Öffentliche Sitzungen - Frauenstein im Erzgebirge
Öffentliche Sitzungen - Frauenstein im Erzgebirge
Öffentliche Sitzungen - Frauenstein im Erzgebirge
Erfolgreiche ePaper selbst erstellen
Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.
Ausgabe Oktober, Nr. 261 30. September 2011<br />
Landrat Uhlig steht Rede und Antwort<br />
Der 21. Kommunaltag wird den<br />
mittelsächsischen Landrat Volker<br />
Uhlig am 25. Oktober 2011 nach<br />
<strong>Frauenstein</strong> führen. Hier will er<br />
sich nicht nur ein Bild von der<br />
wirtschaftlichen Lage in einigen<br />
Unternehmen machen, sondern<br />
auch mit den <strong>Frauenstein</strong>er<br />
Bürgern ins Gespräch kommen.<br />
Deshalb sind alle Bürger aus dem <strong>Frauenstein</strong>er Stadtgebiet<br />
am 25. Oktober 2011, ab 18.30 Uhr,<br />
in das Hotel "Zum Fürstenthal", Kleinbobritzsch,<br />
zu einer Bürgerversammlung<br />
recht herzlich eingeladen.
Stadtrat:<br />
Am 12.09.2011 trafen sich die Stadträte und<br />
Ortsvorsteher bereits 18.30 Uhr zur 24. Sitzung des<br />
Stadtrates in der „Alten BHG“ in Burkersdorf. Die<br />
Sitzung fand in öffentlicher und nichtöffentlicher<br />
Beratung statt.<br />
Als Schwerpunkte standen der Jahresabschluss und<br />
Lagebericht 2010 der Wohnungsgesellschaft<br />
<strong>Frauenstein</strong> mbH (WGF), die Breitbandversorgung, die<br />
Beseitigung der Winterschäden und die Verwendung<br />
des Überschusses vom Stadtfest auf der<br />
Tagesordnung.<br />
� Jahresabschluss 2010 und Lagebericht der<br />
WGF<br />
Zur fachlichen Darstellung des Jahresabschlusses<br />
2010 und des Lageberichtes der WGF nahmen die<br />
Steuerberaterin Frau Hentschel, der Wirtschaftsprüfer<br />
Herr Brutsche und die Geschäftsführerin Frau<br />
Z<strong>im</strong>mermann an der Sitzung teil. Der Abschlussbericht<br />
des Wirtschaftsprüfers mit den Jahresergebnissen<br />
wurde den Stadträten termingemäß mit den<br />
Beratungsunterlagen ausgehändigt.<br />
Den Überschuss von rund 31.246 € nannte Frau<br />
Hentschel als ein nur bedingt positives Ergebnis. Die<br />
Liquiditätsprobleme der WGF sind den teilweise<br />
umfangreichen Vorauszahlungen für die steigenden<br />
Betriebskosten geschuldet. Bilanzielle gibt es dafür<br />
noch einen weiteren Grund. Die Abschreibungen von<br />
85 TEUR decken nicht die Tilgungsausgaben von ca.<br />
101 TEUR. Somit können auch keine Mittel für<br />
Sanierungsaufwendungen erwirtschaftet werden.<br />
Außerdem sind die Umsatzerlöse aus Mieten um ca.<br />
25.000 € geringer ausgefallen als noch <strong>im</strong><br />
Vergleichsjahr 2009.<br />
Herr Brutsche bescheinigte der Geschäftführung und<br />
dem Steuerbüro eine ordnungsgemäße Arbeit und<br />
erteilte den uneingeschränkten Bestätigungsvermerk<br />
für den Jahresabschluss 2010.<br />
Der Stadtrat st<strong>im</strong>mte den Beschlüssen zum<br />
Jahresabschluss 2010 mit Lagebericht der WGF und<br />
der Entlastung der Geschäftsführerin einst<strong>im</strong>mig zu.<br />
� Breitbandversorgung<br />
Dieses Wort steht für die Versorgung des ländlichen<br />
Raumes mit dem schnellen Internet. In einem<br />
Gemeinschaftsprojekt mit dem Landkreis Mittelsachsen<br />
soll die Erschließung in einer Vielzahl von<br />
Gemeinden realisiert werden. Das Landratsamt<br />
Mittelsachsen hat als federführende Behörde den<br />
Förderantrag gestellt. Die beteiligten Städte und<br />
Gemeinden haben für die Aufbringung der Eigenmittel<br />
zu sorgen. Für das laufende Haushaltsjahr werden die<br />
erforderlichen Gelder aus den laufenden Ausgaben<br />
bereitgestellt. Nach derzeitigem Kenntnisstand beträgt<br />
der Anteil der Stadt <strong>Frauenstein</strong> für 2012 rund<br />
18.712 €. Dieser Haushaltsvorgriff bedarf zum jetzigen<br />
Zeitpunkt der Zust<strong>im</strong>mung des Stadtrates. Mit einer<br />
Gegenst<strong>im</strong>me und 13 Ja-St<strong>im</strong>men wurde der<br />
Finanzierung mehrheitlich zugest<strong>im</strong>mt. Im Haushaltsplan<br />
2012 ist diese Maßnahme somit aufzunehmen.<br />
Ausgabe 261 / 30. September 2011 Amtsblatt<br />
Die Stadtverwaltung informiert<br />
� Beseitigung Winterschäden<br />
Der Freistaat Sachsen hat <strong>im</strong> Rahmen der Förderung<br />
des kommunalen Straßen- und Brückenbaus – Sonderprogramm<br />
2011 - zur Beseitigung der Winterschäden<br />
aus dem Winter 2010/11 zusätzliche Gelder<br />
zur Verfügung gestellt. Die Stadt <strong>Frauenstein</strong> erhält für<br />
die kommunalen Straßenkilometer eine 75%-ige<br />
Pauschalförderung von rund 18.000 €. Nach erfolgter<br />
beschränkter Ausschreibung wurden die Angebotsergebnisse<br />
den Stadträten zur Kenntnis gegeben und<br />
die Vergabe von drei Baulosen beschlossen. Im<br />
Stadtteil Burkersdorf werden die Frostschäden an der<br />
Burgbergstraße für rund 5.493 € instandgesetzt. Die<br />
Buswendeschleife in Kleinbobritzsch hat nach Prüfung<br />
durch einen Sach-verständigen Schaden in Höhe von<br />
rund 11.165 € genommen. Die Schäfergutstraße in<br />
Nassau wird für 5.684 € saniert.<br />
Der Vergabebeschluss erfolgte einst<strong>im</strong>mig.<br />
� Verwendung Überschuss Stadtfest 2011<br />
Im Jahr 2011 fand in der Zeit vom 1.-5. Juni 2011<br />
anlässlich der 600-jährigen Verleihung des<br />
Stadtrechtes an die Stadt <strong>Frauenstein</strong> ein Stadtfest<br />
statt. Durch die gute Vorbereitung und Planung der<br />
Verantwortlichen ist es gelungen, die Finanzierung<br />
des Festes mit einem Überschuss abzuschließen. Der<br />
Ortschaftsrat <strong>Frauenstein</strong> hat für die Verwendung des<br />
Überschusses die Errichtung von Ortstafeln<br />
vorgeschlagen. Der Förderverein zur Stadt- und<br />
Regionalentwicklung <strong>Frauenstein</strong> e.V. hatte dazu<br />
einen Wettbewerb <strong>im</strong> Stadtanzeiger ausgelobt und<br />
wird sich mit einem finanziellen Beitrag an dem<br />
Projekt beteiligen. Der Gesamtaufwand für vier<br />
Ortstafeln beläuft sich nach den derzeitigen<br />
Angeboten zwischen 8 - 10 TEUR. Der Überschuss<br />
von rund 6.400 € vom Stadtfest sollte dabei eine der<br />
Finanzierungsquellen sein. In der Diskussion zu<br />
diesem Tagesordnungspunkt konnte keine einheitliche<br />
Meinung erzielt werden. Auf Antrag eines Stadtrates<br />
sollte die Entscheidung <strong>im</strong> Rahmen der<br />
Haushaltsplanung 2012 fallen und der vorgelegte<br />
Beschluss zurückgestellt werden. Diesem Antrag<br />
wurde mehrheitlich zugest<strong>im</strong>mt.<br />
Die Beschlüsse werden unter „öffentliche Bekanntmachung“<br />
dieses Amtsblattes <strong>im</strong> vollen Wortlaut<br />
abgedruckt.<br />
An den öffentlichen Teil der Beratung schloss sich in<br />
nichtöffentlicher Sitzung die Gesellschafterversammlung<br />
der Wohnungsgesellschaft <strong>Frauenstein</strong><br />
mbH (WGF) an.
Amtsblatt Ausgabe 261 / 30. September 2011<br />
Eintragungen be<strong>im</strong> Standesamt <strong>Frauenstein</strong> <strong>im</strong> Monat Juli<br />
Sterbefälle: 4 Eheschließungen: 11 Geburten: 3<br />
Die Stadtverwaltung gratuliert herzlich zur Geburt Ihres Kindes und wünscht alles Gute und Gesundheit:<br />
<strong>im</strong> Stadtteil Burkersdorf<br />
den Eltern Katrin Yvonne Beier & David Myjacz und Tochter Nadine, geb. am 6. August 2011<br />
den Eltern Anja & Torsten Rabe und Sohn Luka, geb. am 25. August 2011<br />
<strong>im</strong> Stadtteil Nassau<br />
den Eltern Romy & Dirk Göhler und Sohn Johann, geb. am 10. August 2011<br />
Manches beginnt groß, manches klein und manchmal ist das Kleinste das Größte.<br />
Beginn der öffentlichen Bekanntmachungen<br />
1.) Beschlüsse der 24. Sitzung des Stadtrates <strong>Frauenstein</strong> vom 12.09.2011<br />
- öffentliche Sitzung -<br />
84/24/11 Beschlussfassung zum Jahresabschluss 2010 sowie dem Lagebericht der WGF<br />
Der Stadtrat der Stadt <strong>Frauenstein</strong> beschließt in seiner 24. Sitzung am 12.09.2011 die Feststellung des<br />
Jahresabschlusses 2010 sowie den Lagebericht der Wohnungsgesellschaft <strong>Frauenstein</strong> mbH (WGF).<br />
Der Bürgermeister wird ermächtigt, diesen Beschluss in der Gesellschafterversammlung zu voll- ziehen.<br />
Abst<strong>im</strong>mergebnis Beschluss mit 14 Ja-, 0 Nein-St<strong>im</strong>men, 0 St<strong>im</strong>menthaltungen<br />
85/24/11 Entlastung Geschäftsführerin der WGF<br />
Der Stadtrat der Stadt <strong>Frauenstein</strong> beschließt in seiner 24. Sitzung am 12.09.2011 die Entlastung der<br />
Geschäftsführerin der Wohnungsgesellschaft <strong>Frauenstein</strong> mbH (WGF), Frau Renate Z<strong>im</strong>mermann, für das<br />
Geschäftsjahr 2010.<br />
Der Bürgermeister wird ermächtigt, diesen Beschluss in der Gesellschafterversammlung zu vollziehen.<br />
Abst<strong>im</strong>mergebnis Beschluss mit 14 Ja-, 0 Nein-St<strong>im</strong>men, 0 St<strong>im</strong>menthaltungen<br />
86/24/11 Finanzierung der Breitbandversorgung <strong>im</strong> Landkreis Mittelsachsen für 2012<br />
Der Stadtrat der Stadt <strong>Frauenstein</strong> beschließt in seiner 24. Sitzung am 12.09.2011 für die Finanzierung des<br />
Gemeinschaftsprojektes „Breitbandversorgung <strong>im</strong> Landkreis Mittelsachsen für den ländlichen Raum“ die<br />
erforderlichen finanziellen Eigenmittel <strong>im</strong> Jahr 2012 von derzeit 18.712,67 € durch Aufnahmen in den<br />
Haushaltsplan 2012 bereitzustellen.<br />
Abst<strong>im</strong>mergebnis Beschluss mit 13 Ja-, 1 Nein-St<strong>im</strong>men, 0 St<strong>im</strong>menthaltungen<br />
87/24/11 Vergabe der Bauleistungen zur Beseitigung der Winterschäden an kommunalen<br />
Straßen in den Stadtteilen Burkersdorf, Kleinbobritzsch und Nassau, Los 1 - 3<br />
Der Stadtrat der Stadt <strong>Frauenstein</strong> beschließt in seiner 24. Sitzung am 12.09.2011 die Vergabe der Bauleistungen<br />
zur Beseitigung der Winterschäden<br />
<strong>im</strong> Stadtteil Burkersdorf, Burgbergstraße – Los 1, an die Firma Unglehrt GmbH, BED<br />
Auftragssumme: 5.492,80 €,<br />
<strong>im</strong> Stadtteil Kleinbobritzsch, Firma Unglehrt GmbH, BED<br />
Buswendeanlage Silbermannweg – Los 2, an die Auftragssumme: 11.165,77 €,<br />
<strong>im</strong> Stadtteil Nassau, Schäfergutstraße – Los 3, an die Firma Unglehrt GmbH, BED<br />
Auftragssumme: 5.684,51 €.<br />
Abst<strong>im</strong>mergebnis Beschluss mit 14 Ja-, 0 Nein-St<strong>im</strong>men, 0 St<strong>im</strong>menthaltungen<br />
Der Beschluss 88/24/11, Verwendung Überschuss Stadtfest „600 Jahre Stadtrecht <strong>Frauenstein</strong>“ <strong>im</strong> Jahr<br />
2011, wurde zurückgestellt.<br />
Ende der öffentlichen Bekanntmachungen<br />
<strong>Frauenstein</strong>, 25.08.2011<br />
Hentschel,<br />
Bürgermeister
25. Sitzung des Stadtrates <strong>Frauenstein</strong><br />
Termin: 10.10.2011, 19.30 Uhr<br />
Ort: Kleinbobritzsch, Hotel „Zum Fürstenthal“<br />
Freitaler Straße 18<br />
Tagesordnung:<br />
- öffentliche Sitzung -<br />
1. Begrüßung, Feststellung der Tagesordnung<br />
2. Eröffnung, Feststellungen zur Ladung und<br />
Beschlussfähigkeit<br />
3. Protokollkontrolle<br />
4. Beratung zum ILE-Projekt „Zusammen-<br />
wachsen in <strong>Frauenstein</strong>“<br />
5. Beratung zur Einstellung einer/s Museums-<br />
leiter/in<br />
6. Beschlussfassung zur Einstellung einer/s<br />
Museumsleiter/in<br />
7. Beratung zum Grundstücksverkauf der stadt-<br />
eigenen Flurstücke 630/31 und 630/32 in der<br />
Gemarkung <strong>Frauenstein</strong> an Thomas Schmieder<br />
und Peggy Hofmann in <strong>Frauenstein</strong><br />
8. Beschlussfassung zum Grundstücksverkauf<br />
der stadteigenen Flurstücke 630/31 und 630/32<br />
in der Gemarkung <strong>Frauenstein</strong> an Thomas<br />
Schmieder und Peggy Hofmann in <strong>Frauenstein</strong><br />
9. Beratung zum Verkauf von Teilflächen des<br />
Flurstücks 136/14 (Parkplatz am ehemaligen<br />
PLUS – Markt) an die Firma planB invest<br />
GmbH, Salzstraße 2, 09113 Chemnitz; Herrn<br />
Andre Kempe und Frau Monika Kempe,<br />
Walkmühlenstraße 12 in 09623 <strong>Frauenstein</strong>,<br />
Hotel „<strong>Frauenstein</strong>er Hof, Fam. Wurzrainer,<br />
Freiberger Straße 25 in <strong>Frauenstein</strong><br />
10. Beschlussfassungen<br />
10.1. Beschlussfassung zum Verkauf von Teilflächen<br />
des Flurstücks 136/14 (Parkplatz am ehemali-<br />
gen PLUS-Markt) an die Firma planB invest<br />
GmbH, Salzstraße 2, 09113 Chemnitz;<br />
10.2. Beschlussfassung zum Verkauf von Teilflächen<br />
des Flurstücks 136/14 (Parkplatz am ehemali-<br />
Ausgabe 261 / 30. September 2011 Amtsblatt<br />
<strong>Öffentliche</strong> <strong>Sitzungen</strong><br />
gen PLUS-Markt) an Andre Kempe und Frau<br />
Monika Kempe, Walkmühlenstraße 12 in<br />
09623 <strong>Frauenstein</strong>,<br />
10.3. Beschlussfassung zum Verkauf von Teilflächen<br />
des Flurstücks 136/14 (Parkplatz am ehemali-<br />
gen PLUS-Markt) an Hotel „<strong>Frauenstein</strong>er<br />
Hof“, Fam. Wurzrainer, Freiberger Straße 25 in<br />
<strong>Frauenstein</strong><br />
11. Beratung zur überplanmäßigen Ausgabe für<br />
die Instandsetzung der Heizung in der ehem.<br />
Schule Burkersdorf<br />
12. Beschlussfassung zur überplanmäßigen<br />
Ausgabe für die Instandsetzung der Heizung in<br />
der ehem. Schule Burkersdorf<br />
13. Information der Stadtverwaltung<br />
14. Fragestunde<br />
15. Sonstiges<br />
Sitzung Verwaltungsausschuss des Stadtrates<br />
<strong>Frauenstein</strong><br />
entfällt<br />
Sitzung Technischer Ausschuss des<br />
Stadtrates <strong>Frauenstein</strong><br />
Termin: 24.10.2011, 19.30 Uhr<br />
Ort: Kleinbobritzsch, Hotel „Zum Fürstenthal“<br />
Freitaler Straße 18<br />
Vorläufige Tagesordnung:<br />
- öffentliche Beratung -<br />
1. Begrüßung, Feststellung der Tagesordnung<br />
2. Eröffnung, Feststellungen zur Ladung und<br />
Beschlussfähigkeit<br />
3. Protokollkontrolle<br />
4. Informationen<br />
5. Fragestunde<br />
6. Beratung und Beschlussfassung zu Anträgen<br />
7. Sonstiges<br />
Hinweise zu den <strong>Sitzungen</strong>:<br />
Die Tagesordnung wird jeweils durch Anschlag an den Verkündungstafeln ortsüblich bekannt gegeben. Sie<br />
kann gemäß § 2 Abs. 1 Geschäftsordnung um Verhandlungsgegenstände, die als Eilfälle <strong>im</strong> Sinne von § 36<br />
Abs. 4 Satz 2 SächsGemO anzusehen sind, erweitert werden.<br />
Hentschel, Bürgermeister<br />
Impressum „<strong>Frauenstein</strong>er Anzeiger“ - Amts- und Mitteilungsblatt der Stadt <strong>Frauenstein</strong><br />
Herausgeber: Stadtverwaltung <strong>Frauenstein</strong>, Markt 28, 09623 <strong>Frauenstein</strong> Tel. 037326/8380 Fax 83819<br />
Internet: www.frauenstein-erzgebirge.de, E-Mail: fva@frauenstein.com<br />
Der Zugang für elektronisch signierte und/oder verschlüsselte elektronische Dokumente ist für EU-DLR-relevante Verwaltungsverfahren eröffnet.<br />
Verantwortlich für: - amtlichen Teil: Herr Hentschel, Bürgermeister<br />
- redaktionellen Teil, Anzeigen, Satz: Frau Börnert Tel. 037326/8380<br />
- Kassierung: Frau Börnert<br />
Anzeigenpreise: Privatanzeigen 0,30 €/cm² Gewerbeanzeigen 0,40 €/cm²<br />
Vertrieb: City-Post Freiberg GmbH<br />
Bezugsbedingungen: Jahresabonnement: 9,00 €; Freiverkauf: 1,00 € / Ausgabe<br />
Redaktionsschluss: 15. des Monats für den Folgemonat<br />
Anmeldungen zum Bezug bzw. der Kauf des Amtsblattes ist zu den Sprechzeiten in der Stadtverwaltung möglich.
Amtsblatt Ausgabe 261 / 30. September 2011<br />
Sprechzeiten <strong>im</strong> Oktober 2011<br />
Bürgermeister, Ortspolizeibehörde dienstags 9.00 - 12.00 und 14.00 - 17.30 Uhr<br />
donnerstags 9.00 - 12.00 Uhr<br />
Bis auf weiteres findet jeweils am 1. und am 3. Dienstag <strong>im</strong> Monat vormittags keine Sprechstunde des<br />
Bürgermeisters statt.<br />
Sekretariat, Allgemeine Verwaltung, dienstags 9.00 - 12.00 und 14.00 - 17.30 Uhr<br />
Amtsblatt donnerstags 9.00 - 12.00 Uhr<br />
freitags 9.00 - 11.30 Uhr<br />
Amtsleiterin Finanzen/Verwaltung, dienstags 9.00 - 12.00 und 14.00 - 17.30 Uhr<br />
Stadtkasse, Personal, dienstags 9.00 - 12.00 und 14.00 - 17.30 Uhr<br />
Soziales donnerstags 9.00 - 12.00 Uhr<br />
freitags 9.00 - 11.30 Uhr<br />
Steueramt, Gewerbeamt dienstags 9.00 - 12.00 und 14.00 - 17.30 Uhr<br />
donnerstags 9.00 - 12.00 Uhr<br />
freitags 9.00 - 11.30 Uhr<br />
Liegenschaften, Pacht dienstags 9.00 - 12.00 und 14.00 - 17.30 Uhr<br />
donnerstags 9.00 - 12.00 Uhr<br />
freitags 9.00 - 11.30 Uhr<br />
Meldebehörde, Urkundenstelle dienstags 9.00 - 12.00 und 14.00 - 17.30 Uhr<br />
donnerstags 9.00 - 12.00 und 14.00 - 17.30 Uhr<br />
Standesamt dienstags 9.00 - 12.00 und 14.00 - 17.30 Uhr<br />
donnerstags 9.00 - 12.00 Uhr<br />
freitags 9.00 - 11.30 Uhr<br />
Fremdenverkehrsamt montags - freitags 8.00 - 18.00 Uhr<br />
sonnabends/sonntags 10.00 - 16.00 Uhr<br />
Wegen Urlaub und Krankheit hat das FVA veränderte Öffnungszeiten, diese werden aktuell am Büro<br />
bekanntgegeben!<br />
Bauamtsleiter, Umweltschutz dienstags 9.00 - 12.00 und 14.00 - 17.30 Uhr<br />
donnerstags 9.00 - 12.00 Uhr.<br />
Bauverwaltung, Abfallwirtschaft, dienstags 9.00 - 12.00 und 14.00 - 17.30 Uhr<br />
Marktwesen, Lagerfeuer / Feuerwerk donnerstags 9.00 - 12.00 Uhr.<br />
Weitere Sprechzeiten und Terminwünsche st<strong>im</strong>men Sie bitte telefonisch mit uns ab.<br />
Die Rufnummern lauten: 037326 / E-Mail-Anschriften der Stadtverwaltung:<br />
Sekretariat, Allgemeine Verwaltung 8380 / 83823 stadt@frauenstein.com<br />
Fax 83819<br />
Bürgermeister, Ortspolizei 83810 buergermeister@frauenstein.com<br />
Amtsleiterin F/V, Kämmerei 83812 finanzen@frauenstein.com<br />
Bauamtsleiter, Umweltschutz 83813 bauamt@frauenstein.com<br />
Bauverwaltung, Abfall, Marktwesen 83814 bauverwaltung@frauenstein.com<br />
Liegenschaften, Pacht, 83817 liegenschaften@frauenstein.com<br />
soziales@frauenstein.com<br />
Kasse, Soziales 83820 kasse@frauenstein.com<br />
Steueramt, Gewerbeamt 83821 steueramt@frauenstein.com<br />
gewerbeamt@frauenstein.com<br />
Meldebehörde, Urkundenstelle 83824 meldebehoerde@frauenstein.com<br />
Standesamt 83824/23 standesamt@.frauenstein.com<br />
Fremdenverkehrsamt 9335 / 83825 fva@frauenstein.com<br />
Projektmanagerin 83816 andrea.moerke@frauenstein.com<br />
Museum 1224 / 86418 silbermann.museum@frauenstein.com<br />
Fax 85886<br />
Hinweis zu den Öffnungs- bzw. Schließzeiten:<br />
Täglich bis 9.00 Uhr sowie montags und mittwochs ganztags bleiben alle Abteilungen der Stadtverwaltung<br />
für den Besucherverkehr geschlossen. Ausnahmen können bei öffentlichen Auslegungsfristen gemacht<br />
werden, auf die besonders hingewiesen wird.<br />
Öffnungszeiten Gottfried-Silbermann-Museum (Telefon: 037326/1224):<br />
November bis April Mai bis Oktober<br />
Mo. - Fr. 9.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 16.00 Uhr täglich 9.00 - 17.00Uhr<br />
Sa. u. So. 10.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 16.00 Uhr
Ausgabe 261 / 30. September 2011 Amtsblatt<br />
<strong>Öffentliche</strong> Bekanntmachungen Dritter<br />
Friedhofsgebührenordnung<br />
für den Friedhof der Ev.-Luth. Kirchgemeinde <strong>Frauenstein</strong><br />
vom 08.04.2010<br />
Aufgrund von § 2 Absatz 2 in Verbindung mit §§ 13 Absatz 2 Buchstabe a und 43 der Kirchgemeindeordnung der<br />
Ev.-Luth. Landeskirche Sachsens (KGO) vom 13. April 1983 (Amtsblatt Seite A 33) in der aktuellen Fassung hat<br />
der Kirchenvorstand des Kirchspiels <strong>Frauenstein</strong> für den Friedhof der Ev.-Luth. Kirchgemeinde <strong>Frauenstein</strong><br />
folgende Gebührenordnung beschlossen:<br />
§ 1 Gebührenpflicht<br />
Für die Benutzung des Friedhofes der Kirchgemeinde <strong>Frauenstein</strong> und seiner Bestattungseinrichtungen sowie für<br />
weitere Leistungen der Friedhofsverwaltung werden nach Maßgabe dieser Ordnung Gebühren erhoben.<br />
§ 2 Gebührenschuldner<br />
Zur Zahlung der Gebühren verpflichtet ist der Nutzungsberechtigte oder die Person, in deren Auftrag der Friedhof<br />
oder die Bestattungseinrichtungen benutzt werden. Ist eine Personenmehrheit Gebührenschuldner, so haftet jede<br />
einzelne Person als Gesamtschuldner.<br />
§ 3 Fälligkeit und Einziehung der Gebühren<br />
(1) Die Gebühren sind <strong>im</strong> Voraus, spätestens jedoch bei Inanspruchnahme der Leistungen an die Friedhofskasse<br />
zu entrichten.<br />
(2) Vor Zahlung der Gebühren oder Leistung entsprechender Sicherheiten können Leistungen nicht verlangt<br />
werden.<br />
(3) Über Widersprüche gegen die Gebührenerhebung nach dieser Ordnung entscheidet das Leitungsorgan des<br />
Friedhofträgers.<br />
(4) Die Gebühren unterliegen der Beitreibung <strong>im</strong> Verwaltungszwangsverfahren nach den staatlichen<br />
Best<strong>im</strong>mungen.<br />
§ 4 Stundung und Erlass von Gebühren<br />
Die Gebühren können <strong>im</strong> Einzelfall aus Billigkeitsgründen wegen persönlicher oder sachlicher Härten gestundet<br />
sowie ganz oder teilweise erlassen werden.<br />
§ 5 Gebührentarif<br />
I. Nutzungsgebühren<br />
1. Reihengrabstätten<br />
1.1 für Sarg- und Urnenbestattung<br />
Verstorbene bis vor Vollendung des 2. Lebensjahres<br />
(Ruhezeit 10 Jahre) 180,00 €<br />
1.2 für Sarg- und Urnenbestattung<br />
Verstorbene ab 2. Lebensjahr (Ruhezeit 20 Jahre) 360,00 €<br />
2. Wahlgrabstätten (Nutzungszeit 20 Jahre)<br />
2.1 für Sargbestattungen<br />
2.1.1 Einzelstelle 450,00 €<br />
2.1.2 Doppelstelle 900,00 €<br />
2.2 für Urnenbeisetzungen (bis zu 2 Urnen) 450,00 €<br />
2.3 Gebühr für eine Verlängerung des Nutzungsrechts<br />
an Wahlgrabstätten (Verlängerungsgebühr) pro Jahr<br />
für Grabstätten nach 2.1.1 22,50 €<br />
für Grabstätten nach 2.1.2 45,00 €<br />
für Grabstätten nach 2.2 22,50 €<br />
II. Friedhofsunterhaltungsgebühr<br />
Von allen Nutzungsberechtigten wird eine Friedhofsunterhaltungsgebühr von 13,00 € je Grablager und Jahr<br />
erhoben. Aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung wird die Friedhofsunterhaltungsgebühr für einen Zeitraum<br />
von 2 Jahren <strong>im</strong> Voraus eingezogen.<br />
Sie ist bis zum 30.06. des jeweiligen Erhebungsjahres fällig.<br />
III. Bestattungs- und Beisetzungsgebühr<br />
1. Grundgebühr<br />
1.1 für Sargbestattung (Verstorbene bis 5 Jahre) 320,00 €<br />
1.2 für Sargbestattung (Verstorbene über 5 Jahre) 390,00 €<br />
1.3 für Urnenbeisetzung 180,00 €
Amtsblatt Ausgabe 261 / 30. September 2011<br />
2. Besondere Gebühren<br />
2.1 Träger pro Person 23,80 €<br />
IV. Gebühren für Umbettungen<br />
1. Urne<br />
1.1 Ausbettung bei Überführung auf einen fremden Friedhof 180,00 €<br />
1.2 Einbettung bei Überführung von einem fremden Friedhof 180,00 €<br />
2. Sarg<br />
Bei Umbettungen von Sargbestattungen wird nach § 6 verfahren.<br />
V. Genehmigungsgebühr für Grabmale<br />
Die Genehmigungsgebühr für die Errichtung oder Veränderung eines Grabmals beträgt 28,00 €<br />
VI. Gebühr für die Erstellung von Berechtigungskarten an Gewerbetreibende<br />
Die Gebühr für die Erteilung einer Berechtigungskarte an Gewerbetreibende beträgt 28,00 €<br />
VII. Sonstige Gebühren<br />
1. Überlassung eines Exemplars bzw. Auszugs der Friedhofsordnung 2,50 €<br />
2. Zweitausfertigung von Bescheinigungen der Friedhofsverwaltung 10,00 €<br />
3. Umschreibung von Nutzungsrechten 10,00 €<br />
§ 6 Besondere zusätzliche Leistungen<br />
Für besondere zusätzliche Leistungen, die <strong>im</strong> Gebührentarif nicht vorgesehen sind, setzt die Friedhofsverwaltung<br />
die zu zahlende Gebühr von Fall zu Fall nach dem tatsächlichen Arbeits- und Materialaufwand fest.<br />
§ 7 <strong>Öffentliche</strong> Bekanntmachungen<br />
(1) Diese Friedhofsgebührenordnung und alle Änderungen hierzu bedürfen zu ihrer Gültigkeit der öffentlichen<br />
Bekanntmachung.<br />
(2) <strong>Öffentliche</strong> Bekanntmachungen erfolgen <strong>im</strong> vollen Wortlaut <strong>im</strong> kommunalen Amtsblatt „<strong>Frauenstein</strong>er<br />
Stadtanzeiger“. In den Schaukästen der Kirchgemeinde und in der nächsten Ausgabe des Gemeindebriefes<br />
des Kirchspiels <strong>Frauenstein</strong> wird auf die Veröffentlichung hingewiesen.<br />
(3) Die jeweils geltende Fassung der Friedhofsgebührenordnung liegt zur Einsichtnahme in den Pfarrämtern<br />
<strong>Frauenstein</strong> und Hermsdorf aus.<br />
(4) Außerdem wird auf die geänderte Friedhofsgebührenordnung durch Abkündigung hingewiesen.<br />
§ 8 Inkrafttreten<br />
(1) Diese Friedhofsgebührenordnung und alle Änderungen treten jeweils nach der Bestätigung durch das Ev.-Luth.<br />
Regionalkirchenamt Dresden am Tage nach der Veröffentlichung in Kraft.<br />
(2) Mit Inkrafttreten dieser Friedhofsgebührenordnung tritt die Friedhofsgebührenordnung vom<br />
12. September 2002 außer Kraft.<br />
<strong>Frauenstein</strong>, 08.04.2010<br />
Der Kirchenvorstand<br />
des Ev.-Luth. Kirchspiels <strong>Frauenstein</strong><br />
Vorsitzender gez. Heinrich Mitglied gez. Martin Schanz, Pfarrer<br />
Vorstehende Friedhofsgebührenordnung für den Friedhof der Ev.-Luth. Kirchgemeinde <strong>Frauenstein</strong> vom<br />
08.04.2010 wird bestätigt.<br />
Dresden, am 21. Juli 2011 Ev.-Luth. Regionalkirchenamt Dresden<br />
Leiter des Regionalkirchenamtes gez. am Rhein<br />
1. Nachtrag vom 14. April 2011 zur Friedhofsordnung<br />
für den Friedhof der Ev.-Luth. Kirchgemeinde <strong>Frauenstein</strong><br />
vom 23. Februar 2000<br />
Der Kirchenvorstand des Ev.-Luth. Kirchspiels <strong>Frauenstein</strong> hat in seiner Sitzung am 14. April 2011 die<br />
nachstehenden Änderungen der Friedhofsordnung der Ev.-Luth. Kirchgemeinde <strong>Frauenstein</strong> vom 23. Februar<br />
2000 beschlossen und erlässt hierzu den folgenden 1. Nachtrag:<br />
Artikel I<br />
Im § 1 Leitung und Verwaltung des Friedhofes wird der Absatz 3 durch folgenden Wortlaut ersetzt:<br />
Aufsichtsbehörde ist das Evangelisch-Lutherische Regionalkirchenamt Dresden.
Ausgabe 261 / 30. September 2011 Amtsblatt<br />
Artikel II<br />
Der § 14 Ruhefristen wird durch folgenden Wortlaut ersetzt:<br />
Die Ruhefrist für Leichen und Aschen beträgt 20 Jahre. Bei Fehlgeburten, bei Kindern, die totgeboren oder vor der<br />
Vollendung des zweiten Lebensjahres gestorben sind, beträgt sie 10 Jahre.<br />
Artikel III<br />
Im § 18 Ausgrabung, Umbettungen wird der Absatz 2 durch folgenden Wortlaut ersetzt:<br />
Umbettungen von Leichnamen und Aschen bedürfen der vorherigen schriftlichen Zust<strong>im</strong>mung des Friedhofsträgers.<br />
Bei Umbettungen von Leichen ist die vorherige schriftliche Genehmigung des Gesundheitsamtes<br />
erforderlich. Dem Antrag auf Erteilung der Zust<strong>im</strong>mung zu einer Umbettung ist der Nachweis beizufügen, dass eine<br />
andere Grabstätte zur Verfügung steht. Die Zust<strong>im</strong>mung kann nur bei Vorliegen eines wichtigen Grundes erteilt<br />
werden. Umbettungen aus einer Reihengrabstätte in eine andere Reihengrabstätte des gleichen Friedhofs sind<br />
nicht zulässig, ausgenommen sind Umbettungen von Amtswegen.<br />
Artikel IV<br />
Im § 26 Schutz wertvoller Grabmale und Grabstätten wird das Wort „Bezirkskirchenamtes“ durch<br />
„Regionalkirchenamtes“ ersetzt.<br />
Artikel V<br />
Dieser Nachtrag tritt nach Bestätigung durch das Ev.-Luth. Regionalkirchenamt Dresden am Tag nach seiner<br />
Veröffentlichung in Kraft.<br />
<strong>Frauenstein</strong> , am 14. April 2011<br />
Der Kirchenvorstand des Ev.-Luth. Kirchspiels <strong>Frauenstein</strong><br />
Vorsitzender gez. Heinrich Mitglied gez. Trommler<br />
Vorstehender 1. Nachtrag vom 14. April 2011 zur Friedhofsordnung für den Friedhof der Ev.-Luth. Kirchgemeinde<br />
<strong>Frauenstein</strong> vom 23. Februar 2000 wird bestätigt.<br />
Dresden, am 27. Juli 2011 Ev.-Luth. Regionalkirchenamt Dresden<br />
Leiter des Regionalkirchenamtes gez. am Rhein<br />
1. Nachtrag vom 14. April 2011 zur Friedhofsordnung<br />
für den Friedhof der Ev.-Luth. Kirchgemeinde Burkersdorf<br />
vom 06. April 2006<br />
Der Kirchenvorstand des Ev.-Luth. Kirchspiels <strong>Frauenstein</strong> hat in seiner Sitzung am 14. April 2011 die<br />
nachstehenden Änderungen der Friedhofsordnung der Ev.-Luth. Kirchgemeinde Burkersdorf vom 06. April 2006<br />
beschlossen und erlässt hierzu den folgenden 1. Nachtrag:<br />
Artikel I<br />
Im § 1 Leitung und Verwaltung des Friedhofes wird der Absatz 4 durch folgenden Wortlaut ersetzt:<br />
Aufsichtsbehörde ist das Evangelisch-Lutherische Regionalkirchenamt Dresden.<br />
Artikel II<br />
Der § 14 Ruhefristen wird durch folgenden Wortlaut ersetzt:<br />
Die Ruhefrist für Leichen und Aschen beträgt 20 Jahre. Bei Fehlgeburten, bei Kindern, die totgeboren oder vor der<br />
Vollendung des zweiten Lebensjahres gestorben sind, beträgt sie 10 Jahre.<br />
Artikel III<br />
Im § 18 Umbettungen wird der Absatz 2 durch folgenden Wortlaut ersetzt:<br />
Umbettungen von Leichnamen und Aschen bedürfen der vorherigen schriftlichen Zust<strong>im</strong>mung des<br />
Friedhofsträgers. Bei Umbettungen von Leichen ist die vorherige schriftliche Genehmigung des Gesundheitsamtes<br />
erforderlich. Dem Antrag auf Erteilung der Zust<strong>im</strong>mung zu einer Umbettung ist der Nachweis beizufügen, dass eine<br />
andere Grabstätte zur Verfügung steht. Die Zust<strong>im</strong>mung kann nur bei Vorliegen eines wichtigen Grundes erteilt<br />
werden. Umbettungen aus einer Reihengrabstätte in eine andere Reihengrabstätte des gleichen Friedhofs sind<br />
nicht zulässig, ausgenommen sind Umbettungen von Amtswegen.<br />
Artikel IV<br />
Im § 26 Schutz wertvoller Grabmale und Grabstätten Absatz 1 wird das Wort „Bezirkskirchenamtes“ durch<br />
„Regionalkirchenamtes“ ersetzt.
Amtsblatt Ausgabe 261 / 30. September 2011<br />
Artikel V<br />
Dieser Nachtrag tritt nach Bestätigung durch das Ev.-Luth. Regionalkirchenamt Dresden am Tag nach seiner<br />
Veröffentlichung in Kraft.<br />
<strong>Frauenstein</strong> , am 14. April 2011<br />
Der Kirchenvorstand des Ev.-Luth. Kirchspiels <strong>Frauenstein</strong><br />
Vorsitzender gez. Heinrich Mitglied gez. Trommler<br />
Vorstehender 1. Nachtrag vom 14. April 2011 zur Friedhofsordnung für den Friedhof der<br />
Ev.-Luth. Kirchgemeinde Burkersdorf vom 06. April 2006 wird bestätigt.<br />
Dresden, am 27. Juli 2011 Ev.-Luth. Regionalkirchenamt Dresden<br />
Leiter des Regionalkirchenamtes gez. am Rhein<br />
1. Nachtrag vom 11. 08. 2011 zur Friedhofsgebührenordnung<br />
für den Friedhof der Ev.-Luth. Kirchgemeinde Burkersdorf<br />
vom 14. 05. 2009<br />
Der Kirchenvorstand des Ev.-Luth. Kirchspiels <strong>Frauenstein</strong> hat am 11.08.2011 die nachstehende Änderung der<br />
Friedhofsgebührenordnung für den Friedhof der Ev.-Luth. Kirchgemeinde Burkersdorf beschlossen und erlässt<br />
hierzu den folgenden 1. Nachtrag:<br />
Artikel I<br />
Im § 5 (Gebührentarif) Abschnitt I. (Nutzungsgebühren) erhält Ziffer 1. folgende Fassung:<br />
1. Reihengrabstätten<br />
1.1 für Sarg- und Urnenbestattung<br />
Verstorbene bis vor Vollendung des 2. Lebensjahres (Ruhezeit 10 Jahre) 170,00 €<br />
1.2 für Sarg- und Urnenbestattung - Verstorbene ab 2. Lebensjahr (Ruhezeit 20 Jahre) 340,00 €<br />
Artikel II<br />
Dieser Nachtrag tritt nach Bestätigung durch das Ev.-Luth. Regionalkirchenamt Dresden am Tag nach seiner<br />
Veröffentlichung in Kraft.<br />
<strong>Frauenstein</strong>, am 11.08.2011<br />
Vorsitzender gez. Heinrich Mitglied gez. Trommler<br />
Kirchenvorstand des Ev.-Luth. Kirchspiels <strong>Frauenstein</strong><br />
Bestätigt.<br />
Dresden, am 14. September 2011 Ev.-Luth. Regionalkirchenamt Dresden<br />
Leiter Regionalkirchenamt gez. i.V. Z<strong>im</strong>mermann<br />
Friedhofsgebührenordnung<br />
für den Friedhof der Ev.-Luth. Kirchgemeinde Nassau<br />
vom 08.04.2010<br />
Aufgrund von § 2 Absatz 2 in Verbindung mit §§ 13 Absatz 2 Buchstabe a und 43 der Kirchgemeindeordnung der<br />
Ev.-Luth. Landeskirche Sachsens (KGO) vom 13. April 1983 (Amtsblatt Seite A 33) in der aktuellen Fassung hat<br />
der Kirchenvorstand des Kirchspiels <strong>Frauenstein</strong> für den Friedhof der Ev.-Luth. Kirchgemeinde Nassau folgende<br />
Gebührenordnung beschlossen:<br />
§ 1 Gebührenpflicht<br />
Für die Benutzung des Friedhofes der Kirchgemeinde Nassau und seiner Bestattungseinrichtungen sowie für<br />
weitere Leistungen der Friedhofsverwaltung werden nach Maßgabe dieser Ordnung Gebühren erhoben.<br />
§ 2 Gebührenschuldner<br />
Zur Zahlung der Gebühren verpflichtet ist der Nutzungsberechtigte oder die Person, in deren Auftrag der Friedhof<br />
oder die Bestattungseinrichtungen benutzt werden. Ist eine Personenmehrheit Gebührenschuldner, so haftet jede<br />
einzelne Person als Gesamtschuldner.<br />
§ 3 Fälligkeit und Einziehung der Gebühren<br />
(1) Die Gebühren sind <strong>im</strong> Voraus, spätestens jedoch bei Inanspruchnahme der Leistungen an die Friedhofskasse<br />
zu entrichten.<br />
(2) Vor Zahlung der Gebühren oder Leistung entsprechender Sicherheiten können Leistungen nicht verlangt<br />
werden.
Ausgabe 261 / 30. September 2011 Amtsblatt<br />
(3) Über Widersprüche gegen die Gebührenerhebung nach dieser Ordnung entscheidet das Leitungsorgan des<br />
Friedhofträgers.<br />
(4) Die Gebühren unterliegen der Beitreibung <strong>im</strong> Verwaltungszwangsverfahren nach den staatlichen<br />
Best<strong>im</strong>mungen.<br />
§ 4 Stundung und Erlass von Gebühren<br />
Die Gebühren können <strong>im</strong> Einzelfall aus Billigkeitsgründen wegen persönlicher oder sachlicher Härten gestundet<br />
sowie ganz oder teilweise erlassen werden.<br />
§ 5 Gebührentarif<br />
I. Nutzungsgebühren<br />
1. Reihengrabstätten<br />
1.1 für Sarg- und Urnenbestattung<br />
Verstorbene bis vor Vollendung des 2. Lebensjahres<br />
(Ruhezeit 10 Jahre) 180,00 €<br />
1.2 für Sarg- und Urnenbestattung<br />
Verstorbene ab 2. Lebensjahr (Ruhezeit 20 Jahre) 360,00 €<br />
2. Wahlgrabstätten (Nutzungszeit 20 Jahre)<br />
2.1 für Sargbestattungen<br />
2.1.1 Einzelstelle 450,00 €<br />
2.1.2 Doppelstelle 900,00 €<br />
2.2 für Urnenbeisetzungen (bis zu 2 Urnen) 450,00 €<br />
2.3 Gebühr für eine Verlängerung des Nutzungsrechts<br />
an Wahlgrabstätten (Verlängerungsgebühr) pro Jahr<br />
für Grabstätten nach 2.1.1 22,50 €<br />
für Grabstätten nach 2.1.2 45,00 €<br />
für Grabstätten nach 2.2 22,50 €<br />
II. Friedhofsunterhaltungsgebühr<br />
Von allen Nutzungsberechtigten wird eine Friedhofsunterhaltungsgebühr von 13,00 € je Grablager und Jahr<br />
erhoben. Aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung wird die Friedhofsunterhaltungsgebühr für einen Zeitraum<br />
von 2 Jahren <strong>im</strong> Voraus eingezogen.<br />
Sie ist bis zum 30.06. des jeweiligen Erhebungsjahres fällig.<br />
III. Bestattungs- und Beisetzungsgebühr<br />
1. Grundgebühr<br />
1.1 für Sargbestattung (Verstorbene bis 5 Jahre) 320,00 €<br />
1.2 für Sargbestattung (Verstorbene über 5 Jahre) 390,00 €<br />
1.3 für Urnenbeisetzung 180,00 €<br />
2. Besondere Gebühren<br />
2.1 Träger pro Person 23,80 €<br />
IV. Gebühren für Umbettungen<br />
1. Urne<br />
1.1 Ausbettung bei Überführung auf einen fremden Friedhof 180,00 €<br />
1.2 Einbettung bei Überführung von einem fremden Friedhof 180,00 €<br />
2. Sarg<br />
Bei Umbettungen von Sargbestattungen wird nach § 6 verfahren.<br />
V. Genehmigungsgebühr für Grabmale<br />
Die Genehmigungsgebühr für die Errichtung oder Veränderung eines Grabmals beträgt 28,00 €<br />
VI. Gebühr für die Erstellung von Berechtigungskarten an Gewerbetreibende<br />
Die Gebühr für die Erteilung einer Berechtigungskarte an Gewerbetreibende beträgt 28,00 €<br />
VII. Sonstige Gebühren<br />
1. Überlassung eines Exemplars bzw. Auszugs der Friedhofsordnung 2,50 €<br />
2. Zweitausfertigung von Bescheinigungen der Friedhofsverwaltung 10,00 €<br />
3. Umschreibung von Nutzungsrechten 10,00 €
Amtsblatt Ausgabe 261 / 30. September 2011<br />
§ 6 Besondere zusätzliche Leistungen<br />
Für besondere zusätzliche Leistungen, die <strong>im</strong> Gebührentarif nicht vorgesehen sind, setzt die Friedhofsverwaltung<br />
die zu zahlende Gebühr von Fall zu Fall nach dem tatsächlichen Arbeits- und Materialaufwand fest.<br />
§ 7 <strong>Öffentliche</strong> Bekanntmachungen<br />
(1) Diese Friedhofsgebührenordnung und alle Änderungen hierzu bedürfen zu ihrer Gültigkeit der öffentlichen<br />
Bekanntmachung.<br />
(2) <strong>Öffentliche</strong> Bekanntmachungen erfolgen <strong>im</strong> vollen Wortlaut <strong>im</strong> kommunalen Amtsblatt „<strong>Frauenstein</strong>er<br />
Stadtanzeiger“ sowie in der „Nassau Information“. In den Schaukästen der Kirchgemeinde und in der<br />
nächsten Ausgabe des Gemeindebriefes des Kirchspiels <strong>Frauenstein</strong> wird auf die Veröffentlichung<br />
hingewiesen.<br />
(3) Die jeweils geltende Fassung der Friedhofsgebührenordnung liegt zur Einsichtnahme in den Pfarrämtern<br />
<strong>Frauenstein</strong> und Hermsdorf aus.<br />
(4) Außerdem wird auf die geänderte Friedhofsgebührenordnung durch Abkündigung hingewiesen.<br />
§ 8 Inkrafttreten<br />
(1) Diese Friedhofsgebührenordnung und alle Änderungen treten jeweils nach der Bestätigung durch das Ev.-<br />
Luth. Regionalkirchenamt Dresden am Tage nach der Veröffentlichung in Kraft.<br />
(2) Mit Inkrafttreten dieser Friedhofsgebührenordnung tritt die Friedhofsgebührenordnung vom 14. Juni 2001<br />
außer Kraft.<br />
<strong>Frauenstein</strong>, 08.04.2010<br />
Der Kirchenvorstand<br />
des Ev.-Luth. Kirchspiels <strong>Frauenstein</strong><br />
Vorsitzender gez. Heinrich Mitglied gez. Martin Schanz, Pfarrer<br />
Vorstehende Friedhofsgebührenordnung für den Friedhof der Ev.-Luth. Kirchgemeinde Nassau vom 08.04.2010<br />
wird bestätigt.<br />
Dresden, am 21. Juli 2011 Ev.-Luth. Regionalkirchenamt Dresden<br />
Leiter des Regionalkirchenamtes gez. am Rhein<br />
2. Nachtrag vom 14. April 2011 zur Friedhofsordnung<br />
für den Friedhof der Ev.-Luth. Kirchgemeinde Nassau<br />
vom 14. Juni 2001<br />
Der Kirchenvorstand des Ev.-Luth. Kirchspiels <strong>Frauenstein</strong> hat in seiner Sitzung am 14. April 2011 die<br />
nachstehenden Änderungen der Friedhofsordnung der Ev.-Luth. Kirchgemeinde Nassau vom 14. Juni 2001 mit<br />
dem 1. Nachtrag vom 14. April 2005 beschlossen und erlässt hierzu den folgenden 2. Nachtrag:<br />
Artikel I<br />
Im § 1 Leitung und Verwaltung des Friedhofes wird der Absatz 3 durch folgenden Wortlaut ersetzt:<br />
Aufsichtsbehörde ist das Evangelisch-Lutherische Regionalkirchenamt Dresden.<br />
Artikel II<br />
Der § 14 Ruhefristen wird durch folgenden Wortlaut ersetzt:<br />
Die Ruhefrist für Leichen und Aschen beträgt 20 Jahre. Bei Fehlgeburten, bei Kindern, die totgeboren oder vor der<br />
Vollendung des zweiten Lebensjahres gestorben sind, beträgt sie<br />
10 Jahre.<br />
Artikel III<br />
Im § 18 Umbettungen wird der Absatz 2 durch folgenden Wortlaut ersetzt:<br />
Umbettungen von Leichnamen und Aschen bedürfen der vorherigen schriftlichen Zust<strong>im</strong>mung des<br />
Friedhofsträgers. Bei Umbettungen von Leichen ist die vorherige schriftliche Genehmigung des Gesundheitsamtes<br />
erforderlich. Dem Antrag auf Erteilung der Zust<strong>im</strong>mung zu einer Umbettung ist der Nachweis beizufügen, dass eine<br />
andere Grabstätte zur Verfügung steht. Die Zust<strong>im</strong>mung kann nur bei Vorliegen eines wichtigen Grundes erteilt<br />
werden. Umbettungen aus einer Reihengrabstätte in eine andere Reihengrabstätte des gleichen Friedhofs sind<br />
nicht zulässig, ausgenommen sind Umbettungen von Amtswegen.<br />
Artikel IV<br />
Im § 26 Schutz wertvoller Grabmale und Grabstätten wird das Wort „Bezirkskirchenamtes“ durch<br />
„Regionalkirchenamtes“ ersetzt.<br />
Artikel V
Ausgabe 261 / 30. September 2011 Amtsblatt<br />
Dieser Nachtrag tritt nach Bestätigung durch das Ev.-Luth. Regionalkirchenamt Dresden am Tag nach seiner<br />
Veröffentlichung in Kraft.<br />
<strong>Frauenstein</strong> , am 14. April 2011<br />
Der Kirchenvorstand des Ev.-Luth. Kirchspiels <strong>Frauenstein</strong><br />
Vorsitzender gez. Heinrich Mitglied gez. Trommler<br />
Vorstehender 2. Nachtrag vom 14. April 2011 zur Friedhofsordnung für den Friedhof der<br />
Ev.-Luth. Kirchgemeinde Nassau vom 14. Juni 2001 wird bestätigt.<br />
Dresden, am 27. Juli 2011 Ev.-Luth. Regionalkirchenamt Dresden<br />
Leiter des Regionalkirchenamtes gez. am Rhein<br />
--------------------------------------------------------------------------------------------------<br />
Sanierung der Friedhofskapelle <strong>Frauenstein</strong><br />
Im August haben wir den langersehnten Fördermittelbescheid für die<br />
Sanierung der Friedhofskapelle <strong>Frauenstein</strong> erhalten. Die bisher wegen<br />
ihres beklagenswerten baulichen Zustandes ungenutzte Friedhofskapelle<br />
soll nach der umfassenden Sanierung allen Bürgerinnen und Bürgern der<br />
Stadt <strong>Frauenstein</strong> als öffentliche Trauerfeierhalle zur Verfügung stehen,<br />
damit Trauerfeiern in einem würdigen Rahmen erfolgen können. Die<br />
Förderung erfolgt über das ILE-Förderprogramm; auch die Landeskirche<br />
Sachsens hat uns erhebliche Finanzmittel zugesagt. Dazu kommen dann<br />
noch die Eigenmittel des Kirchspiels.<br />
Die ersten Ausschreibungen für die Bauleistungen sind ausgewertet und<br />
die Leistungsvergabe steht unmittelbar bevor. So können wir ab Ende<br />
September 2011 mit den ersten Bauarbeiten zur Sanierung der<br />
Friedhofskapelle beginnen. Wir hoffen auf einen späten und kurzen<br />
Winter… Im August 2012 sollen die Sanierungsarbeiten abgeschlossen<br />
sein.<br />
Wir bitten die Besucher des Friedhofs um Verständnis und Nachsicht für<br />
eventuelle Beeinträchtigungen während der Baumaßnahmen.<br />
Wenn Sie das Projekt unterstützen möchten:<br />
Bank für Kirche und Diakonie – LKG Sachsen<br />
BLZ 350 601 90· Konto 16 17 20 90 27<br />
Verwendungszweck: Friedhofskapelle <strong>Frauenstein</strong><br />
Martin Schanz, Pfarrer<br />
_____________________________________________________________________________<br />
Abgabe Handarbeitsmaterial / Stoffe /<br />
Mobiliar usw.<br />
Aus der Auflösung Einsatzstellen AGH werden<br />
veräußert:<br />
Stoffe / Wolle<br />
Kurzwarnmaterial (Scheren, Nadeln, Garn usw.)<br />
Schreibmaterialien<br />
Nähmaschinen, Bügeleisen, Bügeltisch,<br />
Staubsauger<br />
Mobiliar, z.B. Tische, Zuschneidetisch, Stühle,<br />
Schränke, Feuerlöscher usw.<br />
Computer, Monitor, Drucker, Computertische<br />
Anfragen: ABS Brand-Erbisdorf GmbH<br />
Frau Boder Tel. 037322 80859<br />
August-Bebel-Straße 29<br />
09618 Brand-Erbisdorf<br />
- Anzeige -<br />
Freier Ausbildungsplatz!!<br />
Das Hotel & Restaurant „Goldener Stern “<br />
in <strong>Frauenstein</strong> hat noch<br />
zwei Ausbildungsstellen<br />
ab sofort als Restaurantfachfrau/-mann und<br />
Koch/ Köchin zu vergeben!<br />
Aushilfspersonal!!<br />
Suchen zur Verstärkung unseres Teams<br />
Aushilfen <strong>im</strong> Service, auch stundenweise!<br />
(auch Studenten und Schüler)<br />
Interesse?<br />
Wenden Sie sich bitte an folgende Adresse<br />
Hotel & Restaurant „Goldener Stern“<br />
Markt 22<br />
09623 <strong>Frauenstein</strong><br />
Tel. 037326 1221
Amtsblatt Ausgabe 261 / 30. September 2011<br />
W i c h t i g e T e r m i n e<br />
Müll - Termine Oktober 2011<br />
<strong>Frauenstein</strong> / Dittersbach / Kleinbobritzsch / Nassau / Burkersdorf: 04. u. 17.10.2011<br />
Entsorgung der gelbe Tonne:<br />
<strong>Frauenstein</strong> / Dittersbach / Kleinbobritzsch / Nassau / Burkersdorf: 07. u. 20.10.2011<br />
Papierentsorgung (Blaue Tonne):<br />
<strong>Frauenstein</strong>/Dittersbach/Kleinbobritzsch/Nassau: 06.10.2011<br />
Burkersdorf: 07.10.2011<br />
Zahnärztlicher Notdienst<br />
Samstag von 9.00 – 10.00 Uhr sonn- u. feiertags von 10.00 – 11.00 Uhr<br />
Zahnärztlicher Notfalldienst in Sachsen <strong>im</strong> Internet: www.zahnaerzte-in-sachsen.de<br />
01.10.2011, 09:00 – 10:00<br />
02.10.2011, 10:00 – 11:00<br />
Dipl.Stom. Christel Jänig &<br />
Dipl.Stom. Michael Jänig<br />
03.10.2011, 10:00 - 11:00 Dipl.-Stom. Peter Franke<br />
08.10.2011, 10:00 – 11:00<br />
09.10.2011, 10:00 – 11:00<br />
15.10.2011, 09:00 – 10:00<br />
16.10.2011, 10:00 – 11:00<br />
23.10.2010, 09:00 – 10:00<br />
24.10.2010, 10:00 – 11:00<br />
29.10.2010, 09:00 – 10:00<br />
30.10.2010, 10:00 – 11:00<br />
Dipl.-Med. Almut Lindt<br />
Dr.med.dent. Peter Kleemann<br />
Dr. Michael Gabsdiel<br />
DM A. Mäder<br />
A r z t b e r e i t s c h a f t<br />
Mo, Die, Do von 19:00 – 7:00 Uhr darauff. Tag<br />
Mi von 13:00 – 7:00 Uhr darauff. Tag<br />
Wochenende ab Frei von 13:00 – 7:00 Uhr Mo<br />
vom Vorabend eines<br />
Feiertages von 19:00 – 7:00 Uhr darauff. Tag<br />
Dienstbereich:<br />
<strong>Frauenstein</strong>, Kleinbobritzsch, Burkersdorf, Dittersbach,<br />
Ärztlichen Bereitschaftsdienst über die<br />
Rettungsleitstelle Freiberg Tel. 03731 / 19222<br />
Dienstbereich: Nassau,<br />
01.10. Frau Dr. Kopra Tel. 037365/61000<br />
02.10. Frau Dr. Kopra<br />
03.10. Frau Dr. Kopra<br />
04.10. Herr DM Huster Tel. 0162/1632194<br />
05.10. Frau M. Gläser, FÄ Tel. 037327/1222<br />
06.10. Frau Dr. Mende Tel. 037327/1430<br />
07.10. Frau Dr. Werner Tel. 037320/1658<br />
08.10. Frau Dr. Werner<br />
09.10. Frau Dr. Werner<br />
10.10. Herr DM Huster<br />
11.10. Frau M. Gläser, FÄ<br />
12.10. Frau Dr. Kopra<br />
13.10 Herr DM Huster<br />
14.10 Frau Dr. Mende<br />
15.10. Frau Dr. Mende<br />
16.10. Frau Dr. Mende<br />
17.10. Frau Dr. Kopra<br />
Gartenweg 8, 09618 Brand-Erbisdorf<br />
Tel.: 037322/2735<br />
Alte Dorfstr. 12b, 09638 Lichtenberg<br />
Tel.: 037323/1305<br />
Hauptstr. 8, 09618 Brand-Erbisdorf<br />
Tel.: 037322/2678<br />
Dresdner Str. 53, 09619 Sayda<br />
Tel.: 037365/61666<br />
Str. z. Neubaugebiet 2a, 09619 Mulda<br />
Tel.: 037320/1278 o. 0174/2758654<br />
Freiberger Str, 17, 09618 Brand-Erbisdorf<br />
Tel.: 037322/3657<br />
18.10. Frau M. Gläser, FÄ<br />
19.10. Herr DM Huster<br />
20.10. Frau Dr. Werner<br />
21.10. Frau DM Wermke Tel. 037327/1453<br />
22.10. Frau DM Wermke<br />
23.10. Frau DM Wermke<br />
24.10. Frau M. Gläser, FÄ<br />
25.10. Frau Dr. Werner<br />
26.10. Frau Dr. Mende<br />
27.10. Frau DM Wermke<br />
28.10. Herr DM Gehrhardt Tel. 037320/9724<br />
29.10. Herr DM Gehrhardt<br />
30.10. Herr DM Gehrhardt<br />
31.10. Herr DM Gehrhardt<br />
Rettungsdienst:<br />
Notruf 112<br />
Rettungsleitstelle Dippoldiswalde 03504/19222<br />
Rettungsleitstelle Freiberg 03731/19222<br />
Rettungswache <strong>Frauenstein</strong> 037326/1220<br />
Häusliche Krankenpflege:<br />
Die Schwestern der Diakonie-Sozialstation<br />
Schmiedeberg erreichen Sie rund um die Uhr<br />
unter Telefon 035052/25234<br />
Pflegedienst Gudrun Memmel, Nassau<br />
Die Schwestern erreichen Sie unter Telefon<br />
037327/83380
Die Stadtverwaltung <strong>Frauenstein</strong> gratuliert<br />
ganz herzlich den Jubilaren des<br />
Monats Oktober und verbindet damit<br />
alle guten Wünsche für beste Gesundheit:<br />
in <strong>Frauenstein</strong><br />
01.10.11 Göhler, Werner 72<br />
03.10.11 Rachel, Illa 90<br />
04.10.11 Walzog, Margot 82<br />
05.10.11 Buschmann, Hanna 80<br />
05.10.11 Z<strong>im</strong>mermann, Werner 90<br />
09.10.11 Stenzel, Christa 74<br />
17.10.11 Naumann, Helga 72<br />
17.10.11 Finsterbusch, Renate 71<br />
19.10.11 Kempe, Ilse 71<br />
20.10.11 Kempe, Manfred 74<br />
23.10.11 Schachtschneider, Edwin 73<br />
30.10.11 Metzger, Hiltrud 79<br />
30.10.11 Barthel, Elfriede 90<br />
in Burkersdorf<br />
04.10.11 Liebscher, Günther 83<br />
05.10.11 Fritzsche, Siegfried 74<br />
05.10.11 Herzog, Helmut 72<br />
06.10.11 Gersten, Sigrid 71<br />
19.10.11 Walther, Otto 84<br />
19.10.11 Gersten, Gerda 86<br />
20.10.11 Bluth, Günter 74<br />
30.10.11 Liebscher, Renate 75<br />
in Dittersbach<br />
09.10.11 Göpfert, Elfriede 76<br />
10.10.11 Berndt, Gottfried 78<br />
30.10.11 Pätzold, Siegmar 79<br />
in Kleinbobritzsch<br />
19.10.11 Schlangen, Franz 79<br />
21.10.11 Burghardt, Horst 74<br />
23.10.11 Claußnitzer, Reiner 77<br />
in Nassau<br />
01.10.11 Döring, Walter 74<br />
06.10.11 Göhler, Reinhold 81<br />
07.10.11 Merkel, Irmgard 85<br />
08.10.11 Schramm, Waltraut 75<br />
08.10.11 Handschack, Werner 72<br />
09.10.11 Beier, Irmgard 79<br />
13.10.11 Grziwa, Egon 70<br />
16.10.11 Felber, Reiner 73<br />
16.10.11 Storch, Klaus 76<br />
16.10.11 Müller, Herta 86<br />
17.10.11 Dulewicz, Marianne 76<br />
17.10.11 Kempe, Edith 79<br />
18.10.11 Kempe, Heinz 80<br />
18.10.11 Geißler, Karl 82<br />
19.10.11 Wieczorek, Lothar 76<br />
19.10.11 Dittrich, Konrad 78<br />
22.10.11 Anders, Ella 83<br />
24.10.11 Rinkowski, Susanne 75<br />
27.10.11 Schramm, Gerhard 77<br />
Ausgabe 261 / 30. September 2011 Amtsblatt<br />
Der Burkersdorfer Seniorenclub<br />
Holzbachtal lädt ein:<br />
Liebe Wanderfreunde,<br />
zur Oktoberwanderung laden wir alle<br />
recht herzlich ein. Wir begeben uns<br />
„Auf bergbauhistorischen Pfaden“ mit<br />
dem Ziel „Alte Silberwäsche“ <strong>im</strong> G<strong>im</strong>mlitztal.<br />
Einkehr erfolgt in <strong>Frauenstein</strong>.<br />
Treffpunkt: Mittwoch, den 12. Oktober 2011<br />
um 13:30 Uhr mit PKW an der ehemaligen Schule.<br />
Auf rege Beteiligung und einen schönen Herbsttag<br />
freuen sich die Organisatoren Polster und Nagel.<br />
„Senioren – Ortsgruppe – <strong>Frauenstein</strong>“ e.V.<br />
Liebe Wanderfreunde,<br />
zu unserer nächsten Wanderung an einem hoffentlich<br />
goldenen Herbsttag möchten wir euch alle ganz<br />
herzlich einladen.<br />
Am Mittwoch, dem 19.10.2011,<br />
12:45 Uhr<br />
fahren wir ab Markt mit dem Z<strong>im</strong>mermann-Bus nach<br />
Neuhermsdorf.<br />
Von dort wandern wir den Grenzweg entlang und<br />
„erkl<strong>im</strong>men“ -sehr gemütlich- den „Hemmschuh“ bei<br />
Rehefeld. Nach einem kleinen Gipfeltrunk geht es<br />
hinunter ins Tal, um uns <strong>im</strong> Gasthof „Waldeslust“<br />
ordentlich zu stärken.<br />
Von dort holt uns unser Bus gegen 16:30Uhr wieder ab.<br />
Auf zahlreiche „Gipfelstürmer“ freuen sich<br />
wie <strong>im</strong>mer mit „Gut Schritt“<br />
eure Organisatoren Arnold und Schmid<br />
Berichtigung:<br />
In der letzten Ausgabe ist versehentlich das<br />
Geburtstagsjahr von Frau Erika Rudolph aus<br />
Nassau falsch angegeben worden.<br />
Richtig muss es heißen<br />
02.09.11 Rudolf, Erika 70<br />
Wir bitten um Entschuldigung.
Amtsblatt Ausgabe 261 / 30. September 2011<br />
Anzeigen & I nserate<br />
Für die zahlreichen Glückwünsche, Blumen und Geschenke anlässlich meines<br />
8800.. GGeebbuurrttssttaaggeess<br />
möchte ich mich ganz herzlich bei allen Verwandten, Freunden und Bekannten bedanken.<br />
Mein besonderer Dank gilt meinen Kindern für ihre Hilfe und Unterstützung.<br />
Ein Dankeschön gilt auch dem Team des Hotels „Zum Fürstenthal“ für die gute Bewirtung.<br />
Kleinbobritzsch, Juli 2011 Werner Schröder<br />
Für die vielen lieben Wünsche,<br />
Zuckertüten und Geschenke zu<br />
meinem Schulanfang möchte ich<br />
mich, auch <strong>im</strong> Namen meiner<br />
Eltern, ganz herzlich bedanken.<br />
Saskia Arndt<br />
August 2011<br />
Für die zahlreichen Glückwünsche<br />
und Geschenke zu meinem<br />
Schulanfang<br />
möchte ich mich auch <strong>im</strong> Namen<br />
meiner Eltern bei allen Verwandten<br />
und Bekannten recht<br />
herzlich danken.<br />
Tanja Stein<br />
Dittersbach, 20.08.2011<br />
Für die vielen lieben Glückwünsche<br />
und Geschenke zu unserem<br />
Schulanfang<br />
möchten wir uns bei allen<br />
Verwandten, Freunden, Nachbarn und<br />
Bekannten recht herzlich bedanken.<br />
Lisa Schmieder<br />
Hannah Ihle<br />
Nadine Opitz<br />
Hannes Fleischer<br />
<strong>Frauenstein</strong> <strong>im</strong> August 2011<br />
Erweitertes Behandlungsangebot ANGEBOT: OKTOBER / NOVEMBER<br />
in Burkersdorf (Salon Anke) Nehmen Sie an einem Termin 2 Behandlungen<br />
٭Nackenmassage (15 min.) in Anspruch erhalten Sie die günstigere zum<br />
٭Rückenmassage (25 min.) halben Preis.<br />
٭Fußmassage (20 min.) z.B. Fußpflege + Fußmassage: 20,30 € 16,10 €<br />
٭Fußreflexzonenmassage (60 min.) z.B. Kosmetik + Nackenmassage 29,30 € 26,20 €<br />
„Kosmetikstübchen“<br />
„Kosmetikstübchen“<br />
„Kosmetikstübchen“ Inh. Janet Cakirer Terminvereinbarung: Tel. 037326 84460
Change language