DE69934738T2 - Gelenkmechanismus für ein tragbares Telefon - Google Patents

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Kenneth Tuen Mun Kwong
Tony Farnborough Salter
Graeme Frimley Fleming
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    • E05D11/1028Devices for preventing movement between relatively-movable hinge parts for maintaining the hinge in two or more positions, e.g. intermediate or fully open
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    • E05Y2900/60Application of doors, windows, wings or fittings thereof for other use
    • E05Y2900/606Application of doors, windows, wings or fittings thereof for other use for electronic devices

Description

  • Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Gelenkmechanismus, insbesondere aber nicht ausschließlich auf einen Gelenkmechanismus für ein tragbares Funkkommunikationsgerät.
  • Gewisse Ausformungen eines tragbaren Funkkommunikationsgeräts, wie eines Funktelefons, werden als zwei schwenkbare Teile geliefert, die aus einem Hauptkörper und einem Abdeckungselement (oder einer Klappe) bestehen, das gewöhnlicherweise am oberen oder unteren Ende des Körpers gelenkig befestigt ist. Das Abdeckungselement kann zwischen einer geschlossenen Position, die über einem Teil der Vorderseite des Körpers, typischerweise dem Tastenfeld, liegt, und einer offenen Position, weg vom Körper geschwenkt, die das Tastenfeld frei gibt und bereit zum Gebrauch, bewegt werden. Der Hauptkörper beherbergt die Mehrzahl der elektronischen Komponenten des Funktelefons, während die Klappe manchmal einen Ohrhörer oder ein Mikrofon oder eine LCD-Anzeige aufnimmt. Solche Funktelefone sind allgemein als Klapp- oder Falttelefone bekannt und sie bieten einen Schutz des Tastenfelds gegenüber einer unbeabsichtigten Aktivierung und können auch ein kompaktere Gestalt des Telefons ergeben.
  • Eine große Vielzahl von Falttelefonen sind aktuell verfügbar, wobei sie viele verschiedene Gelenklösungen verwenden. Bekannte Gelenkmechanismen reichen von relativ einfachen Stift/Vertiefungs-Anordnungen bis zu anspruchsvolleren Aufbauten, die Federn, Nocken, Eingriffsstücke und Verriegelungsmechanismen umfassen.
  • Die EP 0851644 beschreibt ein Funktelefon mit einer Abdeckung und einem Körper, die durch ein Gelenk verbunden sind, wobei die Abdeckung von einer offenen Position in eine geschlossene Position drehend bewegt werden kann. Das Gelenk umfasst eine Gelenkachse, die einen Nockenteil enthält, der zwischen einem Paar Federschenkeln angeordnet ist. Die Federschenkel greifen in den Nockenteil ein, wenn die Abdeckung sich in der offenen Position befindet, um keine Nettokraft zu liefern. Wenn die Abdeckung zur geschlossenen Position gedreht wird, üben die Federschenkel ein Drehmoment auf die Nockenoberfläche aus und führen die Gelenkachse in die geschlossene Position.
  • Die EP 0772333 beschreibt einen Gelenkmechanismus für ein tragbares Telefon, der ein Federelement für ein Berühren einer Gelenkachse umfasst. Die Gelenkachse weist einen ersten Teil auf, der geformt ist, um gegen die Kontaktfläche des Federelements zu drücken, wenn das erste Gehäuse in eine erste vorbestimmte Winkelposition relativ zum zweiten Gehäuse oder weg von dieser gedreht wird. Die Gelenkachse weist auch eine zweite Position auf, die geformt ist, um gegen die Kontaktfläche des Federelements anzuliegen, um das erste Gehäuse in der ersten vorbestimmten Winkelposition relativ zur zweiten Oberfläche zu halten, wenn der zweiten Oberflächenteil gegenüber der Kontaktfläche des Federelements steht.
  • Die EP 0765063 beschreibt einen Gelenkmechanismus für eine Knopfabdeckung eines elektronischen Geräts, der ein Paar von Modulen umfasst, die nebeneinander installiert sind. Jedes Modul weist ein Gelenkgehäuse und eine Gelenkachse mit einem Vorsprung an einem Ende auf. Die Gelenkachse ist im Gelenkgehäuse angeordnet. Eine Gelenkabdeckung koppelt sich mit dem Gelenkgehäuse, und eine Schraubenfeder ist zwischen einer Nockenachse und der Gelenkabdeckung installiert. Die Achse ist mit der Knopfabdeckung gekoppelt, so dass die Knopfabdeckung durch die Aktion des Modulpaars geöffnet und geschlossen wird.
  • Die US 5,615,259 beschreibt ein Klappengehäuse für ein faltbares Funktelefonhandgerät. Ein Stellglied greift in einen Schalter ein, um das Handgerät zu deaktivieren, wenn die Klappe geschlossen ist. Eine Rastklinke greift in einen Rastanschlag ein, um die Klappe in einer offenen Position zu halten.
  • Die Herausforderung, die sich den Erfindern gestellt hat, war die Konstruktion eines alternativen, verbesserten Gelenkmechanismus, der folgende Hauptkriterien erfüllt:
    • – Zuverlässigkeit im Hinblick auf die Zahl der Öffnungs/Schließvorgänge,
    • – glatte Bewegung und eine gute Aktion, die einen leichten Widerstand gegenüber der Bewegung bietet,
    • – Liefern einer Rastvorspannung in den geschlossenen und offenen Positionen,
    • – ein Klappenstop gegenüber einem positiven Überdrehen in der offenen Position
    • – ein leichter Zusammenbau.
  • Somit liefert die vorliegende Erfindung in einem Aspekt einen Gelenkmechanismus zum schwenkbaren Verbinden erster und zweiter Gehäuse einer tragbaren elektronischen Vorrichtung für eine Schwenkbewegung zwischen einer geschlossenen Position der Vorrichtung, in der die ersten und zweiten Gehäuse gegenseitig anliegen, und einer offenen Position der Vorrichtung, in der die ersten und zweiten Gehäuse gegenseitig beabstandet sind, wobei der Gelenkmechanismus eine Gelenkachse und eine elastische Einrichtung aufweist, die gegen die Gelenkachse vorgespannt ist, wobei die Gelenkachse drehbar ist bezüglich der elastischen Einrichtung und getragen wird durch ein erstes Gehäuse zur gemeinsamen Drehung, und eine Nockenfläche aufweist, die mindestens einem im wesentlichen planaren Abschnitt aufweist, welcher im wesentlichen eine Nockenebene definiert, wobei die elastische Einrichtung durch das zweite Gehäuse zur gemeinsamen Rotation getragen wird und wenigstens einen im wesentlichen planaren Körper aufweist, der im wesentlichen eine Ebene der elastischen Einrichtung definiert, wobei die elastische Einrichtung angeordnet ist, um mit der Nockenfläche so zusammenzuwirken, dass jeweils die elastische Einrichtung entsprechend der unterschiedlichen Orientierung der elastischen Einrichtung bezüglich der Nockenfläche belastet wird, wobei die Gelenkachse in dem ersten Gehäuse angeordnet ist, und die elastische Einrichtung in dem zweiten Gehäuse angeordnet ist, so dass die Nockenebene auf der Gelenkachse versetzt gegenüber der Ebene der elastischen Einrichtung ist, wenn die Vorrichtung sich in der geschlossenen beziehungsweise in der geöffneten Position befindet, um ein Haltedrehmoment in der geschlossenen und geöffneten Position so zu erteilen, dass in der geschlossenen Position das erste und zweite Gehäuse gegenseitig zusammen vorgespannt sind, und in der geöffneten Position das erste und zweite Gehäuse gegenseitig auseinander vorgespannt sind.
  • Mittels der Erfindung liefert der Gelenkmechanismus ein variierendes Drehmoment zwischen der elastischen Einrichtung und der Nockenfläche, was eine relative Drehung der elastischen Einrichtung und der Nockenfläche bewirkt.
  • In einer bevorzugten Ausführungsform sind, wenn sich die ersten und die zweiten Gehäuse in der offenen Position befinden, sie gegenseitig auf die offene Position hin vorgespannt, und wenn sich die ersten und die zweiten Gehäuse in der geschlossenen Position befinden, sie gegenseitig zur geschlossenen Position hin vorgespannt.
  • Somit liefert der Gelenkmechanismus ein Haltedrehmoment für die Gehäuse in den geschlossenen und offenen Positionen und bietet auch einen gewissen Widerstand gegen eine Drehbewegung, was das Gefühl für die Öffnungs- und Schließbewegung verbessert.
  • Es wird bevorzugt, dass die Nockenfläche geformt ist, damit sie stabile und instabile Orientierungen für die elastische Einrichtung definiert, wobei die elastische Einrichtung zur stabilen Orientierung in den offenen und geschlossenen Positionen strebt. Auf diese Weise wendet sich die elastische Einrichtung um die Nockenfläche.
  • In einer bevorzugten Ausführungsform umfasst die elastische Einrichtung ein Paar Federarme, die auf entgegengesetzte Seiten der Nockenfläche wirken.
  • Vorteilhafterweise wird die elastische Einrichtung in einem Halter gehalten, und der Halter ist mit dem zweiten Gehäuse gekoppelt. Das verleiht dem Gelenkmechanismus eine modulare Gestalt. Der Halter umfasst passenderweise ein in Längsrichtung gespaltenes Rohr, wobei jedes Hälfte des Rohrs jeweilige elastische Einrichtungen trägt.
  • Es wird bevorzugt, dass die Nockenfläche gegenüber liegende planare Oberflächen aufweist, und dass die Ebenen, die durch die planaren Oberflächen definiert werden, gegenüber der vertikalen Achse der Gelenkachse versetzt sind. Dies liefert passenderweise das Haltedrehmoment.
  • In einer vorteilhaften Ausführungsform trägt die Gelenkachse einen Vorsprung, der ausgebildet ist, um an einen entsprechenden Vorsprung, der auf dem zweiten Gehäuse vorgesehen ist, anzuliegen, wodurch das Anliegen der Vorsprünge das zweite Gehäuse in Bezug auf das erste Gehäuse in der offenen Position stützt. Wahlweise sind die Vorsprünge so gestaltet, dass sie einander kreuzen, wenn die Gehäuse über die offene Position erweitert werden.
  • Die Erfindung erstreckt sich auf ein Funktelefon, das erste und zweite Gehäuse hat und einen Gelenkmechanismus einschließt, wie er hier vorher definiert wurde, um die Gehäuse schwenkbar zu verbinden.
  • Die Erfindung wird nun beispielhaft unter Bezug auf die folgenden Zeichnungen beschrieben:
  • 1 ist eine perspektivische Vorderansicht eines Funktelefons in einer geschlossenen Position, das einen Gelenkmechanismus gemäß der vorliegenden Erfindung einschließt;
  • 2 ist eine perspektivische Vorderansicht eines Funktelefons in einer offenen Position, das einen Gelenkmechanismus gemäß der vorliegenden Erfindung einschließt;
  • 3a ist eine perspektivische Explosionsdarstellung eines Gelenkmoduls einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
  • 3b ist eine perspektivische Ansicht eines zusammengebauten Gelenkmoduls der 3a;
  • 4 ist eine schematische Querschnittsansicht eines Nockenprofils der bevorzugten Ausführungsform;
  • 5a bis 5d sind schematische Querschnittsansichten der Interaktion der Nockenfläche der 4 mit einem Paar Blattfedern;
  • 6a ist eine perspektivische Explosionsdarstellung des Gelenkmoduls der 3b in einem Gehäuse des Funktelefons der 1 und 2;
  • 6b ist eine perspektivische Ansicht eines Gelenkscharniers der bevorzugten Ausführungsform;
  • 7a und 7b sind schematische Querschnittsansichten des Gelenks mit dem Gehäuse der 6 in geschlossenen beziehungsweise offenen Positionen; und
  • 8 ist eine perspektivische Ansicht eines Sicherheitsanschlagstützmerkmals der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung.
  • Betrachtet man anfangs die 1 und 2, so ist dort ein tragbares Funktelefon 10 gezeigt, das einen Hauptkörper 12 aufweist, der durch ein Gelenk 16, das eine Drehachse aufweist, die durch die Linie AB gezeigt ist, schwenkbar mit einer Klappe 14 verbunden ist. Die 1 und 2 zeigen die Klappe 14 in der geschlossenen beziehungsweise offenen Position in Bezug auf den Hauptkörper 12.
  • Der Hauptkörper 12 umfasst ein oberes Gehäuse 18 und ein unteres Gehäuse 20, die zusammen die innere Hauptsteuerschaltung des Funktelefons 10 aufnehmen. Das obere Gehäuse 18 trägt ein Tastenfeld 22 und einen Einschaltknopf 24 und bildet zusammen mit dem vorderen Ende einen Vorsprung 26, unter dem ein Mikrofon angebracht ist. Das hintere Ende des oberen Gehäuses verläuft nach oben zu einem Paar Scharniere 28 des Gelenks 16. Eine verschiebbare Antenne 30 ist an der Seite des Hauptkörpers 12 vorgesehen.
  • Die Klappe 14 umfasst ebenso ein oberes Gehäuse 32 und ein unteres Gehäuse 14, die sich verbinden, um weitere elektronische Komponenten, wie eine LCD-Anzeige 36, ein Ohrhörer 38 und zugehörige Schaltungen aufzunehmen. Der Fuß der Klappe 14 ist als Rohr 39 ausgebildet und umschließt einen Teil des Gelenkmoduls.
  • Das Mikrofon und der Ohrhörer 38 sind an entgegengesetzten Enden der zwei Teile des Funktelefons angebracht, um die Distanz zwischen ihnen maximal zu machen, so dass die Distanz sich der Distanz zwischen dem Ohr und dem Mund des Benutzers nähert.
  • Wenn sich die Klappe 14 in der geschlossenen Position der 1 befindet, so bedeckt sie das Tastenfeld 22 und ihr oberer Rand umgibt den Vorsprung 26. In der offenen Position der 2 ist die Klappe 14 schwenkend vom Hauptkörper 12 beabstandet, und das Funktelefon ist bereit zum Gebrauch. Man sollte beachten, dass in der offenen Position, wenn das Funktelefon an das Ohr eines Benutzers gehalten wird, die Klappe 14 zumindest teilweise die Antenne 30 abdeckt und dies eine nützliche Abschirmung gegen magnetische Funkwellen liefert.
  • Wendet man sich 3a zu, so ist dort ein Gelenkmodul 40 in einer perspektivische Explosionsansicht gezeigt, wie es eine zentrale Gelenkachse 42 umfasst, die teilweise von einem Paar Blattfedern 44 sandwichartig eingeschlossen wird, die wiederum durch jeweilige Hälften eines Federhalterohrs 46 eingeschlossen sind.
  • Die Gelenkachse 42 ist eine einstückige integrale Einheit, die aus mehreren unterscheidbaren Abschnitten besteht: ein Schaft 48 und ein Nockenabschnitt 50, der durch einen erhabenen Kragen 52 getrennt ist, wobei die zwei Enden des Schafts mit rechteckigen Lokalisierungsbeschlägen 54 für die Montage in den Gelenkscharnieren 28 (die später beschrieben sind) versehen sind. Der Schaft 48 weist einen im allgemeinen kreisförmigen Querschnitt auf und führt zum erhabenen Kragen 52, der eine radiale Nase 56 trägt, die einen Teil des Anschlagelements des Gelenkmechanismus ausbildet. Innerhalb des Kragens 52 befindet sich der Nockenabschnitt 50, der aus zwei beabstandeten Nockenflächen 58 besteht. Jede Nockenfläche 58 ist aus entgegengesetzten Paaren von Regionen ausgebildet, bei denen die Oberfläche der Gelenkachse 42 im wesentlichen flach ist. Ein Querschnitt der Nockenfläche 58 ist in 4 dargestellt und umfasst zwei entgegengesetzte, im wesentlichen parallele flache Hauptflächen 60, die durch zwei entgegengesetzte abgerundete Nebenflächen 62 verbunden sind. Hier sollte erläutert werden, dass die Ebenen der flachen Hauptflächen 60 nicht parallel zu den vertikalen Achsen der Lokalisierungsbeschläge 54 verlaufen. Stattdessen sind die Ebenen der flachen Hauptflächen von der Vertikalen, die durch die vertikalen Achsen der Lokalisierungsbeschläge definiert wird, um 10° versetzt, für einen Zweck, der später deutlich wird. Die Nockenflächen 58 sind an ihren äußeren Enden durch ein Paar Schultern abgeschlossen, die durch die Flanschwände des entfernten Lokalisierungsbeschlags 54 und des Kragens 52 gebildet werden.
  • Das Betrachten des Paars von Blattfedern bezieht sich aus Gründen der Klarheit der Beschreibung auf eine Feder, da diese identisch sind. Die Blattfeder 44 ist länglich und im allgemeinen planar, obwohl sie einen konvexen Bogen entlang ihrer Länge aufweist. Die Feder 44 weist einen Stamm 64 auf, der ihre Enden verbindet, die spachtelförmig 66 sind und eine größere Breite als die des Stamms 64 aufweisen. Die Breite der spachtelförmigen Enden 66 wird so gewählt, dass sie zur Breite der Hauptflächen 60 der Nockenflächen 58 der Gelenkachse 42 passen oder leicht breiter sind, um eine gleichmäßigere Kraft über die Nockenflächen 58 auszuüben. In einem natürlichen, ungespannten Zustand weist die Feder 44 eine gebogene Höhe von typischerweise 1,85 mm auf.
  • Wenn man das Federhalterohr 46 betrachtet, so besteht dieses aus zwei Hälften eines in Längsrichtung gespaltenen zylindrischen Rohrs, wobei jede Hälfte eine Feder des Paars der Blattfedern 44 hält. In der Seitenwand einer Hälfte des Halters 46 ist ein Paar Klemmbacken 68 ausgebildet, in welche die Blattfeder 44 gepresst und in der Position festgeklemmt wird. Jede der Halterhälften 46 ist mit entsprechenden Stegen 70 und Halterungen 72 versehen, so dass die beiden Hälften miteinander verriegelt werden können. Es ist vorteilhaft, dass die Federhalterungshälften so "gehandhabt" werden, dass die Entsprechung der Stege 70 und der Halterungen 72 so ist, dass irgend welche zwei Hälften zusammengefügt werden können, obwohl diese einander entgegengesetzt ausgebildet sind; dies vermeidet die Notwendigkeit getrennter rechter und linker Halterungshälften. Während die Seitenwände 74 der Halterrohre im allgemeinen gekrümmt sind, sind die oberen und unteren Wände flach 76.
  • Um das Gelenkmodul zusammenzufügen, werden die Blattfedern 44 zuerst in die jeweilige Hälften der Halterung 46 eingedrückt. Als nächstes werden die Federhalterungshälften 46 längs um den Nockenabschnitt 50 der Gelenkachse 42 zusammengebracht und miteinander verriegelt. Dies bewirkt eine Belastung der Blattfedern 44, die gegen die Nockenflächen 58 drücken, und sich nach außen gegen die Schultern drücken, die durch die Flanschwände des entfernten Lokalisierungsbeschlags 54 und des Kragens 52 gebildet werden. Die gebogene Höhe der Federn in diesem belasteten Zustand beträgt ungefähr 1,7 mm. Ein zusammengefügtes Gelenkmodul ist in 3b gezeigt.
  • Es ist bemerkenswert, dass es nur möglich ist, die Federhalterungen 46 miteinander zu verriegeln, wenn sie korrekt in Bezug auf die Gelenkachse 42 ausgerichtet sind, da an anderen Orten entlang der Achse 42 der Durchmesser zu groß ist, als dass die Halterungshälften zusammenpassen.
  • Der Gelenkmechanismus 40 arbeitet folgendermaßen. Da im natürlichen Zustand der Bogen der Blattfedern 44 größer als der Raum zwischen der Halterung 46 und der Nockenfläche der Gelenkachse 42 ist, werden die Blattfedern 44 leicht zusammengedrückt und es wird eine Vorbelastung auf die Federn aufgebracht, die Federkräfte auf den Nockenflächen ergibt. Die spachtelförmigen Enden 66 der Blattfedern 44 berühren die Nockenflächen 58 tangential, so dass die Federkräfte auf die Nockenflächen 58 radial nach innen gerichtet sind. Da sich die relative Ausrichtung der Blattfedern 44 in Bezug auf die Achse 42 ändert, nehmen sie nacheinander stabile und instabile Positionen an. Bei Ausrichtungen, bei denen die spachtelförmigen Enden 66 flach gegen die Hauptflächen 60 der Nockenflächen liegen, wie in 5a, befinden sich die Federn 44 in einer stabilen Position, und es wird keine Nettodrehmoment auf die Gelenkachse 42 ausgeübt. In der Ausrichtung, die in 5b gezeigt ist, haben sich die Federn um 90° bewegt, und die spachtelförmigen Enden 66 drücken auf die entgegengesetzten Spitzen der Nebenflächen 62 der Nockenfläche 58 und erreichen momentan ein Gleichgewicht.
  • Es wird unter Bezug auf die 5c und 5d verständlich, dass bei anderen Ausrichtungen um die Nockenfläche 58, das heißt zwischen den Hauptflächen 60 und den Spitzen der Nebenflächen 62 die Blattfedern 44 instabil sind, da die spachtelförmigen Enden 66 Federkräfte gegen die Nockenflächen 58 derart ausüben, dass sie ein Drehmoment einführen, das bewirkt, dass sich die Blattfedern 44 auf die flachen Hauptflächen 60 hin biegen. Wenn es aus dieser stabilen Position eine relative Rotation zwischen den Blattfedern 44 und der Achse 42 gibt, üben die Federn ein entgegengesetztes Drehmoment auf, das wirkt, um die Blattfedern zu den stabilen Hauptflächen zurück zu bringen. Mit einer passenden Federbelastung und passenden Nockenabmessungen kann es sich bei dieser Aktion um eine Einschnappaktion handeln. Weiterhin kann man sehen, dass die relative Rotation der Blattfedern 44 und der Nockenfläche 58 eine schrittweise (indexing) Aktion darstellt.
  • Betrachtet man nun 6a, so ist das zusammengebaute Gelenkmodul im Gelenkrohr 39 der Klappe 14 in der dargestellten Weise angeordnet. Innerhalb des Rohrs 39 sind die Seiten der Federhaltung so geformt, dass sie zu den gegenüber liegenden flachen Betten 78 passen, die durch Kreuzschienen im Rohr 39 geliefert werden, wobei auf diese Weise eine relative Rotation zwischen dem Gelenkmodul 40 und der Klappe verhindert wird, was die beiden drehbar miteinander verbindet. Der Schritt des Einbauens des Gelenkmoduls 40 in das Rohr 39 erfordert, dass das Gelenkmodul 40 längs von einem Ende des Klappenrohre 39, das eine quadratische Öffnung aufweist, eingeschoben wird, bis die innere Kante der Federhalterung 46 gegen die Endschiene stößt, um jede weitere Einschubbewegung zu stoppen.
  • Wenn das Gelenkmodul in das Klappenrohr 39 eingeschoben ist, so ist die Klappe 14 mit dem oberen Gehäuse 18 des Hauptkörpers 12 verbunden. Umfangsvorsprünge 80, die sich seitlich von den Enden der Klappenrohre erstrecken, passen zu entsprechenden vertieften Schlitzen 82 in den inneren Rändern der Scharniere 28 des oberen Gehäuses 18 (siehe 6b). Dies gewährleistet die korrekte Lokalisierung der Klappe 14 und gewährleistet auch eine Kontinuität der Gelenkverbindung. Die rechteckigen Lokalisierungsbeschläge 54 der Gelenkachse 42 werden in vertikalen Schlitzen 82, die in jedem der Scharniere 28 des oberen Gehäuses 18 vorgesehen sind, aufgenommen. Somit ist die Achse 42 in Relation zum Scharnier 28 fixiert, und die Reaktionskraft auf die Drehkraft der Gelenkachse 42 wird durch das Scharnier 28 im oberen Gehäuse 18 geliefert.
  • Die Operation des Gelenks und das Schwenken der Klappe relativ zum Hauptkörper basiert natürlich auf dem Mechanismus des Gelenkmoduls, das schon oben unter Bezug auf die 5a und 5b beschrieben wurde. Die Klappe 14, in der das Gelenkmoduls 40 verriegelt ist, enthält Blattfederdrehgelenke 44 um die Gelenkachse 42, die relativ statisch im Hauptkörper 12 verbleibt. In der Winkelausrichtung, die mit der Klappe 14 verbunden ist, die sich in der geschlossenen Position befindet, ist die Konfiguration der spachtelförmigen Enden 66 der Blattfedern 44 in Bezug zur Nockenfläche 58 so, wie das in 7a gezeigt ist. Statt dass sie genau auf den Hauptflächen 60 der Nockenflächen 58 liegen, pressen die spachtelförmigen Enden 66 gegen entgegengesetzte Schultern der Nockenfläche 58. Dies ergibt sich aus dem Versatz der Ebenen der Hauptflächen 60 gegenüber der Vertikalen. Somit spannen sich die Blattfedern 44 auf die Hauptflächen 60 und ergeben als Ergebnis zusammen eine Nettodrehkraft im Uhrzeigerrichtung, die auf die Klappe 14 übertragen wird, was bewirkt, dass sie zum Hauptkörper 12 gedrückt wird. Da der obere Rand der Klappe 14 gegen den Vorsprung 26 des Funktelefons 10 in einer Horizontalen anliegt, wird ein ständiges Drehmoment oder ein Haltedrehmoment auf die Klappe 14 ausgeübt. Auf diese Weise bietet die Klappe 14 in der geschlossenen Position eine gewisse Größe eines eingebauten Widerstand gegen ein Öffnen und verhindert, dass ein loses Gefühl entsteht.
  • Im Gegensatz dazu ist, wenn sich die Klappe 14 in der offenen Position befindet, die Konfiguration der Blattfeder 44 und der Gelenkachse 42 so, wie das in 7b gezeigt ist. Das Öffnen der Klappe 14 wird durch Ausbildungen auf den Seitenrändern und der Hinterseite der Klappe erleichtert. In diese offene Position hat sich die Klappe 14 über 160° bewegt, und die spachtelförmigen Enden 66 der Blattfedern 44 haben eine umgekehrte Ausrichtung und drücken gegen das andere Paar der Schultern der Nockenfläche 58. Wieder liegen die spachtelförmigen Enden 66 nicht auf den Hauptflächen 60, und somit übertragen die Blattfedern 44 nun eine Drehkraft im Gegenuhrzeigersinn auf die Klappe. Die Klappe 14 wird jedoch durch ein Anschlagelement 52/84 an einer Bewegung, diese Position anzunehmen, gehindert.
  • Das Anschlagelement ist in 8 gezeigt und umfasst den erhabenen Steg 56 und den Kragen 52 der Gelenkwelle, der in eine kurze axiale Lippe 84, die zwei benachbarte Schienen überspannt, die sich von der inneren Wand des Klappengelenkrohrs 39 erstrecken, eingreift. Wenn die Klappe zur offenen Position bewegt wird, nähert sich die axiale Lippe 84 dem Steg 56, und rastet bei 160° in ihn ein. Durch die eingebaute Haltekraft der Federn 44 und der Nockenfläche 58 in dieser Position wird die Klappe 14 in die offene Position vorgespannt. Das Anschlagelement 52/84 ist konstruiert, dass es positiv genug ist, eine ausreichende Stütze für die Klappe 14 zu liefern, wenn diese während eines Gesprächs gegen das Ohr eines Benutzers gedrückt wird.
  • Eine Kombination der Toleranzen der Komponenten und die inhärente Elastizität des Gelenkmaterials ermöglichen es jedoch, dass der Steg 56 über die Lippe 84 gleitet, wenn eine übermäßige Kraft auf die Klappe ausgeübt wird. Wenn sich beispielsweise die Klappe 14 in ihrem offenen Zustand befindet und sich jemand unabsichtlich auf das Telefon 10 setzt, überwindet der Steg 56 die axiale Lippe 84 und die Klappe 14 kann sich über den Öffnungswinkel von 160 Grand bewegen, ohne dass die Klappe 14, das Gelenk 40 oder das Anschlagelement 52/84 bricht. In diesem Fall dreht sich die Blattfeder 44 zur stabilen Hauptfläche 60. Um die Klappe zurück zu führen, lässt der Benutzer, der den Hauptkörper und die Klappe hält, manuell den Steg 56 zurück über die axiale Lippe 84 schnappen. Wie deutlich wird, liefert diese Überdreheigenschaft ein vorteilhaftes Sicherheitsmerkmal des Funktelefons 10 gegenüber einer Beschädigung.
  • Es wird leicht verständlich, dass alternative Ausführungsformen gegenüber den oben in Bezug auf die spezifische Ausführungsform beschriebenen innerhalb des erfinderischen Konzepts, wie es in den angefügten Ansprüchen definiert ist, vorgenommen werden können. Beispielsweise kann das elastische Mittel, statt dass es eine Blattfeder ist, aus einem elastischen Verbundkörper bestehen.

Claims (19)

  1. Gelenkmechanismus (16) zum schwenkbaren Verbinden eines ersten (12) und zweiten (14) Gehäuses einer tragbaren elektronischen Vorrichtung (10), zur Schwenkbewegung zwischen einer geschlossenen Position der Vorrichtung (10), in der das erste (12) und das zweite (14) Gehäuse gegenseitig anliegen, und einer offenen Position der Vorrichtung (10), in welcher das erste (12) und das zweite (14) Gehäuse gegenseitig beabstandet sind, wobei der Gelenkmechanismus (16) eine Gelenkachse (42) und eine elastische Einrichtung (44) aufweist, die gegen die Gelenkachse (42) vorgespannt ist, wobei die Gelenkachse (42) drehbar ist bezüglich der elastischen Einrichtung (44), und getragen wird durch ein erstes Gehäuse (12) zur gemeinsamen Drehung, und aufweisend eine Nockenfläche (58), die wenigstens einen im wesentlichen planaren Abschnitt (60) aufweist, welcher im wesentlichen eine Nockenebene definiert, wobei die elastische Einrichtung (44) durch das zweite Gehäuse (14) zur gemeinsamen Rotation getragen wird und wenigstens einen im wesentlichen planaren Körper (66) aufweist, der im Wesentlichen eine Ebene der elastischen Einrichtung definiert, wobei die elastische Einrichtung (44) angeordnet ist, um mit der Nockenfläche (58) so zusammenzuwirken, dass jeweils die elastische Einrichtung (44), entsprechend der unterschiedlichen Orientierungen der elastischen Einrichtung (44), bezüglich der Nockenfläche (58) belastet wird, wobei die Gelenkachse (42) in dem ersten Gehäuse (12) angeordnet ist, und die elastische Einrichtung (44), in dem zweiten Gehäuse (14) angeordnet ist, so dass die Nockenebene auf der Gelenkachse (42) versetzt ist von der Ebene der elastischen Einrichtung, wenn die Vorrichtung (10) sich in der geschlossenen bzw. in der geöffneten Position befindet, um ein Haltedrehmoment in der geschlossenen und geöffneten Position so zu erteilen, dass in der geschlossenen Position das erste (12) und zweite (14) Gehäuse gegenseitig zusammen vorgespannt sind, und in der geöffneten Position das erste (12) und zweite (14) Gehäuse gegenseitig auseinander vorgespannt sind.
  2. Gelenkmechanismus (16) gemäß Anspruch 1, wobei die Nockenfläche (58) so geformt ist, dass sie stabile und instabile Orientierungen für die elastische Einrichtung (44) definiert, wobei die elastische Einrichtung (44) in Richtung der stabilen Orientierung in der geöffneten und geschlossenen Position strebt.
  3. Gelenkmechanismus (16) gemäß Anspruch 1, wobei die elastische Einrichtung (44) ein Element aufweist, dass sich erstreckt zwischen, und konvergiert zum Eingreifen zweier in Längsrichtung beabstandeter Bereiche an der Gelenkachse (42), welche die Nockenfläche (58) bereitstellen.
  4. Gelenkmechanismus (16) gemäß Anspruch 1, wobei die elastische Einrichtung (44) einen Federarm (64) aufweist, der spachtelförmige Enden (66) hat, die die Nockenfläche (58) eingreifen.
  5. Gelenkmechanismus (16) gemäß Anspruch 1, wobei die elastische Einrichtung (44) ein Paar von Federarmen (64) aufweist, die auf gegenüberliegende Seiten der Nockenfläche (58) wirken.
  6. Gelenkmechanismus (16) gemäß Anspruch 5, wobei jeder Federarm (64) gebogen ist.
  7. Gelenkmechanismus (16) gemäß Anspruch 1, wobei die elastische Einrichtung (44) in einem Halter (64) getragen ist, und der Halter (64) mit dem zweitem Gehäuse (14) gekoppelt ist.
  8. Gelenkmechanismus (16) nach Anspruch 7, wobei der Halter (46) ein in Längsrichtung gespaltenes Rohr aufweist, wobei jede Hälfte des Rohrs (46) einen jeweiligen Teil der elastischen Einrichtung (44) trägt.
  9. Gelenkmechanismus (16) gemäß Anspruch 8, wobei die Rohrhälften (46) komplementäre zwischen greifende Formationen (70, 72) aufweisen, um die Rohrhälften (46) miteinander um die Gelenkachse (42) herum zu verbinden.
  10. Gelenkmechanismus (16) gemäß Anspruch 1, wobei die Nockenfläche (58) gegenüberliegende planare Flächen (60) aufweist.
  11. Gelenkmechanismus (16) gemäß Anspruch 10, wobei die planaren Flächen (60) durch gegenüberliegende Radien (62) verbunden sind.
  12. Gelenkmechanismus (16) gemäß Anspruch 10, wobei die Ebenen, die durch die planaren Flächen (60) definiert sind, von einer vertikalen Symmetrieachse der Endelemente (54) der Gelenkachse (42) beabstandet sind, welcher die Gelenkachse (42) in dem ersten Gehäuse (12) aufnimmt.
  13. Gelenkmechanismus (16) gemäß Anspruch 12, wobei der Versatz 10°C beträgt.
  14. Gelenkmechanismus (16) gemäß Anspruch 1, wobei die Gelenkachse (42) einen Vorsprung (56) trägt, der eingerichtet ist, gegen einen entsprechenden Vorsprung (84) anzuliegen, der auf dem zweiten Gehäuse (14) vorgesehen ist, wobei die Anlage der Vorsprünge (56, 84), das zweite Gehäuse (14) im Bezug auf das erste Gehäuse (12) in der offenen Position unterstützt.
  15. Gelenkmechanismus (16) gemäß Anspruch 14, wobei der Vorsprung (56) auf der Gelenkachse (42) einen erhöhten Steg aufweist und die Vorsprünge (84) auf dem zweiten Gehäuse (14) eine Lippe aufweisen, die sich von einer Wand (39) eines Gelenkmechanismus-Gehäuses erstreckt.
  16. Gelenkmechanismus (16) gemäß Anspruch 14, wobei die Vorsprünge (56, 84) angepasst sind, einander zu kreuzen, wenn die Gehäuse (12, 14) über die offene Position erweitert sind.
  17. Gelenkmechanismus (16) gemäß Anspruch 16, wobei der Vorsprung (56) auf der Gelenkachse den Vorsprung (84) auf dem zweiten Gehäuse (14) quert, wenn die Gehäuse (12, 14) sich zusammenziehen, um das erste Gehäuse (12) in die offene Position zurückzuführen.
  18. Gelenkmechanismus (16) gemäß Anspruch 1, wobei die Gelenkachse (42) fixiert ist in der Relation zu dem ersten Gehäuse (12) durch rechtwinklige Beschläge (54), die auf der Gelenkachse (42) vorgesehen sind, wobei die Beschläge (54) zu vertieften Schlitzen (82) passen, die in dem ersten Gehäuse (12) vorgesehen sind.
  19. Mobiltelefon (10), welches einen Gelenkmechanismus (16) aufweist, wie er in einem vorangehenden Anspruch definiert ist.
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