EP0130374B1

EP0130374B1 - Schlauchpumpe

Info

Publication number: EP0130374B1
Application number: EP84106168A
Authority: EP
Inventors: Manfred Streicher
Original assignee: Streicher Manfred
Current assignee: Crane Process Flow Technologies GmbH
Priority date: 1983-06-03
Filing date: 1984-05-30
Publication date: 1986-09-10
Also published as: JPS6079188A; US4540350A; DE3320091A1; DE3460686D1; JPH0694873B2; EP0130374A3; EP0130374A2; ATE22159T1

Description

Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft eine Schlauchpumpe, bei der im Innenraum eines Gehäuses in Richtung von einem Saugraum zu einem Druckraum ein Läufer umläuft, der auf einen zwischen einem Saugstutzen und einem Druckstutzen entlang einer Umfangswand des Gehäuses verlegten Schlauch drückt.

Stand der Technik

Aus der US-A-2899905 ist eine Schlauchpumpe bekannt, mit einem Gehäuse mit einer Umfangswand, die zumindest in einem Pumpabschnitt, der einen Saugraum mit einem Druckraum im Gehäuse verbindet, kreiszylindrisch ausgebildet ist, einer ebenen hinteren Stirnwand, die das Gehäuse auf seiner Rückseite verschließt, einer ebenen Vorderwand, die das Gehäuse an seiner Vorderseite verschließt, einem Saugstutzen, durch den das zu pumpende Fluid in den Saugraum gesaugt wird, und einem Druckstutzen, durch den das Fluid aus dem Druckraum gedrückt wird, einem Läufer der sich im Innenraum des Gehäuses in Richtung vom Saugraum zum Druckraum dreht, dessen Läuferachse mit der Zylinderachse des Pumpabschnittes zusammenfällt, und der mindestens einen Quetschkörper mit zur Läuferachse paralleler Quetschkörperachse aufweist, einem bandförmigen, im wesentlichen längenstabilen Trennteil, das um den Läufer gelegt ist und an der Vorderwand und der hinteren Stirnwand anliegt, einem Schlauch, der zwischen dem Saugstutzen und dem Druckstutzen entlang der Umfangswand zwischen dieser und dem Trennteil verlegt ist, dessen Umfang höchstens dem doppelten Abstand zwischen der hinteren Stirnwand und der Vorderwand entspricht, und einer Flüssigkeit im Inneraum des Gehäuses.
Bei dieser Pumpe drückt ein Quetschkörper des Läufers nicht direkt, sondern über das zwischengelegte bandförmige Trennteil auf den Schlauch. Dadurch ist der Schlauch besser gegen Abnutzungen geschützt, die durch Kräfte bedingt sind, die der umlaufende Quetschkörper hervorruft. Die Flüssigkeit dient zum Schmieren der Pumpenteile, insbesondere auch des Trennteiles, das über seinen ganzen Umfang dicht an der Vorderwand und der hinteren Stirnwand anliegt.
Bei der genannten Pumpe erfolgt der Pumpvorgang dadurch, daß Flüssigkeit durch Zusammenquetschen des Schlauches aus diesem herausgepreßt wird. Neue Flüssigkeit wird dadurch zugeführt, daß der Schlauch über ein eigenes durch eine Feder noch verstärktes Rückstellvermögen verfügt, so daß sich sein Innenraum nach dem Zusammenquetschen wieder aufweitet, wodurch Flüssigkeit angesaugt wird.
Aus der GB-A-13 261 A. D. 1904 ist eine ähnlich aufgebaute Pumpe bekannt, bei der jedoch das Trennteil nicht an Wänden anliegt und es auch nicht durch eine Flüssigkeit geschmiert ist. Das Trennteil ist aber zwischen Druck- und Saugstutzen außerhalb dem äußersten Läuferumfang befestigt, was den Vorteil hat, daß das Trennteil nicht verrutscht und damit keine Reibungskräfte auf den Schlauch ausübt.
Von anderen Pumpen her ist es bekannt, den Ansaugvorgang durch Vakuum zu unterstützen. So verfügt z. B. eine in US-A-3180 272 beschriebene Schlauchpumpe über eine gesonderte Vakuumpumpe, durch die das Gehäuse, in dem sich der Schlauch befindet, evakuiert wird.

Darstellung der Erfindung

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde eine Schlauchpumpe anzugeben, die einen einfachen Aufbau aufweist, und bei der der Pumpvorgang durch Vakuum unterstützt wird.
Die Erfindung ist durch die Merkmale des Hauptanspruchs gegeben. Sie zeichnet sich dadurch aus, daß bei einer Pumpe der eingangs genannten Gattung das Trennteil zumindest in seinem Saugraumabschnitt eine solche Breite aufweist, daß es beim Drehen des Läufers zumindest mit seinem Saugraumabschnitt durch die genannte Flüssigkeit abgedichtet gegenüber der hinteren Stirnwand und der Vorderwand hin-und hergeschoben wird, und im Innenraum zwischen Druckraum und Saugraum gehäusefest an einem Befestigungsteil. außerhalb dem äußersten Läuferumfang befestigt ist, das den Saugraum vom Druckraum trennt, und der Schlauch im wesentlichen über kein eigenes Rückstellvermögen verfügt.
Die erfindungsgemäße Pumpe ist also eine vakuumunterstützte Schlauchpumpe, die sich das zum Ansaugen der zu pumpenden Flüssigkeit erforderliche Vakuum selbst erzeugt. Ein besonderer Vorteil ist dabei der, daß das Vakuum nur im Saugraum, nicht aber auch im Druckraum erzeugt wird. Im Druckraum brauchen die Quetschkörper also den Schlauch nicht entgegen einer Unterdruckkraft zusammenzuquetschen.
Eine vakuumunterstützte Schlauchpumpe, die sich ihr Vakuum selbst erzeugt, ist auch aus der FR-A-1 394 047 bekannt. Bei dieser ist der Saugraum mit dem Innenraum des Gehäuses über ein Einstellventil verbunden, mit Hilfe dessen sich das Ausmaß des Unterdrucks im Innenraum des Gehäuses einstellen läßt. Da der gesamte Innenraum des Gehäuses evakuiert wird, wirkt der Unterdruck auch im Druckraum, so daß beim Auspressen der Flüssigkeit aus dem Schlauch die Quetschkörper den Schlauch im Druckraum entgegen der Kraft des Unterdrucks zusammendrücken müssen.
Das Erzeugen eines Unterdrucks mit Hilfe eines bandförmigen Trennteiles entsprechend dem Trennteil der erfindungsgemäßen Schlauchpumpe ist aus AT-B-179 971 bekannt. Es handelt sich dabei allerdings um keine Schlauchpumpe. Pumpen, die lediglich ein bandförmiges Trennteil aufweisen, haben sich wegen verschiedener Probleme am Markt nicht durchgesetzt.
Eine erfindungsgemäße Pumpe für eine Förderleistung von etwa 30 000 I/h wiegt nur etwa 30 kg, während eine herkömmliche Schlauchpumpe mit zusätzlicher Vakuumpumpe für dieselbe Fördermenge etwa das fünffache wiegt. Die Pumpe läuft mit etwa 400 U/min., während eine herkömmliche vakuumunterstützte Pumpe mit etwa 30-100 U/min. läuft. Die leichtere Ausführung und die höhere Laufgeschwindigkeit rühren daher, daß bei der erfindungsgemäßen Pumpe Vakuum nur im Saugraum, nicht aber auch im Druckraum erzeugt wird. Der Läufer und die Lagerung für den Läufer und somit das gesamte Gehäuse können daher leichter ausgebildet werden.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Die Erfindung wird anhand von Ausführungsbeispielen gemäß den folgenden Figuren näher erläutert. Es zeigen :

Figur 1 einen Schnitt durch eine Grundausführungsform einer Schlauchpumpe. rechtwinklig zur Pumpenachse ;
Figur 2 einen Schnitt durch die Pumpe gemäß Fig. 1 ;
Figur 3 eine Vorderansicht auf die Pumpe gemäß den Fig. 1 und 2 in Blickrichtung der Pumpenachse ;
Figuren 4.1 bis 4.4 schematische Ansichten in Blickrichtung der Pumpenachse auf wesentliche Teile der Pumpe, zum Erläutern von deren Funktion ;
Figuren 5 bis 8 Längs- bzw. Querschnitte durch verschiedene Schläuche ;
Figuren 9 bis 11 Ausführungsformen von Anschlußstutzen für ovale Schläuche ;
Figuren 12 bis 14 Quer- bzw. Längsschnitte durch Ausführungsformen von Trennteilen ;
Figur 15 einen Schnitt parallel zur Pumpe-. nachse durch einen Deckel mit nachgiebigem Wandbereich ;
Figur 16 einen Schnitt gemäß Fig. 1, jedoch durch eine Pumpe mit Pulsationsdämpfern und einem Schnüffelventil ;
Figuren 17 bis 20 Schnitte durch eine Pumpenauflage mit einstellbarem Auflagedruck ;
Figur 21 Schnitt (gemäß Fig. 1) durch eine Ausführungsform einer Pumpe mit sekundärer Schlauchpumpe ;
Figur 22 Querschnitt durch wesentliche Teile der sekundären Schlauchpumpe der Pumpe gemäß Fig. 21, parallel zur Pumpenachse ;
Figur 23 Schnitt gemäß Fig. 2 durch die Pumpe gemäß Fig. 21.

Wege zum Ausführen der Erfindung

Die Schlauchpumpe 30 des Ausführungsbeispieles gemäß den Fig. 1-3 weist als Hauptbauteile ein Gehäuse 31 und in dessen Innenraum einen Förderschlauch 32, einen Läufer 33 und ein Trennteil 34 auf.
Das Gehäuse 31 hat äußerlich angenähert die Form einer zylindrischen Scheibe mit einer hinteren Stirnwand 35, einer aus einer vorderen Stirnwand 36 und einem Deckel 43 gebildeten Vorderwand und einer Umfangswand 37, durch welche Wände ein Innenraum 38 eingeschlossen ist.
Der obere Abschnitt der Umfangswand 37 ist eben ausgebildet, und in diesen Abschnitt sind zwei Stutzen eingesetzt, von denen im folgenden der jeweils linke als Saugstutzen 45 und der jeweils rechte als Druckstutzen 46 bezeichnet wird. Welcher Stutzen als Saugstutzen und welcher als Druckstutzen wirkt, hängt allerdings von der Drehrichtung des Läufers 33 ab. An den beiden Stutzen 45 und 46 ist der Schlauch 32 mit Schlauchklemmen 47 leicht auswechselbar befestigt. Der Schlauch 32 ist entlang der Umfangswand 37 verlegt.
Der Läufer 33 ist in einem Lagergehäuse 39 gelagert, das mit der hinteren Stirnwand 35 verbunden ist. Das Lagergehäuse kann auch fehlen, wenn der Läufer direkt auf die Welle eines Antriebsmotores aufgesetzt ist. Der Läufer 33 ist dreiecksförmig ausgebildet, mit jeweils einem Laufrollenpaar 52 an den Eckpunkten.
Um den Läufer 33 ist das Trennteil 34 gelegt, das mit dem Gehäuse 31 dadurch fest verbunden ist, daß es zwischen eine Befestigungsrippe 53 am Gehäuse und einen durch eine Klemmschraube 57 anziehbaren Klemmkörper 55 gespannt ist. Der Klemmkörper 55 ist abgerundet, so daß es auch dann, wenn es sich hin- und herbewegt, nicht abknicken kann. Wie aus Fig. 2 erkennbar ist, ist die Breite des Trennteiles 34 so gewählt, daß es den Abstand zwischen der hinteren Stirnwand 35 und dem Deckel 43 überbrückt. Das Trennteil 34 ist bandförmig und im wesentlichen längenstabil.
In ihrem unteren, dem ebenen Stutzenanschlußbereich der Umfangswand 37 gegenüberliegenden Abschnitt ist die Umfangswand 37 kreiszylinderförmig ausgebildet, wobei die Mittelachse dieses kreiszylinderförmigen Pumpabschnittes mit der Mittelachse des Läufers 33 zusammenfällt. Der Pumpabschnitt erstreckt sich über mindestens einen halben Kreiszylinder.
Auf dem Pumpabschnitt der Umfangswand 37 ist eine elastische Auflage 48 aufgebracht. Die Dicke der Auflage 48 ist so bemessen, daß der Schlauch 32 dann ganz zwischen dem Trennteil 34 und der Auflage 48 abgedrückt wird, wenn ein Laufrollenpaar 52 im Inneren des Trennteiles 34 entlang dem Pumpabschnitt vorbeiläuft.
Im Innenraum des Gehäuses, insbesondere in dem vom Trennteil 34 umschlossenen Raum, ist eine (nicht dargestellte) Sperrflüssigkeit vorhanden. Diese wird durch ein Einfülloch mit Einfüllschraube 87 im Deckel 43 so weit eingefüllt, bis an der Stelle einer herausgeschraubten Kontrollschraube 88 in der Mitte des Deckels die Flüssigkeit austritt. Dann werden die Kontrollschraube 88 und die Einfüllschraube 87 wieder eingeschraubt.
Die Funktion der Pumpe gemäß den Fig. 1-3 wird nun an Hand der Ablaufbilder gemäß den Fig. 4.1-4.4 näher erläutert. Es wird davon ausgegangen, daß sich der Läufer 33 im Gegenuhrzeigersinn, also in Richtung des Pfeiles 64 von Fig. 1 dreht. Bei der Stellung gemäß Fig. 4.1 hat sich der Läufer so weit verdreht, daß eines seiner Laufrollenpaare 52, das im folgenden als erstes Paar 52.1 bezeichnet wird, gerade den vom Saugstutzen 45 herkommenden Schlauchteil ganz abpreßt. Durch die Gehäusewandungen und das Trennteil 34 ist dann ein Teil des Innenraumes 38 abgetrennt, der im folgenden als Saugraum 38.1 bezeichnet wird. Im Schlauch 34 ist zwischen dem Saugstutzen und der Abquetschstelle eine Saugkammer 63.1 ausgebildet. Durch das in Drehrichtung folgende Rollenpaar 52.2 ist der Schlauch 32 an einer weiteren Stelle abgequetscht. Die vom Schlauch eingeschlossene Kammer zwischen dieser zweiten Abquetschstelle und dem Druckstutzen 46 wird im folgenden als Druckkammer 63.2 bezeichnet. Der von den Gehäusewandungen und dem Trennteil 34 umgebene Raum, der mit der Umgebungsluft über eine Entlüftungsöffnung 93 im ebenen Abschnitt der Umfangswand 37 in Verbindung steht, wird im folgenden als Druckraum 38.2 bezeichnet. Das vom Schlauch abgeschlossene Volumen zwischen dem ersten Rollenpaar 52.1 und dem zweiten Paar 52.2 wird als Zwischenkammer 63.3 bezeichnet. Das Volumen dieser Zwischenkammer bleibt beim Drehen des Läufers unverändert.
Dreht sich der Läufer in Gegenuhrzeigerrichtung weiter und nimmt dann die Stellung gemäß Fig. 4.2 ein, so hat sich das Volumen des Saugraumes 38.1 vergrößert. Da dieser Raum durch die Gehäusewandungen und das Trennteil 34 dicht abgeschlossen ist, ist in ihm ein Unterdruck entstanden. Dieser Unterdruck führt dazu, daß der im wesentlichen schlaffe Schlauch 32 durch nachrückendes Fluid abgebläht wird, sich also das Volumen der Saugkammer 63.1 vergrößert. Gleichzeitig hat sich das Volumen der Druckkammer 63.2 durch das in Richtung zum Druckstutzen 46 entlang der Umfangswand rollende zweite Laufrollenpaar 52.2 verkleinert. Die Pumpe hat also über den Saugstutzen 45 Fluid angesaugt und über den Druckstutzen 46 Fluid abgegeben.
Beim Weiterdrehen wird schließlich die in Fig. 4.3 dargestellte Stellung erreicht, in der das zweite Laufrollenpaar 52.2 kurz vor dem Abheben von der Umfangswand steht, und das dritte Laufrollenpaar 52.3 dazu ansetzt, den Schlauch im Bereich der Saugkammer 63.1 erneut abzudrücken. In der Stellung gemäß Fig. 4.4 befindet sich nur noch das erste Rollenpaar 52.1 in Anlage mit der Umfangswand, so daß keine Zwischenkammer 63.3 mehr abgeschlossen ist. Die Pumpe steht kurz vor dem Anfangszustand gemäß Fig. 4.1, bei dessen Erreichen jedoch das dritte Rollenpaar 52.3 die Funktion des Rollenpaares 52.1 gemäß Fig. 4.1 übernimmt.
Auf der Druckseite wirkt die Schlauchpumpe 30 also wie eine herkömmliche Schlauchpumpe, bei der durch einen Quetschkörper Fluid aus einem Schlauch herausgedrückt wird. Auf der Saugseite jedoch funktioniert die Pumpe 30 so, daß sie mit Hilfe des Trennteiles 34 einen sich beim Drehen des Läufers 33 vergrößernden Saugraum 38.1 bildet, in dem der Druck immer weiter abfällt, so daß er schließlich kleiner wird als der Druck in der Saugkammer 63.1 des Förderschlauches 32, wodurch zu pumpendes Fluid in die Saugkammer 63.1 eingedrückt wird.
Für die Funktion der Pumpe kommt es also wesentlich auf den unterdruckdichten Abschluß zwischen Trennteil 34 und hinterer Stirnwand 35 und Deckel 43 an, wozu die eingangs genannte Sperrflüssigkeit innerhalb des Trennteiles 34 dient. Diese Sperrflüssigkeit wird jedoch teilweise in den Saugraum 38.1 gesogen und gelangt beim Drehen des Läufers 33 in den Druckraum 38.2. Damit die Sperrflüssigkeit dann wieder in den vom Trennteil 34 umschlossenen Raum zurückkehrt, weist die Pumpe 30 eine Übertrittsöffnung 85 im Gehäusedeckel im Bereich des Druckraumes 38.2, eine weitere Übertrittsöffnung 86 in der Mitte des Deckels und einen die beiden Öffnungen verbindenden Übertrittskanal 81 auf. Am Läufer 33 sind flügelförmige Rippen 78 vorhanden, die die wieder eingeführte Sperrflüssigkeit an die Innenseite des Trennteiles 34 spritzen, damit die Sperrflüssigkeit dort wieder ihre Dichtfunktion ausüben kann.
Zum Wechseln eines Schlauches 32 wird die Sperrflüssigkeit durch Öffnen des Deckels 43 durch Entfernen von Schrauben 89 abgelassen, die Schlauchklemmen 47 werden gelöst, der abgenutzte Schlauch wird entfernt, und dann erfolgt das Anbringen eines neuen Schlauches in umgekehrter Reihenfolge. Der Deckel kann dann auch um 90° versetzt wieder aufgesetzt werden, wenn die Pumpe in anderer Drehrichtung, nun also in Uhrzeigerrichtung verwendet werden soll. Durch das Drehen des Deckels ist gewährleistet, daß der Übertrittkanal 81 wieder die Verbindung zwischen dem Druckraum 38.2 und dem mittleren Raum herstellt. Die verdrehte Stellung ist in Fig. 3 strichpunktiert eingezeichnet, ebenso wie die Richtungen des gepumpten Fluids strichpunktiert dargestellt sind.
Der Förderschlauch 32 ist z. B. ein normaler Kunststoffschlauch. Er kann aber auch durch . eine stabile Textilaußenhaut 66 mit einer Kunststoffinnenbeschichtung 67 gebildet sein, die gegen das zu pumpende Fluid resistent ist (Fig. 5). Der Förderschlauch 32 kann auch aus einem Textilaußenschlauch 68,'der im wesentlichen die auftretenden Unterdruckkräfte aufnimmt, und einem wenig stabilen, resistenten Innenschlauch 69 bestehen (Fig. 6, 7). Die Schläuche sind vorteilhafterweise jeweils so mit Anschlußstücken mittels Schlauchklemmen verbunden, daß sie sich von den Anschlußstücken lösen und damit wechseln lassen, ohne den Deckel der Pumpe zu öffnen.
Es ist zu beachten, daß bei einer Schlauchpumpe die größten Kräfte auf den Schlauch an dessen flachgequetschten Rändern auftreten. Es wird daher vorgeschlagen, einen in der zusammengequetschten Form vorgeformten Schlauch zu verwenden. Das Aufbiegen des Schlauches erstreckt sich dann im wesentlichen über seinen ganzen Umfang, so daß der stark gekrümmte Bereich weniger belastet ist als im umgekehrten Fall, wo ein kreisrunder Schlauch an den eng definierten Grenzen stark zu quetschen ist. Der Umfang des Schlauches ist in jedem Fall so zu bemessen, daß er nicht größer ist als der doppelte Abstand zwischen der hinteren Stirnwand 35 und dem Deckel 43, damit der Schlauch in gequetschtem Zustand ohne Falten flach auf der Auflage 48 liegen kann. Eine Ausführungsform eines flachen Schlauches besteht aus zwei Flächenbahnen 72, die mit ihren jeweils mit einer Beschichtung 74 versehenen Flächen aufeinandergelegt sind und in ihren Randbereichen 75 durch eine Naht 77 miteinander verbunden sind. Noch vorteilhafter ist jedoch ein einstückig vorgeformter Plastikschlauch. Zum Anschließen solcher flacher Schläuche an den Saugstutzen 45 oder den Druckstutzen 46 werden vorteilhafterweise an die Schlauchform angepaßte Schlauchtüllen 95 verwendet (Fig. 9-11).
Damit das Trennteil 34 gut gegen die hintere Stirnwand 35 und den Deckel 43 abdichtet, ist es vorteilhafterweise an seinen beiden Längsrändern 99 und 100 mit jeweils einer Dichtlippe 101 bzw. 102 versehen (Fig. 12). Die Dichtlippen können so ausgebildet sein, daß sie nur nach einer Seite oder auch nach zwei Seiten abdichten. Die Abdichtung nach einer Seite, nämlich vom höheren Druck im Innenraum her zum niedrigeren Druck im Saugraum 38.1 hin ist im allgemeinen ausreichend.
Damit das Trennteil möglichst elastisch auf den Schlauch 32 quetscht, wird es vorteilhafterweise mit einer elastischen Auflage 109 auf seiner Außenseite 108 versehen. Das Trennteil selbst weist vorteilhafterweise eine verstärkende Einlage auf. Vorteilhafterweise ist es auf seiner Innenseite mit einer Querriffelung ausgebildet, die dazu beiträgt, daß Sperrflüssigkeit gleichmäßig ohne Gleiteffekt zwischen den Laufrollen 52 und dem Trennteil 34 entlang dem Trennteil verteilt wird. Stattdessen können auch die Rollen 52 eine _.Querriffelung aufweisen. Werden statt Laufrollen 52 gleitende Quetschkörper verwendet, so ist es dagegen von Vorteil, ein Trennteil 34 ohne Riffelung zu verwenden, damit diese Gleitkörper auf einem Sperrflüssigkeitsfilm auf dem Trennteil gleiten. Verfügt das Trennteil 34 über keine elastische Auflage 109, sondern ist allein die Auflage 48 auf der Umfangswand 37 ausreichend elastisch ausgebildet, so ist es von Vorteil, auf der Außenseite 108 des Trennteiles 34 eine Querriffelung 97 anzubringen, wie sie in Fig. 1 dargestellt ist. Diese Querriffelung führt dazu, daß der Schlauch zwischen Auflage 48 und Rolle 52 mit dazwischenliegendem Trennteil 34 an mehreren Stellen abgedrückt wird, so daß eine Mehrfachdichtung gegen Nachströmen von Fluid aus der Zwischenkammer 63.3 des Schlauches 30 gewährleistet ist. Das Trennteil kann im Bereich des Druckraumes 38.2 auch schmäler ausgebildet sein als im Bereich des Saugraumes 38.1, da im Druckraum kein abgeschlossenes Volumen mehr auszubilden ist. Durch ein im Druckraumabschnitt verschmälertes Trennteil 34 ist auch gewährleistet, daß in den Druckraum geförderte Sperr^flüssigkeit wieder leicht in den vom Trennteil 34 umgebenen Raum eintreten kann.
Um Breitenänderungen des Trennteils bei Erwärmung, z. B. beim Pumpen von heißen Flüssigkeiten, auszugleichen, ist es von Vorteil, den Deckel 43 mehrschichtig auszubilden, nämlich mit einer elastischen Zwischenlage 116 und einer Metallplatte 115, an der das Trennteil 34 entlanggleitet (Fig. 15).
Der Saugraum 38.1 ist bei der Ausführungsform gemäß Fig. 16 mit einem Unterdruckmesser 136 verbunden. Weiterhin ist ein Schnüffelventil 123 mit Einstellvorrichtung 136 vorhanden, das Luft durch eine Durchgangsöffnung 131 vom Druckraum 38.2 in den Saugraum 38.1 übertreten läßt. Dadurch läßt sich der Unterdruck im Saugraum 38.1 und damit die Saughöhe der Pumpe einstellen. Weiterhin sind zwei Pulsationsdämpfer 137 vorhanden, und zwar jeweils einer nahe dem Anschlußstutzen bzw. dem Saugstutzen. Jeder Pulsationsdämpfer 137 besteht aus einem Formkörper, der über eine Zuleitung 141 mit der Außenluft in Verbindung steht.
Bei jeder Schlauchpumpe besteht der Wunsch, das Fördern der Pumpe trotz umlaufendem Läufer stoppen zu können. Dies läßt sich bei einer erfindungsgemäßen Pumpe entweder durch die Einstellvorrichtung 135, wie bereits beschrieben, verwirklichen, oder durch eine Ausführungsform, wie sie nun an Hand den Fig. 17-20 erläutert wird. Bei dieser Ausführungsform liegt eine aufpumpbare Auflage 48 vor. Das Aufpumpen erfolgt über leitungsförmige Hohlräume 146 in der Auflage. Ist die Auflage 48 stark aufgepumpt, so wird der Schlauch 32 zwischen ihr und dem Trennteil 34 an der Stelle einer Laufrolle 32 voll abgequetscht. Wird die Auflage 48 dagegen nur schwach oder sogar gar nicht aufgepumpt, so wird der Schlauch nicht mehr ausreicht gequetscht, wodurch Flüssigkeit von der Druckseite zur Saugseite zurückstromen kann und damit die Pumpe nicht mehr fördert. Die Hohlräume 146 sind bei der dargestellten Ausführungsform auf einer Seite durch einen Verschlußstopfen 147 verschlossen, während auf der anderen Seite über ein Sammelrohr 152 und einzelne Röhrchen 151 jedem leitungsförmigen Hohlraum 146 Druckluft von einem Druckspeicher 157 zugeführt wird. Dieser erhält Druckluft über ein Druckminderventil 155 und ein Absperrventil 156.
Die zum Aufpumpen der Auflage 48 gemäß der Ausführungsform der Fig. 17-20 erforderliche Druckluft kann mit einer gemäß den Fig. 21-23 ausgeführten Schlauchpumpe 30 selbst gewonnen werden. Diese Schlauchpumpe verfügt über eine sekundäre Schlauchpumpe 177 mit einem sekundären Förderschlauch 178, der entlang der Innenseite des Trennteites 34 von einem sekundären Saugstutzen 181 zu einem sekundären Druckstutzen 182 verlegt ist. In den Laufrollen 52 ist jeweils eine Umfangsnut 179 ausgespart, durch die der sekundäre Förderschlauch 178 geführt ist. Die Nut ist jedoch nur so tief, daß der zusammengequetschte sekundäre Förderschlauch 178 in ihr Platz hat. Luft strömt vom sekundären Druckstutzen 182 durch eine Verbindungsleitung 176 in ein Wandteil 175, in dem durch Durchgangsöffnungen 174 ein Einführen der Luft in einzelne leitungsförmige Hohlräume 146 der Auflage 48 erfolgt. Der Druck der Luft ist durch ein Ventil 189 mit Einstellschraube 196 einstellbar. Das auf der Druckseite befindliche Ende der Auflage 48 ist bei der Ausführungsform gemäß Fig. 21 als Pulsationsdämpfer 137 ausgebildet.
Bei allen Pumpen kann statt eines geschlossenen Bandes als Trennteil 34 auch ein offenes Band verwendet werden, das an seinen beiden Enden fest am Gehäuse 31 angebracht ist. Statt Laufrollen können beliebige Quetschkörper, auch solche, die nur gleiten, also nicht rollen, verwendet werden, deren Achsen parallel und konzentrisch zur Läuferachse stehen.
Bei erfindungsgemäßen Pumpen läßt sich die förderbare Menge auch leicht durch Auswechseln von Schläuchen, die jeweils unterschiedliche Querschnitte aufweisen, ändern. Es muß nur darauf geachtet werden, daß der äußere Schlauchumfang höchstens dem doppelten des Abstandes der beiden ebenen Begrenzungswände voneinander entspricht. Ein solches Einstellen der Fördermenge durch den Einsatz von Schläuchen mit unterschiedlichem Querschnitt ist bei herkömmlichen Schlauchpumpen nicht möglich, da die gesamte Pumpenkonstruktion nach Tiefe und Durchmesser auf den Durchmesser eines ganz bestimmten Schlauches angepaßt ist.
Prinzipiell funktioniert die Pumpe bereits mit einem einzigen im Inneren des Trennteiles umlaufenden Quetschkörper. Für praktische Zwecke sind jedoch mindestens zwei Körper vorhanden. Vorteilhafterweise werden drei oder vier Quetschkörper verwendet.

Claims

1. Schlauchpumpe mit

einem Gehäuse (31) mit

einer Umfangswand (37), die zumindest in einem Pumpabschnitt, der einen Saugraum (38.1) mit einem Druckraum (38.2) im Gehäuse verbindet, kreiszylindrisch ausgebildet ist,

einer ebenen hinteren Stirnwand (35), die das Gehäuse auf seiner Rückseite verschließt,

einer ebenen Vorderwand (36, 43), die das Gehäuse an seiner Vorderseite verschließt,

einem Saugstutzen (45), durch den das zu _ pumpende Fluid in den Saugraum gesaugt wird, und

einem Druckstutzen (46), durch den das Fluid aus dem Druckraum gedrückt wird.

einem Läufer (33)

der sich im Innenraum (38) des Gehäuses in Richtung vom Saugraum zum Druckraum dreht,

dessen Läuferachse mit der Zylinderachse des Pumpabschnittes zusammenfällt, und

der mindestens einen Quetschkörper (52) mit zur Läuferachse paralleler Quetschkörperachse aufweist,

einem bandförmigen, im wesentlichen längenstabilen Trennteil (34), das um den Läufer gelegt ist und an der Vorderwand und der hinteren Stirnwand anliegt,

einem Schlauch (32),

der zwischen dem Saugstutzen (45) und dem Druckstutzen (46) entlang der Umfangswand (37) zwischen dieser und dem Trennteil verlegt ist,

dessen Umfang höchstens dem doppelten Abstand zwischen der hinteren Stirnwand (35) und der Vorderwand (43) entspricht, und

einer Flüssigkeit im Innenraum (38) des Gehäuses, dadurch gekennzeichnet, daß

das Trennteil

zumindest in seinem Saugraumabschnitt eine solche Breite aufweist, daß es beim Drehen des Läufers zumindest mit seinem Saugraumabschnitt durch die genannte Flüssigkeit abgedichtet gegenüber der hinteren Stirnwand (35) und der Vorderwand (36, 43) hin- und hergeschoben wird, und

im Innenraum (38) zwischen Druckraum (38.2) und Saugraüm (38.1) gehäusefest an einem Befestigungsteil (53, 55, 57) außerhalb dem äußersten Läuferumfang befestigt ist, das den Saugraum vom Druckraum trennt, und

der Schlauch (32) im wesentlichen über kein eigenes Rückstellvermögen verfügt.

2. Pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlauch (2) eine langgestreckte Querschnittsform aufweist und so angeordnet ist, daß die lange Achse des Querschnitts parallel zur Umfangswand (37) liegt.

3. Pumpe nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch eine sekundäre Schlauchpumpe (177) mit mindestens einem Förderschlauch (178), der auf der Innenseite des Trennteils (34) verlegt ist.

4. Pumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Saugraum mit einem einstellbaren Lufteinlaßventil (123) in Verbindung steht.

5. Pumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß eine Verbindung (81, 82, 85, 86) zwischen dem vom Trennteil (34) umgebenen Innenraum und dem Raum zwischen Umfangswand (37) und Trennteil vorhanden ist, die die Sperrflüssigkeit vom Raum zwischen Umfangswand und Trennteil in den Innenraum durchläßt.

6. Pumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorderwand durch eine ringförmige, an der Umfangswand (37) ansetzende vordere Stirnwand (35) und einen Deckel (43) gebildet ist, der die von der ringförmigen Stirnwand freigelassene Öffnung verschließt.

7. Pumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Trennteil (34) an seinen beiden Längsrändern (99, 100) jeweils eine Dichtlippe (101, 102) aufweist.

8. Pumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Trennteil (34) auf seiner der Umfangswand (37) zugekehrten Außenseite eine Querriffelung (97) aufweist.

9. Pumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Trennteil (34) auf seiner Innenseite eine Querriffelung aufweist.

10. Pumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß außen auf dem Trennteil (34) eine elastische Auflage (109) vorhanden ist.

11. Pumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem Pumpabschnitt der Umfangswand (37) eine elastische Auflage (48) vorhanden ist.

12. Pumpe nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die elastische Auflage (48) aufpumpbare Hohlräume (146) aufweist, durch deren Aufpumpen der Preßdruck des Schlauches (32) zwischen Trennteil (34) und Auflage einstellbar ist.