EP0284554A1 - Waschverfahren und Durchlaufwaschmaschine - Google Patents

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EP0284554A1
EP0284554A1 EP88810136A EP88810136A EP0284554A1 EP 0284554 A1 EP0284554 A1 EP 0284554A1 EP 88810136 A EP88810136 A EP 88810136A EP 88810136 A EP88810136 A EP 88810136A EP 0284554 A1 EP0284554 A1 EP 0284554A1
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Eugen Baumgartner
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Maschinenfabrik Ad Schulthess and Co AG
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    • D06TREATMENT OF TEXTILES OR THE LIKE; LAUNDERING; FLEXIBLE MATERIALS NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • D06FLAUNDERING, DRYING, IRONING, PRESSING OR FOLDING TEXTILE ARTICLES
    • D06F31/00Washing installations comprising an assembly of several washing machines or washing units, e.g. continuous flow assemblies
    • D06F31/005Washing installations comprising an assembly of several washing machines or washing units, e.g. continuous flow assemblies consisting of one or more rotating drums through which the laundry passes in a continuous flow

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Abstract

Die Waschmaschine hat in einem Rohr (4) eine Vorwaschkammer (1), eine Klarwaschkammer (2) und eine Spülkammer (3). Die Kammern sind durch Trennwände (5,6) mit Uebergabeöffnungen voneinander getrennt. Während der durch aufeinanderfolgende Uebergabe der Wäsche von jeweils einer Kammer (1,2,3) zur nächsten definierten Taktzeit, wird in der Spülkammer (3) das Spülwasser mehrmals ausgewechselt. Das erste Spülwasser wird in einem Tank (47) gesammelt und während der Taktzeit auf die Klarwaschtemperatur aufgeheizt. Vor dem Taktende wird die Vorwaschflotte aus der Kammer (1) abgelassen und in die Kammer (1) das heisse Klarwaschwasser eingefüllt. Die vorgewaschene Wäsche gelangt am Taktende samt der Klarwaschflotte in die Klarwaschkammer (2). Diese ist über einen Dampfanschluss (43) beheizbar. Durch diese Ausbildung wird eine kompakte Bauweise erreicht. Die Maschine ermöglicht eine ausserordentlich vielfältige Programmgestaltung.

Description

  • Ein Waschverfahren gemäss Oberbegriff des Anspruchs 1 und eine zugehörige Waschmaschine ist aus dem EP-Patent 88'052 bekannt. Diese Durchlaufwaschmaschine hat in einem Rohr fünf durch Trennwände mit Uebergabeoeffnungen voneinander getrenn­te Kammern. Die Uebergabeöffnungen sind alle auf der gleichen Rohrseite angeordnet und sind durch Wendelflächen gebildet, die jeweils die eine Kammerwand mit der benachbarten verbin­den und bis an die Rohrwand reichen. Im Betrieb sind die Ueber­gabeöffnungen während eines Waschtaktes oben und das Rohr schwenkt um seine Längsachse um z.B. 315° hin und her. Am Takt­ende macht das Rohr zusätzlich eine volle Umdrehung, so dass die Wäscheposten durch die Uebergabeöffnungen in die jeweils nächste Kammer gelangen. Nach dem letzten Spülvorgang in der letzten Spülkammer wird die saubere Wäsche in eine Entwässe­rungsvorrichtung entleert, z.B. eine Zentrifuge oder eine Presse. Die Schmutzwäsche wird in einen Trichter am Stirn­ende der Vorwaschkammer eingefüllt und zu Beginn des Wasch­taktes mit dem Vorwaschwasser eingespült.
  • Bei der Waschmaschine gemäss EP-Patent 88'052 konnte die erforderliche Anzahl Kammern gegenüber älteren Durchlauf­waschmaschinen dadurch reduziert werden, dass in den bei­den Spülkammern das Spülwasser jeweils nach der halben Taktzeit ausgewechselt wurde. Diese Waschmaschine hat sich sehr bewährt. Allerdings hat sie immer noch einen erheb­lichen Platzbedarf.
  • Aus der US-PS 4 546 511 ist eine weitere Durchlaufwasch­maschine bekannt. Diese hat zwei Vorwaschkammern, sechs Hauptwaschkammern und vier Spülkammern. Das Spülwasser durchläuft die Spülkammern entgegen der Richtung der Wäsche. Aus der ersten Spülkammer gelangt das Spülwasser in einen ersten Tank und von da über einen Ueberlauf zu einem zweiten, beheizten Tank. In diesem wird es mit Dampf aufgeheizt und in die letzte Klarwaschkammer gepumpt. Das Wasser durchläuft die Klarwaschkammern ebenfalls im Gegenstrom zur Wäsche. Eine der Kammern ist mit Dampf beheizbar. Das Wasser wird schliesslich aus der ersten Klarwaschkammer über Wärmetauscher in einen Abfluss gelei­tet. Ueber diese Wärmetauscher kann das Vorwaschwasser erwärmt werden. Mit dem Vorwaschwasser wird die Schmutz­wäsche über eine Rutsche eingespült. Wegen der vielen Kammern ist diese Maschine sehr gross. Durch das Vermi­schen der verschiedenen Spülwasser geht relativ viel Wärme verloren. Die Maschine ist relativ schwerfällig in der An­passung an andere Prozessführungen.
  • Ein ähnlicher, allerding weniger ausgereifter Vorschlag ohne Wärmetauscher und Tankaufheizung ist in der DE-OS 2 226 373 enthalten.
  • Aus der CH-PS 443 208 ist es bekannt, bei einer Durchlauf­waschmaschine eine Kammer mit Dampf zu heizen.
  • Aus der EP-A 83 302 ist eine Zentrifuge für eine Durchlauf­waschmaschine bekannt, die sich ebenfalls sehr bewährt hat. Das Gehäuse der Zentrifuge kann um eine horizontale Schwenkachse an seinem oberen vorderen Ende geschwenkt werden. In der verschwenkten Lage entlädt sich die Trommel bei geringer Drehzahl durch einen unter ihr angeordneten Trichter auf ein Förderband. Diese Lösung erfordert eine relativ grosse Bauhöhe und Baulänge.
  • In der DE-OS 2 424 231 ist ein Beschickungswagen für eine Trommelwaschmaschine beschrieben. An einem Rahmen sind zwei ineinander gestülpte annähernd luftdichte Behälter befestigt. Der obere Rand ist senkrecht zur Symmetrieachse des Wagens abgeschnitten. Mittels einer Hubvorrichtung kann bei stillstehender Waschmaschine und geöffneter Tür der Beschickungswagen hochgeschwenkt werden, so dass sein oberer Rand die Trommeleintrittsöffnung umschliesst. Nun wird zwischen die beiden Behälter Druckluft eingeblasen, so dass sich der innere in die Waschtrommel hinein um­ stülpt und damit seinen Inhalt in die Trommel entleert. Diese Beschickungsart eignet sich nicht für Durchlaufwasch­maschinen, weil die Beschickung nur bei stillstehender Trommel möglich ist.
  • Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Waschverfahren und eine Durchlaufwaschmaschine zu schaffen, mit welchen der Platzbedarf reduziert werden kann. Die Maschine soll möglichst kompakt ausgebildet sein. Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale der An­sprüche gelöst.
  • Weil die Klarwaschkammer bei der erfindungsgemässen Aus­bildung der Maschine direkt beheizbar ist, ist es möglich, in einer einzigen Kammer den ganzen Klarwaschprozess durchzuführen. Da beim Taktanfang die Wäsche samt der vorgeheizten Klarwaschlauge in die Klarwaschkammer trans­portiert wird, kann die gesamte Taktlänge für den Klar­waschprozess ausgenützt werden und die Temperatur kann über die gesamte Taktzeit geführt werden. Dadurch kann mit einer Taktzeit von z.B. 14 Minuten bei 95° C die Ther­modesinfektion der Wäsche erreicht werden. Diese Taktzeit reicht aus, um in der einzigen Spülkammer das Spülwasser dreimal zu wechseln, um vier Spülgänge zu erreichen. Die er­findungsgemässe Maschine erfordert daher lediglich noch drei Kammern, so dass sie erheblich kompakter ausgebildet werden kann als die bekannten Maschinen. Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung erläutert.
  • Darin zeigt:
    • Fig. 1 eine Seitenansicht einer Waschmaschine,
    • Fig. 2 die Zentrifuge in angehobener Stellung,
    • Fig. 3 ein Schaltbild,
    • Fig. 4 einen Schnitt durch eine Schleuse, und
    • Fig. 5 einen Shnitt durch eine weitere Schleuse.
  • Die in Fig. 1 dargestellte Durchlaufwaschmaschine umfasst ein Rohr 4 mit drei Kammern 1, 2, 3, nämlich einer Vorwaschkammer 1, einer Klarwaschkammer 2 und einer Spülkammer 3. Die Kammern 1, 2, 3 sind gegeneinander durch Trennwände 5, 6 abgetrennt. Die Wände 5, 6 haben auf der einen Seite des Rohres 4 nicht dargestellte Uebergabeöffnungen, die bis zur Rohrwand reichen. Am Eintrittsende hat die Vorwaschkammer 1 eine koaxiale Ein­ trittsöffnung 7. Am Austrittsende schliesst an die Spülkam­mer 3 in einem weiteren Abschnitt 8 des Rohres 4 eine nicht dargestellte Förderwendel an, die die saubere Wäsche über einen Ausgabetrichter 9 in eine Zentrifuge 10 befördert.
  • Am Rohr 4 sind zwei Laufringe 14, 15 befestigt. Der Ring 14 läuft auf zwei durch einen reversierbaren Motor 16 über Zahnriemen 17 angetriebenen Stützrollen 18. Der Ring 15 ist ebenfalls auf nicht dargestellten Stützrollen abgestützt und axial durch Führungsrollen 19 geführt. Die Kammern 1 und 3 haben am Aussenumfang des Rohres 4 je eine Schleuse 23 (Fig. 4). Die Schleuse 23 besteht aus zwei auf den Aussenumfang des Rohres 4 mit Abstand voneinander aufgeschweissten Ringen 24 und zwei auf den Ringen 24 mit Briden 25 befestigten, an­einander anliegenden Gummiwulsten 26, deren freie Lippen 27 nach dem Rohr 4 gerichtet sind. Zwischen den Ringen 24 hat das Rohr 4 über ein Segment Durchgangsbohrungen 28, so dass die Kammern 1, 3 mit dem vom Rohr 4, den Ringen 24 und den Wulsten 26 eingeschlossenen Raum 29 kommunizieren. Auf der Unterseite der Kammern 1, 3 ist je eine Pneumatikzylinder­gruppe 30 angeordnet. Deren Kolbenstangen tragen je einen in Umfangsrichtung des Rohres 4 voneinander beabstandeten Finger 31. Wenn die Zylinder 30 betätigt werden, greifen die Finger 31 zwischen die Lippen 27 ein und spreizen diese voneinander, so dass die Kammern 1, 3 durch die Zwischenräume zwischen den Fingern 31 entleert werden. Oberhalb des Wasserspiegels ist zwischen die Lippen 27 ein beidseitig keilförmiges, hohles Schwert 32 eingesteckt, über welches in die Kammern 1, 3 Wasser, flüssiges Waschmittel oder ein Neutralisationsmittel eingefüllt werden kann. Die Kammer 2 hat ebenfalls eine Schleuse 36, die jedoch anders ausgebildet ist (Fig. 5). Ueber mehrere nicht dargestellte Rollen ist ein gegenüber dem Ma­schinengehäuse stationär gehaltener Ring 37 koaxial zum Rohr 4 geführt. Am Ring 37 sind mit Briden 38 zwei Ringwulste 39 aus Gummi befestigt. Deren einander zugewandte freie Lippen 40 liegen am Rohr 4 an. Der durch das Rohr 4, den Ring 37 und die Wulste 39 eingeschlossene Raum 41 kommuniziert wie­derum über Durchgangsbohrungen 28 mit der Kammer 2. Am Ring 37 ist ein Stutzen 42 mit einem Dampfanschluss 43 ange­schweisst. Ueber den Anschluss 43 kann Dampf in den Raum 41 eingeblasen und damit die Kammer 2 beheizt werden. Am Ring 37 können noch weitere Anschlüsse z.B. für einen Wasserstands­anzeiger oder für die Zugabe von Waschmittel angebracht wer­den.
  • Unterhalb des Rohres 4 sind zwei Tanks 47, 48 zur Speicherung von Spülwasser angeordnet. Beide Tanks 47, 48 sind mit Dampf heizbar und können über je ein Ventil 49 in einen Ablauf ent­leert werden. Unter den Fingern 31 bei der Schleuse 23 der Kammer 3 ist ein Kanal 50 angeordnet, der das beim Oeffnen der Schleuse 23 durchtretende Spülwasser zu den Tanks 47, 48 oder in einen Ablauf 51 leitet. Zwei Klappen 52, 53 am Kanal­grund steuern den Wasserfluss. Wenn beide Klappen 52, 53 unten sind, gelangt das Spülwasser in den Tank 47. Wird die Klappe 52 angehoben, so gelangt es in den Ablauf 51. Beim An­heben der Klappe 53 wird das Spülwasser in den Tank 48 einge­leitet.
  • Die Zentrifuge 10 hat eine in einem Gehäuse 57 elastisch ge­lagerte Trommel 58 mit einer axialen Oeffnung 59, die in der in Fig. 1 dargestellten Grundstellung benachbart der Austritts­öffnung des Ausgabetrichters 9 liegt. In dieser Stellung ist die Trommelachse nach hinten unten geneigt. Die Trommel 58 wird durch einen drehzahlgeregelten Motor angetrieben. Das Gehäuse 57 ist beidseitig an den freien Enden zweier un­gleich langer Schwenkhebel 60, 61 befestigt. Das Gehäuse 57 ist mittels zweier Pneumatikzylinder 62 in die in Fig. 2 dar­gestellte obere Grenzstellung hochschwenkbar. Dadurch wird die Zentrifuge 10 angehoben und gleichzeitig die Trommelachse nach vorn unten gekippt, so dass sich bei geringer Trommel­drehzahl der Trommelinhalt durch die Oeffnung 59 auf eine Gleitplatte 66 entlädt.
  • Die Gleitplatte 66 ist gegen das Austrittsende schwach nach oben geneigt und im Querschnitt leicht V-förmig. An ihrem dem Rohr 4 zugewandten Ende ist sie gelocht. Unter dem Ausgabe­trichter 9 befindet sich in der Grundstellung eine von der Platte 66 senkrecht nach oben ragende Schieberplatte 67. Diese ist beidseits je an einer Kette 68 befestigt. Die beiden Ketten 68 werden über Kettenräder 69 synchron bewegt. Die Kettenräder 69 sitzen auf einer gemeinsamen Antriebs­welle 70. Ueber einen nicht dargestellten Motor kann die Schieberplatte 67 aus der ausgezogen dargestellten Grund­stellung in die strichpunktiert dargestellte Endstellung verfahren und damit die Wäsche auf der Platte 66 auf ein Ab­förderband 71 ausgeschoben werden. Diese Art der Entladung der Zentrifuge ermöglicht eine gedrungende Bauweise und ist ausserordentlich einfach und rasch, so dass der Entladevor­gang nur wenig Zeit beansprucht. Damit kann die Taktzeit weitgehend zum Schleudern ausgenützt werden. Die beschrie­bene Ausschiebevorrichtung eignet sich auch für andere Waschmaschinen mit angeschlossener Zentrifuge.
  • Unterhalb des gelochten Bereiches der Platte 66 ist ein weiterer Tank 77 angeordnet, der das beim Taktwechsel mit der Wäsche aus dem Ausgabetrichter 9 austretende und durch die Zentrifuge 10 ausgeschleuderte letzte Spülwasser auf­fängt. Der Tank 77 ist ebenfalls über ein weiteres Ablauf­ventil 49 mit dem Ablauf verbunden.
  • Zum Beschicken der Vorwaschkammer 1 dient eine Beschickungs­vorrichtung 84 umfassend einen Beschickungsbehälter 85 und eine Hubeinrichtung 86. Am Boden 87 des Behälters 85 sind vier Lenkrollen 88 befestigt. Der obere Rand 89 der zylin­ drischen Wand 90 des Behälters 85 ist geneigt zum Boden 87 abgeschnitten. Diagonal über den Boden 87 erstreckt sich ein Kanal 91. Dieser mündet auf der längeren Wandseite im Behälter 85 und an der gegenüberliegenden Seite in einem nach aussen offenen Trichter 92. An der Wand 90 sind zwei Griffe 93 angebracht. In der abgesenkten Stellung eines Schwenkhebels 94 können diese Griffe in Schlitze 95 eines mit dem Hebel 94 verschweissten U-förmigen Trägers 96 ein­gefahren werden. Durch Hochschwenken des Hebels 94 mittels eines Pneumatikzylinders 97 gelangt der Behälter 85 in die in Fig. 1 dargestellte Lage, in welcher er mit dem unteren Teil des Randes 89 in die Eintrittsöffnung 7 ragt. Die Mün­dung eines Wasserzufuhrrohres 98 fluchtet dabei mit dem Trichter 92. Die im Behälter 85 enthaltene Wäsche wird dann durch Wasser über das Rohr 98, den Trichter 92 und den Ka­nal 91 in die Kammer 1 eingespült. Bei abgesenktem Behälter 85 wird die Eintrittsöffnung 7 durch einen nicht dargestell­ten Deckel abgeschlossen
  • Wie in Fig. 3 dargestellt ist eine Frischwasserzuleitung 105 über je ein Ventil 106, 107, 108, 109 mit dem Schwert 32 der Kammer 3, mit den Tanks 47, 48 und mit dem Rohr 98 verbund­en. Die Tanks 47, 48 speisen je eine Pumpe 110, 111, der­en Ausgang mit dem Schwert 32 der Kammer 1 verbunden ist. Eine Dampfzuleitung 113 speist drei Dampfventile 114, 115, 116. Diese sind mit dem Dampfanschluss 43 und den beiden Tanks 47, 48 verbunden. Der Inhalt des Tanks 77 kann über eine Pumpe 117 dem Schwert 32 der Kammer 3 zugeführt werden. Allenfalls kann noch ein Warmwasseranschluss 118 mit einem weiteren Ventil 119 mit diesem Schwert 32 verbunden sein. Zwischen den Tanks 47, 48 kann ein Ueberlauf 120 vor­gesehen werden.
  • Die beschriebene Waschmaschine arbeitet wie folgt:
  • Am Ende eines Arbeitstaktes, wenn also das Rohr 4 um eine ganze Umdrehung gedreht wurde, ist die Vorwaschkammer 1 leer, die Klarwaschkammer 2 beschickt mit der vorgewaschenen Wäsche samt dem Klarwaschwasser, und in der Spülkammer 3 befindet sich die klargewaschene Wäsche samt der Waschflotte. Das Rohr 4 schwenkt hin und her. Der Behälter 85 mit der trockenen Schmutzwäsche ist in der angehobenen Stellung ge­mäss Fig. 1. Der Tank 47 ist leer und im Tank 48 befindet sich das zweite und ein Teil des dritten Spülwassers des vorangegangenen Taktes. Der Tank 77 enthält das letzte Spül­wasser des vorangegangenen Taktes.
  • Zu Beginn des neuen Taktes wird das Ventil 109 geöffnet und die Wäsche aus dem Behälter 85 mit Frischwasser in die Kam­mer 1 gespült. Zugleich wird die Pumpe 111 eingeschaltet und mit der Pumpe 111 der Inhalt des Tanks 48 über das Schwert 32 in die Kammer 1 gepumpt. In der Kammer 1 wird dann die Schmutzwäsche vorgewaschen. Die Kammer 2 wird über das Ven­ til 114 und den Anschluss 43 mit Dampf beheizt. In der Kammer 3 wird zunächst durch Einschieben der Finger 31 die Klar­waschflotte in den Ablauf 51 abgelassen, wobei in der Dar­stellung nach Fig. 1 die Klappe 53 unten und die Klappe 52 oben ist. Sobald die Kammer 3 leer ist, wird sie mittels der Pumpe 117 über das Schwert 32 aus dem Tank 77 mit dem letzten Spülwasser des vorangegangenen Taktes gefüllt. Nach etwa einem Viertel der Taktzeit wird dieses erste, etwa 45° C warme Spül­wasser durch Einschieben der Finger 31 über den Kanal 50 in den Tank 47 geleitet, wobei in der Darstellung nach Fig. 1 beide Klappen 52, 53 unten sind. Im Tank 47 wird dieses erste Spülwasser durch Oeffnen des Ventils 115 auf nahezu 95° auf­geheizt. Sobald das erste Spülwasser abgelaufen ist, werden die Finger 31 zurückgezogen und mit der Pumpe 117 der Rest des Inhaltes des Tanks 77 in die Kammer 3 gepumpt. Allenfalls noch zusätzlich nötiges Wasser wird durch Oeffnen des Ventils 106 nachgeliefert. Nach etwa der Hälfte der Taktzeit wird das zweite Spülwasser aus der Kammer 3 in den Tank 48 entleert, wobei hier die Klappe 53 (Fig. 1) oben ist. In die Kammer 3 wird dann für die dritte Spülung über das Ventil 106 Frisch­wasser eingespeist. Je nach der gewünschten Vorwaschtempera­tur kann die Kammer 48 durch Oeffnen des Dampfventils 116 beheizt werden. Nach etwa 3/4 der Taktzeit werden die Finger 31 der Kammer 1 betätigt und die Vorwaschflotte in den Ablauf 51 abgelassen. Anschliessend wird die Kammer 1 durch Einschalten der Pumpe 110 mit dem auf die Klarwaschtem­peratur vorgeheizten Klarwaschwasser beschickt. Gleichzeitig gelangt das dritte Spülwasser durch Einschieben der Finger 31 der Kammer 3 ebenfalls in den Tank 48. Ein allfälliger Ueberschuss strömt entweder über den Ueberlauf 120 in den Tank 47 oder wird durch Absenken der Klappe 53 und Anheben der Klappe 52 in den Ablauf 51 geleitet. Für die vierte Spü­lung wird in die Kammer 3 über das Ventil 106 wiederum Frisch­wasser eingefüllt. Am Taktende wird das Rohr 4 eine volle Umdrehung gedreht, womit der Ausgangszustand erreicht ist und die fertige Wäsche samt dem letzten Spülwasser aus der Kammer 3 über den Ausgabetrichter 9 in die Zentrifuge 10 ge­langt. Das letzte Spülwasser füllt damit den Tank 77. Während des nächsten Taktes wird die Wäsche in der Zentrifuge 10 ge­schleudert und schliesslich durch Anheben der Zentrifuge 10 auf die Platte 66 entladen und abtransportiert. Im Verlaufe des Taktes wurde auch der Schwenkhebel 94 abgesenkt und ein gefüllter Behälter 85 eingeführt und angehoben.
  • Bei Mischgeweben ist es erwünscht, nach dem Klarwaschen die Flotte langsam abzukühlen. Dies kann erreicht werden, indem am Taktanfang die Schleuse 23 der Kammer 3 mit den Fingern 31 nur intermittierend geöffnet und gleichzeitig intermittie­rend Wasser mit der Pumpe 117 zugeführt wird. Es ist jedoch auch möglich, das erste Spülwasser durch Oeffnen des Ven­tils 119 zu wärmen.
  • Wenn eine andersartige Charge gewaschen werden soll, werden die Tanks 47, 48, 77 zuvor über die Ventile 49 entleert und anschliessend die Tanks 47, 48 über die Ventile 108, 107 wieder gefüllt. Falls für sämtliche Spülungen Frischwasser verwendet werden soll, bleibt das Ablassventil 49 des Tanks 77 offen und die Spülkammer 3 wird ausschliesslich über die Ventile 106, 119 gespeist.
  • Die beschriebene Maschine ist ausserordentlich vielseitig in der Programmgestaltung. Die Anzahl der Spülungen kann relativ frei gewählt werden. Weil das Klarwaschwasser im Tank 47 vor­geheizt werden kann, kann der Klarwaschprozess bereits in der Kammer 1 zu einem beliebigen Zeitpunkt innerhalb des Taktes begonnen werden. Dadurch ist es möglich, die Taktzeit zu reduzieren, wenn nur wenig vorgewaschen werden muss. Die Heizung der Klarwaschkammer 2 über die Schleuse 36 mit Dampf ermöglicht eine rasch wirksame Temperaturregelung. Weil der Tank 77 nur über die Pumpe 117 mit dem Waschrohr 4 verbunden ist, ist eine wirksame Abschottung des Bereichs sauberer vom Bereich schmutziger Wäsche möglich.
  • Die dargestellte und beschriebene Beschickungsvorrichtung 84 ist auch für andere Waschmaschinen anwendbar. Sie ermöglicht eine erheblich kürzere Bauweise, weil die sonst zum Anheben der Wäsche in den Einfülltrichter erforderlichen geneigten Förderbänder entfallen. Ausserdem wird das postenweise Bereit­stellen der Schmutzwäsche stark vereinfacht.

Claims (10)

1. Verfahren zum Waschen von Wäsche in einer Durch­laufwaschmaschine umfassend ein durch Trennwände (5,6) mit Uebergabeöffnungen in eine Vorwaschkammer (1), eine Klarwasch­kammer (2) und eine Spülkammer (3) unterteiltes Rohr (4), eine Beschickungsvorrichtung (84) zum Einführen von Wäsche in die Vorwaschkammer (1) und eine an die Spülkammer (3) an­geschlossene Entwässerungsvorrichtung (10), wobei in der Spül­kammer (3) innerhalb der durch aufeinanderfolgende Uebergaben der Wäsche von jeweils einer Kammer (1,2,3) zur nächsten de­finierten Taktzeit das Spülwasser gewechselt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Spülwasser in der gleichen, einzigen Spülkammer (3) innerhalb der Taktzeit mehrmals ausgewechselt wird, dass während der Taktzeit das Klarwaschwasser in der einzigen Klarwaschkammer (2) aufgeheizt wird, und dass vor dem Ende der Taktzeit die Vorwaschflotte in der einzigen Vor­waschkammer (1) abgelassen und das vorgeheizte neue Klarwasch­wasser in die Vorwaschkammer (1) eingeführt wird.
2. Verfahren nach Anspruch 1, wobei mindestens das erste Spülwasser in einem Tank (47) gesammelt und als Klar­waschwasser wiederverwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Wasser im Tank (47) während der Taktzeit aufgeheizt wird.
3. Durchlaufwaschmaschine zur Durchführung des Ver­fahrens nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (4) lediglich die einzige Vorwaschkammer (1), die ein­zige Klarwaschkammer (2) und die einzige Spülkammer (3) ent­hält, dass die Vorwaschkammer (1) eine erste Schleuse (23), die Klarwaschkammer (2) eine zweite Schleuse (36) und die Spülkammer (3) eine dritte Schleuse (23) aufweist, dass die Klarwaschkammer (2) über die zweite Schleuse (36) beheizbar ist, dass die Vorwaschkammer (1) über die erste Schleuse (23) in einen Ablauf (51) entleerbar ist, dass die Spülkammer (3) über die dritte Schleuse (23) wahlweise in den heizbaren Tank (47) und in ein weiteres Wasseraufnahmeglied (48,51) entleerbar und über ein Zufuhrorgan (32) befüllbar ist, und dass die Vorwaschkammer (1) aus dem Tank (47) befüllbar ist.
4. Maschine nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das weitere Aufnahmeglied aus einem zweiten Tank (48) zur Aufnahme des zweiten und dritten Spülwassers und einem Ablaufanschluss (51) besteht, und dass der Inhalt des zweiten Tanks (48) in die Vorwaschkammer (1) einfüllbar ist.
5. Maschine nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Tank (48) heizbar ist.
6. Maschine nach einem der Ansprüche 3 bis 5, da­durch gekennzeichnet, dass unterhalb der Entwässerungsvor­richtung (10) ein dritter Tank (77) zur Aufnahme des letzten Spülwassers angeordnet ist, der über eine Pumpe (117) mit dem Zufuhrorgan (32) durch die dritte Schleuse (23) verbunden und über einen Ablauf (51) entleerbar ist.
7. Maschine nach einem der Ansprüche 3 bis 6, da­durch gekennzeichnet, dass die Entwässerungsvorrichtung (10) als Zentrifuge ausgebildet ist, mit einer in einem anhebba­ren und kippbaren Gehäuse (57) drehbaren Trommel (58), dass unterhalb des Gehäuses (57) eine Gleitplatte (66) angeordnet ist, und dass über die Gleitplatte (66) ein Schieber (67) zum Ausschieben der Wäsche auf ein Förderband verschiebbar ist.
8. Maschine nach einem der Ansprüche 3 bis 7, da­durch gekennzeichnet, dass die Beschickungsvorrichtung (84) einen hochhebbaren und kippbaren Wäschebehälter (85) umfasst mit einer Wand (90), deren oberer Rand (89) geneigt zum Boden (87) abgeschnitten ist, und dass ein diagonal über den Boden (87) verlaufender Kanal (91) auf der längeren Seite der Wand (90) nach dem Behälterinneren offen ist und auf der kürzeren Seite der Wand (90) in einen nach aussen offenen Trichter (92) mündet, wobei der Trichter (92) in der angehobenen Stellung des Behälters (85) mit der Mündung eines Wasserzufuhrrohres (98) fluchtet.
9. Maschine nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass am Boden (87) des Behälters (85) Rollen (88) befestigt sind, und dass der Behälter (85) lösbar mit einem Schwenkarm (94) zum Hochheben und Kippen des Behälters (85) verbunden ist.
10. Maschine nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekenn­zeichnet, dass das Wasserzufuhrrohr (98) über ein weiteres Ventil (109) mit einer Frischwasserzufuhrleitung (105) ver­bunden ist, und dass das Klarwaschwasser über ein weiteres Zufuhrorgan (32) durch die erste Schleuse (23) in die Vor­waschkammer (1) einfüllbar ist.
EP88810136A 1987-03-27 1988-03-04 Waschverfahren und Durchlaufwaschmaschine Expired - Lifetime EP0284554B1 (de)

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CH1177/87 1987-03-27
CH117787 1987-03-27

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Publication Number Publication Date
EP0284554A1 true EP0284554A1 (de) 1988-09-28
EP0284554B1 EP0284554B1 (de) 1991-08-14

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EP88810136A Expired - Lifetime EP0284554B1 (de) 1987-03-27 1988-03-04 Waschverfahren und Durchlaufwaschmaschine

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US (1) US4879887A (de)
EP (1) EP0284554B1 (de)
JP (1) JPS63257595A (de)
AT (1) ATE66257T1 (de)
DE (1) DE3864168D1 (de)

Cited By (8)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
WO2006099967A1 (de) * 2005-03-22 2006-09-28 Burkhard Krause Waschanlage zum waschen von wäsche
EP1995364A2 (de) * 2007-05-21 2008-11-26 Herbert Kannegiesser GmbH Verfahren zur Nassbehandlung von Wäschestücken
DE102008030329A1 (de) * 2008-06-30 2010-03-04 Jensen Gmbh Taktwaschverfahren und Taktwaschanlage
US7753009B2 (en) 2006-10-19 2010-07-13 Whirlpool Corporation Washer with bio prevention cycle
US7886392B2 (en) 2006-08-15 2011-02-15 Whirlpool Corporation Method of sanitizing a fabric load with steam in a fabric treatment appliance
US7904981B2 (en) 2006-08-15 2011-03-15 Whirlpool Corporation Water supply control for a steam generator of a fabric treatment appliance
US7913339B2 (en) 2006-08-15 2011-03-29 Whirlpool Corporation Water supply control for a steam generator of a fabric treatment appliance using a temperature sensor
US10844533B2 (en) 2007-05-07 2020-11-24 Whirlpool Corporation Method for controlling a household washing machine

Families Citing this family (34)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE9300217U1 (de) * 1993-01-09 1994-06-16 Grunewald Heinz Dipl Ing Belade-Wasch-Kombination für Posten-Durchlauf-Waschmaschinen
DE4323427C2 (de) * 1993-07-13 1996-08-29 Henkel Ecolab Gmbh & Co Ohg Waschstraße und Wasserführungsverfahren
ATE282555T1 (de) * 1998-05-01 2004-12-15 Trans Tech Holdings Group Llc Mobiler reifungsbehälter
EP1614793A1 (de) * 1999-08-11 2006-01-11 Pharmagg Systemtechnik GmbH Verfahren und Vorrichtung zur Nassbehandlung von Wäschestücken
DE50013626D1 (de) * 1999-08-11 2006-11-30 Pharmagg Systemtechnik Gmbh Verfahren und Vorrichtung zur Nassbehandlung von Wäschestücken
DE10039904B4 (de) * 2000-08-16 2005-12-15 Senkingwerk Gmbh Verfahren zum Waschen von Wäsche in einer tanklosen Waschstrasse sowie Waschstrasse zur Durchführung des Verfahrens
DE10109749A1 (de) * 2001-02-28 2002-09-05 Pharmagg Systemtechnik Gmbh Verfahren zur Nassbehandlung von Wäschestücken
DE502006004442D1 (de) * 2005-02-11 2009-09-17 Kannegiesser H Gmbh Co Verfahren und vorrichtung zur nassbehandlung von wäschestücken
KR20060095385A (ko) * 2005-02-28 2006-08-31 엘지전자 주식회사 세탁기의 헹굼 행정 제어 방법
US7627920B2 (en) * 2006-06-09 2009-12-08 Whirlpool Corporation Method of operating a washing machine using steam
US7730568B2 (en) * 2006-06-09 2010-06-08 Whirlpool Corporation Removal of scale and sludge in a steam generator of a fabric treatment appliance
US7941885B2 (en) 2006-06-09 2011-05-17 Whirlpool Corporation Steam washing machine operation method having dry spin pre-wash
US20070283509A1 (en) * 2006-06-09 2007-12-13 Nyik Siong Wong Draining liquid from a steam generator of a fabric treatment appliance
US7765628B2 (en) 2006-06-09 2010-08-03 Whirlpool Corporation Steam washing machine operation method having a dual speed spin pre-wash
US20080041120A1 (en) * 2006-08-15 2008-02-21 Nyik Siong Wong Fabric Treatment Appliance with Anti-Siphoning
US7665332B2 (en) 2006-08-15 2010-02-23 Whirlpool Corporation Steam fabric treatment appliance with exhaust
US7591859B2 (en) * 2006-08-15 2009-09-22 Whirlpool Corporation Water supply control for a steam generator of a fabric treatment appliance using a weight sensor
US7841219B2 (en) 2006-08-15 2010-11-30 Whirlpool Corporation Fabric treating appliance utilizing steam
US20080040869A1 (en) * 2006-08-15 2008-02-21 Nyik Siong Wong Determining Fabric Temperature in a Fabric Treating Appliance
US20080095660A1 (en) * 2006-10-19 2008-04-24 Nyik Siong Wong Method for treating biofilm in an appliance
US20080092928A1 (en) * 2006-10-19 2008-04-24 Whirlpool Corporation Method and Apparatus for Treating Biofilm in an Appliance
US7905119B2 (en) 2007-08-31 2011-03-15 Whirlpool Corporation Fabric treatment appliance with steam generator having a variable thermal output
US7966683B2 (en) 2007-08-31 2011-06-28 Whirlpool Corporation Method for operating a steam generator in a fabric treatment appliance
US7861343B2 (en) 2007-08-31 2011-01-04 Whirlpool Corporation Method for operating a steam generator in a fabric treatment appliance
US8555676B2 (en) 2007-08-31 2013-10-15 Whirlpool Corporation Fabric treatment appliance with steam backflow device
US8555675B2 (en) 2007-08-31 2013-10-15 Whirlpool Corporation Fabric treatment appliance with steam backflow device
US8037565B2 (en) 2007-08-31 2011-10-18 Whirlpool Corporation Method for detecting abnormality in a fabric treatment appliance having a steam generator
US7918109B2 (en) 2007-08-31 2011-04-05 Whirlpool Corporation Fabric Treatment appliance with steam generator having a variable thermal output
US7690062B2 (en) 2007-08-31 2010-04-06 Whirlpool Corporation Method for cleaning a steam generator
US20090293550A1 (en) * 2008-06-03 2009-12-03 G. A. Braun, Inc. Washing machine with sparge tube
US20090307849A1 (en) * 2008-06-16 2009-12-17 Tony Cassisi Multi-drum washer/dryer
CN102421952B (zh) * 2009-04-22 2015-03-04 佩莱若林·米尔诺公司 连续批量隧道式洗衣机及方法
JP5622539B2 (ja) * 2010-12-01 2014-11-12 グンゼ株式会社 脱水装置
CN108589164B (zh) * 2016-07-12 2019-11-05 江苏轩昂实业有限公司 一种小件衣物直通式快速清洗机的清洗方法

Citations (6)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
CH443208A (de) * 1966-10-27 1967-09-15 Schulthess & Co Ag Maschf Waschmaschine und Verfahren zu deren Betrieb
DE2226373A1 (de) * 1972-05-31 1973-12-20 Poensgen Gmbh Geb Verfahren zum kontinuierlichen waschen von waesche
DE2424231A1 (de) * 1973-05-24 1974-12-12 Electrolux Ab Vorrichtung zum transport und einfuellen von gegenstaenden in eine bearbeitungsmaschine
EP0083302A1 (de) * 1981-11-30 1983-07-06 Maschinenfabrik Ad. Schulthess & Co.AG. Trommel für Waschmaschinen und/oder Schleuderzentrifugen und Verwendung derselben in Waschmaschinen oder in Trockenzentrifugen
EP0088052A1 (de) * 1982-03-01 1983-09-07 Maschinenfabrik Ad. Schulthess & Co.AG. Verfahren zum Waschen von Wäsche und Durchlaufwaschmaschine zur Durchführung des Verfahrens
US4546511A (en) * 1984-07-16 1985-10-15 Kaufmann Richard O Continuous flow laundry system and method

Family Cites Families (7)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE1183879B (de) * 1963-01-05 1964-12-23 Erich Sulzmann Nach dem Gegenstromprinzip arbeitende rohrfoermige Doppeltrommelwaschmaschine
US3293891A (en) * 1964-04-30 1966-12-27 Sulzmann Erich Joseph Tubular double drum type counterflow washing machine for textiles, especially laundry
GB1187859A (en) * 1967-08-25 1970-04-15 Baker Perkins Jaxons Ltd Machine for Washing Laundry.
DE2538694C2 (de) * 1975-08-30 1985-10-24 Maschinenfabrik Ad. Schulthess & Co. AG, Zürich Vorrichtung zum Zu- und/oder Abführen von flüssigen oder gasförmigen Medien in einen rotierenden Hohlzylinder
US4034583A (en) * 1976-03-03 1977-07-12 Firma Vosswerk Gmbh Washing machines
CH615716A5 (en) * 1977-03-29 1980-02-15 Schulthess Ad Maschinenfabrik Lock arrangement for the inlet and/or outlet of liquid and gaseous media
DE3341504A1 (de) * 1983-11-17 1985-05-30 Senkingwerk GmbH, 3200 Hildesheim Gegenstrom-taktwaschmaschine

Patent Citations (6)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
CH443208A (de) * 1966-10-27 1967-09-15 Schulthess & Co Ag Maschf Waschmaschine und Verfahren zu deren Betrieb
DE2226373A1 (de) * 1972-05-31 1973-12-20 Poensgen Gmbh Geb Verfahren zum kontinuierlichen waschen von waesche
DE2424231A1 (de) * 1973-05-24 1974-12-12 Electrolux Ab Vorrichtung zum transport und einfuellen von gegenstaenden in eine bearbeitungsmaschine
EP0083302A1 (de) * 1981-11-30 1983-07-06 Maschinenfabrik Ad. Schulthess & Co.AG. Trommel für Waschmaschinen und/oder Schleuderzentrifugen und Verwendung derselben in Waschmaschinen oder in Trockenzentrifugen
EP0088052A1 (de) * 1982-03-01 1983-09-07 Maschinenfabrik Ad. Schulthess & Co.AG. Verfahren zum Waschen von Wäsche und Durchlaufwaschmaschine zur Durchführung des Verfahrens
US4546511A (en) * 1984-07-16 1985-10-15 Kaufmann Richard O Continuous flow laundry system and method

Cited By (11)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
WO2006099967A1 (de) * 2005-03-22 2006-09-28 Burkhard Krause Waschanlage zum waschen von wäsche
US7886392B2 (en) 2006-08-15 2011-02-15 Whirlpool Corporation Method of sanitizing a fabric load with steam in a fabric treatment appliance
US7904981B2 (en) 2006-08-15 2011-03-15 Whirlpool Corporation Water supply control for a steam generator of a fabric treatment appliance
US7913339B2 (en) 2006-08-15 2011-03-29 Whirlpool Corporation Water supply control for a steam generator of a fabric treatment appliance using a temperature sensor
US7753009B2 (en) 2006-10-19 2010-07-13 Whirlpool Corporation Washer with bio prevention cycle
US10844533B2 (en) 2007-05-07 2020-11-24 Whirlpool Corporation Method for controlling a household washing machine
EP1995364A2 (de) * 2007-05-21 2008-11-26 Herbert Kannegiesser GmbH Verfahren zur Nassbehandlung von Wäschestücken
EP1995364A3 (de) * 2007-05-21 2012-01-25 Herbert Kannegiesser GmbH Verfahren zur Nassbehandlung von Wäschestücken
US8225445B2 (en) 2007-05-21 2012-07-24 Herbert Kannegiesser Gmbh Method for the wet treatment of items of laundry
DE102008030329A1 (de) * 2008-06-30 2010-03-04 Jensen Gmbh Taktwaschverfahren und Taktwaschanlage
DE102008030329B4 (de) * 2008-06-30 2010-07-15 Jensen Gmbh Taktwaschverfahren und Taktwaschanlage

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Publication number Publication date
ATE66257T1 (de) 1991-08-15
US4879887A (en) 1989-11-14
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JPS63257595A (ja) 1988-10-25
EP0284554B1 (de) 1991-08-14

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