Vorrichtung zum wiederholten, selbständigen Dosieren von Do¬ sen eines pulverförmigen Reinigungsmittels in wasserführen¬ den Reinigungsmaschinen, insb. Haushalt-Geschirrspülmaachi- nen und Haushalt-Waschmaschinen.
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum wiederholten, selbständigen Dosieren von Dosen eines pulverförmigen Reini¬ gungsmittels in wasserführenden Reinigungsmaschinen, insb. Haushalt-Geschirrspülmaschinen und Haushalt-Waschmaschinen, bestehend aus einem Reinigungsmittelbehälter mit einer Aus¬ laßöffnung oberhalb einer Dosier- und Zugabevorrichtung, die mit wenigstens einer Vertiefung zur Aufnahme einzelner Dosen eines pulverförmigen Reinigungsmittels ausgestattet ist, welches in einen Behandlungsbehälter der wasserführenden Reinigungsmaschine abgegeben wird.
Bei bekannten wasserführenden Reinigungsmaschinen, bei denen zum Reinigungsvorgang pulverförmiges Reinigungsmittel zuge¬ geben wird, insb. bei im Haushalt verwendeten Spülmaschinen oder Waschmaschinen, wird ein Reinigungsmittelbehälter vor jedem Reinigungsgang durch den Benutzer manuell befüllt. Aufgrund der vielen, durch den Benutzer durchzuführenden Handgriffe bereitet dieser Befüllvorgang Unannehmlichkeiten. Weiterhin ist bei den bekannten Geräten nachteilig, daß ei¬ ne, dem jeweiligen Bedarf entsprechende, exakte Dosierung des Reinigungsmittels nur sehr schwer möglich ist. Ferner
ist an den bekannten Geräten nachteilig, daß beim Befüllen der Reinigungsmittelbehälter Reinigungsmittel aus dem Behäl¬ ter austreten kann und damit ungenutzt verloren geht.
Zur Vermeidung der vorgenannten Nachteile besteht am Markt die Forderung nach Maschinen, bei denen die Zufuhr von exak¬ ten Reinigungsmitteldosen für jeden Reinigungsgang automa¬ tisch und wiederholt erfolgt, womit eine optimale Reini¬ gungswirkung bei gleichzeitiger Reduzierung des Energiever¬ brauchs und der Umweltbelastung erzielt werden soll.
Diese Anforderungen werden bei bekannten Maschinen dadurch erfüllt, daß Reinigungsmittelbehälter mit großem Fassungs¬ vermögen eingesetzt werden, die geeignet sind für jeden Rei¬ nigungsgang exakte, vorbestimmte Reinigungsmitteldosen auto¬ matisch und wiederholt abzugeben. Die bekannten Einrichtun¬ gen zur automatischen und wiederholten Abgabe von Reini¬ gungsmitteldosen erfordern allerdings komplexe Vorrichtun¬ gen, die industriell nur mit großem Aufwand herstellbar und praktisch nicht immer zuverlässig sind, da das stark hygro¬ skopische, pulverförmige Reinigungsmittel durch die aus dem Behandlungsbehälter des Reinigungsgerätes in den Reinigungs¬ mittelbehälter der Dosiervorrichtung eindringende Feuchtig¬ keit eine Veränderung erfährt. Der Reinigungsmittelbehälter, der im Inneren der Reinigungsmaschine angeordnet ist, ist der Feuchtigkeit ausgesetzt, die während des Reinigungsvor¬ ganges durch die zwangsläufig vorhandene Auswurföffnung ein¬ dringt, so daß das im Reinigungsmittelbehälter enthaltene, pulverförmige Reinigungsmittel häufig verklumpt. Dies hat zur Folge, daß die Funktion gestört wird und darüber hinaus, daß die Verklumpungen aus dem Reinigungsmittelbehälter der Dosiervorrichtung schwer zu entfernen sind. Das. Verklumpen des pulverförmigen Reinigungsmittels stellt einen gravieren-
den Nachteil dar, der schlimmstenfalls zur Veränderung des Volumens einer Dosierkammer oder sogar zum vollständigen Blockieren der Dosiervorrichtung führen kann. Weiterhin ha¬ ben pulverförmige Reinigungsmittel eine stark scheuernde Wirkung und der Austritt von Reinigungsmitteln in Führungen, Lagerungen usw. der Dosiervorrichtung ist nur durch die Ver¬ wendung von aufwendigen und teuren Dichtungen wirksam zu verhindern.
Aufgabe der Erfindung ist daher die Schaffung einer Vorrich¬ tung der eingangs genannten Art bei der auf einfache Art und Weise die vorgenannten Nachteile vermieden werden.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Innenraum des Reinigungsmittelbehälters sowie eine Führung der Dosier- und Zugabevorrichtung ständig von einem in einem Drucklufterzeuger erzeugten Druckluftstrom beaufschlagt wird, wobei der Druckluftstrom in der Zugabestellung auch das Innere der Vertiefung beaufschlagt.
Durch die Beaufschlagung des Innenraumes des Reinigungsmit¬ telbehälters und der Führung der Dosier- und Zugabevorrich¬ tung ist gewährleistet, daß der Innendruck der Vorrichtung stets höher ist als der Außendruck, also auch als der Druck im Behandlungsbehälter der Reinigungsmaschine. Damit ist das Eindringen von Feuchtigkeit in das Innere der Vorrichtung wirkungsvoll vermieden. Durch die Beaufschlagung des Inneren einer Vertiefung in der Zugabestellung wird der Ausstoß der Pulverdosis durchgeführt und gewährleistet, daß ein Eindrin¬ gen der Feuchtigkeit in die zum Zeitpunkt des Ausstoßes der Reinigungsmitteldosis zwangsläufig, zeitweilig offenen Do¬ sier- und Zugabevorrichtung wirkungsvoll vermieden.
Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist dem Druckluft¬ erzeuger eine Entfeuchteinrichtung vorgeschaltet. Mit dieser Maßnahme wird sichergestellt, daß durch den, den Innenraum des Reinigungsmittelbehälters sowie die Dosier- und Zugabe¬ vorrichtung beaufschlagenden Druckluftstrom keine Feuchtig¬ keit in die erfindungsgemäße Vorrichtung gelangen kann.
Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung besteht die Vor¬ richtung aus dem trichterförmigen Reinigungsmittelbehälter mit einem abnehmbaren und gegen den Reinigungsmittelbehälter wasserdichten Deckel, einer Dosier- und Zugabevorrichtung mit wenigstens einer Vertiefung, Verbindungsteilen des Rei- nigungsbehälters und/oder der Dosier- und Zugabevorrichtung, einem an dem Drucklufterzeuger angeschlossenen Druckluftlei¬ tungssystem und Verbindungsteilen des DruckluftleitungsSy¬ stems, wobei die Verbindungsteile des Reinigungsmittelbehäl¬ ters und/oder der Dosier- und Zugabevorrichtung mit den Ver¬ bindungsteilen des DruckluftleitungsSystems zur Führung des Druckluftstromes zusammenwirken. Damit ist ein zuverläßig wirksames pneumatisches Dichtsystem realisiert und eine Vor¬ richtung geschaffen, die sich außer ihrer funktioneilen Zu¬ verlässigkeit auch durch eine einfache Bauweise und eine ge¬ ringe Anzahl von Teilen auszeichnet und durch ihre Zweitei¬ ligkeit einfach montierbar ist. Durch die Abnehmbarkeit ei¬ nes Teils der erfindungsgemäßen Vorrichtung wird die Befül- lung und Reinigung für den Benutzer wesentlich erleichtert.
Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist ei¬ ne Dosier- und Zugabevorrichtung in Form einer Drehtrommel in einer im Reinigungsmittelbehälter dafür vorgesehenen La¬ gerung angeordnet, mit wenigstens einer radialen Vertiefung ausgestattet, deren Querschnitt sich zu einer AuswurfÖffnung hin erweitert, die durch einen beweglichen Verschluß gesteu-
ert wird, der die jeweilige Vertiefung während der Befüllung mit einer Dosis Reinigungsmittel vorübergehend schließt. Diese bevorzugte Ausführungsform der Erfindung zeichnet sich insb. durch die Begrenzung der Anzahl der Teile sowie der für die Bewegung der beweglichen Teile erforderlichen Kraft aus, was hinsichtlich der Zuverläßigkeit und gesamten Gerä¬ tekosten von Vorteil ist.
Nach einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfin¬ dung weist die Dosier- und Zugabevorrichtung eine prismati¬ sche Form und wenigstens eine Vertiefung auf, wobei die Do¬ sier- und Zugabevorrichtung geradlinig bewegt wird, so daß die Vertiefungen abwechselnd in eine sich mit der Auslaßöff¬ nung des Reinigungsbehälters deckende Position gebracht wer¬ den, wobei ein Verschluß die Vertiefung, die mit einer Dosis Reinigungsmittel befüllt wird, frontal schließt. Auch diese vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung zeichnet sich durch eine geringe Anzahl von Teilen und eine Begrenzung der zur Bewegung notwendigen Kraft aus, was hinsichtlich der Zu¬ verläßigkeit und gesamten Gerätekosten von Vorteil ist.
Eine weitere Vereinfachung der erfindungsgemäßen Vorrich¬ tung, über Montage und Reinigung wird nach einem weiteren Merkmal der Erfindung dadurch erreicht, daß die Dosier- und Zugabevorrichtung mittels geeigneter Mittel an einen Bewe¬ gungserzeuger durch Einstecken anschließbar ist, wobei der Bewegungserzeuger entweder in einen Teil der Reinigungsma¬ schine fest eingebaut oder in der Vorrichtung integriert ist. Durch die Steckmöglichkeit wird das Abnehmen eines Tei¬ les der erfindungsgemäßen Vorrichtung und damit das Befüllen und Reinigen für den Benutzer weiter vereinfacht.
Eine Reduzierung der Anzahl der mechanischen Dichtungen - ebenso wie eine weitere Erleichterung der Montage der erfin¬ dungsgemäßen Vorrichtung - wird nach einem weiteren vorteil¬ haften Merkmal der Erfindung dadurch erreicht, daß die Ver- bindungsteile des Behälters und/oder der Dosier- und Zugabe¬ vorrichtung und die Verbindungsteile des Druckluftleitungs- Systems durch Zusammenstecken zusammenwirken, wobei die Ver¬ bindungsteile des DruckluftleitungsSystems zu einem an einer bestimmten Stelle der Reinigungsmaschine, vorzugsweise an einer Vordertür der Reinigungsmaschine, fest eingebauten Sy¬ stem gehören und wobei die Verbindungsteile des Reinigungs¬ mittelbehälters und/oder der Dosier- und Zugabevorrichtung als Stutzen und die Verbindungsteile des Druckluftleitungs- Systems als Öffnungen ausgebildet sind. Durch die Steckmög¬ lichkeit wird das Abnehmen eines Teiles der erfindungsgemä¬ ßen Vorrichtung weiter erleichtert.
Eine Verbesserung der AusStoßwirkung durch den das -Innere der Vertiefungen beaufschlagenden Druckluftstrom wird nach einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung dadurch erreicht, daß die Öffnungen des DruckluftleitungsSystems zur Erhöhung der Wirksamkeit des auf die in einer Vertiefung in der ZugabeStellung eingefüllten Reinigungsmitteldosis ge¬ richteten Luftstromes im wesentlichen lamellenförmig sind.
Ein Eindringen von Feuchtigkeit in den Reinigungsmittelbe¬ hälter der erfindungsgemäßen Vorrichtung bei Auftreten eines Unterdruckes in der erfindungsgemäßen Vorrichtung wird vor¬ teilhafterweise dadurch verhindert, daß das Druckluftlei- tungssystem mit einem Absperrventil ausgestattet ist, das geeignet ist, ein Rückfließen der Feuchtigkeit in den Reini¬ gungsmittelbehälter auch bei in der Dosier- und Zugabevor¬ richtung herrschenden Unterdruck zu verhindern.
Die Erfindung wird nachstehend anhand den in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen erläutert. Es zeigen
Fig. 1 eine Vorderansicht der erfindungsgemäßen Vorrich¬ tung nach dem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung mit einer als Drehtrommel ausgebildeten Dosier- und Zugabevorrichtung,
Fig. 2 einen Schnitt durch die Vorderansicht nach Fig. 1 mit einer gedrehten Drehtrommel,
Fig. 3 einen Schnitt durch die erfindungsgemäße Vorrich¬ tung entlang der Linie A-A in Fig. 2,
Fig. 4 eine axonometrische Abbildung der einzelnen Teile der erfindungsgemäßen Vorrichtung nach der bevor¬ zugten Ausführungsform nach Fig. 1,
Fig. 4a eine vergrößerte Darstellung eines Details eines der Verbindungsteile eines DruckluftleitungsSy¬ stems der erfindungsgemäßen Vorrichtung,
Fig. 5 eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemä¬ ßen Vorrichtung mit einer Dosier- und Zugabevor¬ richtung in Form eines Schiebe aches,
Fig. 6 die weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung nach Fig. 5 mit verschobenem Schiebe¬ fach,
S
Fig. 7 eine axonometrische Abbildung der Einzelteile der weiteren Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung nach Fig. 5 und
Fig. 8 einen Teil einer Haushalt-Geschirrspülmaschine mit geöffneter Tür und angebauter erfindungsgemä¬ ßer Vorrichtung.
In den Figuren 1 bis 4a ist die bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung gezeigt, bei der in einem kastenförmigen Körper 1 ein Reinigungsmittelbehälter 2 gro¬ ßen Fassungsvermögens, oder wenigstens in seinem unteren Bereich trichterförmig ausgebildet ist und in einer Ausla߬ öffnung 13 mündet, eingeformt ist. Der Reinigungsmittelbe¬ hälter 2 ist mit einem abnehmbaren Deckel 20 der eine Dich¬ tung 20a aufweist, wasserdicht verschließbar.
In den Fig. 1 bis 4a ist im Körper 1 unter dem trichterför¬ migen Behälter 2 und unter dessen Auslaßöffnung 13 eine Do¬ sier- und Zugabevorrichtung mit einer drehbaren Trommel 4 eingebaut, die durch ein Untersetzungsgetriebe 5a (Fig. 3) angetrieben wird. Die Trommel 4 ist im Ausführungsbeispiel mit drei radialen, kegel- bzw. pyramidenstumpfförmigen Ver¬ tiefungen 10 mit offenem Querschnitt versehen, wobei der größere Querschnitt 10a an die vordere Innenfläche des ka¬ stenförmigen Körpers 1 und der kleinere Querschnitt 10b an die gegenüberliegende Parallelfläche des Körpers 1 anlie¬ gen. Durch die Drehung der Trommel 4 wird der größere Quer¬ schnitt 10a einer Vertiefung 10 in eine einer im Körper 1 angeordneten AuswurfÖffnung 17 gegenüberliegende Stellung gebracht. Die AuswurfÖffnung 17 mündet in einem Behand¬ lungsbehälter A einer wasserführenden Reinigungsmaschine.
In der vorbeschriebenen Stellung der Vertiefung 10 liegt der kleinere Querschnitt 10b dieser Vertiefung einer Mün¬ dung 11 eines Kanales 15 des Druckluftleitsystemes gegen¬ über. Der Kanal 15 des Druckluftleitsystems ist an einem Drucklufterzeuger 14, z.B. eine Membranpumpe oder ein ande¬ res dafür geeignetes Gerät, angeschlossen. Vom Kanal 15 zweigt ein Arm 15a zur Zuleitung des Druckluftstromes F in das Innere des Reinigungsmittelbehälters 2 ab. Die dem Kör¬ per 1 gegenüberliegenden Enden des Kanales 15 und des Armes 15a bilden Öffnungen, in die an dem Körper 1 angeordnete Stutzen 6, 7 eingesteckt sind. Mit diesen Stutzen ist ein schnelles Verbinden bzw. Abtrennen des Körpers 1 von dem Druckluftsystem möglich. Der Stutzen 6 leitet den Druck- luftstrom F in das Innere des Reinigungsmittelbehälters 2. Der Stutzen 7 leitet den Druckluftstrom F über den kleine¬ ren Querschnitt 10a in das Innere der Vertiefung 10. Die dem Stutzen 7 zugeordnete Öffnung 11 des Druckluftleitungs¬ systems ist lamellenförmig ausgestaltet.
Mit 12 wird ein Verschluß bezeichnet, der vom Unterset¬ zungsgetriebe indirekt um einen Winkel in Bewegung gesetzt wird. Dieser Verschluß 12 ist mit einer Dichtung 16 verse¬ hen und gleitet auf der ebenen Außenfläche des Körpers ein, wobei seine Bewegung so abgestimmt ist, daß er die festste¬ hende Auslaßöffnung 17 schließt, wenn eine der Vertiefungen 10 durch die Drehbewegung der Trommel 4 unterhalb der Aus¬ laßöffnung 13 des Reinigungsmittelbehälters 2 gelangt und mit Reinigungsmittel gefüllt wird. Das Reinigungsmittel fällt unter Einfluß der Schwerkraft und des von dem Druck¬ lufterzeuger 14 erzeugten Luftdrucks aus dem Reinigungsmit¬ telbehälter 2 in die darunter liegende Vertiefung 10.
ι-
Mit 21, 22 ist ein Ventil bezeichnet, das bei Stillstand des Drucklufterzeugers 14 und/oder bei Auftreten von Unter¬ druck in der Dosier- und Zugabevorrichtung das Absaugen der Raumluft oder der feuchten Luft durch einen dem Druckluft¬ erzeuger 14 vorgeschalteten Entfeuchter 23 ermöglicht und damit ein Eindringen dieser Feuchtluft in den Reinigungs¬ mittelbehälter 2 verhindert.
Vorzugsweise ist das DruckluftleitungsSystem, bestehend aus dem Drucklufterzeuger 14, dem Kanal 15 und dessen Arm 15a sowie das Untersetzungsgetriebe 5a in einer Tür P der Rei¬ nigungsmaschine zwischen der Außenwand C und der Innenwand B eingebaut.
Bei einer Steuerung der vorbeschriebenen Vorrichtung durch ein Programmsteuergerät der Reinigungsmaschine funktioniert die Vorrichtung wie folgt:
Bei laufender Reinigungsmaschine sperrt der Verschluß 12 die AuswurfÖffnung 17, so daß das im Behandlungsbehälter A vorhandene Wasser nicht in die Vertiefungen 10 eindringen kann. Der in Betrieb gesetzte Drucklufterzeuger 14 pumpt durch die Entfeuchtungseinrichtung 13 entfeuchtete Druck¬ luft in das DruckluftleitungsSystem mit dem Kanal 15 und dessen Arm 15a, wobei die durch den Arm 15a und den Stutzen 6 in den Reinigungsbehälter 2 einströmende Druckluft das Reinigungsmittel beaufschlagt. Die durch den Kanal 15 und den Stutzen 7 zugeführte Druckluft strömt durch die lamel- lenförmig ausgebildete Öffnung 11 aus. Befinden sich die Vertiefungen 10 in der in Fig. 2 dargestellten Position, d.h. , daß keine von ihnen sich in der Füllstellung befin¬ det, verhindert ein Teil der Druckluft, die stets bei lau¬ fender Reinigungsmaschine vorhanden ist und in den zwi-
II
schenraum zwischen Trommel 4 und Führung 3a zugeführt wird, das Eindringen von Feuchtigkeit und/oder Fremdkörpern, die - bei Auftreten - entfernt werden.
Der sich um einen bestimmten Winkel bewegte Verschluß 12 gibt die AuswurfÖffnung 17 frei (Fig. 3) , wenn eine Vertie¬ fung 10 zwischen der AuswurfÖffnung 17 und der lamellenför- migen Öffnung 11 liegt. Dadurch kann das in der Vertiefung 10 enthaltene Reinigungsmittel unter dem Einfluß der Schwerkraft und dem Druck des aus der lamellenartigen Öff¬ nung 11 ausströmenden Luftstroms F vollständig aus der Ver¬ tiefung 10 ausgestoßen werden und in den Behandlungsbehäl¬ ter A der Reinigungsmaschine gelangen. Dieser Vorgang ist entsprechend dem gewählten Reinigungsprogramm bis zum voll¬ ständigen Verbrauch des in dem Reinigungsmittelbehälter 2 enthaltenen Reinigungsmittel wiederholbar. Der Reinigungs¬ mittelbehälter 2 hat ein für eine beträchtliche Anzahl von Reinigungsgängen ausreichendes Fassungsvermögen.
In Fig. 5, 6 und 7 wird eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung gezeigt, bei der die Dosier- und Zugabevorrichtung 4b prismenformig ausgestaltet ist und in dem gezeigten Ausführungsbeispiel mit zwei im Ausfüh- rungsbeispiel kegelstumpfförmigen Vertiefungen 10 ausge¬ stattet. Die Form der Vertiefungen 10 der Dosier- und Zuga¬ bevorrichtung 4b ist identisch mit der Form der Vertiefun¬ gen 10 der vorbeschriebenen bevorzugten Ausführungsform der Erfindung in der Trommel 4, d.h. der größere Querschnitt der Vertiefung ist der in dem Körper 1 angeordneten Aus¬ wurföffnung 17 zugeordnet. Der Körper 1 sowie der Reini¬ gungsmittelbehälter 2 und das Druckluftleitungssystem mit
dem Kanal 15 und dessen Arm 15a, mit dem Drucklufterzeuger 14 und der Entfeuchtungseinrichtung 23 sowie den Auslaßöff¬ nungen für den Druckluftström F bleiben unverändert.
Die prismenförmige Dosier- und Zugabevorrichtung 4b ist in einer entsprechenden Führung 13 gegenüber der AuswurfÖff¬ nung 17 des Körpers 1 parallel zur Vorderwand des Körpers 1 verschiebbar. Die AuswurfÖffnung 17 ist durch einen Ver¬ schluß 12 mit einer Dichtung 16 und einem Stift 12a (Fig. 7) gesteuert, wobei der Verschluß 12 entlang eines Schlit¬ zes 13 (Fig. 5 und 6) verschoben werden kann. Die Dosier- und Zugabevorrichtung 4b wird durch einen Bewegungserzeuger 5b, in der gezeigten Ausführungsform durch einen elektri¬ schen Aktuator, abwechselnd linear bewegt. Der Bewegungser¬ zeuger 5b kann auch aus einem Thermoaktuator oder einem Elektromagneten bestehen.
Die abwechselnde Bewegung des Verschlußes 12 wird durch den Bewegungserzeuger 5b, der über das Programmsteuergerät der Reinigungsmaschine angesteuert wird, bewirkt.
Mit 18 ist ein Deckel zum Verschließen der Dosier- und Zu¬ gabevorrichtung 4b bezeichnet, an dem der Stutzen 7 ange¬ ordnet ist. An dem Körper 1 ist der Stutzen 6 angebracht. Bei Einstecken der stutzen 6 und 7 in die entsprechenden Öffnungen des DruckluftleitungsSystems für die vom Druck¬ lufterzeuger 14 erzeugte Druckluft wird der Druckluftstrom F in den Reinigungsmittelbehälter 2 bzw. in die Führung 3b der Dosier- und Zugabevorrichtung 4b geleitet.
Beiden Ausführungsformen ist gemein, daß der Körper 1 zum Reinigen oder zum Befüllen mit pulverförmigem Reinigungs¬ mittel aus der Reinigungsmaschine herausgenommen werden
■3
kann. Nach dem Wiedereinsetzen des Körpers 1 kann die Rei¬ nigungsmaschine wieder eine bestimmte Anzahl von Reini¬ gungsgängen durchführen, bei denen die Reinigungsmitteldo¬ sen konstant sind und selbständig in den Behandlungsbehäl¬ ter A der Reinigungsmaschine abgegeben werden, bis der In¬ halt des Reinigungsmittelbehälters 2 wieder verbraucht ist.
Während eines ganzen Reinigungsganges bleibt der Durckluft- erzeuger 14 in Betrieb und erzeugt den Druckluftstrom F, der einen Innendruck im Reinigungsmittelbehälter 2 sowie in der Dosier- und Zugabevorrichtung schafft. Der Druckluft¬ strom F dringt fortwährend in jeden Zwischen- bzw. Hohlraum ein und entfernt Staubteilchen bzw. Fremdkörper und verhin¬ dert das Eindringen von Feuchtigkeit.
Die Bewegung der erfindungsgemäßen Vorrichtung vollzieht sich derart, daß während eines Füllzustandes die Öffnung einer Vertiefung 10 der Auslaßöffnung 13 des Reinigungsmit¬ telbehälters 2 gegenüberliegt, so daß aus dem Reinigungs¬ mittelbehälter 2 das Reinigungsmittel durch Schwerkraft und durch den sich im Reinigungsmittelbehälter 2 einstellenden Luftdruck in die Vertiefung 10 gefördert wird und die sich unter der Auslaßöffnung 13 befindende Vertiefung 10 aufge¬ füllt wird. Während dieser Phase schließt der Verschluß 12 die AuswurfÖffnung 17. Die Betätigung der zylinderförmigen Dosiervorrichtung 4 oder der prismenförmigen Dosiervorrich¬ tung 4b durch den Bewegungserzeuger 5a oder 5b führt die nun mit Reinigungsmittel gefüllte Vertiefung 10 in die mit der AuswurfÖffnung 17 übereinstimmende Stellung und bewirkt gleichzeitig die Verschiebung des Verschlußes 12, der damit den größeren Querschnitt 10a der Vertiefung 10 frei gibt und das Austreten der Reinigungsmitteldosis in den Behand¬ lungsbehälter A entweder durch die eigene Schwerkraft oder
durch die Einwirkung der aus der lamellenartigen Öffnung 11 ausströmenden Druckluft ermöglicht. Die weitere Positionie¬ rung einer weiteren Vertiefung 10 unter der Auslaßöffnung 13 des Reinigungsmittelbehälters 2 erfolgt synchron mit der Bewegung des Verschlußes 12, der die AuswurfÖffnung 17 wie¬ der schließt.
Wird der von dem Drucklufterzeuger 14 erzeugte Druckluft- strom F unterbrochen und/oder stellt sich in der Dosier- und Zugabevorrichtung ein Unterdruck ein, dann verhindert das im DruckluftleitungsSystem eingebaute Ventil 21, 22, beispielsweise ein Kugelventil, das Ansaugen feuchter Luft aus dem Behandlungsbehälter A der Reinigungsmaschine.
Die Anzahl der Reinigungsmitteldosen, die zugegeben werden können, hängt direkt von der Größe des Reinigungsmittelbe¬ hälters 2 ab.
Die Besonderheit der vorbeschriebenen, erfindungsgemäßen Vorrichtung ist das, besonders gegen ein Eindringen der Feuchtigkeit vorgesehene, pneumatische Dichtungssystem, das herkömmliche Dichtungen überflüssig macht, die in der Regel oder insb. in Anwesenheit von pulverförmigem, stark scheu¬ ernden Reinigungsmittel schnell verschleißen.