WO2002020121A2

WO2002020121A2 - Sedimentationsfilteranlage

Info

Publication number: WO2002020121A2
Application number: PCT/DE2001/003486
Authority: WO
Inventors: Klaus Hoffmann
Original assignee: Klaus Hoffmann
Priority date: 2000-09-11
Filing date: 2001-09-11
Publication date: 2002-03-14
Also published as: EP1324812B1; ATE262366T1; CA2421728C; WO2002020121A3; US6868974B2; DE50101802D1; EP1324812A2; ES2218460T3; CA2421728A1; US20030116500A1

Abstract

Kontinierlich arbeitende Sedimentationsfilteranlag zur Reinigung verschmuzter Prozessflüssigkeit wie Kühlmittel, Hydroformingwasser, Bohr-, Walz-, Schleif- und Drehemulsionen, Waschwässern und dergeleichen, bestehend aus einem Sedimentationsbehälter mit einer Vielzahl von plattenartigen, im Abstand zueinander geneigt angeordneten, parallel verlaufenden, eine Filterkörper bildenden Filterlamellen, einer Austragseinrichtung für das abgesetzte Sediment, einer im Sedimentationsbehälter mündenden Zuführung zur Einleitung verschmuzter Prozessflüssigkeit und einem mit einem Überlauf des Sedimentationsbehälters verbundenen Reintank zur Aufnahme der gereinigten Prozessflüssigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass zur Zuführung der Prozess-flüssigkeit in den Sedimentationsbehälter (1) mindestens zwei an gegenüberliegenden Seiten des Behälters neben bzw. vor den Filterlamellen (3) mündende Ansclusstutzen vorgesehen sind, dass zwischen der Unterseite des Filter-körpers (2) und dem Boden des Sedimentationsbehälters (1) ein mit Flüssigkeit gefüllter Absetzraum (7) vorgesehen ist, dessen vertikale Höhe mindstens 1/5 der vertikalen Höhe des Filterkörpers (2) beträgt und dass zwischen dem Filterkörper (2) und den Anschlusstutzen eine Strömungsleitplatte vorgesehen ist, welche die zugeführte Prozessflüssgkeit zwangsweise in den Absetzraum (7) leitet.

Description

Sedimentationsfilteranlaσe

Die Erfindung betrifft eine kontinuierlich arbeitende Sedimentationsfilteranlage zur Reinigung verschmutzter Pro- zessflüssigkeit wie Kühlmittel, Hydroformingwasser, Bohr-, Walz-, Schleif- und Drehemulsionen, Waschwässern und dergleichen, bestehend aus einem Sedimentationsbehälter mit einer Vielzahl von plattenartigen, im Abstand zueinander geneigt angeordneten, parallel verlaufenden, einen Filterkörper bil- denden Filterlamellen, einer Austragseinrichtung für das abgesetzte Sediment, einer im Sedimentationsbehälter mündenden Zuführung zur Einleitung verschmutzter Prozessflüssigkeit und einem mit einem Überlauf des Sedimentationsbehälters verbundenen Reintank zur Aufnahme der gereinigten Prozessflüssig- keit.

Sedimentationsfilteranlagen werden zur Reinigung von Prozessflüssigkeiten eingesetzt, die während eines Produktions- oder Bearbeitungsprozesses durch Partikel verunreinigt werden, deren spezifisches Gewicht höher als das der eigentlichen Prozessflüssigkeit ist. In einem Behälter setzen sich diese Partikel aufgrund der auf sie einwirkenden Schwerkraft ab und bilden ein sogenanntes Sediment, das aus dem Absetzbehälter mittels geeigneter Vorrichtungen entfernt werden muß.

Um die Absinkgeschwindigkeit der Partikel und damit die Durchsatzleistung einer derartigen Anlage zu erhöhen, werden beim Stand der Technik im Inneren des Sedimentationsbehälters geneigt stehende plattenartige Filterlamellen angeordnet, die durch Abstandshalter zueinander beabstandet sind. Durch die beschriebene Anordnung der Filterlamellen wird der Absetzweg für die einzelnen Partikel drastisch verringert und beträgt bei bekannten Anlagen etwa 5 bis 15mm.

Durch die Verkürzung des Absetzweges behindern sich die zu entfernenden Schmutzpartikel beim Absetzen praktisch nicht mehr gegenseitig, so daß die Reinigungswirkung und Kapazität derartiger Anlagen gegenüber einfachen Absetzbehältern erhöht sind.

Das auf den Filterlamellen abgesetzte Sediment wird durch unterhalb des Filterkörpers liegende Blasrohre entfernt, wobei bei größeren Anlagen die Filterlamellen zum Abblasen des Sediments durch geeignete Stelleinrichtungen in eine vertikale Lage gebracht werden können.

Der verdickte Partikelkuchen sinkt dann von den Filterlamellen auf den Boden des Absetzbehälters, von wo er mit Kratzbändern oder ähnlichen Austragseinrichtungen entfernt wird.

Die zu reinigende Prozessflüssigkeit wird bei den bekannten Anlagen mittels einer Rohrzuleitung neben dem Filterkörper eingespeist, so daß die Prozessflüssigkeit hauptsäch- lieh seitlich in den Filterkörper strömt.

Um zu verhindern, daß mit der Prozessflüssigkeit Luftblasen in den Sedimentationsbehälter gelangen, die den Absetzvorgang stören würden, weisen die Zuleitungen ausreichend dimensionierte Entlüftungsleitungen auf. Da beim Reinigen der Filterlamellen mittels Pressluft ein niedrigerer Flüssigkeitsstand von Vorteil ist, kann dieser über Pumpen eingestellt werden.

Die gereinigte Prozessflüssigkeit tritt durch einen Überlauf im Sedimentationsbehälter in einen Reintank über, von wo aus die erneut dem entsprechenden Bearbeitungs- oder Produktionsprozeß zugeführt werden kann.

Neben der Reinigung der Prozessflüssigkeit von Schmutz- partikeln mit höherem spezifischen Gewicht tritt insbesondere in der Metallverarbeitung häufig eine Verschmutzung der Prozessflüssigkeit mit sogenanntem Fremdöl auf, das ein geringeres spezifisches Gewicht als die Prozessflüssigkeit hat und in Folge dessen auf der Oberfläche der Flüssigkeit im Sedi- mentationsbehälter aufschwimmt. Dort kann es über entsprechende Wehre und Austragseinrichtungen abgeschöpft werden, wobei der Überlauf vom Sedimentationsbehälter zum Reintank knapp unterhalb des oberen Flüssigkeitsspiegels angeordnet ist.

Bei den bekannten Sedimentationsfilteranlagen der oben beschriebenen Bau- bzw. Funktionsart wird die zu reinigende Prozessflüssigkeit über eine seitlich neben bwz . vor dem Filterkörper mündende Rohrleitung mit vergleichsweise geringem Strömungsquerschnitt zugeführt. Der unterhalb des Filterkörpers ausgebildete Freiraum ist bei bestehenden Anlagen relativ niedrig, da man eine geringe Bauhöhe der Gesamtanlage anstrebte.

Die beschriebenen Filteranlagen weisen jedoch eine geringe Durchsatzleistung auf und sind bei erhöhter Schmutzbeladung der Prozessflüssigkeit störanfällig.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, eine zuverlässig arbeitende Sedimentationsfilteranlage mit erhöhter Durchsatzleistung zu schaffen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß zur Zuführung der Prozessflüssigkeit in den Sedimentationsbe- hälter mindestens zwei an gegenüberliegenden Seiten des Behälters neben bzw. vor den Filterlamellen mündende Anschlußstutzen vorgesehen sind, daß zwischen der Unterseite des Filterkörpers und dem Boden des Sedimentationsbehälters ein mit Flüssigkeit gefüllter Absetzraum vorgesehen ist, dessen vertikale Höhe mindestens ein Fünftel der vertikalen Höhe des Filterkörpers beträgt, und daß zwischen dem Filterkörper und den Anschlußstutzen eine Strömungsleitplatte vorgesehen ist, welche die zugeführte Prozessflüssigkeit zwangsweise in den Absetzraum leitet.

Durch diese erfindungsgemäßen Maßnahmen wird bereits die Strömungsgeschwindigkeit des in den Absetzbehälter einströmenden Mediums bei gleichen Rohrleitungsdurchmessern mindestens halbiert, wobei dieser Effekt durch vergrößerte Rohrquerschnitte noch erhöht werden kann. Gleichzeitig ist die Strömungsrichtung vor dem Absetzraum gegenläufig, so daß le- diglich lokal begrenzte Strömungswirbel auftreten, welche die Absetzgeschwindigkeit der Schmutzpartikel nur unwesentlich verringern. Darüber hinaus wird durch diese Maßnahme verhindert, daß bereits abgesetztes Sediment wieder in den Bereich des Filterkörpers aufgewirbelt wird. Das zwischen dem Filter- körper und den Anschlußstutzen vorgesehene Strömungsleitblech trennt die einströmende Prozessflüssigkeit zunächst vom Filterkörper und führt sie in den Absetzraum unterhalb der Filterlamellen, von wo aus der Filterköper von unten nach oben durchströmt wird. Durch die Herabsetzung der Strömungsge- schwindigkeit haben sich größere Schmutzpartikel bereits vorher abgesetzt. Auch die Vergrößerung der Höhe des Absetzraumes trägt zu einer Beruhigung der turbulenten Strömung bei, so daß weniger Sediment aufgewirbelt wird.

Die seitlich neben bzw. vor dem Filterlörper mündenden Anschlußstutzen können zur weiteren Herabsetzung der Einströmgeschwindigkeit kastenartig aufgeweitet sein, wobei die Anschlußstutzen vorzugweise geneigt in den Absetzraum geführt sind, um eine Vorsedimentation in den Anschlußstutzen zu ver- meiden. Durch die geneigte Lage der Anschlußstutzen rutscht etwa sich absetzendes Sediment in den Absetzbehälter und kann dort mit Hilfe des erwähnten Kratzbandes entfernt werden. Insbesondere bei einer hohen Schmutzbelastung der Prozessflüssigkeit ist diese Maßnahme wesentlich.

Wie bereits erwähnt, ist es zur Reinigung der Filterla- mellen empfehlenswert, diese beim Einblasen der Pressluft mit Hilfe der unterhalb des Filterkörpers angeordneten Blasrohre senkrecht zu stellen, um ein Ablösen des Sediments zu erleichtern. Dazu wird vorzugsweise eine pneumatische Antriebsbzw. Verschwenkeinrichtung verwendet, die die einzelnen Fil- terlamellen aus der geneigt angeordneten Arbeitsstellung in die senkrechte Stellung verschwenkt. Die Filterlamellen bestehen beispielsweise aus Stahlplatten, die in einer säge- zahnartigen Aufnahme sitzen und mittels der erwähnten Antriebseinrichtung, die am oberen Ende der Filterlamellen an- greift, verschwenkt werden können.

Die Aufnahme für die Filterlamellen ist vorzugsweise etwa mittig beiderseits des Filterkörpers angeordnet. Dadurch werden die Lamellen beim Senkrechtstellen um einen mittleren Drehpunkt verschwenkt, so daß die erforderlichen Verstellkräfte minimiert sind.

Um nicht die einzelnen Filterlamellen mit der Antriebseinrichtung zum Verschwenken verbinden zu müssen, können vor, hinter und zwischen den Lamellen Mitnehmerplatten vorgesehen sein, die gegen die Lamellen bzw. deren Abstandshalter anliegen und mit ihren oberen Enden gelenkig mit der Verschwenkeinrichtung verbunden sind. Durch ein synchrones Verschwenken dieser Mitnehmerplatten um ihren Drehpunkt werden gleichzei- tig die Lamellen gekippt.

Um den Reinigungsvorgang mit Hilfe der einzublasenden Pressluft zu beschleunigen, ist bei einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, mehrere Blasrohre unterhalb des Filterkörpers anzuordnen und diese über Einzelventile anzusteuern. Der Blasdruck beträgt etwa drei bis sechs bar. Damit ein Zusetzen der Blasrohre vermieden wird, bzw. um durch die Ausströmöffnungen eingedrungenes Sediment entfernen zu können, sind die Blasrohre vorzugsweise an beiden Enden mit Druckluft beaufschlagbar. Hierdurch wird auch die Reinigungswirkung auf die Filterlamellen verbessert.

Um das auf den Filterlamellen abgesetzte Sediment effektiv entfernen zu können, kann weiterhin ein Unwuchtrüttler vorgesehen sein, der an den Filterlamellen bzw. den Mitnehmerplatten angreift.

Die Austragseinrichtung zur Entfernung des abgesetzten Sedimentes vom Boden des Absetzraumes ist vorzugsweise als sogenanntes Kratzband ausgebildet. Dieses Kratzband besteht aus mehreren parallel zueinander angeordneten Austragsstegen, die von zwei Kettenführungen getragen und über den Boden des Absetzraumes gezogen werden.

Um ein Verhaken zu vermeiden bzw. den Verschleiß der Austragsstege bzw. des Behälterbodens zu minimieren, können quer zu den Austragsstegen verlaufende Abstandsführungen vorgesehen sein, zwischen denen sich eine dauerhafte, ebenfalls den Verschleiß minimierende Sedimentschicht absetzt.

Das Kratzband wird im Absetzbehälter vorzugsweise mit Hilfe von zylindrischen Rollen geführt und umgelenkt, wobei die Rollen Nuten aufweisen, in die die Antriebsketten formschlüssig eingreifen. Der Antrieb der Ketten erfolgt synchron über entsprechende Ritzel, wobei die Umlenkung des Kratzbandes von seinem horizontalen Laufbereich im Behälterboden in die schräg nach oben verlaufende Austragsrichtung mit Hilfe von zwei Rollen oder Ritzeln erfolgt, die zueinander höhenversetzt angeordnet sind. Auf diese Weise wird der Umlenkwin- kel vergrößert, was einen erheblichen Vorteil bezüglich der Laufruhe der Kette hat und den Verschleiß des Kratzbandes insgesamt verringert. Um das von den schräg nach oben verlaufenden Austragsstegen mitgeführte Sediment sicher entfernen zu können, sind am oberen Umlenkpunkt des Kratzbandes vorzugsweise spezielle Abstreifeinrichtungen vorgesehen, die z.B. aus pendelnd aufgehängten Abstreifern bestehen, die sich selbsttätig auf die Austragsstege legen und relativ zu den Austragsstegen beim Weiterlauf der Kette bewegen, so daß das dort abgesetzte bzw. geförderte Sediment abgestreift wird und in einen unterhalb des Kratzbandes aufgestellten Sammelbehälter fallen kann.

Zum Entfernen von aufschwimmenden Fremdflüssigkeiten von der Oberfläche der im Sedimentationbehälter befindlichen Prozessflüssigkeit kann z.B. eine Saugpumpe, ein Skimmer oder ein Olaustragsband mit rippenförmigen im Abstand zueinander angeordneten Abstreifern vorgesehen sein. Damit ein möglichst vollständiges Abstreifen des aufgeschwommenen Fremdöls erfolgen kann, können zu beiden Seiten des Ölaustragsbandes stegartige Ölsperren vorgesehen sein, die in Richtung zum Über- laufwehr für das Fremdöl ansteigen. Dadurch wird ein seitliches Abschwimmen des Öles verhindert und eine nahezu voll- ständige Entfernung erreicht.

Um ein kontinuierliches Abschöpfen oder Absaugen des Fremdöls zu gewährleisten, ist es weiterhin zweckmäßig, den Flüssigkeitsstand im Sedimentationsbehälter auf einen konstanten Wert zu regeln. Dazu sind beispielsweise Ultraschallsensoren vorgesehen, die den jeweiligen Flüssigkeitsstand berührungslos erfassen und über ansteuerbare Regeleinrichtungen wie Überlaufklappen, Pumpen oder dergleichen auf den eingestellten Wert regeln. Bei entsprechender Höhe des Überlaufes zum Reintank dicht unterhalb des eingestellten Flüssigkeitsspiegels ist durch die FlüssigkeitStandsregelung auch gewährleistet, daß praktisch kein Fremdöl in den Reintank ab- schwimmt. Es sei erwähnt, daß die Filteranlage zur Aufrechterhaltung der physikalisch-chemischen Einflußgrößen, insbesondere der Betriebstemperatur der Prozessflüssigkeit, über zusäztli- che Aggregate wie Kühler, Heizungen, Dosierpumpen und der- gleichen verfügen kann, die gegebenenfalls in einem zusätzlichen Tank vorgesehen sind.

Des weiteren hat es sich als zweckmäßig erwiesen, die Abstandshalter für die Filterlamellen als parallel zueinander verlaufende Abstandsleisten auszubilden, so daß eine bevorzugte Sedimentation in Längsrichtung der Filterlamellen vermieden wird.

Durch einen zwischen dem Sedimentationsbehälter und dem Reintank angeordneten Zusatztank kann die Reinigung des Filterkörpers vereinfacht werden. Der Zusatztank verfügt über einen z.B. V-förmig verlaufenden Gefälleboden und eine oder mehrere Pumpen, die den sich an der tiefsten Stelle absetzenden Schlamm abpumpen und z.B. zum Einlaufbereich des Sedimen- tationsbehälters fördern können. Der Zusatztank kann vertikal angeordnete Strömungsleitbleche aufweisen, die ihn in mehrere Kammern unterteilen. Sie dienen der Aufnahme von Prozessflüssigkeit aus dem Sedimentationsbehälter, wenn dessen Flüssigkeitsniveau zum Reinigen der Filterlamellen abgesenkt werden soll.

Die Erfindung wird im nachfolgenden anhand der Zeichnung beispielsweise beschrieben.

Es zeigen:

Fig.l einen schematischen Längsschnitt durch eine erfindungsgemäße Sedimentationsfilteranlage,

Fig.2 einen Querschnitt durch die Filteranlage gemäß

Fig.l im Bereich des Sedimentationsbehälters in einer ersten Ausführung, Fig.3 einen Querschnitt durch die Filteranlage gemäß Fig.l im Bereich des Sedimentationsbehälters in einer zweiten Ausführung,

Fig.4 eine seitliche Schnittansicht des Filterkörpers, der Mitnehmerplatten und der Verschwenk- einrichtung,

Fig.5 eine schematische Draufsicht auf die Sedimentationsfilteranlage,

Fig.6 eine Ansicht des Kratzbandes mit den Kettenführungen,

Fig.7 eine Seitenansicht des oberen Antriebsritzels für das Kratzband mit den pendelnd aufgehängten Abstreifern,

Fig.8 eine seitliche Schnittansicht der ansteuerbaren Niveauregelklappe und

Fig.9 eine Draufsicht und einen Schnitt durch eine Filterlamelle mit parallel verlaufenden Ab- Standshaltern.

Die schematisch in der Zeichnungsfigur 1 dargestellte Sedimentationsfilteranlage besteht im wesentlichen aus einem Sedimentationsbehälter 1 mit einem Filterkörper 2, der aus einer Vielzahl von parallel zueinander verlaufenden, im Abstand angeordneten Filterlamellen 3 gebildet wird. Der Abstand der einzelnen Filterlamellen 3 zueinander wird über parallel zueinander verlaufende Abstandsleisten 4 festgelegt, die auf die Filterlamellen 3 aufgeschweißt sind (vgl. Fig.9). Über eine beidseitig vor bzw. neben dem Filterkörper 2 im Sedimentationsbehälter 1 mündende Zuleitung 5 (vgl. Fig.2 und 3) wird die zu reinigende Prozessflüssigkeit in den Sedimentationsbehälter 1 eingeleitet, wobei der Filterkör- per 2 durch ein abgewinkeltes Trennblech 6, das an die seitlichen Wände des Sedimentationsbehälters 1 angeschweißt ist, von der einlaufenden Prozessflüssigkeit derart getrennt ist, daß diese zunächst in den Absetzraum 7 strömt, der unterhalb des Filterkörpers 2 ausgebildet ist. Von dort aus steigt die verschmutzte Prozessflüssigkeit durch den Filterkörper 2 nach oben und läuft über seitliche Strömungskanäle 8,9 (vgl. -Fig.5) über das Wehr 10 zunächst in einen zwischen geschalteten Kühlertank 11 mit einem Kühlaggregat 12 und von dort über das Wehr 13 in den Reintank 14, von wo aus es mit Hilfe der Versorgungspumpen 15 erneut dem Prozesskreislauf zur Verfügung gestellt wird.

Im Absetzraum 7 unterhalb des Filterkörpers 2 läuft ein Kratzband 16, dessen Austragsstege 17 (vgl. Fig.6) über den Boden 18 des Sedimentationsbehälters 1 in Längsrichtung der Filteranlage gezogen werden, das dort abgesetzte Sediment mitnehmen und aus dem Sedimentationsbehälter 1 nach oben austragen. Das Kratzband 16 wird endseitig über Ritzel 19,20 angetrieben bzw. umgelenkt und über Profilrollen 21,22 geführt, die zueinander höhenversetzt angeordnet sind, so daß der Umlenkwinkel zwischen dem horizontalen Laufbereich und dem schräg nach oben weisenden Förderbereich flacher wird. Die Rolle 23 dient als Spannelement.

Im Bereich des Ritzels 19 befindet sich eine Abstreifeinrichtung 24, durch die ausgetragenes Sediment von den Austragsstegen 17 des Kratzbandes 16 selbsttätig entfernt wird und die weiter unten im Einzelnen im Zusammenhang mit Fig.7 erläutert wird.

Die Zuleitungen 5 verfügen über ausreichend dimensionierte Entlüftungsrohre 25, durch die mitgerissene Luftbla- sen, die innerhalb des Sedimentationsbehälters 1 zur Schaumbildung und zu einer Störung des Sedimentationsvorganges führen könnten, effektiv entfernt werden.

Im oberen Bereich des Sedimentationsbehälters 1 sind zwei seitliche Ölsperren 26 vorgesehen, durch die aufschwimmendes Fremdöl in eine Ölkammer 27 gedrückt wird (vgl. Fig.5) .

Das in der Ölkammer 27 angesammelte Fremdöl kann über die Ölabsaugpumpe 28 entfernt werden.

Eine Schmutzpumpe 29 fördert unterhalb des Fremdöls Prozessflüssigkeit und Sediment zurück in den Sedimentations- behälter 1. Eine weitere Pumpe 30 dient als Zirkulationspumpe und sorgt für einen beständigen Umlauf der Flüssigkeit im Sedimentationsbehälter 1 bei einem Stillstand der Anlage.

Mittels einer Dosierpumpe 31 im Absetzraum 7 kann bei- spielsweise Öl nachdosiert werden, wenn Emulsionen gereinigt werden, bei denen ein vorgeschriebenes Öl-/Wasserverhältnis einzuhalten ist.

Bei der in Fig.2 gezeigten Schnittdarstellung ist zu er- kennen, daß die Zuleitung 5 beidseitig vor bzw. neben dem

Filterkörper 2 im Sedimentationsbehälter 1 mündet, wobei die

Zuleitungsrohre 32,33 geneigt in den Sedimentationsbehälter 1 einmünden und einen vergleichsweise großen Querschnitt haben.

Der unterhalb des Filterkörpers 2 ausgebildete Absetzraum 7 weist eine Höhe auf, die größer als ein Fünftel der vertikalen Filterhöhe ist und in dem das an Ketten 34,35 geführte Kratzband 16 läuft.

Bei der in Fig.3 gezeigten Ausführungsform sind die Zuleitungsrohre 36,37 kastenartig aufgeweitet, so daß der Eintrittsquerschnitt der Prozessflüssigkeit in den Sedimentati- onsbehälter 1 gegenüber der Ausführung gemäß Fig.2 nochmals vergrößert ist.

Unter Bezugnahme auf die Schnittdarstellung gemäß Fig.4 wird ein Verstellgestänge 38 erläutert, das zum Verschwenken der Filterlamellen 3 dient. Die Filterlamellen 3 sind dabei zu einzelnen Lamellenpaketen 39,40 zusammengefaßt, zwischen denen Mitnehmerplatten 41,42,43,44 angeordnet sind. Die Mitnehmerplatten und die Lamellenpakete sind dabei in einer etwa mittigen Aufnahme 45 verschwenkbar gelagert, wobei die Mitnehmerplatten an ihren oberen Enden gelenkig mit dem Verstellgestänge 38 verbunden sind. Durch ein Ausfahren eines Verstellzylinders 46 können die einzelnen Mitnehmerplatten aus der geneigten Betriebsstellung in eine senkrechte Reini- gungsstellung verschwenkt werden, die durch das Lamellenpaket 40 verdeutlicht wird.

In dieser Stellung kann über die Pressluftleitung 47 Pressluft zwischen die Filterlamellen 3 eingeblasen werden, so daß abgesetztes Sediment abgelöst wird und nach unten in den Absetzraum 7 fällt. Zur Unterstützung des Reinigungsvorganges kann am Gestänge 38 ein nicht dargestellter Rüttler angreifen.

Bei der Draufsicht gemäß Fig.5 ist die Lage der Ölkammer 27 zu erkennen. Eine Überlaufleitung 48, die unterhalb des Flüssigkeitsniveaus mündet, führt Prozessflüssigkeit zurück in den Sedimentationsbehälter 1, während eine Öltasse 49 zum Absaugen des ausgetragenen Fremdöles mit Hilfe der Ölab- saugpumpe 28 dient (vgl. Fig.l) .

In Fig.5 sind ebenfalls die seitlichen Strömungskanäle 8,9 zu erkennen, durch die die gereinigte Prozessflüssigkeit seitlich in Richtung zum Reintank 14 strömt.

Bei der Darstellung gemäß Fig.6 sind die einzelnen Bauteile des Kratzbandes 16 zu erkennen. Das Kratzband besteht aus T-förmigen Austragsstegen 17, die seitlich an Mitnehmerklauen 50 befestigt sind, die ihrerseits an gegenüber liegenden Kettengliedern 51,52 befestigt sind. Das Kratzband 16 läuft in Längsrichtung der Filteranlage gemäß Fig.l nach links über die Profilrollen 21,22 wobei die Querschenkel 53 der Austragsstege 17 das abgesetzte Sediment vor sich herschieben bzw. schräg nach oben zur Abs reifeinrichtung 24 fördern.

Eine solche Abstreifeinrichtung 24 ist in Fig.7 dargestellt. Sie besteht im wesentlichen aus einer am vorderen Ende abgebogenen Platte 54, die zwischen den Ritzeln 19,20 angeordnet ist und mittels eines Gelenkes 55 verschwenkbar an einer Halterung 56 befestigt ist. In einer unteren Stellung legt sich das abgebogene Ende 57 der Platte 54 auf die Oberfläche des Querschenkels 53 und streift augrund der Relativbewegung beim Weiterlaufen des Kratzbandes 16 dort abgelagertes Sediment 58 nach links ab, so daß es in einen unterhalb der Abstreifeinrichtung 24 angeordneten Container fallen kann.

Beim Weiterlauf des Kratzbandes 16 nimmt die Platte 54 dann eine etwa waagerechte, obere Stellung ein, aus der es wiederum nach unten fällt, wenn es außer Eingriff mit dem oben liegenden Querschenkel 53 gerät, so daß sich der AbstreifVorgang wiederholen kann.

In Fig.8 ist eine verstellbare Klappe 59 dargestellt, mit deren Hilfe das Flüssigkeitsniveau im Sedimentationsbe- hälter 1 eingestellt werden kann. Die Klappe 59 ist verschwenkbar an einem Gelenk 60 gelagert und kann mit Hilfe des Verstellzylinders 61 und der an die Klappe 59 angeschweißten Winkelkralle 62 kreisförmig verschwenkt werden, wobei die Winkelkralle 62 gelenkig mit dem Verstellzylinder 61 verbun- den ist. Der Verstellzylinder 61 selber ist verschwenkbar mit dem Gelenk 63 verbunden und kann mit Hilfe des Elektromotors 64 verstellt werden, so daß sich je nach Stellung der Klappe 59 das gewünschte Flüssigkeitsniveau im Sedimentationsbehälter ergibt.

Die Ausbildung der einzelnen Filterlamellen 3 mit den Abstandsleisten 4 ist in der Draufsicht bzw. den Schnitt gemäß Fig.9 zu erkennen. Im Gegensatz zu den früher üblichen Ausbauchungen in den Filterlamellen 3, die versetzt zueinander angeordnet waren, ergibt sich bei den parallel verlaufenden Abstandsleisten 4 keine bevorzugte Sedimentationsfahne mehr, so daß zwischen den einzelnen Reinigungsintervallen längere Betriebszeiten der Filteranlagen möglich sind.

Bezucrszeichenliste

1) Sedimentationsbehälter 31) Dosierpumpe

2) Filterkörper 32) Zuleitungsrohr

3) Filterlamellen 33) Zuleitungsrohr

4) Abstandsleisten 34) Kette

5) Zuleitung 35) Kette

6) Trennblech 36) Zu1eitungsröhr

7) Absetzraum 37) Zu1eitungsröhr

8) Strömungskanal 38) Verstellgestänge

9) Strömungskanal 39) Lame11enpaket

10) Wehr 40) Lame11enpaket

11) Kühlertank 41) Mitnehmerplatte

12) Kühlaggregat 42) Mitnehmerplatte

13) Wehr 43) Mitnehmerplatte

14) Reintank 44) Mitnehmeiplatte

15) Versorgungspumpen 45) Aufnahme

16) Kratzband 46) Verstellzylinder

17) AustragsSteg 47) Pressluftleitung

18) Boden 48) Überlaufleitung

19) Ritzel 49) Öltasse

20) Ritzel 50) Mitnehmerklaue

21) Profilrolle 51) Kettenglied

22) Profilrolle 52) Kettenglied

23) Spannelement, Rolle 53) Querschenkel

24) Abstreifeinrichtung 54) Platte

25) Entlüftungsrohr 55) Gelenk

26) Ölsperre 56) Halterung

27) Ölkammer 57) abgebogenes Ende

28) Ölabsaugpumpe

29) Schmutzpumpe

30) Zirkulationspumpe 58) Sediment

59) verstellbare Klappe

60) Gelenk

61) Versteilzy1inder

62) Winkelkralle

63) Gelenk

64) Elektromotor

Claims

Patentansprüche

1. Kontinuierlich arbeitende Sedimentationsfilteranlage zur Reinigung verschmutzter Prozessflüssigkeit wie Kühlmittel, Hydroformingwasser, Bohr-, Walz-, Schleif- und Drehemulsionen, Waschwässern und dergleichen, bestehend aus einem Sedimentationsbehälter mit einer Vielzahl von plattenartigen, im Abstand zueinander geneigt angeordne- ten, parallel verlaufenden, einen Filterkörper bildenden Filterlamellen, einer Austragseinrichtung für das abgesetzte Sediment, einer im Sedimentationsbehälter mündenden Zuführung zur Einleitung verchmutzter Prozessflüssigkeit und einem mit einem Überlauf des Sedimentations- behälters verbundenen Reintank zur Aufnahme der gereinigten Prozessflüssigkeit, dadurch gekennzeichnet, daß zur Zuführung der Prozessflüssigkeit in den Sedimentationsbehälter (1) mindestens zwei an gegenüberliegenden Seiten des Behälters neben bzw. vor den Filterlamel- len (3) mündende Anschlußstutzen vorgesehen sind, daß zwischen der Unterseite des Filterkörpers (2) und dem Boden des Sedimentationsbehälters (1) ein mit Flüssigkeit gefüllter Absetzraum (7) vorgesehen ist, dessen vertikale Höhe mindestens 1/5 der vertikalen Höhe des Filterkörpers (2) beträgt und daß zwischen dem Filterkörper (2) und den Anschlußstutzen eine Strömungsleitplatte vorgesehen ist, welche die zugeführte Prozessflüssigkeit zwangsweise in den Absetzraum (7) leitet.

Sedimentationsfilteranlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlußstutzen zur Einleitung der Prozessflüssigkeit in den Sedimentationsbehälter (1) kastenartig aufgeweitet sind.

3. Sedimentationsfilteranlage nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Filterlamellen (3) bzw. der Filterkörper (2) mittels einer vorzugsweise pneumatischen Antriebseinrichtung aus der geneigt angeordneten Arbeitsstellung in eine sich etwa senkrecht zur Horizontalen erstreckende Reinigungsstellung ver- schwenkbar sind.

4. Sedimentationsfilteranlage nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß im Sedimentationsbehälter (1) zur Reinigung der Filterlamellen (3) bzw. des Filterkörpers (2) unterhalb des Filterkörpers (2) mit Druckluft beaufschlagbare Blasrohre vorgesehen sind.

5. Sedimentationsfilteranlage nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Blasrohre einzeln über Druck- luftventile mit Druckluft ansteuerbar sind.

6. Sedimentationsfilteranlage nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Blasrohre an beiden Enden Druckluftanschlüsse ausweisen.

Sedimentationsfilteranlage nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß zur Reinigung der Filterlamellen (3) bzw. des Filterkörpers (2) ein Um- wuchtrüttler vorgesehen ist.

8. Sedimentationsfilteranlage nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Austragseinrichtung für das abgesetzte Sediment als Kratzband (16) ausgebildet ist, und daß das Kratzband aus an Ketten ge- führten parallel im Abstand zueinander angeordneten, über den Boden (18) des Sedimentationsbehälters (1) laufenden Austragsstegen (17) besteht.

9. Sedimentationsfilteranlage nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Kratzband (16) aus einer horizontalen Laufrichtung über den Boden (18) des Sedimenta- tionsbehälters (1) in eine geneigt nach oben verlaufende Austragseinrichtung über mindestens zwei zueinander höhenversetzte Rollen (21) , (22) oder Ritzel geführt wird.

10. Sedimentatinsfilteranlage nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß im Bodenbereich des

Sedimentationsbehälters (1) mindestens zwei sich quer zur Bewegungsrichtung der Austragsstege (17) erstrek- kende, gegen die Unterseite der Austragsstege (17) anliegende Abstandsführungen vorgesehen sind.

11. Sedimentationsfilteranlage nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß zum Antrieb, zur Umlenkung oder zum Spannen der Ketten des Kratzbandes (16) Ritzel oder zylindrische Rollen mit Nuten vorgesehen sind, in die die Kettenglieder (51), (52) der Ketten formschlüssig eingreifen.

12. Sedimentationsfilteranlage nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Filterlamel- len (3) als Distanzstücke parallel zueinander verlaufende Abstandsleisten (4) aufweisen.

13. Sedimentationsfilteranlage nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß zum Austragen von auf der Prozessflüssigkeit aufschwimmenden Fremdöl ein oberhalb des Flüssigkeitsniveaus laufendes Olaustragsband mit rippenförmigen, in Abstand zueinander angeordneten Abstreifern, ein Skimmer oder eine Ölabsaug- pumpe vorgesehen sind.

14. Sedimentationsfilteranlage nach einem der Ansprüche 1 bis 13 , dadurch gekennzeichnet, daß im Sedimentati- onsbehälter ( 1 ) oberhalb des Filterkörpers (2 ) zwei seitlich angeordnete, zumindest bereichsweise geneigt verlaufende, stegartige Ölsperren (26) vorgesehen sind.

15. Sedimentationsfilteranlage nach einem der Ansprüche 1 bis 14 , dadurch gekennzeichnet, daß der Flüssigkeitsstand der Prozessflüssigkeit im Sedimentationsbehälter (1) mittels einer Niveauregelung einstellbar ist .

16. Sedimentationsfilteranlage nach Anspruch 15 , dadurch gekennzeichnet , daß der Flüssigkeitsstand der Prozessflüssigkeit mittels Ultraschallsensoren erfasst und über ansteuerbare Regeleinrichtungen wie Überlaufklappen und dergleichen regelbar ist .

17. Sedimentationsfilteranlage nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß zum Entfernen des Sediments (58) von den Austragsstegen (17) des Kratzbandes (16) eine auf die Oberseite der Austragsstege (17) abrasiv wirkende sich relativ zum Kratzband (16) bzw. den Austragsstegen (17) bewegende, pendelnd aufgehängte Abstreifvorrichtung (24) vorgesehen ist.