EP0209849A1 - Sportschuh, insbesondere Skischuh - Google Patents

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EP0209849A1
EP0209849A1 EP86109795A EP86109795A EP0209849A1 EP 0209849 A1 EP0209849 A1 EP 0209849A1 EP 86109795 A EP86109795 A EP 86109795A EP 86109795 A EP86109795 A EP 86109795A EP 0209849 A1 EP0209849 A1 EP 0209849A1
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base plate
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Klaus Walkhoff
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Raichle Sportschuh AG
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Raichle Sportschuh AG
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    • A43BCHARACTERISTIC FEATURES OF FOOTWEAR; PARTS OF FOOTWEAR
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    • A43B5/04Ski or like boots
    • A43B5/0405Linings, paddings or insertions; Inner boots
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Abstract

Der Sportschuh (1) hat unter einer verhältnismässig steifen Aussenschale (2) angeordnete Luftkammern, deren Druck, bzw. Anpresskraft gegen den Fuss, durch eine Pumpvorrichtung (5, 6) regulierbar ist. Die Pumpvorrichtung hat einen einfach herzustellenden und bedienungssicheren kompakten Aufbau, indem die Ventile (14, 15) der Pumpvorrichtung in einem gemeinsamen Gehäuseteil (13) eingeschlossen sind, der durch eine Wand (20) von der Membranpumpenkammer (11) abgetrennt ist. Die Ventile (14, 15) sind tandemartig hintereinander gleichachsig angeordnet. Das auch als Pumpensaugventil dienende Entlüftungsventil (15) hat einen von Hand an seinem Ende (37) verschiebbaren Schaft, der mit dem Ventilschaft (32) des Pumpendruckventils (14) beim Entlüften der Luftkammer in Kontakt gelangt.

Description

  • Die Erfindung betrifft einen Sportschuh und insbesondere einen Skischuh gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
  • Durch die DE-OS 2 316 014 ist ein Skischuh dieser Art be­kannt, bei dem das Pumpendruckventil in die Membranpumpen­kammer hineinragt, um von ausserhalb über eine in der Wand der Membranpumpenkammer vorgesehene Klappe zum Entlüften der aufblasbaren Luftkammer betätigbar zu sein. Die Membran­pumpenkammer darf folglich beim Pumpen nur ausserhalb des für das Pumpendruckventil vorgesehenen Bereichs betätigt werden, so dass eine richtige Betätigung nicht sichergestellt ist. Ausserdem ist die Montage des Pumpendruckventils in der Membranpumpenkammer und am Schuh aufwendig, ebenso wie die Montage der gesamten Pumpvorrichtung am Schuh.
  • Aus der DE-OS 33 10 812 ist eine Pumpvorrichtung zum Auf­blasen einer im Innern eines Skischuhes angeordneten Luft­kammer bekannt, bei der das Pumpendruckventil in der Wan­dung der Membranpumpenkammer angeordnet ist. Der Strömungs­pfad von der Pumpenkammer zur Luftkammer wird durch Ein­schrauben eines Verschliesselementes abgeschlossen. Letzte­res ist neben der Pumpenkammer angeordnet und weist ein von Hand betätigbares Entlüftungsventil auf, über das bei gelöstem Verschliesselement die Luftkammer entlüftet wer­den kann. Diese Pumpvorrichtung ist von verhältnismässig aufwendiger Konstruktion und ist zudem nicht sehr bedie­nungsfreundlich, da sowohl zum Aufblasen wie auch zum Ent­lüften der Luftkammer zuerst das Verschliesselement hinein­geschraubt bzw. herausgeschraubt werden muss.
  • Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Sportschuh der genannten Art derart zu verbessern, dass er durch ein­fachen, kompakten Aufbau seiner Pumpvorrichtung sich leich­ter herstellen lässt und eine einfache Bedienung seiner Pumpvorrichtung bei geringerer Störanfälligkeit ermöglicht. Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt aufgrund der kennzeich­nenden Merkmale des Patentanspruchs 1.
  • Durch den Zusammenschluss der Ventile in einem neben der Membranpumpenkammer vorgesehenen eigenen Gehäuse oder Ge­häuseteil lässt sich die Pumpe durch Druck auf die Membran­pumpenkammer unbehindert bedienen, ohne dass dabei eine Ein­wirkung auf die Ventile erfolgt. Die dabei vorhandene kom­paktere Anordnung der Ventile in einem eigenen Gehäuse bzw. Gehäuseteil erleichtert wesentlich deren Montage am Schuh.
  • Vorzugsweise sind das Pumpendruckventil und das Entlüftungs­ventil gleichachsig zueinander in einer rohrförmigen Gehäu­sekammer eingeschlossen und das Entlüftungsventil ist von aussen über einen Ventilschaft bedienbar.
  • Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Patentansprüche 2 bis 21 und der folgenden Beschreibung von in den Zeichnungen darge­stellten Ausführungsbeispielen zu entnehmen. Es zeigen:
    • Fig.1 einen schematisch dargestellten Längsschnitt durch einen Skischuh mit an verschiedenen Stellen ange­ordneten Pumpvorrichtungen und aufblasbaren Luft­kammern,
    • Fig.2 eine teilweise geschnittene Vorderansicht einer der Pumpvorrichtungen nach Fig. 1 in grösserem Massstab,
    • Fig.3 einen Querschnitt entlang der Linie III-III der Fig.2,
    • Fig.4 einen Querschnitt entlang der Linie IV-IV der Fig.3, ohne eingesetzte Ventile,
    • Fig.5 eine Vorderansicht der Pumpvorrichtung eines zwei­ten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemässen Schuhs,
    • Fig.6 einen Längsschnitt durch die Pumpvorrichtung ent­lang der Linie VI-VI der Fig.5,
    • Fig.7 einen Querschnitt durch die Pumpvorrichtung ent­lang der Linie VII-VII der Fig.6,
    • Fig.8 eine teilweise geschnittene Vorderansicht eines dritten Ausführungsbeispiels einer Pumpvorrichtung eines erfindungsgemässen Schuhs.
    • Fig.9 einen Längsschnitt durch die Pumpvorrichtung ent­lang der Linie IX-IX der Fig.8,
    • Fig.10 einen Querschnitt durch die Pumpvorrichtung ent­lang der Linie X-X der Fig.9,
    • Fig.11 eine Vorderansicht eines vierten Ausführungsbei­spiels der Pumpvorrichtung eines erfindungsgemä­ssen Schuhs,
    • Fig.12 einen Querschnitt entlang der Linie XII-XII der Fig.11,
    • Fig.13 einen Querschnitt entlang der Linie XIII-XIII der Fig.12,
    • Fig.14 einen Teilquerschnitt entlang der Linie XIV-XIV der Fig. 11,
    • Fig.15 eine Vorderansicht eines fünften Ausführungsbei­spiels der Pumpvorrichtung eines erfindungsgemä­ssen Schuhs,
    • Fig.16 einen Querschnitt entlang der Linie XVI-XVI der Fig.15 und
    • Fig.17 einen Querschnitt entlang der Linie XVII-XVII der Fig.16.
  • In Fig. 1 ist als bevorzugtes Ausführungsbeispiel eines er­findungsgemässen Sportschuhs ein Skischuh 1 dargestellt. Um dem Skifahrer beim Skifahren einen verbesserten Halt im Skischuh zu geben, sind unterhalb der verhältnismässig stei­fen Aussenschale 2 aufblasbare Luftkammern 3,4 vorgesehen, die sich polsterartig an den Fuss des Skifahrers anlegen, wobei der Anlagedruck durch entsprechende Betätigung einer mit jeder Luftkammer 3,4 verbundenen Pumpvorrichtung 5,6 einreguliert werden kann.
  • Die Pumpvorrichtungen 5,6 können an verschiedenen Stellen des Sportschuhs vorgesehen sein, so dass bei ihrer Anord­nung sowohl ästhetische als auch praktische Gesichtspunkte, z.B. hinsichtlich einer günstigen Betätigungsposition, be­rücksichtigbar sind. Die Strichliniendarstellungen 5', 5" deuten weitere mögliche Positionen der Anordnung einer Pumpvorrichtung für die Betätigung einer vorderen oder auch hinteren Luftkammer 3,4 an. Bei der angedeuteten Anordnung in der Schuhsohle 7 empfiehlt sich eine versenkte Anordnung, damit sich keine Auswirkung auf die Gleitfähigkeit der Soh­ le 7 des Skischuhs 1 auf einer nichtdargestellten Bodenplat­te einer Skibindung ergibt. Zum Betätigen einer versenkt in der Schuhsohle 7 angeordneten Pumpvorrichtung 5" wird diese auf eine nichtdargestellte Erhöhung, im Bodem oder auf der Oberseite des Skis, aufgesetzt und mittels des im Skischuh 1 eingeschlossenen Fusses eine wippende Bewegung ausgeführt. Die Ventile der zugehörigen Ventilanordnung, die im folgen­den noch näher beschrieben wird, sind für eine solche Anord­nung zweckmässig so angeordnet, dass deren Betätigung zum Entlüften der zugehörigen Luftkammer 3 seitlich am Skischuh leicht erreichbar erfolgen kann.
  • Gemäss dem Ausführungsbeispiel einer Pumpvorrichtung 5,6 entsprechend den Darstellungen der Fig. 2 bis 4 sind eine Membranpumpenkammer 11 und ein die Ventilanordnung 12 auf­nehmender länglicher Gehäuseteil 13 aus einem gummielasti­schen Material in einem Stück geformt. Dabei sind die Ven­tile, d.h. ein auch als Pumpendruckventil ausgeführtes Ent­lüftungsventil 14 und ein Pumpensaugventil 15 in einer ge­meinsamen starren Hülse 16, z.B. aus Messing, eingeschlos­sen , die die Montage der Ventile 14,15 erleichtert und au­sserdem eine unerwünschte mechanische Einwirkung, z.B. beim Pumpen, auf die Ventile 14,15 verhindert. An dieser Hülse 16 befinden sich radial abstehend zwei Stutzen 18,19, von denen einer sich durch eine Trennwand 20 zur Herstellung einer Verbindung mit der Membranpumpenkammer 11 erstreckt und der andere für die Verbindung mit einer Luftkammer 3,4 vorgese­hen ist. Dabei bewirkt der kurze Stutzen 18 auch eine Ver­ankerung der Hülse 16 in dem eine seitliche Montageöffnung 22 aufweisenden Gehäuseteil 13.
  • Für die Verankerung der Pumpvorrichtung des Ausführungsbei­spieles der Fig. 2 bis 4 hat das aus gummiartigem Material bestehende und die Pumpenkammer 11 sowie den Gehäuseteil 13 aufweisende Gesamtgehäuse 23 eine umlaufende Nut 24, in die der Rand 25 einer in der Schuhaussenschale 2 vorgesehenen Aufnahmeöffnung 26 eingreift. Das Einsetzen der Pumpvorrich­tung 5,6 in diese Aufnahmeöffnung 26 erfolgt von der Schuh­ innenseite her, indem der äussere Nutenrand 27 elastisch verformt wird. Eine mit dem Gesamtgehäuse 23 auf dessen dem Schuhinnenraum zugekehrten Seite, z.B. durch Kleben oder Vulkanisieren, verbundene Versteifungsplatte 29 verhindert, dass die Pumpvorrichtung aus der Aufnahmeöffnung 26 nach aussen herausgedrückt werden kann.
  • Die in der Hülse 16 eingeschlossenen Ventile 14,15 befinden sich in Tandemanordnung. Das Pumpendruckventil 14, über das Luft nach Niederdrücken der elastisch verformbaren Membran­pumpenkammer 11 über den Stutzen 19 zu der Luftkammer 3,4 strömt, hat, wie bei Radventilen von Fahrzeugen an sich be­kannt, einen von einer Schraubenfeder 31 umschlossenen Betä­tigungsschaft 32, der zum Entlüften der Luftkammer 3,4 nie­dergedrückt werden kann, so dass der Ventilschliesskör­per 33 von dem Ventilsitz abgehoben wird. Um diesen Betäti­gungsschaft 32 niederdrücken zu können, ist das Entlüf­tungsventil 15 gleichachsig zu dem Pumpendruckventil 14 mit seinem ebenfalls verschiebbaren Ventilschaft, an dessen Ende sich der Ventilschliesskörper 35 befindet, in axialem Abstand 36 von diesem angeordnet, der etwas grösser ist als dem beim Pumpen auftretenden Hub des Ventilschliesskörpers 35 ent­spricht, und das andere Ende 37 des Ventilschafts des Entlüf­tungsventil 15 steht axial nach aussen über die Hülse 16 vor, so dass es von Hand so weit niederdrückbar ist, bis auch der Ventilschaft 32 des Pumpendruckventils 14 in eine geöffnete Ventilposition bewegt ist. Das Betätigungsende 37 zum Entlüften ist beispielsweise von dem gummielastisch de­formierbaren Gehäuseteil 13 mit umschlossen, so dass die Ventile 14,15 geschützt angeordnet sind. Kleine Oeffnungen 34 in der Nähe des Endes 37 ermöglichen das Ansaugen der Luft.
  • Das Ausführungsbeispiel einer Pumpvorrichtung entsprechend den Darstellungen der Fig. 5 bis 6 unterscheidet sich vom zuvor beschriebenen durch eine andere Anordnung der Ventile und eine andere Verbindung mit der Aussenschale 2 des Ski­schuhs 1. Die gemeinsame Längsachse der Ventile 14,15 ver­läuft senkrecht zu dieser Aussenschale 2 und parallel zur Richtung der Pumpbewegung beim membranartigen Niederdrücken der gummielastischen Aussenwand 40 der Membranpumpenkammer 41. Der die Ventilanordnung und deren Gehäusehülse 42 um­schliessende Gehäuseteil 43 ist ebenfalls mit der Membran­pumpenkammer 41 in einem Stück aus gummielastischem Materi­al geformt, er steht jedoch zapfenartig nach aussen über die Membranpumpenkammer vor und hebt sich somit deutlich von dieser ab, so dass eine unbeabsichtigte Entlüftung beim Pumpen sicher verhindert wird. Die Verbindungsleitung 45 zwischen der Membranpumpenkammer 41 und der Ventilanordnung 14,15, die zwischen beiden Ventilen 14,15 in den von der Gehäusehülse 42 umschlossenen Raum 46 mündet, verläuft über ein Kniestück 47 parallel zur Ebene der Schuhaussenschale 2, bzw. in dieser Ebene, und der die Verbindung mit einer Luftkammer 3,4 herstellende Stutzen 48 verläuft zu ihr pa­rallel versetzt, im rechten Winkel von der Gehäusehülse 42 abstehend.
  • Die Verbindung der Pumpvorrichtung gemäss den Fig. 5 bis 7 mit der Aussenschale 2 des Skischuhs 1 erfolgt mittels meh­rerer an einem Einsatzstück 50 vorgesehener Rasthaken 51, 52, die bei der Montage der Pumpvorrichtung federnd hinter dem Rand 25 der Aufnahmeöffnung 26 einrasten. Ihre Anord­nung ist in Fig. 5 durch Strichlinien angedeutet. Das Ein­satzstück 50 hintergreift mittels eines nach aussen abste­henden Randes 54 in formschlüssigem Eingriffeinen nach innen gerichteten Befestigungsflansch 55 der Membranpumpenkammer 41, so dass das Einsatzstück 50 die Pumpvorrichtung an der Aussenschale 2 des Skischuhs 1 angedrückt hält. Die für die Anbringung dieser Pumpvorrichtung nach Fig. 5 bis 7 in die­ser Aussenschale vorzusehende Aufnahmeöffnung 26 kann auf­grund dieser Verbindungsart kleiner gewählt werden als beim zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiel, wie ein Vergleich zwischen den Fig. 2 und 5 zeigt. Ihre Kontur ist in Fig.5 durch Strichlinien angedeutet.
  • Beim Ausführungsbeispiel nach Fig.8 bis 10 ist der die Ven­tilanordnung 14,15 mit der Hülse 16 einschliessende Gehäuse­ teil 56 aus einem elastisch deformierbaren, jedoch steife­ren Material als die Kappe 57 der Membranpumpenkammer 58 in einem Stück mit dem Bodenteil 59 der Membranpumpenkam­mer 58 ausgeführt und mittels einer mit dem Rand 60 der Aufnahmeöffnung 61 in Eingriff stehenden Umfangsnut 62 am Skischuh 1 befestigt. Die Verbindungsleitung 64 zwischen der Ventilanordnung 14,15 bzw. deren Hülse 16 und der Mem­branpumpenkammer 58 verläuft durch einen seitlich an den Bodenteil 59 angrenzenden Wandteil 65, und der zu einer Luftkammer 3,4 führende Anschlussstutzen 66 ist an dem Ge­häuseteil 56 befestigt oder an diesem angeformt. Die Monta­ge der Ventilanordnung 14,15 dieses Ausführungsbeispieles erfolgt durch axiales Einschieben der die Ventile 14,15 einschliessenden Hülse 16 in den Gehäuseteil 56, wofür die­ser im Unterschied zu den zuvor beschriebenen Ausführungs beispielen an einem Ende eine sich verjüngende Einführungs­öffnung 67 mit einer Hinterschneidung 68 aufweist, hinter der die Hülse 16 einrastet. Für die Befestigung der gummielasti­schen Kappe 57 am Bodenteil 59 der Membranpumpenkammer 58 ist ein Befestigungsrahmen 70 vorgesehen, der die Kappe 57 umschliesst und dabei an dem radial abstehenden Befesti­gungsflansch 71 der Kappe 57 formschlüssig, d.h. mittels einer Profilierung 72 anliegt. Am Umfang des Befestigungs­rahmens 70 sind mehrere federnde Rasthaken 73 vorgesehen, die durch schlitzförmige Oeffnungen 75 im Rand 76 und in dem Wandteil 65 hindurchgreifen und dort hinterfassen. So­mit ist die gummielastische Kappe 57 auswechselbar befestigt.
  • Das Ausführungsbeispiel nach Fig. 11 bis 14 bildet eine Vari­ante zum Ausführungsbeispiel nach Fig. 8 bis 10, indem die Membranpumpenkammer 80 ebenfalls eine separate, lösbare gummielastische Kappe 81 sowie einen Bodenteil 82 aus ei­nem anderen Material aufweist. Der Bodenteil 82 setzt sich auf der Seite der Ventilanordnung 14,15 als Wandteil 83 fort, der zusammen mit einem Gehäuseteil 84 des Befesti­gungsrahmens 85 die Hülse 16 der Ventilanordnung 14,15 ein­schliesst. In besonderer Ausführungsform des Sportschuhs 1 kann dieser Bodenteil 82 zusammen mit seinem seitlichen Wandteil 83 durch einen Bereich der Aussenschale 2 des Schuhs gebildet sein, bzw. in einem Stück mit der Aussen­schale 2 verbunden sein, indem dieser Bereich entsprechend geformt ist. Der Befestigungsrahmen 85 hat mehrere Gruppen von federnden Rasthaken 86,87, von denen einige (86) nach innen gerichtet sind, um den Rand des Bodenteils 82 zu hin­terfassen und andere (87) nach aussen gerichtet sind, um den Rand 88 der in der Aussenschale 2 vorgesehenen Aufnahme­öffnung 89 zu hinterfassen. Ausserdem stützt sich der Be­festigungsrahmen 85 aussen an diesem Oeffnungsrand 88 mit seinen Längsrändern 90,91 ab, an denen sich die nach aussen gerichteten Rasthaken 87 befinden.
  • Die zwischen dem Wandteil 83 und dem Gehäuseteil 84 des Be­festigungsrahmens 85 eingeschlossene Hülse 16 ist mit ei­nem Stutzen 93 verbunden, der sich durch die Seitenwand 94 der Kappe 81 hindurch erstreckt. Ein weiterer Stutzen 95 der Hülse 16 ist durch die Wand 83 hindurch geführt. Auch diese am besten in Fig.12 sichtbare Anordnung ist folglich einfach durch Zusammenstecken der Teile montierbar. Die an der Aussenwand 96 befestigte Versteifungsplatte 97 bewirkt beim Pumpen eine umfassendere Deformation der Kappe 81 und damit eine stärkere Pumpwirkung.
  • Beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 15 bis 17 sind die hin­tereinander gleichachsig angeordneten Ventile 14,15 der Ventilanordnung ohne eine umschliessende Hülse 16 unmittel­bar in einer Bohrung 100 angeordnet, die sich durch einen an die Bodenplatte 101 der Pumpvorrichtung bzw. der Mem­branpumpenkammer 102 angeformten Steg 103 erstreckt. Dieser Steg verläuft über die Mitte dieser Bodenplatte 101 auf der dem Schuhinnenraum zugekehrten Seite. Der Anschlusstutzen 105 für die Verbindung der Pumpvorrichtung mit einer Luft­kammer 3,4 bildet eine Verlängerung zu der Ventilaufnahme­bohrung 100 und ist in einem Stück mit der Bodenplatte 101 geformt. Eine Querbohrung 106 zwischen der Bohrung 100 und dem Innenraum 107 dient als Strömungskanal der Pumpvorrich­tung. Da bei diesem Ausführungsbeispiel der Erfindung das Betätigungsende 37 für die Entlüftung der Luftkammern 3,4 innerhalb der Aussenschale 2 des Schuhs angeordnet ist, er­streckt sich durch die Bodenplatte 101 und den Befestigungs­rahmen 108 ein Betätigungsschaft 110, der mit einer an sei­nem Ende 111 vorgesehenen Abschrägung 112 an dem Betäti­gungsende 37 des Schaftes des Entlüftungsventils 15 anliegt. Eine Feder 113 hält den Betätigungsschaft 110 in seiner Ausgangsstellung, so dass zum Entlüften lediglich auf das nach aussen ragende Ende 114 des Betätigungsschaftes 110 zu drücken ist.
  • Im Gegensatz zu den Ausführungsbeispielen der Fig.8 bis 14 hat der Befestigungsrahmen 108 keine Rasthaken. Stattdessen hat der Rahmenrand 116 eine innere Hinterschneidung 117, in die Rasthaken 118 am Rand der Bodenplatte 101 einrasten, nachdem die gummielastisch Kappe 120 in den Befestigungs­rahmen 108 eingelegt worden ist. Diese Rasthaken 118 gehen zu der zum Schuhinneren gerichteten Seite der Bodenplatte hin in innere Rasthaken 121 für die Befestigung am Rand 122 der in der Aussenschale 2 des Schuhs 1 vorgesehenen Aufnahme­öffnung 123 über, so dass je ein Rasthakenpaar 118,121 eine Klaue 124 bildet, die die Innenränder 116 und 122 des Be­festigungsrahmens und der Schuhaussenschale umfasst. Auch diese Ausführungsform der Erfindung macht es möglich, die Pumpvorrichtung mittels des Befestigungsrahmens 108 zusam­menzubauen, bevor sie in der Aufnahmeöffnung 123 zum Einra­sten gebracht wird. Der radial abstehende flanschförmige Rand 126 der gummielastischen Kappe 120 ist sicher an der Bodenplatte 101 gehalten, indem er nach innen an einer um­laufenden Rippe 127 der Bodenplatte 101 anliegt und zusätzlich durch Profilierungsnuten 128,129 in formschlüssigem Ein­griff mit entsprechenden Profilierungen der Bodenplatte 101 sowie des Befestigungsrahmens 108 steht.
  • Statt zum Ansaugen der Luft in die Membranpumpenkammer 11, 41, 58, 80, 102 das Entlüftungsventil 15 zu benützen, wie das vorstehend erläutert wurde, kann ein zusätzliches An­saugventil vorgesehen werden, das in die Pumpenkammer mün­det. In den Fig. 11 und 12 ist ein solches Ansaugventil schematisch dargestellt und mit 130 bezeichnet. Dieses Ansaugventil 130, das an sich von bekannter Bauart ist und als Rückschlagventil in der Art eines Membranventils ausgebildet ist, ist in die Bodenplatte 59 der Pumpenkam­mer 58 eingesetzt.
  • Wird ein solches Ansaugventil 130 vorgesehen, so kann zwar das Entlüftungsventil 15 nach wie vor als zusätzliches Pumpensaugventil ausgebildet bleiben, doch ist es in die­sem Fall zur Vereinfachung der Konstruktion zweckmässig, das Ventil 15 ausschliesslich als Entlüftungsventil auszu­bilden.
  • Es versteht sich, dass auch bei allen andern Ausführungs­beispielen ein zusätzliches Ansaugventil 130 vorgesehen werden kann.

Claims (21)

1. Sportschuh, insbesondere Skischuh, mit mindestens einer unter der Aussenschale (2) des Schuhs (1) eingeschlossenen aufblasbaren Luftkammer (3, 4), die sich als Polster an den Fuss der Trägers anlegt und einer an die Luftkammer (3, 4) angeschlossenen Pumpvorrichtung (5, 6, 5', 5''), die eine Membranpumpenkammer (11, 41, 58, 80, 102) und eine Ventilanordnung (14, 15) mit einem Pumpendruckventil (14) und einem in Entlüftungsrichtung hinter diesem ange­ordneten Entlüftungsventil (15) aufweist und in eine Auf­nahmeöffnung (26, 61, 89, 123) der Aussenschale (2) des Schuhs (1) eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventile (14, 15) der Ventilanordnung in einem gemeinsamen Gehäuseteil (13, 43, 56, 84, 103) eingeschlossen sind, der neben der Membranpumpenkammer (11, 41, 58, 80, 102) ange­ordnet ist.
2. Sportschuh nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilschaft des Pumpensaugventils (15) ein ab­stehendes Betätigungsende (37) aufweist und in Oeffnungs­richtung bis in Kontakt mit dem Betätigungsschaft (32) des Pumpendruckventils (14) bewegbar ist, um dieses zwecks Entlüftung der an die Pumpvorrichtung (5, 6) angeschlosse­nen Luftkammer (3, 4) zu öffnen.
3. Sportschuh nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventile (14, 15) der Ventilanordnung in einer Hülse (16) eingeschlossen sind, die von einem Gehäuseteil (13, 43, 56, 84) der Pumpvorrichtung (5, 6) mindestens teilweise umschlossen ist.
4. Sportschuh nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäuseteil (13, 84) in Richtung quer zu der Längsachse der Ventilanordnung (14, 15) eine Montageöffnung (22) aufweist, durch die hindurch die Ventilanordnung in den Gehäuseteil (13, 84) einsetzbar ist.
5. Sportschuh nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäuseteil (43, 56, 103) in Richtung der Längs­achse der Ventilanordnung (14, 15) eine Montageöffnung (67) aufweist, an der ein Betätigungsende (37) eines Ven­tilschafts zum Entlüften einer Luftkammer (3, 4) angeord­net ist.
6. Sportschuh nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der die Ventilanordnung (14, 15) aufnehmende Gehäuse­teil (13, 43) mit dem gummielastischen, kappenförmigen Teil der Membranpumpenkammer (11, 41) in einem Stück ge­formt ist.
7. Sportschuh nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Membranpumpenkammer (11, 41, 58, 80, 102) einen von der Schuhaussenseite aus elastisch verformbaren kap­penförmigen Teil (57, 81, 120) aufweist und auf der dem Schuhinnenraum zugekehrten Seite durch eine Bodenplatte (29, 50, 59, 82, 101) verschlossen ist.
8. Sportschuh nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der kappenförmige Teil (57, 81, 120) durch einen Befestigungsrahmen (70, 85, 108), der ihn umschliesst, mit der Bodenplatte (59, 82, 101) verbunden ist, wobei der Befestigungsrahmen (70, 85, 108) in Rasteingriff mit der Bodenplatte (59, 82, 101) steht.
9. Sportschuh nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Befestigungsrahmen (70, 85) Rasthaken (73, 86) angeformt sind, die die Bodenplatte (59, 82) hintergreifen.
10. Sportschuh nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpvorrichtung (5, 6) mittels des Befestigungs­rahmens (85) an der Aussenschale (2) des Schuhs (1) be­festigt ist, indem am Befestigungsrahmen (85) angeformte Rasthaken (87) den Rand (88) der Aufnahmeöffnung (89) hin­terfassen, die in der Aussenschale (2) des Schuhs (1) vor­gesehen ist.
11. Sportschuh nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpvorrichtung (5, 6) durch an der Bodenplatte (50, 101) angeformte Rasthaken (51, 52; 121) in der Auf­nahmeöffnung (26, 123) befestigt ist, die in der Aussen­schale (2) des Schuhs (1) vorgesehen ist, indem diese Rasthaken (51, 52; 121) den Rand (25, 122) dieser Aufnahme­öffnung hinterfassen.
12. Sportschuh nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der elastisch verformbare kappenförmige Teil der Mem­branpumpenkammer (41) einen nach innen gerichteten Befesti­gungsflansch (55) aufweist, der durch einen nach aussen abstehenden Rand (54) der Bodenplatte (50) hintergriffen ist.
13. Sportschuh nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte (29, 50, 59, 82, 101) der Pumpvor­richtung (5, 6) mit der Aussenschale (2) des Schuhs (1) in einem Stück geformt ist.
14. Sportschuh nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der die Ventilanordnung (14, 15) aufnehmende Gehäuse­teil (13, 56, 84, 103) parallel zur Ebene des die Pumpvor­richtung (5, 6) umgebenden Teils der Aussenschale (2) des Schuhs (1) verläuft.
15. Sportschuh nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der die Ventilanordnung aufnehmende Gehäuseteil (56, 103) mit der Bodenplatte (59, 101) in einem Stück geformt ist.
16. Sportschuh nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass der die Ventilanordnung aufnehmende Gehäuseteil (103) an der dem Schuhinnenraum zugekehrten Seite der Bodenplatte (101) stegförmig angeformt ist.
17. Sportschuh nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der die Ventilanordnung aufnehmende Gehäuseteil (84) einen Teil des Befestigungsrahmens (85) bildet.
18. Sportschuh nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der die Ventilanordnung einschliessende Gehäuseteil (43) senkrecht zur Ebene des die Pumpvorrichtung (5, 6) um­gebenden Teils der Ausschenschale (2) des Schuhs (1) ver­läuft und zapfenförmig von der Aussenseite des Schuhs (1) absteht.
19. Sportschuh nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an der Aussenwand (96) der Membranpumpenkammer (80) eine Versteifungsplatte (97) befestigt ist.
20. Sportschuh nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch ein in die Membranpumpenkammer (11, 41, 58, 80, 102) mündendes Einlassventil (130).
21. Sportschuh nach den Ansprüchen 7 und 20, dadurch ge­kennzeichnet, dass das Einlassventil (130) in der die Mem­branpumpenkammer (11, 41, 58, 80, 102) verschliessenden Bodenplatte (29, 50, 59, 82, 101) angeordnet ist.
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Families Citing this family (63)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US5158767A (en) * 1986-08-29 1992-10-27 Reebok International Ltd. Athletic shoe having inflatable bladder
US4845338A (en) * 1988-04-04 1989-07-04 Nikola Lakic Inflatable boot liner with electrical generator and heater
US6014823A (en) * 1987-05-26 2000-01-18 Lakic; Nikola Inflatable sole lining for shoes and boots
US5025575A (en) * 1989-03-14 1991-06-25 Nikola Lakic Inflatable sole lining for shoes and boots
US4991317A (en) * 1987-05-26 1991-02-12 Nikola Lakic Inflatable sole lining for shoes and boots
US4823482A (en) * 1987-09-04 1989-04-25 Nikola Lakic Inner shoe with heat engine for boot or shoe
US5113599A (en) * 1989-02-08 1992-05-19 Reebok International Ltd. Athletic shoe having inflatable bladder
US5987779A (en) 1987-08-27 1999-11-23 Reebok International Ltd. Athletic shoe having inflatable bladder
US4912861A (en) * 1988-04-11 1990-04-03 Huang Ing Chung Removable pressure-adjustable shock-absorbing cushion device with an inflation pump for sports goods
US6066107A (en) * 1988-08-05 2000-05-23 Habermeyer; Peter Apparatus for the surroundive fixation of extremities
WO1990009115A1 (en) * 1989-02-08 1990-08-23 Reebok International Ltd. An article of footwear
AU630929B2 (en) * 1989-02-08 1992-11-12 Reebok International Ltd. Athletic shoe having inflatable bladder
US4999932A (en) * 1989-02-14 1991-03-19 Royce Medical Company Variable support shoe
CA2012140C (en) * 1989-03-17 1999-01-26 Daniel R. Potter Athletic shoe with pressurized ankle collar
US5257470A (en) 1989-03-17 1993-11-02 Nike, Inc. Shoe bladder system
US5253435A (en) * 1989-03-17 1993-10-19 Nike, Inc. Pressure-adjustable shoe bladder assembly
CA2012141C (en) * 1989-03-17 1999-07-27 Daniel R. Potter Customized fit shoe and bladder and valve assembly therefor
US5290319A (en) 1991-02-28 1994-03-01 Phillips L Van Prosthetic foot incorporating adjustable bladders
US4995173A (en) * 1989-04-13 1991-02-26 Leonard Cooper High tech footwear
DE69130980T2 (de) * 1990-05-30 1999-11-11 Reebok Int Ltd Sportschuh mit aufblasbarem einlagekissen
WO1991019430A1 (en) * 1990-06-18 1991-12-26 Nikola Lakic Inflatable lining for footwear
US5170364A (en) * 1990-12-06 1992-12-08 Biomechanics Corporation Of America Feedback system for load bearing surface
EP0565617A4 (en) * 1990-12-31 1993-12-29 Nikola Lakic Inflatable lining for footwear, gloves, helmets and shields
US5152083A (en) * 1991-02-12 1992-10-06 A. Lambert International Inc. Air pumping assembly for an ice skate pressurized boot
US5155866A (en) * 1991-04-23 1992-10-20 Lisco, Inc. Inflatable game gloves
US5155865A (en) * 1991-04-23 1992-10-20 Lisco, Inc. Inflatable bladders for game gloves
US5155864A (en) * 1991-04-23 1992-10-20 Lisco, Inc. Inflatable bladders for game gloves
US5235703A (en) * 1991-11-18 1993-08-17 Robert Maynard Shock absorbing body protector
WO1993021790A1 (en) * 1992-04-30 1993-11-11 L.A. Gear, Inc. Shoe having an air bladder pressure indicator
US5347656A (en) * 1992-07-10 1994-09-20 Ccc Acquisitions Corp. Figure-enhancing pneumatic bathing suit
JPH08501958A (ja) * 1992-09-10 1996-03-05 バイオメカニクス コーポレーション オブ アメリカ インテリジェント履物用品
US5335430A (en) * 1993-02-05 1994-08-09 Fiso Joseph F Inflatable athletic shoe with detachable pump
US5362076A (en) * 1993-04-19 1994-11-08 Thomas Michael P Pneumatic pump roller blades
US6230501B1 (en) 1994-04-14 2001-05-15 Promxd Technology, Inc. Ergonomic systems and methods providing intelligent adaptive surfaces and temperature control
US5687099A (en) * 1995-02-06 1997-11-11 Gross; Clifford M. Body support with adaptive pressurization
US5638612A (en) * 1995-03-10 1997-06-17 Donzis; Byron A. Impact absorbing system for footwear
US5727338A (en) * 1996-12-23 1998-03-17 Virginia C. George Vacuum fitting ski boot with air pump
JP3082841B2 (ja) 1997-09-11 2000-08-28 日本電気株式会社 放送機出力信号分配・合成装置
US7451555B1 (en) 1999-09-10 2008-11-18 Nikola Lakic Methods of making adjustable air cushion insoles and resulting products
US6976321B1 (en) 2002-11-07 2005-12-20 Nikola Lakic Adjustable air cushion insole with additional upper chamber
US6189172B1 (en) 2000-01-14 2001-02-20 Dc Shoes, Inc. Removable liner and inflatable bladder for snowboard boots and method of manufacture
US6655050B1 (en) * 2000-03-03 2003-12-02 Joseph B. Lowe Snowboard boot with inflatable bladders
US6513265B2 (en) * 2001-06-18 2003-02-04 Robert Hanks Shoe with inflatable tongue
US20020194747A1 (en) 2001-06-21 2002-12-26 Passke Joel L. Footwear with bladder filter
US7278445B2 (en) * 2002-07-02 2007-10-09 Reebok International Ltd. Shoe having an inflatable bladder
US6785985B2 (en) * 2002-07-02 2004-09-07 Reebok International Ltd. Shoe having an inflatable bladder
US8677652B2 (en) 2002-07-02 2014-03-25 Reebok International Ltd. Shoe having an inflatable bladder
US7622014B2 (en) 2005-07-01 2009-11-24 Reebok International Ltd. Method for manufacturing inflatable footwear or bladders for use in inflatable articles
US7917981B1 (en) 2005-11-30 2011-04-05 Nikola Lakic Methods of making adjustable air cushion insoles and resulting products
US7784196B1 (en) 2006-12-13 2010-08-31 Reebok International Ltd. Article of footwear having an inflatable ground engaging surface
US7694438B1 (en) 2006-12-13 2010-04-13 Reebok International Ltd. Article of footwear having an adjustable ride
US8256141B2 (en) 2006-12-13 2012-09-04 Reebok International Limited Article of footwear having an adjustable ride
US8230874B2 (en) * 2006-12-20 2012-07-31 Reebok International Limited Configurable fluid transfer manifold for inflatable footwear
US7934521B1 (en) 2006-12-20 2011-05-03 Reebok International, Ltd. Configurable fluid transfer manifold for inflatable footwear
US8414275B1 (en) 2007-01-11 2013-04-09 Reebok International Limited Pump and valve combination for an article of footwear incorporating an inflatable bladder
US20080249276A1 (en) * 2007-04-06 2008-10-09 Nate Nathan Alder Thin insulative material with gas-filled cellular structure
US11098926B2 (en) 2007-06-28 2021-08-24 Nikola Lakic Self-contained in-ground geothermal generator and heat exchanger with in-line pump used in several alternative applications including the restoration of the salton sea
US20110107521A1 (en) * 2009-11-09 2011-05-12 Argon Technologies, Inc. Inflatable pad and methods for using same
US8572786B2 (en) 2010-10-12 2013-11-05 Reebok International Limited Method for manufacturing inflatable bladders for use in footwear and other articles of manufacture
US8784350B2 (en) 2010-12-09 2014-07-22 Donald M. Cohen Auto-accommodating therapeutic brace
ES2583180B1 (es) * 2015-03-18 2017-07-07 Pablo FERNÁNDEZ DURÁN Bota de esquiar
CA3059890C (en) 2016-04-13 2023-12-19 NuDown, Inc. Inflatable garment with lightweight air pump and method of use
CN105962526B (zh) * 2016-06-03 2018-10-09 深圳市倍轻松科技股份有限公司 一种按摩鞋的制作方法

Citations (4)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
FR2180315A5 (de) * 1972-04-10 1973-11-23 Koeflach Sportgeraete Gmbh
FR2542983A1 (fr) * 1983-03-24 1984-09-28 Josef Lederer Ensemble compose d'une poche d'air, d'une pompe et d'une soupape, destine a etre incorpore a des chaussures, notamment des chaussures de ski
EP0152401A2 (de) * 1984-02-16 1985-08-21 Koflach Sportgeräte Gesellschaft m.b.H Ventilanordnung für das Aufblasen und Entleeren eines Luftpolsters
EP0155908A1 (de) * 1984-02-22 1985-09-25 Raichle Sportschuh AG Sportschuh, insbesondere Skischuh

Family Cites Families (7)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
AT339770B (de) * 1973-12-04 1977-11-10 Koeflach Sportgeraete Gmbh Skischuh
ATA753778A (de) * 1977-11-02 1981-12-15 Nordica Spa Schischuh
DE3427644A1 (de) * 1983-03-24 1986-01-30 Josef 8069 Jetzendorf Lederer Skistiefel
US4662087A (en) * 1984-02-21 1987-05-05 Force Distribution, Inc. Hydraulic fit system for footwear
IT1181457B (it) * 1984-08-06 1987-09-30 Dolomite Spa Scarpone da sci con entrata posteriore
JPS61154587A (ja) * 1984-12-26 1986-07-14 奈良スポ−ツ株式会社 スキ−靴の締付け力調節装置
US4654986A (en) * 1986-02-07 1987-04-07 George Frederick W Vacuum fitting ski boot

Patent Citations (4)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
FR2180315A5 (de) * 1972-04-10 1973-11-23 Koeflach Sportgeraete Gmbh
FR2542983A1 (fr) * 1983-03-24 1984-09-28 Josef Lederer Ensemble compose d'une poche d'air, d'une pompe et d'une soupape, destine a etre incorpore a des chaussures, notamment des chaussures de ski
EP0152401A2 (de) * 1984-02-16 1985-08-21 Koflach Sportgeräte Gesellschaft m.b.H Ventilanordnung für das Aufblasen und Entleeren eines Luftpolsters
EP0155908A1 (de) * 1984-02-22 1985-09-25 Raichle Sportschuh AG Sportschuh, insbesondere Skischuh

Also Published As

Publication number Publication date
DE3665530D1 (en) 1989-10-19
JPS6331601A (ja) 1988-02-10
US4730403A (en) 1988-03-15
EP0209849B1 (de) 1989-09-13
ATE46250T1 (de) 1989-09-15

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