schrittbereich befestigt und gegen den Schrittbereich 27 der Trägerin platziert. Wie aus 3 ersichtlich, wird die Binde 1 so am Körper der Trägerin angelegt, dass sie eine umgekehrte U-Form beschreibt, wobei die obere Lage 2 deren Außenseite definiert. Bei der erfindungsgemäßen Binde 1 krümmen oder biegen sich die einander gegenüberliegenden Seitenbereiche 11 des Kerns 4 entlang der ersten Rillen 18, die eine relativ geringe Dichte aufweisen, leicht nach unten und stellen dadurch eine gute Anpassung an den Schrittbereich der Trägerin sicher, ohne dass diese das Gefühl hat, dass die Binde nicht richtig sitzt. Die in die ersten Rillen 18 fließende Menge menstrueller Ausscheidungen kann entlang dieser Rillen 18 vom Kern 4 durch die obere Lage 2 sowohl an den einander gegenüberliegenden Seitenwänden 28 als auch an den Talsohlen 21 der ersten Rillen 18 absorbiert werden.
4 ist eine Ansicht ähnlich der von 1 und zeigt eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Gemäß dieser Ausführungsform ist der Kern 4 der Binde 1 mit mehreren ersten Vertiefungen 28 versehen, die intermittierend entlang eines Paars imaginärer Linien A-A angeordnet sind, und die obere Lage 2 ist mit mehreren zweiten Vertiefungen 29 versehen, die jeweils in enger Verbindung mit den ersten Vertiefungen 28 angeordnet sind. Die ersten und zweiten Vertiefungen 28, 29 ersetzen die ersten und zweiten Rillen 18, 19 in 1. Die einzelnen Vertiefungen sind rund oder oval geformt. Jede der ersten Vertiefungen 28 weist eine Abmessung auf, die im wesentlichen der Abmessung der ersten Rille 18 in Querrichtung der Binde 1 gemessen entspricht, und weist eine Tiefe auf, die ebenfalls im wesentlichen der Tiefe der ersten Rille 18 entspricht.
5 ist eine Ansicht ähnlich der von 1 und zeigt eine Binde gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Ähnlich wie bei dem mit Bezug auf 1 beschriebenen Fall weist die Binde 1 gemäß dieser Ausführungsform ein Paar erster Rillen 18 und ein entsprechendes Paar zweiter Rillen 19 auf, die in Querrichtung der Binde 1 verlaufen. Diese Ausführungsform unterscheidet sich von dem in 1 beschriebenen Fall darin, dass die auf beiden Seiten der Binde 1 ausgebildeten Rillen 18, 19 sich so an der Mittellinie C-C berühren, dass sie auf beiden Seiten zusammen eine gebogene X-Form beschreiben. Mit anderen Worten verlaufen die ersten und zweiten Rillen 18, 19 in Querrichtung der Binde 1 entlang eines Paars imaginärer Kurven A-A, die zur Mittellinie C-C hin konvex sind.
6 ist eine Ansicht ähnlich der von 2 und zeigt eine Binde 1 gemäß noch einer weiteren erfindungsgemäßen Ausführungsform. Die Binde 1 unterscheidet sich von den vorhergehenden Ausführungsformen darin, dass die obere Lage 2 nicht mit dem Paar zweiter Rillen 19 versehen ist, das an dem Paar erster Rillen 18 auszurichten ist, das wie im Fall der Binde 1 auf dem Kern 4 ausgebildet ist, und sie bedeckt lediglich die jeweiligen oberen Enden der ersten Rillen 18. Die Binde 1 gemäß dieser Ausführungsform kann ebenfalls auf einfache Weise in die umgekehrte U-Form gebracht werden, wenn die Binde 1 am Körper der Trägerin angelegt wird. Es besteht allerdings die Gefahr, dass diese Binde 1 in ihrer Funktion und ihrer Wirkung weniger zuverlässig ist als die Binde 1 gemäß 1, nämlich zu verhindern, dass die Teilmenge menstrueller Ausscheidungen, die in Querrichtung der Binde 1 auf die obere Lage 2 fließt, seitwärts ausläuft, indem diese Menge menstrueller Flüssigkeit in dem Paar zweiter Rillen 19 aufgenommen und diese sowohl durch die Talsohlen als auch durch die einander gegenüberliegenden Seitenwände der zweiten Rillen 19 absorbiert wird.
Während die vorliegende Erfindung vorstehend beispielhaft in Form einer Damenbinde 1 beschrieben wurde, sei bemerkt, dass sie nicht auf die Damenbinde beschränkt, sondern auch auf verschiedene andere Wegwerfbekleidungsstücke wie beispielsweise auf eine Wegwerfwindel oder auf Wegwerfunterwäsche, insbesondere für Inkontinenzpatienten anwendbar ist.
Der erfindungsgemäße Flüssigkeiten absorbierende Wegwerfartikel ist auf beiden Seiten des flüssigkeitsabsorbierenden Kerns mit Vertiefungen versehen, die sich von der oberen Fläche zur unteren Fläche des flüssigkeitsabsorbierenden Kerns so verjüngen, dass die Körperflüssigkeiten sowohl durch die Talsohlen als auch durch die einander gegenüberliegenden Seitenwände dieser Vertiefungen absorbiert werden können. Durch diese einzigartige Anordnung wird wirksam vermieden, dass Körperflüssigkeiten in diesen Vertiefungen verbleiben und dem Träger oder der Trägerin ein unerwünschtes Nässegefühl und demzufolge ein unbehagliches Gefühl vermitteln könnten. Darüber hinaus ist die Steifigkeit des flüssigkeitsabsorbierenden Kerns entlang der Talsohlen der jeweiligen Vertiefungen bedeutend geringer als in deren Umgebung. Durch diese einzigartige Verteilung der Steifigkeit kann der flüssigkeitsabsorbierende Kern über seine gesamte Breite entlang der Vertiefungen leichter in die im wesentlichen umgekehrte U-Form gekrümmt oder gebogen werden, wenn die Binde am Körper der Trägerin angelegt wird.

Claims

Körperflüssigkeiten absorbierender Wegwerfartikel (1), dazu ausgelegt, gegen einen Schrittabschnitt (27) eines Trägers oder einer Trägerin plaziert zu werden, um Körperflüssigkeiten zu absorbieren, umfassend einen im wesentlichen als in Längsrichtung entlang des Schrittbereichs orientiertes enges Rechteck ausgelegten flüssigkeitsabsorbierenden Kern (4) mit einer oberen Oberfläche, die mit einer flüssigkeitsdurchlässigen oberen Lage (2) bedeckt ist, und einer unteren Oberfläche, wobei der flüssigkeitsabsorbierende Kern (4) in der Umgebung von in Längsrichtung verlaufenden einander gegenüberliegenden Seitenkanten mit tieferliegenden Abschnitten (16) versehen ist, die sich von der oberen Oberfläche zur unteren Oberfläche verjüngen und entlang eines Paares imaginärer Linien (A-A) liegen, die so in Längsrichtung verlaufen, daß sie konvexe Kurven beschreiben, die auf eine die Breite des flüssigkeitsabsorbierenden Kerns halbierende Mittellinie (C-C) hinzeigen, dadurch gekennzeichnet, daß der flüssigkeitsabsorbierende Kern (4) eine faserige Komponente enthält und daß eine Dichte der faserigen Komponente in den tieferliegenden Abschnitten (16) kleiner ist als eine Dichte der faserigen Komponente im übrigen Abschnitt.
Artikel nach Anspruch 1, wobei der tieferliegende Abschnitt (16) ununterbrochen entlang der imaginären Linien verläuft.
Artikel nach Anspruch 1, wobei die tieferliegenden Abschnitte (16) in unterbrochener Weise entlang der imaginären Linien verlaufen.
Artikel nach Anspruch 1, wobei der flüssigkeitsabsorbierende Kern ferner superabsorbierende Polymerteilchen enthält, die nur in einem innerhalb der imaginären Linien (A-A) um die Mittellinie (C-C) definierten Abschnitt verteilt sind.