EP1275317B1 - Vorrichtung zur Betätigung einer Schnürzugeinrichtung eines Schuhs - Google Patents
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Description
dass der Schieber mit einer Anlauffläche und die Schwinge mit einem beim Niederdrücken des Spannhebels mit dieser zum Eingriff kommenden Eingriffselement versehen sind, wodurch der Schieber nach hinten in die dem Rastorgan des Spannhebels zugeordnete, rückwärtige Rastposition verschiebbar ist, und
dass der Schieber eine nach vorne offene Kulissenführung und die Schwinge ein durch Vorschieben des Schiebers bei niedergedrücktem Spannhebel hiermit zum Eingriff bringbares Eingriffselement aufweisen, wodurch das in die abgewinkelte Führung des Spannhebels eingreifende Eingriffselement der Schwinge in eine zum Einlauf in den vorderen Ast der abgewinkelten Führung der Schwinge geeignete Position bringbar ist.
- Figur 1
- einen Längsschnitt durch einen Schuh mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung im geschlossenen Zustand,
- Figur 2
- die Anordnung gemäß Figur 1 mit ganz gelockerter Schnürzugeinrichtung,
- Figur 3
- eine Draufsicht auf das Gehäuse der erfindungsgemäßen Vorrichtung,
- Figur 4
- eine Draufsicht auf den Schieber der erfindungsgemäßen Vorrichtung,
- Figur 5
- einen Längsschnitt durch den Schieber gemäß Figur 4,
- Figur 6
- eine Seitenansicht des Spannhebels der erfindungsgemäßen Vorrichtung teilweise im Schnitt,
- Figur 7
- eine rückwärtige Stirnansicht des Spannhebels gemäß Figur 6,
- Figur 8
- eine Draufsicht auf die Schwinge der erfindungsgemäßen Vorrichtung,
- Figur 9
- eine Seitenansicht der Schwinge gemäß Figur 8,
- Figur 10
- einen Längsschnitt durch die vormontierte, erfindungsgemäße Vorrichtung in einer der Figur 2 entsprechenden Öffnungsstellung,
- Figur 11
- den Eingriff zwischen dem Schieber und dem zugeordneten Eingriffselement der Schwinge kurz vor Erreichen der vollständigen Schließstellung in schematischer Darstellung,
- Figur 12
- die Anordnung gemäß Figur 10 in geschlossenem Zustand,
- Figur 13
- die Anordnung gemäß Figur 12 mit vorgerücktem Schieber,
- Figur 14
- den Eingriff zwischen schieberseitiger Kulissenführung und zugeordnetem Eingriffselement der Schwinge bei der Anordnung gemäß Figur 13 in schematischer Darstellung,
- Figur 15
- den Eingriff zwischen dem Eingriffselement der Schwinge und der zugeordneten, spannhebelseitigen Führung bei der Anordnung gemäß Figur 13 in schematischer Darstellung,
- Figur 16
- die Anordnung gemäß Figur 13 nach erfolgtem Vorrücken der Schwinge,
- Figur 17
- den Eingriff des oberen Eingriffselements der Schwinge und der spannhebelseitigen Führung bei der Anordnung gemäß Figur 16 in schematischer Darstellung,
- Figur 18
- den Schuh gemäß Figuren 1 und 2 in der den Figuren 16 und 17 zugrunde liegenden Situation mit teilweise gelockerter Schnürzugeinrichtung
- Figur 19
- die erfindungsgemäße Vorrichtung in der auf die der Figur 16 zu Grunde liegenden Situation folgenden, der Stellung gemäß Figur 10 vorgeordneten Stellung und
- Figur 20
- einen Längsschnitt durch die erfindungsgemäße Vorrichtung im Montagezustand mit nachträglich anbringbarem Spannhebel.
Übergreiffenden Lasche 2 versehen. An den seitlichen Enden der Lasche 2 greift jeweils ein Schnürzugelement 3 an. Dabei kann es sich um vergleichsweise drucksteife Kunststoffbänder handeln, die als Schub- und Zugorgane fungieren können. Die Schnürzugelemente 3 können mit Haken versehen sein, die in laschenseitige Ösen einhängbar sind. Zweckmäßig sind dabei auf jeder Seite der Lasche 2 mehrere Ösen vorgesehen, wodurch eine Einstellung der gewünschten Spannung der gesamten durch die Lasche 2 und die seitlichen Schnürzugelemente 3 gebildeten Schnürzugeinrichtung möglich ist.
Claims (8)
- Vorrichtung zur Betätigung einer Schnürzugeinrichtung eines Schuhs (1) mit einem im hinteren Bereich im Unterbau des Schuhs (1) angeordneten Gehäuse (13), auf dem ein mit einem nach hinten vorspringenden Betätigungsansatz (10) versehener Schieber (22) in Längsrichtung des Schuhs (1) verschiebbar aufgenommen ist, und mit einem das Gehäuse (13) übergreifenden, an seinem vorderen Ende auf- und abschwenkbar gelagerten, beim Anziehen des Schuhs (1) durch die Ferse niederdrückbaren Spannhebel (9), der im niedergedrückten Zustand mit dem in eine rückwärtige Rastposition bringbaren Schieber (22) verrastbar und durch Vorschieben des Schiebers (22) entrastbar ist und der an seiner Unterseite mit einer Führung (37) für den in entrasteter Position oberen Endbereich einer Schwinge (39) versehen ist, die mit ihrem in entrasteter Position unteren Endbereich, an dem Schnürzugelemente (3) angreifen, in einer Längsführung (26) geführt und mittels einer Federanordnung (7) in Vorwärts- und Hochschwenkrichtung vorgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die dem oberen Endbereich der als einteiliger Hebel ausgebildeten Schwinge (39) zugeordnete Führung (37) des Spannhebels (9) zwei gegeneinander abgewinkelte Äste (37a, 37b) aufweist,
dass der Schieber (22) mit einer Anlauffläche (28) und die Schwinge (39) mit einem beim Niederdrücken des Spannhebels (9) mit der Anlauffläche (28) zum Eingriff kommenden Eingriffselement (41) versehen sind, wodurch der Schieber (22) nach hinten in die dem Rastorgan des Spannhebels (9) zugeordnete, rückwärtige Rastposition verschiebbar ist, und dass der Schieber (22) eine nach vorne offene Kulissenführung (30) und die Schwinge (39) ein durch Vorschieben des Schiebers (22) beim Niederdrücken des Spannhebels (9) mit der Kulissenführung (30) zum Eingriff bringbares Eingriffselement (41) aufweisen, wodurch das in die abgewinkelte Führung (37) des Spannhebels (9) eingreifende Eingriffselement (41) der Schwinge (39) in eine zum Einlauf in den vorderen Ast (37a) der abgewinkelten Führung (37) des Spannhebels (9) geeignete Position bringbar ist. - Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenzeichnet, dass das in die abgewinkelte Führung (37) des Spannhebels (9) eingreifende Eingriffselement (41) der Schwinge (39) auch mit der Anlauffläche (28) und der Kulissenführung (30) des Schiebers (22) zum Eingriff bringbar ist, wobei die Anlauffläche (28) und die Kulissenführung (30) im Bereich des vorderen Endes des Schiebers (22) aneinander anschließend vorgesehen sind und die Kulissenführung (30) zwischen der Anlagefläche (28) und einer Stützfläche (29) angeordnet ist und wobei die Anlauffläche (28) von unten nach oben schräg nach hinten geneigt ist und die Kulissenführung (30) als nach vorne offene schräg nach hinten unten verlaufende Kerbung ausgebildet ist.
- Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der hintere Ast (37b) der abgewinkelten Führung (37) des Spannhebels (9) steiler als der vordere, nach vorne geneigte Ast (37a) verläuft.
- Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (22) Seitenschenkel (25) aufweist, die mit die dem unteren Endbereich der Schwinge (39) zugeordnete Längsführung (26) bildenden Führungsschlitzen versehen sind, die von seitlichen Führungsstiften (40) der Schwinge (39) durchgriffen sind, an denen jeweils ein Schnürzugelement (3) anbringbar ist und dass die Längsführung (26) des Schiebers (22), die einen vorderen, nach oben ansteigenden Endbereich )26a) aufweist, einen nach oben offenen Einfahrschlitz (27) und die abgewinkelte Führung (37) des Spannhebels (9) einen im Bereich des vorderen Asts (37a) vorgesehenen, nach unten offenen Einfahrschlitz (38) für das jeweils zugeordnete, schwingenseitige Eingriffselement aufweisen.
- Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (13) mit dem Schieber (22) zugeordneten Führungen (21) und Anschlägen (46) sowie mit den vorderen, die Anlauffläche (28) enthaltenden Endbereich der Seitenschenkel (25) des Schiebers (22) flankierenden Stützbacken (47) versehen ist und eine vorspringende Zunge (18) aufweist, auf der der Spannhebel (9) mittels einer eine Rastausnehmung (33a) aufweisenden Rastklaue (33) gelagert ist, der ein zungenseitig vorgesehener Ausrastverhinderungsanschlag (19a) zugeordnet ist.
- Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnürzugeinrichtung eine den Ristbereich übergreifende Lasche (2) aufweist, an deren seitlichen Enden die mit dem unteren Endbereich der Schwinge (39) verbundenen Schnürzugelemente (3) angreifen, die als Schub- und Zugorgane ausgebildet sind und dass der Lasche (2) ein oberer Anschlag (4) zugeordnet ist.
- Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (13) mit einer dem vorderen Endbereich der Schwinge (39) zugeordneten Rastkerbe (50) versehen ist, deren Abstand von der dem Spannhebel (9) zugeordneten, gehäuseseitigen Achse (20) dem Abstand der der Achse (20) zugeordneten Rastausnehmung (33a) des Spannhebels (9) vom unteren Endbereich des Einfahrschlitzes (38) der spannhebelseitigen Führungsnut (37) entspricht.
- Schuh mit einer Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche.
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Cited By (1)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE102015008846A1 (de) | 2015-07-13 | 2017-01-19 | Parvayim Anstalt | Vorrichtung zur Schnürzugbetätigung |
Families Citing this family (66)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US7096559B2 (en) * | 1998-03-26 | 2006-08-29 | Johnson Gregory G | Automated tightening shoe and method |
US7661205B2 (en) * | 1998-03-26 | 2010-02-16 | Johnson Gregory G | Automated tightening shoe |
ES1053061Y (es) * | 2002-10-28 | 2003-06-16 | Francis Raluy | Calzado con cierre automatico. |
US7178270B2 (en) * | 2003-10-21 | 2007-02-20 | Nike, Inc. | Engaging element useful for securing objects, such as footwear and other foot-receiving devices |
US7082701B2 (en) * | 2004-01-23 | 2006-08-01 | Vans, Inc. | Footwear variable tension lacing systems |
WO2006007782A1 (fr) * | 2004-07-20 | 2006-01-26 | Lungchiao Chou | Chaussure mise et enlevée automatiquement |
ES2258936B1 (es) * | 2006-01-13 | 2007-04-01 | Francis Raluy | Calzado con dispositivo automatico de cierre en el empeine. |
US20070186447A1 (en) * | 2006-02-10 | 2007-08-16 | Arturo Ramos | Inner Lacing Shoes |
US8087188B2 (en) * | 2006-10-15 | 2012-01-03 | Frederick Labbe | Weight-activated tying shoe |
US8065819B2 (en) * | 2008-03-05 | 2011-11-29 | Steven Kaufman | Hands-free step-in closure apparatus |
US8499474B2 (en) * | 2008-03-05 | 2013-08-06 | Steven Kaufman | Hands-free step-in closure apparatus |
US11723436B2 (en) | 2008-05-02 | 2023-08-15 | Nike, Inc. | Article of footwear and charging system |
US11206891B2 (en) * | 2008-05-02 | 2021-12-28 | Nike, Inc. | Article of footwear and a method of assembly of the article of footwear |
US8046937B2 (en) | 2008-05-02 | 2011-11-01 | Nike, Inc. | Automatic lacing system |
US9907359B2 (en) | 2008-05-02 | 2018-03-06 | Nike, Inc. | Lacing system with guide elements |
US8056269B2 (en) | 2008-05-02 | 2011-11-15 | Nike, Inc. | Article of footwear with lighting system |
US8387282B2 (en) | 2010-04-26 | 2013-03-05 | Nike, Inc. | Cable tightening system for an article of footwear |
US8904672B1 (en) | 2011-08-18 | 2014-12-09 | Palidium Inc. | Automated tightening shoe |
US8904673B2 (en) | 2011-08-18 | 2014-12-09 | Palidium, Inc. | Automated tightening shoe |
US10645990B2 (en) | 2013-08-19 | 2020-05-12 | Nike, Inc. | Article of footwear with adjustable sole |
US9491983B2 (en) * | 2013-08-19 | 2016-11-15 | Nike, Inc. | Article of footwear with adjustable sole |
CN103440705B (zh) * | 2013-09-11 | 2015-07-22 | 广州中智融通金融科技有限公司 | 一种支撑机构及具有该机构的清分机 |
US9629418B2 (en) * | 2014-04-15 | 2017-04-25 | Nike, Inc. | Footwear having motorized adjustment system and elastic upper |
US20170049190A1 (en) * | 2014-04-25 | 2017-02-23 | Mighty Styley Sl | Shoe |
US9763808B2 (en) * | 2014-05-19 | 2017-09-19 | Ossur Hf | Adjustable prosthetic device |
JP6702968B2 (ja) * | 2014-07-31 | 2020-06-03 | パワーレース・テクノロジーズ・インコーポレーテッド | クロージャシステム |
US9848674B2 (en) * | 2015-04-14 | 2017-12-26 | Nike, Inc. | Article of footwear with weight-activated cinching apparatus |
WO2017095945A1 (en) | 2015-11-30 | 2017-06-08 | Nike Innovate C.V. | Article of footwear and charging system |
EP3410886A1 (de) * | 2016-02-05 | 2018-12-12 | Factor 10 LLC | Vorrichtungen und systeme zum verschluss von schuhwerk |
CN109152445B (zh) | 2016-03-15 | 2020-10-30 | 耐克创新有限合伙公司 | 用于鞋类的电容式足部存在感测 |
US11026481B2 (en) | 2016-03-15 | 2021-06-08 | Nike, Inc. | Foot presence signal processing using velocity |
US11357290B2 (en) | 2016-03-15 | 2022-06-14 | Nike, Inc. | Active footwear sensor calibration |
CN109068804B (zh) * | 2016-03-15 | 2021-07-13 | 耐克创新有限合伙公司 | 用于自动化鞋类平台的组装过程 |
US11064768B2 (en) | 2016-03-15 | 2021-07-20 | Nike, Inc. | Foot presence signal processing using velocity |
ITUA20162724A1 (it) * | 2016-04-19 | 2017-10-19 | Riccardo Bressan | Dispositivo di bloccaggio semi-automatico |
RO132185A2 (ro) * | 2016-04-26 | 2017-10-30 | Sorin Raia | Dispozitiv automat pentru fixarea încălţămintei şi păstrarea igienei incintelor |
US10912348B2 (en) | 2016-10-26 | 2021-02-09 | Nike, Inc. | Easy access articles of footwear |
EP4066672A1 (de) | 2016-10-26 | 2022-10-05 | NIKE Innovate C.V. | Schwenkbare schuhsohlenstruktur für fusseinführung und verfahren zur herstellung |
CN112586837B (zh) | 2016-10-26 | 2022-08-26 | 耐克创新有限合伙公司 | 鞋类跟部弹簧装置 |
US10743616B2 (en) | 2016-10-26 | 2020-08-18 | Nike, Inc. | Footwear heel spring device |
US10568382B2 (en) | 2016-10-26 | 2020-02-25 | Nike, Inc. | Upper component for an article of footwear |
US10159304B2 (en) | 2017-02-17 | 2018-12-25 | Christian B. Farage | Footwear having pivotable heel |
US11304479B2 (en) | 2017-02-28 | 2022-04-19 | Nike, Inc. | Footwear with laceless fastening system |
US10758010B2 (en) | 2017-04-17 | 2020-09-01 | Nike, Inc. | Increased access footwear |
CN110662445B (zh) | 2017-05-23 | 2021-08-17 | 耐克创新有限合伙公司 | 具有接合鞋带的拉链系统的鞋类鞋面 |
EP4056065A1 (de) | 2017-05-23 | 2022-09-14 | NIKE Innovate C.V. | Hinterer zugangsartikel für schuhwerk mit beweglichem fersenabschnitt |
US10159310B2 (en) | 2017-05-25 | 2018-12-25 | Nike, Inc. | Rear closing upper for an article of footwear with front zipper to rear cord connection |
IT201700060315A1 (it) * | 2017-06-01 | 2017-09-01 | De Longhi Fabio | Sistema chiusura scarponi da sci mediante peso del corpo |
EP3727072A1 (de) * | 2017-12-22 | 2020-10-28 | Geox S.p.A. | Befestigungsvorrichtung für einen schuh |
CN111970940B (zh) | 2018-04-13 | 2022-02-01 | 耐克创新有限合伙公司 | 鞋类紧固系统 |
USD853707S1 (en) | 2018-06-14 | 2019-07-16 | Nike, Inc. | Shoe |
USD840663S1 (en) | 2018-06-14 | 2019-02-19 | Nike, Inc. | Shoe |
USD854303S1 (en) | 2018-06-14 | 2019-07-23 | Nike, Inc. | Shoe |
WO2020006490A1 (en) * | 2018-06-28 | 2020-01-02 | Fast Ip, Llc | Rapid-entry footwear having an actuator arm |
USD872981S1 (en) | 2018-09-25 | 2020-01-21 | Factor 10 LLC | Footwear with strap closure |
CN115844103A (zh) | 2018-12-28 | 2023-03-28 | 耐克创新有限合伙公司 | 具有活动相接鞋底结构的易于进入的鞋 |
EP3902432B1 (de) | 2018-12-28 | 2024-03-06 | NIKE Innovate C.V. | Schuhwerk mit sich vertikal erstreckendem fersengegenstück |
CN113194775B (zh) * | 2018-12-28 | 2023-08-29 | 耐克创新有限合伙公司 | 具有定位栓的鞋类元件和制造鞋类物品的方法 |
EP3849368B1 (de) | 2019-01-07 | 2024-01-24 | Fast IP, LLC | Schuh zum schnellen anziehen mit einer komprimierbaren gitterstruktur |
WO2020167445A1 (en) | 2019-02-13 | 2020-08-20 | Nike Innovate C.V. | Footwear heel support device |
US11140941B2 (en) | 2019-05-03 | 2021-10-12 | Nike, Inc. | Footwear upper with unitary support frame |
US11707113B2 (en) | 2019-10-18 | 2023-07-25 | Nike, Inc. | Easy-access article of footwear with cord lock |
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US20220110401A1 (en) * | 2020-10-13 | 2022-04-14 | Nike, Inc. | Article of Footwear |
US20230000200A1 (en) * | 2021-07-02 | 2023-01-05 | Edward Guy Dubuisson | Dubui-shoe (assistance free footwear for disabled) |
US11910867B2 (en) | 2022-03-28 | 2024-02-27 | Nike, Inc. | Article of footwear with heel entry device |
Family Cites Families (7)
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AT297536B (de) * | 1968-09-20 | 1972-03-27 | Robert Duchkowitsch | Schuh |
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SE9601116D0 (sv) * | 1996-03-22 | 1996-03-22 | Dan Ahlstroem | Anordning vid skodon |
CN1068510C (zh) * | 1997-07-08 | 2001-07-18 | 周龙交 | 鞋带自动穿系暨脱解复动的鞋子 |
US6467194B1 (en) * | 1998-03-26 | 2002-10-22 | Gregory G. Johnson | Automated tightening shoe |
DE29809404U1 (de) * | 1998-05-13 | 1998-08-06 | Ruloff Daniel | Behindertengerechte Fußbekleidung |
CN2438353Y (zh) * | 2000-07-28 | 2001-07-11 | 周龙交 | 变比传控式鞋带自动系解互动的鞋子 |
-
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-
2003
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Cited By (2)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
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DE102015008846B4 (de) * | 2015-07-13 | 2017-08-24 | Parvayim Anstalt | Vorrichtung zur Schnürzugbetätigung |
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