EP0267428B1

EP0267428B1 - Atemmaske

Info

Publication number: EP0267428B1
Application number: EP87114646A
Authority: EP
Inventors: Heinz Wandel; Martin Skov
Original assignee: Moldex Metric Inc
Current assignee: Moldex Metric Inc
Priority date: 1986-11-06
Filing date: 1987-10-07
Publication date: 1991-01-23
Anticipated expiration: 2007-10-07
Also published as: EP0266456A1; EP0267428A1; US4974586A; ATE60241T1; DE3767662D1

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Atemmaske mit einem in einer Öffnung ihrer Wandung angeordneten Ausatemventil, das einen in Ruhestellung mit einer Wölbung versehenen Bereich und eine Austrittsöffnung für die Atemluft aufweist, die sich über einen Teil des Umfangs des gewölbten Bereichs erstreckt, während der Umfang außerhalb der Austrittsöffnung mit einem Basisteil verbunden ist, und wobei eine erste und eine zweite Dichtfläche vorgesehen sind, die beim Einatmen zum Verschließen der Austrittsöffnung in einen Dichtsitz aufeinander gezogen werden.
Eine derartige Atemmaske ist aus der DE-C 730 824 bekannt. Das Ausatemventil der bekannten Atemmaske ist ein Lippenventil, bei dem die Dichtflächen zwischen parallel liegenden Lippen in einem von der Öffnung der Wandung der Atemmaske entfernt liegenden Bereich angeordnet sind. Die spezielle konstruktive Ausgestaltung und der Zweck des gewölbten Bereiches der bekannten Atemmaske (Materialverstärkung zur Erhöhung der Haltbarkeit gegenüber den relativ dünn ausgebildeten Lippenbereichen oder ballonförmige Auswölbung zum Ausbilden einer trichterförmigen Verengung in Richtung der in den Lippenbereich mündenden Austrittsöffnung zum besseren Einleiten der Atemluft) ist jedoch nicht beschrieben. Es ist insbesondere nicht beschrieben, daß die Wölbung in einer dünnen Membran vorgesehen ist, deren Wölbungsrichtung sich unter dem Atemdruck zumindest teilweise umkehrt. Reine Lippenventile sind jedoch anfällig für Fehlfunktionen, sobald der Lippenbereich versehentlich geknickt oder gestaucht wurde. Zu diesem Zweck ist bei dem bekannten Ausatemventil eine Schutzhülle vorgesehen. Diese Schutzhülle ist jedoch relativ teuer und unhandlich.
Aus der GB-A-2 072 516 ist eine Atemmaske mit einem Ausatemventil bekannt, das in Form einer Kapsel in eine Öffnung ihrer Wandung eingesetzt wurde. Die Kapsel weist zwei ringförmige Flansche auf, zwischen denen die Wandung eingeklemmt wird. Die innere Öffnung der ringförmigen Flansche ist in einem Ausführungsbeispiel von sternförmig angeordneten Verstärkungsrippen durchzogen, auf deren Mitte an der Außenseite der Maske ein kreisförmiges Membranblättchen befestigt ist. Das Membranblättchen ist aus einem dünnen, flexiblen Material und weist einen Durchmesser auf, der etwas größer ist als der Innendurchmesser der ringförmigen Flansche, so daß der äußere Umfang des Membranblättchens noch auf der nach außen weisenden Oberfläche des äußeren Flansches aufliegt. An derjenigen Stelle, an der das Membranblättchen auf dem Flansch aufliegt, ist ein Dichtsitz in Form eines ringförmigen Steges angeordnet, dessen Querschnitt in Richtung auf das Membranblättchen schneidenförmig zugespitzt ist. Beim Ausatmen drückt die Ausatemluft von innen her auf das Membranblättchen in den Bereichen zwischen den Verstärkungsstreben und hebt den Umfang des Membranblättchens aus seiner Anlage am Dichtsitz ab, so daß die Ausatemluft am äußeren Umfang des Membranblättchens austreten kann. Beim Einatmen hingegen wird durch den entstehenden Unterdruck das Membranblättchen in Anlage an den Dichtsitz gezogen.
Das bekannte Ausatemventil ist jedoch durch die Vielzahl der Teile, die gesondert hergestellt und zusammengesetzt werden müssen, relativ kompliziert. Ausatemventile müssen sich generell bei einem relativ geringen Atemdruck öffnen, da ihre Anordnung ansonsten nutzlos wäre. Das Membranblättchen der bekannten Atemmaske muß somit relativ dünn und leicht ausgebildet sein, um dem Träger der Atemmaske tatsächlich eine Atemerleichterung zu verschaffen. Dies bedeutet jedoch, daß auch die Gefahr einer Fehlfunktion durch nicht genau ebene Membranblättchen gegeben ist. Beispielsweise kann das nach außen hin frei zugängliche Membranblättchen durch irgendeine unbeabsichtigte Fehlbehandlung geknifft werden, so daß es nicht mehr plan auf den Dichtsitz gezogen werden kann. Weiterhin liegt das Membranblättchen nur auf der relativ schmalen, schneidenförmigen Fläche des Dichtsitzes auf. Hat sich auf dieser Fläche ein Staubkorn abgesetzt, so verbleibt dort ein Spalt, durch den ungefilterte Luft in das Innere der Atemmaske eintreten kann.
Weitere Lippenventile, jedoch ohne gewölbten Bereich, sind den US-A 2 359 506 und US-A 1 680 757 zu entnehmen. Die Lippenventile dieser beiden Druckschriften weisen jedoch die gleichen Nachteile auf wie das eingangs diskutierte Lippenventil.
Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, eine Atemmaske mit einem Ausatemventil zu schaffen, das bei einem ausreichend geringen Atemdruck öffnet und trotzdem sicher und zuverlässig beim Einatmen schließt und das darüber hinaus kostengünstig herstellbar und montierbar ist.
Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der gewölbte Bereich eine dünne Membran ist, die außerhalb der Austrittsöffnung mit dem Basisteil derart verbunden ist, daß die Wölbungsrichtung durch den Atemdruck zumindest teilweise umkehrbar ist, und daß beim Einatmen die an der Membran angeordnete zweite Dichtfläche gegen die in der Nähe der Öffnung der Wandung angeordnete erste Dichtfläche gezogen wird, wobei die gewölbte Membran die Öffnung der Wandung schließt.
Durch die anmeldungsgemäße Ausgestaltung wird ein Ausatemventil geschaffen, das wesentlich zuverlässiger und schneller schließt als ein Lippenventil, und das zusätzlich durch die spe- zieIIe`Anordnung seiner Dichtflächen wesentlich weniger anfällig gegen Fehlfunktion ist, da in der Nähe der Öffnung die Gefahr einer Beschädigung durch Abknicken wesentlich geringer ist. Darüber hinaus liegt an dieser Stelle der Atemdruck wesentlich stärker an, so daß Knicke ausgeglichen werden können. Durch das Umspringen der Wölbungsrichtung wird darüber hinaus das Öffnen bzw. Schließen des Ausatemventils beschleunigt, so daß eine bessere Abdichtung erzielt wird.
Ist die Wölbung gemäß Anspruch 2 von vornherein, d. h. auch in Ruhestellung ohne Atemdruck, nach innen gerichtet, so wird eine optimale Abdichtung beim Einatmen erzielt.
Die Wölbung kann jedoch auch gemäß Anspruch 3, falls gewünscht, in Ruhestellung nach außen gerichtet sein.
Gemäß Anspruch 4 kann eine der Dichtflächen auf einer wulstartigen Verdickung angeordnet werden, so daß die beim Einatmen in das Innere der Öffnung hineingezogene Membran ohne scharfen Knick am Dichtsitz anliegt.
Besonders zweckmäßig ist die Ausgestaltung nach Anspruch 5, da dadurch gemäß Anspruch 6 zumindest der Umfang der Wölbung als Dichtfläche zur Verfügung steht.
Anspruch 7 beschreibt eine weitere Möglichkeit, die Öffnungsbewegung für die Austrittsöffnung beim Ausatmen zu erleichtern, ohne daß beim Einatmen Dichtprobleme auftreten, wobei gemäß Anspruch 8 eine zusätzliche Dichtfläche untergebracht werden kann.
Die Wölbung kann gemäß Anspruch 9 besonders einfach und kostengünstig durch eine Einprägung des Materials der Membran hergestellt werden, was darüber hinaus den Vorteil hat, daß die Wölbung maßgenau gefertigt werden kann, so daß die Abdichtung noch weiter verbessert wird.
Besonders einfach und kostengünstig ist das Ausatemventil der erfindungsgemäßen Atemmaske gemäß Anspruch 10 herzustellen, wenn die relevanten Teile einstückig aus einem dünnen, flexiblen Werkstoff gefertigt werden.
Die zusätzliche Verwendung eines Lippenventils nach Anspruch 11 verbessert die Abdichtwirkung weiter, obwohl es sich in praktischen Versuchen herausgestellt hat, daß die erforderlichen gesetzlichen Grenzwerte auch ohne das Lippenventil erreicht werden können.
Das Lippenventil ist gemäß Anspruch 12 zweckmäßigerweise ebenfalls einstückig mit den übrigen Teilen des Ausatemventils hergestellt.
Durch die Maßnahme nach Anspruch 13 kann der Öffnungs- und Schließwiderstand des Lippenventils zum Erleichtern der Atmung reduziert werden.
Durch die Maßnahme nach Anspruch 14 ist das Ausatemventil auf besonders einfache und kostengünstige Weise mit der Atemmaske zu verbinden.
Durch die Ausgestaltung nach Anspruch 15 kann die Ausatemluft gesammelt und gezielt in das Ausatemventil gerichtet werden, so daß das Öffnen des Ventils erleichtert wird.
Die Erfindung kann für jede Art Atemmasken eingesetzt werden. Von besonderem Vorteil ist es jedoch, wenn die Atemmaske als Halbmaske mit filtrierender Wandung ausgebildet ist. Dieser Maskentyp wird in staubhaltiger Luft eingesetzt, wobei die Tragdauer der Maske beschränkt ist (auf ca. acht Stunden). Danach wird die Maske weggeworfen. Wegwerf-Masken müssen jedoch naturgemäß relativ kostengünstig sein. Darüber hinaus sollte eine derartige Maske den Träger so wenig wie möglich behindern oder irritieren, auch wenn vom Träger körperliche Arbeit geleistet werden muß. Ausatemventile sind dabei eine gute Hilfe, vorausgesetzt, der zum Öffnen des Ausatemventiles erforderliche Druck ist niedrig genug, damit der Großteil der ausgeatmeten Luft durch das Ventil entweichen kann und nicht durch die Filterwandung gepreßt werden muß. Ein weiteres Problem ergibt sich aus der Feuchtigkeit der Ausatemluft. Es muß sichergestellt werden, daß soviel wie möglich der feuchten Luft durch das Ventil geleitet wird, damit ein Befeuchten der Filterwandung weitgehend vermieden wird. Diese Anforderungen werden durch das gemäß der Erfindung verwendete Ausatemventil erfüllt.
Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektische Ansicht einer erfindungsgemäßen Atemmaske,
Fig. 2 den Schnitt 11-11 aus Fig. 1 für ein erstes Ausführungsbeispiel,
Fig. 3 eine Darstellung gemäß Fig. 2 beim Ausatmen,
Fig. 4 eine Seitenansicht der Fig. 2 und 3,
Fig. 5 den Schnitt V-V durch ein zweites Ausführungsbeispiel in Fig. 1,
Fig. 6 eine Darstellung gemäß Fig. 5 beim Einatmen, und
Fig. 7 eine Darstellung der Verbindung Ausatemventil-Atemmaske.

Fig. 1 zeigt eine perspektivische Darstellung einer Atemmaske, die als filtrierende Halbmaske 1 ausgebildet ist. Die Halbmaske 1 weist eine an die Gesichtsform eines Normalträgers angepaßte Form auf und besteht aus einer in beiden Richtungen für die Atemluft durchlässigen aber Schadstoffe ausfilternden Filterwandung 2. Die Halbmaske 1 ist mit Hilfe einer um den Hinterkopf laufenden Bebänderung 3 vor Mund und Nase zu tragen. Die Bebänderung 3 ist mit Laschen 4 an der Halbmaske angeordnet. Im Bereich des Mundes des Trägers ist in einer weiter unten näher erläuterten Öffnung der Filterwandung 2 ein in Fig. 1 nur schematisch angedeutetes Ausatemventil V angeordnet.
Ein erstes Ausführungsbeispiel 5 dieses Ausatemventils V ist in Fig. 2 näher dargestellt. Das Ausatemventil 5 ist einstückig aus einem dünnen, flexiblen Material, beispielsweise aus einem Gummi, einem Kunststoff oder dergleichen, gefertigt. Das Ausatemventis 5 durchragt eine Öffnung 6, die in der Filterwandung 2 ausgespart ist. Auf der dem Träger zugewandten Innenseite 2a der Filterwandung 2 weist das Ausatemventil einen ringförmigen Flansch 7 auf, der mit der Innenseite der Filterwandung 2 verbunden, d. h. verschweißt oder verklebt, ist. An den ringförmigen Flansch 7 schließt sich ein Zwischenstück 8 an, das den Umfang der Öffnung 6 übergreift. An das Zwischenstück 8 schließt sich ein Basisteil 9 an, das sich im wesentlichen parallel zum Flansch 7 auf der Außenseite 2b der Filterwandung 2 erstreckt und an dieser unverbunden anliegt. An das Basisteil 9 schließt sich ein dem Basisteil 9 gegenüberliegender, ringförmiger Bereich 10a einer Membran 10 an. Die Membran 10 ist in dem der Öffnung 6 gegenüberliegenden Bereich mit einer in die Öffnung 6 hineinragenden Wölbung 11 versehen. Die Wölbung 11 ist durch Einprägen der Membran 10 entstanden, so daß sich eine ringförmige, relativ formstabile Kante 11 ergibt, die einen Deckbereich 11 von einem Umfangsbereich 11c der Wölbung 11 trennt. Der Durchmesser der ringförmigen Kante und somit der Durchmesser des Deckbereiches 11b ist an den durch die Dicke der Zwischenstücke 8 reduzierten Durchmesser der Öffnung 6 angepaßt, so daß die Öffnung 6 durch den Deckbereich 11 im wesentlichen überspannt ist. Die Länge des Umfangsbereiches 11c ist derart bemessen, daß der Deckbereich 11b b im wesentlichen mit der Innenseite 2a der Filterwandung 2 abschließt.
Die Verbindung zwischen dem ringförmigen Bereich 10a der Membran 10 und dem Basisteil 9 ist an einer beim Tragen der Halbmaske 1 nach unten weisenden Stelle unterbrochen, um eine Austrittsöffnung 12 (Fig. 4) zu bilden. Die Austrittsöffnung 12 erstreckt sich etwa über ein Viertel des Umfangs von Basisteil und ringförmigen Bereich 10a, während drei Viertel dieses Umfangs luftdicht verbunden sind.
An die Austrittsöffnung 12 schließt sich ein Lippenventil 13 an. Das Lippenventil 13 ist einstückig mit den oben beschriebenen Teilen des Ausatemventils 5 ausgebildet. Das Lippenventil 13 besteht in bekannter Weise aus einem schlauchförmigen Materialstück, das derart flachgedrückt wurde, daß die Wandungsbereiche des Schlauchstückes plan aneinander anliegen. Das Lippenventil 13 öffnet sich beim Einblasen und schließt sich beim Ansaugen. Die Wandstärke des Lippenventiles 13 kann sich zwischen der Austrittsöffnung 12 und einer Austrittsöffnung 13a des Lippenventiles 13 verringern, so daß die erforderlichen Öffnungs- und Schließdrücke weiter reduziert werden können.
Wie Fig. 2 zeigt, wird die Wölbung 11 des Ausatemventiles 5 bei der Herstellung so ausgelegt, daß die Wölbung 11 in Ruhestellung, d. h. ohne daß ein Ein- oder Ausatemdruck anliegt, nach dem Einsetzen des Ventiles 5 in die Öffnung 6 der Filterwandung 2 in die Öffnung 6 hineinragt. Wird dann in Richtung des Pfeiles A eingeatmet, so wird der Deckbereich 11 b durch den entstehenden Unterdruck noch weiter in Öffnung 6 hineingezogen, wobei sich die als Dichtfläche 14 ausgebildete Oberfläche des Umfangsbereiches 11 c der Wölbung 11 (aus Gründen der Deutlichkeit nur in Fig. 3 ersichtlich) fest in einen Dichtsitz an einer als Dichtfläche 15 ausgebildeten bildende Oberfläche des Zwischenstückes 8 legt. Weiterhin legt sich die als Dichtfläche 16 ausgebildete Oberflache des ringförmigen Bereiches 10a der Membran 10 an die als Dichtflache 17 ausgebildete Oberfläche des Basisteiles 9. Für den Dichtsitz stehen somit relativ große erste Dichtflächen 15 und 17 zur Verfügung, denen ebenso große zweite Dichtflächen 14,16 gegenüberliegen. Falls dadurch die Austrittsöffnung 12 noch nicht abgedichtet ist und Unterdruck auch im Bereich des Lippenventils 13 anliegt, so werden auch dessen Wandungsbereiche zusammengedrückt, so daß das Ausatemventil beim Einatmen in Richtung des Pfeiles A keine Luft durchtreten läßt.
Beim Ausatmen in Richtung des Pfeiles B in Fig. 3 liegt der Ausatemdruck wiederum im Bereich 11b der Wölbung 11 an und hebt die zweiten Dichtflächen 14, 16 der Membran 10 von den ersten Dichtflächen 15, 17 ab. Dadurch wird bereits eine gewisse Öffnung der Austrittsöffnung 12 und des Lippenventiles 13 erreicht. Je nach Stärke des Ausatemdruckes springt darüber hinaus die Wölbungsrichtung der Wölbung 11 mehr oder weniger um, so daß ein Teil oder der gesamte Umfangsbereich 11c der Wölbung 11 nunmehr von der Öffnung 6 wegweist. Da die Membran und das Basisteil jedoch über einen überwiegenden Teil ihres Umfanges miteinander verbunden sind, wird durch dieses Umspringen eine gewisse Formstabilität erreicht, die das Öffnen und Offenhalten der Austrittsöffnung während des Ausatmens erleichtert. Wird hingegen in Richtung des Pfeiles A in Fig. 2 wieder eingeatmet, springt die Wölbung 11 wiederum nach innen, so daß ein äußerst schneller und wirksamer Verschluß der Austrittsöffnung 12 erreicht wird.
In Fig. 5 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel 18 eines Ausatemventils V ersichtlich, das anstelle des Ausatemventiles 5 in der Maske nach Fig. 1 verwendet werden kann. Das Ausatemventil 18 ist wiederum einstückig aus einem dünnen, flexiblen Material, wie beispielsweise Gummi oder Kunststoff oder dergleichen, gefertigt. Das Ausatemventil 18 weist einen an der Innenseite 2a der Filterwandung 2 vorstehenden, trichterförmigen Sammelraum 19 auf, der im Bereich von Mund und Nase des Trägers angeordnet ist und die ausgeatmete Luft sammelt und leitet. Der trichterförmige Sammelraum 19 liegt mit einem ringförmigen Flanschbereich 20 an der Innenseite 2a der Filterwandung 2 an. Die Filterwandung 2 ist wiederum mit einer Öffnung 6 versehen, durch die sich ein Zwischenstück 21 erstreckt. An der Außenseite 2b liegt ein dem ringförmigen Flansch 20 gegenüberliegendes Basisteil 22 an. Mit dem Basisteil 22 ist eine Membran 23 verbunden, die eine im wesentlichen die gesamte Membran 23 umfassende Wölbung 24 aufweist Die Wölbung 24 ist in Ruhestellung, d. h. ohne daß ein Atemdruck anliegt, nach außen gewölbt und bildet einen kuppelförmigen Sammelraum 25. An der beim Tragen der Maske nach unten weisenden Seite sind Basisteile 22 und Membran 23 unverbunden und bilden eine Austrittsöffnung 26, die analog der Austrittsöffnung 12 ausgestaltet und bemessen ist. An die Austrittsöffnung 26 schließt sich ein Lippenventil 27 mit einer eigenen Austrittsöffnung 27a an, das analog dem Lippenventil 13 ausgebildet ist. Im Bereich der Austrittsöffnung 26 ist am Basisteil 22 eine in Richtung der Membran 23 vorstehende wulstförmige Verdikkung 28 vorgesehen, deren Oberfläche eine erste Dichtfläche 28a für einen Dichtsitz mit einer an der der wulstförmigen Verdickung 28 gegenüberliegenden Oberfläche ausgebildeten zweiten Dichtfläche 23a an der Membran 23 bildet.
Wie Fig. 6 zeigt, wird die Wölbung 24 der Membran 23 beim Einatmen in Richtung des Pfeiles A in die Öffnung 6 hineingezogen, indem die Wölbungsrichtung der Wölbung 24 umgekehrt wird. Dadurch legt sich die Dichtfläche 23a der Membran 23 über die Dichtfläche 28a der wulstförmigen Verdickung 28, so daß die Austrittsöffnung 26 geschlossen wird. Durch den entstehenden Unterdruck wird gleichzeitig auch die Austrittsöffnung 27a des Lippenventiles 27 geschlossen, so daß das Ventil dicht ist.
Beim nicht dargestellten Ausatmen sammelt sich die Ausatemluft im Sammeltrichter 19 und wird in den kuppelförmigen Sammelraum 25 geleitet. Durch die dadurch erzielte Konzentration des Ausatemdruckes wird die Membran 23 nach außen gedrückt, wodurch sich die Austrittsöffnung 26 und danach das Lippenventil 27 öffnet.
Fig. 7 zeigt, wie das Ausatemventil 18 in die Öffnung 6 der Filterwandung 2 eingeknöpft ist. Durch den ringförmigen Flansch 20, das Zwischenteil 21 und das Basisteil 22 wird eine ringförmige Einschnürung 29 gebildet, deren äußerer Durchmesser dem inneren Durchmesser der Öffnung 6 in der Filterwandung 2 und deren Breite der Dicke der Filterwandung 2 entspricht. Dadurch wird das Ausatemventil 18 sicher in der Öffnung 6 gehalten. Beim Ausatmen liegt der Atemdruck an der Wand des trichterförmigen Sammelraumes 19 an, die sich au dehnt und radiale Zugkräfte in den ringförmigen Flansch 20 einleitet, die bestrebt sind, das Zwischenteil 21 gegen den Umfang der Öffnung 6 zu ziehen. Gleichzeitig liegt der Atemdruck jedoch auch auf der nach innen weisenden Seite des ringförmigen Flansches 20 an, so daß dieser gegen die Innenseite 2a der Filterwandung 2 gepreßt wird. Beim Einatmen zieht die eingewölbte Membran 23 das Basisteil 22 gegen die Außenseite 2b der Filterwandung 2. Auf diese Weise wird die Öffnung 6 gegen eindringende schadstoffbelastete Luft abgedichtet. Das Ausatemventil kann jedoch auch festgeklebt werden.
Wie Fig. 7 weiterhin zeigt, ist es zweckmäßig, das Lippenventil 27 derart abzubiegen, daß es der Kontur der Filterwandung 2 im wesentlichen folgt, so daß die Austrittsöffnung 27a des Lippenventiles 27 nicht direkt nach unten gerichtet ist. Dadurch wird vermieden, daß die Ausatemluft direkt auf einen eventuellen Arbeitsplatz geblasen wird.
In analoger Weise kann auch das Lippenventil 13 abgebogen sein. Darüber hinaus ist es nicht unbedingt erforderlich, die Austrittsöffnungen 12, 26 und die Lippenventile 13 bzw. 27 nach unten weisen zu lassen. Vielmehr können diese auch seitlich bzw. nach oben gerichtet sein, so daß die Ausatemluft in jede gewünschte Richtung dirigiert werden kann.
Die Ausatemventile V werden einstückig durch Tauchen einer entsprechenden Positivform in ein Bad des verwendeten Werkstoffes hergestellt. Für den Fall, daß im Bereich außerhalb des Lippenventils eine etwas größere Wandstärke gewünscht wird als die Wandstärke im Lippenbereich, hat sich ein zwei- oder mehrstufiges Tauchverfahren als zweckmäßig erwiesen, bei dem diejenigen Teile, bei denen eine größere Wandstärke gewünscht wird, entsprechend öfters in das Bad eingetaucht werden. Die Wandstärke kann entsprechend der Werkstoffparameter auf den erforderlichen Öffnungs- und Schließdruck abgestimmt werden, der sich aus der erforderlichen Dichtwirkung ergibt. Für ein Ausatemventil nach den Fig. 5 und 6 haben sich Wandstärken von 0,3 mm in der Nähe der Austrittsöffnung des Lippenventils bewährt, während die übrigen Teile eine Wandstärke von etwa 0,8 mm aufwiesen.
In Abwandlung der beschriebenen und gezeichneten Ausführungsbeispiele kann beispielsweise, insbesondere beim Ausführungsbeispiel nach den Fig. 2 und 3, das Lippenventil gänzlich weggelassen oder aber in seiner Länge reduziert werden. Es ist weiterhin möglich, insbesondere bei dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 2 und 3, statt einer einzigen Austrittsöffnung mehrere um den Umfang der Membran verteilt angeordnete Austrittsöffnungen vorzusehen, wobei jedoch der Verbindungsbereich zum Basisteil derart ausgestaltet werden muß, daß sich die Wölbungsrichtung umkehren kann.
Weiterhin können die anhand der einzelnen Ausführungsbeispiele dargestellten Einzelheiten untereinander ausgetauscht werden, so daß bespielsweise auch das.
Ausatemventil nach den Fig. 2 und 3 mit einem trichterförmigen Sammelraum und das Ausführungsbeispiel nach den Fig. 5 und 6 ohne Sammelraum ausgebildet werden. Die Ausatemventile können weiterhin in jeder Art Maske eingesetzt werden, wo ein gesondertes Ausatemventil erforderlich oder gewünscht ist.

Claims

1. Atemmaske (1) mit einem in einer Öffnung (6) ihrer Wandung (2) angeordneten Ausatemventil (5, 18), das einen in Ruhestellung mit einer Wölbung (11, 24) versehenen Bereich und eine Austrittsöffnung (12, 26) für die Atemluft aufweist, die sich über einen Teiü des Umfangs des gewölbten Bereichs erstreckt, während der Umfang außerhalb der Austrittsöffnung (12, 26) mit einem Basisteil (9, 22) verbunden ist, und wobei eine erste und eine zweite Dichtfläche (15, 17, 28a; 14, 16, 23a) vorgesehen sind, die beim Einatmen zum Verschließen der Austrittsöffnung (12, 26) in einen Dichtsitz aufeinander gezogen werden, dadurch gekennzeichnet, daß der gewölbte Bereich eine dünne Membran (10, 23) ist, die außerhalb der Austrittsöffnung (12, 26) derart mit dem Basisteil (9, 22) verbunden ist, daß die Wölbungsrichtung durch den Atemdruck zumindest teilweise umkehrbar ist, und daß beim Einatmen die an der Membran (10, 23) angeordnete zweite Dichtfläche (14, 16, 23a) in einen Dichtsitz gegen die in der Nähe der Öffnung (6) der Wandung (2) angeordnete erste Dichtfläche (15, 17, 28a) gezogen wird, wobei die gewölbte Membran (10, 23) die Öffnung (6) der Wandung (2) schließt.

2. Atemmaske nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Wölbung (11) in. einer Ruhestellung nach innen gerichtet ist.

3. Atemmaske nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Wölbung (23) in einer Ruhestellung nach außen gerichtet ist.

4. Atemmaske nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest eine der Dichtflächen (28a) an einer in Richtung auf die andere Dichtfläche (23a) vorstehenden, wulstartigen Verdickung (28) angeordnet ist.

5. Atemmaske nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Umfang der Wölbung (11, 24) im wesentlichen dem Umfang der Öffnung (6) entspricht.

6. Atemmaske nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Dichtfläche (14, 16; 23a) in der Nähe und/oder am Umfang der Wölbung (11, 24) angeordnet ist.

7. Atemmaske nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Wölbung (11) im wesentlichen mittig in der Membran (10) angeordnet und kleiner als diese ist.

8. Atemmaske nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der sich um die Wölbung (10) erstreckende Bereich (10a) der Membran (10) beim Einatmen an dem die Öffnung (6) umgebenden Basisteil (9) anliegt.

9. Atemmaske nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Wölbung (11, 24) als Einprägung in die Membran (10, 23) ausgebildet ist.

10. Atemmaske nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Membran (10, 23) mit ihrer Wölbung (11, 24) und das Basisteil (9, 22) des Ausatemventils (5, 18) enstückig aus einem dünnen, flexiblen Werkstoff gefertigt sind.

11. Atemmaske nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß sich an die Austrittsöffnung (12, 26) ein Lippenventil (13, 27) anschließt.

12. Atemmaske nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Lippenventil (13, 27) einstückig mit der Membran (10, 23) mit ihrer Wölbung (11, 24) und dem Basisteil (9, 22) ausgebildet ist.

13. Atemmaske nach einem der Ansprüche 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Lippenventil (13, 27) eine gegenüber der übrigen Wandstärke des Ausatemventiles (5, 18) verringerte Wandstärke aufweist.

14. Atemmaske nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Wandung des Ausatemventils (5, 18) durch die öffnung (6) in der Wandung (2) der Atemmaske (1) hindurcherstreckt und eine Einschnürung enthält, die in die öffnurg (6) einknöpfbar ist.

15. Atemmaske nach einem der Ansprüche 1 bis 14 dadurch gekennzeichnet, daß im Inneren der maske (1) ein trichterförmiger Sammelraum (19) für die Ausatemluft vorgesehen ist.

16. Atemmaske nach einem der Ansprüche 1 bis 15, ausgebildet als Halbmaske (1) mit einer filtrierenden Wandung (2).