NRW-Ministerpräsident Wüst beteiligt sich an Demo gegen AfD

Oberhausen (dpa/lnw) - NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat sich in Oberhausen an einer Demonstration gegen die AfD beteiligt. „Oberhausen setzt ein starkes Zeichen gegen die Feinde unserer #Demokratie. Ein Zeichen für Vielfalt, Toleranz & Rechtsstaatlichkeit und gegen Rechtsextremisten und Nazis“, schrieb der nordrhein-westfälische Regierungschef am Mittwochabend auf der Onlineplattform X (vormals Twitter). Dazu veröffentlichte Wüst auch ein Foto, auf dem er inmitten von Demonstranten zu sehen war. Ein Sprecher bestätigte, dass Wüst an der Kundgebung teilgenommen habe.

Aufgerufen zu der Demo hatte die Gewerkschaft Verdi zusammen mit ihren Schwestergewerkschaften des DGB und weiteren Bündnispartnern. Das Motto lautete „Oberhausen steht auf! Gegen die AfD - Nie wieder ist jetzt!“. Nach Angaben der Polizei kamen rund 5000 Menschen.

Seit Tagen schon gibt es in Nordrhein-Westfalen und anderen Bundesländern Demonstrationen gegen die AfD und Rechtsextremismus. Das Medienhaus Correctiv hatte ein Treffen radikaler Rechter am 25. November in Potsdam öffentlich gemacht, an dem AfD-Politiker sowie einzelne Mitglieder der CDU und der sehr konservativen Werteunion teilgenommen hatten.

Der frühere Kopf der Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, hatte bei dem Treffen nach eigenen Angaben über „Remigration“ gesprochen. Wenn Rechtsextremisten diesen Begriff verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll - auch unter Zwang.