Kraftfahrzeug mit einer Insassenrückhalteeinrichtung
Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einer Insas¬ senrückhalteeinrichtung nach der im Oberbegrif f des Patent¬ anspruches 1 näher definierten Art .
Zu Insassenrückhalteeinrichtungen, welche bei Kraftfahrzeu¬ gen serienmäßig verbaut werden , zählen neben so genannten Sicherheitsgurten, welche den Fahrzeuginsassen auf dem Fahrzeugsitz halten, auch so genannte Airbag-Systeme mit einem aufblasbaren Gassack, welcher bei Nichtgebrauch in zusammengelegtem Zustand in einem Unterbringungsraum bei¬ spielsweise unter der Windschutzscheibe oder im Fußraum im Bereich einer Armaturen— /Handschuhfachverkleidung angeord¬ net ist und daraus beim Aufblasen austritt . Der Gassack wird dabei mittels eines sensorgesteuerten Gasgenerators kurzzeitig aufgeblasen, so dass zum Schutz des Insassen ein ballonartiges Prallkissen gebildet wird, das sodann er¬ schlafft .
Um der Vorverlagerung eines Fahrzeuginsassen möglichst frühzeitig zu begegnen, werden Rückhaltemittel für Fahr¬ zeuginsassen in der Regel bei Erkennen einer kritischen fahrdynamischen Situation in einer so genannten Pre-Crash- Phase ausgelöst , wobei zunächst in der Regel der Sicher¬ heitsgurt durch einen elektronischen Gurtstraffer gestrafft wird, um unerwünschte Insassenbewegungen zu vermeiden, da crashaktive Rückhaltesysteme wie Airbags oder andere Posi-
tionierungsmittel, wie beispielsweise ausfahrbare Polster, eine optimale Schutzwirkung nur in definierten Insassenpo¬ sitionen entfalten können.
Die Ansteuerung von derartigen Insassenrückhalteeinrichtun¬ gen erfolgt in der Praxis durch Auswertung von Sensoren ei¬ ner Sicherheitssensorik, welche unterschiedliche Fahrtszu- standsdaten und die Zustände fahrdynamischer Regelsysteme detektiert. Wenn hierbei ein fahrdynamisch kritischer Zu¬ stand erkannt wird, werden die Rückhalteeinrichtungen für Fahrzeuginsassen angesteuert, um eine unerwünschte Insas¬ senbewegung im Fahrzeuginnenraum zu verhindern.
Ein Beispiel für ein Verfahren zur Wirksamschaltung eines solchen die Insassen in einem Kraftfahrzeug schützenden Si¬ cherheitssystem ist in der DE 38 03 426 Al beschrieben, wo¬ bei hier ein von mindestens einem Beschleunigungssensor ab¬ gegebenes Signal ausgewertet wird, aus dem Signal des Be¬ schleunigungssensors ein Gefährdungssignal abgeleitet wird, das die zu erwartende Vorverlagerung des Insassen be¬ schreibt, und wobei bei Überschreiten eines vorgebbaren Schwellwertes durch das Gefährdungssignal das Sicherheits¬ system aktiviert wird.
Problematisch ist hier jedoch grundsätzlich, wenn ein Fahr¬ zeuginsasse nicht durch einen Sicherheitsgurt gesichert ist, wobei insbesondere ungesicherte Mitfahrer bei einer unverhofft eintretenden Notbremssituation ungebremst nach vorne bewegt werden. Kommt es in der Folge einer solchen ungewollten Insassenvorverlagerung zu einem Fahrzeugauf¬ prall mit einer Airbagauslösung oder dem Ausfahren eines Prallpolsters in Richtung des Fahrzeuginsassen, kann sich die so genannte „Out-of-Position"-Situation des Fahrzeugin¬ sassen dahingehend negativ auswirken, dass der Fahrzeugin-
sasse durch die Nähe zu der Airbagaustrittöffnung oder der Ruheposition eines ausfahrbaren Prallpolsters einer erheb¬ lichen Einwirkung seitens dieser Insassenrückhalteeinrich¬ tungen ausgesetzt ist. Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass der Fahrzeuginsasse, welcher sich in einer solchen vorverlagerten „Out—of-Position"-Situation befindet, nicht statisch vor der Austrittsöffnung der entsprechenden Insas¬ senrückhalteeinrichtung verharrt, sondern den bei dem Fahr¬ zeugaufprall herrschenden Massenkräften unterliegt.
Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Kraft¬ fahrzeug mit einer Insassenrückhalteeinrichtung zu schaf¬ fen, wobei die Situation eines vorverlagerten Fahrzeugin¬ sassen bei der Auslösung der Insassenrückhalteeinrichtung besser berücksichtigt ist.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnen¬ den Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst.
Folglich ist bei einem Kraftfahrzeug mit einer Insassen¬ rückhalteeinrichtung, deren Steuereinrichtung bei einem in Abhängigkeit von Signalen einer Sicherheitssensorik gene¬ rierten, vordefinierten Gefährdungssignal ein Auslösesignal erzeugt, demzufolge die Insassenrückhalteeinrichtung mit¬ tels wenigstens eines Prallkissens auf einen Fahrzeuginsas¬ sen einwirkt, erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Steuer¬ einrichtung das Gefährdungssignal zumindest in Abhängigkeit von Fahrzeugbeschleunigungssignalen und einem die Aktivie¬ rung oder Deaktivierung eines Sicherheitsgurtes repräsen¬ tierenden Gurtzustandssignal generiert, wobei sie bei einer erkannten Deaktivierung des Sicherheitsgurtes und Fahrzeug¬ beschleunigungssignalen, denen bei Deaktivierung des Si¬ cherheitsgurtes eine kritische Insassenvorverlagerung zuge¬ ordnet ist, die Insassenrückhalteeinrichtung wenigstens für
einen bestimmten Zeitraum deaktiviert und/oder mit redu¬ zierter Kraft aktiviert.
Bei nicht gesicherten Fahrzeuginsassen und dem Vorliegen einer Bremsung mit definierter Verzögerung, die zu einer unerwünschten Insassenvorverlagerung führen kann, wird die mit einem Prallkissen auf den Fahrzeuginsassen einwirkende Insassenrückhalteeinrichtung zur Vermeidung einer zu star¬ ken Einwirkung auf den Fahrzeuginsassen somit zeitlich be¬ fristet deaktiviert oder mit reduzierter Kraft aktiviert, wobei auch eine verzögerte Aktivierung mit reduzierter Kraft bzw. gemäß einem vorgegebenen, situationsangepasstem Kraftverlauf vorgesehen sein kann. Die Auslösung der Insas¬ senrückhalteeinrichtung ist damit an die Position eines nicht gesicherten Fahrzeuginsassen angepasst, so dass die¬ ser durch die Insassenrückhalteeinrichtung nicht unnötig stark beeinträchtigt wird.
Um das Risiko, dem der nicht gesicherte Fahrzeuginsasse bei der Auslösung der Insassenrückhalteeinrichtung ausgesetzt ist, möglichst genau zu berücksichtigen, ist es vorteil¬ haft, wenn die Steuereinrichtung der Insassenrückhalteein¬ richtung zur Generierung des Gefährdungssignals die Fahr¬ zeugbeschleunigungssignale bezüglich des Betrages und ihres zeitlichen Verlaufs, insbesondere in einer einem Fahrzeug¬ aufprall vorangehenden Pre-Crash-Phase auswertet.
Die Bewertung des Fahrzeugverzögerungsverlaufes in der dem Aufprall vorangehenden Zeitperiode ist ein zentrales Ele¬ ment für die Entscheidung der zeitlichen Deaktivierung der Insassenrückhalteeinrichtung oder deren Ansteuerung mit re¬ duzierter Kraft bzw. mit einer reduzierten Anzahl von auf Fahrzeuginsassen einwirkenden Elementen.
So kann bei einer Ausgestaltung der Insassenrückhalteein¬ richtung als eine Airbag-Modul mit einem entfaltbaren Luft¬ sack als Prallkissen vorgesehen sein, das der Luftsack in wenigstens zwei Stufen ggf. mit unterschiedlicher Kraft bzw. Dynamik entfaltbar ist, wobei die Steuereinrichtung bei einer erkannten Deaktivierung des Sicherheitsgurtes und einer kritischen Insassenvorverlagerung zugeordneten Fahr¬ zeugbeschleunigungssignalen ein Signal zur Auslösung nur einer Stufe mit einer reduzierten Kraft oder einer schwä¬ cheren Auslösedynamik ausgibt. Bei einem bekannten zweistu¬ figen Airbag-Gasgenerator kann dies bedeuten, dass die Steuereinrichtung bei einer erkannten Deaktivierung des Si¬ cherheitsgurtes und einer kritischen Insassenvorverlagerung zugeordneten Fahrzeugbeschleunigungssignalen ein Signal zur Auslösung nur der ersten Stufe ausgibt und die zweite Stufe oder gegebenenfalls auch eine weitere Stufe des Airbag de¬ aktiviert wird.
Bei einer vorteilhaften Ausführung der Erfindung kann es vorgesehen sein, dass die Steuereinrichtung einen über ei¬ nen Längsbeschleunigungssensor ermittelten Verzögerungsbe¬ trag und/oder einen über einen Querbeschleunigungssensor ermittelten Verzögerungsbetrag als Fahrzeugbeschleunigungs¬ signal auswertet. Dabei kann auch ein aus diesen Verzöge¬ rungsbeträgen resultierender Verzögerungsbetrag ermittelt werden und als Fahrzeugbeschleunigungssignal ausgewertet werden.
Ergänzend oder alternativ hierzu ist es auch möglich, dass die Steuereinrichtung einen über die Fahrzeuggeschwindig¬ keit ermittelten Verzögerungsbetrag in Fahrzeuglängsrich¬ tung als Fahrzeugbeschleunigungssignal auswertet, wobei hier als die Fahrzeuggeschwindigkeit repräsentierende Sig-
nale die Ausgangssignale von Raddrehzahlsensoren herangezo¬ gen werden können.
Die Heranziehung der Signale eines Längsbeschleunigungssen¬ sors und gegebenenfalls eines Querbeschleunigungssensors und/oder von Raddrehzahlsensoren ermöglicht die Berücksich¬ tigung der realen Fahrzeugverzögerung, so dass beispiels¬ weise bei einer Notbremsung bei einem niedrigen Fahrbahn¬ reibwert und mithin einer nur geringen Fahrzeugverzögerung keine Deaktivierung oder reduzierte Auslösung der Insassen¬ rückhalteeinrichtung erfolgt.
Als weitere Eingangsgröße wird vorzugsweise die Wirkdauer der Fahrzeugverzögerung bzw. des jeweiligen Verzögerungsbe¬ trages gemessen, wobei auch die Wirkdauer über . die Längs- beschleunigungs-, Querbeschleunigungs- und Raddrehzahlsen¬ soren festgestellt werden kann.
Neben der Ausgestaltung der Insassenrückhalteeinrichtung als Airbag-System können weiterhin als Insassenrückhalte¬ einrichtung mit einem Prallkissen beliebige verfahrbare Prallkörper vorgesehen sein, welche mittels einer Ansteue¬ rung in Größe, Härte, Form und Lage verändert werden kön¬ nen.
Von großer Bedeutung ist die Definition einer kritischen Insassenvorverlagerung, wobei eine Insassenvorverlagerung vorzugsweise dann als kritisch anzusehen ist, wenn ein sich aus den Fahrzeugbeschleunigungssignalen und ihrer Wirkzeit errechneter Vorverlagerungsweg größer als eine Schwelle ei¬ nes Vorverlagerungsweges ist.
Die Schwelle des Vorverlagerungsweges kann dabei in einfa¬ cher Weise in Abhängigkeit des Abstandes zwischen einer Ar-
maturenbrett-/Handschuhfachverkleidung und einer maximalen Rückwärtsstellung eines Fahrzeugsitzes bzw. dessen Rücken¬ lehne festgelegt werden, womit sich der maximale Vorverla¬ gerungsweg aus dem Maßkonzept des Fahrzeugs bei hinterster Fahrzeugsitzstellung, gemessen am Oberkörper des Insassen an der Rückenlehne bis zum Erstkontakt an der Armaturen- /Handschuhfachverkleidung ergibt. Dieser Wert ist aus den Konstruktionsdaten des Fahrzeugs zu ermitteln und kann im Auslösealgorithmus der Insassenrückhalteeinrichtung hinter¬ legt sein.
Da sich der maximale Vorverlagerungsweg je nach Fahrzeug- sitzlängsverstellung und Lehnenneigung verringert, kann beispielsweise auch ein Signal einer elektronischen Erfas¬ sung der Fahrzeugsitzposition, wie es bei einer motorischen Sitzverstelleinrichtung in der Regel vorliegt, herangezogen werden.
Während bei einer einfachen Ausführung der Erfindung der Insasse als frei bewegliche Masse gegenüber dem Fahrzeug dargestellt werden kann, kann es weiterhin auch vorgesehen sein, eine mögliche Abstützung des Insassen über einen ent¬ sprechenden Korrekturwert berücksichtigt wird oder dass morphologische Daten der Fahrzeuginsassen, welche zum Bei¬ spiel über eine Sitzbelegungseinrichtung oder über optische Innenraumüberwachungseinrichtungen ermittelt werden können sowie über derartige Einrichtungen zur Verfügung stehende weitere Informationen über die Insassenposition, an die Steuereinrichtung zur Ansteuerung der Insassenrückhalteein¬ richtung ausgegeben werden.
Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen eines Kraftfahrzeuges mit einer Insassenrückhalteeinrichtung ge-
maß der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung, der Zeichnung und den Patentansprüchen.
In der Zeichnung ist prinzipmäßig ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäß ausgestalteten Kraftfahrzeuges darge¬ stellt, welches in der nachfolgenden Beschreibung näher er¬ läutert wird.
Dabei zeigt die einzige Figur der Zeichnung eine stark schematisierte Draufsicht eines Kraftfahrzeuges 1, das als Personenkraftwagen oder auch als Nutzkraftwagen ausgeführt sein kann und welches mit einem präventiv wirkenden Schutz¬ system ausgestattet ist.
Das präventiv wirkende Schutzsystem weist eine Sicherheits- sensorik 2 auf, die unter anderem eine Fahrzustandssensorik mit einem eine Fahrzeuglängsbeschleunigung a_x ermittelndem Längsbeschleunigungssensor 4 und einem eine Fahrzeugquerbe¬ schleunigung a_y ermittelndem Querbeschleunigungssensor 5 aufweist. Weiterhin umfasst die Fahrzustandssensorik Rad¬ drehzahlsensoren 8, 9, 10 und 11, über deren Signale eine Fahrzeuggeschwindigkeit v_x ermittelt werden kann.
Damit ist die Fahrzustandssensorik zur Erfassung längsdyna¬ mischer und querdynamischer Fahrzustandsinformationen, un¬ ter anderem zur Erkennung einer Not- und Panikbremsung, ei¬ nes Übersteuerns und/oder eines Untersteuerns des Kraft¬ fahrzeuges 1, ausgelegt. Die Fahrzustandssensorik kann selbstverständlich mit weiteren Fahrdynamikfunktionalitä¬ ten, wie beispielsweise einem Antiblockiersystem und/oder einem elektronischen Stabilitätsprogramm, auf an sich be¬ kannte Weise kommunizieren und weitere Informationen für wichtige fahrdynamische Größen, wie eine Gierbeschleuni¬ gung, einen Ein- und Ausfederweg, das Fahrzeugniveau, eine
Gaspedalbewegung, eine Gaspedalstellung, eine Bremspedal¬ stellung, eine Bremspedalbewegung, einen Lenkwinkel und ei¬ ne Lenkwinkelgeschwindigkeit etc. erfassen.
Die Sicherheitssensorik 2 umfasst weiterhin ein in der Zeichnung bezüglich eines Beifahrersitzes 3 mit einem dar¬ auf befindlichen Insassen 6 gezeigtes Gurtschloss 7 eines Sicherheitsgurtes 15, welches einen geöffneten oder ge¬ schlossenen Gurtzustand detektiert.
Das Gurtschloss 7 gibt ebenso wie der Längsbeschleunigungs¬ sensor 4, der Querbeschleunigungssensor 5 und die Raddreh¬ zahlsensoren 8, 9, 10 und 11 Signale an eine Steuereinrich¬ tung 12, welche eine hier als Airbag-Modul mit einem auf¬ blasbaren Gassack 13 als Prallkissen ausgebildete Insassen¬ rückhalteeinrichtung 14 ansteuert.
In Abhängigkeit der Signale der Sicherheitssensorik 2 gene¬ riert die Steuereinrichtung 12 ein Gefährdungssignal, ver¬ gleicht dieses mit einem vordefinierten Schwellenwert und erzeugt bei Überschreiten dieses Schwellenwertes ein Auslö¬ sesignal für das Airbag-Modul 14 mit einer entsprechenden Entfaltung des Gassackes 13, wobei sie bei einer erkannten Deaktivierung des Sicherheitsgurtes 15 und Fahrzeugbe¬ schleunigungssignalen, denen bei Deaktivierung des Sicher¬ heitsgurtes 15 eine kritische Insassenvorverlagerung zuge¬ ordnet ist, das Airbag-Modul 14 wenigstens für einen be¬ stimmten Zeitraum deaktiviert oder mit reduzierter Kraft, d. h. nur eine erste von zwei Stufen, gegebenenfalls verzö¬ gert aktiviert.
Im Einzelnen berechnet die Steuereinrichtung 12 aus dem ü- ber den Längsbeschleunigungssensor 4 ermittelten Verzöge¬ rungsbetrag a_x und dem über den Querbeschleunigungssensor
5 ermittelten Verzögerungsbetrag a_y einen resultierenden Verzögerungsbetrag a r gemäß der Formel
und wertet diesen resultierenden Verzögerungsbetrag a_r als Fahrzeugbeschleunigungssignal aus .
Ergänzend wird vorliegend zur Plausibilisierung die Fahr¬ zeuglängsverzögerung aus der anhand der Raddrehzahlsensoren 8, 9, 10, 11 ermittelten Fahrzeuggeschwindigkeit v_x er¬ rechnet.
Eine weitere Eingangsgröße der Steuereinrichtung 12 ist die jeweilige Wirkdauer t der Verzögerungsbeträge, wobei die Wirkdauer t vorliegend von den die Verzögerungswerte je¬ weils erfassenden Sensoren miterfasst wird.
Der für das Airbag-Modul 14 in der Steuereinrichtung 12 ab¬ gelegte Auslösealgorithmus sieht bei dem vorliegenden Aus¬ führungsbeispiel weiterhin vor, dass eine Insassenvorverla- gerung als kritisch definiert ist, wenn ein sich aus den Fahrzeugbeschleunigungssignalen a_x, a_y, a_r und ihrer Wirkzeit t errechneter Vorverlagerungsweg S_l größer als eine Schwelle eines Vorverlagerungsweges S_max ist.
Der Vorverlagerungsweg S_l kann dabei gemäß der Funktion
S_l = (a_r*t2)/2 errechnet werden.
Der hier als Schwellenwert dienende maximale Vorverlage¬ rungsweg S_max ergibt sich aus den geometrischen Verhält¬ nissen im Inneren des Kraftfahrzeuges 1, wobei vorliegend in einfacher Weise der Abstand zwischen einer Rückenlehne 3A des Beifahrersitzes 3 und einer Armaturen- /Handschuhfachverkleidung 16 als Kontaktflächen für den O-
berkörper des Insassen 6 zur Festlegung des maximalen Vor¬ verlagerungsweges S_max dient.
Wenn der errechnete Vorverlagerungsweg S_l größer als der vorgegebene maximale Vorverlagerungsweg S__max ist, wird ein
Gefährdungssignal generiert, welches zur Folge hat, dass die
Steuereinrichtung 12 ein Auslösesignal für das Airbag—Modul
14 zeitweise unterbindet oder ein Auslösesignal zu einer entsprechend abgeschwächten Airbagauslösung ausgibt.
Es versteht sich, dass bei der Berechnung der einzelnen Signale geeignete Filter, Plausibilisierungen und Korrek¬ turfaktoren zum Einsatz kommen können, welche an sich hin¬ reichend bekannt und daher vorliegend nicht weiter be¬ schrieben sind.
Wenngleich die erfindungsgemäß ausgestaltete Ansteuerung einer Insassenrückhalteeinrichtung einem Prallkissen beson¬ ders für hoch gefährdete, nicht gesicherte Beifahrer geeig¬ net ist, kann eine entsprechend ausgestattete Insassenrück¬ halteeinrichtung auch auf anderen Sitzen mit entsprechender Berücksichtigung der geometrischen Gegebenheiten Anwendung finden.