EP1002987A2 - Halteschiene für Druckgasflaschen - Google Patents

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EP1002987A2
EP1002987A2 EP99121374A EP99121374A EP1002987A2 EP 1002987 A2 EP1002987 A2 EP 1002987A2 EP 99121374 A EP99121374 A EP 99121374A EP 99121374 A EP99121374 A EP 99121374A EP 1002987 A2 EP1002987 A2 EP 1002987A2
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EP
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clip
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EP99121374A
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Klemens Thoma
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Messer Griesheim GmbH
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Messer Griesheim GmbH
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    • F17C13/00—Details of vessels or of the filling or discharging of vessels
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    • F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
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Abstract

Die Haltevorrichtung enthält eine Schiene und eine Klammer. Die Klammer besteht in der Regel aus einem oder vorzugsweise zwei Teilen. Die Bügelenden der Klammer werden auf einen Druckgasflaschenhals geschoben. An der Schiene können Teile wie Gasbefeuchter oder Sekretabsauger befestigt werden. <IMAGE>

Description

Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung für Druckgasflaschen.
Bei dem Einsatz von medizinischen Gasen aus Druckgasflaschen werden in der Regel Teile wie Gasbefeuchter an der Druckgasflasche angebracht. Bisher wurden die Teile an dem am Flaschenventil angeschlossenen Druckminderer befestigt. Mit der Integration des Druckminderers in das Flaschenventil bei der neuesten Generation von Druckgasflaschen für medizinische Gase entfällt die Möglichkeit, eine Befeuchterflasche oder eine Sekretabsaugung am Druckminderer aufzuhängen.
Aufgabe der Erfindung besteht in der Bereitstellung einer Vorrichtung zur Befestigung von Teilen von einer Druckgasflasche.
Die Aufgabe wurde gelöst durch eine Haltevorrichtung mit den Merkmalen von Anspruch 1.
Die Haltevorrichtung besteht aus einer Klammer (Haltebügel) und einer daran befestigten Halteschiene. Die Klammer greift um den Flaschenhalsring und stützt sich sowohl auf der Flaschenschulter als auch auf der Unterseite der Schutzkappe ab.
Klammer und Halteschiene sind vorzugsweise aus Metall, wie Stahl, Edelstahl, Messing oder Aluminium. Halteschiene und Klammer können aus verschiedenen Materialien sein. Klammer und Halteschiene sind beispielsweise durch Verschraubung, Verschweißung oder Verklebung verbunden. Die Klammer wird im allgemeinen aus einem Teil (linker und rechter Bügel an einem Teil) oder zwei Teilen (linker und rechter Bügel sind getrennte Teile) gebildet. Die Klammer wird vorzugsweise aus zwei Teilen gebildet, die an der Halteschiene befestigt sind. Vorzugsweise werden die Teile der Klammer in die Halteschiene geschraubt und mit einem Schweißpunkt fixiert.
Die Halteschiene ist vorzugsweise ein Vierkantrohr. Die Maße der Halteschiene entsprechen vorteilhaft der im Krankenhaus üblichen Normschiene. Vorzugsweise entsprechen die Maße der Halteschiene der Normschiene gemäß der europäischen Norm prEN 12218. Die Länge der Halteschiene liegt im allgemeinen im Bereich von 135 bis 160 mm, vorzugsweise um 140 mm. Die bevorzugten Maße der Halteschiene sind in der Tabelle aufgeführt.
Eine Kappe für Druckgasflaschen ist beispielsweise in der Deutschen Patentschrift DE 196 48 440 C1 beschrieben, worauf hiermit Bezug genommen wird.
Die Erfindung wird anhand der Zeichnung erläutert.
Figur 1 zeigt ein Beispiel einer Haltevorrichtung.
Die Haltevorrichtung 1 besteht aus den Teilen Halteschiene 2, Bügelteile 3 und 4 sowie rechte und linke Kunststoffkappe 7.
Der rechte Bügel 3 und linke Bügel 4 enthalten eine erste Krümmung 3a bzw. 4a und eine zweite Krümmung 3b und 4 b. Das Bügelende ist mit einem Kunststoffüberzug 5 bzw. 6 überzogen. Die erste Krümmung 3a, bzw. 4a weist einen Winkel von 90° auf. Auch die zweite Krümmung 3b bzw. 4b weist einen Winkel von 90° auf. Nach der zweiten Krümmung 3b, 4b der Bügelteile folgt ein gerader Abschnitt 3c, 4c gefolgt von einem bogenförmigen Teil. Die Bogenteile 3d, 4d bilden zusammen einen Kreis mit einem Druckmesser von beispielsweise 9 bis 9,5 cm. Die Bügelenden und Bogenteile sind mit einem elastischen Kunststoff beschichtet. Die Haltevorrichtung wird an der Druckgasflasche befestigt, indem die Bogenteile der Klammer über den Flaschenhalsring geschoben wird. Die untere Halteschiene liegt auf dem Flaschenzylinder auf. Die Bogenteile stützen sich zusätzlich an der Unterseite der Flaschenkappe ab. Dadurch ist die Haltevorrichtung an der Druckgasflasche so befestigt, daß ein Abrutschen oder Verrutschen der Klammer vermieden wird. An der Halteschiene werden die im Krankenhaus üblichen Befestigungsprofile befestigt. Die Befestigungsprofile werden zum Beispiel durch Verschraubung oder durch einen Klemmechanismus fixiert. Das Befestigungsprofil hat in der Regel eine hakenförmige Lasche, die an der Oberkante der Halteschiene greift, und am unteren Ende eine Verschraubung oder Klemmlasche, die an der Unterkante der Halteschiene angreifen.
Figur 2 zeigt ein Klammerteil 3. Man erkennt den ersten Bogen 3a und zweiten Bogen 3b an dem Klammerteil 3. Es wird eine seitliche Ansicht gezeigt.
Die Verwendung der Vorrichtung an Druckgasflaschen ist besonders vorteilhaft, da die Vorrichtung eine Befestigung mehrerer Teile an einer Druckgasflasche problemlos gestattet, was bisher nicht möglich war.
Maße einer bevorzugten Haltevorrichtung
Schiene
   Länge 135-140 mm
   Höhe 24 mm
   Breite 10 mm
Position zur Befestigung der linken und rechten Bügelteile
   Abstand vom äußeren Ende 40 mm
   Abstand von Oberkante 10 mm
Bügelteil (links, rechts)
   Erster Abschnitt bis
1. Krümmung		 10 mm
   Zweiter Abschnitt bis
2. Krümmung		 50 mm
   Dritter Abschnitt (Abstand
2. Krümmung-Bügelende)		 110 mm
   Bügeldurchmesser 5 mm
   Bogenabschnitt (Abstand Anfang/Ende) 63 mm
Durchmesser des von linken und rechten Bogenteiles gebildeten Kreises 95 mm
Material (Schiene, Bügelteile) Edelstahl

Claims (7)

  1. Haltevorrichtung für Teile an Druckgasflaschen, enthaltend eine Schiene (2) und eine Klammer.
  2. Haltevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
    daß die Klammer aus zwei Klammerteilen (3 und 4) gebildet wird.
  3. Haltevorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß Schiene (2) und Klammer oder Klammerteile (3 und 4) aus Metall bestehen.
  4. Haltevorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Schiene (2) und die Klammer oder Klammerteile (3 und 4) aus Edelstahl, Messing oder Aluminium bestehen.
  5. Haltevorrichtung gemäß einem der Ansprüche 1 bis 4,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Klammer oder Klammerteile (3 und 4) teilweise oder vollständig mit einem Kunststoff beschichtet sind.
  6. Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Schiene eine Normschiene nach der europäischen Norm prEP 12 218 ist.
  7. Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Klammer oder die Klammerteile (3 und 4) durch Verschraubung, Verschweißung oder Verklebung an der Schiene (2) befestigt sind.
EP99121374A 1998-11-17 1999-10-27 Halteschiene für Druckgasflaschen Withdrawn EP1002987A3 (de)

Applications Claiming Priority (2)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE1998152970 DE19852970A1 (de) 1998-11-17 1998-11-17 Halteschiene
DE19852970 1998-11-17

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Publication Number Publication Date
EP1002987A2 true EP1002987A2 (de) 2000-05-24
EP1002987A3 EP1002987A3 (de) 2001-12-12

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Family Applications (1)

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EP99121374A Withdrawn EP1002987A3 (de) 1998-11-17 1999-10-27 Halteschiene für Druckgasflaschen

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DE (1) DE19852970A1 (de)

Families Citing this family (5)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE10057472B4 (de) * 2000-11-20 2006-10-26 Air Liquide Deutschland Gmbh Schutzkappe für Druckgasflaschen aus Flachmaterial
DE10057469C2 (de) * 2000-11-20 2003-04-17 Messer Griesheim Gmbh Schutzkappe für Druckgasflaschen mit Halteschiene
DE10057471C2 (de) * 2000-11-20 2003-06-26 Messer Griesheim Gmbh Einschalige Schutzkappe für Druckgasflaschen zur seitlichen Montage
DE10058632B4 (de) * 2000-11-25 2006-08-03 Air Liquide Deutschland Gmbh Geschäumtes Schutzsystem für Druckgasbehälter
DE10058680B4 (de) * 2000-11-25 2006-10-12 Air Liquide Deutschland Gmbh Schutzsystem für Druckgasbehälter

Citations (5)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US1478896A (en) * 1921-12-10 1923-12-25 Ferency Steve Combined note holder and cap remover for bottles
US2696963A (en) * 1951-06-13 1954-12-14 Trephine Instr Inc Portable intravenous fluid carrier
US4691397A (en) * 1986-06-09 1987-09-08 Netzer Ronald G Life support carrying apparatus
US4852841A (en) * 1988-10-12 1989-08-01 Sebring John P Device for clamping the edge of a table
GB2246596A (en) * 1990-07-13 1992-02-05 Arrowforge Limited A clamping device

Family Cites Families (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US1433420A (en) * 1922-02-15 1922-10-24 Frank F Seidts Label holder
DE19648440C1 (de) * 1996-11-22 1998-03-26 Messer Griesheim Gmbh Flaschenkopf
DE19716165A1 (de) * 1997-04-18 1998-10-22 Ewe Wilhelm Gmbh & Co Kg Gerätehalterung, insbesondere für Wasser- oder Gaszähler

Patent Citations (5)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US1478896A (en) * 1921-12-10 1923-12-25 Ferency Steve Combined note holder and cap remover for bottles
US2696963A (en) * 1951-06-13 1954-12-14 Trephine Instr Inc Portable intravenous fluid carrier
US4691397A (en) * 1986-06-09 1987-09-08 Netzer Ronald G Life support carrying apparatus
US4852841A (en) * 1988-10-12 1989-08-01 Sebring John P Device for clamping the edge of a table
GB2246596A (en) * 1990-07-13 1992-02-05 Arrowforge Limited A clamping device

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