Titel title
Anschlussstück für KältemittelleitungenConnection piece for refrigerant lines
Beschreibungdescription
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Anschlußstück für Kältemittelleitungen (Fitting), insbesondere für Klimaanlagen von Kraftfahrzeugen, wie durch den Oberbegriff des Patentanspruchs 1 beschrieben.The present invention relates to a connector for refrigerant lines (fitting), in particular for air conditioning systems of motor vehicles, as described by the preamble of claim 1.
Eine bisher bekannte Lösung zur lösbaren Verbindung von Kältemittel führenden Leitungen stellen sogenannte Leitungskupplungen dar. Derartige Leitungskupplungen bestehen regelmäßig aus mehreren Komponenten und' Werkstoffen, was zur Folge hat, daß die Herstellung zum einen aufwendig und zum anderen teuer ist.A previously known solution for the detachable connection of refrigerant pipes provide so-called line couplings. Such pipe couplings generally consist of multiple components and 'materials, which has the consequence that the manufacturing and is expensive on the one hand to the other expensive.
Weiterhin sind Kältemittelverbindungsstücke bekannt, die aus Metall, insbesondere aus Aluminium als Frästeil hergestellt werden. Die Herstellung solcher gefräster Verbindungsstücke ist ebenfalls sehr teuer.Furthermore, refrigerant connectors are known which are made of metal, in particular aluminum, as a milled part. The manufacture of such milled connectors is also very expensive.
All diese bekannten Lösungen lassen somit noch erheblichen Weiterentwicklungsspielraum zu.All of these known solutions therefore leave considerable scope for further development.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Anschlußstück für Kältemittelleitungen zu schaffen, das einerseits kostengünstig hergestellt werden kann und andererseits die Erfordernisse eines Verbindungsteils von Kältemittelleitungen, wie etwa Dichtigkeit, erfüllt.The invention has for its object to provide a connector for refrigerant lines that can be manufactured inexpensively on the one hand and on the other hand meets the requirements of a connecting part of refrigerant lines, such as tightness.
Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des unabhängigen Patentanspruchs 1 gelöst, wobei zweckmäßige Fortfuhningsformen durch die Merkmale der Unteransprüche beschrieben sind.This object is achieved by the features of independent claim 1, expedient forms of advanced training being described by the features of the subclaims.
Erfindungsgemäß wird oben genannte Aufgabe dadurch gelöst, daß das Anschlußstück für Kältemittelleitungen als Fitting einstückig ausgebildet ist, wobei das Werkstück im wesentlichen aus einem Kunststoff, insbesondere aus Perfluoralkoxy-Copolymer besteht.
Ein Fitting für Kältemittelleitungen, das einstückig ist und zudem noch aus Kunststoff besteht, hat den wesentlichen Vorteil, daß es kostengünstig herzustellen ist.According to the invention, the above-mentioned object is achieved in that the connection piece for refrigerant lines is formed in one piece as a fitting, the workpiece essentially consisting of a plastic, in particular a perfluoroalkoxy copolymer. A fitting for refrigerant lines, which is in one piece and also made of plastic, has the major advantage that it can be manufactured inexpensively.
Die Erfindung schließt den weiteren Aspekt ein, daß das Anschlußstück für Kältemittelleitungen (Fitting) alle Anforderungen eines Verbindungsstücks für Kältemittelleitungen, insbesondere Dichtheit, erfüllt. In überraschend einfacher Weise und entgegen der bisherigen Annahme, dass ein Fitting aus Kunststoff spritzgusstechnisch nicht, und schon gar nicht für Kältemittel darstellbar sei, präsentiert die vorliegende Erfindung eine Weiterentwicklung der bisher bekannten Verbindungseinrichtungen von Kältemittelleitungen, die lediglich aus einem Teil besteht und aus Kunststoff gefertigt ist.The invention includes the further aspect that the connection piece for refrigerant lines (fitting) fulfills all the requirements of a connecting piece for refrigerant lines, in particular tightness. In a surprisingly simple way and contrary to the previous assumption that a fitting made of plastic cannot be injection molded, and certainly not for refrigerants, the present invention presents a further development of the previously known connecting devices for refrigerant lines, which consists of only one part and is made of plastic is.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform weist das Anschlußstück für Kältemittelleitungen (Fitting) an der einen Seite eine Öffnung zur dichtenden Aufnahme von Kältemittelleitungen auf. Dies hat den wesentlichen Vorteil, dass die Kältemittel führende Leitung nach Aufnahme in die Öffnung des Anschlußstücks für Kältemittelleitungen gestützt wird, was eine weitere Befestigungseinrichtung für die Kältemittelleitung entbehrlich macht. Durch das Stecken der Kältemittelleitung in das Anschlußstück für Kältemittelleitungen tritt die gewünschte Wirkverbindung zwischen Kältemittelleitung und Anschlußstück für Kältemittelleitungen ein.In a preferred embodiment, the connection piece for refrigerant lines (fitting) has an opening on one side for the sealing reception of refrigerant lines. This has the essential advantage that the refrigerant-carrying line is supported after being received in the opening of the connection piece for refrigerant lines, which makes a further fastening device for the refrigerant line unnecessary. By inserting the refrigerant line into the connector for refrigerant lines, the desired operative connection between the refrigerant line and the connector for refrigerant lines occurs.
In einer zweckmäßigen Ausfuhrung ist das Anschlußstück für Kältemittelleitungen (Fitting) auf der anderen Seite mit einem rohrartigen Vorsprung versehen, auf den eine Kältemittelleitung aufgesetzt werden kann. Auch bei dieser Aus-führungsform kommt die Stützfunktion des Anschlußstücks für Kältemittelleitungen zum Tragen, wenn die Kältemittel führende Leitung auf den rohrartigen Vorsprung aufgesetzt wird. Des weiteren tritt die Wirkverbindung zwischen den Elementen ein.In an expedient embodiment, the connection piece for refrigerant lines (fitting) is provided on the other side with a tubular projection on which a refrigerant line can be placed. In this embodiment, too, the supporting function of the connector for refrigerant lines comes into play when the line carrying the refrigerant is placed on the tubular projection. Furthermore, there is an active connection between the elements.
Optional verfugt das Anschlußstück für Kältemittelleitungen (Fitting) am rohrartigen Vorsprung anschlußstückseitig einen peripher ausgebildeten Absatz. Der Absatz stabilisiert den Sitz des rohrartigen Vorsprungs am Körper des -Anschlußstücks für Kältemittelleitungen. Sofern das Anschlußstück für Kältemittelleitungen am Blech zwischen Motor und Fahrgastinnenraum befestigt wird, kann die Höhe des Absatzes je nach Dicke des Bleches variiert werden, was den Vorteil mit sich bringt, dass die Kältemittelleitung ausschliesslich
mit dem -Anschlußstück für Kältemittelleitungen in Verbindung tritt und nicht mit dem Blech, was im Einzelfall die Korrosion des Blechs zur Folge haben könnte.Optionally, the connector for refrigerant lines (fitting) has a peripheral shoulder on the pipe-like projection on the connector side. The shoulder stabilizes the fit of the tubular projection on the body of the connector for refrigerant lines. If the connector for refrigerant lines is attached to the sheet between the engine and the passenger compartment, the height of the heel can be varied depending on the thickness of the sheet, which has the advantage that the refrigerant line is exclusive with the connector for refrigerant lines and not with the sheet, which in individual cases could result in corrosion of the sheet.
Bei einer bevorzugten Ausfuhrungsform umfaßt die Durchtrittsbohrung durch das Anschlußstück für Kältemittelleitungen (Fitting) in ihrem Verlauf verschiedene Querschnitte. Hierbei bildet insbesondere die Querschnitts Veränderung eine -Anlagefläche aus. Bis zur Anlagefläche kann die Kältemittelleitung in das -Anschlußstück für Kältemittelleitungen eingeführt werden. Das Einführen der Kältemittelleitung bis zur Anlagefläche gewährt einen Dichtsitz und eine optimale Stützung der Kältemittelleitung.In a preferred embodiment, the passage bore through the connection piece for refrigerant lines (fitting) has different cross sections in its course. In particular, the change in cross section forms a contact surface. The refrigerant line can be inserted into the connection piece for refrigerant lines up to the contact surface. The introduction of the refrigerant line to the contact surface ensures a tight fit and optimal support of the refrigerant line.
In einer zweckmäßigen Ausführung weisen die Innenseiten der Bohrungen und/oder die Außenflächen der rohrartigen Vorsprünge Dichtflächen aus. Dies hat den wesentlichen Vorteil, dass das Anschlußstück für Kältemittelleitungen einstückig darstellbar ist, da keine weiteren Dichtelemente und/oder Dichteinrichtungen, wie beispielsweise Gummidichtungen, benötigt werden, obwohl diese auch zusätzlich zum Einsatz kommen können.In an expedient embodiment, the inner sides of the bores and / or the outer surfaces of the tubular projections have sealing surfaces. This has the essential advantage that the connection piece for refrigerant lines can be represented in one piece, since no further sealing elements and / or sealing devices, such as rubber seals, are required, although these can also be used.
Vorteilhafterweise ist in dem Anschlußstück für Kältemittelleitungen (Fitting) neben der Durchtrittsbohrung für das Kältemittel mindestens eine weitere Bohrung zur Verschraubung der Kältemittelleitung vorgesehen. Die weitere Bohrung zur Verschraubung der Kältemittelleitung ermöglicht eine optimale Befestigung der Kältemittelleitung an das Anschlußstück für Kältemittelleitungen., die das etwaige Verrutschen der Kältemittelleitung, beispielsweise durch vom Fahrzeug ausgelöste Vibrationen, verhindert.Advantageously, in the connection piece for refrigerant lines (fitting), in addition to the through-hole for the refrigerant, at least one further hole is provided for screwing the refrigerant line. The further hole for screwing the refrigerant line enables an optimal fastening of the refrigerant line to the connection piece for refrigerant lines, which prevents the refrigerant line from slipping, for example due to vibrations triggered by the vehicle.
Vorteilhafterweise umfaßt das Anschlußstück für Kältemittelleitungen (Fitting) mindestens eine weitere Bohrung zur Verschraubung mit einem E-Ventil. Durch die weitere Bohrung kann das Anschlußstück für Kältemittelleitungen in einfacher Weise in die Klimaanlage integriert werden, indem sie mit dem E-Ventil verschraubt wird.Advantageously, the connector for refrigerant lines (fitting) comprises at least one further hole for screwing to an E-valve. Through the further hole, the connector for refrigerant lines can be easily integrated into the air conditioning system by screwing it to the e-valve.
Optional weist zumindest eine Bohrung, die zur Verschraubung der Kältemittelleitung bzw. zur Verschraubung mit dem E-Ventil vorgesehen ist, ein Gewinde auf. Damit ist gewährleistet, dass die Verschraubung mittels DIN-Schrauben erfolgen kann.
Vorteilhafterweise ist eine der Bohrungen, die zur Verschraubung mit dem E-Ventil bzw. zur Verschraubung mit der Kältemittelleitung vorgesehen ist, als abgesetzte Bohrung ausgebildet. Damit wird erreicht, dass das Befestigungsmittel, beispielsweise eine Schraube, geschützt in der Bohrung Aufnahme findet.Optionally, at least one bore, which is provided for screwing the refrigerant line or for screwing with the e-valve, has a thread. This ensures that the screws can be screwed together using DIN screws. One of the bores, which is provided for screwing to the e-valve or for screwing to the refrigerant line, is advantageously designed as a stepped bore. This ensures that the fastening means, for example a screw, is received in a protected manner in the bore.
In einer zweckmäßigen Ausführung ist zumindest eine der Durchtrittsbohrungen und/oder Bohrungen durch ein Metallinsert ausgebildet. Beispielsweise können die Bohrungen, die der Verschraubung des Anschlußstücks für Kältemittelleitung (Fitting) mit den Kältemittelleitungen dienen aus umspritzten oder eingeschweißten, Gewindebuchsen ausgebildet sein, sofern im Einzelfall besondere Werkstoffe zum Einsatz kommen oder eine besonders stabile Gewindebuchse erforderlich ist.In an expedient embodiment, at least one of the through bores and / or bores is formed by a metal insert. For example, the bores that are used to screw the connector for the refrigerant line (fitting) to the refrigerant lines can be formed from extrusion-coated or welded-in threaded bushings, provided that special materials are used in individual cases or a particularly stable threaded bushing is required.
Weitere Vorteile und Zweckmäßigkeiten der Erfindung ergeben sich im übrigen aus den Unteransprüchen sowie den nachfolgenden Beschreibungen bevorzugter Ausführungsbeispiele anhand der nachfolgenden Figuren:Further advantages and advantages of the invention result from the subclaims and the following descriptions of preferred exemplary embodiments with reference to the following figures:
Figur 1 zeigt das Anschlußstück für Kältemittelleitungen (Fitting) in einer Draufsicht.Figure 1 shows the connector for refrigerant lines (fitting) in a plan view.
Figur 2 zeigt das Anschlußstück für Kältemittelleitungen (Fitting) in einer perspektivischen Ansicht.Figure 2 shows the connector for refrigerant lines (fitting) in a perspective view.
Figur 3 zeigt das Anschlußstück für Kältemittelleitungen (Fitting) in einer geschnittenen Seitenansicht.Figure 3 shows the connector for refrigerant lines (fitting) in a sectional side view.
Figur 1 zeigt in Draufsicht ein Anschlußstück für Kältemittelleitungen (Fitting) als eine bevorzugte Ausführung eines erfindungsgemäßen Anschlußstücks für Kältemittelleitungen (Fitting). Es sind insgesamt 6 Bohrungen zu erkennen. Die beiden oberen Durchtrittsbohrungen 20 sind die Bohrungen, die für die Verschraubung der Kältemittelleitungen vorgesehen sind. Die Durchtrittsbohrungen in der Mitte des Anschlußstücks für Kältemittelleitungen (Fitting) sind die Bohrungen 30, die zur Verschraubung des Anschlußstücks für Kältemittelleitungen (Fitting) zum E-Ventil vorgesehen sind. Die weiteren zu erkennenden Durchtrittsbohrungen sind Bohrungen für die Kältemittelleitungen 10. Zu erkennen ist, daß die letztgenannten Bohrungen 10
unterschiedliche Querschnitte aufweisen, so daß jeweils eine -Anlagefläche 11 ausgebildet ist. Die Anlagefläche 11 stellt regelmäßig den Punkt dar, bis zu dem die Kältemittelleitung in das Anschlußstück für Kältemittelleitungen (Fitting) eingeschoben wird. Die linke Bohrung für eine Kältemittelleitung 10 weist erkennbar in der unteren Bohrung einen geringeren Querschnitt auf, als die untere Bohrung der rechten Bohrung für Kältemittelleitungen 10. Durch die Querschnittsveränderung der Bohrung kann eine Regulierung des Zu- bzw. Abflusses von Kältemittel durch das Anschlußstück für Kältemittelleitungen (Fitting) erreicht werden. Die Innenseiten der Bohrungen für Kältemittelleitungen 10 bilden Dichtflächen, so daß bei eingeführten Kältemittelleitungen kein Kältemittel nach außen treten kann. Auch die Bohrungen, die zur Verschraubung des Anschlußstücks für Kältemittelleitungen (Fitting) zur Verschraubung zum E-Ventil 30 dienen, weisen unterschiedliche Querschnitte auf.Figure 1 shows a top view of a connector for refrigerant lines (fitting) as a preferred embodiment of a connector for refrigerant lines (fitting). A total of 6 holes can be seen. The two upper through holes 20 are the holes that are provided for screwing the refrigerant lines. The through holes in the middle of the connector for refrigerant lines (fitting) are the holes 30 which are provided for screwing the connector for refrigerant lines (fitting) to the e-valve. The further passage holes to be recognized are holes for the refrigerant lines 10. It can be seen that the latter holes 10 have different cross sections, so that one contact surface 11 is formed in each case. The contact surface 11 regularly represents the point up to which the refrigerant line is inserted into the connection piece for refrigerant lines (fitting). The left bore for a refrigerant line 10 has a smaller cross-section in the lower bore than the lower bore of the right bore for refrigerant lines 10. By changing the cross-section of the bore, regulation of the inflow and outflow of refrigerant through the connection piece for refrigerant lines can (Fitting) can be achieved. The inside of the bores for refrigerant lines 10 form sealing surfaces, so that no refrigerant can escape to the outside when the refrigerant lines are inserted. The bores that are used for screwing the connection piece for refrigerant lines (fitting) for screwing to the e-valve 30 also have different cross sections.
Figur 2 zeigt das Anschlußstück für Kältemittelleitungen (Fitting) in einer perspektivischen Ansicht. Rohrartige Vorsprünge 12 stellen die Fortsetzung der Bohrungen für Kältemittelleitungen 10 da. Auf diese rohrartigen Vorsprünge 12 können die Kältemittelleitungen aufgesetzt werden. Die Außenflächen der rohrartigen Vorsprünge 12 bilden Dichtflächen. Hierdurch wird erreicht, daß bei aufgesetzten Kältemittelleitungen kein Kältemittel nach außen tritt. Weiterhin ist zu erkennen, daß die rohrartigen Vorsprünge 12 jeweils anschlußstückseitig einen peripher ausgebildeten Absatz 13 umfassen. Die Höhe des Absatzes 13 variiert hierbei je nach Dicke der Zwischenwand zwischen Motor und Fahrgastinnenraum, auf der das Anschlußstück für Kältemittelleitungen (Fitting) regelmäßig aufgebracht wird, beim Einsatz des Anschlußstücks für Kältemittelleitungen (Fitting) in Klimaanlagen von Kraftfahrzeugen.Figure 2 shows the connector for refrigerant lines (fitting) in a perspective view. Tubular projections 12 represent the continuation of the holes for refrigerant lines 10. The refrigerant lines can be placed on these tubular projections 12. The outer surfaces of the tubular projections 12 form sealing surfaces. This ensures that no refrigerant escapes when the refrigerant lines are attached. Furthermore, it can be seen that the tubular projections 12 each comprise a peripherally formed shoulder 13 on the connection piece side. The height of paragraph 13 varies depending on the thickness of the partition between the engine and the passenger compartment, on which the connector for refrigerant pipes (fitting) is regularly applied, when using the connector for refrigerant pipes (fitting) in air conditioning systems of motor vehicles.
Figur 3 zeigt das Anschlußstück für Kältemittelleitungen (Fitting) in einer geschnittenen Seitenansicht. Zu erkennen ist, daß die Durchtrittsbohrungen, die zur Verschraubung der Kältemittelleitungen 20 vorgesehen sind, ein Gewinde 21 umfassen.Figure 3 shows the connector for refrigerant lines (fitting) in a sectional side view. It can be seen that the through bores which are provided for screwing the refrigerant lines 20 comprise a thread 21.
Die Ausführung der Erfindung ist nicht auf die oben beschriebenen Beispiele beschränkt, sondern ebenso in einer Vielzahl von Abwandlungen möglich, die im Rahmen des fachgemäßen Handelns liegen. Insbesondere liegen zweckmäßige Kombinationen von Merkmalen und Elementen der beschriebenen Ausfuhrungsbeispiele im Rahmen der Erfindung.
Bezugszeichenliste:The implementation of the invention is not limited to the examples described above, but is also possible in a variety of modifications which are within the scope of the professional action. In particular, useful combinations of features and elements of the exemplary embodiments described are within the scope of the invention. LIST OF REFERENCE NUMBERS
10 Bohrung für Kältemittelleitung 11 Anlagefläche10 Bore for refrigerant line 11 contact surface
12 Rohrartiger Vorsprung12 Tubular projection
13 Absatz13 paragraph
20 Durchtrittsbohrung für Verschraubung einer Kältemittelleitung20 Through hole for screwing a refrigerant line
21 Gewinde 30 Durchtrittsbohrung für Verschraubung zum E-Ventil
21 Thread 30 Through hole for screwing to the e-valve