EP1448271B1 - Atemschutzmaske für pressluftatmer - Google Patents

Atemschutzmaske für pressluftatmer Download PDF

Info

Publication number
EP1448271B1
EP1448271B1 EP02772058A EP02772058A EP1448271B1 EP 1448271 B1 EP1448271 B1 EP 1448271B1 EP 02772058 A EP02772058 A EP 02772058A EP 02772058 A EP02772058 A EP 02772058A EP 1448271 B1 EP1448271 B1 EP 1448271B1
Authority
EP
European Patent Office
Prior art keywords
air
air outlet
control membrane
membrane
respirator mask
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired - Lifetime
Application number
EP02772058A
Other languages
English (en)
French (fr)
Other versions
EP1448271B2 (de
EP1448271A1 (de
Inventor
Peter Kling
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
MSA Auer GmbH
Original Assignee
MSA Auer GmbH
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Family has litigation
First worldwide family litigation filed litigation Critical https://patents.darts-ip.com/?family=7707806&utm_source=google_patent&utm_medium=platform_link&utm_campaign=public_patent_search&patent=EP1448271(B1) "Global patent litigation dataset” by Darts-ip is licensed under a Creative Commons Attribution 4.0 International License.
Application filed by MSA Auer GmbH filed Critical MSA Auer GmbH
Publication of EP1448271A1 publication Critical patent/EP1448271A1/de
Application granted granted Critical
Publication of EP1448271B1 publication Critical patent/EP1448271B1/de
Publication of EP1448271B2 publication Critical patent/EP1448271B2/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Lifetime legal-status Critical Current

Links

Images

Classifications

    • AHUMAN NECESSITIES
    • A62LIFE-SAVING; FIRE-FIGHTING
    • A62BDEVICES, APPARATUS OR METHODS FOR LIFE-SAVING
    • A62B18/00Breathing masks or helmets, e.g. affording protection against chemical agents or for use at high altitudes or incorporating a pump or compressor for reducing the inhalation effort
    • A62B18/08Component parts for gas-masks or gas-helmets, e.g. windows, straps, speech transmitters, signal-devices
    • A62B18/10Valves

Landscapes

  • Health & Medical Sciences (AREA)
  • Pulmonology (AREA)
  • General Health & Medical Sciences (AREA)
  • Business, Economics & Management (AREA)
  • Emergency Management (AREA)
  • Respiratory Apparatuses And Protective Means (AREA)

Description

  • Die Erfindung betrifft eine Atemschutzmaske für Preßluftatmer, mit einem Lungenautomaten, der von einer Steuermembran gesteuert wird, und einem Ausatemventil mit Luftauslaß.
  • Atemschutzmasken werden in Verbindung mit einem Preßluftatmer üblicherweise mit einem Lungenautomaten betrieben, der über einen Schraub- oder Steckanschluß mit dem Maskenkörper verbunden ist. Die Steuerung der Luftzufuhr von einem Druckminderer über eine Mitteldruckleitung erfolgt über eine durch das Einatmen des Maskenträgers betätigte Steuermembran, die über mechanische Verbindung auf ein Steuerventil wirkt, das die Mitteldruckleitung bedarfsabhängig freigibt. Diese verständlicherweise hochempfindliche, dünne Membran aus einem elastischen Material ist gegenüber den durch extreme Temperaturen und aggressive Medien bedingten Umwelteinflüssen äußerst empfindlich. Die Funktionsfähigkeit der Membran kann beeinträchtigt werden, indem beispielsweise bei tiefen Temperaturen die Elastizität verringert und dadurch der Atemwiderstand und die Sensitivität negativ beeinflußt wird oder der Membranwerkstoff von agressiven Gasen, wie Schwefelwasserstoff oder Phosgen, durchdrungen, zerstört oder zumindest in seinen mechanischen Eigenschaften beeinträchtigt wird.
  • Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine A-temschutzmnaske der eingangs erwähnten Art so auszubilden, daß die Funktion der Steuermembran durch Temperatureinflüsse und aggressive Medien nicht beeintächtigt und eine lange Lebensdauer gewährleistet ist.
  • Erfindungsgemäß wird die Aufgabe mit einer Atemschutzmaske gemäß den Merkmalen des Patentanspruches 1 gelöst. Aus den Unteransprüchen ergeben sich vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung.
  • Der Grundgedanke der Erfindung besteht in der Anordnung einer den Luftauslaß des Ausatemventils und die Steuermembran gemeinsam übergreifenden Abdeckkappe, die an der gegenüberliegenden, das heißt, von dem Luftauslaß entfernten Seite, Luftaustrittsöffnungen aufweist. Auf diese Weise wird oberhalb der Steuermembran ein Spülraum oder Spülkanal geschaffen, in dem gleichmäßig temperierte, saubere Ausatemluft des Maskenträgers vom Luftauslaß der Atemschutzmaske über die Oberfläche der Steuermembran zur Luftaustrittsöffnung in der Abdeckkappe strömt und dabei die aggressiven Gase wegspült und gleichzeitig die Steuermembran auf einer gleichbleibenden Temperatur hält bzw. entsprechend der Außentemperatur jeweils abkühlt oder erwärmt. Dadurch ist eine ungestörte Funktionsfähigkeit und eine lange Lebensdauer der Steuermembran gewährleistet.
  • Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der Zeichnung, in deren einziger Figur eine Atemschutzmaske mit einem an dieser angebrachtem Lungenautomat teilweise im Schnitt dargestellt ist, näher erläutert.
  • Der Maskenkörper 1 einer Atemschutzmaske verfügt über einen Lungenautomaten 2 zur Zuführung der von einem Preßluftreservoir über einen Druckminderer und eine Mitteldruckleitung 3 bereitgestellten Atemluft zum Maskenträger. Die Steuerung der Luftzufuhr entsprechend dem Atmungsrhythmus erfolgt über eine durch das Einatmen betätigte Steuermembran 4, die über ein Hebelsystem mit einem Steuerventil (nicht dargestellt) zur Freigabe der Mitteldruckleitung 3 beim Einatmen verbunden ist. Entlang der stark strichlierten Linie zeigen die Pfeile A, B und C den Weg der Einatemluft von der Mitteldruckleitung 3 über die Kammer 5 und den Lufteinlaß 6 des Lungen-automaten sowie entlang der Maskenscheiben 12 zum Maskenträger, während die verbrauchte Luft in Richtung der Pfeile D, E und F über das Ausatemventil 7 ins Freie gelangt. Wie aus der Zeichnung ersichtlich ist, strömt die vom Maskenträger ausgeatmete Luft aber nicht unmittelbar ins Freie, sondern über einen Luftauslaß 8 in den durch eine Abdeckkappe 9 begrenzten Spülraum 10 oberhalb der Steuermembran 4. Das heißt, bei jedem Ausatemzyklus wird gleichmäßig temperierte, saubere Spülluft, nämlich die Ausatemluft des Maskenträgers, über die Oberfläche der Steuermembran 4 geleitet. Unabhängig von der Außentemperatur ist die Steuermembran 4 somit immer gleichmäßig temperiert und dadurch weder durch zu hohe noch durch zu tiefe Außentemperaturen in ihrer Funktionsfähigkeit eingeschränkt: Die Steuermembran 4 wird weder zu steif noch zu weich, sondern behält ihre vorgegebenen mechanischen Eigenschaften bei. Die Atembedingungen für den Maskenträger bleiben somit auch bei extremen Bedingungen optimal. Darüber hinaus werden aggressive, toxische Gase, wie zum Beispiel Schwefelwasserstoff oder Phosgen, die relativ schnell durch die dünne Steuermembran in den Atemluftbereich diffundieren und den Geräteträger schädigen können, durch die Ausatemluft kontinuierlich von der Steuermembran 4 weggespült, so daß auch diesbezüglich keine Beeinträchtigung der Steuermembran zu befürchten ist, sondern eine lange Lebensdauer und Reinheit der Atemluft gewährleistet ist. Über Luftaustrittsöffnungen 11 in der Abdeckkappe 9 gelangt die Ausatemluft (Spülluft) ins Freie.
  • Bezugszeichenliste
  • 1
    Maskenkörper
    2
    Lungenautomat
    3
    Mitteldruckleitung
    4
    Steuermembran
    5
    Kammer
    6
    Lufteinlaß
    7
    Ausatemventil
    8
    Luftauslaß
    9
    Abdeckkappe
    10
    Spülraum
    11
    Luftaustrittsöffnungen
    12
    Maskenscheiben
    Pfeile
    A-B-C Weg der Einatemluft
    Pfeile
    D-E-F Weg der Ausatemluft

Claims (3)

  1. Atemschutzmaske für einen Pressluftatmer mit einem von einer Steuermembran (4) gesteuerten Lungenautomaten (2) und einem Ausatemventil (7) mit Luftauslass (8), gekennzeichnet durch eine den Luftauslass (8) und die Steuermembran (4) gemeinsam übergreifenden, im Abstand über der Steuermembran (4) verlaufenden Abdeckkappe (9), die auf der vom Luftauslass (8) entfernten, gegenüberliegenden Seite Luftaustrittsöffnungen (11) aufweist, wobei ein zum gleichmaßigen Spülen und Temperieren der Membranoberfläche mit Ausatemluft betriebener Spülkanal (13) gebildet ist.
  2. Atemschutzmaske nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckkappe (9) zur Ausbildung eines Strömungskanals in im wesentlichen gleichbleibendem, geringem Abstand umgebungs-atmosphärenseitig oberhalb der Steuermembran (4) verläuft.
  3. Atemschutzmaske nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckkappe (9) integraler Bestandteil des Lungenautomaten (2) bzw. der Atemschutzmaske (1) ist oder separat an diesen angebracht ist.
EP02772058A 2001-11-27 2002-09-10 Atemschutzmaske für pressluftatmer Expired - Lifetime EP1448271B2 (de)

Applications Claiming Priority (3)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE10159219A DE10159219B4 (de) 2001-11-27 2001-11-27 Atemschutzmaske für einen Preßluftatmer
DE10159219 2001-11-27
PCT/DE2002/003420 WO2003047698A1 (de) 2001-11-27 2002-09-10 Atemschutzmaske für pressluftatmer

Publications (3)

Publication Number Publication Date
EP1448271A1 EP1448271A1 (de) 2004-08-25
EP1448271B1 true EP1448271B1 (de) 2006-03-01
EP1448271B2 EP1448271B2 (de) 2009-10-07

Family

ID=7707806

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
EP02772058A Expired - Lifetime EP1448271B2 (de) 2001-11-27 2002-09-10 Atemschutzmaske für pressluftatmer

Country Status (7)

Country Link
US (2) US7673630B2 (de)
EP (1) EP1448271B2 (de)
AT (1) ATE318647T1 (de)
AU (1) AU2002336904A1 (de)
DE (2) DE10159219B4 (de)
ES (1) ES2259100T5 (de)
WO (1) WO2003047698A1 (de)

Families Citing this family (5)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE10159219B4 (de) * 2001-11-27 2005-09-29 Msa Auer Gmbh Atemschutzmaske für einen Preßluftatmer
US20060048774A1 (en) * 2002-12-11 2006-03-09 Paul Townsend Breathing apparatus
US10159856B1 (en) * 2013-11-07 2018-12-25 The United States Of America As Represented By The Secretary Of The Army Apparatus and method for replacing an air filter of an air filtration mask
DE102015204645B4 (de) * 2015-03-13 2020-04-23 Msa Europe Gmbh Atemschutzmaske
CN107822232B (zh) * 2017-12-05 2023-08-22 王冬艳 电动口罩反冲洗一体机

Family Cites Families (15)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE695492C (de) 1935-01-16 1940-08-26 Draegerwerk Heinr U Bernh Drae Ausatemventil fuer Gasschutzmasken
GB934213A (en) 1959-04-04 1963-08-14 L V A S Soc An Lavoraz Varie A An improved air delivery unit for underwater respirators
DE1153258B (de) * 1961-05-16 1963-08-22 Draegerwerk Ag Druckgasatemschutzgeraet mit lungengesteuertem Atemgaszufuehrungs-ventil
DE1945462U (de) * 1965-03-17 1966-09-01 Draegerwerk Ag Atemschutzmaske fuer atemschutzgeraete mit druckgaszufuhr und an der maske angeordnetem lungengesteuertem ventil.
DE1708045A1 (de) 1967-06-03 1972-01-05 Draegerwerk Ag Atemschutzmaske mit Ausatemventilvorkammer und Sprechmembran
DE1945462A1 (de) * 1969-09-08 1971-03-11 Schieck Karl Dipl Ing Spurbahn,z.B. Eisen- oder Strassenbahn u.dgl.
US3957044A (en) 1974-11-11 1976-05-18 Nasa Self-contained breathing apparatus
DE2720681C2 (de) 1977-05-07 1979-07-05 Auergesellschaft Gmbh, 1000 Berlin Atemschutzgerät mit einer als AtemanschluB dienenden Atemschutzmaske
DE2852016A1 (de) * 1978-12-01 1980-06-04 Draegerwerk Ag Membran fuer atemgesteuertes dosierventil
US4856120A (en) * 1988-01-25 1989-08-15 Undersea Industries, Inc. Dive mask
IT1216459B (it) * 1988-02-26 1990-03-08 Ind Pirelli S P A Milano Minis Maschera protettiva per interventi operativi in ambienti contaminati.
DE4237294C1 (de) * 1992-11-05 1993-11-25 Draegerwerk Ag Atemschutzmaske mit Überdruck im Maskeninnenraum
WO1997046281A1 (en) * 1996-06-05 1997-12-11 Scott Technologies, Inc. Breathing apparatus
US5787882A (en) * 1996-06-21 1998-08-04 Computer Assisted Engineering Demand valve resuscitator
DE10159219B4 (de) * 2001-11-27 2005-09-29 Msa Auer Gmbh Atemschutzmaske für einen Preßluftatmer

Also Published As

Publication number Publication date
US20050066966A1 (en) 2005-03-31
EP1448271B2 (de) 2009-10-07
ES2259100T3 (es) 2006-09-16
ATE318647T1 (de) 2006-03-15
DE10159219B4 (de) 2005-09-29
WO2003047698A1 (de) 2003-06-12
EP1448271A1 (de) 2004-08-25
DE10159219A1 (de) 2003-06-12
AU2002336904A1 (en) 2003-06-17
ES2259100T5 (es) 2009-12-28
DE50205957D1 (de) 2006-04-27
US7673630B2 (en) 2010-03-09
US8245712B2 (en) 2012-08-21
US20110226251A1 (en) 2011-09-22

Similar Documents

Publication Publication Date Title
DE4220780C1 (de)
EP0536546B1 (de) Gebläseunterstütztes Atemschutzgerät mit einem aufsetzbaren Steuerteil
DE3018045C2 (de) Einen geschlossenen Kreislauf aufweisendes Atemgerät
DE3510302A1 (de) Atemschutzmaske fuer ueberdruck-atemschutzgeraete
DE60304463T2 (de) Atemschutzgerät
DE3522873A1 (de) Atemschutzmaske
EP1448271B1 (de) Atemschutzmaske für pressluftatmer
DE2938726C2 (de) Filtrierende Atemschutzmaske
DE3519753C2 (de)
EP2913083B1 (de) Atemschutzmaske mit Schiebesitzvorrichtung
DE102014001940B4 (de) Atemschutzmaske mit Schiebesitzvorrichtung
EP0122301B1 (de) Narkosesystem
EP0183917A1 (de) Schutzhaube mit Verschlusselementen für die Nasenflügel
DE102015204645B4 (de) Atemschutzmaske
US703948A (en) Respirator.
DE2929249A1 (de) Kombiniertes bedarfsluftregel- und auslassventil-system
EP0155991A1 (de) Kohlenoxid-Atemschutzgerät
DE3426757A1 (de) Atemschutzgeraet als sauerstoffselbstretter
DE19964188B4 (de) Atemschutzmaske mit einem Sensor-Mikrosystem mit einem beheizbaren Metalloxidsensor
DE1784600C3 (de) Atemschutzgerät mit Sauerstoffvorratsbehälter, Atembeutel und Regenerationspatrone
DE2720681C2 (de) Atemschutzgerät mit einer als AtemanschluB dienenden Atemschutzmaske
DE202008012074U1 (de) Maske für ein Überdruck-Beatmungsgerät
DE1708075C3 (de) Atemschutzmaske
EP0315881A2 (de) Filteratemschutzgerät
DE19950717B4 (de) Atemmaske

Legal Events

Date Code Title Description
PUAI Public reference made under article 153(3) epc to a published international application that has entered the european phase

Free format text: ORIGINAL CODE: 0009012

17P Request for examination filed

Effective date: 20040512

AK Designated contracting states

Kind code of ref document: A1

Designated state(s): AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE SK TR

AX Request for extension of the european patent

Extension state: AL LT LV MK RO SI

17Q First examination report despatched

Effective date: 20050204

GRAP Despatch of communication of intention to grant a patent

Free format text: ORIGINAL CODE: EPIDOSNIGR1

GRAS Grant fee paid

Free format text: ORIGINAL CODE: EPIDOSNIGR3

GRAA (expected) grant

Free format text: ORIGINAL CODE: 0009210

AK Designated contracting states

Kind code of ref document: B1

Designated state(s): AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE SK TR

PG25 Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: IT

Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT;WARNING: LAPSES OF ITALIAN PATENTS WITH EFFECTIVE DATE BEFORE 2007 MAY HAVE OCCURRED AT ANY TIME BEFORE 2007. THE CORRECT EFFECTIVE DATE MAY BE DIFFERENT FROM THE ONE RECORDED.

Effective date: 20060301

Ref country code: NL

Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT

Effective date: 20060301

Ref country code: FI

Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT

Effective date: 20060301

Ref country code: SK

Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT

Effective date: 20060301

Ref country code: IE

Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT

Effective date: 20060301

REG Reference to a national code

Ref country code: GB

Ref legal event code: FG4D

Free format text: NOT ENGLISH

REG Reference to a national code

Ref country code: CH

Ref legal event code: EP

REG Reference to a national code

Ref country code: IE

Ref legal event code: FG4D

Free format text: LANGUAGE OF EP DOCUMENT: GERMAN

REF Corresponds to:

Ref document number: 50205957

Country of ref document: DE

Date of ref document: 20060427

Kind code of ref document: P

PG25 Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: DK

Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT

Effective date: 20060601

Ref country code: BG

Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT

Effective date: 20060601

Ref country code: SE

Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT

Effective date: 20060601

GBT Gb: translation of ep patent filed (gb section 77(6)(a)/1977)

Effective date: 20060605

PG25 Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: PT

Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT

Effective date: 20060801

NLV1 Nl: lapsed or annulled due to failure to fulfill the requirements of art. 29p and 29m of the patents act
REG Reference to a national code

Ref country code: ES

Ref legal event code: FG2A

Ref document number: 2259100

Country of ref document: ES

Kind code of ref document: T3

PG25 Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: LI

Free format text: LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES

Effective date: 20060930

Ref country code: BE

Free format text: LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES

Effective date: 20060930

Ref country code: CH

Free format text: LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES

Effective date: 20060930

Ref country code: MC

Free format text: LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES

Effective date: 20060930

ET Fr: translation filed
REG Reference to a national code

Ref country code: IE

Ref legal event code: FD4D

PLBI Opposition filed

Free format text: ORIGINAL CODE: 0009260

26 Opposition filed

Opponent name: DRAEGER SAFETY UK LTD.

Effective date: 20061201

PLAX Notice of opposition and request to file observation + time limit sent

Free format text: ORIGINAL CODE: EPIDOSNOBS2

PG25 Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: DE

Free format text: LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES

Effective date: 20070403

REG Reference to a national code

Ref country code: CH

Ref legal event code: PL

PLBB Reply of patent proprietor to notice(s) of opposition received

Free format text: ORIGINAL CODE: EPIDOSNOBS3

PG25 Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: AT

Free format text: LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES

Effective date: 20060910

BERE Be: lapsed

Owner name: MSA AUER G.M.B.H.

Effective date: 20060930

PG25 Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: GR

Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT

Effective date: 20060602

Ref country code: CZ

Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT

Effective date: 20060301

PG25 Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: EE

Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT

Effective date: 20060301

PG25 Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: TR

Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT

Effective date: 20060301

Ref country code: LU

Free format text: LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES

Effective date: 20060910

PG25 Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: CY

Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT

Effective date: 20060301

PUAH Patent maintained in amended form

Free format text: ORIGINAL CODE: 0009272

STAA Information on the status of an ep patent application or granted ep patent

Free format text: STATUS: PATENT MAINTAINED AS AMENDED

27A Patent maintained in amended form

Effective date: 20091007

AK Designated contracting states

Kind code of ref document: B2

Designated state(s): AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE SK TR

REG Reference to a national code

Ref country code: ES

Ref legal event code: DC2A

Date of ref document: 20091103

Kind code of ref document: T5

PGFP Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: ES

Payment date: 20130813

Year of fee payment: 12

PGFP Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: FR

Payment date: 20130910

Year of fee payment: 12

REG Reference to a national code

Ref country code: GB

Ref legal event code: 732E

Free format text: REGISTERED BETWEEN 20150319 AND 20150325

REG Reference to a national code

Ref country code: FR

Ref legal event code: ST

Effective date: 20150529

PG25 Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: FR

Free format text: LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES

Effective date: 20140930

PGFP Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: GB

Payment date: 20150909

Year of fee payment: 14

REG Reference to a national code

Ref country code: ES

Ref legal event code: FD2A

Effective date: 20160603

PG25 Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: ES

Free format text: LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES

Effective date: 20140911

GBPC Gb: european patent ceased through non-payment of renewal fee

Effective date: 20160910

PG25 Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]

Ref country code: GB

Free format text: LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES

Effective date: 20160910