EP0502822A1 - Vorrichtung zum Verschieben und Schwenken eines Behälter-Verschlusses - Google Patents

Vorrichtung zum Verschieben und Schwenken eines Behälter-Verschlusses Download PDF

Info

Publication number
EP0502822A1
EP0502822A1 EP92810144A EP92810144A EP0502822A1 EP 0502822 A1 EP0502822 A1 EP 0502822A1 EP 92810144 A EP92810144 A EP 92810144A EP 92810144 A EP92810144 A EP 92810144A EP 0502822 A1 EP0502822 A1 EP 0502822A1
Authority
EP
European Patent Office
Prior art keywords
container
closure
container closure
swivel arm
cover
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Granted
Application number
EP92810144A
Other languages
English (en)
French (fr)
Other versions
EP0502822B1 (de
Inventor
Freddy Wanger
Marcel Refer
Rainer Schneckenburger
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Xorella AG
Original Assignee
Xorella AG
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Xorella AG filed Critical Xorella AG
Publication of EP0502822A1 publication Critical patent/EP0502822A1/de
Application granted granted Critical
Publication of EP0502822B1 publication Critical patent/EP0502822B1/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Lifetime legal-status Critical Current

Links

Images

Classifications

    • B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B65—CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
    • B65D—CONTAINERS FOR STORAGE OR TRANSPORT OF ARTICLES OR MATERIALS, e.g. BAGS, BARRELS, BOTTLES, BOXES, CANS, CARTONS, CRATES, DRUMS, JARS, TANKS, HOPPERS, FORWARDING CONTAINERS; ACCESSORIES, CLOSURES, OR FITTINGS THEREFOR; PACKAGING ELEMENTS; PACKAGES
    • B65D90/00—Component parts, details or accessories for large containers
    • B65D90/008—Doors for containers, e.g. ISO-containers
    • B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B65—CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
    • B65D—CONTAINERS FOR STORAGE OR TRANSPORT OF ARTICLES OR MATERIALS, e.g. BAGS, BARRELS, BOTTLES, BOXES, CANS, CARTONS, CRATES, DRUMS, JARS, TANKS, HOPPERS, FORWARDING CONTAINERS; ACCESSORIES, CLOSURES, OR FITTINGS THEREFOR; PACKAGING ELEMENTS; PACKAGES
    • B65D90/00—Component parts, details or accessories for large containers
    • B65D90/54—Gates or closures
    • B65D90/62—Gates or closures having closure members movable out of the plane of the opening
    • B65D90/623—Gates or closures having closure members movable out of the plane of the opening having a rotational motion
    • B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B65—CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
    • B65D—CONTAINERS FOR STORAGE OR TRANSPORT OF ARTICLES OR MATERIALS, e.g. BAGS, BARRELS, BOTTLES, BOXES, CANS, CARTONS, CRATES, DRUMS, JARS, TANKS, HOPPERS, FORWARDING CONTAINERS; ACCESSORIES, CLOSURES, OR FITTINGS THEREFOR; PACKAGING ELEMENTS; PACKAGES
    • B65D90/00—Component parts, details or accessories for large containers
    • B65D90/54—Gates or closures
    • B65D90/62—Gates or closures having closure members movable out of the plane of the opening
    • B65D90/626—Gates or closures having closure members movable out of the plane of the opening having a linear motion
    • B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B65—CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
    • B65D—CONTAINERS FOR STORAGE OR TRANSPORT OF ARTICLES OR MATERIALS, e.g. BAGS, BARRELS, BOTTLES, BOXES, CANS, CARTONS, CRATES, DRUMS, JARS, TANKS, HOPPERS, FORWARDING CONTAINERS; ACCESSORIES, CLOSURES, OR FITTINGS THEREFOR; PACKAGING ELEMENTS; PACKAGES
    • B65D2590/00—Component parts, details or accessories for large containers
    • B65D2590/54—Gates or closures
    • B65D2590/66—Operating devices therefor
    • B65D2590/662—Operating devices therefor allowing a particular motion, e.g. combination of rotational and linear

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Pressure Vessels And Lids Thereof (AREA)
  • Closures For Containers (AREA)
  • Package Closures (AREA)
  • Closing Of Containers (AREA)
  • Supplying Of Containers To The Packaging Station (AREA)
  • Vacuum Packaging (AREA)
  • Sampling And Sample Adjustment (AREA)
  • Seal Device For Vehicle (AREA)

Abstract

Ein zylindrischer Behälter (1) mit einem Durchmesser von z.B. mehr als 2,6 Metern ist stirnseitig durch einen Behälter-Deckel (2) verschlossen. Um diesen Behälter (1) leicht öffnen zu können, ist der Deckel (2) zu beiden Seiten schwenkbar auf Gelenkböcken (4) gelagert. Diese beiden Gelenkböcke (4) können mit Hilfe von zwei Spindeln (5) gehoben und gesenkt werden. Um den Deckel (2) beim Öffnen, d.h. Anheben, zugleich schwenken zu können, ist mindestens ein Schwenkarm (20) einerseits schwenkbar am Deckel (2) und anderseits verschiebbar und schwenkbar am Behälter (1) angelenkt, derart, dass beim Anheben des Deckels (2) dieser gleichzeitig nach hinten zurückgeschwenkt wird. <IMAGE>

Description

  • Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verschieben und Schwenken eines Behälter-Verschlusses, insbesondere eines Behälter-Deckels oder einer Behälter-Türe zum Öffnen eines Behälters, mit einer Verriegelungsvorrichtung, die sowohl bei Druck als auch bei Vakuum im Behälter abdichtet.
  • Für Behälter, insbesondere Druck- oder Vakuum-Behälter, wie sie vom Anmelder hergestellt werden, ist ein Türöffnungs- und Verschliessmechanismus bekannt. Bei dieser bekannten Vorrichtung wird der Verschluss um eine ortsfeste Achse geschwenkt, die parallel zur Behälterachse angeordnet ist. Diese Vorrichtung hat sich in der Praxis für kleine Behälter bis zu zwei Meter Durchmesser mit entsprechend kleinen Deckeln bewährt. Bei grösserem Behälterdurchmesser ist jedoch der Platzbedarf, speziell z.B. in der Höhe, gross. Zudem ergeben sich erhebliche Drehmoment-Kräfte auf den Behälter, die zum Verzug des Behälters führen können. Bei grossen Deckeln mit einem Gewicht von 2 bis 3 Tonnen sind Gewichte und Reibungskräfte so gross, dass sie ein ruckartiges Öffnen des Deckels verursachen können.
  • Solche Vorrichtungen zum Verschieben und Verschwenken sind z.B. bei Garagetoren bekannt, welche sich beim Öffnen der Garage nicht nur wie eine Türe verschwenken lassen, sondern zugleich auch verschoben werden, so dass sie bei geöffneter Garage oben an der Garagen-Decke anliegen.
  • Die Aufgabe, welche mit der vorliegenden Erfindung gelöst werden soll, besteht in der Schaffung einer Vorrichtung, welche es ermöglicht, den Deckel platzsparend zu verschieben und zu schwenken, ohne dass grosse Kräfte auftreten, welche ein ruckartiges Öffnen des Deckels verursachen.
  • Die Erfindung, mit der diese Aufgabe gelöst wird, ist gekennzeichnet durch mindestens eine Verschiebevorrichtung zum Verschieben und Entriegeln des Behälter-Verschlusses, nachdem der Druck oder das Vakuum im Behälter abgebaut wurde, und durch mindestens einen ausziehbaren Schwenkarm zum Schwenken des entriegelten Behälter-Verschlusses.
  • Die Ausführung gemäss Anspruch 2 hat den Vorteil, dass die grossen Kräfte, die zum Öffnen und Schliessen des Behälter-Verschlusses notwendig sind, sich auf zwei Spindeln und zwei Schwenkarme verteilen.
  • Die Ausführung gemäss Anspruch 3 hat den Vorteil, dass nur ein einziger Motor erforderlich ist, der beide Spindeln zuverlässig synchron antreibt.
  • Die Ausführung gemäss Anspruch 4 hat den Vorteil, dass ein relativ teureres Winkelgetriebe eingespart wird.
  • Anspruch 5 zeigt eine weitere Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes. Durch diese Bauart können zwei Spindeln, die Winkelgetriebe und ein Elektromotor eingespart werden. Beide Hubzylinder lassen sich relativ einfach durch einen gemeinsamen Hydraulikmotor betätigen.
  • Vorzugsweise weist der Schwenkarm gemäss Anspruch 6 eine Gleitrolle auf, welche sich über einen Teilbereich der Schwenkbewegung des Schwenkarmes auf einem Gleitsegment abstützt. Dadurch ist gewährleistet, dass der geöffnete Behälter-Verschluss zuverlässig gehalten ist.
  • Die Ausführung gemäss Anspruch 7 hat den Vorteil, dass der geöffnete Behälter-Verschluss gegen jede unerwünschte Bewegung gesichert ist.
  • Gemäss Anspruch 8 kann diese Vorrichtung auch für einen Behälter verwendet werden, der nur für Überdruck ausgebildet ist und nicht für Vakuum.
  • Durch die Ausbildung des Deckels gemäss Anspruch 9 wird erreicht, dass sowohl bei Druck als auch bei Vakuum ein absolut dichter Verschluss des Behälters durch den Deckel gewährleistet ist.
  • Ausführungsbeispiele der erfindungsgemässen Vorrichtung zum Heben und Schwenken eines Verschlusses sind im folgenden anhand der beigefügten Zeichnung ausführlich beschrieben.
  • Es zeigen:
    • Fig. 1 eine Seitenansicht der Vorrichtung zum Heben eines Behälter-Deckels,
    • Fig. 2 eine Vorderansicht der in Fig. 1 gezeigten Vorrichtung,
    • Fig. 3 eine Seitenansicht der Vorrichtung zum Schwenken eines Behälter-Deckels,
    • Fig. 4 eine Einzelheit der in Fig. 1 gezeigten Vorrichtung in Seitenansicht,
    • Fig. 5 die in Fig. 4 gezeigte Einzelheit im Grundriss,
    • Fig. 6 eine Einzelheit der in Fig. 3 gezeigten Vorrichtung zum Schwenken des Behälter-Deckels gemäss einem zweiten Ausführungsbeispiel,
    • Fig. 7 einen Schnitt durch den Deckel mit der Verriegelungsvorrichtung,
    • Fig. 8 einen Schnitt durch den Behälter mit der Verriegelungsvorrichtung,
    • Fig. 9 die Verriegelungsvorrichtung, wenn Druck im Behälter herrscht,
    • Fig. 10 die Verriegelungsvorrichtung, wenn Vakuum im Behälter herrscht,
    • Fig. 11 eine Vorderansicht der in Fig. 1 gezeigten Vorrichtung gemäss einem dritten Ausführungsbeispiel und
    • Fig. 12 eine Vorderansicht der in Fig. 1 gezeigten Vorrichtung gemäss einem vierten Ausführungsbeispiel.
  • Gemäss Fig. 1 und Fig. 2 ist ein Behälter 1 durch einen Deckel 2 verschlossen. Dieser Deckel ist gemäss Fig. 2 um zwei Achsen 3 auf zwei Gelenkböcken 4 schwenkbar gelagert. Die beiden Gelenkböcke 4 können mit Hilfe zweier Gewindespindeln 5 gehoben und gesenkt werden. Die beiden Gewindespindeln 5 sind in je einer Gewindebohrung 6 des Gelenkbockes 4 eingeschraubt. Durch Drehen der beiden Gewindespindeln 5 in der einen oder anderen Drehrichtung können somit die beiden Gewindeböcke 4 gehoben und gesenkt werden, wobei über die Achsen 3 auch der Deckel 2 des Behälters 1 gehoben oder gesenkt wird. Zum Drehen der beiden Gewindespindeln 5 sind an ihren unteren Enden je ein Winkelgetriebe 7 befestigt, welche über ein zweites Winkelgetriebe 8 von einem Elektromotor 9 angetrieben werden. Die beiden Winkelgetriebe 7 sind über je eine Welle 10 mit dem zweiten Winkelgetriebe 8 verbunden. Das Winkelgetriebe 7 weist zwei Kegelräder 11 und 12 auf, von denen das eine 11 an der Gewindespindel 5 und das andere an der Welle 10 befestigt ist. - Das Winkelgetriebe 8 weist drei Kegelräder 13, 14 und 15 auf. Die beiden Kegelräder 13 und 15 sind an der Welle 10 befestigt, das dritte Kegelrad 14 wird vom Elektromotor 9 angetrieben.
  • Gemäss Fig. 1 ist jeder Gelenkbock 4 in zwei Führungsstangen 16 und 17 verschiebbar gelagert, wie auch aus Fig. 4 und Fig 5 ersichtlich ist. Gemäss Fig. 5 ist die Achse 3 starr am Deckel 2 befestigt und über einen Stift 18 schwenkbar im Gelenkbock 4 gelagert.
  • Gemäss Fig. 3 ist am Deckel 2 über ein Gelenk 19 ein Schwenkarm 20 schwenkbar angelenkt. Dieser Schwenkarm 20 ist ferner in einem zweiten Gelenk 21 verschiebbar am Behälter 1 angelenkt. Der Schwenkarm 20 lässt sich in Richtung des Pfeils A im Gelenk 21 verschieben und kann zugleich wie durch Pfeil B angedeutet um eine Achse 22 schwenken. Durch einen Anschlag 23 ist die Verschiebung des Schwenkarmes 20 im Gelenk 21 begrenzt. Am rechten Ende des Schwenkarmes 20 ist eine Rolle 24. Diese Rolle 24 kann sich auf einem bogenförmigen Gleitsegment 25 abstützen, wenn sich der Schwenkarm 20 in der vertikalen, gestrichelt angedeuteten Stellung befindet, in welcher der ebenfalls gestrichelt angedeutete Behälter-Deckel 2 offen ist.
  • Gemäss Fig. 6 kann die Rolle 24 des Schwenkarmes 20 in einer Führungskulisse 26 geführt sein, um den Behälter-Deckel 2 in seiner offenen Stellung gegen jede unerwünschte Verschwenkung zu sichern.
  • Gemäss Fig. 7 und Fig. 8 ist am Behälter 1 der Behälter-Deckel 2 in Richtung eines Pfeils C einsetzbar. Am Behälter 1 ist ein Umfangsflansch 27 befestigt. Dieser Flansch 27 erstreckt sich über den ganzen Umfang des Behälters und weist einen rechteckigen querschnitt auf. Am Deckel 2 ist ebenfalls ein über den ganzen Deckelumfang sich erstreckender Umfangflansch 28 befestigt. Diese beiden Flansche weisen den gleichen querschnitt auf.
  • Die Verriegelung der Vorrichtung wird anhand Fig. 7 und Fig. 8 näher erläutert. Diese Verriegelung ist ausführlich in der CH -A5- 420 893 beschrieben. Gemäss Fig. 7 und Fig. 8 ist der Deckel 2 durch zwei die beiden Umfangflanschen 27 und 28 übergreifenden Schliessringe 29 und 30 am Behälter 1 befestigt. Diese Schliessringe 29 und 30 bilden zwei Teilringe, die sich zusammen zum gesamten Umfang ergänzen. Jeder Schliessring 29 und 30 erstreckt sich somit über einen Umfangswinkel von 180°. Der Schliessring 29 ist über seine ganze Länge, z.B. mittels einer Schweissnaht, am Flansch 27 des Behälters 1 befestigt und der Schliessring 30 ist über seine ganze Länge mittels einer Schweissnaht am Flansch 28 des Deckels 2 befestigt. Die beiden Schliessringe 29 und 30 weisen einen U-förmigen querschnitt auf und sind gleich ausgebildet. Beim Einsetzen des Deckels 2 liegen die Stirnflächen 31 des einen Schliessringes 29 an den Stirnflächen 32 des anderen Schliessringes 30 an. Ein Unterschied zwischen den Flanschen 27 und 28 besteht darin, dass sich im Gegensatz zum Flansch 28 im Flansch 27 ein Dichtungsring 33 befindet. Dieser Dichtungsring 33 ist in der die Trennebene zwischen Deckel 2 und Behälter 1 bildenden Stirnseite des Flanches 27 eingesetzt. Der Dichtungsring 33 erstreckt sich über den ganzen Umfang des Flansches 27. Fig. 9 und Fig. 10 zeigen detailliert diese Verriegelungsvorrichtung. Zwischen dem Dichtungsring 33 und dem Flansch 27 ist ein Druckluftraum 34 vorhanden.
  • Dieser Druckluftraum 34 entsteht durch Einstechen einer Nut für den Dichtungsring 33, die tiefer ist als der eingesetzte Teil des Dichtungsringes 33. Der Dichtungsring 33 ist bei angelegtem Deckel 2 mittels Druckluft in Längsrichtung des Behälters 1 verschiebbar geführt und tritt dann etwas aus der Stirnfläche des Flansches 27.
  • Die Druckluft kann gemäss Fig. 10 durch einen Druckwächter 35 und durch ein Magnetventil 36 gesteuert werden. Das Magnetventil 36 befindet sich in einer Druckluftleitung 37, welche zur Umfangsnut 34 des Flansches 27 führt.
  • Beim Ausführungsbeispiel gemäss Fig. 11 ist der Deckel 2 ebenfalls um zwei Achsen 3 auf zwei Gelenkböcken 4 schwenkbar gelagert. Die beiden Gelenkböcke 4 können mit Hilfe zweier Hubzylinder 40 und 41 angehoben und gesenkt werden. Die beiden Hubzylinder 40 und 41 sind ortsfest und enthalten je einen Kolben 42 und 43. Diese beiden Kolben 42 und 43 sind über je eine Kolbenstange 44 und 45 mit den Gelenkböcken 4 verbunden. Jeder Hubzylinder 40 und 41 ist über eine hydraulische Leitung 46 an einer Hydraulikpumpe 47 angeschlossen, damit beim Einschalten dieser Hydraulikpumpe 47 Druckflüssigkeit in die Kammern 48 der Hydraulikzylinder 40 und 41 unterhalb den Kolben 42 und 43 zugeführt werden kann. Dadurch werden die Kolben 42 und 43 angehoben und über die Kolbenstange 44 und 45 werden die Gelenkböcke 4 und somit auch der Behälter-Deckel 2 angehoben.
  • Beim Ausführungsbeispiel gemäss Fig. 12 ist der Deckel 2 wiederum um zwei Achsen 3 auf zwei Gelenkböcken 4 schwenkbar gelagert. Die beiden Gelenkböcke 4 können mit Hilfe zweier Gewindespindeln 5 gehoben und gesenkt werden. Die beiden Gewindespindeln 5 sind in je einer Gewindebohrung 6 des Gelenkbockes 4 eingeschraubt. Durch Drehen der beiden Gewindespindeln 5 in der einen oder anderen Drehrichtung können somit die beiden Gewindeböcke 4 gehoben und gesenkt werden, wobei über die Achsen 3 auch der Deckel 2 des Behälters 1 gehoben oder gesenkt wird. Zum Drehen der beiden Gewindespindeln 5 sind an ihren unteren Enden je ein Elektromotor 49 angeordnet, mit deren Hilfe die beiden Gewindespindeln in beiden Drehrichtungen angetrieben werden können. Eine an sich bekannte Schaltvorrichtung 50 gewährleistet, dass die beiden Elektromotoren 49 synchron angetrieben werden. Im übrigen funktioniert diese Ausführungsform genau gleich wie die in Fig. 2 dargestellte Ausführungsform.
  • Das Öffnen und Schliessen des Behälters 1 durch den Deckel 2 geht folgendermassen vor sich: Bevor der Deckel 2 zum Öffnen des Behälters 1 verschoben werden kann, muss zuerst der im Behälter 1 herrschende Druck oder das im Behälter 1 vorhandene Vakuum vollständig abgebaut werden. Anschliessend muss auch der Druck im Druckluftraum 34 hinter dem Dichtungsring 33 abgebaut werden, damit der Dichtungsring 33 nicht mehr gegen den Umfangflansch 28 angepresst wird. Der Deckel 2 lässt sich beim Öffnen des Behälters 1 erst verschieben, wenn der Druckwächter 35 anzeigt, dass durch das Magnetventil 36 die Leitung 37 und somit der Druckluftraum 34 vollständig entlüftet sind.
  • Beim Verschieben des Deckels 2 zum Öffnen des Behälters 1 wird der Motor 9 eingeschaltet und der Deckel 2 beginnt sich in Richtung des Pfeils C (Fig. 7) zu verschieben. Bei dieser Verschiebung wird der halbe, ohne Schliessring versehene Umfang des Flansches 28 aus dem Schliessring 29 des Behälters 1 herausgezogen, ebenfalls wird der andere halbe ohne Schliessring 29 versehene Umfang des Flansches 27 aus dem Schliessring 30 des Deckels 2 herausgeschoben.
  • Wenn der Behälter 1 durch den Deckel 2 geschlossen ist, kann ein Druck im Behälter 1 aufgebaut werden, dann berühren sich die Flansche 27 und 28 nicht, wie aus Fig. 9 ersichtlich ist.
  • Wenn der Behälter 1 durch den Deckel 2 geschlossen ist, kann aber auch ein Vakuum im Behälter 1 erzeugt werden, dann werden die Flansche 27 und 28 aneinander gepresst, wie aus Fig. 10 ersichtlich ist. In beiden Fällen wird im Druckluftraum 34 ein Druck erzeugt und der Dichtring 33 wird gegen den Flansch 28 gepresst, wodurch gewährleistet ist, dass der Deckel 2 dicht am Behälter 1 anliegt.
  • Statt durch einen einzigen Motor 9 können die beiden Spindeln 5 durch je einen separaten Motor synchron angetrieben werden. Statt der Spindeln 5 können die Gelenkböcke 4 mit dem Deckel 2 durch zwei hydraulische oder pneumatische Zylinder mit je einem Kolben gehoben werden oder mit Hilfe von Zahnstangen.
  • Der Behälter 1 hat beispielsweise einen Durchmesser von 2,7 Metern und ist so stark, dass er mindestens Drücke von +4 bar und ein entsprechendes Vakuum von -1 bar ohne Deformation aushält. Die Länge des Behälters beträgt beispielsweise 2-10 Meter. Aus Festigkeitsgründen ist der Deckel 2 nicht flach sondern kalottenförmig. Für den Dichtring 33 zwischen Behälter 1 und Deckel 2, d.h. zwischen dem Umfangsflansch 27 am Behälter 1 und dem Umfangsflansch 28 am Deckel 2, wird vorzugsweise ein sogenannter O-Ring aus Gummi oder ein geeigneten Kunststoff, z.B. syntetischer Gummi, verwendet. Zum Verschieben und Verschwenken des Behälter-Deckels 2 eignen sich Elektromotren oder Hydromotoren, deren Grösse vom Gewicht des Deckels 2 abhängig ist. Im Druckluftraum 34 hinter dem Dichtungsring 33 herrscht beispielweise ein Druck von 4 bis 8 bar.

Claims (9)

  1. Vorrichtung zum Verschieben und Schwenken eines Behälter-Verschlusses, insbesondere eines Behälter-Deckels (2) oder einer Behälter-Türe zum Öffnen eines Behälters (1), mit einer Verriegelungsvorrichtung (29,30), die sowohl bei Druck als auch bei Vakuum im Behälter (1) abdichtet, gekennzeichnet durch mindestens eine Verschiebevorrichtung (4,5) zum Verschieben und Entriegeln des Behälter-Verschlusses (2), nachdem der Druck oder das Vakuum im Behälter (1) abgebaut wurde, und durch mindestens einen ausziehbaren Schwenkarm (20) zum Schwenken des entriegelten Behälter-Verschlusses (2).
  2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zu beiden Seiten des Behälter-Verschlusses (2) je eine Spindel (5) zum Verschieben des Behälter-Verschlusses (2) angeordnet ist, welche synchron angetrieben werden, und dass zu beiden Seiten des Behälter-Verschlusses (2) je ein Schwenkarm (20) angeordnet ist, der einerseits am Behälter-Verschluss (2) drehbar angelenkt ist und der andererseits am Behälter (1) sowohl drehbar als auch verschiebbar angelenkt ist.
  3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Spindeln (5) von einem gemeinsamen Motor (9) über ein Winkelgetriebe (7,8) synchron angetrieben werden.
  4. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass jede Spindel (5) durch einen eigenen Motor (49) angetrieben ist und dass die beiden Motoren (49) synchron drehen.
  5. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zu beiden Seiten des Behälter-Verschlusses (2) je ein hydraulischer Hubzylinder angeordnet ist mit einem Kolben zum Verschieben des Behälter-Verschlusses.
  6. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkarm eine Gleitrolle (24) aufweist, welche sich über einen Teilbereich der Schwenkbewegung des Schwenkarmes (20) auf einem Gleitsegment (25) abstützt.
  7. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkarm eine Gleitrolle (24) aufweist, welche sich über einen Teilbereich der Schwenkbewegung des Schwenkarmes auf einer Führungskulisse (26) abstützt.
  8. Vorrichtung zum Verschieben und Schwenken eines Behälter-Verschlusses insbesondere eines Behälter-Deckels (2) oder einer Behälter-Türe zum Öffnen eines Behälters (1) mit einer Verriegelungsvorrichtung (29,30), die bei Druck im Behälter (1) abdichtet, gekennzeichnet durch mindestens eine Verschiebevorrichtung (4,5) zum Verschieben und Entriegeln des Behälter-Verschlusses (2) und durch mindestens einen ausziehbaren Schwenkarm (20) zum Schwenken des entriegelten Behälter-Verschlusses (2).
  9. Vorrichtung nach Anspruch 1 mit je einem Umfangsflansch (27,28) am Deckel (2) und am Behälter (1) und mit einem die beiden Umfangsflansche übergreifenden Schliessring (29,30) zum Zusammenhalten von Behälter (1) und Deckel (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Schliessring aus zwei sich zum Umfang ergänzenden Schliessringe (29,30) besteht und dass der eine Schliessring (30) am Deckel (2) und der andere Schliessring (29) am Behälter (1) befestigt ist zum hakenartigen Untergreifen der Umfangsflanschen (27,28) an den Schliessringen (29,30) beim Verschieben des Deckels (2) quer zum Behälter (1).
EP92810144A 1991-03-04 1992-02-27 Vorrichtung zum Verschieben und Schwenken eines Behälter-Verschlusses Expired - Lifetime EP0502822B1 (de)

Applications Claiming Priority (2)

Application Number Priority Date Filing Date Title
CH645/91A CH684402A5 (de) 1991-03-04 1991-03-04 Vorrichtung zum Verschieben und Schwenken eines Behälter-Verschlusses.
CH645/91 1991-03-04

Publications (2)

Publication Number Publication Date
EP0502822A1 true EP0502822A1 (de) 1992-09-09
EP0502822B1 EP0502822B1 (de) 1996-07-24

Family

ID=4191836

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
EP92810144A Expired - Lifetime EP0502822B1 (de) 1991-03-04 1992-02-27 Vorrichtung zum Verschieben und Schwenken eines Behälter-Verschlusses

Country Status (8)

Country Link
US (1) US5191993A (de)
EP (1) EP0502822B1 (de)
AT (1) ATE140676T1 (de)
CH (1) CH684402A5 (de)
DE (1) DE59206794D1 (de)
DK (1) DK0502822T3 (de)
ES (1) ES2090566T3 (de)
GR (1) GR3021066T3 (de)

Cited By (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE4315505A1 (de) * 1993-05-10 1994-11-17 Aicher Max Entsorgungstechnik Vorrichtung zum Öffnen eines Deckels, insbesondere für einen liegenden Müllcontainer
ITBS20090032A1 (it) * 2009-02-25 2010-08-26 Cattaruzzi Internat S R L Impianto per lo stordimento e/o abbattimento di animali da macellazione

Families Citing this family (67)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
TW539918B (en) 1997-05-27 2003-07-01 Tokyo Electron Ltd Removal of photoresist and photoresist residue from semiconductors using supercritical carbon dioxide process
US6497239B2 (en) 1999-08-05 2002-12-24 S. C. Fluids, Inc. Inverted pressure vessel with shielded closure mechanism
US6508259B1 (en) 1999-08-05 2003-01-21 S.C. Fluids, Inc. Inverted pressure vessel with horizontal through loading
US6334266B1 (en) 1999-09-20 2002-01-01 S.C. Fluids, Inc. Supercritical fluid drying system and method of use
CA2387373A1 (en) * 1999-11-02 2001-06-28 Tokyo Electron Limited Method and apparatus for supercritical processing of a workpiece
US6748960B1 (en) * 1999-11-02 2004-06-15 Tokyo Electron Limited Apparatus for supercritical processing of multiple workpieces
US6921456B2 (en) * 2000-07-26 2005-07-26 Tokyo Electron Limited High pressure processing chamber for semiconductor substrate
US20040040660A1 (en) * 2001-10-03 2004-03-04 Biberger Maximilian Albert High pressure processing chamber for multiple semiconductor substrates
US7001468B1 (en) 2002-02-15 2006-02-21 Tokyo Electron Limited Pressure energized pressure vessel opening and closing device and method of providing therefor
AU2003215238A1 (en) * 2002-02-15 2003-09-09 Supercritical Systems Inc. Pressure enchanced diaphragm valve
US7387868B2 (en) 2002-03-04 2008-06-17 Tokyo Electron Limited Treatment of a dielectric layer using supercritical CO2
US7121042B2 (en) * 2002-11-15 2006-10-17 Steris Inc. Door assembly for sealing a chamber
US7021635B2 (en) * 2003-02-06 2006-04-04 Tokyo Electron Limited Vacuum chuck utilizing sintered material and method of providing thereof
US7225820B2 (en) * 2003-02-10 2007-06-05 Tokyo Electron Limited High-pressure processing chamber for a semiconductor wafer
US7077917B2 (en) * 2003-02-10 2006-07-18 Tokyo Electric Limited High-pressure processing chamber for a semiconductor wafer
US7270137B2 (en) 2003-04-28 2007-09-18 Tokyo Electron Limited Apparatus and method of securing a workpiece during high-pressure processing
DE10328154A1 (de) * 2003-06-07 2004-12-23 Günter Volland Bombenschutzbehälter
GB0314745D0 (en) * 2003-06-25 2003-07-30 Tanker Solutions Ltd Hatch cover apparatus
US7163380B2 (en) 2003-07-29 2007-01-16 Tokyo Electron Limited Control of fluid flow in the processing of an object with a fluid
US20050035514A1 (en) * 2003-08-11 2005-02-17 Supercritical Systems, Inc. Vacuum chuck apparatus and method for holding a wafer during high pressure processing
US20050034660A1 (en) * 2003-08-11 2005-02-17 Supercritical Systems, Inc. Alignment means for chamber closure to reduce wear on surfaces
US20050067002A1 (en) * 2003-09-25 2005-03-31 Supercritical Systems, Inc. Processing chamber including a circulation loop integrally formed in a chamber housing
US7186093B2 (en) * 2004-10-05 2007-03-06 Tokyo Electron Limited Method and apparatus for cooling motor bearings of a high pressure pump
US7250374B2 (en) * 2004-06-30 2007-07-31 Tokyo Electron Limited System and method for processing a substrate using supercritical carbon dioxide processing
US7307019B2 (en) * 2004-09-29 2007-12-11 Tokyo Electron Limited Method for supercritical carbon dioxide processing of fluoro-carbon films
US20060065189A1 (en) * 2004-09-30 2006-03-30 Darko Babic Method and system for homogenization of supercritical fluid in a high pressure processing system
US20060065288A1 (en) * 2004-09-30 2006-03-30 Darko Babic Supercritical fluid processing system having a coating on internal members and a method of using
US7484322B2 (en) 2004-10-22 2009-02-03 Mclaughlin Group, Inc. Digging and backfill apparatus
US20060102204A1 (en) * 2004-11-12 2006-05-18 Tokyo Electron Limited Method for removing a residue from a substrate using supercritical carbon dioxide processing
US20060102591A1 (en) * 2004-11-12 2006-05-18 Tokyo Electron Limited Method and system for treating a substrate using a supercritical fluid
US20060102590A1 (en) * 2004-11-12 2006-05-18 Tokyo Electron Limited Method for treating a substrate with a high pressure fluid using a preoxide-based process chemistry
US7491036B2 (en) * 2004-11-12 2009-02-17 Tokyo Electron Limited Method and system for cooling a pump
US20060102208A1 (en) * 2004-11-12 2006-05-18 Tokyo Electron Limited System for removing a residue from a substrate using supercritical carbon dioxide processing
US20060134332A1 (en) * 2004-12-22 2006-06-22 Darko Babic Precompressed coating of internal members in a supercritical fluid processing system
US7140393B2 (en) * 2004-12-22 2006-11-28 Tokyo Electron Limited Non-contact shuttle valve for flow diversion in high pressure systems
US7434590B2 (en) * 2004-12-22 2008-10-14 Tokyo Electron Limited Method and apparatus for clamping a substrate in a high pressure processing system
US20060135047A1 (en) * 2004-12-22 2006-06-22 Alexei Sheydayi Method and apparatus for clamping a substrate in a high pressure processing system
US20060180572A1 (en) * 2005-02-15 2006-08-17 Tokyo Electron Limited Removal of post etch residue for a substrate with open metal surfaces
US7435447B2 (en) * 2005-02-15 2008-10-14 Tokyo Electron Limited Method and system for determining flow conditions in a high pressure processing system
US20060180174A1 (en) * 2005-02-15 2006-08-17 Tokyo Electron Limited Method and system for treating a substrate with a high pressure fluid using a peroxide-based process chemistry in conjunction with an initiator
US7291565B2 (en) * 2005-02-15 2007-11-06 Tokyo Electron Limited Method and system for treating a substrate with a high pressure fluid using fluorosilicic acid
US7767145B2 (en) 2005-03-28 2010-08-03 Toyko Electron Limited High pressure fourier transform infrared cell
US7380984B2 (en) * 2005-03-28 2008-06-03 Tokyo Electron Limited Process flow thermocouple
US20060225772A1 (en) * 2005-03-29 2006-10-12 Jones William D Controlled pressure differential in a high-pressure processing chamber
US20060226117A1 (en) * 2005-03-29 2006-10-12 Bertram Ronald T Phase change based heating element system and method
US7494107B2 (en) 2005-03-30 2009-02-24 Supercritical Systems, Inc. Gate valve for plus-atmospheric pressure semiconductor process vessels
US20060255012A1 (en) * 2005-05-10 2006-11-16 Gunilla Jacobson Removal of particles from substrate surfaces using supercritical processing
US7789971B2 (en) * 2005-05-13 2010-09-07 Tokyo Electron Limited Treatment of substrate using functionalizing agent in supercritical carbon dioxide
US7524383B2 (en) * 2005-05-25 2009-04-28 Tokyo Electron Limited Method and system for passivating a processing chamber
US20070012337A1 (en) * 2005-07-15 2007-01-18 Tokyo Electron Limited In-line metrology for supercritical fluid processing
US7837050B2 (en) * 2006-10-06 2010-11-23 McLaughlin Group, Inc Collection tank
US20080244859A1 (en) * 2007-04-03 2008-10-09 Charles Robert Maybury Vacuum system with improved mobility
US9821953B2 (en) 2011-05-02 2017-11-21 The Charles Machine Works, Inc. Apparatus for sealing a vacuum tank door
US9057180B1 (en) * 2011-05-02 2015-06-16 The Charles Machine Works, Inc. Apparatus for sealing a vacuum tank door
WO2013016941A1 (zh) * 2011-07-29 2013-02-07 无锡华瑛微电子技术有限公司 可调式半导体处理装置及其控制方法
US9103091B2 (en) 2012-04-30 2015-08-11 Vac-Tron Equipment, Llc System and method to excavate and fill
US9382688B2 (en) 2012-06-26 2016-07-05 Vac-Tron Equipment, Llc System and method to excavate using pneumatic shock wave
US9056266B2 (en) 2012-07-21 2015-06-16 Don M. Buckner Method and system to separate solids from liquids
US10166556B2 (en) 2012-08-07 2019-01-01 Vac-Tron Equipment, Llc Pulsating high pressure air and water nozzle
US9931649B2 (en) 2012-08-07 2018-04-03 Vac-Tron Equipment, Llc Rotating high pressure air and water nozzle
US8584795B1 (en) 2012-09-04 2013-11-19 Vac-Tron Equipment, Llc Filter silencer
US10221602B2 (en) 2016-04-06 2019-03-05 The Charles Machine Works, Inc. Vacuum system
RU2690938C2 (ru) * 2017-04-12 2019-06-06 Общество с ограниченной ответственностью "РэйлТрансЛизинг" (ООО "РэйлТрансЛизинг") Затвор люка емкости и коромысло затвора люка емкости
US11059682B2 (en) 2017-12-21 2021-07-13 The Charles Machine Works, Inc. Offloading vacuum tank
USD895914S1 (en) 2018-02-15 2020-09-08 The Charles Machine Works, Inc. Vacuum system
US11801785B2 (en) 2020-06-17 2023-10-31 Vermeer Manufacturing Company Vacuum excavator tank and door system
CN116620741B (zh) * 2023-07-24 2023-09-19 江苏大敬生物科技股份有限公司 一种茶多酚常温贮藏装置

Citations (5)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
FR2080275A6 (fr) * 1965-03-30 1971-11-12 Bellot Jean Porte ou trappe à ouverture progressive
AU525595B3 (en) * 1982-05-14 1982-10-07 Thirteenth Martex Pty. Ltd. Hinged lid
EP0262333A1 (de) * 1986-09-29 1988-04-06 Krupp Koppers GmbH Einrichtung zur Montage und Demontage von an Apparaten, Behältern oder dergl. senkrecht angeordneten Deckeln
DE3805981A1 (de) * 1988-02-25 1989-09-07 Ind Tech Res Inst Zusammenlegbarer container
EP0253386B1 (de) * 1986-07-15 1990-08-22 GRAAFF Kommanditgesellschaft Grossbehälter

Family Cites Families (8)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US1819104A (en) * 1930-08-05 1931-08-18 Lipovsky John Closure operator and retaining means
US3119512A (en) * 1960-05-31 1964-01-28 Robert D Foster Quick closure and connecting arrangement for members
US3302331A (en) * 1960-07-15 1967-02-07 Sturm Door mechanism
US3195761A (en) * 1962-02-09 1965-07-20 John N Coats Digester cap assembly
US3349947A (en) * 1964-09-08 1967-10-31 Arlie I Zumwalt Closure
US4334633A (en) * 1981-04-06 1982-06-15 Wsf Industries, Inc. Articulated door
US5092963A (en) * 1989-02-21 1992-03-03 Atlantic Richfield Company Automated top head and stem guide assembly for coking drums
US4957039A (en) * 1990-01-17 1990-09-18 Reyes Clyde L Five in one cooker

Patent Citations (5)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
FR2080275A6 (fr) * 1965-03-30 1971-11-12 Bellot Jean Porte ou trappe à ouverture progressive
AU525595B3 (en) * 1982-05-14 1982-10-07 Thirteenth Martex Pty. Ltd. Hinged lid
EP0253386B1 (de) * 1986-07-15 1990-08-22 GRAAFF Kommanditgesellschaft Grossbehälter
EP0262333A1 (de) * 1986-09-29 1988-04-06 Krupp Koppers GmbH Einrichtung zur Montage und Demontage von an Apparaten, Behältern oder dergl. senkrecht angeordneten Deckeln
DE3805981A1 (de) * 1988-02-25 1989-09-07 Ind Tech Res Inst Zusammenlegbarer container

Cited By (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE4315505A1 (de) * 1993-05-10 1994-11-17 Aicher Max Entsorgungstechnik Vorrichtung zum Öffnen eines Deckels, insbesondere für einen liegenden Müllcontainer
DE4315505C2 (de) * 1993-05-10 1998-09-17 Aicher Max Entsorgungstechnik Vorrichtung zum Öffnen eines Deckels, insbesondere für einen liegenden Müllcontainer
ITBS20090032A1 (it) * 2009-02-25 2010-08-26 Cattaruzzi Internat S R L Impianto per lo stordimento e/o abbattimento di animali da macellazione

Also Published As

Publication number Publication date
DE59206794D1 (de) 1996-08-29
CH684402A5 (de) 1994-09-15
ES2090566T3 (es) 1996-10-16
US5191993A (en) 1993-03-09
DK0502822T3 (da) 1996-11-25
ATE140676T1 (de) 1996-08-15
GR3021066T3 (en) 1996-12-31
EP0502822B1 (de) 1996-07-24

Similar Documents

Publication Publication Date Title
EP0502822B1 (de) Vorrichtung zum Verschieben und Schwenken eines Behälter-Verschlusses
DE2555207A1 (de) Pneumatische klemmvorrichtung
EP0399280B1 (de) Kupplungseinrichtung eines Hebezeuges für einen Behälter
EP0998997A1 (de) Bördel- und/oder Falzschliessmaschine sowie Verfahren zum Bördeln und Schliessen von Falzverbindungen
DE2213314C2 (de) Vorrichtung zum Betätigen von Flügeln, insbesondere von Türen und Gittertüren
DE1678175A1 (de) Tuerverriegelungsmechanismus
DE4001736A1 (de) Lagerhalterung fuer auf wellenzapfen aufgesetzte lager
DE1965077A1 (de) Vorrichtung zur Verriegelung des Kolbens eines Zylinders in beliebigen Stellungen
DE1963309A1 (de) Vorrichtung an Schiebetueren
DE1918746C3 (de) Vorrichtung zum Transportieren eines Gegenstandes von einer in eine andere Lage
DE1299968B (de) Vorrichtung zum Umwandeln einer hin- und hergehenden Bewegung in eine Schwenkbewegung
DE2456186C3 (de) Betätigungsvorrichtung für den Deckel eines Munitionsmagazins für ein gepanzertes Landfahrzeug
DE2365140B1 (de) Motorisch angetriebene Vorrichtung zum Verschließen eines Kübels zum Transport von Beton od.dgl
DE202007009299U1 (de) Gasfederanordnung
DE3317127A1 (de) Verschiebedeckel fuer wein- oder obstpressen
DE102013008636B3 (de) Positioniereinheit zur Verwendung im Karosseriebau der Kfz-Industrie
DE2050761A1 (de) Vorrichtung zur Bewegungssteuerung mittels eines hydraulischen Druckzylin ders
DE60003650T2 (de) Öffnungs- und schliessvorrichtung für einbaubare schiebetüren
DE1406687A1 (de) Vorrichtung an Ladeluken mit hydraulischen Organen zum Auf- und Zuklappen der Lukendeckel
DE2557853A1 (de) Tuerriegel fuer ein druckgefaess
DE3227697C2 (de) Vorrichtung zum Auswechseln einer in eine Rohrleitung eingeschalteten Meßblende
DE956672C (de) Verriegelungsvorrichtung fuer Autoklavendeckel od. dgl.
DE238928C (de)
DE101017C (de)
DE4017292A1 (de) Vorrichtung zur hydraulischen betaetigung einer rohrleitungskupplung

Legal Events

Date Code Title Description
PUAI Public reference made under article 153(3) epc to a published international application that has entered the european phase

Free format text: ORIGINAL CODE: 0009012

AK Designated contracting states

Kind code of ref document: A1

Designated state(s): AT BE CH DE DK ES FR GB GR IT LI LU MC NL PT SE

RAP1 Party data changed (applicant data changed or rights of an application transferred)

Owner name: KUENY MASCHINENBAU

RAP1 Party data changed (applicant data changed or rights of an application transferred)

Owner name: XORELLA AG

17P Request for examination filed

Effective date: 19921021

17Q First examination report despatched

Effective date: 19941209

GRAH Despatch of communication of intention to grant a patent

Free format text: ORIGINAL CODE: EPIDOS IGRA

GRAH Despatch of communication of intention to grant a patent

Free format text: ORIGINAL CODE: EPIDOS IGRA

GRAA (expected) grant

Free format text: ORIGINAL CODE: 0009210

AK Designated contracting states

Kind code of ref document: B1

Designated state(s): AT BE CH DE DK ES FR GB GR IT LI LU MC NL PT SE

REF Corresponds to:

Ref document number: 140676

Country of ref document: AT

Date of ref document: 19960815

Kind code of ref document: T

REG Reference to a national code

Ref country code: CH

Ref legal event code: NV

Representative=s name: PPS POLYVALENT PATENT SERVICE AG

ET Fr: translation filed
GBT Gb: translation of ep patent filed (gb section 77(6)(a)/1977)

Effective date: 19960801

REF Corresponds to:

Ref document number: 59206794

Country of ref document: DE

Date of ref document: 19960829

ITF It: translation for a ep patent filed

Owner name: ING. ZINI MARANESI & C. S.R.L.

REG Reference to a national code

Ref country code: ES

Ref legal event code: FG2A

Ref document number: 2090566

Country of ref document: ES

Kind code of ref document: T3

REG Reference to a national code

Ref country code: ES

Ref legal event code: FG2A

Ref document number: 2090566

Country of ref document: ES

Kind code of ref document: T3

REG Reference to a national code

Ref country code: DK

Ref legal event code: T3

REG Reference to a national code

Ref country code: GR

Ref legal event code: FG4A

Free format text: 3021066

REG Reference to a national code

Ref country code: PT

Ref legal event code: SC4A

Free format text: AVAILABILITY OF NATIONAL TRANSLATION

Effective date: 19961018

PLBE No opposition filed within time limit

Free format text: ORIGINAL CODE: 0009261

STAA Information on the status of an ep patent application or granted ep patent

Free format text: STATUS: NO OPPOSITION FILED WITHIN TIME LIMIT

26N No opposition filed
REG Reference to a national code

Ref country code: GB

Ref legal event code: IF02

PGFP Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: PT

Payment date: 20070126

Year of fee payment: 16

Ref country code: MC

Payment date: 20070126

Year of fee payment: 16

Ref country code: GB

Payment date: 20070126

Year of fee payment: 16

PGFP Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: ES

Payment date: 20070207

Year of fee payment: 16

PGFP Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: AT

Payment date: 20070209

Year of fee payment: 16

PGFP Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: SE

Payment date: 20070212

Year of fee payment: 16

PGFP Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: DK

Payment date: 20070213

Year of fee payment: 16

Ref country code: LU

Payment date: 20070213

Year of fee payment: 16

Ref country code: BE

Payment date: 20070213

Year of fee payment: 16

PGFP Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: NL

Payment date: 20070214

Year of fee payment: 16

PGFP Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: CH

Payment date: 20070407

Year of fee payment: 16

PGFP Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: DE

Payment date: 20070425

Year of fee payment: 16

PGFP Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: IT

Payment date: 20070619

Year of fee payment: 16

PGFP Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: GR

Payment date: 20070226

Year of fee payment: 16

PGFP Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: FR

Payment date: 20070209

Year of fee payment: 16

BERE Be: lapsed

Owner name: XORELLA A.G.

Effective date: 20080228

REG Reference to a national code

Ref country code: PT

Ref legal event code: MM4A

Free format text: LAPSE DUE TO NON-PAYMENT OF FEES

Effective date: 20080827

REG Reference to a national code

Ref country code: DK

Ref legal event code: EBP

REG Reference to a national code

Ref country code: CH

Ref legal event code: PL

EUG Se: european patent has lapsed
GBPC Gb: european patent ceased through non-payment of renewal fee

Effective date: 20080227

PG25 Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: PT

Free format text: LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES

Effective date: 20080827

Ref country code: MC

Free format text: LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES

Effective date: 20080228

Ref country code: LI

Free format text: LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES

Effective date: 20080229

Ref country code: CH

Free format text: LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES

Effective date: 20080229

NLV4 Nl: lapsed or anulled due to non-payment of the annual fee

Effective date: 20080901

PG25 Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: NL

Free format text: LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES

Effective date: 20080901

Ref country code: AT

Free format text: LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES

Effective date: 20080227

REG Reference to a national code

Ref country code: FR

Ref legal event code: ST

Effective date: 20081031

PG25 Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: SE

Free format text: LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES

Effective date: 20080228

Ref country code: DK

Free format text: LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES

Effective date: 20080229

Ref country code: DE

Free format text: LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES

Effective date: 20080902

PG25 Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: BE

Free format text: LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES

Effective date: 20080228

PG25 Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: FR

Free format text: LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES

Effective date: 20080229

REG Reference to a national code

Ref country code: ES

Ref legal event code: FD2A

Effective date: 20080228

PG25 Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: GR

Free format text: LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES

Effective date: 20080903

Ref country code: GB

Free format text: LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES

Effective date: 20080227

PG25 Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: ES

Free format text: LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES

Effective date: 20080228

PG25 Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: IT

Free format text: LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES

Effective date: 20080227

PG25 Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: LU

Free format text: LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES

Effective date: 20080227