EP0625329B1

EP0625329B1 - Reinigungsgerät

Info

Publication number: EP0625329B1
Application number: EP94107358A
Authority: EP
Inventors: Werner Nolte
Original assignee: METAFORM METALLVERARBEITUNGSGESELLSCHAFT mbH
Current assignee: METAFORM METALLVERARBEITUNGSGESELLSCHAFT mbH
Priority date: 1993-05-18
Filing date: 1994-05-10
Publication date: 1998-01-28
Anticipated expiration: 2014-05-10
Also published as: US5469594A; EP0625329A1; DE9309410U1

Description

Die Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1, wie es zum Beispiel aus der US-A-4,312,093 bekannt ist.

Dieses Reinigungsgerät ist für eine vereinfachte und zugleich sichere Befestigung des eine Flüssigkeit aufnehmenden Elementes an der Haltevorrichtung und für eine leichte und schnelle Ersetzung des die Flüssigkeit aufnehmenden Elementes durch ein anderes oder für eine Entfernung insgesamt infolge der Ausgestaltung der Haltevorrichtung nicht geeignet. Einerseits wird das eine Flüssigkeit aufnehmende Element an der Haltevorrichtung mittels eines Klettbandes lösbar befestigt. Jedoch ist die Befestigung des die Flüssigkeit aufnehmenden Elementes durch ein solches Klettband beschränkt, so daß der Verlust des die Flüssigkeit aufnehmenden Elementes aufgrund von auftretenden Reibungskräften, d.h. zum Beispiel beim Wischen eines Gegenstandes mit einer rauhen Oberfläche, sehr wahrscheinlich ist. Darüber hinaus ist die Befestigung des die Flüssigkeit aufnehmenden Elementes an der Haltevorrichtung aufgrund der Anwesenheit von Nässe sehr beschränkt. Insoweit ist eine sichere Befestigung nicht möglich. Andererseits wird das die Flüssigkeit aufnehmende Element an der Haltevorrichtung mittels Reißverschlüssen, Schrauben, Druckknöpfen etc. gesichert. Solche Ausbildungen rufen jedoch eine erschwerte Entfernung des die Flüssigkeit aufnehmenden Elementes im Fall des Ersetzens von dem Element durch ein anderes hervor. Weiterhin kann das die Flüssigkeit aufnehmende Element dieses bekannten Reinigungsgerätes nicht umgedreht werden, um den inneren Bereich des die Flüssigkeit aufnehmenden Elementes, d.h. den bisher nicht verwendeten Bereich, welcher dem Grundkörper zugewandt ist, in Kontakt mit dem Gegenstand zu bringen.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung nun die Aufgabe zugrunde, ein Reinigungsgerät gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 zur Verfügung zu stellen, das in seiner Ausgestaltung besonders einfach und ausgesprochen kompakt ist, das in seiner Handhabung besonders zuverlässig und zugleich einfach ist und das eine schnelle Befestigung eines eine Flüssigkeit aufnehmenden Elementes an einem Grundkörper und/oder ein Ersetzen und/oder ein Umdrehen des die Flüssigkeit aufnehmenden Elementes gestattet.

Diese Aufgabe wir auf überraschend einfache Weise durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Aufgrund der erfindungsgemäßen Ausgestaltung der Haltevorrichtung, die im Querschnitt etwa U-förmig ausgebildet ist und einen sich im wesentlichen hin zu dem Abstreifelement erstreckenden, gebogenen Abschnitt aufweist, an welchem das die Flüssigkeit aufnehmende Element aufnehmbar ist, wird ein Reinigungsgerät erhalten, das insbesondere einfach im Aufbau und zugleich sehr kompakt ausgebildet ist. Nicht zuletzt aufgrund dessen, ist das Reinigungsgerät gemäß der Erfindung ausgesprochen zuverlässig und einfach in seiner Handhabung. Weiterhin ist das Reinigungsgerät nach der Erfindung geeignet, das die Flüssigkeit aufnehmende Element an dem Grundkörper in einer sehr schnellen und zudem genauen Weise zu befestigen. Zusätzlich kann sich das die Flüssigkeit aufnehmende Element nicht selbsttätig von dem gebogenen Abschnitt während der Handhabung des Reinigungsgerätes insgesamt wegen seiner besonderen Ausgestaltung und Form lösen. Auch läßt sich ein Ersetzen und/oder Umdrehen des die Flüssigkeit aufnehmenden Elementes, welche abgenutzt oder verschmutzt ist, auf einfache Weise erreichen.

Besonders vorteilhafte konstruktive Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Ansprüchen 2 bis 13 beschrieben.

Dabei kann das Reinigungsgerät so gehalten werden, daß sowohl das Abstreifelement als auch das die Feuchtigkeit aufnehmende Element mit dem Gegenstand in Kontakt gebracht werden. Wird der Gegenstand in dieser Stellung abgezogen, wobei das Reinigungsgerät so gehalten wird, daß das die Feuchtigkeit aufnehmende Element in Abziehrichtung vor dem Abstreifelement liegt, so wird die abgezogene Feuchtigkeit von dem Feuchtigkeit aufnehmenden Element aufgenommen und kann nicht auf den Boden tropfen oder andersartige Verschmutzungen hervorrufen.

In der einfachsten Ausführungsform wird eine Änderung der Neigung des Grundkörpers erreicht, indem das Reinigungsgerät mit der Handhabe einfach in einem anderen Winkel gehalten wird.

Eine Änderung der Neigung des Grundkörpers kann jedoch auch über eine Mechanik vorgenommen werden, die den Grundkörper kippt, was den Vorteil hat, daß die Person, die das Reinigungsgerät bedient, ihren Griff bzw. ihre Haltung nicht zu ändern braucht. Die Mechanik kann aus einer federbelasteten Waage bestehen, die den Grundkörper trägt und mittels der Feder jeweils in der gewünschten Endposition gehalten wird. Die Waage kann durch einen entsprechenden Druck des Reinigungsgerätes an dem zu reinigenden Gegenstand zum Umschnappen von einer Endposition in die andere gebracht werden. In einer alternativen Ausführungsform kann die Waage auch durch einen Seilzug oder ein Gestänge von der Bedienperson betätigt werden.

Ein variabler Neigungswinkel der Grundplatte kann auch dadurch erzielt werden, daß die Grundplatte gelenkig an der Handhabe befestigt ist und mittels eines Gestänges oder eines Seilzuges, eventuell federunterstützt, verschwenkbar ist.

Das erfindungsgemäße Reinigungsgerät kann ohne Umrüstung auch nur zum Befeuchten oder nur zum Abstreifen von Flüssigkeit verwendet werden. Das erfindungsgemäße Reinigungsgerät ist daher sehr universell verwendbar. Die Reinigung von Gegenständen kann mit diesem Reinigungsgerät einfach und schnell durchgeführt werden.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist das die Feuchtigkeit aufnehmende Element auf einfache Weise vom Reinigungsgerät abnehmbar, so daß das Reinigungsgerät als reines Abziehgerät verwendet werden kann. Bei dieser Ausführungsform kann das die Feuchtigkeit aufnehmende Element leicht ausgewaschen oder erneuert werden. Dabei kann das die Feuchtigkeit aufnehmende Element so beschaffen sein, daß es zwei Seiten aufweist, wovon nur eine Seite nach außen zur Benutzung zur Verfügung steht. Ist diese Seite verschmutzt oder verbraucht, kann das Element leicht umgedreht werden, so daß die noch unbenutzte Seite zur Verfügung steht.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist das Abstreifelement so beschaffen, daß auf beiden Seiten des Abstreifelementes eine Abstreifkante zur Verfügung steht.

Das Abstreifelement kann eine einfache Gummilippe sein, es kann jedoch auch einen V-förmigen Querschnitt aufweisen. Weist das Element einen rechteckigen Querschnitt auf, so kann es vorteilhaft über vier scharfe Kanten verfügen, die zum Abstreifen von Feuchtigkeit geeignet sind. Dabei sitzt das Abstreifelement in einem Halter, so daß nur die zwei äußeren Kanten zur Verfügung stehen. Sind diese Kanten verschlissen, kann das Abstreifelement umgedreht werden, so daß es mit den verschlissenen Kanten im Halter sitzt und die zwei ungebrauchten Kanten zum Abziehen der Feuchtigkeit zur Verfügung stehen. Zum leichteren Austausch des Abstreifelementes kann es möglich sein, dieses mitsamt dem Halter auszutauschen.

Als flüssigkeitsaufnehmendes Element kann ein Schwamm eingesetzt werden; besonders vorteilhaft ist jedoch ein Wischtuch. Das Wischtuch wird an einem Halter gehaltert. Der vorteilhafterweise so gestaltet ist, daß er auf beiden Seiten mit dem Wischtuch versehen ist, wobei das Wischtuch so gestaltet ist, daß es einfach auch umgekehrt auf den Halter aufgespannt werden kann. Durch diese Gestaltung ist es möglich, bei Verschleiß oder Verschmutzung des äußeren Teiles des Wischtuches durch Umdrehen des Wischtuches den unverbrauchten inneren Bereich des Wischtuches zum Einsatz zubringen.

Selbstverständlich ist es auch möglich den Halter so auszuführen, daß der Halter mitsamt dem Wischtuch umgedreht werden kann, um die unverbrauchte innenliegende Seite des Wischtuches nach außen zu bringen.

Das Wischtuch kann mit einem festen Grundgewebe versehen sein und einen im wesentlichen V-förmigen Querschnitt aufweisen. Dabei können die Enden des Wischtuches nach innen gebogen sein, so daß keine Kanten vorstehen, die zu einer übermäßigen Abnutzung des Wischtuches in diesem Bereich führen.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist das Reinigungsgerät mehr teilig ausgebildet Bei den mehrteiligen Ausführungsformen ist es vorteilhaft, wenn alle Teile des Gerätes mit einem Befestigungselement zusammengehalten werden, wodurch die Montage des Gerätes wesentlich vereinfacht wird.

Die Erfindung wird nach folgend anhand eines Ausführungsbeispieles naher erläutert.

Figur 1 zeigt eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Reinigungsgerätes von schräg vorne.

Figur 2 zeigt die Ausführungsform im Querschnitt.

Figur 3 zeigt schematisch die wesentlichen Teile der Ausführungsform nach den Figuren 1 und 2.

Figur 4 zeigt das die Flüssigkeit aufnehmende Element und das Abstreifelement der Ausführungsform nach den Figuren 1 bis 3.

In Figur 1 ist ein Grundkörper 1 in der Mitte aufgebrochen dargestellt. An dem Grundkörper 1 ist mittels einer Schraube 2 eine Handhabe 4 in Form eines Griffes befestigt. Der Griff 4 ist auch zur Aufnahme eines Stieles geeignet. Am vordersten Ende des Reinigungsgerätes ist ein Abstreifelement 6 in Form eines Gummilippe angeordnet. Auf der Unterseite des Reinigungsgerätes ist ein auf einer Haltevorrichtung 8 als Flüssigkeit aufnehmendes Element 9 in Form eines Wischtuches vorgesehen.

Die Anordnung der einzelnen Elemente ist sehr gut aus Figur 2 zu entnehmen. Mittels der Schraube 2 wird die Haltevorrichtung 8 und ein Klemmteil 3 an dem Grundkörper 1 befestigt. Dabei ist das Klemmteil 3 zwischen der Haltevorrichtung 8 und dem Grundkörper 1 eingeklemmt. Das Klemmteil 3 besteht aus einem gebogenen Metallteil. Im vorderen Bereich weisen das Klemmteil 3 und die Haltevorrichtung 8 jeweils Rücksprünge 5a, 5b auf, die zusammen eine Nut 5 bilden, in die ein hinteres verdicktes Ende des Abstreifelementes 6 eingeklemmt wird. Das Abstreifelement 6 und das Wischtuch 9 sind derart angeordnet, daß eine Fensterscheibe 14 so abgezogen werden kann, daß die abgezogene Feuchtigkeit gleich mit dem Wischtuch 9 aufgenommen wird.

Der Grundkörper 1, das Klemmteil 3 und die Haltevorrichtung 8 sind in Figur 3 einzeln dargestellt. Die Haltevorrichtung 8 weist einen gebogenen Abschnitt 8a auf, auf den das Wischtuch 9, wie aus Figur 2 zu sehen, aufgesteckt wird. Das dargestellte Klemmteil 3 ist entgegen der Kontur des Grundkörpers 1 gebogen. Wird das elastische Klemmteil 3 mittels der Schraube 2 in die Kontur des Grundkörpers 1 gezogen, so wird eine gewisse Federspannung erzeugt, die einerseits die Nut 5 zusammendrückt und so eine sichere Halterung des Abstreifelementes 6 gewährleistet und andererseits verhindert, daß sich die Schraube 2 leicht losdrehen kann, da die gesamte Verschraubung unter Federdruck steht. Die Schraube 2 weist einen Gewindeabschnitt 2b auf, der von unten durch die Haltevorrichtung 8, das Klemmteil 3 und den Grundkörper 1 gesteckt wird. Auf das aus dem Grundkörper 1 herausragende Stück des Gewindeabschnitts 2b wird eine leicht von Hand drehbare Gewindemutter 2a aufgeschraubt. Es ist jedoch auch möglich ein Klemmteil 3 zu verwenden, das der Kontur des Grundkörpers 1 angepaßt ist. Weisen das Klemmteil 3 und die Haltevorrichtung 8 eine ausreichende Festigkeit auf, kann auch ohne Verspannung der Teile das Abstreifelement 6 gut geklemmt und das Reinigungsgerät fest verschraubt werden.

In Figur 4 ist das V-förmige Wischtuch 9 und das Abstreifelement 6 einzeln dargestellt. Wie deutlich zu sehen, verfügt das Wischtuch 9 über nach innen gebogene Endabschnitte. Durch diese Biegung werden, wie gut Figur 2 zu entnehmen, scharfe Kanten vermieden, die zu einer schnellen Abnützung des Wischtuches 9 führen würden und zudem unter Umständen den zu reinigenden Gegenstand 14 beschädigen könnten. Das verwendete Wischtuch 9 besteht aus einem relativ festen Grundgewebe, das die eigentlichen Wischborsten trägt.

Wie gut aus Figur 2 zu sehen, wird das V-förmige Wischtuch 9 über den gebogenenen Abschnitt 8a der Haltevorrichtung 8 aufgezogen. Zur besseren Fixierung des Wischtuches 9 an der Haltevorrichtung 8 sind bei dem dargestellten Wischtuch 9 die Enden über eine Vernähung an den jeweiligen mittleren Bereichen des Wischtuches 9 fixiert und sind auch die Bereiche des Wischtuches 9, welche den gebogenen Abschnitt 8a der Haltevorrichtung 8 umhüllen, an den äußeren Stirnseiten auf diese Weise verbunden, so daß gewissermaßen eine Tasche entsteht, in der der gebogenene Abschnitt 8a der Haltevorrichtung 8 aufgenommen wird. Im montierten Zustand drückt der gebogene Abschnitt 8a der Haltevorrichtung 8 den äußeren Schenkel 9a des V-förmigen Wischtuches 9 nach außen, wie gut aus Figur 2 zu sehen, um sicherzustellen, daß sich das Wischtuch 9 gut vom Grundkörper 1 abhebt und einfach mit der zu wischenden Fläche 14 in Kontakt bringbar ist. Der innere Schenkel 9b des Wischtuches 9 wird durch die Haltevorrichtung 8 gut vor Verunreinigung geschützt, so daß dieses, falls der benutzte Teil des Wischtuches 9 verschmutzt oder verschlissen ist, einfach durch Umdrehen des Wischtuches 9, d.h. durch umgedrehtes Aufstecken des Wischtuches 9 auf die Haltevorrichtung 8, nach außen gebracht und benutzt werden kann.

Claims

Reinigungsgerät mit einem Grundkörper (1), der eine Handhabe (4), eine Haltevorrichtung (8) zur Aufnahme eines eine Flüssigkeit aufnehmenden Elementes (9) zum Befeuchten eines zu wischenden Gegenstandes (14) und ein Klemmteil (3) zur Halterung eines Abstreifelementes (6) zum Abziehen eines zu trocknenden Gegenstandes (14) zwischen der Haltevorrichtung (8) und dem Klemmteil (3) umfaßt, wobei die Handhabe (4), die Haltevorrichtung (8) und das Klemmteil (3) mittels einer Schraube (2) miteinander verspannbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltevorrichtung (8) im Querschnitt etwa U-förmig ausgebildet ist, wobei das die Flüssigkeit aufnehmende Element (9) von einem dem Grundkörper (1) abgewandten, im wesentlichen hin zu dem Abstreifelement (6) erstreckenden Abschnitt (8a) aufnehmbar der Haltevorrichtung ist.
Reinigungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Abschnitt (8a) der Haltevorrichtung (8) das Element (9) auf seiner dem Grundkörper (1) zugewandten Innenseite und seiner dem Grundkörper (1) abgewandten Außenseite aufnimmt.
Reinigungsgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das die Flüssigkeit aufnehmende Element (9) als Schwamm oder als Wischtuch (9) ausgebildet ist.
Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwamm oder das Wischtuch (9) einen V-förmigen Querschnitt aufweist und auf den Abschnitt (8a) der Haltevorrichtung (8) aufsteckbar ist.
Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwamm oder das Wischtuch (9) wahlweise mit dem einen oder mit dem anderen Schenkel (9a, 9b) zum Grundkörper (1) hin auf die Haltevorrichtung (8) aufsteckbar ist.
Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Enden des Wischtuches (9) nach innen gebogen sind.
Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Enden des Wischtuches (9) mit dem jeweiligen mittleren Abschnitt des Wischtuches (9) vernäht sind.
Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Bereiche des Wischtuches (9), welche den Abschnitt (8a) der Haltevorrichtung umhüllen, an den äußeren Stirnseiten des Wischtuches (9) vernäht sind.
Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltevorrichtung (8) am Grundkörper (1) in zwei verschiedenen Positionen befestigbar ist.
Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper (1) gegenüber der Handhabe (4) verschwenkbar ist.
Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper (1) von einer ersten federbelasteten Position in eine zweite federbelastete Position verschwenkbar ist.
Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Abstreifelement (6) zwei Gummilippen aufweist.
Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Abstreifelement (6) auf seinen beiden Seiten jeweils eine Kante aufweist, die mit dem Gegenstand (14) in Kontakt bringbar ist.