EP0209849A1 - Sportschuh, insbesondere Skischuh - Google Patents
Sportschuh, insbesondere Skischuh Download PDFInfo
- Publication number
- EP0209849A1 EP0209849A1 EP86109795A EP86109795A EP0209849A1 EP 0209849 A1 EP0209849 A1 EP 0209849A1 EP 86109795 A EP86109795 A EP 86109795A EP 86109795 A EP86109795 A EP 86109795A EP 0209849 A1 EP0209849 A1 EP 0209849A1
- Authority
- EP
- European Patent Office
- Prior art keywords
- sports shoe
- valve
- shoe according
- housing part
- base plate
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Granted
Links
Images
Classifications
-
- A—HUMAN NECESSITIES
- A43—FOOTWEAR
- A43B—CHARACTERISTIC FEATURES OF FOOTWEAR; PARTS OF FOOTWEAR
- A43B5/00—Footwear for sporting purposes
- A43B5/04—Ski or like boots
- A43B5/0405—Linings, paddings or insertions; Inner boots
- A43B5/0407—Linings, paddings or insertions; Inner boots inflatable
Landscapes
- Health & Medical Sciences (AREA)
- General Health & Medical Sciences (AREA)
- Physical Education & Sports Medicine (AREA)
- Reciprocating Pumps (AREA)
- Footwear And Its Accessory, Manufacturing Method And Apparatuses (AREA)
- Compressors, Vaccum Pumps And Other Relevant Systems (AREA)
Abstract
Description
- Die Erfindung betrifft einen Sportschuh und insbesondere einen Skischuh gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
- Durch die DE-OS 2 316 014 ist ein Skischuh dieser Art bekannt, bei dem das Pumpendruckventil in die Membranpumpenkammer hineinragt, um von ausserhalb über eine in der Wand der Membranpumpenkammer vorgesehene Klappe zum Entlüften der aufblasbaren Luftkammer betätigbar zu sein. Die Membranpumpenkammer darf folglich beim Pumpen nur ausserhalb des für das Pumpendruckventil vorgesehenen Bereichs betätigt werden, so dass eine richtige Betätigung nicht sichergestellt ist. Ausserdem ist die Montage des Pumpendruckventils in der Membranpumpenkammer und am Schuh aufwendig, ebenso wie die Montage der gesamten Pumpvorrichtung am Schuh.
- Aus der DE-OS 33 10 812 ist eine Pumpvorrichtung zum Aufblasen einer im Innern eines Skischuhes angeordneten Luftkammer bekannt, bei der das Pumpendruckventil in der Wandung der Membranpumpenkammer angeordnet ist. Der Strömungspfad von der Pumpenkammer zur Luftkammer wird durch Einschrauben eines Verschliesselementes abgeschlossen. Letzteres ist neben der Pumpenkammer angeordnet und weist ein von Hand betätigbares Entlüftungsventil auf, über das bei gelöstem Verschliesselement die Luftkammer entlüftet werden kann. Diese Pumpvorrichtung ist von verhältnismässig aufwendiger Konstruktion und ist zudem nicht sehr bedienungsfreundlich, da sowohl zum Aufblasen wie auch zum Entlüften der Luftkammer zuerst das Verschliesselement hineingeschraubt bzw. herausgeschraubt werden muss.
- Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Sportschuh der genannten Art derart zu verbessern, dass er durch einfachen, kompakten Aufbau seiner Pumpvorrichtung sich leichter herstellen lässt und eine einfache Bedienung seiner Pumpvorrichtung bei geringerer Störanfälligkeit ermöglicht. Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt aufgrund der kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruchs 1.
- Durch den Zusammenschluss der Ventile in einem neben der Membranpumpenkammer vorgesehenen eigenen Gehäuse oder Gehäuseteil lässt sich die Pumpe durch Druck auf die Membranpumpenkammer unbehindert bedienen, ohne dass dabei eine Einwirkung auf die Ventile erfolgt. Die dabei vorhandene kompaktere Anordnung der Ventile in einem eigenen Gehäuse bzw. Gehäuseteil erleichtert wesentlich deren Montage am Schuh.
- Vorzugsweise sind das Pumpendruckventil und das Entlüftungsventil gleichachsig zueinander in einer rohrförmigen Gehäusekammer eingeschlossen und das Entlüftungsventil ist von aussen über einen Ventilschaft bedienbar.
- Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Patentansprüche 2 bis 21 und der folgenden Beschreibung von in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen zu entnehmen. Es zeigen:
- Fig.1 einen schematisch dargestellten Längsschnitt durch einen Skischuh mit an verschiedenen Stellen angeordneten Pumpvorrichtungen und aufblasbaren Luftkammern,
- Fig.2 eine teilweise geschnittene Vorderansicht einer der Pumpvorrichtungen nach Fig. 1 in grösserem Massstab,
- Fig.3 einen Querschnitt entlang der Linie III-III der Fig.2,
- Fig.4 einen Querschnitt entlang der Linie IV-IV der Fig.3, ohne eingesetzte Ventile,
- Fig.5 eine Vorderansicht der Pumpvorrichtung eines zweiten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemässen Schuhs,
- Fig.6 einen Längsschnitt durch die Pumpvorrichtung entlang der Linie VI-VI der Fig.5,
- Fig.7 einen Querschnitt durch die Pumpvorrichtung entlang der Linie VII-VII der Fig.6,
- Fig.8 eine teilweise geschnittene Vorderansicht eines dritten Ausführungsbeispiels einer Pumpvorrichtung eines erfindungsgemässen Schuhs.
- Fig.9 einen Längsschnitt durch die Pumpvorrichtung entlang der Linie IX-IX der Fig.8,
- Fig.10 einen Querschnitt durch die Pumpvorrichtung entlang der Linie X-X der Fig.9,
- Fig.11 eine Vorderansicht eines vierten Ausführungsbeispiels der Pumpvorrichtung eines erfindungsgemässen Schuhs,
- Fig.12 einen Querschnitt entlang der Linie XII-XII der Fig.11,
- Fig.13 einen Querschnitt entlang der Linie XIII-XIII der Fig.12,
- Fig.14 einen Teilquerschnitt entlang der Linie XIV-XIV der Fig. 11,
- Fig.15 eine Vorderansicht eines fünften Ausführungsbeispiels der Pumpvorrichtung eines erfindungsgemässen Schuhs,
- Fig.16 einen Querschnitt entlang der Linie XVI-XVI der Fig.15 und
- Fig.17 einen Querschnitt entlang der Linie XVII-XVII der Fig.16.
- In Fig. 1 ist als bevorzugtes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemässen Sportschuhs ein Skischuh 1 dargestellt. Um dem Skifahrer beim Skifahren einen verbesserten Halt im Skischuh zu geben, sind unterhalb der verhältnismässig steifen Aussenschale 2 aufblasbare Luftkammern 3,4 vorgesehen, die sich polsterartig an den Fuss des Skifahrers anlegen, wobei der Anlagedruck durch entsprechende Betätigung einer mit jeder Luftkammer 3,4 verbundenen Pumpvorrichtung 5,6 einreguliert werden kann.
- Die Pumpvorrichtungen 5,6 können an verschiedenen Stellen des Sportschuhs vorgesehen sein, so dass bei ihrer Anordnung sowohl ästhetische als auch praktische Gesichtspunkte, z.B. hinsichtlich einer günstigen Betätigungsposition, berücksichtigbar sind. Die Strichliniendarstellungen 5', 5" deuten weitere mögliche Positionen der Anordnung einer Pumpvorrichtung für die Betätigung einer vorderen oder auch hinteren Luftkammer 3,4 an. Bei der angedeuteten Anordnung in der Schuhsohle 7 empfiehlt sich eine versenkte Anordnung, damit sich keine Auswirkung auf die Gleitfähigkeit der Soh le 7 des Skischuhs 1 auf einer nichtdargestellten Bodenplatte einer Skibindung ergibt. Zum Betätigen einer versenkt in der Schuhsohle 7 angeordneten Pumpvorrichtung 5" wird diese auf eine nichtdargestellte Erhöhung, im Bodem oder auf der Oberseite des Skis, aufgesetzt und mittels des im Skischuh 1 eingeschlossenen Fusses eine wippende Bewegung ausgeführt. Die Ventile der zugehörigen Ventilanordnung, die im folgenden noch näher beschrieben wird, sind für eine solche Anordnung zweckmässig so angeordnet, dass deren Betätigung zum Entlüften der zugehörigen Luftkammer 3 seitlich am Skischuh leicht erreichbar erfolgen kann.
- Gemäss dem Ausführungsbeispiel einer Pumpvorrichtung 5,6 entsprechend den Darstellungen der Fig. 2 bis 4 sind eine Membranpumpenkammer 11 und ein die Ventilanordnung 12 aufnehmender länglicher Gehäuseteil 13 aus einem gummielastischen Material in einem Stück geformt. Dabei sind die Ventile, d.h. ein auch als Pumpendruckventil ausgeführtes Entlüftungsventil 14 und ein Pumpensaugventil 15 in einer gemeinsamen starren Hülse 16, z.B. aus Messing, eingeschlossen , die die Montage der Ventile 14,15 erleichtert und ausserdem eine unerwünschte mechanische Einwirkung, z.B. beim Pumpen, auf die Ventile 14,15 verhindert. An dieser Hülse 16 befinden sich radial abstehend zwei Stutzen 18,19, von denen einer sich durch eine Trennwand 20 zur Herstellung einer Verbindung mit der Membranpumpenkammer 11 erstreckt und der andere für die Verbindung mit einer Luftkammer 3,4 vorgesehen ist. Dabei bewirkt der kurze Stutzen 18 auch eine Verankerung der Hülse 16 in dem eine seitliche Montageöffnung 22 aufweisenden Gehäuseteil 13.
- Für die Verankerung der Pumpvorrichtung des Ausführungsbeispieles der Fig. 2 bis 4 hat das aus gummiartigem Material bestehende und die Pumpenkammer 11 sowie den Gehäuseteil 13 aufweisende Gesamtgehäuse 23 eine umlaufende Nut 24, in die der Rand 25 einer in der Schuhaussenschale 2 vorgesehenen Aufnahmeöffnung 26 eingreift. Das Einsetzen der Pumpvorrichtung 5,6 in diese Aufnahmeöffnung 26 erfolgt von der Schuh innenseite her, indem der äussere Nutenrand 27 elastisch verformt wird. Eine mit dem Gesamtgehäuse 23 auf dessen dem Schuhinnenraum zugekehrten Seite, z.B. durch Kleben oder Vulkanisieren, verbundene Versteifungsplatte 29 verhindert, dass die Pumpvorrichtung aus der Aufnahmeöffnung 26 nach aussen herausgedrückt werden kann.
- Die in der Hülse 16 eingeschlossenen Ventile 14,15 befinden sich in Tandemanordnung. Das Pumpendruckventil 14, über das Luft nach Niederdrücken der elastisch verformbaren Membranpumpenkammer 11 über den Stutzen 19 zu der Luftkammer 3,4 strömt, hat, wie bei Radventilen von Fahrzeugen an sich bekannt, einen von einer Schraubenfeder 31 umschlossenen Betätigungsschaft 32, der zum Entlüften der Luftkammer 3,4 niedergedrückt werden kann, so dass der Ventilschliesskörper 33 von dem Ventilsitz abgehoben wird. Um diesen Betätigungsschaft 32 niederdrücken zu können, ist das Entlüftungsventil 15 gleichachsig zu dem Pumpendruckventil 14 mit seinem ebenfalls verschiebbaren Ventilschaft, an dessen Ende sich der Ventilschliesskörper 35 befindet, in axialem Abstand 36 von diesem angeordnet, der etwas grösser ist als dem beim Pumpen auftretenden Hub des Ventilschliesskörpers 35 entspricht, und das andere Ende 37 des Ventilschafts des Entlüftungsventil 15 steht axial nach aussen über die Hülse 16 vor, so dass es von Hand so weit niederdrückbar ist, bis auch der Ventilschaft 32 des Pumpendruckventils 14 in eine geöffnete Ventilposition bewegt ist. Das Betätigungsende 37 zum Entlüften ist beispielsweise von dem gummielastisch deformierbaren Gehäuseteil 13 mit umschlossen, so dass die Ventile 14,15 geschützt angeordnet sind. Kleine Oeffnungen 34 in der Nähe des Endes 37 ermöglichen das Ansaugen der Luft.
- Das Ausführungsbeispiel einer Pumpvorrichtung entsprechend den Darstellungen der Fig. 5 bis 6 unterscheidet sich vom zuvor beschriebenen durch eine andere Anordnung der Ventile und eine andere Verbindung mit der Aussenschale 2 des Skischuhs 1. Die gemeinsame Längsachse der Ventile 14,15 verläuft senkrecht zu dieser Aussenschale 2 und parallel zur Richtung der Pumpbewegung beim membranartigen Niederdrücken der gummielastischen Aussenwand 40 der Membranpumpenkammer 41. Der die Ventilanordnung und deren Gehäusehülse 42 umschliessende Gehäuseteil 43 ist ebenfalls mit der Membranpumpenkammer 41 in einem Stück aus gummielastischem Material geformt, er steht jedoch zapfenartig nach aussen über die Membranpumpenkammer vor und hebt sich somit deutlich von dieser ab, so dass eine unbeabsichtigte Entlüftung beim Pumpen sicher verhindert wird. Die Verbindungsleitung 45 zwischen der Membranpumpenkammer 41 und der Ventilanordnung 14,15, die zwischen beiden Ventilen 14,15 in den von der Gehäusehülse 42 umschlossenen Raum 46 mündet, verläuft über ein Kniestück 47 parallel zur Ebene der Schuhaussenschale 2, bzw. in dieser Ebene, und der die Verbindung mit einer Luftkammer 3,4 herstellende Stutzen 48 verläuft zu ihr parallel versetzt, im rechten Winkel von der Gehäusehülse 42 abstehend.
- Die Verbindung der Pumpvorrichtung gemäss den Fig. 5 bis 7 mit der Aussenschale 2 des Skischuhs 1 erfolgt mittels mehrerer an einem Einsatzstück 50 vorgesehener Rasthaken 51, 52, die bei der Montage der Pumpvorrichtung federnd hinter dem Rand 25 der Aufnahmeöffnung 26 einrasten. Ihre Anordnung ist in Fig. 5 durch Strichlinien angedeutet. Das Einsatzstück 50 hintergreift mittels eines nach aussen abstehenden Randes 54 in formschlüssigem Eingriffeinen nach innen gerichteten Befestigungsflansch 55 der Membranpumpenkammer 41, so dass das Einsatzstück 50 die Pumpvorrichtung an der Aussenschale 2 des Skischuhs 1 angedrückt hält. Die für die Anbringung dieser Pumpvorrichtung nach Fig. 5 bis 7 in dieser Aussenschale vorzusehende Aufnahmeöffnung 26 kann aufgrund dieser Verbindungsart kleiner gewählt werden als beim zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiel, wie ein Vergleich zwischen den Fig. 2 und 5 zeigt. Ihre Kontur ist in Fig.5 durch Strichlinien angedeutet.
- Beim Ausführungsbeispiel nach Fig.8 bis 10 ist der die Ventilanordnung 14,15 mit der Hülse 16 einschliessende Gehäuse teil 56 aus einem elastisch deformierbaren, jedoch steiferen Material als die Kappe 57 der Membranpumpenkammer 58 in einem Stück mit dem Bodenteil 59 der Membranpumpenkammer 58 ausgeführt und mittels einer mit dem Rand 60 der Aufnahmeöffnung 61 in Eingriff stehenden Umfangsnut 62 am Skischuh 1 befestigt. Die Verbindungsleitung 64 zwischen der Ventilanordnung 14,15 bzw. deren Hülse 16 und der Membranpumpenkammer 58 verläuft durch einen seitlich an den Bodenteil 59 angrenzenden Wandteil 65, und der zu einer Luftkammer 3,4 führende Anschlussstutzen 66 ist an dem Gehäuseteil 56 befestigt oder an diesem angeformt. Die Montage der Ventilanordnung 14,15 dieses Ausführungsbeispieles erfolgt durch axiales Einschieben der die Ventile 14,15 einschliessenden Hülse 16 in den Gehäuseteil 56, wofür dieser im Unterschied zu den zuvor beschriebenen Ausführungs beispielen an einem Ende eine sich verjüngende Einführungsöffnung 67 mit einer Hinterschneidung 68 aufweist, hinter der die Hülse 16 einrastet. Für die Befestigung der gummielastischen Kappe 57 am Bodenteil 59 der Membranpumpenkammer 58 ist ein Befestigungsrahmen 70 vorgesehen, der die Kappe 57 umschliesst und dabei an dem radial abstehenden Befestigungsflansch 71 der Kappe 57 formschlüssig, d.h. mittels einer Profilierung 72 anliegt. Am Umfang des Befestigungsrahmens 70 sind mehrere federnde Rasthaken 73 vorgesehen, die durch schlitzförmige Oeffnungen 75 im Rand 76 und in dem Wandteil 65 hindurchgreifen und dort hinterfassen. Somit ist die gummielastische Kappe 57 auswechselbar befestigt.
- Das Ausführungsbeispiel nach Fig. 11 bis 14 bildet eine Variante zum Ausführungsbeispiel nach Fig. 8 bis 10, indem die Membranpumpenkammer 80 ebenfalls eine separate, lösbare gummielastische Kappe 81 sowie einen Bodenteil 82 aus einem anderen Material aufweist. Der Bodenteil 82 setzt sich auf der Seite der Ventilanordnung 14,15 als Wandteil 83 fort, der zusammen mit einem Gehäuseteil 84 des Befestigungsrahmens 85 die Hülse 16 der Ventilanordnung 14,15 einschliesst. In besonderer Ausführungsform des Sportschuhs 1 kann dieser Bodenteil 82 zusammen mit seinem seitlichen Wandteil 83 durch einen Bereich der Aussenschale 2 des Schuhs gebildet sein, bzw. in einem Stück mit der Aussenschale 2 verbunden sein, indem dieser Bereich entsprechend geformt ist. Der Befestigungsrahmen 85 hat mehrere Gruppen von federnden Rasthaken 86,87, von denen einige (86) nach innen gerichtet sind, um den Rand des Bodenteils 82 zu hinterfassen und andere (87) nach aussen gerichtet sind, um den Rand 88 der in der Aussenschale 2 vorgesehenen Aufnahmeöffnung 89 zu hinterfassen. Ausserdem stützt sich der Befestigungsrahmen 85 aussen an diesem Oeffnungsrand 88 mit seinen Längsrändern 90,91 ab, an denen sich die nach aussen gerichteten Rasthaken 87 befinden.
- Die zwischen dem Wandteil 83 und dem Gehäuseteil 84 des Befestigungsrahmens 85 eingeschlossene Hülse 16 ist mit einem Stutzen 93 verbunden, der sich durch die Seitenwand 94 der Kappe 81 hindurch erstreckt. Ein weiterer Stutzen 95 der Hülse 16 ist durch die Wand 83 hindurch geführt. Auch diese am besten in Fig.12 sichtbare Anordnung ist folglich einfach durch Zusammenstecken der Teile montierbar. Die an der Aussenwand 96 befestigte Versteifungsplatte 97 bewirkt beim Pumpen eine umfassendere Deformation der Kappe 81 und damit eine stärkere Pumpwirkung.
- Beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 15 bis 17 sind die hintereinander gleichachsig angeordneten Ventile 14,15 der Ventilanordnung ohne eine umschliessende Hülse 16 unmittelbar in einer Bohrung 100 angeordnet, die sich durch einen an die Bodenplatte 101 der Pumpvorrichtung bzw. der Membranpumpenkammer 102 angeformten Steg 103 erstreckt. Dieser Steg verläuft über die Mitte dieser Bodenplatte 101 auf der dem Schuhinnenraum zugekehrten Seite. Der Anschlusstutzen 105 für die Verbindung der Pumpvorrichtung mit einer Luftkammer 3,4 bildet eine Verlängerung zu der Ventilaufnahmebohrung 100 und ist in einem Stück mit der Bodenplatte 101 geformt. Eine Querbohrung 106 zwischen der Bohrung 100 und dem Innenraum 107 dient als Strömungskanal der Pumpvorrichtung. Da bei diesem Ausführungsbeispiel der Erfindung das Betätigungsende 37 für die Entlüftung der Luftkammern 3,4 innerhalb der Aussenschale 2 des Schuhs angeordnet ist, erstreckt sich durch die Bodenplatte 101 und den Befestigungsrahmen 108 ein Betätigungsschaft 110, der mit einer an seinem Ende 111 vorgesehenen Abschrägung 112 an dem Betätigungsende 37 des Schaftes des Entlüftungsventils 15 anliegt. Eine Feder 113 hält den Betätigungsschaft 110 in seiner Ausgangsstellung, so dass zum Entlüften lediglich auf das nach aussen ragende Ende 114 des Betätigungsschaftes 110 zu drücken ist.
- Im Gegensatz zu den Ausführungsbeispielen der Fig.8 bis 14 hat der Befestigungsrahmen 108 keine Rasthaken. Stattdessen hat der Rahmenrand 116 eine innere Hinterschneidung 117, in die Rasthaken 118 am Rand der Bodenplatte 101 einrasten, nachdem die gummielastisch Kappe 120 in den Befestigungsrahmen 108 eingelegt worden ist. Diese Rasthaken 118 gehen zu der zum Schuhinneren gerichteten Seite der Bodenplatte hin in innere Rasthaken 121 für die Befestigung am Rand 122 der in der Aussenschale 2 des Schuhs 1 vorgesehenen Aufnahmeöffnung 123 über, so dass je ein Rasthakenpaar 118,121 eine Klaue 124 bildet, die die Innenränder 116 und 122 des Befestigungsrahmens und der Schuhaussenschale umfasst. Auch diese Ausführungsform der Erfindung macht es möglich, die Pumpvorrichtung mittels des Befestigungsrahmens 108 zusammenzubauen, bevor sie in der Aufnahmeöffnung 123 zum Einrasten gebracht wird. Der radial abstehende flanschförmige Rand 126 der gummielastischen Kappe 120 ist sicher an der Bodenplatte 101 gehalten, indem er nach innen an einer umlaufenden Rippe 127 der Bodenplatte 101 anliegt und zusätzlich durch Profilierungsnuten 128,129 in formschlüssigem Eingriff mit entsprechenden Profilierungen der Bodenplatte 101 sowie des Befestigungsrahmens 108 steht.
- Statt zum Ansaugen der Luft in die Membranpumpenkammer 11, 41, 58, 80, 102 das Entlüftungsventil 15 zu benützen, wie das vorstehend erläutert wurde, kann ein zusätzliches Ansaugventil vorgesehen werden, das in die Pumpenkammer mündet. In den Fig. 11 und 12 ist ein solches Ansaugventil schematisch dargestellt und mit 130 bezeichnet. Dieses Ansaugventil 130, das an sich von bekannter Bauart ist und als Rückschlagventil in der Art eines Membranventils ausgebildet ist, ist in die Bodenplatte 59 der Pumpenkammer 58 eingesetzt.
- Wird ein solches Ansaugventil 130 vorgesehen, so kann zwar das Entlüftungsventil 15 nach wie vor als zusätzliches Pumpensaugventil ausgebildet bleiben, doch ist es in diesem Fall zur Vereinfachung der Konstruktion zweckmässig, das Ventil 15 ausschliesslich als Entlüftungsventil auszubilden.
- Es versteht sich, dass auch bei allen andern Ausführungsbeispielen ein zusätzliches Ansaugventil 130 vorgesehen werden kann.
Claims (21)
Priority Applications (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
AT86109795T ATE46250T1 (de) | 1985-07-24 | 1986-07-17 | Sportschuh, insbesondere skischuh. |
Applications Claiming Priority (2)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
CH3200/85 | 1985-07-24 | ||
CH320085 | 1985-07-24 |
Publications (2)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
EP0209849A1 true EP0209849A1 (de) | 1987-01-28 |
EP0209849B1 EP0209849B1 (de) | 1989-09-13 |
Family
ID=4250817
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
EP86109795A Expired EP0209849B1 (de) | 1985-07-24 | 1986-07-17 | Sportschuh, insbesondere Skischuh |
Country Status (5)
Country | Link |
---|---|
US (1) | US4730403A (de) |
EP (1) | EP0209849B1 (de) |
JP (1) | JPS6331601A (de) |
AT (1) | ATE46250T1 (de) |
DE (1) | DE3665530D1 (de) |
Families Citing this family (63)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US5158767A (en) * | 1986-08-29 | 1992-10-27 | Reebok International Ltd. | Athletic shoe having inflatable bladder |
US4845338A (en) * | 1988-04-04 | 1989-07-04 | Nikola Lakic | Inflatable boot liner with electrical generator and heater |
US6014823A (en) * | 1987-05-26 | 2000-01-18 | Lakic; Nikola | Inflatable sole lining for shoes and boots |
US5025575A (en) * | 1989-03-14 | 1991-06-25 | Nikola Lakic | Inflatable sole lining for shoes and boots |
US4991317A (en) * | 1987-05-26 | 1991-02-12 | Nikola Lakic | Inflatable sole lining for shoes and boots |
US4823482A (en) * | 1987-09-04 | 1989-04-25 | Nikola Lakic | Inner shoe with heat engine for boot or shoe |
US5113599A (en) * | 1989-02-08 | 1992-05-19 | Reebok International Ltd. | Athletic shoe having inflatable bladder |
US5987779A (en) | 1987-08-27 | 1999-11-23 | Reebok International Ltd. | Athletic shoe having inflatable bladder |
US4912861A (en) * | 1988-04-11 | 1990-04-03 | Huang Ing Chung | Removable pressure-adjustable shock-absorbing cushion device with an inflation pump for sports goods |
US6066107A (en) * | 1988-08-05 | 2000-05-23 | Habermeyer; Peter | Apparatus for the surroundive fixation of extremities |
WO1990009115A1 (en) * | 1989-02-08 | 1990-08-23 | Reebok International Ltd. | An article of footwear |
AU630929B2 (en) * | 1989-02-08 | 1992-11-12 | Reebok International Ltd. | Athletic shoe having inflatable bladder |
US4999932A (en) * | 1989-02-14 | 1991-03-19 | Royce Medical Company | Variable support shoe |
CA2012140C (en) * | 1989-03-17 | 1999-01-26 | Daniel R. Potter | Athletic shoe with pressurized ankle collar |
US5257470A (en) | 1989-03-17 | 1993-11-02 | Nike, Inc. | Shoe bladder system |
US5253435A (en) * | 1989-03-17 | 1993-10-19 | Nike, Inc. | Pressure-adjustable shoe bladder assembly |
CA2012141C (en) * | 1989-03-17 | 1999-07-27 | Daniel R. Potter | Customized fit shoe and bladder and valve assembly therefor |
US5290319A (en) | 1991-02-28 | 1994-03-01 | Phillips L Van | Prosthetic foot incorporating adjustable bladders |
US4995173A (en) * | 1989-04-13 | 1991-02-26 | Leonard Cooper | High tech footwear |
DE69130980T2 (de) * | 1990-05-30 | 1999-11-11 | Reebok Int Ltd | Sportschuh mit aufblasbarem einlagekissen |
WO1991019430A1 (en) * | 1990-06-18 | 1991-12-26 | Nikola Lakic | Inflatable lining for footwear |
US5170364A (en) * | 1990-12-06 | 1992-12-08 | Biomechanics Corporation Of America | Feedback system for load bearing surface |
EP0565617A4 (en) * | 1990-12-31 | 1993-12-29 | Nikola Lakic | Inflatable lining for footwear, gloves, helmets and shields |
US5152083A (en) * | 1991-02-12 | 1992-10-06 | A. Lambert International Inc. | Air pumping assembly for an ice skate pressurized boot |
US5155866A (en) * | 1991-04-23 | 1992-10-20 | Lisco, Inc. | Inflatable game gloves |
US5155865A (en) * | 1991-04-23 | 1992-10-20 | Lisco, Inc. | Inflatable bladders for game gloves |
US5155864A (en) * | 1991-04-23 | 1992-10-20 | Lisco, Inc. | Inflatable bladders for game gloves |
US5235703A (en) * | 1991-11-18 | 1993-08-17 | Robert Maynard | Shock absorbing body protector |
WO1993021790A1 (en) * | 1992-04-30 | 1993-11-11 | L.A. Gear, Inc. | Shoe having an air bladder pressure indicator |
US5347656A (en) * | 1992-07-10 | 1994-09-20 | Ccc Acquisitions Corp. | Figure-enhancing pneumatic bathing suit |
JPH08501958A (ja) * | 1992-09-10 | 1996-03-05 | バイオメカニクス コーポレーション オブ アメリカ | インテリジェント履物用品 |
US5335430A (en) * | 1993-02-05 | 1994-08-09 | Fiso Joseph F | Inflatable athletic shoe with detachable pump |
US5362076A (en) * | 1993-04-19 | 1994-11-08 | Thomas Michael P | Pneumatic pump roller blades |
US6230501B1 (en) | 1994-04-14 | 2001-05-15 | Promxd Technology, Inc. | Ergonomic systems and methods providing intelligent adaptive surfaces and temperature control |
US5687099A (en) * | 1995-02-06 | 1997-11-11 | Gross; Clifford M. | Body support with adaptive pressurization |
US5638612A (en) * | 1995-03-10 | 1997-06-17 | Donzis; Byron A. | Impact absorbing system for footwear |
US5727338A (en) * | 1996-12-23 | 1998-03-17 | Virginia C. George | Vacuum fitting ski boot with air pump |
JP3082841B2 (ja) | 1997-09-11 | 2000-08-28 | 日本電気株式会社 | 放送機出力信号分配・合成装置 |
US7451555B1 (en) | 1999-09-10 | 2008-11-18 | Nikola Lakic | Methods of making adjustable air cushion insoles and resulting products |
US6976321B1 (en) | 2002-11-07 | 2005-12-20 | Nikola Lakic | Adjustable air cushion insole with additional upper chamber |
US6189172B1 (en) | 2000-01-14 | 2001-02-20 | Dc Shoes, Inc. | Removable liner and inflatable bladder for snowboard boots and method of manufacture |
US6655050B1 (en) * | 2000-03-03 | 2003-12-02 | Joseph B. Lowe | Snowboard boot with inflatable bladders |
US6513265B2 (en) * | 2001-06-18 | 2003-02-04 | Robert Hanks | Shoe with inflatable tongue |
US20020194747A1 (en) | 2001-06-21 | 2002-12-26 | Passke Joel L. | Footwear with bladder filter |
US7278445B2 (en) * | 2002-07-02 | 2007-10-09 | Reebok International Ltd. | Shoe having an inflatable bladder |
US6785985B2 (en) * | 2002-07-02 | 2004-09-07 | Reebok International Ltd. | Shoe having an inflatable bladder |
US8677652B2 (en) | 2002-07-02 | 2014-03-25 | Reebok International Ltd. | Shoe having an inflatable bladder |
US7622014B2 (en) | 2005-07-01 | 2009-11-24 | Reebok International Ltd. | Method for manufacturing inflatable footwear or bladders for use in inflatable articles |
US7917981B1 (en) | 2005-11-30 | 2011-04-05 | Nikola Lakic | Methods of making adjustable air cushion insoles and resulting products |
US7784196B1 (en) | 2006-12-13 | 2010-08-31 | Reebok International Ltd. | Article of footwear having an inflatable ground engaging surface |
US7694438B1 (en) | 2006-12-13 | 2010-04-13 | Reebok International Ltd. | Article of footwear having an adjustable ride |
US8256141B2 (en) | 2006-12-13 | 2012-09-04 | Reebok International Limited | Article of footwear having an adjustable ride |
US8230874B2 (en) * | 2006-12-20 | 2012-07-31 | Reebok International Limited | Configurable fluid transfer manifold for inflatable footwear |
US7934521B1 (en) | 2006-12-20 | 2011-05-03 | Reebok International, Ltd. | Configurable fluid transfer manifold for inflatable footwear |
US8414275B1 (en) | 2007-01-11 | 2013-04-09 | Reebok International Limited | Pump and valve combination for an article of footwear incorporating an inflatable bladder |
US20080249276A1 (en) * | 2007-04-06 | 2008-10-09 | Nate Nathan Alder | Thin insulative material with gas-filled cellular structure |
US11098926B2 (en) | 2007-06-28 | 2021-08-24 | Nikola Lakic | Self-contained in-ground geothermal generator and heat exchanger with in-line pump used in several alternative applications including the restoration of the salton sea |
US20110107521A1 (en) * | 2009-11-09 | 2011-05-12 | Argon Technologies, Inc. | Inflatable pad and methods for using same |
US8572786B2 (en) | 2010-10-12 | 2013-11-05 | Reebok International Limited | Method for manufacturing inflatable bladders for use in footwear and other articles of manufacture |
US8784350B2 (en) | 2010-12-09 | 2014-07-22 | Donald M. Cohen | Auto-accommodating therapeutic brace |
ES2583180B1 (es) * | 2015-03-18 | 2017-07-07 | Pablo FERNÁNDEZ DURÁN | Bota de esquiar |
CA3059890C (en) | 2016-04-13 | 2023-12-19 | NuDown, Inc. | Inflatable garment with lightweight air pump and method of use |
CN105962526B (zh) * | 2016-06-03 | 2018-10-09 | 深圳市倍轻松科技股份有限公司 | 一种按摩鞋的制作方法 |
Citations (4)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
FR2180315A5 (de) * | 1972-04-10 | 1973-11-23 | Koeflach Sportgeraete Gmbh | |
FR2542983A1 (fr) * | 1983-03-24 | 1984-09-28 | Josef Lederer | Ensemble compose d'une poche d'air, d'une pompe et d'une soupape, destine a etre incorpore a des chaussures, notamment des chaussures de ski |
EP0152401A2 (de) * | 1984-02-16 | 1985-08-21 | Koflach Sportgeräte Gesellschaft m.b.H | Ventilanordnung für das Aufblasen und Entleeren eines Luftpolsters |
EP0155908A1 (de) * | 1984-02-22 | 1985-09-25 | Raichle Sportschuh AG | Sportschuh, insbesondere Skischuh |
Family Cites Families (7)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
AT339770B (de) * | 1973-12-04 | 1977-11-10 | Koeflach Sportgeraete Gmbh | Skischuh |
ATA753778A (de) * | 1977-11-02 | 1981-12-15 | Nordica Spa | Schischuh |
DE3427644A1 (de) * | 1983-03-24 | 1986-01-30 | Josef 8069 Jetzendorf Lederer | Skistiefel |
US4662087A (en) * | 1984-02-21 | 1987-05-05 | Force Distribution, Inc. | Hydraulic fit system for footwear |
IT1181457B (it) * | 1984-08-06 | 1987-09-30 | Dolomite Spa | Scarpone da sci con entrata posteriore |
JPS61154587A (ja) * | 1984-12-26 | 1986-07-14 | 奈良スポ−ツ株式会社 | スキ−靴の締付け力調節装置 |
US4654986A (en) * | 1986-02-07 | 1987-04-07 | George Frederick W | Vacuum fitting ski boot |
-
1986
- 1986-07-17 AT AT86109795T patent/ATE46250T1/de not_active IP Right Cessation
- 1986-07-17 DE DE8686109795T patent/DE3665530D1/de not_active Expired
- 1986-07-17 EP EP86109795A patent/EP0209849B1/de not_active Expired
- 1986-07-23 US US06/888,599 patent/US4730403A/en not_active Expired - Fee Related
- 1986-07-24 JP JP61172945A patent/JPS6331601A/ja active Pending
Patent Citations (4)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
FR2180315A5 (de) * | 1972-04-10 | 1973-11-23 | Koeflach Sportgeraete Gmbh | |
FR2542983A1 (fr) * | 1983-03-24 | 1984-09-28 | Josef Lederer | Ensemble compose d'une poche d'air, d'une pompe et d'une soupape, destine a etre incorpore a des chaussures, notamment des chaussures de ski |
EP0152401A2 (de) * | 1984-02-16 | 1985-08-21 | Koflach Sportgeräte Gesellschaft m.b.H | Ventilanordnung für das Aufblasen und Entleeren eines Luftpolsters |
EP0155908A1 (de) * | 1984-02-22 | 1985-09-25 | Raichle Sportschuh AG | Sportschuh, insbesondere Skischuh |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
DE3665530D1 (en) | 1989-10-19 |
JPS6331601A (ja) | 1988-02-10 |
US4730403A (en) | 1988-03-15 |
EP0209849B1 (de) | 1989-09-13 |
ATE46250T1 (de) | 1989-09-15 |
Similar Documents
Publication | Publication Date | Title |
---|---|---|
EP0209849B1 (de) | Sportschuh, insbesondere Skischuh | |
DE2538971A1 (de) | Sprueheinrichtung | |
EP0229273A2 (de) | Skischuh | |
DE2633320A1 (de) | Pumpe zur abgabe eines produktes | |
DE3427644A1 (de) | Skistiefel | |
DE1814300B2 (de) | Membranventil, insbesondere für Atmungsgeräte | |
DE60020868T2 (de) | Ventilanlage für Fahrzeugspülsystem | |
DE3310812A1 (de) | Blasen-pumpen-ventilbaugruppe fuer schuhe, insbesondere skischuhe | |
DE102016010641A1 (de) | Membran-Rückschlagventil für eine Druckluftanlage | |
DE4339104C2 (de) | Schuhsohle | |
DE202005020971U1 (de) | Entlüftungsventil für den Kraftstoffbehälter von Kraftfahrzeugen | |
EP0155908B1 (de) | Sportschuh, insbesondere Skischuh | |
DE3035036C2 (de) | Luftpumpenkopf | |
DE3333637A1 (de) | Katheter | |
DE3503216A1 (de) | Bremszylinder | |
DE19919411A1 (de) | Ventil zum Freisetzen kleiner Luftmengen für eine Handluftpumpe | |
DE2834588A1 (de) | Einstechdorn von infusions- und transfusionsgeraeten | |
AT327737B (de) | Skischuh | |
DE3410186A1 (de) | Fluessigkeitsmengenregler mit rueckschlagventil | |
DE3929934C2 (de) | ||
DE1532629A1 (de) | Abgabeeinrichtung | |
DE202004009114U1 (de) | Reifenabdichteinheit | |
DE3307835A1 (de) | Membran-rueckschlagventil mit nachgeschalteter zerstaeubungsduese, insbesondere fuer den einsatz an spritzgestaengen zum verspruehen von pflanzenschutzmitteln | |
DE8223327U1 (de) | Fuell- und entleerungsventil fuer aufblasbare hohlkoerper | |
DE1650321A1 (de) | Druckregelventil |
Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
PUAI | Public reference made under article 153(3) epc to a published international application that has entered the european phase |
Free format text: ORIGINAL CODE: 0009012 |
|
AK | Designated contracting states |
Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AT CH DE FR IT LI SE |
|
17P | Request for examination filed |
Effective date: 19870107 |
|
17Q | First examination report despatched |
Effective date: 19880808 |
|
GRAA | (expected) grant |
Free format text: ORIGINAL CODE: 0009210 |
|
AK | Designated contracting states |
Kind code of ref document: B1 Designated state(s): AT CH DE FR IT LI SE |
|
ITF | It: translation for a ep patent filed |
Owner name: BARZANO' E ZANARDO MILANO S.P.A. |
|
REF | Corresponds to: |
Ref document number: 46250 Country of ref document: AT Date of ref document: 19890915 Kind code of ref document: T |
|
REF | Corresponds to: |
Ref document number: 3665530 Country of ref document: DE Date of ref document: 19891019 |
|
ET | Fr: translation filed | ||
PLBE | No opposition filed within time limit |
Free format text: ORIGINAL CODE: 0009261 |
|
STAA | Information on the status of an ep patent application or granted ep patent |
Free format text: STATUS: NO OPPOSITION FILED WITHIN TIME LIMIT |
|
26N | No opposition filed | ||
ITTA | It: last paid annual fee | ||
PGFP | Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo] |
Ref country code: FR Payment date: 19940616 Year of fee payment: 9 |
|
PGFP | Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo] |
Ref country code: DE Payment date: 19940617 Year of fee payment: 9 |
|
PGFP | Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo] |
Ref country code: AT Payment date: 19940621 Year of fee payment: 9 |
|
PGFP | Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo] |
Ref country code: SE Payment date: 19940623 Year of fee payment: 9 |
|
PGFP | Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo] |
Ref country code: CH Payment date: 19940726 Year of fee payment: 9 |
|
EAL | Se: european patent in force in sweden |
Ref document number: 86109795.4 |
|
PG25 | Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo] |
Ref country code: AT Effective date: 19950717 |
|
PG25 | Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo] |
Ref country code: SE Effective date: 19950718 |
|
PG25 | Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo] |
Ref country code: LI Effective date: 19950731 Ref country code: CH Effective date: 19950731 |
|
REG | Reference to a national code |
Ref country code: CH Ref legal event code: PL |
|
PG25 | Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo] |
Ref country code: DE Effective date: 19960402 |
|
EUG | Se: european patent has lapsed |
Ref document number: 86109795.4 |
|
PG25 | Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo] |
Ref country code: FR Effective date: 19960430 |
|
REG | Reference to a national code |
Ref country code: FR Ref legal event code: ST |
|
REG | Reference to a national code |
Ref country code: FR Ref legal event code: ST |
|
REG | Reference to a national code |
Ref country code: FR Ref legal event code: ST |
|
PG25 | Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo] |
Ref country code: IT Free format text: LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES;WARNING: LAPSES OF ITALIAN PATENTS WITH EFFECTIVE DATE BEFORE 2007 MAY HAVE OCCURRED AT ANY TIME BEFORE 2007. THE CORRECT EFFECTIVE DATE MAY BE DIFFERENT FROM THE ONE RECORDED. Effective date: 20050717 |