EP0129585A1

EP0129585A1 - Zahnreinigungsgerät

Info

Publication number: EP0129585A1
Application number: EP84900281A
Authority: EP
Inventors: Otto Rosenstatter
Original assignee: Duerr Dental SE
Current assignee: Duerr Dental SE
Priority date: 1982-12-24
Filing date: 1983-12-23
Publication date: 1985-01-02
Also published as: DE3346758A1; AU2415184A; JPS60500280A; US4619009A; WO1984002453A1

Description

Bezeichnung: Zahnreinigungsgerät

Beschreibung:

Die Erfindung betrifft ein Zahnreinigungsgerät mit elektrischem Antrieb, mit einem Antriebs- und Griffteil und mit einem Bürstenteil, welcher die von dem Antrieb bewegte,austauschbare Bürste trägt,und bei dem über eine im Bereich der Borsten mündende Plüssigkeitsleitung Flüssigkeit zuführbar ist. Es ist eine Vielzahl von Zahnreinigungsgeräten in Form von elektrisch angetriebenen,mechanisch bewegbaren Zahnbürsten und Flüssigkeitszufuhrgeräten bekannt.

Unter den sogenannten 'elektrischen Zahnbürsten' gibt es einerseits um eine Achse schwingende Bürstensysteme, die die hin- und hergehende Bewegung von Borsten mit der normalen Handzahnbürste ersetzen sollen. Andererseits gibt es um Achsen rotierend angetrieben Walzenbürsten, bei denen die Borsten radial vom Bürstenträger abstehen (US-PS 3_.739,416, US-PS 3_.829,922), die jedoch keine geeignete Bewegung der Borsten auf .dem Zahn und Zahnfleisch .hervorrufen. Ferner gibt es rotierend angetriebene Bürsten, bei denen die Borsten im wesent- liehen achsparallel kranzförmig angeordnet sind, wobei die ^'Borstenenden auf einer entsprechenden, im wesentlichen normal zur Achse verlaufenden Rotationsfläche enden und mit denen stirnseitig gearbeitet wird (GB-OS 2 008 398 A). Einzelheiten, die eine praktische Realisierung ermöglichen würden, sind dieser Schrift nicht zu entnehmen. Ein älteres ähnlich arbeitendes Handgerät nach US-PS 2,252,251 mit Druckantrieb hat einenrotierend angetriebenen Reinigungs- kδrper aus elastischem Werkstoff,ist jedoch wegen des Druckantriebes und des Fehlens von Borsten für den prakti- sehen Einsatz nicht geeignet. Ein mit einer biegsamen Welle ausgestattetes Gerät nach US-PS 3,.822,432 hat einen ähnlichen trockenen, drehenden Gummireinigungs- kopf oder eine Walzenbürste, mit denenman vor allem nicht in schwer zugängliche Bereiche der Zähne und des Zahnfleischs gelangt. Für das Hand¬ stück des Zahnarztes gibt es Aufsetzeinheiten mit rotierenden Bürsten und Verformungskörpern, wie bei- spielsweise nach US-PS 2,093,007_. die jedoch für die tägliche Zahnreinigung des Benutzers selbst nicht konzipiert und geeignet sind.

Andererseits sind mit relativ scharfen,zumeist gepulstem Wasserstrahl arbeitende Reinigurigsgeräte, vor allem für die Reinigung der Zahnzwischenräume und die Massage des Zahnfleisches bekannt.

Man hat auch schon mechanisch bewegte Zahn- bürsten und mit Wasserstrahl arbeitenden Reinigungs¬ geräte vereinigt und zwar entweder mit zwei eigenen Handgeräten oder mit einem Handgerät, auf welches wahl¬ weise die Zahnbürste bzw. die Mundduschendüse aufgesetzt wird, wobei entsprechende Vorkehrungen für die sichere Funktion zu treffen sind (US-PS 4,141,352, DE-AS 21 09 005, DE-AS 21 09 006, GB- OS 2 071 498 A). Diese Geräte sind sehr aufwendig in der Konstruktion und vor allem un¬ zweckmäßig in der Handhabung, weil für die Zahnreinigung ein Wechsel des Gerätes bzw. ein Wechsel der Aufsätze erforderlich ist.

Bei hin- und hergehenden bzw. schwingenden Zahnbürsten hat man auch schon Flüssigkeitszufuhr in ein Handgerät bzw. den Bürstenkopf .integriert (US-PS 3,.273,189, DE-OS 31 19 338 AI). Diese Systeme haben keinen Eingang in die Praxis gefunden, vermutlich weil die hin- und hergehende Zahnbürste nicht die erhoffte gute Reinigungswirkung gebracht hat und weil die Flüssigkeits¬ zufuhr ungünstig war.

Für ein rotierendes zähnärztliches Handstück, insbesondere Winkelstück, ist aus der AT-PS 23 99 58 Flüssigkeitszu- fuhr von außen zu den schrägen Arbeitsflächen des Werk¬ zeuges bekannt. Ein solches auch mit Kegelradantrieb und Kugellagerung ausgestattetes Handstück ist für die tägliche Selbstzahnreinigung zu aufwendig und zu schwer. Auch fehlen geeignete Antriebsmöglichkeiten im Haushalt und die Werkzeuge sind für die Selbstzahn¬ reinigung ungeeignet.

Ein Gerät zur Spülung und Massage des Zahnfleisches zeigt auch die DE-OS 29 01 13β, nach der ein aus Gummi be- stehendes Massage-Werkzeug über eine Taumelscheibe os¬ zillierend angetrieben wird und dem Außenbereich des Massagewerkzeuges durch eine zentrale Leitung im Drehantrieb Flüssigkeit aus dem Griffteil zugeführt wird. Die Flüssigkeitsleitung dient bei dieser Ausführung im gesamten Bereich des Reinigungsteiles als Lager für die Antriebswelle, wobei die beiden Kupplungen...(.FLüssigkeits- und Getriebeküpplung) unmittelbar nebeneinander im Bereich der mechanischen Kupplung zwischen Antriebsteil und Reinigungsteil

O'vϊPI vorgesehen sind. Ist die Flüssigkeitskupplung undicht, wird auch die Getriebekupplung unmittelbar naß, da keine örtliche Trennung vorgesehen ist. Darüber hinaus ist das mit einem schlanken Gerätehals gestaltete Reinigungsteil sehr auf wendig und kann nicht als billiges Wegwerfteil hergestellt werde

Will man ein den praktischen Bedürfnissen entsprechendes Zahnreinigungsgerät konzipieren, so ist eine Vielzahl von Gesichtspunkten zu berücksichtigen. Die Erfindung geht von dem vorgenannten Stand der Technik aus und ihre Ansprüche 1 und 2 sind insbesondere von der DE-OS .16 57 287 ausgehend formuliert. Dieser Anordnung und wesentlichen Teilen der Erfindung ist gemeinsam, daß. es sich um ein Zahnreinigungsgerät mit elektrischem Antrieb, mit Antriebs- und Griffteil und mit einem

Bürstenteil handelt, welcher die von dem Antrieb bewegte austauschbare Bürste trägt und bei dem über eine im Bereich der Borsten mündende Flüssigkeitsleitung Flüssigkeit zu¬ führbar ist. In der bekannten Ausführung, wird die Flüssigkeit zentral zwischen den Borsten einer hin- und herschwingenden Zahnbürste zugeführt und zwar mit einer als Sprayvorrichtung dienenden Düse. Es kann ein kegelstumpfförmiger Strahlenleitmantel aus weichem elastichem Material vorgesehen sein. In Abweichung von der Erfindung erfolgt hier der Antrieb der Zahnbürste nicht elektro-mechanisch sondern durch einen Druckluft- Vibrationsantrieb.

Ein ähnlicher Ausgang für die Erfindung ist auch das Zahnreinigungsgerät nach DE-OS 31 19 338, bei dem eine übliche elektrische Zahnbürste mit einem Schwingantrieb des Bürstenteiles eine in den Bürstenteil an seiner Rückseite von außen eintretende, mit einem Vorratsbehälter kuppelbare Flüssigkeitsleitung aufweist, die sich im Borstenträger in drei Kanäle verzweigt, über die die Flüssigkeit etwa parallel zu den Borsten ausgesprüht wird. Im Vorratsbehälter stehen drei verschiedene Medien (Reinigungsflüssigkeit, Sprühflüssigkeit, Mundwasser) zur Verfügung, die wahlweise oder nach einer vorher be¬ stimmbaren Programmfolge während der Anwendung der Zahn¬ bürste eingespeist werden.

Eingehende Untersuchungen haben ergeben, daß die ständig wechselnde Schwingbewegung der Borsten nicht sehr günstig ist, da Verunreinigungen im Bereich des Zahnfleisches und der Zahnzwischenräume dadurch eher tiefer in die Zahntaschen bzw. Zahnzwischenräume hineingebürstet als entfernt werden. Dies führt vermehrt zu Entzündungen und damit Blutungen des Zahnfleisches. Demgemäß sind auch hin- und hergehende Hohlbürsten, wie beispielsweise nach GB-PS 5 00 517 nicht sehr günstig, weil sie auch eine wechselnde Drehung der Hohlbürste haben, ähnliches gilt für das Gerät gemäß AT-PS 35.2 864, welches unter Verwendung eines Kurbeltrieb s mit angetriebenen Borsten arbeitet. Nach der heute als besonders günstigen betrachteten Putztechnik sollen die Borsten einer Zahnbürste kleine fortlaufende kreisende Bewegungen an den Zahnoberflächen ausführen. Diese Reinigungstechnik ist mit der Hand nur schwer erreichbar und vor allem stehen keine Geräte zur Verfügung, die bei geeigneter Ausbildung auch noch die als günstig bekannte Spülung nach Art der Mundduschen ermöglichen.

Es besteht daher die Aufgabe der Erfindung im wesentlichen darin, ein Zahnreinigungsgerät der eingangs genannten Art so auszubilden, daß trotz der Zuführung wenigstens eines Mediums eine gleichsinnig umlaufende Bewegung der Borsten erzielt wird, wobei ein., einfaches Auswechseln der Bürsten- teile erhalten bleiben bzw. ermöglicht werden soll, so daß eine Zahnreinigurigsgerät der eingangs genannten Art bei sicherer Funktion in seiner Gesamtreinigungs- wirkung zu verbessern und dabei die Handhabung für den Benutzer wesentlich zu vereinfachen sind.

Erfindungsgemäß .ist nun die Vereinigung einer rotierenden Stirnzahnbürste mit einer Flüssigkeitszufuhr vorgesehen. Diese kann in der Darstellung für die meisten Länder vor allem dadurch gekennzeichnet sein, daß bei einem Zahn- reinigungsgerät mit elektrisch bewegter austauschbarer

Bürste und im Bereich der Borsten mündenden Flüssigkeits- leiturig die Bürste als um ihre Drechachse umlaufende, mit der Stirnseite auf die Zähne aufzusetzende Hohlbürste mit kranzförmig angeordneten Borsten ausgebildet ist.

In einer für verschiedene Länder besser geeigneten Dar¬ stellung läßt sich die Erfindung wie folgt zusammen¬ fassen:

Zahnreinigurigsgerät mit elektrischem Antrieb, mit einem Antriebs- und Griffteil und einem sich in Verlängerung desselben anschließenden Bürstenteil, an dessen vorderem Kopf eine um ihre Achse drehend von dem Antrieb angetrie¬ bene Bürste angeordnet ist, welche kranzförmig an einem Bürstenträger angeordnete Borsten aufweist, deren in wenigstens einer zur Drehachse senkrechten Ebene oder - etwa gleichartig liegenden konkaven Rotationsfläche, wie ^"Teilkugel, Teil-Ellipsoid, Paraboloid, Kegelstumpf, endend Borstenspitzen umlaufen, die mit der Stirnseite der Hohl¬ bürste auf die Zähne aufzusetzen sind und wobei die Dreh¬ achse zur Haupterstreckungsrichtung von Antriebs- und Griffteil und Bürstenteil abgewinkelt ist, um auch schwer zugängliche Bereiche der Zähne und des Zahnfleisches zu erreichen, und wobei durch das Antriebs- und Griffteil über eine Flüssigkeitsleitung, deren Austrittsoffnung im Reinigungsbereich der Borsten liegt, Flüssigkeit zuführbar ist.

Durch die Vereinigung der rotierenden Stirnzahnbürste mit einer wahlweise allein oder im Zusammenwirken mit der Zahnbürste benutzbaren Flüssigkeitszufuhr in einem einzigen Handgerät wird im Gegensatz zu den bekannten Vorschlägen bei einer schwingenden Zahnbürste nunmehr eine optimale Reinigung der Zähne dadurch ermöglicht, daß einerseits die Borstenspitzen selbst bei unge¬ eigneter Handhabung nicht auf der zu reinigenden Zahn¬ oberfläche stehenbleiben können, was der Hauptnachteil der schwingenden Zahnbürstensysteme ist,sondern zwangsweise über die Zahnoberfläche bewegt werden und daß wahlweise gleichzeitig während der rotierenden Zahnbürst behandlung auch Flüssigkeit,entweder nur Wasser oder Wasser mit weiteren Medien zur Behandlung der Zahn- . Oberfläche und/oder des Zahnfleisches zugeführt werden kann, daß aber andererseits auch ohne Antrieb der Zahn- bürste Flüssigkeit entweder verteilt oder im gezielten gepulsten Strahl zugeführt werden kann, ohne daß irgend¬ welche Teile an der Zahnbürste ausgetauscht werden müßten. Diese optimale Wirkung kann auch mit anderen bekannten motorisch betriebenen Zahnreinigungsgeräten mit um- laufender Antriebswelle nicht erzielt werden (US-PS 2,215,03 AT-PS 1 67 438). Bei dem Gerät nach der US-PS 2,215,031 werden mehrere Borstenbüschel hintereinander gleichsinnig umlaufend angetrieben, wobei jedoch die Wirkung der Gesamt¬ anordnung sich kaum von der eingangs erwähnten, sich wechselnd drehenden Hohlbürste unterscheidet, da die

Umfangsbewegungen benachbarter Büschel im unmittelbaren Nahbereich entgegengesetzt sind. Auch die umlaufende Bürste der AT-PS 1 67 38 ist hinsichtlich der Reinigungswirkung wesentlich ungünstiger, da hier die Borsten radial aus - lo ¬

dern Borstenträger abstehen. Die besonders günstige Reinigungswirkung, die sich durch die gleichzeitige Anwendung von Wasser oder einer besonderen Reinigungs- flüssigkeit im Arbeitsbereich der umlaufenden Borstenergibt, kann auch mit den bekannten Vorschlägen (AT-PS 348 660, EP-PS 25 456) nicht realisiert werden, weil diese darauf hinauslaufen, einen schwingenden Bürstenteil gegen einen Teil mit einer Spüldüse auszutauschen, durch die die Reinigungsflüssigkeit zugeführt wird. Mit diesen Geräten ist daher entweder Spülen oder

Bürsten der Zähne möglich, nicht jedoch beides zugleich. Spülen mit gleichzeitigem händischen Bürsten zeigt weiter die AT-PS 354 616, die eine Zahnbürste mit Wasserleitungsanschluß zeigt. Doch muJ3 hier die gewünschte kreisende Bürstenbewegung per Hand .ausge¬ führt werden, was vor allem in schwer zugänglichen Bereichen nicht möglich ist.

Für die Realisierung eines erfindungsgemäßen Zahn- reinigungsgerä es gibt es verschiedene Möglichkeiten, die sich danach richten, ob man die Flüssigkeitszufuhr ins Zentrum der rotierenden Bürste oder nach äußerhalbverlegen möchte und ob man den ganzen Bürstenteil austauschbar gestalten möchte, um für mehrere Personen ohne die Gefahr der Übertragung von Keimen ein- und dasselben Antriebs- und Griffteil verwenden zu können oder ob man ein einfacheres Ein-Personen-Zahnreinigungs erät nur mit austauschbaren Bürsten und ggf. austauschbaren Plüssigkeitsdusen, die jedoch beide gleichzeitig betrieben werden können, schaffen möchte.

In e^'iner Ausgestaltung der Erfindung kann die Plüssigkeits¬ leitung außerhalb der Borsten neben der drehend antreib¬ baren Hohlbürste wenigstens eine Austrittsdüse aufweisen, wie es ähnlich für schwingende Zahnbürsten bekannt ist. Dann ist man in der inneren Konzeption des Antriebes nicht auf die zentrale Zufuhr angewiesen und kann die

Düse freier den verschiedenen Bedürfnissen entsprechend gestalten. Gemäß einem weiteren besonders vorteilhaften Vorschlag der Erfindung kann die -Plüssigkeitsleitung in den Borstenmittelraum geführt sein und der Bürstenträger der Hohlbürste als Hülse ausgebildet sein und die

Plüssigkeitsleitung mit ihrem vorderen Ende die Hülse koaxial durchsetzen und in den von Borsten umschlossenen Raum münden. Dann wird die Reinigungsflüssigkeit dem Zentrum der Behandlung zugeführt und kann auch bei ge- .meinsamem Betrieb von den Borsten gut zusammengehalten werden. Die Leitungsführung kann zur Zentrierung bei¬ tragen und es ergibt sich ein übersichtlicher Aufbau.

Für das Zuführen verschiedener Behandlungsflüssigkeiten können wenigstens zwei Flüssigkeitsleitungen vorgesehen sein, die wenigstens im Austrittsbereich die Flüssigkeiten gemeinsam austreten lassen. So kann das Gerät den ver¬ schiedensten Reinigungs- und

nur durch Zugabe weiterer Medien angepaßt werden. Dabei kann die Haupt-Flüssigkeitsleitung von einem Ringraum umgeben sein, in den wenigstens eine weitere Leitung zur Zuführung eines weiteren Mediums mündet. So findet Vermischung erst unmittelbar vor der Behandlung statt und es kann ein reaktionsfähiges Gemisch unmittelbar am Behandlungsort zusammengeführt werden. Die Zuführung ^• des weiteren Mediums kann unter Druck erfolgen, wenn die Behandlung das für sinnvoll_. erscheinen läßt, wobei dieser Druck im Gerät oder außerhalb des Gerätes er¬ zeugt werden kann. Die Zuführung des weiteren Mediums kann nach einer anderen Ausführung jedoch auch durch Injektorwirkung von dem Haupt-Flüssigkeitsstrom ange¬ saugt werden. Dann- sind weitere Druckquellen oder Ventile für die Zuführung und Druckerzeugung nicht erforderlich. Eine sehr leicht zu erzeugende und funktionstüchtige Lösung zur Erzielung einer rotierenden Hohlbürste mit Plussigkeitszufuhr kann besonders dadurch erreicht werden, daß zwischen der äußeren Mantelfläche des die Hülse durchsetzenden vorderen Endes der Flüssigkeitsleitung und der Innenwand der Hülse ein Ringraum gebildet ist, der einen Verbindungskanal zum Bodenbereich der Lager¬ bohrung bildet, in den zumindest eine weitere Leitung zur Zuführung von Medium mündet. Bei allen Lösungen, bei denen die Flüssigkeit zentral zugeführt wird, besteht der Vorteil, daß man die Zahnoberflächen,die Zahntaschen und die Zahnzwischenräume^•rasch und effektiv reinigen kann, wobei der Borstenkranz die zügeführte Flüssigkeit an der Einssatzstelle länger zurückhalten hilft. Wenn

/ zusätzlich wenigstens ein weiteres Medium im Bereich des Austritts der ersten Flüssigkeitsleitung zugeführt wird, so kann die Vermischung, beispielsweise zur Erzeugung eines Reaktionsgemisches der beiden Medien, so nahe wie möglich am Einsatzort erfolgen. Bei Zumischung im Bodenbereich der Hülse erfolgt sie in einer nur der Hülsenlänge vom Borsten¬ kranz entsprechenden Entfernung.

Eine rotierende Hohlbürste mit Kegelantrieb ist zwar bereits aus GB-OS 2 008 939 A zu entnehmen. Dabei ist der Bürstenteil jedoch nicht austauschbar am Antriebs¬ teil angeordnet und es ist keine Flüssigkeitszufuhr mit den sich daraus ergebenden besonderen konstruktiven Problemen behandelt. In Abweichung davon und anderen Lösungen sieht die Erfindung für Geräte^'mit und ohne

Flüssigkeitszufuhr vor, daß die um ihre Achse drehend antreibbare Hohlbürste an einem vom Antriebs- und Griff¬ teil abnehmbaren Bürstenteil gelagert ist und zwischen dem Antriebs- und Griffteil und dem Bürstenteil, lösbare Kupplungsmittel vorgesehen sind, die wenigstens eine Kupplung im drehenden Antrieb und Rastteile für das Festhalten umfassen. Ein solches Gerät kann dann im Mehr-Personen-Haushalt ohne die Gefahr der Übertragung von Keimen eingesetzt werden und der Bürstenteil kann als preiswertes Masseriteil gestaltet werden. Dabei kann die Festhaltekupplung vorteilhaft so ausgestaltet sein, daß am Bürstenteil in Ausnehmungen im Antriebs¬ und Griffteil eingreifende Rasthaken vorgesehen sind, die hinter Verriegelungsstege greifen, welche an einem Rast- und Verformungsteil ausgebildet sind, welchesals dünnwandiger Abschluß des Antriebs- und Griffteiles aus¬ gebildet ist und welches markierte Druckbereiche derart aufweist, daß beim Niederdrücken der Druckbereiche sich die die Verriegelungsstege aufweisenden Verformungsbereiche aufweiten. Eine solche Kupplung kann im Spritzgußverfahren leicht und preiswert hergestellt werden und ist im^'

Dauergebrauch funktionstüchtig.

Eine besonders günstige Lösung für das austauschbare Ankuppeln der rotierenden Hohlbürste und die günstige Lagerung sowohl der Antriebswelle als auch des Bürsten¬ teiles sieht vor, daß die im Antriebs- und Griffteil ge- lagerte und umlaufende,vom Motor angetriebene Antriebs¬ welle in einem vom Antriebs- und Griffteil in Haupt- erstreckungsrichtung abstehenden Schaft gelagert ist, und an ihrem Vorderende eine Hülse trägt, die einen Kegelradzahnkranz aufweist, welcher mit einem Kegelrad- Zahnkranz am Bürstenträger, welcher im-Bürstenteil zur Haupterstreckungsrichtung abgewinkelt gelagert ist, zum Eingriff kommt. Eine solche Ausgestaltung, die auch für Mehr-Personen-Zahnbürsten ohne Plussigkeitszufuhr zweck¬ mäßig ist, läßt eine sehr einfache Gestaltung des Bürstenteiles und der Lagerung des Bürstenträgers zu, so daß preiswerte Massenteile gestaltet werden können und so ergibt sich eine sehr einfache, leicht zu erzeugende und funktionstüchtige Lösung zur Erzielung einer kreisenden Hohlbürste für mehrere Personen mit einem Grundgerät, wobei die Trennung des Antriebes beim Wechsel im Kopf erfolgt. Dabei ist der abnehmbare Bürstenträger zweckmäßig lang¬ gestreckt gestaltet mit wenigstens der gesamten Eintauch¬ länge des Reinigungsgeräteteils in den Mund. Er weist zweckmäßig einen auf den Schaft passenden Aufnahmekanal und eine dünne Wand auf, deren Außenbegrenzung im Schlusses an das Antriebs- und Griffteil sich konisch erweitert. Wenn man einem solchen Bürstenteil die vor allem vorgesehene Plüssigkeitsleitung günstig zuordnen will, so läßt man diese und ggf. die weitere Leitung im wesentlichen parallel zum zentralen Aufnahmekanal für den Schaft des Antriebs- und Griffteiles verlaufen, wobei diese vorzugsweise in die Wand des Aufnahmekanals eingesetzt ist bzw. sind. Dabei wird der Abschnitt der Flüssigkeitsleitung im Bürstenteil über eine Steck- kupplung mit dem Abschnitt der Flüssigkeitsleitung im Antriebs- und Griffteil verbunden. Diese wird bei mehreren Leitungen als Mehrfachkupplung gestaltet. Die Plüssigkeitsleitung bzw. die Flüssigkeitsleitungen werden im Bereich der Kupplung zweckmäßig gegenüber der Anschlußstirnfläche des Bürstenteiles zurückgesetzt und enden in einer Erweiterung für die Aufnahme des die Dichtung aufweisenden Kupplungsteiles am Antriebs- und Griff eil. So können gleiche Bürstenteile für Zahn¬ bürsten mit und ohne Plüssigkeitszufuhr verwendet werden um die Massenproduktion zu rationalisieren. Getriebe¬ kupplung einerseits und Festhalteteile und Flüssigkeits¬ kupplung andererseits sind örtlich weit voneinander getrennt und dadurch gegenseitig beeinflussungsfrei und einfach gut abdichtbar.

Für die Speisung der Flüssigkeitsleitung kann man eine außen liegende in einem Tisch-oder Wandgerät nach Art der Munddusche arbeitenden Pumpe oder auch eine Pumpe im Antriebs- und Griffteil vorsehen. Eine Pumpe im Antriebs- und Griffteil ist vorzugsweise mit der Antriebs¬ welle des rotierenden Antriebs gekoppelt oder kuppelbar Eine besonders einfache Konstruktion des erfindungsgemäßen Zahnreinigungsgerätes ergibt sich auch bereits durch die Lagerung des Borstenträgers. Hierzu ist in einer bevor¬ zugten Ausführungsform vorgesehen, daß sich an die Kegel- radverzahnung des Bürstenträgers ein verjüngter Lagerab¬ schnitt anschließt, der in der Lagerbohrung des Kopfes des Bürstenträgers außen gelagert und durch einen radial einschiebbaren Steckriegel axial festgelegt ist. Eine solche Lagerung ist für Zahnreinigungsgeräte mit . Plüssigkeitszufuhr und ohne Plussigkeitszufuhr und auch für Zahnreinigungsgeräte mit austauschbarem ganzen Bürstentei oder mit am Antriebs- und Griffteil festen Bürstenteil geeignet und erfindungsgemäß vorgesehen. Es kann ein einteiliges Element als Austauschbürste gebildet werden, was als preiswertes Wegwerfteil dann zu gestalten ist, wenndie Kegel¬ rad-Zahnwerkstoffe für die Benutzungsdauer der Bürste ausreichende Festigkeit aufweisen. Eine besonders zweck¬ mäßige Gestaltung sieht jedoch vor, daß der Bürstenträger in einen Lager- und Kegelradteil mit dem Kegelradzahnkranz und einen eigentlichen Borstenträger unterteilt ist, die verdrehfest steckbar miteinander verbunden sind. Dann kann man dem Kegelradzahnkranzteil den Festigkeitsbe- dürfnissen der kleinen Zähne entsprechend gestalten und braucht nicht auf die besonderen und von den Antriebs- bedürfnissen unter Umständen abweichenden Bedürfnisse der Borstenbefestigung Rücksicht zu nehmen, sondern kann wiederum den Bürstenträger unter den Bedingungen der optimalen Herstellung und Befestigung der Borsten^"gestalten. Die Herstellung der austauschbaren Bürste wird dadurch weiter verbilligt. _/^ O_ΪΛPI Der Borstenträger kann dabei als im wesentlichen ebene, mit einer ZentralÖffnung versehene Scheibe ausgebildet sein, an der die Borsten befestigt sind. Auch eine solche Zahnbürste kann für Reinigungsgeräte ohne Flüssigkeits- zufuhr und mit Flüssigkeitszufuhr verwendet werden. Das gilt auch für die mit dem Kegelrad integriert ausgebildete Bürsten.

Die Hülse zur Pixierung der Scheibe kann einen abge- flachten koaxialen Portsatz aufweisen, der mit zumindest einem radial nachgiebigen Vorsprung versehen ist, der in zumindest eine Ausnehmung der korrespondierenden axialen Scheibenfläche einrastet. Dabei kann vorteilhaft, der Vorsprung durch einen in eine Rille- des Portsatzes ein- gelegten elastischen Ring gebildet sein. Zur leichteren Abnahme kann die äußere Stirnfläche der die Borsten tragenden Scheibe beispielsweise durch Umfangsrillen oder dgl. profiliert sein.

Besonderes Augenmerk ist auch auf die Gestaltung der

Bürste als solcher und insbesondere auf die Auswahl der Borsten und die Gestaltung der Borstenspitzen zu legen. Diese sind zur schonenden Reinigung und Massage abzurunden. Es kann erfindungsgemäß besonders zweckmäßig sein, daß die Spitzen der Borsten in unterschiedlichem Abstand von dem Bürstenträger enden, weil sie dann besonders gut der Anatomie angepaßt werden können und vor allem auch Zahn¬ taschen und Zahnzwischenräume besser zu erreichen ge¬ statten. Die Enden können auf den verschiedensten, schon vorn genannten Flächen liegen. Ein besonders guter Reinigungseffekt kann erzielt werden, wenn wenigstens zwei Kränze von Borsten an der Hülse, dem Borstenträger bzw. der Scheibe angeordnet sind, wobei die Borsten wenigstens eines- äußeren Kranzes über diejenigen wenigstens eines inneren Kranzes vorstehen, so daß sich eine Stufen¬ bürste ergibt, bei der sich die Borsten jedoch gegen¬ seitig abstützen. Der überstand der äußeren Borsten gegenüber den inneren kann bis zu etwa der halben Länge der Borsten des inneren Kranzes betragen. Die Borsten sind zweckmäßig in einem Winkel zwischen 5° und 30°., vorzugs¬ weise zwischen 15° und 20° zur Drehachse der Hohlbürste bzw. Hülsenachse nach außen abstehend geneigt. So kann mit den inneren Borsten auf eine Zahnecke und mit den äußeren Borsten in Zahnzwischenräumen gereinigt werden und es ergeben sich gute Abstütz- und trotzdem Einzel¬ reinigungseffekte auch an schwer zugänglichen Stellen. Besonders gute Reinigungseffekte ergeben sich bei den Hohlbürsten der- vorstehenden Art zwischen 2 500 und 3 00 . Umdrehungen pro Minute, vorzugsweise zwischen 1 000 und 500 Umdrehungen pro Minute, wenn der Hohlbürsteninnen- durchmesser zwischen 5 und 10 mm beträgt. Eine niedere Drehzahl verbessert das Eindringvermögen der Borsten in die Zahnzwischenräume, während hohe Drehzahlen die Reinigungsleistung verbessern. Ein gut brauchbarer

Kompromiß liegt daher in den angegebenen Vorzugsbereichen. Die Bürsten und ihre Antriebsangaben sind für Reinigung ohne Flüssigkeit und mit Flüssigkeit gut geeignet. Weitere Einzelheiten und Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich auch aus dem nachfolgenden, anhand der Zeichnungen gegebenen Beschreibungsteil, wobei die Erfindung auf die gezeichneten Darstellungen jedoch nicht beschränkt ist, sondern verschiedene Varianten zuläßt und wobei vor allem die Einzelmerkmale nicht alle in Kombination vorzuliegen brauchen, sondern auch einzeln zu vorteilhaften Lösungen in andersartig gestalteten Geräten führen. Die Erfindung weist im wesentlichen drei Aspekte auf, die sowohl einzeln als auch in den möglichen Kombinationen miteinander besondere Vorteile bieten und Erfindungen darstellerxl.Vereinigung einer rotierenden, mit der Stirnfläche arbeitenden Hohlbürste mit der Zu¬ führung von Flüssigkeiten, dabei Möglichkeit der Flüssig- keitszufuhr von außen und/oder ins Zentrum und mit im wesentlichen parallel zu den Borsten mündender Flüssigkeits¬ leitung, die sich im Bürstenteil in Längsrichtung erstreckt und Möglichkeiten für mehrere Flüssigkeiten, die einzeln und zusammengeführt verwendet werden können. 2. Gestaltung eines austauschbaren Bürstenkopfs mit mechanischer Kupplung im Bereich des Kegelradgetriebes und ggf. Kupplung der Plüssigkeitsleitung im Anschlußbereich. Dadurch werden ein einfacher Aufbau des Austauschbürstenteiles und eine solide Lagerung der Antriebswelle und ein einfacher, sicherer, mechanischer Antrieb trotz Trennung erreicht. 3. Gestaltung der rotierenden Bürste mit leicht austauschbarem Bürsten¬ träger, ggf. trotz Zuführung von Flüssigkeit ins Zentrum und Gestaltung der Borstenenden in verschiedenen Ebenen oder

Flächen sowie Winkeln und Materialien, wobei die Borsten am Borstenträger stirnseitig hohlzylindr.isch angeordnet sind. Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnungen beschrieben.

Es zeigen:

Fig. 1 Die Ansicht eines Zahnreinigungsgerätes;

Fig. 2 einen Längsschnitt durch den vorderen Teil des Antriebs- und Griffteiles mit dem anschließenden Schaft, wobei die untere Hälfte im Antriebs-: und Griffteil bezüglich des Gehäuses und Rast- und Verformungsteiles - geschnitten bezüglich der innenliegenden Teile von Motor, Kupplung,und Abdeckung^"in Ansicht dargestellt ist.

Fig. 3 einen Längsschnitt durch einen auf den Schaft aufsteckbaren Bürstenteil.

Fig. 4 einen vergrößerten Teillängsschnitt durch den

Kopf des Bürstenteiles, wobei dieser dem zusammengesteckten Zustand und der Darstellun der Fig. 2 und 3 entspricht;

Fig. 5 einen Längsschnitt durch ein Zahnreinigungs- gerät einer zweiten Ausführungsform mit

Flüssigkeitszuleitung zum Bürstenkopf; Pig. 6 einen Längsschnitt durch den Bürstenteil des Gerätes nach Fig. 5;

Fig. 7 einen vergrößerten Längsschnitt durch den ^r- Kopf des Bürstenteiles der Ausführung nach _de

Fig. 5 u. 6, jedoch im zusammengesteckten Zus

Fig. 8 eine Hohlbürste in Schrägansicht;

10 Fig. 9 einen Längsschnitt durch ein Bürstenteil eine weiteren Ausführungsform;

Fig. 10 einen vergrößerten Querschnitt längs der Linie 10-10 in Fig. 9;

15

Pig. 11 eine Stirnansicht des Bürstenteiles nach den

Pig. 9 und 10 im Bereich der mechanischen -

Kupplung und der Flüssigkeitskupplurig;

²⁰ Fig. 12 einen Längsschnitt durch einen Bürstenkopf ähnlich der Fig. 7, jedoch mit gestufter Bürste und einigen Varianten;

Pig. 13 die Draufsicht auf .eine Borstenscheibe

_-. des Ausführungsbeispiels nach Fig. 12.

25 Pig. 1 zeigt die Außenansicht eines Zahnreinigungsgerat_.es, wie es allen im folgenden gezeichneten Ausführungsbei¬ spielen' im wesentlichen entspricht. Ein solches Zahn¬ reinigungsgerät hat einen Antriebs- und Griffteil 1 und einen sich in Verlängerung desselben anschließenden

Bürstenteil 2, an dem eine rotierende Hohlbürste 3 am zur Haupterstreckungsrichtung von Antriebs- und Griffteil 1 und Bürstenteil 2 abgewinkelten Bürstenkopf 6 angeordnet ist. Der freie Bürstenmittelraum 23 ist erkennbar. Im Antriebs- und Griffteil 1 ist ein elektrischer Antriebs¬ motor 15 (Fig. 2 und 5) angeordnet. Er kann durch einen aufladbaren, im Griffteil eingebauten Akkumulator oder über ein elektrisches Anschlußkabel 33 (Fig. 5) mit Strom versorgt werden. Zwecks Ein- und Auskuppeln_s der mechani- sehen Kupplung und Trennens des Bürstenteiles 2 ist der vordere Bereich des Antriebs- und Griffteiles dünnwandig verformbar als Rast- und Verformungsteil 35.1 mit markierten Druckbereichen 35.2 gestaltet. Ein Schalter ist vorzugsweise durch eine Abdeckung 40, beispielsweise aus Gummi, geschützt,

Die Pig. 2 zeigt den mechanischen Grundaufbau für den rotierenden Antrieb der an einem aufsteckbaren Bürsten¬ teil 2 gelagerten Hohlbürste 3.

Vom Antriebs- und Griffteil 1 steht ein hohler Schaft_. 14 (Fig. 2 und 5) ab, in dem eine mit dem Motor 15 über eine Kupplung 16 angeschlossene Antriebswelle 17 drehbar gelagert ist. Das vordere aus dem Schaft 14 ragende Ende der Antriebswelle 17 ist mit einer einen Kegelradzahn¬ kranz 20 aufweisenden Hülse 21 bestückt, die mittels eines die Antriebswelle 17 diametral durchsetzenden Stiftes 22 befestigt ist .(Fig. 4). Zwischen der Hülse 21 und dem Vorderende des Schaftes 14 ist ein Gleit- und Dichtring 18 in eine Ringnut 28 der Antriebswelle 17 eingesetzt.

Einen auf den Schaft 14 aufsteckb^'aren Bürsteπteil 2 zeigt Fig. 3 im Längsschnitt. Der Bürstenteil 2 weist einen koaxialen Aufnahmekanal 5 auf. Die Wand 4 des Bürstenteiles 2 ist über einen Großteil der Länge zylindrisch ausgebildet und erweitert sich zum Anschluß, an den Antriebs- und Griffteil 1 konisch. Für die form- schlüssige, verdrehfeste Verbindung mit dem Antriebs- und Griffteil 1 sind Rasthaken 36 vorgesehen, die in Aus¬ nehmungen 34 des Antriebs- und Griffteiles 1 einschieb¬ bar sind und dort federnd angeordnete Verriegelungsstege 35 hintergreifen. Die Verriegelungsstege 35 sind an einen dünnwandigen, vorderen, konischen Rast- und Verformungs¬ teil 35-1 angeformt und weiten sich bei seitlichem Druck auf die markierten Druckbereiche 35.2 geringfügig auf und geben die Rasthaken 36 des Bürstenteiles 2 frei, sodaß er vom Schaft 14 abgezogen werden kann.

Am freien Ende des Bürstenteiles 2 ist sein Kopf .6 zur Haupterstreckungsrichtung um 90° abgewinkelt und mit einer Hohlbürste 3 bestückt. Unter Hohlbürste wird dabei verstanden, daß die Borsten 12 ring- oder kranzförmig an einem Borstenträger stirnseitig aus diesem herausstehend angeordnet sind und ein Borstenmittelraum 23 freibleibt. Hier ist der Borstenträger 31 als Hülse 32 ausgebildet. Die Bürste ist also als um die Drechachse umlaufende, mit der Stirnseite auf die Zähne aufzusetzende Rotationsbürste ge¬ staltet, bei der die Borstenspitzen in einer zur Drechachse senkrechten Ebene oder etwa gleichartig liegenden konkaven Rotationsfläche, wie Teilkugel, Teil-Ellipsoid, Paraboloid, Kegelstumpf, enden. Dabei können die Borsten, wie weiter unten gezeigt, auch in mehreren Ebenen oder Flächen enden. Ihre Enden sind für die Behandlung geeignet auszubilden, so daß sie eine gute Reinigung ermöglichen, aber keine Ver¬ letzungen,- insbesondere an der Gingiva, hervorrufen, also vorzugsweise abzurunden.

Zur Aufnahme der Hohlbürste3ist der Kopf _.6 mit einer Lagerbohrung 11 versehen, die senkrecht zum Aufηahme- kanal 5 angeordnet ist. Die beiden Sackbohrungen (Auf¬ nahmekanal 5, Lagerbohrung 11) gehen jedoch nicht völlig ineinander über, sondern sind zum größten Teil durch einen Steg 13 getrennt. Dadurch bildet die Lagerbohrung 11 ein Außenlager für einen verjüngten Lager bschnitt 7 des bei diesem Ausführungsbeispiel als Borstenträger 31 ausgebildeten Bürstenträgers . Er ist mit einem Kegel¬ radzahnkranz 10 versehen, in dessen Zähne der Kegel¬ radzahnkranz 20 der Hülse 21 der Antriebswelle 17 ein¬ greift. Um diesen Eingriff und damit die Ausbildung des Kegelradgetriebes 19 zu ermöglichen, ist die zur Aufnahme des Zahnkranzes 10 erweitere Lagerbohrung 11 in diesem Bereich mit einem Dürchbruch in den Aufnahmekanal 5 ver¬ sehen. Der Lagerabschnitt 7 trägt eine Ringnut 8, in die ein Steckriegel 9 radial eingeschoben ist, der im Kopf .6 verankert ist. Die Hülse 32 der Hohlbürste 3 ist dadurch leicht austauschbar im Kopf 6 axial unverschiebbar gehalten.- Eine solche oder ähnliche Lagerung des Bürstenträgers mit Kegelradverzahnung und Eingriff in das Kegelrad des Antriebes ist allen gezeichneten Ausführungsbeispielen gemeinsam. Beispielsweise ist hier eine Abwinklung der Drehachsen zueinander um 90° gewählt. Je nach Gestaltung der Bürste und der sonstigen Gegebenheiten des Gerätes kann auch ein von 90° abweichender Winkel gewählt werden.

Das in den Fig. 5 bis 7 dargestellte Ausführungsbeispiel^' zeigt zusätzlich noch Zuführung von Flüssigkeit in den Reinigungsbereich der Borsten, und zwar hier in bevor¬ zugter Ausführungsform, in den Borstenmittelraum 23 der Hohlbürste 3, also direkt an den Verwendungsort.

Gegenüber der Ausführung nach den Fig. 2 bis 4 sind hierzu nur geringfügige Ergänzungen im Bürstenteil 2, jedoch keine grundlegenden Änderungen erforderlich. Der Bürsten¬ träger ist hier auch als direkter Borstenträger 31 ge¬ staltet und stellt zusammen mit dem Lagerabschnitt 7 eine Hülse 32 dar, durch die axial der abgebogene End¬ abschnitt einer Flüssigkeitsleitung 27 in den Bürsten- mittelraum 23 geführt ist. Der Borstenträger 31 weist hierzu eine erweiterte Austrittsoffnung 26 auf, in der ein Gleit- und Dichtring 24 das Ende der Plüssigkeits¬ leitung 27 umgibt und durch eine Einsatzhülse 25 fixiert ist. Die Plüssigkeitsleitung 27 kann insbesondere ein Schlauch aus Gummi oder geeignetem Kunststoff, jedoch auch ein dünnes Metallrohr sein. Bei diesem Ausführungs¬ beispiel ist die Plüssigkeitsleitung durchgehend ausge¬ führt und mündet axial innerhalb der Lagerbohrung 11 in der erweiterten Austrittsoffnung 26. Von der Lager¬ bohrung 11 aus erstreckt sich die Flüssigkeitsleitung 27 in weiterer Folge entlang des Aufnahmekanals parallel dazu in der Wand 4, in die sie eingesetzt ist und endet in einer Erweiterung 30 im Anschlußbereich des Bürsten¬ teils 2, welche innerhalb der Stirnfläche liegt. In der Erweiterung 30 steht das Ende der Flüssigkeitsleitung als Plussigkeitskupplung 29 vor, wie es unter anderem Fig. 6 zeigt, so daß das Leitungsende in einen, in einer Gehäuseausnehmung im Kopf des Antriebs- und Griff-; teiles 1 angeordneten Kupplungsdichtring eingesteckt werden kann, wie es Fig. 5 veranschaulicht. Die Flüssig- keitsleitung 27 erstreckt sich weiter bei allen Aus¬ führungsbeispielen mit Plussigkeitszufuhr durch das Antriebs- und Griffteil und kann dort in verschiedener Weise gestaltet sein. Gemäß Fig. 5 tritt sie am hinteren Ende- des Antriebs- und Griffteiles 1 ein und erstreckt sich längs durch dasselbe. Sie kann von außen gespeist werden oder es können im Inneren Antriebs- und auch Vorratsmittel für Flüssigkeiten vorgesehen sein. Die Flüssigkeitskupplung 29 ist etwa um die Länge des

OMPI Schaftes 14 von der Getriebekupplung, dem Kegelradgetriebe 1 getrennt und unmittelbar in die Nähe der mechanischen

Kupplung durch die Rastteile, Verriegelungsteg 35 und

Rasthaken 36, angeordnet. Durch die Zurückverlegung des Leitungsendes hinter die Stirnfläche und dadurch, daß der übrige Aufbau des Bürstenteils 2 gemäß Fig. 6 völlig dem der Fig. 3 entspricht, kann der Bürstenteil mit der Plüssigkeitsleitung 27 auch ohne weiteres an einem Antriebs- und Griffteil 1 gemäß Pig. 2 angesetzt werden, bei dem keine Flüssigkeitsversorgung vorgesehen ist. Die Gesamtlänge des Bürstenteiles ist mindestens so groß wie die Eintauchlänge in den Mund,um die hintersten Zähne gut zu erreichen und den Antriebs- und Griffteil nicht mit den Lippen und Schleimhäuten in Berührung kommen zu lassen.

Die Plüssigkeitsversorgung kann auf verschiedene Weise realisiert sein. Entsprechend Fig. 5 ist ein Antriebs- und Griffteil 1 mit Plüssigkeitsversorgung mit einer Schlauchpumpe 37 versehen, die zwei schraubenwendel- artig auf der Antriebswelle angeordnete Quetschflügel 38 aufweist. Die Quetschflügel 38 quetschen die Plüssigkeits¬ leitung 27 kontinuierlich von hinten nach vorne, sodaß die von außen angesaugte Flüssigkeit fortlaufend in die Hohlbürste 3 weitergeleitet wird. Zum Schutz der Plüssigkeitsleitung 27 ist eine Trenn- bzw. Schutzschicht 39 vorgesehen. Im Antriebs- und Griffteil 1 ist im Anschluß an die Schlauchpumpe 37 der elektrische Antriebsmotor 15 angeordnet, der die die Schlauchpumpe 37 tragende. Antriebs¬ welle 17 direkt antreibt. Der den Motor 15 aufnehmende Bereich ist jedoch in Pig. 5 ebenso wie der Bürstenteil 2 aus Platzgründen gekürzt und enthält keine konstruktiven ragende Ende der Schlauchleitung 27 kann in einen die Reinigungsflüssigkeit enthaltenden Behälter eingetaucht sein, aus dem die Flüssigkeit durch die selbstansaugende Schlauchpumpe 37 gefördert wird. Es könnte jedoch auch ein Reservoir im Antriebs- oder Griffteil 1 vorgesehen sein. Wie bereits erwähnt, kann auch die elektrische Versorgung über einen aufladbaren Akkumulator erfolgen, sodaß die Leitung 33 entfällt. Wenn keine kontinuierliche Förderung von Flüssigkeit gewünscht wird, kann die Pumpe andersartig gestaltet und ein- und auskuppelbar sein oder ganz entfallen und durch eine außen liegende Pumpe ersetzt sein.

Die Pig. 8 zeigt in Schrägansicht eine Hohlbürs^'te mit Bürstenträger 31 und Zahnkranz 10 sowie Lagerabschnit 7 und Ringnut 8, wobei die Borsten 12 kranzförmig um den Bürstenmittelraum 23 direkt am Borstenträger 31 stirnseitig angeordnet sind, wie es den bisher beschriebenen Ausführungs¬ beispielen entspricht, wobei der Innenraum des Borstenträgers voll wie nach den Fig. 3 und 4 oder hohl wie nach den Fig.5, 6 und 7 gestaltet sein kann.

Beim Ausführungsbeispiel der Fig. 9 bis 11 ist ebenfalls Flüssigkeitszufuhr ähnlich wie zuvor beschrieben vorge- sehen. Gleiche Teile sind mit gleichen Bezugszeichen versehen. Wie insbesondere aus den Fig. 10 und 11 er¬ sichtlich, sind jedoch parallel zur Flüssigkeitsleitung 27 zwei weitere Leitungen 27' in die Wand 4 des Bürstenteiles 2 eingesetzt, die durch den Steg 13 im Bodenbereich der Lagerbohrung 11 münden, über die Leitungen 27' zugeführte Medien gelangen aus dem Bodenbereich der Lagerbohrung 11 durch einen zum Endabschnitt 43 der Plüssigkeitsleitung 27 koaxialen Ringraum 42 durch die Hülse 32 in den Borsten- mittelraum 23. Die Vermischung einer Flüssigkeit aus der Leitung 27 mit einem Medium aus der Leitung 27' ist daher erst im Borstenmittelraum möglich, so daJ3 ein ggf. zu erzeugendes Reaktionsgemisch erst am Einsatzort erzielt wird. Die Leitungen können einzeln oder gemeinsam von den verschiedenen Flüssigkeiten beschickt werden, wofür im Antriebs- und Griffteil 1 entsprechende Vorkehrungen durch Ventile und/oder Vorratsbehälter und Einsetzmöglich¬ keiten für zuzumischende Wirkstoffe vorzusehen sind. Im Kopf 6 ist für die beiden Leitungen 27' ein Mischraum gebilde

Das Ausführungsbeispiel der Fig. 9 bis 11 zeigt eine weitere Variante. Zuvor wurde gezeigt, daß die Borsten 12 direkt am als Borstenträger 31 ausgebildeten Bürstenträger befestigt sind und somit der Bürstenträger durch Ziehen des Steckriegels 9 herausziehbar und durch entsprechendes Einfädeln über die Flüssigkeitsleitung 27 aufzustecken ist. Dabei besteht die Gefahr von Verbiegungen und Schwierig¬ keiten beim Einstecken. Außerdem ist ein etwas aufwendigerer Bürstenträger mit Lager- und Zahnkranz erforderlich. Dieser ist zwar auch noch relativ leicht austauschbar. Zur Verbilligung der Verschleißteile sind jedoch wie im Ausführungsbeispiel der Fig. 9 bis 11 und der Variante der Fig. 11 bis 13 dargestellt, die Borsten 12 in- einer als eigentlicher Bürstenträger gestalteten Scheibe 44

OMPI befestigt. Diese ist auf .einem Fortsatz 45 der Hülse 32 verdrehfest, jedoch austauschbar fixiert. Zur verdreh¬ festen Fixierung können Zähne oder, ie in Pig. 13 darge¬ stellt, geeignete Abflachungen vorgesehen sein. Zur ab- ziehbaren axialen. Fixierung können an der Innenfläche der Scheibe 44 zwei Ausnehmungen 47 (Fig. 13) vorgesehen sein, in die beispielsweise durch einen elastischen Klemm¬ ring 46 gebildete Vorsprünge des Fortsatzes 45 oder ein kleiner Metallfederring einrasten. Der Klemmring 46 ist dabei in einer Umfangsrille des Fortsatzes 5 eingesetzt. Zum leichteren Abziehen der Scheibe 44 bei einem Austausch der Bürste ist deren Umfangsflache vorteilhaft profiliert, beispielsweise mit Umfangsrillen 48 oder dgl. versehen.

Für eine gute Wirksamkeit der Reinigung ohne die Gefahr von Beschädigungen undmit guter Zugänglichkeit aller Bereiche ist es zweckmäßig, die Borsten in unterschiedlichen rechtwinklig zur Drehachse verlaufenden Ebenenen, bei¬ spielsweise zwei Ebenen oder auch Rotationsflächen, wie Teilkreis, Teil-Ellipsoid, Paraboloid oder Kegelstumpf - enden zu lassen. Die Fig. 12 zeigt eine bevorzugte, beispiels¬ weise Ausgestaltung, bei der die Borsten 12 in zwei Kränzen 49 und 50 angeordnet sind, wobei die Borsten des äußeren Kranzes 49 die des inneren Kranzes 50 überragen. Durch die unterschiedliehe Länge der Borsten 12 der beiden Kränze 49-, 5 sind die Borsten 12 des inneren Kranzes steifer und stützen die Borsten des äußeren Kranzes 49 bei der Rotation des Borstenträgers 31, so daß eine Verzwirbelung der Borsten zu einem gedrehten Strang vermieden wird, die den Plüssigkeits- bzw. Mediumsaustritt in den Borsten¬ mittelraum 23 behindern könnte. Ggf. können die Borsten der bieden Kränze 49, 50 auch aus unterschiedlichen Materialien bestehen, die den verschiedenen Reinigungs¬ und Behandlungsaufgaben gemäß auszuwählen, zu dimensionieren und anzuordnen sind.

Das erfindungsgemäße Reinigurigsgerät weist neben der ört- liehen Trennung von Getriebe- und Flüssigkeitskupplung 19, 2 äußerst einfach aufgebaute, auswechselbare Bürstenteile 2 auf, die mit einer eine besonders intensive Reinigung ermöglichenden medienzuführenden.Hohlbürste bestückt sind.

Der Bürstenteil 2 ist vom Antriebsteil 1 durch den Schnell¬ verschluß leicht zu wechseln, sodaß es mit der ge¬ wünschten Hygiene für mehrere Personen (Familie) anwend¬ bar ist. Beim Zähneputzen darf ausschließlich der auf¬ steckbare Bürstenteil 2 die Schleimhäute und Lippen be- rühren und nicht der Antriebs- und Griffteil 1, er weist also eine gewisse Mindestlänge,die Eintauchlänge,auf.Weiters ist je aufsteckbare Bürstenteil 2 äußerst kostengünstig konzipiert, da er nur eine Kegelradverzahnung und austauschbare Borstenscheiben 44 enthält, so daß sie alle als Wegwerf- teile für eine Massenproduktion geeignet sind.

OΓΛPI Wesentliche Teile der Erfindung lassen sich auch wie folgt beschreiben:

Das Zahnreinigungsgerät mit elektrischem Antrieb hat einen Antriebs- und Griffteil mit Antriebsmotor und ggf. Schalter. In seiner Verlängerung ist ein abnehmbarer Bürstenteil angeordnet. Durch Drücken auf die Druckbereiche des Ver¬ formungsteiles kann der Bürstenteil abgenommen werden. Der Bürstenteil trägt an seinem abgewinkelten Kopf eine Hohlbürste, deren Borsten stirnseitig an einem um seine Achse umlaufenden Borstenträger angeordnet sind. Die Borsten lassen zwischen den kranzartig angeordneten Büscheln einen Borstenmittelraum frei. Der Borstenträger kann durch eine kegelradverzahnte, im Kopf des Bürstenteiles außen ge¬ lagerte Hülse gebildet sein, in der die Borsten kranzförmig angeordnet sind, und die mit einer in einem Schaft des

Antriebsteiles verlaufenden, endseitig kegelradverzahnten Antriebswelle kämmt, wobei der Schaft, in einen Aufnahme- kanal des Bürstenteils einsteckbar ist, und die Plüssigkeits¬ leitung, die in die Wand des Aufnahmekanals für den Schaft eingesetzt ist, kann mit ihrem vorderen Ende die Hülse koaxial durchsetzen und in den von den Borsten umschlossenen Raum münden, und mit ihrem hinteren Ende zum Anschluß an die aus dem Antriebsteil kommende Speiseleitung stirnseitig aus dem Bürstenteil austreten.

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Bezugszeichenliste :

1 Antriebs- und Griffteil 27 Plüssigkeitsleitung

2 Bürstenteil 27' Leitung

3 Hohlbürste 28 Ringnut

4 Wand 29 Flüssigkeits¬ steckkupplung

5 Aufnahmekanal

6 Kopf 30 Erweiterung

7 Lagerabschnitt 31 ^' Borstenträger

8 Ringnut 32 Hülse ^~ .

9 Steckriegel 34 Ausnehmung

10 Kegelradzahnkranz 35 Verriegelungssteg

11 Lagerbohrung 35.1 Rast- und Ver¬ formungsteil

12 Borste

35.2 ^' Druckbereich

13 Steg

36 Rasthaken

14 Schaft

37 Pumpe

15 Motor

38 Quetschflügel

16 Kupplung

39 Trenn- bzw.

17 Antriebswelle Schutzschicht

18 Gleit- und Dichtring 40 Schalter

19 Kegelradgetriebe 42 koaxialer Ringraum

20 Kegelradzahnkranz 43 Endabschnitt

21 Hülse 44 Scheibe

22 Stift 45 Portsatz

23 Borstenmittelraum 46 Klemmring

24 Gleit- und Dichtring 47 ^• Ausnehmung

26 Austrittsöffnung 48 Umfangsrille

49 äußerer Kranz

50 innerer Kranz

Claims

Ansprüche :

1. Zahnreinigungsgerät mit elektrischem Antrieb, mit einem Antriebs- und Griff teil (1) und mit einem Bürstenteil (2), welcher die von dem Antrieb bewegte₃ austauschbare Bürste trägt und bei dem über eine im Bereich der Borsten (12) mündende Plüssigkeits¬ leitung (27) Flüssigkeit zuführbar ist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Bürste als um ihre Drechachse umlaufende mit der Stirnseite auf die Zähne aufzusetzende Hohlbürste (3) mit kranzförmig angeordneten

Borsten (12) ausgebildet ist.

2. Zahnreinigungsgerät nach Anspruch 1 mit elektrischem Antrieb, mit einem Antriebs- und Griffteil (1) und einem sich in Verlängerung desselben anschließenden Bürstenteil (2), an dessen vorderem Kopf (6) eine um ihre Achs.e drehend von dem Antrieb angetriebene Bürste (3) angeordnet ist, welche kranzförmig an einem Bürstenträger (31, 44) angeordnete Borsten (12) aufweist, deren in wenigstens einer zur Drehachse senkrechten Ebene oder etwa gleichartig liegenden konkaven Rotationsfläche, wie Teilkugel, Teil-Ellipsoid, Paraboloid, Kegelstumpf, endenden Borstenspitzen um¬ laufen, die mit der Stirnseite der Hohlbürste auf ^• die Zähne aufzusetzen sind und wobei die Drehachse zur Haupterstreckungsrichtung von Antriebs- und Griffteil (1) und Bürstenteil (2) abgewinkelt^' ist, um auch schwer zugängliche Bereiche der Zähne und des Zähnfleisches zu erreichen, und wobei durch das Antriebs- und Griffteil (1) über eine Flüssigkeitsleitung (27), deren Austrittsoffnung im Reinigungsbereich der Borsten (12) liegt, Flüssigkeit zuführbar ist.

3. Zahnreinigungsgerät nach Anspruch 1 oder 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Plüssigkeitsleitung (27) außerhalb der Borsten neben der drehend antreibbaren Hohlbürste (3) wenigstens eine Austrittsdüse aufweist.

- ÜREA

OMPI

4. Zahnreinigungsgerät nach einem der vorstehenden Ansprüch d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Flüssigkeitsleitung (27) in den Borstenmittel- raum(23) geführt ist und der Bürstenträger der Hohl- bürste (3) als Hülse (32) ausgebildet ist und die

Plüssigkeitsleitung (27) mit ihrem vorderen Ende (43) die Hülse (32) koaxial durchsetzt und in den von den Borsten umschlossenen Raum mündet.

5. Zahnreinigungsgerät nach einem der vorstehenden Ansprüch d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß wenigstens zwei Flüssigkeitsleitungen (27, 27') vorgesehen sind, die wenigstens im Austrittsbereich die Flüssigkeiten gemeinsam austreten lassen.

6. Zahnreinigungsgerät nach einem der vorstehenden Ansprüch d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Haupt-Flüssigkeitsleitung (27) von einem Ringraum (42) umgeben ist, in den wenigstens eine weitere Leitung (27') zur Zuführung eines weiteren Mediums mündet.

7- Zahnreinigungsgerät nach Anspruch 6, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Zuführung des weiteren Mediums unter Druck erfolgt.

CMPI ^"VVIIΌ

8. Zahnreinigungsgerät nach Anspruch 6, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Zuführung des weiteren Mediums durch Injektorwirkung von dem Haupt-Flüssigkeitsstrom angesaugt wird.

9. Zahnreinigungsgerät nach einem der vorstehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , • daß zwischen der äußeren Mantelfläche des die

Hülse (32) durchsetzenden vorderen Endes (43). der Plüssigkeitsleitung (27) und der Innenwand der Hülse (32) ein Ringraum (42) gebildet ist, der einen Verbindungskanal zum Bodenbereich der Lagerbohrung (11) bildet, in den zumindest eine weitere Leitung (27') zur Zuführung von Medium mündet.

10. Zahnreinigungsgerät insbesondere nach einem der vorstehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die um ihre Achse drehend antreibbare Hohl¬ bürste (3) an einem vom Antriebs- und Griffteil (1) abnehmbaren Bürstenteil (2) gelagert ist und zwischen dem Antriebs- und Griffteil (1) und dem Bürstenteil (2) lösbare Kupplungsmittel vorgesehen sind, die wenigstens eine Kupplung (lösbares Kegelradgetriebe 19) im drehenden Antrieb und Rastteile (Rasthaken 36 und Verriegelungsstege 35) für das Pesthalten umfassen.

11. Zahnreinigungsgerät nach Anspruch 10.₃ d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß am Bürstenteil in Ausnehmungen (34) im Antriebs- und Griffteil (1) eingreifende Rast- haken vorgesehen sind, die hinter Verriegelungsstege

(35) greifen, welche an einem Rast- und Verformungs¬ teil (35.1) ausgebildet sind, welches als dünnwandiger Abschluß des Antriebs- und Griffteiles (1) aus¬ gebildet ist und welcher markierte Druckbereiche (35.2) derart aufweist, daß beim Niederdrücken der Druckbereiche (35.2) sich die die Verriegelungs- stege (35) aufweisenden Verformungsbereiche auf¬ weiten.

12. Zahnreinigungsgerät insbesondere nach einem der vorstehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die im Antriebs- und Griffteil (1) gelagerte und umlaufende,vom Motor (15) angetriebene Antriebs- welle (17) in einem vom Antriebs- und Griffteil (1) in Haupterstreckungsrichtung abstehenden Schaft (14) gelagert ist und an ihrem Vorderende eine Hülse (21) trägt, die einen Kegelradzahnkranz (20) aufweist, welcher mit einem Kegelradzahnkranz (10) am Bürsten- träger (31), welcher im Bürstenteil (2) zur Haupt¬ erstreckungsrichtung abgewinkelt gelagert ist, zum Eingriff kommt.

13. Zahnreinigungsgerät nach einem der vorstehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß der abnehmbare Bürstenträger(2) langgestreckt mit wenigstens der gesamten Eintauchlänge des Reinigungs¬ geräteteiles in den Mund gestaltet ist.

14. Zahnreinigungsgerät nach einem der vorstehenden Ansprüche, 0 d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß der Bürstenträger (2) einen auf .den Schaft. (14) passenden Aufnahmekanal und eine dünne Wand (4) auf¬ weist, deren Außenbegrenzung im wesentlichen zylin¬ drisch ist und im Bereich des Anschlusses an das 5 Antriebs- und Griffteil (1) sich konisch erweitert.

15. Zahnreinigungsgerät nach einem der vorstehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , _Q daß die Plüssigkeitsleitung (27) und ggf. die weitere Leitung (27') im wesentlichen parallel zum zentralen Aufnahmekanal (5) für den Schaft (14) des Antriebs- und Griffteiles (1),vorzusgweise in die Wand (4) des Aufnahmekanals (5) eingesetzt ist/ sind.

16. Zahnreinigungsgerät nach einem der vorstehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß der Abschnitt der Plüssigkeitsleitung (27) 5 im Bürstenteil (2) über eine Steckkupplung (29) mit dem Abschnitt der Plüssigkeitsleitung (27) im Antriebs- und Griffteil (1) verbunden ist.

17. Zahnreinigungsgerät nach Anspruch 16, _0 d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Plüssigkeitsleitung (27) im Bereich der Kupplung (29) gegenüber der AnschlußStirnfläche des Bürstenteiles (2) zurückgesetzt ist und in einer Erweiterung (30) für die Aufnahme des die ' 5 Dichtung aufweisenden Kupplungsteiles am Antriebs¬ und-Griffteil (1) endet.

18. Zahnreinigungsgerät nach einem der vorstehenden Ansprüche, 0 d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß im Antriebs- und Griffteil (1) eine Pumpe (37) zur Speisung der Flüssigkeitsleitung (27) vorge¬ sehen ist.

5 19- Zahnreinigungsgerät nach Anspruch 18, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Pumpe eine,vorzugsweise mit der Antriebs¬ welle (17) des rotierenden Antriebs gekoppelte oder kuppelbare Schlauc^'hpumpe (37) ist.

20. Zahnreinigungsgerät nach einem der vorstehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß sich an die Kegelradverzahnung (10) des Bürstenträgers (31) ein verjüngter Lagerabschnitt (7) anschließt, der in der Lagerbohrung (11) des Kopfes (6) des Bürstenteiles (2) außen gelagert und durch einen radial einschiebbaren Steckriegel (9) axial fest¬ gelegt ist.

21. Zahnreinigungsgerät nach einem der vorstehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß der Bürstenträger in einen Lager- und Kegel¬ radteil mit dem Kegelradzahnkranz (10) und einen eigentlichen Borstenträger unterteilt ist, die verdrehfest steckbar miteinander verbunden sind.

22. Zahnreinigungsgerät nach Anspruch 21, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß der Borstenträger als im wesentlichen ebene, mit einer Zentralöffnung versehene Scheibe (44), an der die Borsten befestigt sind, ausgebildet ist.

23. Zahnreinigungsgerät nach einem der vorstehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Hülse (32) zur Fixierung der Scheibe (44) einen abgeflachten koaxialen Fortsatz (45) auf¬ weist, der mit zumindest einem radial nachgiebigen Vorsprung versehen ist, der in zumindest eine Aus¬ nehmung (47) der korrespondierenden axialen Scheiben¬ fläche einrastet.

24. Zahnreinigungsgerät nach Anspruch 23, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß der Vorsprung durch einen in eine Rille des Porsatzes (45) eingelegten elastischen Ring (46) gebildet ist.

25.- Zahnreinigungsgerät nach einem der vorstehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die äußere Stirnfläche der die Borsten (12) tragenden Scheibe (44) beispielsweise durch Umfangs- rillen (48) profiliert ist.

26. Zahnreinigungsgerät insbesondere nach einem der vorstehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Spitzen der Borsten (12) in unterschiedlichem

Abstand von dem Bürstenträger (31, 44) enden.

27. Zahnreinigurigsgerät nach Anspruch 26, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß wenigstens zwei Kränze (49, 50) von Borsten (12) an der Hülse (32), dem Borstenträger (31) bzw. der Scheibe (44) angeordnet sind, wobei die

Borsten (12) wenigstens eines äußeren Kranzes (49) über diejenigen wenigstens eines inneren Kranzes (50). vorstehen.

28. Zahnreinigungsgerät nach Anspruch 27, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß der überstand der äußeren Borsten bis zu etwa der halben Länge der Borsten (12) des inneren Kranzes (50) beträgt.

29. Zahnreinigungsgerät nach einem der vorstehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Borsten (12) in einem Winkel zwischen 5° und .30°, vorzugsweise zwischen 15° und 20° zur

Drehachse der Hohlbürste (3) bzw. der Achse der Hülse (32) nach außen abstehen.

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