EP0654420B1

EP0654420B1 - Behälter für fliessfähige Massen, Verfahren zum Füllen und zum Entleeren solcher Behälter

Info

Publication number: EP0654420B1
Application number: EP94890078A
Authority: EP
Inventors: Peter Lisec
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1993-11-10
Filing date: 1994-05-03
Publication date: 1998-07-29
Anticipated expiration: 2014-05-03
Also published as: US5535791A; ITMI940676U1; EP0784017B1; ATE168959T1; DE9407507U1; DE59406553D1; ES2149520T3; ITMI940676V0; ES2120600T3; EP0784017A1; ATE194571T1; DE59409452D1; EP0654420A1

Description

Die Erfindung betrifft einen Behälter mit den Merkmalen des einleitenden Teiles des unabhängigen Anspruches 1.

Fließfähige und pastös-zähe Massen, insbesondere Kunststoffe auf Thiokolbasis, wie sie zum versiegeln von Isolierglasscheiben verwendet werden, werden vom Erzeuger in der Regel in Fässern oder Tonnen zum Hersteller von Isolierglasscheiben transportiert. Zum Entnehmen von Masse aus den Fässern werden sogenannte Faßpumpen verwendet, die eine im Inneren des Fasses aufgenommene, an die Oberfläche der im Faß enthaltenen Masse angelegte Druckplatte aufweisen und welche Masse aus dem Faß nach oben entnehmen. Insbesondere wenn im Faß nur mehr wenig Masse enthalten ist, gestaltet sich die Entnahme schwierig und es verbleibt in dem Faß ein größerer oder kleinerer Rest an Masse, der nicht mehr entnommen werden kann. Nachteilig ist auch, daß der Transport der leeren Fässer zurück zum Hersteller der Masse aufwendig ist, da die leeren Fässer zwar wenig Gewicht haben, aber viel Raum beanspruchen.

Aus der AU-B 538 510 ist ein Behälter für die Aufnahme von fließfähigen oder pastösen Massen beschrieben, der ein einlagiger Beutel aus flexiblem Kunststoff ist. Der Beutel wird in ein rahmenartiges Gestell, das unten palettenartig ausgebildet ist, eingesetzt und mit der zu transportierenden und zu lagernden Masse gefüllt, wobei das obere Ende des Behälters, über das er gefüllt worden ist, an einem starren Teil des Gestells befestigt wird. Zur Entnahme ist im Boden des Gestells eine Entnahmeleitung befestigt, die an eine unten liegende Entnahmeöffnung des Behälters angeschlossen wird. Um Masse möglichst vollständig entnehmen zu können, wird in der AU-B 538 510 vorgeschlagen, die Bodenfläche des Gestells, in dem der Behälter aufgenommen ist, schräg auszubilden, so daß Masse zur Entnahmeöffnung hin strömt.

Nachteilig bei dieser Konstruktion ist es, daß insbesondere bei zäh-pastösen Massen das Nachströmen von Masse zur Entnahmeöffnung nicht hinreichend ist, wenn diese rascher entnommen wird.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Behälter der eingangs genannten Gattung anzugeben, der die geschilderten Nachteile nicht aufweist und aus dem Masse zur Gänze entnommen werden kann.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die in Patentanspruch 1 genannten Merkmale gelöst.

Bevorzugte und vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Behälters sind Gegenstand der Unteransprüche 2 bis 26.

Mit dem erfindungsgemäßen Behälter können pump- oder fließfähige Massen, auch wenn sie zäh-pastös sind, so beispielsweise Kunststoffe auf Thiokolbasis, problemlos zum Verbraucher transportiert und von diesem je nach Bedarf aus dem Behälter entnommen werden. Nach der vollständigen Entnahme der Masse aus dem Behälter kann dieser, raumsparend wieder zum Erzeuger der Masse zurücktransportiert werden.

Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß die zur Unterdruckeinrichtung führende Leitung an die Entlüftungsöffnung über ein Zwischengefäß mit gegenüber dem Durchmesser der Entlüftungsöffnung und dem Durchmesser der zur Unterdruckeinrichtung führenden Leitung vergrößertem Querschnitt angeschlossen ist.

Dadurch, daß der Unterdruck an die Entlüftungsöffnung des Beutels über das Zwischengefäß angelegt wird, besteht praktisch keine Gefahr, daß Masse unbeobachtet aus dem Beutel in die zur Unterdruckleitung führende Leitung gelangt. Dadurch, daß das zwischengeschaltete Gefäß einen großen Querschnitt hat, ist in ihm die Strömungsgeschwindigkeit von durch die Entlüftungsöffnung austretender Masse klein, so daß genügend Zeit zur Verfügung steht, Maßnahmen zu ergreifen, um zu verhindern, daß Masse in die Unterdruckleitung gelangt.

Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Entnehmen von fließfähigen Massen wie pastös-zähen Massen, insbesondere von Kunststoff auf Thiokolbasis, wie sie zum Versiegeln von Isolierglasscheiben verwendet werden, aus einem Behälter mit den Merkmalen des einleitenden Teils von Anspruch 27.

Dieses Verfahren ist durch die Merkmale des Anspruches 27 gekennzeichnet.

Bevorzugte und vorteilhafte Ausführungsformen des Verfahrens der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche 28 bis 34.

Dadurch, daß im Beutel beim fortschreitenden Entnehmen von Masse aus dem Beutel, z.B. mit Hilfe einer Saugpumpe, ein gegenüber dem Umgebungsdruck verringerter Druck entsteht, wird der Beutel zunehmend zusammengedrückt. Da der Behälter beim Entnehmen von Masse beispielsweise durch ein Hebezeug, das an einen im Bereich der Entnahmeöffnung vorgesehenen Beschlag angreift, nach und nach hochgehoben wird, nimmt der Beutel eine nach und nach schlanker werdende, etwa birnenförmige Gestalt an. Auf diese Art und Weise sammelt sich im Beutel enthaltene Masse stets im Bereich der am unteren Ende in der Mitte des Beutels vorgesehene Entnahmeöffnung, so daß Masse vollständig entnommen werden kann. Von Vorteil ist auch, daß keine Gefahr besteht, daß in der entnommenen Masse Luft eingeschlossen ist.

Das erfindungsgemäße Verfahren stellt sicher, daß im Behälter keine Lufteinschlüsse oder sonstige luftgefüllte Räume entstehen bzw. zurückbleiben, die für die Masse schädlich sein können, das Entnehmen beeinträchtigen und das verfügbare Volumen des Beutels verringern.

Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachstehenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen eines Behälters der Erfindung. Es zeigt:

Fig. 1 einen leeren Behälter bestehend aus Beutel und Aufnahmegestell für diesen,

Fig. 2 den mit zäh-pastöser Masse gefüllten Behälter,

Fig. 3 den teilweise entleerten Behälter mit zugeordneten Anlagenteilen,

Fig. 4 einen teilweise entleerten Behälter mit zugeordneten Anlagenteilen,

Fig. 5 eine andere Ausführungsform und

Fig. 6 eine weitere Ausführungsform eines Zwischengefäßes.

Ein erfindungsgemäßer Behälter 1 besteht bei der Ausführungsform der Fig. 1 bis 3 aus einem Aufnahmegestell 2 und einem Beutel 3.

Das Aufnahmegestell 2 besteht aus einer palettenartig ausgebildeten Bodenplatte 4 und einer von dieser nach oben abstehenden, seitlichen Wand 5, die im gezeigten Ausführungsbeispiel aus drei teleskopartig auseinanderzieh- und ineinanderschiebbaren Wandteilen 6, 7 und 8 zusammengesetzt ist. Die Wandteile 6, 7 und 8 können eine rechteckige oder quadratische Grundrißform haben. Sie können bevorzugt aber auch kreisrund ausgeführt sein.

Im Bodenbereich 9 des Beutels 3 ist eine Öffnung 10 vorgesehen, von der eine Leitung 11 ausgeht, die zum seitlichen Rand der Bodenplatte 4 geführt ist und dort eine (Schnell-)Kupplung 12 trägt, über die eine weitere Leitung 13 angeschlossen werden kann. Das innere, nach oben in den Beutel 3 greifende Ende der Leitung 11 ist mit dem Bodenbereich 9 des Beutels 3 durch eine Schraubverbindung 40 (vgl. Fig. 3) dicht verbunden. Durch die Leitung 13 aus dem Behälter 1 entnommene Masse 17 wird von einer Förderpumpe 41 durch eine Leitung 42 zu einem Verbraucher 43, z.B. zu der Düse 43 einer Versiegelungsautomaten gefördert.

Masse 17 wird in den Beutel 3 des erfindungsgemäßen Behälters 1 über die Leitung 11 und die Öffnung 10 eingefüllt.

In Abänderung der gezeigten Ausführungsform können im Bodenbereich 9 des Beutels 3 auch eine Füllöffnung und eine Entnahmeöffnung vorgesehen sein. Dementsprechend sind dann zwei mit Kupplungen 12 versehene Leitungen 11 vorgesehen, die zum Rand des Aufnahmegestells 2 geführt sind.

Am oberen Ende des Beutels 3 ist eine Entlüftungsöffnung 14 vorgesehen, die mit einem Rückschlagventil ausgestattet ist, das lediglich den Austritt von Gas (Luft) aus dem Inneren des Beutels 3 gestattet, den Eintritt von Gas (Luft) in den Beutel 3 aber verhindert. Im Bereich der Entlüftungsöffnung 14 ist ein Beschlag, z.B. ein Ring 15 befestigt, an den ein Hebezeug 16 (sh. Fig. 3) angeschlossen werden kann, um den Beutel 3 zu heben.

Wenn der Beutel 3 des Behälters 1 mit Masse 17 gefüllt werden soll, wird Masse von einer Pumpe 44 durch eine Leitung 45 und durch die Leitung 11 und über die Öffnung 10 - also von unten - in das Innere des Beutels 3 gepumpt, so daß dieser nach und nach die in Fig. 2 gezeigte Form annimmt. Die Wand 5 nimmt entweder durch das Auseinanderfalten des Beutels 3, oder unterstützt durch nicht gezeigte Hebezeuge oder von Hand aus, die teleskopartig auseinandergezogene Stellung gemäß Fig. 3 ein. Es versteht sich, daß nicht gezeigte Mittel vorgesehen sind, welche die Relativverschiebung der Wandteile 6, 7 bzw. 7, 8 begrenzen, wenn diese die in Fig. 2 gezeigte, auseinandergezogene Stellung eingenommen haben.

Im Beutel 3 enthaltene Luft strömt beim Füllen des Beutels 3 durch die Entlüftungsöffnung 14 ab. Dies kann durch Anschließen einer Unterdruckleitung 46, die zu einer Saugpumpe 47 führt, an die Entlüftungsöffnung 14 am oberen Ende des Beutels 3 unterstützt werden. Im Beutel 3 allenfalls vorhandene Luft strömt also ab oder wird abgesaugt, so daß der Beutel 3 schließlich bis oben hin mit Masse 17 gefüllt und in ihm keine Luft mehr enthalten ist. Das Abpumpen von Luft aus dem Beutel 3 kann vor dem Füllen desselben mit Masse 17 erfolgen. Häufig wird man aber Luft über die mit dem Ventil ausgestattete Entlüftungsöffnung 14 abpumpen, während der Beutel 3 von unten her mit Masse 17 gefüllt wird.

Der Beutel 3 besteht beispielsweise aus diffusionsdichtem Kunststoff, der gewebeverstärkt oder faserverstärkt sein kann. Die Diffusionsdichtheit des Kunststoffes, aus dem der Beutel 3 hergestellt ist, kann beispielsweise durch eine Metallaufdampfung (Metallisierung) vorzugsweise auf der Innenseite des Beutels 3 erreicht werden. Für viele Massen ist es nämlich wichtig, daß sie mit Luft und/oder Feuchtigkeit nicht in Berührung kommen, weil sie dann z.B. auszuhärten beginnen oder sich ihre Eigenschaften in unerwünschter Weise ändern. Es ist daher für diese Massen wichtig, daß das Eindiffundieren von Luft und Wasserdampf in den Beutel 3 verhindert wird, damit die Masse 17 mit den genannten Medien nicht in Berührung kommt.

In der Bodenplatte 4 des Aufnahmegestells 2 für den Beutel 3 ist eine muldenartige Vertiefung 20 vorgesehen, an deren tiefster Stelle die Öffnung 10 des Beutels 3 liegt.

Der gefüllte Behälter 1, der in Fig. 2 gezeigt ist, wird zu einem Verbraucher transportiert. Dort wird mit Hilfe der Schnellkupplung 12 eine Leitung 13 angeschlossen, und der Behälter 1 ist zur Entnahme von Masse 17 bereit.

Am Beginn des Entnehmens von Masse liegt der Beutel 3, auch wenn er angehoben wird, mit seinem unteren Bereich nach wie vor an der Wand 5 an. Erst gegen Ende des Entnahmevorganges (Fig. 3) wird der Beutel 3 nicht mehr von der Wand 5 gestützt, sondern vom Hebezeug 16 gehalten. Er steht mit seinem Bodenbereich 9 im Bereich der Vertiefung 20 auf der Bodenplatte 4 auf.

Dadurch, daß im Beutel 3 beim Entnehmen von Masse 17 aus dem Beutel 3, z.B. mit Hilfe einer Saugpumpe, ein gegenüber dem Umgebungsdruck verringerter Druck entsteht, wird der Beutel 3 zunehmend zusammengedrückt. Wenn der Beutel 3 beim Entnehmen von Masse 17 durch das im Bereich der Entlüftungsöffnung 14 angreifende Hebezeug 16 nach und nach hochgehoben wird, nimmt der Beutel 3 eine nach und nach schlanker werdende, etwa birnenförmige Gestalt an. So sammelt sich im Beutel 3 enthaltene Masse 17 stets im Bereich der am unteren Ende in der Mitte des Beutels 3 vorgesehenen Entnahmeöffnung 10, so daß die Masse 17 vollständig entnommen werden kann. Von Vorteil ist auch, daß keine Gefahr besteht, daß in der entnommenen Masse Luft eingeschlossen ist. Sich allenfalls im oberen Bereich des Beutels 3 ansammelnde Luft wird während des Entnehmens von Masse 17 über die Entlüftungsöffnung 14 mit dem Ventil abgesaugt.

Wenn die Masse 17 zur Gänze aus dem Beutel 3 entnommen worden ist, wird dieser zusammengefaltet und in den von den ineinandergeschobenen Wandteilen 6, 7, 8 umgrenzten Bereich hineingelegt, so daß er geschützt wieder zum Erzeuger der fließfähigen Masse 17 zurücktransportiert werden kann, ohne daß er viel Transportvolumen beansprucht. Das Zusammenfalten des Beutels 3 gestaltet sich einfach, da dieser nach der vollständigen Entnahme von Masse 17 völlig leer ist, also auch keine Luft enthält, die das Zusammenfalten erschweren würde.

Beim Entnehmen von Masse 17 aus dem Beutel 3 über die an die Schnellkupplung 12 angeschlossene Leitung 13 kann auch so vorgegangen werden, daß man aus dem Beutel 3 immer nur so viel Masse 17 absaugt, die einer vollständigen Füllung von wenigstens einem Speicher, der über die Leitung 13 (und über die in dieser vorgesehenene Pumpe 41) mit Masse 17 versorgt wird, entspricht. Nachdem diese Menge an Masse 17 aus dem Beutel 3 entnommen und der Speicher vollständig gefüllt worden ist, wird das Absaugen von Masse 17 aus dem Beutel 3 unterbrochen und erst dann wieder aufgenommen, wenn der Speicher zur Gänze oder bis zu einem (vor)bestimmten Ausmaß entleert worden ist. Eine sinngemäße Arbeitsweise kann auch angewendet werden, wenn mehrere Speicher und/oder wenigstens eine Dosierpumpe mit aus dem Behälter 1 bzw. dessen Beutel 3 entnommener Masse 17 beschickt werden.

Es wird also bei der Erfindung bevorzugt so gearbeitet, daß Masse 17 aus dem Beutel 3 intermittierend (absatzweise) entnommen wird.

Wie weiter oben beschrieben, wird das Entnehmen von Masse 17 aus dem Beutel 3 des Behälters 1 dadurch unterstützt, daß der Beutel 3 oben über ein an den Beschlag 15 des Beutels 3 angeschlossenes Hebezeug 16 hochgehoben wird. Dieses Anheben des Beutels 3 erfolgt mit Vorteil nicht gleich am Beginn des Entnahmevorganges, d.h. wenn der Beutel 3 völlig gefüllt ist (siehe Fig. 2), sondern erst nachdem ein vorgegebener oder vorwählbarer Bruchteil der Masse 17 aus dem Beutel 3 entnommen worden ist. Dies kann auf einfache Weise dadurch erreicht werden, daß über das Hebezeug 16 auf den Beutel 3 eine nach oben gerichtete, also den Beutel 3 im Sinne eines Anhebens belastende Kraft ausgeübt wird, deren Größe einen Bruchteil des Gewichtes des vollgefüllten Beutels 3 entspricht. Durch diese vergleichsweise einfache Maßnahme wird der Beutel 3 ohne besondere Regelung der Zugkraft - es genügt, daß diese auf eine bestimmte Größe festgelegt und konstant gehalten wird - nach und nach angehoben und die Entnahme von Masse 17 aus dem Behälter 3, wie oben erläutert, verbessert.

Wie in Fig. 4 gezeigt, kann die am oberen Ende des Beutels 3 vorgesehene Entlüftungsöffnung 14 über eine Verbindungsleitung 52 mit einem Zwischengefäß 51 verbunden sein. Das Zwischengefäß 51 besteht beispielsweise aus durchsichtigem Kunststoff. Vom oberen Ende des Zwischengefäßes 51 geht ein Anschlußstück 53 aus, an dem ein Manometer 54 vorgesehen sein kann, von dem die Leitung 56 ausgeht. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Leitung 56 wenigstens im Bereich ihres an das Zwischengefäß 51 angeschlossenen Abschnittes 56' als Schraubenwendel ausgebildet, die um das Hubseil des Hebezeuges 16 herumgelegt ist. Um das Zwischengefäß 51 sicher zu halten, ist eine etwa achtförmige Klammer 55 vorgesehen, deren Ring um die Schlaufen 50 am oberen Ende des Beutels 3 gesteckt ist, wobei das Zwischengefäß 51 im zweiten, offenen Ring der Klammer 55 aufgenommen ist.

Bei Anordnung des Zwischengefäßes 51 kann durch visuelles Beobachten ohne weiteres festgestellt werden, ob Masse 17 aus dem Beutel 3 durch die Entlüftungsöffnung 14 unter der Wirkung des von der Unterdruckeinrichtung 47 über die Leitung 56 angelegten Unterdruckes in den Innenraum des Zwischengefäßes 51 eintritt. In diesem Fall können Maßnahmen getroffen werden, bevor die Masse 17 in die Leitung 56, 56' eintritt. Dadurch, daß der Innenraum des Zwischengefäßes 51 gegenüber dem Querschnitt der Entlüftungsöffnung 14 und jenem der Leitung 56 vergrößert ist, bleibt genügend Zeit Maßnahmen (z.B. das Abschalten der Unterdruckeinrichtung 47) zu ergreifen, bevor Masse 17 in die Leitung 56 eintritt, da die Strömungsgeschwindigkeit der Masse 17 im Bereich des Zwischengefäßes 51 langsam ist.

Bei der in Fig. 5 gezeigten Ausführungsform ist ein Zwischengefäß 60 über eine Leitung 52 an die Entlüftungsöffnung 14 des Beutels 3 angeschlossen. Der Raum 61 des Zwischengefäßes 60, an den die Leitung 52 angeschlossen ist, ist größenveränderlich und wird nach oben hin durch einen im Zwischengefäß 60 verschiebbaren Kolben 63 begrenzt. Die zur Unterdruckeinrichtung 47 führende Leitung 56 ist an das obere Ende des Zwischengefäßes 60 angeschlossen und wirkt über eine Durchgangsöffnung 68 im Kolben 63 auch im Raum 61 des Zwischengefäßes 60.

Falls bei der in Fig. 5 gezeigten Ausführungsform Masse 17 aus dem Beutel 3 über die Entlüftungsöffnung 14 und die Leitung 52 in den Raum 61 des Zwischengefäßes 60 gelangt und diesen soweit anfüllt, daß sie den Kolben 63 erreicht, wird dieser solange nach oben verschoben, bis eine Schaltnocke 67 an einer Kolbenstange 64 eines Druckmittelmotors 65 einen der Kolbenstange 64 zugeordneten Schalter 66 betätigt. Sobald dies eintritt, wird der Druckmittelmotor 65 betätigt und schiebt den Kolben 63 wieder nach unten. Dabei wird ein Klappenventil 69, das der Durchgangsöffnung 68 im Kolben 63 zugeordnet ist, unter der Einwirkung der im Raum 61 befindlichen Masse 17 in seine Schließstellung gedrückt, wobei die das Klappenventil 69 zunächst offen haltende Druckfeder 70 zusammengedrückt wird. Auf diese Weise ist beim Nach-unten-Schieben des Kolbens 63 unter der Wirkung des Druckmittelzylinders 65 verhindert, daß Masse 17 in den oberen Raum 62 des Zwischengefäßes 60 gelangt. Sobald Masse 17 aus dem Raum 61 des Zwischengefäßes 60 unter der Wirkung des sich nach unten bewegenden Kolbens 63 in den Beutel 3 zurück verdrängt worden ist, wird der Kolben 63 ebenfalls mit Hilfe des Druckmittelmotors 65 wieder angehoben und die Vorrichtung ist zur erneuten Benützung bereit. Das im Kolben 63 vorgesehene Klappenventil 69 kann auch durch einen (nicht gezeigten) Antrieb geöffnet und geschlossen werden.

Jede andere Art von Absperrorgan einschließlich z.B. magnetbetätigter Absperrorgane kann dem Kolben 63 ebenfalls zugeordnet sein.

Das Zwischengefäß kann auch so wie in Fig. 6 dargestellt ausgebildet sein. Bei dieser Ausführungsform ist der Raum 81 des Zwischengefäßes 80 größenveränderlich, da er einseitig von einer flexiblen Wand 83 (Membran) begrenzt ist. Der Raum 82 im Zwischengefäß 80 kann über einen Anschluß 84 unter Druck gesetzt werden, indem ein Druckmedium (Druckluft, Hydraulikflüssigkeit) eingeleitet wird. Wenn der Raum 81 mit Masse 17 aus dem Beutel 3 so weit gefüllt ist, daß Gefahr besteht, daß Masse 17 in die Leitung 56 gelangt, wird ein Absperrorgan 85 (z.B. ein Magnetventil, ein Klappenventil od. dgl.) geschlossen und über den Anschluß 84 Druckmedium in den Raum 82 gedrückt, so daß die flexible Wand 83 aus ihrer in Fig. 6 eingezeichneten, ursprünglichen Lage in die in Fig. 6 strichliert gezeichnete Lage bewegt und dabei im Raum 81 enthaltene Masse 17 zurück in den Beutel 3 gepreßt wird. Sobald dies geschehen ist, wird die Wand 83 z.B. durch Anlegen von Unterdruck an den Raum 82 in ihre Ausgangslage zurückbewegt.

Diese Arbeitsschritte können von einer Bedienungsperson, die den Raum 81 beobachtet oder durch einen Sensor 86, der auf die Anwesenheit von Masse 17 anspricht (Lichtschranke, oder schwimmerartiger Sensor) ausgelöst werden.

Mit der erfindungsgemäßen Anordnung des Zwischengefäßes 51, 60 oder 80 kann an die Entlüftungsöffnung 14 des Beutels 3 Unterdruck angelegt werden, was wie oben geschildert, für den Entnahmevorgang von Vorteil ist, da das Ansammeln von Gas oder Luft im oberen Bereich des Beutels 3 verhindert wird, und das Zusammenfalten des Beutels 3 in vorteilhafter Weise unterstützt wird. Dabei besteht keine Gefahr, daß Masse 17 bis in die Leitung 56, die zur Unterdruckeinrichtung 47 führt, gelangt.

Zusammenfassend kann ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wie folgt dargestellt werden:

Ein Behälter 1 für pump- und fließfähige Masse 17 besteht aus einem in einem Aufnahmegestell 2 angeordneten, sackförmigen Beutel 3 aus flexibler, diffusionsdichter Kunststoffolie, der druckdicht geschlossen ist. Vom unteren Bereich 9 des Beutels 3 geht von seiner Entnahmeöffnung 10, die gleichzeitig auch die Füllöffnung sein kann, eine Leitung 11 aus, an die eine Saugleitung 13 angekuppelt werden kann. Beim Entnehmen von Masse 17 aus dem Beutel 3 wird dieser von einem Hebezeug 16 fortschreitend angehoben. Dadurch und unter der Wirkung des im Inneren des Beutels 3 herrschenden, verringerten Druckes nimmt der Beutel 3 eine immer schlanker werdende, birnenförmige Gestalt an. Dadurch sammelt sich die Masse 17 im Bereich der Mündung der Leitung 11 an und die Masse 17 kann aus dem Beutel 3 problemlos und ohne Lufteinschlüsse vollständig entnommen werden. Um den Beutel 3, wenn er gefüllt ist, seitlich zu stützen und zu schützen, weist das Aufnahmegestell 2 eine Wand 5 auf. Der Boden 4 des Aufnahmegestells 2 weist mittig eine Vertiefung 20 auf, von deren tiefster Stelle die Leitung 11 ausgeht. Über eine im Beutel 3 oben vorgesehene Entlüftungsöffnung 14 kann Luft aus dem Beutel 3 abgepumpt werden, während dieser mit Masse 17 gefüllt wird und/oder während Masse 17 entnommen wird. An die in dem flexiblen Beutel 3 oben vorgesehene Entlüftungsöffnung 14 ist über ein querschnittvergrößertes Zwischengefäß 51 eine Leitung 56, 56' angeschlossen, die zu einer Unterdruckquelle 47 führt. Da das Zwischengefäß 51 einen gegenüber dem Querschnitt der Entlüftungsöffnung 14 vergrößerten Querschnitt aufweist, füllt sich der Innenraum des Zwischengefäßes 51 nur langsam mit allenfalls durch die Entlüftungsöffnung 14 aus dem Beutel 3 austretender Masse 17. So ist verhindert, daß Masse 17 unmittelbar in die Leitung 56, die zur Unterdruckeinrichtung 47 führt, eintritt und es besteht überdies hinreichend Zeit, Maßmahmen zu treffen, die den Eintritt von Masse 17 in die Leitung 56 verhindern.

Claims

Behälter (1) für fließfähige Massen (17) mit einem Beutel (3) aus flexiblem Werkstoff, der unten eine Öffnung (10) als Füllöffnung und als Entnahmeöffnung für die fließfähige Masse (17) aufweist, mit einem Aufnahmegestell (2, 30) für den Beutel (3) mit einer Bodenplatte (4, 33) und mit einer den gefüllten Beutel (3) seitlich stützenden Wand (5, 6, 7, 8, 31) und mit einer Anschlußvorrichtung (15, 50) für ein Hebezeug (16), die am oberen Ende des Beutels (3) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß am oberen Ende des Beutels (3) eine Entlüftungsöffnung (14) vorgesehen ist, und daß die Entlüfungsöffnung (14) zum Anschließen einer zu einer Unterdruckeinrichtung (47) führenden Leitung (46, 56) ausgebildet ist.
Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Beutel (3) aus wasserdampf-diffusionsdichtem Werkstoff besteht.
Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Beutel (3) aus faser- oder gewebeverstärkter Kunststoffolie besteht.
Behälter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Beutel (3) durch eine Metallbeschichtung auf der Innenseite der Kunststoffolie des Beutels (3) diffusionsdicht ist.
Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß an eine von der Öffnung (10) ausgehende, vorzugsweise bis in den Randbereich der Bodenplatte (4, 33) geführte, Leitung (11) eine zweite Leitung (13), die zu einer Masse (17) zu einem Verbraucher (43) fördernde Saugpumpe (41) führt, anschließbar ist.
Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß an die von der Öffnung (10) ausgehende Leitung (11) eine zweite Leitung (45), die zu einer Masse (17) in den Beutel (3) fördernden Pumpe (44) führt, anschließbar ist.
Behälter nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die zweiten Leitungen (13, 45) mit Hilfe von Schnellkupplungen (12) an die Leitung (11) anschließbar sind.
Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die zur Unterdruckeinrichtung führende Leitung (46, 56) an die Entlüftungsöffnung (14) mit Hilfe einer Schnellkupplung anschließbar ist.
Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die zur Unterdruckeinrichtung (47) führende Leitung (56) an die Entlüftungsöffnung (14) über ein Zwischengefäß (51, 60, 80) mit gegenüber dem Durchmesser der Entlüftungsöffnung (14) und dem Durchmesser der zur Unterdruckeinrichtung (47) führenden Leitung (56) vergrößertem Querschnitt angeschlossen ist.
Behälter nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Wand des Zwischengefäßes (51, 60, 80) wenigstens teilweise aus durchsichtigem Werkstoff besteht.
Behälter nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Zwischengefäß (51, 60, 80) langgestreckt ausgebildet ist und mit seinem unteren Ende an die Entlüftungsöffnung (14) angeschlossen ist, und daß die zur Unterdruckeinrichtung (47) führende Leitung (56) vom oberen Ende des Zwischengefäßes (51, 60) ausgeht.
Behälter nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Zwischengefäß (51, 60, 80) an der Anschlußvorrichtung (50), über die das obere Ende des Beutels (3) an ein Hebezeug (16) anschließbar ist, lösbar befestigt ist.
Behälter nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß zur Befestigung des Zwischengefäßes (51) eine etwa achtförmige Klammer (55) aus federndem Werkstoff vorgesehen ist.
Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Entlüftungsöffnung (14) ein Ventil aufweist, das als Rückschlagventil ausgebildet ist und lediglich in Richtung vom Inneren des Beutels (3) nach außen öffnet.
Behälter nach einem der Ansprüche 9 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß der mit der Entlüftungsöffnung (14) des Beutels (3) verbundene Raum (61, 81) im Zwischengefäß (60, 80) einseitig von einer im Zwischengefäß (60) verstellbaren Wand (63, 83) begrenzt ist.
Behälter nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Wand ein im Zwischengefäß verschiebbarer Kolben (63) ist.
Behälter nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Kolben (63) mit einem Druckmittelzylinder (65) verbunden ist.
Behälter nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß der Kolben (63) mit der Kolbenstange (64) des Druckmittelzylinders (65) verbunden ist und daß der Kolbenstange (64) ein Schalter (66) zugeordnet ist, der von einer an der Kolbenstange (64) befestigten Schaltnocke (67) betätigt wird.
Behälter nach einem der Ansprüche 16 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß im Kolben (63) wenigstens eine Durchgangsöffnung (68) vorgesehen ist, die durch ein Ventil (69) verschließbar ist.
Behälter nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil (69) ein Klappenventil ist.
Behälter nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil (69) von einer Feder (70) in seine die Durchgangsöffnung (68) freigebende Stellung gedrückt wird.
Behälter nach einem der Ansprüche 15 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß die zur Unterdruckeinrichtung (47) führende Leitung (56) von dem Raum (62) im Zwischengefäß (60) ausgeht, der dem mit der Entlüftungsöffnung des Beutels (3) verbundenen Raum (61) im Zwischengefäß (60) bezüglich des Kolbens (63) gegenüberliegt.
Behälter nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die verstellbare Wand (83) flexibel ist.
Behälter nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß die Wand (83) mit ihren Rändern am Gehäuse des Zwischengefäßes (80) befestigt ist.
Behälter nach Anspruch 23 oder 24, dadurch gekennzeichnet, daß der Raum (82) im Zwischengefäß (80), der auf der dem Raum (81) für Masse (17) im Zwischengefäß (80), der mit der Entlüftungsöffnung des Beutels (3) verbunden ist, abgekehrten Seite der Wand (83) liegt, mit einem Druckmedium beaufschlagbar ist und daß der Leitung (56) ein Absperrorgan (85) zugeordnet ist.
Behälter nach einem der Ansprüche 23 bis 25, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Raum (81) des Zwischengefäßes (80), der mit der Entlüftungsöffnung des Beutels (3) verbunden ist, ein Sensor (86), der auf die Anwesenheit von Masse (17) anspricht, angeordnet ist.
Verfahren zum Entnehmen von fließfähiger Masse, insbesondere pastös-zäher Masse, aus einem Behälter mit einem Beutel aus flexiblem Werkstoff, der an seinem in der Gebrauchslage unteren Ende eine Entnahmeöffnung aufweist, an die über eine Leitung eine Unterdruck erzeugende Vorrichtung angeschlossen wird, und der oben eine Anschlußvorrichtung für ein Hebezeug aufweist, über die der Beutel mit seinem oberen Ende an einem Hebezeug befestigt wird, dadurch gekennzeichnet, daß beim Entnehmen von Masse das obere Ende des Beutels nach und nach angehoben wird, daß an eine Entlüftungsöffnung, die sich in der Gebrauchslage des Beutels in dessen oberen Bereich befindet, eine zu einer Unterdruck erzeugenden Einrichtung führende Leitung angeschlossen wird, durch die sich im oberen Bereich des Beutels allenfalls ansammelnde Luft durch seine Entlüftungsöffnung abgesaugt wird.
Verfahren nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, daß man den Beutel so weit anhebt, daß sein Bodenbereich eine zu seiner unteren Öffnung hin abfallende Gestalt annimmt.
Verfahren nach einem der Ansprüche 27 oder 28, dadurch gekennzeichnet, daß man den Beutel, der in einem Aufnahmegestell mit einer Bodenplatte und mit einer seitlichen Wand aufgenommen ist, so weit anhebt, daß er nur mit seinem die Öffnung umgebenden Bereich auf der Bodenplatte des Aufnahmegestells ruht.
Verfahren nach einem der Ansprüche 27 bis 29, dadurch gekennzeichnet, daß man Luft absaugt, nachdem der Beutel wenigstens teilweise angehoben worden ist.
Verfahren nach einem der Ansprüche 27 bis 30, dadurch gekennzeichnet, daß man Masse aus dem Beutel intermittierend entnimmt, insbesondere absaugt.
Verfahren nach Anspruch 31, dadurch gekennzeichnet, daß man aus dem Beutel jene Menge an Masse entnimmt, die einer Füllung eines Speichers oder einer Dosierpumpe für die Masse entspricht, und daß man erst dann wieder Masse aus dem Beutel entnimmt, wenn der Speicher oder die Dosierpumpe wenigstens teilweise entleert ist.
Verfahren nach einem der Ansprüche 27 bis 32, dadurch gekennzeichnet, daß man mit dem Hochheben des Beutels erst beginnt, nachdem dieser zu einem Bruchteil entleert ist.
Verfahren nach Anspruch 33, dadurch gekennzeichnet, daß man auf den Beutel, eine Kraft im Sinne eines Anhebens des Beutels ausübt, die kleiner ist als das Gewicht des zur Gänze mit Masse gefüllten Beutels.