EP3165861A1 - Vorrichtung zum durchströmenden behandeln von bahnförmigem material - Google Patents

Vorrichtung zum durchströmenden behandeln von bahnförmigem material Download PDF

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EP3165861A1
EP3165861A1 EP16203804.6A EP16203804A EP3165861A1 EP 3165861 A1 EP3165861 A1 EP 3165861A1 EP 16203804 A EP16203804 A EP 16203804A EP 3165861 A1 EP3165861 A1 EP 3165861A1
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drum
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air
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Markus Böhn
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Truetzschler Nonwovens GmbH
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    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F26DRYING
    • F26BDRYING SOLID MATERIALS OR OBJECTS BY REMOVING LIQUID THEREFROM
    • F26B13/00Machines and apparatus for drying fabrics, fibres, yarns, or other materials in long lengths, with progressive movement
    • F26B13/10Arrangements for feeding, heating or supporting materials; Controlling movement, tension or position of materials
    • F26B13/14Rollers, drums, cylinders; Arrangement of drives, supports, bearings, cleaning
    • F26B13/16Rollers, drums, cylinders; Arrangement of drives, supports, bearings, cleaning perforated in combination with hot air blowing or suction devices, e.g. sieve drum dryers

Definitions

  • FIG. 1 shows a screen drum S with an air-permeable outer peripheral surface.
  • the screen drum S is rotatably mounted in a housing G and connected in a manner not shown with a vacuum generator.
  • the direction of rotation of the sieve drum S is indicated by the arrow.
  • the interior of the housing G forms a treatment space BH for a material web M to be dried.

Abstract

Die Erfindung betrifft Vorrichtung zum durchströmenden Behandeln von bahnförmigem, gasdurchlässigem Material (M), insbesondere zum Trocknen von gewebten oder ungewebten Stoffen, mit den Merkmalen: - eine drehbar gelagerte und mit einem Unterdruckerzeuger verbundene Siebtrommel (S) mit durchlässig gestaltetem Außenumfang, wobei die zu behandelnde Materialbahn um einen Teil des Außenumfanges der Siebtrommel läuft, - ein die Siebtrommel aufnehmender Behandlungsraum (BH), welcher mit dem zu behandelndem Gas, vorzugsweise aufgeheizter Luft beaufschlagt wird, - innerhalb des Behandlungsraumes eine die Siebtrommel im von der Materialbahn umschlungenen Bereich umgebende Siebdecke (SD) oder entsprechende Strömungsleitelemente, durch welche das im Behandlungsraum strömende Gas in Richtung Siebtrommeloberfläche geleitet wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen: das Gas wird über eine Zufuhrkammer (Z) mit einer keilförmig absenkenden Oberfläche zugeführt. Anschliessend passiert das Gas eine Umlenkkammer (U), um im den Behandlungsraum (BH) zu gelangen.

Description

  • Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum durchströmenden Behandeln, insbesondere zum Trocknen von bahnförmigem Material gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.
  • Aus der DE 39 05 001 A1 ist eine Siebtrommelvorrichtung zum durchströmenden Wärmebehandeln von gasdurchlässigen Materialbahnen bekannt. In einem Gehäuse ist eine die Materialbahn tragende, in ihrem Außenumfang durchlässig gestaltete Siebtrommel drehbar gelagert. Über einen stirnseitig zugeordneten Ventilator als Sauglufterzeuger wird die Siebtrommel unter Saugzug gesetzt. Die abgesaugte Luft wird in einem als Luftaufbereitung (Ventilatorraum) ausgebildeten Teil des Gehäuses erwärmt und in den die Siebtrommel umgebenden Behandlungsraum geleitet. Durch den Unterdruck innerhalb der Siebtrommel durchströmt die erwärmte Luft die von der Siebtrommel getragene textile Materialbahn.
  • Um eine Vergleichmäßigung der Strömung im Bereich der von der Materialbahn umschlungenen Siebtrommel zu erreichen, ist dieser Siebtrommel im Bereich der Umschlingung eine den Umfang der Siebtrommel abdeckende schalenförmige Siebdecke zugeordnet. In der Betriebsposition ist die Siebdecke konzentrisch zur Siebtrommelachse, d.h. die Siebdecke verläuft parallel zur Siebtrommeloberfläche. Durch die als gelochtes Blech ausgeführte Siebdecke ergibt sich eine Druckdifferenz zwischen dem Behandlungsraum und der Siebtrommel.
  • Die Erfindung geht somit aus von einer Vorrichtung zum durchströmenden Behandeln von bahnförmigem, gasdurchlässigem Material, insbesondere zum Trocknen von gewebten oder ungewebten Stoffen, mit den Merkmalen:
    • eine drehbar gelagerte und mit einem Unterdruckerzeuger verbundene Siebtrommel mit durchlässig gestaltetem Außenumfang, wobei die zu behandelnde Materialbahn um einen Teil des Außenumfanges der Siebtrommel läuft,
    • ein die Siebtrommel aufnehmender Behandlungsraum, welcher mit dem zu behandelndem Gas, vorzugsweise aufgeheizter Luft beaufschlagt wird,
    • innerhalb des Behandlungsraumes eine die Siebtrommel im von der Materialbahn umschlungenen Bereich umgebende Siebdecke oder entsprechende Strömungsleitelemente, durch welche das im Behandlungsraum strömende Gas in Richtung Siebtrommeloberfläche geleitet wird.
  • Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Vorrichtung der gattungsgemäßen Art zu verbessern.
  • Gelöst wird diese Aufgabe durch die kennzeichnenden Merkmale des Hauptanspruches. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den jeweiligen Unteransprüchen.
  • Gemäß der Erfindung ist vorgesehen:
    • die dem Außenumfang der Siebtrommel im Bereich der Umschlingung durch die Materialbahn zugewandte Wand des Behandlungsraumes weist in diesem Bereich, also über den Umfang der Siebtrommel verlaufend betrachtet, einen abnehmenden Abstand zur Oberfläche der Siebtrommel bzw. zu der die Siebtrommel umgebenden Siebdecke oder den die Siebtrommel umgebenden Strömungsleitelementen auf.
  • Bezogen auf die Drehrichtung der Siebtrommel verläuft gemäß einer Ausführungsform der Erfindung der Behandlungsraum somit im Wesentlichen nach Art einer Schraubenlinie, und zwar nach hinten sich an die Siebtrommeloberfläche annähernd. Wickelt man den die Siebtrommel umfassenden Bereich des Behandlungsraumes gemäß Erfindung auf eine Ebene ab, so stellt sich der Behandlungsraum dann als keilförmig dar. Diese Verjüngung des Behandlungsraumes trägt dabei dem Umstand Rechnung, dass bei gleichmäßiger Durchsaugung der die Siebtrommel umschlingenden Materialbahn im hinteren Bereich des Behandlungsraumes nur noch eine geringe Gasmenge strömen muss. Die Luftzufuhr zum Behandlungsraum erfolgt dabei stets in dem Bereich, in welchem die Wand des Behandlungsraumes den größten Abstand zur Siebtrommeloberfläche aufweist.
  • Die Bahnlaufrichtung und somit die Rotationsrichtung der Siebtrommel kann in Richtung des sich verjüngenden Behandlungsraumes verlaufen, d.h. die zu trocknende Materialbahn läuft in denjenigen Bereich des Behandlungsraumes ein, in welchem dessen Wand einen großen Abstand zur Siebtrommeloberfläche aufweist. In Bahnlaufrichtung nimmt dann der Wandabstand ab - der Behandlungsraum wird kleiner. Grundsätzlich ist aber auch ein gegensätzlicher Lauf der Materialbahn möglich. Die Materialbahn läuft in den engen Bereich des Behandlungsraumes ein - dieser erweitert sich in Drehrichtung der Siebtrommel.
  • Über die Arbeitsbreite der Siebtrommel betrachtet kann der Behandlungsraum einen gleichbleibenden Abstand zur Siebtrommeloberfläche aufweisen. Auch ist es möglich, dass die den Behandlungsraum begrenzende Wand in der Mitte der Siebtrommelbreite einen anderen Abstand aufweist als an den Rändern.
  • Innerhalb des erfindungsgemäßen Behandlungsraumes ist die Siebtrommeloberfläche von einer Siebdecke bzw. Strömungsleitelementen umgeben, derart, dass aus der Gasströmung im Behandlungsraum eine im Wesentlichen senkrecht zur Siebtrommeloberfläche verlaufende Strömung entsteht. Die Siebdecke kann hierbei über die Breite und/oder Länge eine gleichbleibende Lochung aufweisen. Zur Erzeugung einer gewünschten Strömungsverteilung kann auch vorgesehen sein, die Lochung in der Siebdecke sowohl über die Breite als auch in Umfangsrichtung unterschiedlich auszuführen. Variieren kann hierbei die Lochgröße und/oder Lochform und/oder die Verteilung. Damit ist bspw. erzielbar, dass die Materialbahn über die Breite gleichmäßig durchsaugt wird.
  • Die Umlenkung der Gasströmung im Behandlungsraum zu der Durchströmung im Bereich Materialbahn-Siebtrommeloberfläche kann ebenfalls mit geeignet gestalteten Strömungsleitelementen erfolgen. Hierbei kann es sich um in Umfangsrichtung der Siebtrommel hintereinander angeordnete Leitbleche oder Stromlinienleitkörper handeln, welche sich in Form von Leisten über die Breite der Trommel erstreckend oberhalb der Trommeloberfläche angeordnet sind.
  • Folgende Weiterbildungen sind vorgesehen:
    • die der Materialbahn zugewandte Wand des Behandlungsraumes ist ein Teil des die Siebtrommel umgebenden Gehäuses.
    • die der Materialbahn zugewandte Wand des Behandlungsraumes verläuft in Form einer Kurve.
    • die der Materialbahn zugewandte Wand des Behandlungsraumes verläuft in Form von aneinander gereihten geraden Flächenabschnitten nach Art eines Polygonzuges.
    • die der Materialbahn zugewandte Wand des Behandlungsraumes ist verstellbar.
  • Des Weiteren erfolgt die Erläuterung eines Ausführungsbeispieles anhand der Zeichnungen.
  • Figur 1 zeigt eine Siebtrommel S mit einer luftdurchlässigen Außenumfangsfläche. Die Siebtrommel S ist drehbar in einem Gehäuse G gelagert und in nicht dargestellter Weise mit einem Sauglufterzeuger verbunden. Die Drehrichtung der Siebtrommel S ist durch den Pfeil gekennzeichnet. Das Innere des Gehäuses G bildet einen Behandlungsraum BH für eine zu trocknende Materialbahn M.
  • Um einen Teil der Außenumfangsfläche der Siebtrommel S ist eine Materialbahn M, beispielsweise eine Vliesstoffbahn geführt. Zur Erzielung einer möglicht großen Umschlingung der Siebtrommel S wird die Materialbahn M über eine Walze W1 in das Gehäuse G rein und dem Außenumfang der Siebtrommel S zu- und über eine zweite Walze W2 vom Außenumfang abgenommen und aus dem Gehäuse G herausgeführt. Die Bewegungsrichtung der Materialbahn M ist mit den Pfeilen angegeben. Im Inneren der Siebtrommel S ist im nicht von der Materialbahn umschlungenen Bereich eine Blende B gestellfest angeordnet, durch welche ein Durchsaugen in diesem Bereich unterbunden wird. Ebenfalls im Innern der Siebtrommel S gestellfest ist ein als Lochblech ausgebildete Luftleitstruktur LS angeordnet. Innerhalb des Behandlungsraumes BH ist oberhalb des von der Materialbahn M umschlungenen Bereiches der Siebtrommel S eine als Lochblech ausgeführte Siebdecke SD angeordnet. Die Siebdecke SD ist gestellfest montiert, d.h. fest mit dem Gehäuse G verbunden.
  • Das die Siebtrommel S umgebende Gehäuse G ist über ein Leitungssystem L mit einer einen Ventilator aufweisenden Luftaufbereitung LA verbunden, der die Luft aus der Siebtrommel S absaugt und aufheizt. Ein Teil der Luft aus der Siebtrommel S wird hierbei als Abluft ins Freie geleitet - entsprechend wird Frischluft zugeführt. Dadurch ergibt sich eine Abfuhr der aus der Materialbahn ausgetriebenen Feuchtigkeit. Das Leitungssystem L ist dergestalt ausgeführt, dass die dem Inneren des Gehäuses G - dem Behandlungsraum BH - zugeführte Luft gleichmäßig über die Breite der Siebtrommel S einströmt.
  • Die den Behandlungsraum BH im Bereich der Umschlingung der Materialbahn M begrenzende Wand W des Gehäuses G verläuft in Form einer sich dem Außenumfang der Siebtrommel S nähernden Kurve, derart, dass in Drehrichtung der Siebtrommel S der Abstand a1, a2, a3 zum Außenumfang der Siebtrommel S (bzw. zur Siebdecke SD oder den die Siebtrommel S umgebenden Strömungsleitelementen) stetig abnimmt. Der Behandlungsraum BH zwischen der Wand W des Gehäuses G und dem Außenumfang der Siebtrommel S verjüngt sich so in Drehrichtung der Siebtrommel S.
  • Die über das Leitungssystem L im Bereich des Einlaufes der Materialbahn M eingeleitete Luft strömt in Richtung der Pfeile der Drehung der Siebtrommel S folgend und wird durch den Unterdruck der Trommel S zunächst durch die Siebdecke SD in Richtung Trommel S umgelenkt und durch die Materialbahn M gesaugt. Die Strömung verteilt sich hierbei gleichmäßig über die Bereite der Trommel S innerhalb des Behandlungsraumes. Der sich in Trommeldrehrichtung verjüngende Behandlungsraum trägt dabei der durchsaugten Luftmenge Rechnung, stabilisiert die gleichmäßige Strömung und bewirkt ein mit reduziertem Energieaufwand (Heizleistung, Luftmenge) erzielbares und über die Breite der Materialbahn M gleichmäßiges Trocknungsergebnis.
  • Bei der Ausführung nach Figur 2 ist die den Behandlungsraum BH begrenzende Wand W im Bereich der Umschlingung der Materialbahn M aus abschnittsweise ebenen Flächen gebildet, welche sich nach Art eines Polygonzuges dem Außenumfang der Siebtrommel S nähern. Auch bei dieser Ausführungsform nimmt in Drehrichtung der Siebtrommel S der Abstand a1, a2, a3 zum Außenumfang der Siebtrommel S stetig ab.
  • In Figur 3 ist prinzipiell die Strömung der Luft innerhalb des Behandlungsraumes BH im Bereich oberhalb der die Siebtrommel S überspannenden Siebdecke SD dargestellt. Die Siebtrommel S wird mittels eines in der Luftaufbereitung LA befindlichen Ventilators mit Unterdruck beaufschlagt. Die abgesaugte Luft wird wie bereits beschrieben in der Luftaufbereitung LA mit Frischluft gemischt und aufgewärmt. Die aufgewärmte Luft wird dann in den die Siebtrommel S oberhalb der Siebdecke SD umgebenden Behandlungsraum eingeleitet, derart, dass die Luftströmung oberhalb der Siebdecke SD im Wesentlichen der Oberfläche der rotierenden Siebtrommel folgt.
  • Figur 4 zeigt die Siebtrommel S in Draufsicht, und zwar als Schnitt A-A gemäß Figur 1. Die Absaugung der in das Innere der Siebtrommel S eingeströmten Luft erfolgt über eine seitlich der Siebtrommel S zugeordnete Expansionskammer E, deren Innenraum konzentrisch zur Achse der Siebtrommel S gestaltet ist. Der Innendurchmesser dE der Expansionskammer ist größer als der Innendurchmesser ds der der Siebtrommel S. Dies ermöglicht ein optimales Ausströmen der Luft aus der Siebtrommel S - angedeutet durch die Strömungspfeile in der Figur 4. Insbesondere wird hierdurch eine Vergleichmäßigung des Saugzuges über die Breite die Siebtrommel erzielt. Die Expansionskammer E ist über einen Luftkanal mit der hier nicht dargestellten Luftaufbereitung LA verbunden.
  • In Figur 5 ist eine Ausführungsform der Luftzufuhr zum Behandlungsraum BH dargestellt. Das Gehäuse G umgibt mit einer sich schraubenlinienförmig der Oberfläche der Siebtrommel S nähernden Wand W die Siebtrommel S und bildet so den Behandlungsraum BH. Die von der nicht dargestellten Luftaufbereitung LA kommende Luft wird über eine erste Zufuhrkammer Z mit einer sich keilförmig absenkenden Oberseite einer sich unterhalb der Zufuhrkammer Z anschließenden Umlenkkammer U zugeführt. Über die Umlenkkammer U erfolgt die Luftbeaufschlagung des Behandlungsraumes BH an dessen Unterseite in dem Bereich, in welchem die Wand W den größten Abstand zur Oberfläche der Siebtrommel S aufweist (vgl. hierzu Fig. 1 und 2). Zufuhrkammer Z, Umlenkkammer U sowie der Behandlungsraum BH haben die gleiche Breite - die Arbeitsbreite der Siebtrommel S. Zur Vergleichmäßigung der Strömung ist innerhalb der Umlenkkammer U eine Lochblechstruktur LB oder entsprechend geeignete Luftleitelemente angeordnet. Diese Lochblechstruktur LB bewirkt eine gleichmäßige Luftbeaufschlagung des Behandlungsraumes BH.
  • Die Figur 6 zeigt eine Möglichkeit der Umluftrückführung, also wie die Luft von der Luftaufbereitung LA in den Behandlungsraum BH zurückgeführt wird. Dargestellt ist die Anordnung der beschriebenen und der Luftförderung dienenden Teile wie Behandlungsraum BH, Expansionskammer E, Luftleitkanal L, Zufuhrkammer Z und Luftaufbereitung LA in einer Ansicht von oben (verglichen mit der perspektivischen Ansicht gemäß Figur 5). Gemäß dieser Version handelt es sich um eine einseitige Umluftrückführung - die Expansionskammer E ist einer Seite der Siebtrommel S bzw. des Behandlungsraumes BH zugeordnet. Die Luftführungsrichtung in den Teilen ist jeweils mit einem Blockpfeil gekennzeichnet. Grundsätzlich kann die Expansionskammer E auch auf der der Umluftrückführung (Luftaufbereitung LA, Luftleitung L, Zufuhrkammer Z) gegenüberliegenden Seite der Siebtrommel S angeordnet sein.
  • Möglich ist auch eine beidseitige Umluftrückführung - diese ist in Figur 7 dargestellt. Den beiden stirnseitigen Enden der Siebtrommel S ist je eine Expansionskammer E zugeordnet.
  • Ferner zeigt Figur 8 eine beidseitige Umluftzuführung, bei der zwei Luftaufbereitungen LA und zwei Expansionskammern E vorgesehen sind. Den beiden stirnseitigen Enden der Siebtrommel S ist je eine Expansionskammer zugeordnet, aus welcher die Luft je einer Luftaufbereitung LA zugeführt wird.
  • Letztlich ist in Figur 9 die zu der beidseitigen Umluftzuführung gehörige Zufuhrkammer Z in der in Figur 8 gezeigten Pfeilrichtung dargstellt. Die Zufuhrkammer Z weist an beiden Enden je einen Luftleitkanal L auf und wird von der jeweiligen Luftaufbereitung (nicht dargestellt) mit Luft beaufschlagt. Die Oberseite der Zuführkammer verläuft von den Seiten zur Mitte hin jeweils abfallend, so dass die Kammer zwei keilförmige Bereiche aufweist. Die beidseitig zugeführte Luft wird wie mit den Strömungspfeilen angedeutet über die Breite gleichmäßig in die unter der Zufuhrkammer Z befindliche Umlenkkammer U und von da in den sich anschließenden Behandlungsraum BH geleitet.
  • Bezugszeichenliste:
  • S
    Siebtrommel
    M
    Materialbahn
    W1, W2
    Walze
    G
    Gehäuse
    BH
    Behandlungsraum
    LS
    Luftleitstruktur (gestellfest - innerhalb der Siebtrommel)
    SD
    Siebdecke
    LS
    Luftleitstruktur
    W
    Wand
    B
    Blende (gestellfest - innerhalb der Siebtrommel)
    L
    Leitung, Leitungssystem, Luftleitkanal
    LA
    Luftaufbereitung, Unterdruckerzeuger
    E
    Expansionskammer
    Z
    Zufuhrkammer
    U
    Umlenkkammer
    LB
    Lochblech
    a1, a2, a3
    Abstand Siebtrommeloberfläche/Siebdecke - Wand W
    dS
    Durchmesser Siebtrommel
    dE
    Durchmesser Expansionskammer
  • Weitere Aspekte der Erfindung sind:
    1. 1. Vorrichtung zum durchströmenden Behandeln von bahnförmigem, gasdurchlässigem Material, insbesondere zum Trocknen von gewebten oder ungewebten Stoffen, mit den Merkmalen:
      • eine drehbar gelagerte und mit einem Unterdruckerzeuger verbundene Siebtrommel mit durchlässig gestaltetem Außenumfang, wobei die zu behandelnde Materialbahn um einen Teil des Außenumfanges der Siebtrommel läuft,
      • ein die Siebtrommel aufnehmender Behandlungsraum, welcher mit dem zu behandelndem Gas, vorzugsweise aufgeheizter Luft beaufschlagt wird,
      • innerhalb des Behandlungsraumes eine die Siebtrommel im von der Materialbahn umschlungenen Bereich umgebende Siebdecke oder entsprechende Strömungsleitelemente, durch welche das im Behandlungsraum strömende Gas in Richtung Siebtrommeloberfläche geleitet wird,
      gekennzeichnet durch,
      die dem Außenumfang der Siebtrommel (S) im Bereich der Umschlingung durch die Materialbahn (M) zugewandte Wand (W) des Behandlungsraumes (BH) weist in diesem Bereich einen abnehmenden Abstand zur Oberfläche der Siebtrommel (S) auf.
    2. 2. Vorrichtung nach 1,
      gekennzeichnet durch,
      die der Materialbahn (M) zugewandte Wand (W) des Behandlungsraumes ist ein Teil des die Siebtrommel (S) umgebenden Gehäuses.
    3. 3. Vorrichtung nach 1 oder 2,
      gekennzeichnet durch,
      die der Materialbahn (M) zugewandte Wand (W) des Behandlungsraumes (BH) verläuft in Form einer Kurve.
    4. 4. Vorrichtung nach 1 oder 2,
      gekennzeichnet durch,
      die der Materialbahn (M) zugewandte Wand (W) des Behandlungsraumes (BH) verläuft in Form von aneinander gereihten geraden Flächenabschnitten nach Art eines Polygonzuges.
    5. 5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Aspekte,
      gekennzeichnet durch,
      die Siebtrommel (S) weist an einer Stirnseite eine mit dem Unterdruckerzeuger (LA) verbundene Expansionskammer (E) auf, mit einem Innendurchmesser (dE) größer als der Innendurchmesser (ds) der Siebtrommel (S).
    6. 6. Vorrichtung nach 5,
      gekennzeichnet durch,
      die Siebtrommel (S) weist an beiden Stirnseiten jeweils eine Expansionskammer (E) auf.
    7. 7. Vorrichtung nach 6,
      gekennzeichnet durch,
      die beiden Expansionskammern (E) der Siebtrommel (S) sind über Luftleitkanäle (L) mit einer Luftaufbereitung (LA) verbunden.
    8. 8. Vorrichtung nach 6,
      gekennzeichnet durch,
      die beiden Expansionskammern (E) der Siebtrommel (S) sind über Luftleitkanäle (L) mit je einer Luftaufbereitung (LA) verbunden.

Claims (11)

  1. Vorrichtung zum durchströmenden Behandeln von bahnförmigem, gasdurchlässigem Material, insbesondere zum Trocknen von gewebten oder ungewebten Stoffen, mit den Merkmalen:
    - eine drehbar gelagerte und mit einem Unterdruckerzeuger verbundene Siebtrommel mit durchlässig gestaltetem Außenumfang, wobei die zu behandelnde Materialbahn um einen Teil des Außenumfanges der Siebtrommel läuft,
    - ein die Siebtrommel aufnehmender Behandlungsraum, welcher mit dem zu behandelndem Gas, vorzugsweise aufgeheizter Luft beaufschlagt wird,
    - innerhalb des Behandlungsraumes eine die Siebtrommel im von der Materialbahn umschlungenen Bereich umgebende Siebdecke oder entsprechende Strömungsleitelemente, durch welche das im Behandlungsraum strömende Gas in Richtung Siebtrommeloberfläche geleitet wird,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das Gas über mindestens eine erste Zufuhrkammer (Z) mit einer keilförmig absenkenden Oberseite und über eine sich der Zufuhrkammer anschließenden Umlenkkammer (U) dem Behandlungsraum (BH) zuführbar ist.
  2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Umlenkkammer (U) eine Lochblechstruktur (LB) oder Luftleitelemente angeordnet sind.
  3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine beidseitige Beaufschlagung der Zufuhrkammer (Z) mit Gas erfolgt
  4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Außenumfang der Siebtrommel (S) im Bereich der Umschlingung durch die Materialbahn (M) zugewandte Wand (W) des Behandlungsraumes (BH) in diesem Bereich einen abnehmenden Abstand zur Oberfläche der Siebtrommel (S) aufweist.
  5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Beaufschlagung des Behandlungsraums (BH) an dessen Unterseite erfolgt, in welchem die Wand den größten Abstand zur Oberfläche der Siebtrommel aufweist
  6. Vorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Zufuhrkammer (Z) mit der Umlenkkammer (U) in dem Bereich des Behandlungsraums (BH) angeordnet ist, in welchem die Wand den größten Abstand zur Oberfläche der Siebtrommel aufweist.
  7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Zufuhrkammer (Z), die Umlenkkammer (U) und der Behandlungsraums (BH) die gleiche Breite aufweisen.
  8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Siebtrommel (S) an einer Stirnseite eine mit dem Unterdruckerzeuger (LA) verbundene Expansionskammer (E) aufweist, mit einem Innendurchmesser (dE) größer als der Innendurchmesser (ds) der Siebtrommel (S).
  9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Siebtrommel (S) an beiden Stirnseiten jeweils eine Expansionskammer (E) aufweist.
  10. Vorrichtung nach Anspruch 9,
    dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Expansionskammern (E) der Siebtrommel (S) über Luftleitkanäle (L) mit einer Luftaufbereitung (LA) verbunden sind.
  11. Vorrichtung nach Anspruch 9,
    dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Expansionskammern (E) der Siebtrommel (S) über Luftleitkanäle (L) mit je einer Luftaufbereitung (LA) verbunden sind.
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Families Citing this family (7)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE102010018357A1 (de) * 2010-04-15 2011-10-20 Fleissner Gmbh Vorrichtung zum durchströmenden Behandeln von bahnförmigem Material
DE102012221380A1 (de) * 2012-11-22 2014-05-22 TRüTZSCHLER GMBH & CO. KG Vorrichtung und Verfahren zum Behandeln eines vorzugsweise bahnförmigen Guts mit einem gasförmigen Behandlungsmedium
DE102013114075A1 (de) * 2013-12-16 2015-06-18 TRüTZSCHLER GMBH & CO. KG Vorrichtung und Verfahren zum thermischen Verfestigen einer textilen Warenbahn
DE102015118596A1 (de) * 2015-10-30 2017-05-04 TRüTZSCHLER GMBH & CO. KG Vorrichtung und Verfahren zum thermischen Behandeln einer textilen Warenbahn
EP3423623B1 (de) * 2016-02-29 2020-11-18 Kimberly-Clark Worldwide, Inc. Durchlufttrocknungsvorrichtung und verfahren zur herstellung
US10132564B1 (en) * 2016-03-23 2018-11-20 THC Therapeutics, Inc. Plant dryer with improved convection flow
DE102016109413A1 (de) * 2016-05-23 2017-11-23 Trützschler GmbH + Co KG Textilmaschinenfabrik Trockner für eine textile Warenbahn mit einer verbesserten Heißluftzufuhr

Citations (5)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE1604872A1 (de) * 1961-10-02 1971-02-18 Fleissner Gmbh Verfahren und Vorrichtung zum Behandeln von nassem bzw. feuchtem Gut
EP0130579A2 (de) * 1983-07-01 1985-01-09 FLEISSNER Maschinenfabrik AG Vorrichtung zum kontinuierlichen Wärmebehandeln wie Trocknen von bahn- oder bandförmigem Textilgut
DE3905001A1 (de) 1989-02-18 1990-08-23 Fleissner Maschf Ag Siebtrommelvorrichtung mit siebdecke
EP1048914A2 (de) * 1999-04-29 2000-11-02 Gerold Fleissner Siebtrommelvorrichtung zum Trocknen von durchlässigen Warenbahnen
US20040118009A1 (en) * 2002-12-20 2004-06-24 Metso Paper Usa, Inc. Method and apparatus for adjusting a moisture profile in a web

Family Cites Families (17)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
GB913723A (en) * 1959-11-26 1962-12-28 Fleissner Gmbh Process and device for finishing textile fabric webs
DE1779862A1 (de) * 1961-10-02 1971-09-23 Fleissner Gmbh Vorrichtung zum Behandeln von Guetern
FR1586551A (de) * 1967-11-11 1970-02-20
BE758975A (fr) * 1968-02-14 1971-04-30 Engelmann Walter Organe de serrage pour pieces cylindriques lisses.
DE2647198C3 (de) * 1976-10-19 1985-10-03 BÖWE Maschinenfabrik GmbH, 8900 Augsburg Trommeltrockner mit einer in einem Gehäuse um eine Achse rotierbaren Trommel
US4592943A (en) * 1982-09-30 1986-06-03 Chicopee Open mesh belt bonded fabric
DE4325915A1 (de) * 1993-08-02 1995-02-09 Fleissner Maschf Gmbh Co Verfahren zum Messen einer Feuchte einer Warenbahn an einem Durchströmungstrockner und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
DE4413779A1 (de) * 1994-04-20 1995-10-26 Fleissner Maschf Gmbh Co Vorrichtung zum durchströmenden Behandeln von Textilgut oder dergleichen
US5678321A (en) * 1995-09-12 1997-10-21 Beloit Technologies, Inc. Air caps for two tier double felted dryer
US6199296B1 (en) * 1999-12-16 2001-03-13 Valmet-Karlstad Ab Seal arrangement for through-air drying papermaking machine
US7411110B2 (en) * 2000-12-20 2008-08-12 Kimberly-Clark Worldwide, Inc. Thin, high capacity absorbent structure and method for producing same
WO2002070778A1 (en) * 2001-03-05 2002-09-12 Applied Process Technologies Apparatus and method for web cooling in a vacuum coating chamber
DE10307074A1 (de) * 2003-02-19 2004-09-02 Fleissner Gmbh & Co. Maschinenfabrik Vorrichtung mit einer von einem Fluid radial durchströmten Siebtrommel und einem diese umgebenden durchlässigen Belag
US6877246B1 (en) * 2003-12-30 2005-04-12 Kimberly-Clark Worldwide, Inc. Through-air dryer assembly
CN201368655Y (zh) * 2009-01-13 2009-12-23 杭州费尔过滤技术有限公司 滤膜烘干装置
DE102010018357A1 (de) * 2010-04-15 2011-10-20 Fleissner Gmbh Vorrichtung zum durchströmenden Behandeln von bahnförmigem Material
DE102010050044A1 (de) * 2010-10-29 2012-05-03 Trützschler Nonwovens Gmbh Vorrichtung zum durchströmenden Behandeln von bahnförmigem Material

Patent Citations (5)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE1604872A1 (de) * 1961-10-02 1971-02-18 Fleissner Gmbh Verfahren und Vorrichtung zum Behandeln von nassem bzw. feuchtem Gut
EP0130579A2 (de) * 1983-07-01 1985-01-09 FLEISSNER Maschinenfabrik AG Vorrichtung zum kontinuierlichen Wärmebehandeln wie Trocknen von bahn- oder bandförmigem Textilgut
DE3905001A1 (de) 1989-02-18 1990-08-23 Fleissner Maschf Ag Siebtrommelvorrichtung mit siebdecke
EP1048914A2 (de) * 1999-04-29 2000-11-02 Gerold Fleissner Siebtrommelvorrichtung zum Trocknen von durchlässigen Warenbahnen
US20040118009A1 (en) * 2002-12-20 2004-06-24 Metso Paper Usa, Inc. Method and apparatus for adjusting a moisture profile in a web

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